Auflösung des heutigen Quiz
"Reichsgesetze werden beschlossen..."

Die richtige Antwort lautet
"von Bundesrat und Reichstag in Übereinstimmung."

Die Gesetzgebungsorgane des Reiches werden in Artikel 5 der Reichsverfassung normiert: "Die Reichsgesetzgebung wird ausgeübt durch den Bundesrath und den Reichstag. Die Übereinstimmung der Mehrheitsbeschlüsse beider Versammlungen ist zu einem Reichsgesetze erforderlich und ausreichend."

Die Sanktion des Gesetzesbeschlusses erfolgt durch die Annahme durch den Bundesrat als Träger der Reichsgewalt.

Der sanktionierte Gesetzesbeschluss wird dann an den Kaiser zur Verkündung überwiesen. Artikel 17 Reichsverfassung:
"Dem Kaiser steht die Ausfertigung und Verkündigung der Reichsgesetze und die Überwachung der Ausführung derselben zu. Die Anordnungen und Verfügungen des Kaisers werden im Namen des Reichs erlassen und bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Gegenzeichnung des Reichskanzlers, welcher dadurch die Verantwortlichkeit übernimmt."

Verfassungskonforme Ausfertigung eines gültigen Regierungsaktes: Erklärung des Kriegszustandes vom 31. Juli 1914. Unterzeichnet von Kaiser Wilhelm II. (IR), Kontrasignatur von Reichskanzler Bethmann-Hollweg. @deutschefrage

⚠️ Es braucht Abbildungen von Originalausfertigungen von Reichsgesetzen (sprich mit Siegel und Signaturen). Wenn jemand behilflich sein kann, immer her damit!

Wer befugt ist, Deutschen Staatsangehörigkeitausweise auszustellen.

Das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913 inklusive Vollzugsvorschriften, Behördenverzeichnisse und Urkunden-Muster.

Kann und sollte man hinsichtlich des GS mal intensiv drüber nachdenken. (Paul Laband - Staatsrecht des Deutschen Reiches - 5. Auflage - 1911).

⚠️ Meldestelle des Vaterländischen Hilfsdienstes ⚠️
Der Ewige Bund hat eine virtuelle Meldestelle für den Vaterländischen Hilfsdienst eingerichtet. Von dort werden hilfsdienstpflichtige deutsche Männer und Freiwillige zunächst auf die Gruppe ihres Korpsbezirkes verteilt um sie dort zu sammeln und ihnen die Vernetzung und Organisation zu ermöglichen.

Informationen: https://www.ewigerbund.org/vaterlaendischer-hilfsdienst/

Jeder männliche Deutsche zwischen 17 und 59 Jahren ist hilfsdienstpflichtig und daher aufgerufen, sich bei der virtuellen Meldestelle einzufinden:

https://t.me/joinchat/OIUwGBW9FfSUsOF_UsXHxg

Unsere Reichsverfassung und dt. Landesverfassungen.
Wilhelm Bazille, 1906. OCR der Bismarcks Erben. Danke an Danny066, Felix und Marius!

Auflösung des heutigen Quiz
"Was sind die Reservatsrechte im Deutschen Reich?"

Die richtige Antwort lautet:
"Die Sonderrechte einzelner Bundesstaaten des Deutschen Reiches."

Beim Beitritt der vier süddeutschen Staaten zum Norddeutschen im Jahr 1870, also zur sog. "Reichsgründung", wurden durch die süddeutschen Staaten vielerlei Sonderrecht verhandelt. So hat beispielsweise der König von Bayern im Friedenszustand den Oberbefehl über das bayerische Militärkontingent. Ein anderes Beispiel ist die Biersteuer: Während im übrigen Reichsgebiet die Biersteuer an die Reichskasse fällt, behalten Bayern, Württemberg und Baden die Biersteuer für sich. Auch hinsichtlich des Eisenbahn-, Post- und Telegraphenwesens gelten für Bayern und Württemberg Sonderregelungen. Das wohl einschneidendste Reservatrecht haben sich die Bayern gesichert: Der sog. Unterstützungswohnsitz für Deutsche anderer Bundesstaaten gilt in Bayern nicht, d.h. Nicht-Bayern, die in Bayern ihren Wohnsitz haben und in Not geraten, erhalten keine Unterstützung von der bayerischen Gemeinde, in der sie leben. Damit findet ein wichtiger Punkt, der auf Artikel 3 "Indigenat" der Reichsverfassung gegründet ist, auf Bayern keine Anwendung.

Artikel 78 der Reichsverfassung schreibt vor, dass Reservatsrechte einzelner Staaten nur mit Zustimmung des betroffenen Staates aufgehoben werden (= freiwilliger Verzicht).

Quelle → https://t.me/BismarcksErbenArchiv/438

Band 1 von "Das Staatsrecht des Deutschen Reiches" von Paul Laband in 5. Auflage aus dem Jahr 1911 als pdf mit 264mb nun auch außerhalb von Telegram exklusiv zum Herunterladen → https://bismarckserben.org/aktuelles/2020-02-05-das-staatsrecht-des-deutschen-reiches-laband/

Paul Laband - Das Staatsrecht des Deutschen Reiches (Band 2 - 5. Auflage - 1912 - Scan - pdf - 184mb)

Paul Laband - Das Staatsrecht des Deutschen Reiches (Band 2 - 5. Auflage - 1912 - Scan - pdf - 184mb)