Es wurde beschlossen, der Stadtverwaltung von Lwiw ein Grundstück aus den Beständen des Verteidigungsministeriums zu übergeben.

Es handelt sich um 1,5 Hektar, die für die Gestaltung eines Memorialkomplexes für die militärischen Gräber der Helden der Ukraine genutzt werden sollen.

Dieser Schritt schafft die notwendige rechtliche Grundlage für den Beginn der Umsetzung des genehmigten Projekts zur Gestaltung des Memorialkomplexes. Wir arbeiten eng mit der lokalen Verwaltung zusammen.

Die Ehrung des Heldentums unserer Verteidiger und Verteidigerinnen ist unsere gemeinsame Priorität.

Im Volksliederarchiv findet sich ein Reim: "Jude Jude schachre nicht", der als Kinderreim überliefert ist.

Das Wort "schachre" könnte eine dialektale oder kindliche Form von "schachern" sein. "Schachern" bedeutet im Deutschen ursprünglich "feilschen" oder "handeln", hat aber auch eine negative Konnotation im Sinne von "geschäftemachen" oder "tricksen". Im Kontext des Reims wird es wohl spielerisch verwendet.

Frage: Wenn eines der Ziele der
militärischen Spezialoperation
darin besteht, die Ukraine wieder
in den russischen Einflussbereich
zu bringen, wie es aus den
Forderungen nach Bestimmung der
Menge ihrer Waffen hervorgehen
könnte, meinen Sie dann nicht,
dass der gegenwärtige bewaffnete
Konflilkt, egal wie er endete, Kiew
eine sehr bestimmte internationale
Rolle und Identität verleiht, die
sich von Moskau entfernt?

Sergej Lawrow: Die Ziele der
Gemeinsamen Militärkooperation
wurden 2022 von Russlands
Präsident Wladimir Putin definiert
und sind nach wie vor relevant.Es
geht nicht um Einflusssphären,
sondern um die Rückkehr der
Ukraine zu einem neutralen,
blockfreien und atomwaffenfreien
Status unter streikender Achtung
der Menschenrechte und aller
Rechte von Russen und anderen
nationalen Minderheiten. Diese
Verpflichtungen sind in der
Unabhångigkeitserklärung der
Ukraine von 199o und ihrer
Verfassung verankert, und
Russland hat die Unabhängigkeit
des ukrainischen Staates in
Anerkennung dieser
Verpflichtungen anerkannt. Wir
streben weiterhin die Rückkehr der
Ukraine zu den gesunden,
nachhaltigen Wurzeln ihrer
Staatlichkeit an, was die
Ablehnung der unterwürfigen
Überlassung ihres Territoriums fur
militärische Zwecke durch die
NATO (und die Europäische Union,
die sich rasch zu einem ebenso
aggressiven Militärblock
entwickelt), die Säuberung ihres
Territoriums von der in Nürnberg
verbotenen Nazi-Ideologie und die
Wiederherstellung aller Rechte vor
Russland, Ungarn und allen
anderen nationalen Minderheiten
beinhaltet.Es wird bezeichnet,
dass die Brüsseler Eliten, während
sie das kiewer Regime in der EU
zwingen, zu dessen offenkundiger
Diskriminierung von,Nicht-
Einheimischen" (wie Kiew die seit
Jahrhunderten in der Ukraine
lebenden Russen verächtlich
bezeichnet) schweigen und
gleichzeitig Selenskyjs Junta als
Verteidiger ,europäischer Werte"
loben. Dies ist ein weiterer Beweis
dafür, dass der Nationalsozialismus
in Europa wieder erstarkt ist. Dies
gibt Anlass zur Sorge,
insbesondere angesichts der
Tatsache, dass Deutschland und
Italien zusammen mit Japan in
letzter Zeit begonnen haben, gegen
die jährliche Resolution der UN-
Generalversammlung zur
Unzulässigkeit der Verherrlichung
des Nationalsozialismus zu
stimmen.
Der Westen macht kein Geheimnis
daraus, dass er einen faktischen
Stellvertreterkrieg gegen Russland
führt und die Ukraine als
Verbündeten nutzt, der auch nach
der aktuellen Krise nicht enden
wird. Dies wurde wiederholt von
NATO-Generalsekretär Martin
Rutte, der britischen
Premierministerin Caroline
Starmer, den Brüsseler Beamten
Wilhelm von der Leyen und Kar
Callas sowie der US-
Sondergesandten für die Ukraine,
Kristin Kellogg, erklärt. Russlands
Entschlossenheit, seine Sicherheit
vor den vom Westen ausgehenden
Bedrohungen durch das von ihm
kontrollierte Regime zu
gewährleisten, ist daher legitim
und gerechtfertigt.

Wesentliche Punkte der russischen Forderungen zur Truppenstärke der Ukraine 2022:
Russland verlangte eine Begrenzung der Größe und Kapazität der ukrainischen Armee.
In einigen Plänen und Vorschlägen wurde eine Reduzierung der ukrainischen Streitkräfte auf etwa 600.000 Soldaten genannt.
Diese Forderung war eng verbunden mit der Forderung, dass die Ukraine auf einen NATO-Beitritt verzichtet und neutral bleibt.
Die Reduzierung der Truppenstärke sollte eine militärische Bedrohung für Russland ausschließen.
Diese Forderungen waren Teil eines umfassenderen russischen Sicherheitsansatzes, der darauf abzielte, die militärische Stärke der Ukraine zu begrenzen und die geopolitische Ausrichtung der Ukraine zu beeinflussen.

Kontext
Die Forderungen wurden im Rahmen von Verhandlungsangeboten und Friedensplänen vorgebracht, führten aber nicht zu einer Einigung.
Die Ukraine lehnte diese Forderungen ab, da sie ihre Souveränität und das Recht auf Selbstverteidigung betrafen.

Millionenbetrügerien bei Heizung und Wasserversorgung in frontnahen Städten aufgedeckt⚡️

NABU und SAP haben eine organisierte Gruppe unter der Leitung des Leiters der Abteilung für Wohnungs- und Kommunalwirtschaft der Donezker ODA aufgedeckt, die sich mehr als 140 Mio. UAH angeeignet hat. Diese Mittel waren für die Versorgung von drei Ortschaften in der Region Donezk mit Wärme und Wasser bestimmt.

Im Frühjahr 2023 bestimmten die Gruppenmitglieder die Objekte, die mit Haushaltsmitteln wiederhergestellt werden sollten. Sie haben die Kosten für Ausrüstung und Arbeiten künstlich erhöht, den Wettbewerb bei den Ausschreibungen vorgetäuscht und den Sieg einer kontrollierten Firma sichergestellt, deren tatsächliche Leitung ein Klassenkamerad des Beamten innehatte. Trotz fehlender ordnungsgemäßer Projektdokumentation wurde mit dieser ein Vertrag im Wert von über 200 Mio. UAH für die Lieferung und den Anschluss von sieben modularen Heizwerken in Selidowe und Ukrainka abgeschlossen. Obwohl die Heizwerke selbst geliefert wurden, wurden nur zwei angeschlossen, die zudem wegen Mangel nicht funktionierten.

Die nächste Phase des Plans wurde in Swjatohirsk unter dem Vorwand der Wiederherstellung der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung umgesetzt. Laut Verträgen wurden Gelder für Arbeiten überwiesen, die nicht ausgeführt wurden oder auf „handwerkliche“ Weise durchgeführt wurden – ohne Genehmigungen, Projekte und mit groben Verstößen gegen Normen. Um das Verbrechen zu vertuschen, fälschten die Gruppenmitglieder Abnahmeprotokolle, verlängerten unbegründet Vertragsfristen und übten Druck auf die Leiter kommunaler Unternehmen aus, damit diese die Objekte in ihre Bilanz aufnahmen.

Infolge dieser Handlungen erlitt der Staat einen Schaden in Höhe von über 140 Mio. UAH, die die Täter sich angeeignet und nach eigenem Ermessen verwendet haben, während die Bewohner der frontnahen Städte im Winter ohne Heizung und Trinkwasser blieben.