#SPD-Jugendorganisation Jusos bekunden ihre anti-deutsche Einstellung auf Kaffeebechern mit dem Aufdruck "Mein Vaterland interessiert mich nicht die Bohne" https://t.co/fDUnTa2uLg
JUNGE FREIHEIT
Anti-Deutschland-Kaffeebecher: Shitstorm gegen Jusos
Die Jusos haben mit einer Anti-Patriotismus-Kampagne einen Sturm der Empörung entfacht. Politiker von CDU und CSU bezeichneten den SPD-Nachwuchs als „vaterlandslose Gesellen“. Anlaß ist ein Kaffeebecher der Jusos mit dem Aufdruck: „Mein Vaterland interessiert…
Linksextremismus in #Kandel und die #SPD: "'Die SPD arbeitet eng mit dem Bündnis 'Kandel gegen Rechts' zusammen, das letztendlich ein Zusammenschluss verschiedener Antifa-Gruppierungen ist', sagt der pfälzische CDU-Landtagsabgeordnete Martin Brandl" https://t.co/Cw3pLYS04H
www.allgemeine-zeitung.de
Wie nah sind rheinland-pfälzische SPD-Politiker an der Antifa?_Allgemeine Zeitung
Wie eng sind die Verbindungen von rheinland-pfälzischen SPD-Politikern zu Antifa-Gruppierungen? Das hinterfragt die Opposition im Mainzer Landtag.
"Die SPD und der Madsack-Konzern – das ist eine lange und enge Beziehung. Eine Beziehung, über deren tatsächlichen Charakter die SPD die Öffentlichkeit im Unklaren läßt." - Ein weiterer Blick auf die Strukturen #SPD https://t.co/safvzA6x18
Achgut
Neues von der Medienmacht der SPD
Die SPD und die ihr zu 100 Prozent gehörende Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft (DDVG) ist kein normales Unternehmen, sondern auch eine politische Partei in Regierungsverantwortung. Deshalb stellt sich in besonderer Weise die Frage nach dem Einfluss…
"Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (#SPD) hat dem iranischen Regime zum 40. Jahrestag der 'Islamischen Revolution' gratuliert. Das tat er im Namen aller deutschen Bundesbürger. Dagegen wendet sich nun eine Petition." https://t.co/fb1EBWWkNJ
Jouwatch
Petition: Gegen Steinmeiers Glückwünsche an den Iran
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat dem iranischen Regime zum 40. Jahrestag der "Islamischen Revolution" gratuliert. Das tat er im Namen aller deutschen Bundesbürger. Dagegen wendet sich nun eine Petition.
Per Telegramm ergingen die herzlichen…
Per Telegramm ergingen die herzlichen…
Maaßen: "Diese Einigung ist in Wirklichkeit ein weiteres Zeugnis des Versagens der SPD in der Sicherheitspolitik", die #SPD habe "seit 2016 eine Einigung über eine Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes mutwillig verhindert" und nun komme sie zu spät https://t.co/DNarshxxaU
Jouwatch
Maaßen kritisiert Gesetz zum Passentzug für Dschihadisten: Die SPD hat versagt
Berlin - Gut, dass der Mann nicht die Klappe hält, obwohl man ihn aus dem Amt gejagt hat: Der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat die zwischen Union und SPD getroffene Verabredung zum Passentzug für Dschihadisten…
Ex-BND-Präsident Hanning: "Die #SPD hat ihr klassisches Wählerklientel nicht wegen der Vernachlässigung des Klimathemas verloren, sondern weil sie das Thema Migration unterschätzt hat." Er warnt vor der Überforderung der Sozialsystem https://t.co/Gp9lkFZIkK
Tichys Einblick
Ex-BND-Präsident Hanning: SPD hat nicht Klimathema, sondern Migration unterschätzt
Die Fehleinschätzung der Parteiführung hat SPD-Wähler zur AfD getrieben, so August Hanning im Interview mit Roland Tichy und Boris Reitschuster in der neuen Ausgabe von TE 07-2019.
#SPD-Verachtung für "Sorgen und Nöte": "Der Verdacht liegt nahe, dass die Reporter die Aussage nicht etwa sendeten, um die SPD bloßzustellen – sondern dass sie so ähnlich denken wie Handrick und die Brisanz der Aussage deshalb gar nicht verstanden haben." https://t.co/jzyvXW4r5w
Tichys Einblick
SPD – Ohrfeige für Wähler vor laufender Kamera im ZDF
So wird die SPD zum Sinnbild dafür, wie ein starres Weltbild und Ideologie nicht nur Herz und Verstand ausschalten, sondern offenbar auch den (politischen) Selbsterhaltungstrieb.
"Dass die Jusos mit einer totalitären Gesellschaft wie dem Sozialismus liebäugelten, hat keinen Neuigkeitswert, aber dass die Jusos und ihr Bundesvorsitzender so viel Einfluss auf die #SPD zu nehmen vermögen, zeigt, dass die SPD sich im Zerfall befindet." https://t.co/DMQIjg5KwP
Tichys Einblick
Die Jusos kämpfen für eine Art neue DDR, nur wollen sie es diesmal besser machen
Die Jusos erheben Anspruch auf das Erbe des Totalitarismus. Was Freiheit ist, wissen sie nicht, die Aufklärung ist ihnen einen Gräuel und der mündige Bürger der Klassenfeind, der mit allen Mitteln zu bekämpfen ist, weil er sich weigert, den „Klassenstandpunkt“…
Sigmar #Gabriel liest seiner Partei die Leviten: "Arbeiterpartei Deutschlands ist derzeit die AfD", die #SPD-Funktionärsriege sei "überakademisiert" und in manchen Parteikreisen gelte schon der Besuch einer "Feuerwehrveranstaltung als halbrechtsradikal“" https://t.co/VQ3POwS34q
www.abendblatt.de
Sigmar Gabriel zerstört in Hamburg die SPD – und verweist auf die AfD
Der einstige Chef teilt kräftig gegen die eigene Partei aus – inklusive AfD-Verweis. Die SPD-Führung hält er für "überakademisiert".
Dohnanyi: "Die Sorge, ein politischer Islam könne Gefahren für uns bringen, müssten wir offener diskutieren und nicht einfach als rechte Polemik abweisen", wenn sich die #SPD nicht mit Problemen auseinandersetze, falle sie tiefer als Corbyns Labour-Partei https://t.co/1XWRtYTi2i
Tichys Einblick
Dohnanyi: Kritik an politischem Islam ist keine rechte Polemik
„Die Sorge, ein politischer Islam könne Gefahren für uns bringen, müssten wir offener diskutieren und nicht einfach als rechte Polemik abweisen“, sagte Dohnanyi.
"Ich empfinde es nicht als Normalzustand, dass die politische Linke aufgesplittert ist" meint Ralf Stegner und spricht sich mittelfristig für einen Zusammenschluß von #SPD und Linkspartei aus #links https://t.co/j7aDGygfAf
DIE WELT
Ralf Stegner für Fusion von SPD mit Linkspartei
Die Aufspaltung der demokratischen Linken nutzt nur den Konservativen – sagt Ex-SPD-Vize Ralf Stegner. Er hält eine Fusion von SPD und Linkspartei bereits in wenigen Jahren für möglich.
Sarrazins "Requiem"auf die neue "aufwärts nimmer"-#SPD, sie "hat mit ihrer programmatischen Wende den Abschied aus der Mitte der Gesellschaft eingeleitet und zugunsten abgestandener Träumereien hundert Jahre sozialdemokratischer Geschichte widerrufen." https://t.co/2S5H0Rjupr
Achgut
Requiem für eine Volkspartei
Mit der SPD geht es unaufhaltsam bergab. Dabei haben sich zwei Lager herausgebildet. Dem Wunsch der neuen Vorsitzenden und ihrer Unterstützer, die große Koalition möglichst schnell zu verlassen, steht die Haltung der SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag…
Soll später keiner sagen, er hätte nicht gewußt, wohin die Reise geht: "Der demokratische Sozialismus ist eine positive gesellschaftliche Vision" schwärmt die #SPD-Vorsitzende Saskia Esken #links https://t.co/htOokAWdUD
DIE WELT
Esken verteidigt „demokratischen Sozialismus“
Für die neue SPD-Vorsitzende Saskia Esken sind Enteignungen und Vergesellschaftungen mögliche Instrumente zur Schaffung einer gerechteren Gesellschaft. Die GroKo-Kritikerin sieht die Regierung mittlerweile auf einem guten Weg.
Mit Hilfe kreativer linker Neudefinitionen will die #SPD erneut versuchen, Thilo Sarrazin aus der Partei zu werfen: Man wirft ihm "kulturellen und antiislamischen Rassismus" vor #links https://t.co/3dlxMX0dC3
JUNGE FREIHEIT
Neue Runde im Parteiausschlußverfahren gegen Sarrazin
Der Streit um den Parteiausschluß des Publizisten Thilo Sarrazin aus der SPD geht am Freitag in eine neue Runde. Die Richter entscheiden darin über die Frage, ob Sarrazin mit seinen islamkritischen Äußerungen die Partei geschädigt habe.
Nach dem Rausschmiss ihres Mannes verlässt Ursula Sarrazin nach 40 Jahren die #SPD und sagt: "Die einstige große Volkspartei SPD mutiert zur Sekte. Die SPD ist zu einer Partei geworden, in der man die Wirklichkeit nicht mehr beschreiben darf." https://t.co/c9F8abmsh2
JUNGE FREIHEIT
„Volkspartei mutiert zur Sekte“: Ursula Sarrazin verläßt die SPD
Nach dem Parteiausschluß ihres Mannes Thilo Sarrazin hat Ursula Sarrazin ihren Austritt bei der SPD erklärt und mit den Sozialdemokraten abgerechnet. „Die SPD ist zu einer Partei geworden, in der man die Wirklichkeit nicht mehr beschreiben darf.“ Besonders…
Unverhohlene Ankündigung der #SPD für "progressives" Bündnis mit Linken bereit zu sein: "Insofern kann man der SPD-Spitze auch dankbar sein für die Klarstellung, was sie aus Deutschland machen will. So kann niemand später sagen, DAS habe er nicht gewusst." https://t.co/0DPJZ04wM0
Bundeswehrsoldat Martin Augustyniak hatte einen verletzten Kameraden gerettet, wurde dann durch Taliban-Bombe getötet: #SPD Bielefeld wollte verhindern, dass ein Platz nach ihm benannt wird, man wolle keinen "Heldenverehrungsort", gibt nun aber klein bei https://t.co/TMSleI7sRe
Bild
Jetzt doch! Platz wird nach Afghanistan-Held benannt
Nach einem BILD-Bericht macht die SPD-Bezirksvertretung Brackwede die Kehrtwende. Ein Platz wird nach Martin Augustyniak benannt.
Verfassungsschutz bekräftigt Einschätzung zum Islamischen Zentrum Hamburg: "Es handelt sich um keine normale Moschee an der Außenalster, sondern um iranische Islamisten." Der #SPD ist das egal, sie will weiter an der Zusammenarbeit festhalten https://t.co/9Is0SQaeSx
DIE WELT
SPD hält an umstrittener Iran-Moschee fest
Das Islamische Zentrum Hamburg gilt als wichtigste Vertretung des iranischen Regimes in Europa. Der zuständige Imam weist diesen Vorwurf zurück. Die SPD will weiterhin mit der Einrichtung zusammenarbeiten, obwohl der Verfassungsschutz von iranischen Islamisten…
Niedersachsens #SPD-Innenminister Pistorius weigert sich, aktuell Abschiebung von Gefährdern und schweren Straftäter nach Syrien in Betracht zu ziehen, die "reflexhaften Rufe" danach, hielten angeblich der Realität und den Fakten nicht stand https://t.co/MuOZoxHHOm
DIE WELT
Pistorius: Keine Möglichkeit für Abschiebungen nach Syrien
Hannover (dpa/lni) - Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius hat in der Debatte über eine Lockerung des Abschiebestopps nach Syrien an völkerrechtliche Grundsätze erinnert. Dagegen würden Abschiebungen nach Syrien verstoßen, warnte der SPD-Politiker…
#Dortmund: Marzouk Chargui soll als Entsorgungs-Betriebsratschef bei der Stellenvergabe, je nachdem ob Ausländer oder Deutscher, 3.000 oder 5.000 Euro Provision verlangt haben - als #SPD-Kandidat hatte er mit Chancengleichheit und Gerechtigkeit geworben https://t.co/c97Uco4dcL
Ausblick am Hellweg
EDG-Betriebsratschef Chargui verhaftet - Verdacht: Bei Jobvergaben abkassiert
Der Betriebsratsvorsitzende der Entsorgungsgesellschaft Dortmund (EDG), Marzouk Chargui, ist am Donnerstag verhaftet worden. Die Staatsanwaltschaft bestätigte am Samstag (19. 2.) entsprechende Presseberichte. Demnach soll der Sozialdemokrat bei der Vergabe…