#Medienstaatsvertrag Regulierung und Nutzer-Bevormundung: Inhalte, die angeblich "besonderen Beitrag zur Meinungs- und Angebotsvielfalt" darstellen müssen von Anbietern privilegiert behandelt werden, welche das sind, wird alle drei Jahre festgelegt https://t.co/DCYuZ3FPEr
DIE WELT
Dieser Staatsvertrag für Medien geht alle etwas an
Machen YouTuber Rundfunk? Müssen journalistische Beiträge, die Meinungsvielfalt fördern, besonders leicht im Netz zu finden sein? Und muss Facebook erklären, welche Videos es seinen Nutzern zeigt? Der neue Medienstaatsvertrag soll diese Fragen klären.
#Medienstaatsvertrag: "Denn der von der EU-Kommission durchgewinkte Vertrag sichert dem Staat ein enormes Zugriffsrecht auf eben jene Medienvielfalt." Weitere Privilegierung des ÖR und Gefahr des politischen Missbrauchs gegenüber missliebigen Stimmen https://t.co/l32ADzUUph
JUNGE FREIHEIT
Wohin wir auch schalten, Claus Kleber ist schon da
Wenn Politiker nun im Zusammenhang mit dem geplanten Medienstaatsvertrag gebetsmühlenartig die „Medienvielfalt“ hochjubeln, sollten wir aufhorchen. Denn der Plan sieht nichts weniger als den Weg in eine gelenkte Pressefreiheit vor. Eine noch nie dagewesene…