"Die zukünftige deutsche Regierung, die die alte ist, wird als ihre Grenzen in jeder Hinsicht öffnen: territorial, politisch, finanziell. Was nicht geöffnet wird: Ein Ausblick in die Zukunft" #Groko #SPDParteitag https://t.co/3qRD1fGW4g
Tichys Einblick
SPD-Parteitag zur GroKo: Ein schwarzer Tag für Deutschland
Die zukünftige deutsche Regierung, die die alte ist, wird als ihre Grenzen in jeder Hinsicht öffnen: territorial, politisch, finanziell. Die SPD will's.
Was es mit der #Groko gerade nicht gibt: Einen Stopp der unkontrollierten Zuwanderung über das Asylrecht, "weil die entscheidende Steuerungsmöglichkeit – Zurückweisungen von Migranten an der Grenze – eindeutig ausgeschlossen wurde." https://t.co/x2aSSDk58T
DIE WELT
Mit einer GroKo ist die Obergrenze ausgeschlossen
Die CSU tut, als habe sie eine Obergrenze bei der Flüchtlingszahl erreicht. Auch Teile der Sozialdemokraten sehen das so. Dabei haben sich die Bayern der Rechtsauffassung von CDU und SPD gefügt – die eine solche Beschränkung ausschließt.
Die unkontrollierte Einwanderung geht einfach immer weiter: "Aber sobald sie das Zauberwort Asyl sagen, dürfen wir sie auf Weisung des Bundesinnenministers nicht zurückweisen, obwohl die deutschen Gesetze das verlangen" schildert ein Bundespolizist #Groko https://t.co/C3OHvsr9nW
Tichys Einblick
Stefan Aust: Zuwanderungspolitik, „humanitär verbrämte Vernebelungsstrategie“
Aust Verschwörungstheoretiker? So hätte lange Zeit in der Massenzuwanderungs-Euphorie der Vorwurf gelautet, hätte Otto Normalverbraucher so etwas geäußert.
Berliner SPDler im Gespräch: "'Wir machen so geile Politik, den Leuten geht es so gut wie nie, aber sie sind zu blöd, um das zu verstehen.' - Das ist die Diagnose einer Partei in einem einzigen Satz." #Groko https://t.co/2HeOEekZlC
Cicero Online
SPD - Mein Nachruf aus die Sozialdemokraten
Schon vor Jahren ist unser Autor aus der SPD ausgetreten. Jetzt sieht er sich bestätigt. Die Absage der Großen Koalition hätte ein Neuanfang sein können. Doch die Partei gehe der Alternativlosigkeits-Mär von Angela Merkel auf den Leim
"Diese #SPD ist kein Koalitionspartner; sie ist eine Partei in Auflösung, programmatisch an der Grenze zum Hochverrat." #Groko https://t.co/kHULioN9EK
JUNGE FREIHEIT
Abschied vom Volk
Schon lange hat sich die SPD von der Partei der Arbeiter zum Sprachrohr linker Wohlstandsschichten gewandelt. Für die Alltags- und Abstiegsängste einfacher Leute hat sie nur noch Verachtung übrig. Diese SPD ist kein Koalitionspartner; sie ist eine Partei…
Derzeit diskutiert die zukünftige #Groko auch über "Härtefälle" - als solcher wird der Nachzug der #Zweitfrau eines Syrers im Kreis Pinneberg nun verkauft, wegen des "Kindeswohls" https://t.co/aJF4SPSFoN
DIE WELT
Union und SPD sehen Nachzug einer Zweitfrau als Härtefall
In Syrien ist Polygamie erlaubt, doch in Deutschland verboten. Den Familiennachzug stellt das vor Herausforderungen. Ein aktueller Fall aus Pinneberg gilt wegen des Kindeswohls für Union und SPD nun als Härtefall.
Zu #Steinmeier und seinen neusten Erkenntnisse über Flüchtlinge: "Nun könnte man sagen: Gut, es hat gedauert, aber nun wird alles besser. Ja, könnte man, wenn man sich für dumm verkaufen lässt." #Groko https://t.co/ulxH6JPO2P
Tichys Einblick
Steinmeier verlangt Unterscheidung zwischen Flucht und Wirtschaftsmigration
Bundespräsident Steinmeier mahnte nun nicht weniger an, als eine Unterscheidung von Migrationsgründen.
Nahles jubiliert, SPD hätte #Härtefallregelung erreicht, die nicht (!) auf Kontingent von 1000 Angehörige pro Monat angerechnet wird, und behauptet, dabei würde es ja wirklich nur um "Einzelfälle" gehen - Merkel hält Einigung für "gute Nachricht“ #Groko https://t.co/YbUoJLFavK
DIE WELT
Merkel freut sich über Einigung beim Familiennachzug
Union und SPD haben sich beim Familiennachzug auf einen Kompromiss geeinigt. Das Thema war eines der größten Konfliktthemen für eine mögliche neue GroKo. Nun hat sich Bundeskanzlerin Merkel zur getroffenen Regelung geäußert.
Man muss es sich immer wieder vergegenwärtigen: "Aber wer es erst einmal bis an die deutsche Grenze geschafft hat, muss keinerlei Enttäuschung befürchten: Es wird durchgewunken wie 2015 und 2016."- Pro Monat 18.500 Menschen, mehr als 600 pro Tag #Groko https://t.co/jpaj5XoXyz
Cicero Online
Familiennachzug - Kollision mit der Wirklichkeit
Im anstehenden SPD-Mitgliederentscheid offenbart sich ein Fehler der SPD-Führung. Mit ihren Forderungen zum Familiennachzug setzt sie erneut auf das falsche Top-Thema. Eine sachliche Debatte zur Migration sucht man weiter vergebens
Bundesverfassungsgericht nimmt Beschwerden gegen den Mitgliederentscheid zur #Groko bei der SPD nicht an, sieht ihn also als rechtens an https://t.co/X6BpJe8nbs
FOCUS Online
Große Koalition: Bundesverfassungsgericht erklärt SPD-Mitgliederentscheid für rechtens
Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerden gegen den Mitgliederentscheid zur Großen Koalition innerhalb der SPD nicht angenommen.
#Groko @VeraLengsfeld fühlt sich beim kommenden Kabinett, das sich als "Zukunftsprojekt“ verkauft, an DDR-Witz erinnert: "Einzug des Politbüros, Einschalten der Herzschrittmacher, Absingen des Liedes ‚Wir sind die junge Garde des Proletariats‘" https://t.co/qOJQdtXR71
Achgut
GroKo? Nein, Minderheitsregierung
Angeblich warteten die Deutschen sehnsüchtig auf eine „stabile“ Regierung. Das ist falsch. Sie haben in den letzten Wochen das Fehlen einer solchen gar nicht bemerkt. Was sie aber merken, das sind die Folgen der chaotischen Masseneinwanderung und die Destabilisierung…
"Es ist bezeichnend, dass als Erstes nicht von Deutschland, sondern von Europa die Rede ist. Es ist, wenn man so will, der erste postnationale Koalitionsvertrag." #Groko https://t.co/uZx7PG4fVe
Neue Zürcher Zeitung
In Berlin steht die erste Europa-Regierung
Angela Merkel mutet ihrer Partei viel zu, um eine Regierung zu ermöglichen: Die CDU gibt das Finanz- und das Innenministerium ab.