"Widerspreche niemals der Kanzlerin, auch wenn sie noch so offenkundig irrt. Ein Widerspruch kostet nicht mehr den Kopf,aber auf jeden Fall die Stellung. Damit ist endgültig ein Zustand erreicht, der nichts mehr mit Rechtsstaatlichkeit zu tun hat." #Maaßen https://t.co/Ql0tpQicPk
Vera Lengsfeld
Merkel lässt die Maske fallen
Die Auflösung des Rechtsstaats durch die Kanzlerin ist in ein neues Stadium getreten. Sie muss den Chef des Verfassungsschutzes, der es gewagt hat, ihr zu widersprechen, selbst abservieren. Die Drecksarbeit hätte eigentlich die SPD erledigen sollen. Aber…
Jetzt ist es offiziell: #Maaßen muss gehen, er wird als Verfassungsschutzchef abgesetzt - Er wird Staatssekretär im Bundesinnenministerium https://t.co/Zh7CrHltS6
n-tv.de
Seehofer verschafft ihm Posten: Maaßen wird Staatssekretär im Innenministerium
Der in die Kritik geratene Verfassungsschutzpräsident Maaßen muss seinen Posten nach tagelangem Hin und Her nun doch räumen. Ein Ende seiner Beamtenlaufbahn bedeutet dies aber nicht. Seehofer holt ihn zu sich ins Innenministerium.
"Schädling, Verfassungsbrecher, AfD-Coach, unmöglicher Mensch – die maßlosen Beschimpfungen dienen dazu, eine Figur zum Volksfeind zu stilisiere ... Ähnliche Verfahren kennt man bisher nur aus halbtotalitären Staaten." #Maaßen https://t.co/tw7ufusCyJ
Publico
Menschenjagd in Berlin Mitte | Publico
Und einen Machtbeweis. Wenn es noch einen Beleg dafür gebraucht hätte, dass es sich dieses Mal wirklich um eine Menschenjagd handelt, dann lieferte ihn das ZDF-magazin „heute show“ mit einem Post, der den Spitzenbeamten als „Schädling“ qualifiziert. „Vor…
Rainer Wendt: "Ich kenne überhaupt niemand aus dem Sicherheitsbereich, dem die Diskussion um Hans-Georg #Maaßen nicht gehörig auf den Wecker gegangen ist. Da sind Dinge hochgespielt worden aus parteipolitischen Erwägungen, die unmöglich sind." https://t.co/HeHLAaWdOL
Publico
Polizeigewerkschafts-Chef Rainer Wendt im Publico-Interview: „Ich kann nur davor warnen, die Sicherheitsbehörden unter Druck zu…
Publico: Herr Wendt, die Ernennung, die Debatte um Verfassungsschutzpräsident Maaßen ist nicht vorbei: die SPD will um jeden Preis seinen Rauswurf. Wie verfolgen die Beamten der Sicherheitsbehörden diesen Streit? Ich kenne überhaupt niemand aus dem Sicherheitsbereich…
#Maaßen bekräftigt seine Kritik an der Art und Weise der Berichterstattung zu #Chemnitz, insbesondere in Bezug auf die Tagesschau, und fordert "kritischen Blick" auf "die Maßstäbe der medialen Darstellung des Rechtsextremismus" https://t.co/gOCOYePAhA
SPIEGEL ONLINE
Nach Ausschreitungen in Chemnitz: Maaßen wiederholt Medienschelte - SPIEGEL ONLINE - Kultur
Nach den Ausschreitungen in Chemnitz war immer wieder von "Hetzjagd" die Rede. Verfassungsschutz-Chef Maaßen wies das zurück - und griff die Medien scharf an. In einem Brief an die ARD erneuert er seine Kritik.
#Maaßen soll offenbar endgültig abgesägt werden: Es soll Entlassung statt Versetzung ins Innenministerium geplant sein, da er im Manuskript seiner Abschiedsrede massive Kritik an der Koalition übe & seine Einschätzung zu angeblichen "Hetzjagden" verteidige https://t.co/2BJsrMIJ84
DIE WELT
Aus für Maaßen? Innenministerium prüft „Konsequenzen“ nach kritischer Rede
Der scheidende Verfassungsschutzchef Maaßen wird Berichten zufolge doch nicht Sonderbeauftragter im Bundesinnenministerium. Grund dafür ist wohl eine Rede von Maaßen, in der er die SPD massiv kritisiert haben soll.
Klartext von #Maaßen: "Ich hätte nie gedacht, dass die Angst vor mir und vor der Wahrheit Teile der Politik und Medien in solche Panik und Hysterie versetzt, dass vier Sätze von mir ausreichend sind, um eine Regierungskrise in Deutschland auszulösen." https://t.co/dvUFtPZeXd
Süddeutsche.de
Rede im Wortlaut: Maaßen kann sich Wechsel in die Politik vorstellen
Seine Abschiedsrede hat in Berlin für großen Wirbel gesorgt. Über Politiker und Journalisten empört sich Maaßen darin in schärfster Sprache. Und er sinniert über einen Wechsel in die Politik. Die Rede im Wortlaut.
Kommentar zu #Maaßen vom neuen Westfernsehen: "Der Mann, den ein grosser Teil der veröffentlichten Meinung seit Monaten als Gefahr für die Demokratie darstellt, hat in Wahrheit mehr für die Sicherheit des Landes getan als so ziemlich jeder andere." https://t.co/bVJHuyrsQD
Neue Zürcher Zeitung
Wo Maassen recht behält
Die Versetzung des deutschen Verfassungsschutzpräsidenten in den einstweiligen Ruhestand war nach seiner mutmasslichen Abschiedsrede unvermeidlich. Trotzdem wäre die deutsche Politik gut beraten, die Kritik des Mannes ernst zu nehmen.
Im Innenministerium sollen Fachaufseher prüfen, ob ein Disziplinarverfahren gegen #Maaßen eingeleitet wird https://t.co/gayzV9NxOU
SPIEGEL ONLINE
Ministerium prüft Disziplinarverfahren gegen Maaßen
Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen schrieb von "linksradikalen Kräften in der SPD". Nach seiner Versetzung in den Ruhestand drohen ihm nach SPIEGEL-Informationen nun disziplinarrechtliche Schritte.
#Maaßen sieht sich als "Spielball" der Politik und kritisiert "ehrabschneidende" Äußerungen über ihn: "Was mich schmerzt, ist die öffentliche Herabwürdigung, die ich erfahren habe und gegen die ich mich nicht wehren konnte" https://t.co/9asvWCLt5T
SPIEGEL ONLINE
Maaßen sieht sich als "Spielball" der Politik
Er stürzte die Koalition in die Krise, doch Hans-Georg Maaßen sieht keine Schuld bei sich. Im SPIEGEL beklagt der Ex-Verfassungsschutzchef die "öffentliche Herabwürdigung" seiner Person.
"Ralf Stegner von der SPD bestätigt nun, was die freien Medien seit Wochen berichten: Der Ex-Verfassungsschutzpräsident #Maaßen wurde entlassen, damit man die AfD endlich vom Verfassungsschutz überwachen lassen kann." https://t.co/QcdY5tyt5F
Philosophia Perennis
Stegner gibt zu: Maaßen wurde entlassen, damit man nun die AfD überwachen lassen kann
(David Berger) Ralf Stegner von der SPD bestätigt nun, was die freien Medien seit Wochen berichten: Der Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen wurde entlassen, damit man die AfD endlich vom Verfassungsschutz überwachen lassen kann.
#Maaßen: "Viele haben inzwischen Angst, ihre Meinung frei zu äußern, um nicht in die rechte Ecke gestellt zu werden" Und immer noch kämen täglich Hunderte ohne Visum über die Grenze: "die Migrationslage haben wir aus meiner Sicht noch nicht im Griff" https://t.co/xuLaZ8JK5l
n-tv
Maaßen teilt von der "Seitenlinie" aus
Der ehemalige Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen ist mit seiner Position im einstweiligen Ruhestand zufrieden. Nicht jedoch mit der Migrationspolitik der Regierung. Seine Kritik äußert er jetzt noch deutlicher.
#Maaßen: "Die Fehler von 2015 wirken nicht nur fort, sie werden täglich wiederholt." - "Ich bin der Meinung, dass die Loyalität gegenüber dem deutschen Staat, dem Recht und dem deutschen Volk weitergehen sollte, als die gegenüber der eigenen Partei." https://t.co/WVn29pduTB
Bild
Die Fehler von 2015 „werden täglich wiederholt“
Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen rechnet bei einer Rede vor der konservativen WerteUnion mit der Migrationspolitik ab.
"Die Themen Sicherheit und Stabilität der Demokratie besorgen mich deshalb, weil nach meiner festen Überzeugung, wenn wir nichts verändern, sich die Lage in Deutschland eher zum Schlechteren verändern wird." Auszüge der Rede von #Maaßen im Wortlaut https://t.co/W3A9ddrK50
Vera Lengsfeld
Die Fehler von 2015 werden jeden Tag wiederholt
Auszüge aus der Rede von Verfassungsschutzpräsident Maaßen vor der Werteunion in Köln:
"[...] Als Nachrichtendienstler hat man gelernt, mit Prognosen und Szenarien zu arbeiten: Wie sieht die Lage Ende des Jahres oder in fünf Jahren aus? Was geschieht, wenn…
"[...] Als Nachrichtendienstler hat man gelernt, mit Prognosen und Szenarien zu arbeiten: Wie sieht die Lage Ende des Jahres oder in fünf Jahren aus? Was geschieht, wenn…
#Maaßen kritisiert CDU für Energiepolitik, Genderpolitik, Abschaffung der Wehrpflicht und Massenzuwanderung: "Ich bin der Partei damals nicht beigetreten, damit Millionen Asylsuchende nach Deutschland kommen und es eine Asylpolitik ohne Obergrenze gibt." https://t.co/3Jyhc9u5EO
FOCUS Online
Gastbeitrag im FOCUS: Maaßen attackiert CDU: "Viele Werte auf der Strecke geblieben"
Mit deutlichen Worten kritisiert der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, die Politik der CDU scharf und wirft ihr die Aufgabe wichtiger Werte vor.
#Maaßen: "Eigentlich war ich derjenige, gegen den eine Hetzjagd stattgefunden hat", außerdem macht er klar, dass Sicherheit "keine Selbstverständlichkeit ist und dass Schafe und Wölfe nicht friedlich miteinander weiden" https://t.co/4QxpZnuugR
DIE WELT
Maaßen beklagt „Hetzjagd“ gegen sich
Hans-Georg Maaßen wirft Kanzlerin Angela Merkel indirekt vor, „christdemokratische Werte auf dem Altar der Macht zu opfern“. Nach seinen Äußerungen zu Chemnitz habe eine Hetzjagd gegen ihn stattgefunden.
Hans-Georg #Maaßen warnt: "Mein Großvater war von den Nazis misshandelt worden. Mein Onkel war verfolgt worden. Und all dass, was er damals geschildert hatte, führte jetzt zu der Erinnerung:Totalitarismus und Meinungsdiktatur kann auch heute möglich sein." https://t.co/jI5SHyjKE6
Tichys Einblick
Hans-Georg Maaßen: Tacheles im ungarischen Staatsfernsehen
Hans-Georg Maaßen zur Frage, warum Abschiebungen von ausreisepflichtigen abgelehnten Asylbewerbern in Deutschland nicht funktionieren
"Wer sehe, dass ein Vorgesetzter sich über Gesetze hinwegsetze, müsse dies aussprechen, sagt der ehemalige Chef des deutschen Verfassungsschutzes. Angela Merkels Flüchtlingspolitik gefährde die Sicherheit und den Zusammenhalt des Staates" #Maaßen https://t.co/Be51KkNUuh
Neue Zürcher Zeitung
«Für viele Linke bin ich der leibhaftige Satan»
Hans-Georg Maassen widersprach der Kanzlerin, dann verlor er sein Amt. Wer sehe, dass ein Vorgesetzter sich über Gesetze hinwegsetze, müsse dies aussprechen, sagt der ehemalige Chef des deutschen Verfassungsschutzes. Angela Merkels Flüchtlingspolitik gefährde…
#Maaßen bennent noch einmal die Fakten: "2,07 Millionen Menschen haben wir aufgenommen seit 2012, nur als Asylsuchende", dazu "kommt noch der Familiennachzug. Dazu kommen noch die ganzen Leute, die illegal gekommen sind" https://t.co/h7Cbv7Kcfb
DIE WELT
„Aber es sind ja keine Flüchtlinge, Herr Lanz!“, ruft Maaßen
Markus Lanz hat sich Hans-Georg Maaßen eingeladen. Sie sprechen über dessen Aus als Chef des Verfassungsschutzes. Und die Migration seit 2015. Es entwickelt sich ein Schlagabtausch mit gegenseitigen Vorwürfen.
Hans-Georg #Maaßen sagt, er sehe mit großer Sorge, dass "die Herrschaft des Rechts durch eine Herrschaft der Moral mehr und mehr untergraben wird", durch "ein moralisches Verbotssystem" werde die eigentlich verbürgte #Freiheit immer weiter eingeengt https://t.co/4nqFFBp6gN
JUNGE FREIHEIT
Maaßen: „Herrschaft der Moral“ untergräbt Rechtsstaat
Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat vor einer Aufweichung des Rechtsstaats zu Gunsten eines moralischen Verbotssystems gewarnt. „Ich sehe mit großer Sorge, daß der Rechtsstaat – also die Herrschaft des Rechts – durch eine Herrschaft…