Geschichtslehrer Samuel Paty (†47) enthauptet: Großeltern, Eltern und ein Bruder (17) des tschetschenischen Attentäters verhaftet - Halbschwester eines festgenommenen Vaters eines Schülers soll für den IS nach Syrien gezogen sein #Meinungsfreiheit #Terror https://t.co/YoFhLHXVVE
DIE WELT
„Sie werden damit nicht durchkommen“, sagt der sichtlich angeschlagene Macron
In der Nähe von Paris ist ein Mann enthauptet worden. Bei dem Opfer handelt es sich um einen Lehrer, der mit seinen Schülern Mohammed-Karikaturen besprach. Präsident Macron spricht von einem „eindeutig islamistischen Terroranschlag“.
Zum Einknicken der Süddeutschen vor dem Twitter-Mob: "Es geht um Einschüchterung, das ist der wahre Zweck der Übung, alles andere ist rhetorisches Trallala. Und die Methode führt ja auch zum Erfolg." #links #Meinungsfreiheit https://t.co/UH7DSgEZvR
Aus dem erhofften Refugium der #Meinungsfreiheit & politischen Beteiligung zu Manipulation und Kontrolle: Verbannung und Löschung in sozialen Medien, der lautlose Tod ganzer sozialer Existenzen, ein "neototalitäres Potential, das zunehmend aktiviert wird" https://t.co/fhkYT3qHlj
"Haltungs-Schnüffelei bei Berliner Polizei - Vorgehen gegen 'rechtes Gedankengut'" #links #Meinungsfreiheit https://t.co/hMprmlL522
reitschuster.de
Haltungs-Schnüffelei bei Berliner Polizei
Haltungs-Schnüffelei bei Berlins Polizei: Selbst in der Kaffeepause sollen die von Ex-SED-Kader Geisel geführten Beamten nun darauf achten, ob ihre Kollegen "rechte oder sexistische" Aussagen machen. Was sind "rechte Aussagen"? Und sind "linke" okay?
Kampf für die #Meinungsfreiheit gegen linke Zensurmassnahmen: "Ich debattiere nicht mehr die Frage, ob Zensur stattfindet – ich frage mich vielmehr, wie ich als nicht-linker Essayist heute (mit) Zensur umgehe." https://t.co/eOEuYUxGCZ
JUNGE FREIHEIT
Verlernt zu erzählen
„Eine Zensur findet nicht statt“, so heißt es im Artikel 5 des Grundgesetzes. Doch Nicht-Linke können ein Lied davon singen, wie es um die freie Meinungsäußerung bestellt ist. Was kann getan werden? Ein Kommentar von Dushan Wegner.
"Der Nordkurier erscheint weiter ohne Haltungs-Disclaimer" - Starkes journalistisches Statement gegen Twittermob und linke Cancel Culture #Meinungsfreiheit https://t.co/vvrEQ9N5Hy
www.nordkurier.de
Der Nordkurier erscheint weiter ohne Haltungs-Disclaimer
Der Nordkurier soll seine Textchefin rauswerfen, fordert der Haltungsadel auf Twitter. Chefredakteur Jürgen Mladek erklärt, warum das nicht geschehen wird.
"Es wäre auch ein Signal, dass man in Berlin keine Möglichkeit hat, vor Gericht zeitnah gegen ungerechtfertigte Sperrungen von Youtube vorzugehen." Reitschuster & @Steinhoefel kämpfen darum, wirkungsvoll gegen Eingriffe in die #Meinungsfreiheit vorzugehen https://t.co/G0eUXyUVtt
reitschuster.de
Darf YouTube ab jetzt einfach nach Gusto zensieren – pünktlich zur Wahl?
Ein schlechter Tag für die Meinungsfreiheit – so kommentierte mein Anwalt Joachim Steinhöfel heute die Verhandlung um die Löschung meines Youtube-Interviews. Wenn das Beispiel Schule machen sollte, wäre das fatal, findet er.
"Nach dem Eindruck vieler Deutscher ist es um die Meinungsfreiheit derzeit so schlecht bestellt wie nie zuvor in der Bundesrepublik: Etwas weniger als die Hälfte glauben, man könne seine politische Meinung noch frei äußern." #Meinungsfreiheit https://t.co/yAjpqeaJ1Z
FAZ.NET
Allensbach-Umfrage: Eine Mehrheit fühlt sich gegängelt
Nach dem Eindruck vieler Deutscher ist es um die Meinungsfreiheit derzeit so schlecht bestellt wie nie zuvor in der Bundesrepublik: Etwas weniger als die Hälfte glauben, man könne seine politische Meinung noch frei äußern.
"Politiker und Autoren werden immer wieder aufgrund von umstrittenen Äusserungen vorsorglich und zu Unrecht gesperrt." Eingeschränkte #Meinungsfreiheit im Netz, wer ohne finanzielle Mittel und Reichweite da steht hat kaum Chancen sich dagegen zu wehren https://t.co/UzWCI6u0Fs
Neue Zürcher Zeitung
Twitter: Gefährdung der Meinungsfreiheit durch «Overblocking»?
Politiker und Autoren werden immer wieder aufgrund von umstrittenen Äusserungen vorsorglich und zu Unrecht gesperrt.
"Die obersten Zivilrichter haben klargestellt, dass die Grundrechte auch in der Rechtsbeziehung zwischen den Netzwerkbetreibern und ihren Nutzern zu beachten sind." Wichtiges Urteil des Bundesgerichtshofs für die #Meinungsfreiheit https://t.co/mewS5vkleM
DIE WELT
Das wird teuer für Facebook und Co.
Der Bundesgerichtshof stärkt mit zwei Entscheidungen zur Löschung von Beiträgen und zur Sperrung von Nutzerkonten die Meinungsfreiheit auf Social-Media-Plattformen. Denn Facebook hat dabei nach Ansicht der Richter etwas Wichtiges unterlassen.
"eXXpress veröffentlicht jetzt, was "Der Standard" zensiert hat": Die Zeitung bringt einen kritischen Corona-Artikel gegen die Spaltung, den der Standard wieder von seiner Homepage entfernt hat #Meinungsfreiheit https://t.co/TkK9Fyfi8l
exxpress.at
eXXpress veröffentlicht jetzt, was “Der Standard” zensiert hat
Immer öfter werden Stimmen laut, wonach die Meinungsfreiheit in der Corona-Debatte zunehmend beschränkt wird. Jüngstes Beispiel: Der eigentlich liberale
Zensur: "Die Video-Plattform YouTube hat den Kanal der 'Achse des Guten' gelöscht. Der Kanal achgut.pogo mit mehr als 100.000 Followern ist seit Mittwoch nicht mehr aufrufbar." #Meinungsfreiheit https://t.co/TLQHsYLWDw
JUNGE FREIHEIT
YouTube löscht „Achse des Guten“-Kanal
Mehr als 100.000 Follower zählte der YouTube-Kanal der „Achse des Guten“, auf dem so prominente Stimmen wie Henryk M. Broder mit scharfer Zunge den politischen Zeitgeist kommentieren. Nun hat die Video-Plattform den Kanal gelöscht.
"YouTube löscht Beiträge zum Thema Corona, wenn sie in ihrem Inhalt nicht den amtlichen Vorgaben der Regierung entsprechen. Mit einer solchen Zensur ist die Meinungsfreiheit nicht nur in Gefahr, sondern schon weitgehend abgeschafft" #Meinungsfreiheit https://t.co/WfK0tQ35Cr
www.bz-berlin.de
Die Zensur im Internet lässt mich nicht mehr ruhig schlafen
YouTube löscht Beiträge zum Thema Corona, wenn sie in ihrem Inhalt nicht den amtlichen Vorgaben der Regierung entsprechen. Mit einer solchen Zensur ist die Meinungsfreiheit nicht nur in Gefahr, sondern schon weitgehend abgeschafft, meint Gunnar Schupelius.
BKA erwartet 150.000 Verfahren pro Jahr wegen "Haßverbrechen" im Internet, neue Regelung im #NetzDG verpflichtet soziale Netzwerke künftig, selbst angeblich Strafbares zu melden - Zentrale Meldestelle wird alleine 200 Beamte beschäftigen #Meinungsfreiheit https://t.co/lrLJYuIK1t
JUNGE FREIHEIT
Bundeskriminalamt erwartet 150.000 Strafverfahren wegen Haß im Netz
Wegen des verschärften Netzwerkdurchsetzungsgesetzes rechnet das Bundeskriminalamt mit rund 150.000 Strafverfahren gegen Haß im Netz pro Jahr. Google und Facebook wehren sich indes gerichtlich gegen die Pflicht, strafbare Inhalte an die Behörde zu melden.…
Sperrung rechtswidrig: "Das Karlsruher Landgericht hat die Löschung des YouTube-Kanals der 'Achse des Guten' für unzulässig erklärt. Das Internetportal hatte sich mit dem Anwalt Joachim Steinhöfel gegen die Maßnahme gewehrt." #Meinungsfreiheit https://t.co/Cfn0VtFJzF
JUNGE FREIHEIT
YouTube muß „Achse des Guten“-Kanal wiederherstellen
YouTube muß den gelöschten Kanal des Internetportals „Achse des Guten“ des Publizisten Henryk M. Broder wiederherstellen. Die Videoplattform hatte diesen nach angeblichen Verstößen gegen die „Community-Richtlinien“ Ende Dezember entfernt.
"Wenn man aber nicht mehr lachen darf, dann ist es mittlerweile wirklich schlimm um die Verhältnisse im Land bestellt." Kanal des sächsischen Kabarettisten Uwe #Steimle ohne Information auf #Youtube komplett gelöscht #Meinungsfreiheit https://t.co/zRi9ByjaaG
JUNGE FREIHEIT
Videoplattform sperrt Kabarettisten: „Offenbar ist Lachen verboten“: YouTube löscht Steimles Kanal
Nach seinem Rauswurf beim MDR blieb dem sächsischen Kabarettisten Uwe Steimle nur noch die Videoplattform YouTube für seine Satire-Sendung. Doch nun ist sein Kanal gelöscht worden. Für Steimle ein bitterer Schlag.
GETTR-Gründer Miller verteidigt die #Meinungsfreiheit: "Ansichten zu dulden, ist das Fundament der Meinungsfreiheit. Deren Verteidigung gegen staatliche Zensur ist genau der Grund, aus dem GETTR existiert." https://t.co/qfoabCWDxp
Kampf für #Meinungsfreiheit im Netz: "Zensurgesetze wie das deutsche 'NetzDG' delegieren ungeniert Zensur zugunsten der Inhaber der Diskurshegemonie an private Akteure, so daß die staatlichen Strukturen weiter ihre Hände in Unschuld waschen können." https://t.co/kiufZfppti
JUNGE FREIHEIT
Zensur: Das freie Wort will erkämpft sein
Die grassierende Internet-Zensur und die Spotify-Kontroverse zeigen: Das Verbotsmodell stößt doch an Grenzen. Die Freiheit des Wortes ist von mehreren Seiten bedroht. In Deutschland wird zuweilen die Abschaltung ganzer Kommunikationsplattformen gefordert.…
Angriff auf die #Meinungsfreiheit: "Facebook entfernt einen Post von Tichys Einblick und schränkt die Sichtbarkeit der Beiträge für unsere Leser stark ein. Dabei hat TE lediglich über dasselbe Thema berichtet wie ZDF, br, Spiegel und weitere auch." https://t.co/IhYxzH99SS
Tichys Einblick
Facebook zensiert TE wegen Text zu FFP2-Masken für Kinder – trifft aber Stiftung Warentest
Facebook entfernt einen Post von Tichys Einblick und schränkt die Sichtbarkeit der Beiträge für unsere Leser stark ein. Dabei hat TE lediglich über dasselbe Thema berichtet wie ZDF, br, Spiegel und weitere auch. Geradezu kurios mutet dabei die von Facebook…
Nach der Übernahme von Twitter durch Elon Musk, der auf der Plattform wieder echte #Meinungsfreiheit einführen will, herrscht Entsetzen unter Linken https://t.co/kQlRx9b1WD
JUNGE FREIHEIT
Linke, Grüne und Co.: Nach Musks Twitter-Übernahme herrscht Entsetzen
Enteignungsforderungen, Entsetzen und Trauer: Nach der Übernahme des Kurznachrichtendienstes Twitter durch den US-Milliardär Elon Musk herrscht bei der politischen Linken und Journalisten Fassungslosigkeit.