Forwarded from Arminius Erben
Mit dem Auseinanderbrechen der Ampel-Koalition gibt es keine Regierungsmehrheit mehr. Dementsprechend sind auch Beschlüsse zum Haushalt äußerst schwierig geworden. In Anbetracht der Umstände wird nun eine Sitzungswoche zum Haushalt gestrichen. Die Opposition ist sauer.
Der Bundestag hat mit den Stimmen von Union, SPD, Grünen und FDP die kommende Sitzungswoche aus dem Sitzungskalender gestrichen.
Die Woche vom 25. bis 29. November war ursprünglich für Haushaltsberatungen reserviert.
Nach dem Bruch der Ampel-Koalition gibt es aber keine Mehrheiten für eine Haushaltsplanung mehr.
Der Schritt wurde in einer Debatte im Parlament von AfD, BSW und Linkspartei scharf kritisiert.
👉Artikel
@arminius_erben
Der Bundestag hat mit den Stimmen von Union, SPD, Grünen und FDP die kommende Sitzungswoche aus dem Sitzungskalender gestrichen.
Die Woche vom 25. bis 29. November war ursprünglich für Haushaltsberatungen reserviert.
Nach dem Bruch der Ampel-Koalition gibt es aber keine Mehrheiten für eine Haushaltsplanung mehr.
Der Schritt wurde in einer Debatte im Parlament von AfD, BSW und Linkspartei scharf kritisiert.
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@arminius_erben
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Forwarded from DEUTSCHLAND ERBLÜHT
Endlich Ruhe in diesem Irrenhaus! Die Woche kann gern verlängert werden, um weiteren Schaden von Deutschland abzuwenden.
https://www.bild.de/politik/inland/bundestag-beschliesst-politik-stillstand-linke-afd-und-bsw-sauer-67371d87d30e820f37e97caf
#bundestag #pause #regierung #deutschlanderblüht
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Forwarded from Arminius Erben
♦️ARMINIUS ERBEN - SONDERBERICHT
📝Das Gerangel um die Neuwahlen ist ein Schmierentheater
TEIL 1/3
Es ist ein unwürdiges Geschacher um den Termin für die Neuwahlen. Mal geht es um Pensionsansprüche und dann darum, welche Gesetze noch durchgeprügelt werden können. Der gesamte Ablauf entspricht nicht dem, was das Grundgesetz vorsieht. Auf keinen Fall geht es darum, was für Deutschland gut und notwendig wäre.
Der ursprünglich von Kanzler Scholz vorgesehene Termin für die Neuwahlen war so gelegt, dass alle Bundestagsabgeordneten genau den einen Tag mehr bekommen hätten, mit dem sie das vierte Jahr vollständig angerechnet und so 280,- € pro Monat mehr an Pensionsansprüchen bekommen. Das ist zwar jetzt vom Tisch, aber fix ist das nicht. Man hat sich darauf geeinigt, dass der Kanzler am 11. Dezember die Vertrauensfrage beantragen und der Bundestag dann am 16. Dezember darüber abstimmen wird. Die Neuwahl soll am 23. Februar stattfinden. So weit so schlecht. Was wäre aber, wenn Scholz die Vertrauensfrage nicht stellt? Er muss es nämlich nicht tun. Oder vergisst, dass er es tun wollte. Dass er das Vertrauen jetzt schon nicht mehr hat, darf als gesichert angenommen werden.
Warum also stellt Scholz die Vertrauensfrage nicht sofort? Oder warum initiiert Merz nicht ein konstruktives Misstrauensvotum? Ebenfalls sofort. Oder der geschasste Lindner? Warum soll sich das Land noch unnötig lang mit diesem unwürdigen Zustand herumschlagen? Warum macht der Bundespräsident mit, bei diesem Theater? Das soll das Vertrauen in „unsere Demokratie“ fördern? Oder ist es so, dass auch Merz Interesse daran hat, einige Rot-Grüne Gesetze beschlossen zu sehen, die er zwar auch will, für die er aber dann nicht verantwortlich zeichnen muss? Gesetze, die eine Mehrheit der Wähler nicht will. Es ist ein Schmierentheater! Es ist die Verhöhnung „unserer Demokratie“ oder besser, der Demokratie als solcher.
Ein Professor spricht Klartext
Ulrich Vosgerau ist renommierter Professor für Staatsrecht. Allerdings hat er sich bei Merkel & Co, bei den Links-Grünen, unbeliebt gemacht und so ist auch sein Eintrag bei Wikipedia ziemlich despektierlich gehalten. Er hat sich zu diversen Themen, heiklen Themen, kritisch geäußert. So zum Beispiel bezüglich der Migrationspolitik und den Verfassungsbrüchen im Zusammenhang mit dem Umgang mit der Corona-Politik. Vosgerau meldet sich jetzt mit einer Einschätzung zum Verfahren um die Neuwahl. Sehen wir an, was er dazu zu sagen hat:
Ulrich Vosgerau auf X: https://x.com/UlrichVosgerau/status/1856296625494171940
(Hervorhebungen sind von Vosgerau so angezeigt auf X)
Es kommt die Nachricht, "die Bundestagsfraktionen von SPD und Union" hätten sich auf einen "Termin für die nächste Bundestagswahl geeinigt", und zwar den 23. Februar.
Das ist – vor dem Hintergrund des geltenden Verfassungsrechts – ein grotesker Vorgang. Denn zunächst müßte der Bundeskanzler von sich aus die Vertrauensfrage stellen. Findet er das Vertrauen nicht, so kann er entweder zurücktreten – oder aber dem Bundespräsidenten vorschlagen, nun den Bundestag aufzulösen (Art. 68 Abs. 1 GG).
Der Bundespräsident muß das dann aber nicht tun! (Unterschied z.B. zum "Vorschlag" des Bundeskanzlers, einen bestimmten Minister zu entlassen, Art. 64 Abs. 1 GG: dem muß der Bundespräsident folgen!). Vielmehr hat der Bundespräsident dann 21 Tage Zeit, zu überlegen, ob er den Bundestag auflösen will.
@arminius_erben
Teil 2/3👇
📝Das Gerangel um die Neuwahlen ist ein Schmierentheater
TEIL 1/3
Es ist ein unwürdiges Geschacher um den Termin für die Neuwahlen. Mal geht es um Pensionsansprüche und dann darum, welche Gesetze noch durchgeprügelt werden können. Der gesamte Ablauf entspricht nicht dem, was das Grundgesetz vorsieht. Auf keinen Fall geht es darum, was für Deutschland gut und notwendig wäre.
Der ursprünglich von Kanzler Scholz vorgesehene Termin für die Neuwahlen war so gelegt, dass alle Bundestagsabgeordneten genau den einen Tag mehr bekommen hätten, mit dem sie das vierte Jahr vollständig angerechnet und so 280,- € pro Monat mehr an Pensionsansprüchen bekommen. Das ist zwar jetzt vom Tisch, aber fix ist das nicht. Man hat sich darauf geeinigt, dass der Kanzler am 11. Dezember die Vertrauensfrage beantragen und der Bundestag dann am 16. Dezember darüber abstimmen wird. Die Neuwahl soll am 23. Februar stattfinden. So weit so schlecht. Was wäre aber, wenn Scholz die Vertrauensfrage nicht stellt? Er muss es nämlich nicht tun. Oder vergisst, dass er es tun wollte. Dass er das Vertrauen jetzt schon nicht mehr hat, darf als gesichert angenommen werden.
Warum also stellt Scholz die Vertrauensfrage nicht sofort? Oder warum initiiert Merz nicht ein konstruktives Misstrauensvotum? Ebenfalls sofort. Oder der geschasste Lindner? Warum soll sich das Land noch unnötig lang mit diesem unwürdigen Zustand herumschlagen? Warum macht der Bundespräsident mit, bei diesem Theater? Das soll das Vertrauen in „unsere Demokratie“ fördern? Oder ist es so, dass auch Merz Interesse daran hat, einige Rot-Grüne Gesetze beschlossen zu sehen, die er zwar auch will, für die er aber dann nicht verantwortlich zeichnen muss? Gesetze, die eine Mehrheit der Wähler nicht will. Es ist ein Schmierentheater! Es ist die Verhöhnung „unserer Demokratie“ oder besser, der Demokratie als solcher.
Ein Professor spricht Klartext
Ulrich Vosgerau ist renommierter Professor für Staatsrecht. Allerdings hat er sich bei Merkel & Co, bei den Links-Grünen, unbeliebt gemacht und so ist auch sein Eintrag bei Wikipedia ziemlich despektierlich gehalten. Er hat sich zu diversen Themen, heiklen Themen, kritisch geäußert. So zum Beispiel bezüglich der Migrationspolitik und den Verfassungsbrüchen im Zusammenhang mit dem Umgang mit der Corona-Politik. Vosgerau meldet sich jetzt mit einer Einschätzung zum Verfahren um die Neuwahl. Sehen wir an, was er dazu zu sagen hat:
Ulrich Vosgerau auf X: https://x.com/UlrichVosgerau/status/1856296625494171940
(Hervorhebungen sind von Vosgerau so angezeigt auf X)
Es kommt die Nachricht, "die Bundestagsfraktionen von SPD und Union" hätten sich auf einen "Termin für die nächste Bundestagswahl geeinigt", und zwar den 23. Februar.
Das ist – vor dem Hintergrund des geltenden Verfassungsrechts – ein grotesker Vorgang. Denn zunächst müßte der Bundeskanzler von sich aus die Vertrauensfrage stellen. Findet er das Vertrauen nicht, so kann er entweder zurücktreten – oder aber dem Bundespräsidenten vorschlagen, nun den Bundestag aufzulösen (Art. 68 Abs. 1 GG).
Der Bundespräsident muß das dann aber nicht tun! (Unterschied z.B. zum "Vorschlag" des Bundeskanzlers, einen bestimmten Minister zu entlassen, Art. 64 Abs. 1 GG: dem muß der Bundespräsident folgen!). Vielmehr hat der Bundespräsident dann 21 Tage Zeit, zu überlegen, ob er den Bundestag auflösen will.
@arminius_erben
Teil 2/3👇
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Forwarded from Arminius Erben
♦️ARMINIUS ERBEN - SONDERBERICHT
📝Das Gerangel um die Neuwahlen ist ein Schmierentheater
TEIL 2/3
Der Bundespräsident könnte auch entscheiden, den Bundestag nichtaufzulösen, dann muß der Kanzler eben mit einer Minderheitsregierung weiteramtieren. Oder zurücktreten, dann könnte der BP entweder ihn selbst oder, wenn er partout nicht will, einen der Bundesminister ersuchen, geschäftsführend weiterzuamtieren (Art. 69 Abs. 3 GG).
Daß sich nun – was im Grundgesetz ebenso wenig vorgesehen ist wie seinerzeit das "Seuchenkabinett"! – zwei Bundestagsfraktionen auf die faktische Selbstauflösung des Bundestages (die es im GG gerade nicht gibt!) und Neuwahlen "geeinigt" haben, und der Bundespräsident hierbei offenbar mitspielt, alles in völligem Gegensatz zum Verfassungsrecht, zeigt, daß sich das Verfassungsrecht offenbar in Auflösung befindet.
Und wenn die AfD nicht mitspielt?
Soweit Vosgerau.
Was wäre aber, wenn die AfD nicht mitspielt und Scholz das Vertrauen ausspricht? Wenn sie Scholz nicht aus seinem Schlamassel entlassen will? Ja, es ist zu erwarten, dass die Stimmen der AfD ausreichen werden, die Vertrauensfrage platzen zu lassen. Die AfD könnte dann Merz vor sich hertreiben und ihn zwingen, doch noch ein konstruktives Misstrauensvotum zu betreiben. Dann wäre es wieder die AfD, die Verhalten nach den Regeln des Grundgesetzes einfordert.
Ob die Angst vor dieser Möglichkeit dazu geführt hat, dass just jetzt der Antrag im Bundestag für ein AfD-Verbot zur Abstimmung eingereicht worden ist?
Oder ist es die Angst, dass bei Neuwahlen die AfD derart stark abschneiden könnte, dass Zustände wie in Sachsen entstehen?
Ach ja, in „unserer Demokratie“ ist alles erlaubt, was gegen die AfD geht.
Dass dieser Verbotsantrag nicht durchkommen wird, kann als gesetzt angenommen werden. Es geht also wiederum nur darum, der AfD mit allen Mitteln noch ein paar Stimmen abspenstig zu machen.
Genauso, wie das andauernde Gerede von „gesichert rechtsextrem“.
Innenministerin Faeser hat jetzt den Verfassungsschutzpräsident Haldenwang seines Amtes enthoben mit der Begründung, er kandidiert für die CDU für ein Bundestagsmandat.
Nicht, dass man Haldenwang eine Träne nachweinen müsste, aber auch dieser Vorgang ist grenzwertig. Er schließt sich der allgemeinen Haltung von Links-Grün an: Wer nicht für uns ist, ist ein Feind „unserer Demokratie“ und unser Feind.
Da kann ich nur Vosgerau zitieren, daß sich das Verfassungsrecht offenbar in Auflösung befindet.
Wird die Auflösung der BRD erwartet?
Ich kann mich nicht des Eindrucks erwehren, dass in Berlin so gehandelt wird, als ob man sich in einem Endzeitszenario befindet.
Dass sowieso alles egal ist.
Dass die Zerstörung der deutschen Wirtschaft, ja der BRD, schon vollzogen ist und es gleichgültig ist, ob man sich noch an Gesetz und Gepflogenheiten hält.
Gerade jetzt hat der historische Wahlsieg Trumps diesen Hasardeuren den Rest gegeben. Wie ein Hühnerhaufen wissen sie nicht mehr ein noch aus oder wohin überhaupt.
Oder erwarten sie, dass Russland tatsächlich den 2+4-Vertrag annulliert? Grund genug haben sie gegeben, Merz allen voran.
Und dann ist sowieso alles egal.
Dann muss es einen kompletten Neustart geben.
Dann gibt es die BRD in dieser Form nicht mehr.
Alle Gesetze und Verträge, die die BRD seit 1990 be- und abgeschlossen hat, sind dann hinfällig. Alle, denn die Rechtsgrundlage existiert nicht mehr.
Heureka!
Dann haben wir auf einen Schlag 20.000 Bauvorschriften weniger.
Es kann wieder gebaut werden. Dann sind wir wieder frei von allen Diktaten aus Brüssel und können fröhlich unsere Diesel fahren.
Ach ja, gäbe es einen leichteren Weg für den Bürokratieabbau?
Alle Bürokratiemonster, die seit 1990 geschaffen worden sind, gibt es dann auch nicht mehr.
Und ja, eine Chaosphase müssten wir überstehen!
@arminius_erben
Teil 3/3👇
📝Das Gerangel um die Neuwahlen ist ein Schmierentheater
TEIL 2/3
Der Bundespräsident könnte auch entscheiden, den Bundestag nichtaufzulösen, dann muß der Kanzler eben mit einer Minderheitsregierung weiteramtieren. Oder zurücktreten, dann könnte der BP entweder ihn selbst oder, wenn er partout nicht will, einen der Bundesminister ersuchen, geschäftsführend weiterzuamtieren (Art. 69 Abs. 3 GG).
Daß sich nun – was im Grundgesetz ebenso wenig vorgesehen ist wie seinerzeit das "Seuchenkabinett"! – zwei Bundestagsfraktionen auf die faktische Selbstauflösung des Bundestages (die es im GG gerade nicht gibt!) und Neuwahlen "geeinigt" haben, und der Bundespräsident hierbei offenbar mitspielt, alles in völligem Gegensatz zum Verfassungsrecht, zeigt, daß sich das Verfassungsrecht offenbar in Auflösung befindet.
Und wenn die AfD nicht mitspielt?
Soweit Vosgerau.
Was wäre aber, wenn die AfD nicht mitspielt und Scholz das Vertrauen ausspricht? Wenn sie Scholz nicht aus seinem Schlamassel entlassen will? Ja, es ist zu erwarten, dass die Stimmen der AfD ausreichen werden, die Vertrauensfrage platzen zu lassen. Die AfD könnte dann Merz vor sich hertreiben und ihn zwingen, doch noch ein konstruktives Misstrauensvotum zu betreiben. Dann wäre es wieder die AfD, die Verhalten nach den Regeln des Grundgesetzes einfordert.
Ob die Angst vor dieser Möglichkeit dazu geführt hat, dass just jetzt der Antrag im Bundestag für ein AfD-Verbot zur Abstimmung eingereicht worden ist?
Oder ist es die Angst, dass bei Neuwahlen die AfD derart stark abschneiden könnte, dass Zustände wie in Sachsen entstehen?
Ach ja, in „unserer Demokratie“ ist alles erlaubt, was gegen die AfD geht.
Dass dieser Verbotsantrag nicht durchkommen wird, kann als gesetzt angenommen werden. Es geht also wiederum nur darum, der AfD mit allen Mitteln noch ein paar Stimmen abspenstig zu machen.
Genauso, wie das andauernde Gerede von „gesichert rechtsextrem“.
Innenministerin Faeser hat jetzt den Verfassungsschutzpräsident Haldenwang seines Amtes enthoben mit der Begründung, er kandidiert für die CDU für ein Bundestagsmandat.
Nicht, dass man Haldenwang eine Träne nachweinen müsste, aber auch dieser Vorgang ist grenzwertig. Er schließt sich der allgemeinen Haltung von Links-Grün an: Wer nicht für uns ist, ist ein Feind „unserer Demokratie“ und unser Feind.
Da kann ich nur Vosgerau zitieren, daß sich das Verfassungsrecht offenbar in Auflösung befindet.
Wird die Auflösung der BRD erwartet?
Ich kann mich nicht des Eindrucks erwehren, dass in Berlin so gehandelt wird, als ob man sich in einem Endzeitszenario befindet.
Dass sowieso alles egal ist.
Dass die Zerstörung der deutschen Wirtschaft, ja der BRD, schon vollzogen ist und es gleichgültig ist, ob man sich noch an Gesetz und Gepflogenheiten hält.
Gerade jetzt hat der historische Wahlsieg Trumps diesen Hasardeuren den Rest gegeben. Wie ein Hühnerhaufen wissen sie nicht mehr ein noch aus oder wohin überhaupt.
Oder erwarten sie, dass Russland tatsächlich den 2+4-Vertrag annulliert? Grund genug haben sie gegeben, Merz allen voran.
Und dann ist sowieso alles egal.
Dann muss es einen kompletten Neustart geben.
Dann gibt es die BRD in dieser Form nicht mehr.
Alle Gesetze und Verträge, die die BRD seit 1990 be- und abgeschlossen hat, sind dann hinfällig. Alle, denn die Rechtsgrundlage existiert nicht mehr.
Heureka!
Dann haben wir auf einen Schlag 20.000 Bauvorschriften weniger.
Es kann wieder gebaut werden. Dann sind wir wieder frei von allen Diktaten aus Brüssel und können fröhlich unsere Diesel fahren.
Ach ja, gäbe es einen leichteren Weg für den Bürokratieabbau?
Alle Bürokratiemonster, die seit 1990 geschaffen worden sind, gibt es dann auch nicht mehr.
Und ja, eine Chaosphase müssten wir überstehen!
@arminius_erben
Teil 3/3👇
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Forwarded from Arminius Erben
♦️ARMINIUS ERBEN - SONDERBERICHT
📝Das Gerangel um die Neuwahlen ist ein Schmierentheater
TEIL 3/3
Ein Imperium im Niedergang....
Betrachte ich jetzt, wie unsere Häuptlinge mit dem Grundgesetz umgehen, kommt mir der Verdacht, dass diese mehr wissen und schon fest damit rechnen, dass der 2+4-Vertrag annulliert wird.
Dass keiner von denen in wenigen Monaten noch irgendeine verantwortliche Funktion haben wird.
Dass endlich der Status Deutschlands mit Friedensverträgen neu geregelt wird.
Dass Deutschland ein souveräner Staat wird. Mit einer Verfassung, über die das Volk völkerrechtskonform abgestimmt hat – was uns schon 1990 versprochen worden ist und das bislang nicht möglich ist, weil uns die USA Volksabstimmungen auf Bundesebene verboten haben.
Die Welt erlebt gerade eine Zeit des Umbruchs, die in der Geschichte beispiellos ist. Ebenso beispiellos können die weiteren Entwicklungen sein und die Phantasie reicht kaum aus, sich vorzustellen, was alles möglich sein kann.
Der Umgang mit dem Grundgesetz bestätigt, was schon die alten Römer wussten: Ein Imperium, ein Staat im Niedergang, tut alles, um diesen zu beschleunigen.
Daran arbeitet die Gurkentruppe in Berlin mit voller Kraft.
@arminius_erben
📝Das Gerangel um die Neuwahlen ist ein Schmierentheater
TEIL 3/3
Ein Imperium im Niedergang....
Betrachte ich jetzt, wie unsere Häuptlinge mit dem Grundgesetz umgehen, kommt mir der Verdacht, dass diese mehr wissen und schon fest damit rechnen, dass der 2+4-Vertrag annulliert wird.
Dass keiner von denen in wenigen Monaten noch irgendeine verantwortliche Funktion haben wird.
Dass endlich der Status Deutschlands mit Friedensverträgen neu geregelt wird.
Dass Deutschland ein souveräner Staat wird. Mit einer Verfassung, über die das Volk völkerrechtskonform abgestimmt hat – was uns schon 1990 versprochen worden ist und das bislang nicht möglich ist, weil uns die USA Volksabstimmungen auf Bundesebene verboten haben.
Die Welt erlebt gerade eine Zeit des Umbruchs, die in der Geschichte beispiellos ist. Ebenso beispiellos können die weiteren Entwicklungen sein und die Phantasie reicht kaum aus, sich vorzustellen, was alles möglich sein kann.
Der Umgang mit dem Grundgesetz bestätigt, was schon die alten Römer wussten: Ein Imperium, ein Staat im Niedergang, tut alles, um diesen zu beschleunigen.
Daran arbeitet die Gurkentruppe in Berlin mit voller Kraft.
@arminius_erben
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Forwarded from Arminius Erben
🚨🚨🚨Das Notfall-BTFP der Federal Reserve ist diese Woche um schockierende 30 Milliarden Dollar gesunken, sodass nur noch 26 Milliarden Dollar übrig sind.
Jerome Powell zieht den Liquiditätsteppich weg, um eine Krise auszulösen, genau wie im Februar 2020.
@arminius_erben
Jerome Powell zieht den Liquiditätsteppich weg, um eine Krise auszulösen, genau wie im Februar 2020.
@arminius_erben
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Forwarded from Arminius Erben
🚨🚨🚨
DIE FED WURDE JETZT IN DIE DENKBAR SCHLECHTESTE LAGE VERSETZT...
ZUM ERSTEN MAL SEIT 2020 SIND SOWOHL DER CPI ALS AUCH DER PPI GESTIEGEN, UND GLEICHZEITIG VERLANGSAMT SICH DIE NACHFRAGE NACH WOHNRAUM, WÄHREND DIE ZINSEN ANSTEIGEN.
GENAU DAS IST 1929 PASSIERT, BEVOR DIE WIRTSCHAFT ZUSAMMENBRACH
$SPY
@arminius_erben
DIE FED WURDE JETZT IN DIE DENKBAR SCHLECHTESTE LAGE VERSETZT...
ZUM ERSTEN MAL SEIT 2020 SIND SOWOHL DER CPI ALS AUCH DER PPI GESTIEGEN, UND GLEICHZEITIG VERLANGSAMT SICH DIE NACHFRAGE NACH WOHNRAUM, WÄHREND DIE ZINSEN ANSTEIGEN.
GENAU DAS IST 1929 PASSIERT, BEVOR DIE WIRTSCHAFT ZUSAMMENBRACH
$SPY
@arminius_erben
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Forwarded from DEUTSCHLAND ERBLÜHT
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Downloads/DE/2012/07/fs20120725_2bvf000311.pdf?__blob=publicationFile&v=1
#wahlen #parteien #grundgesetz #bundestagswahl #bundesverfassungsgericht #fakten #deutschlanderblueht
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🕊️🕊️🕊️
🚨EILMELDUNG🚨
DIE FED HAT EINEN MASSIVEN FEHLER GEMACHT...
NACH AGGRESSIVEN ZINSSENKUNGEN STEIGT DIE INFLATION WIEDER AN, UND DIE KERNINFLATION IST NUN SEIT 43 MONATEN IN FOLGE UM 3 % GESTIEGEN.
DIE LAGE IST FAST IDENTISCH MIT DER IM JAHR 2020, BEVOR DER MARKT ABSTÜRZTE.
DAS WIRD NICHT GUT ENDEN ...
$SPY
🕊️🕊️🕊️
@florian_arnoldson
🚨EILMELDUNG🚨
DIE FED HAT EINEN MASSIVEN FEHLER GEMACHT...
NACH AGGRESSIVEN ZINSSENKUNGEN STEIGT DIE INFLATION WIEDER AN, UND DIE KERNINFLATION IST NUN SEIT 43 MONATEN IN FOLGE UM 3 % GESTIEGEN.
DIE LAGE IST FAST IDENTISCH MIT DER IM JAHR 2020, BEVOR DER MARKT ABSTÜRZTE.
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@florian_arnoldson
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Forwarded from Arminius Erben
Biden erlaubt Ukraine Angriffe mit US-Langstreckenraketen auf Russland
Will er uns jetzt alle in den Dritten Weltkrieg stürzen, oder denkt er, dass Russland mit Blick auf die kommende Vereidigung von Donald Trump jetzt zwei Monate lang alles erträgt und die sprichwörtliche "andere Backe" hinhält?
Obwohl ihm nur zwei Monate im Amt bleiben, hat US-Präsident Joe Biden das ukrainische Militär am Sonntag zum ersten Mal und gegen zuvor geäußerte Bedenken aus dem Pentagon ermächtigt, das als ATACMS bekannte Langstreckenwaffen-System gegen international anerkanntes russisches Staatsgebiet einzusetzen.
Die Waffen werden wahrscheinlich zunächst gegen russische Truppen in der russischen Region Kursk eingesetzt, so Beamte im US-Verteidigungsministerium, die The New York Times zitiert.
@arminius_erben
Will er uns jetzt alle in den Dritten Weltkrieg stürzen, oder denkt er, dass Russland mit Blick auf die kommende Vereidigung von Donald Trump jetzt zwei Monate lang alles erträgt und die sprichwörtliche "andere Backe" hinhält?
Obwohl ihm nur zwei Monate im Amt bleiben, hat US-Präsident Joe Biden das ukrainische Militär am Sonntag zum ersten Mal und gegen zuvor geäußerte Bedenken aus dem Pentagon ermächtigt, das als ATACMS bekannte Langstreckenwaffen-System gegen international anerkanntes russisches Staatsgebiet einzusetzen.
Die Waffen werden wahrscheinlich zunächst gegen russische Truppen in der russischen Region Kursk eingesetzt, so Beamte im US-Verteidigungsministerium, die The New York Times zitiert.
@arminius_erben
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Forwarded from Arminius Erben
"Die Raketen werden selbst sprechen"
Selenskij kündigt Raketenangriffe auf Russland an
Der ukrainische Machthaber Wladimir Selenskij hat in einer am späten Sonntagabend veröffentlichten Videoansprache baldige Raketenschläge gegen Russland angekündigt. Selenskij, dessen verfassungsmäßige Amtszeit als ukrainischer Präsident im Mai abgelaufen ist, nahm damit Bezug auf Medienberichte, wonach Joe Biden den Einsatz westlicher Mittel- und Langstreckenraketen auf international anerkanntes Territorium Russlands genehmigt habe.
Wörtlich sagte Selenskij in seiner Videobotschaft:
"Der Plan zur Stärkung der Ukraine ist der Siegesplan, den ich meinen Partnern vorgestellt habe. Einer der wichtigsten Punkte ist die Langstreckenschlagfähigkeit unserer Armee. In den Medien wird heute vielfach behauptet, wir seien zu Vergeltungsschlägen ermächtigt worden. Aber Schläge werden nicht mit Worten geführt. Solche Dinge werden nicht angekündigt. Die Raketen werden für sich selbst sprechen. Mit Sicherheit."
@arminius_erben
Selenskij kündigt Raketenangriffe auf Russland an
Der ukrainische Machthaber Wladimir Selenskij hat in einer am späten Sonntagabend veröffentlichten Videoansprache baldige Raketenschläge gegen Russland angekündigt. Selenskij, dessen verfassungsmäßige Amtszeit als ukrainischer Präsident im Mai abgelaufen ist, nahm damit Bezug auf Medienberichte, wonach Joe Biden den Einsatz westlicher Mittel- und Langstreckenraketen auf international anerkanntes Territorium Russlands genehmigt habe.
Wörtlich sagte Selenskij in seiner Videobotschaft:
"Der Plan zur Stärkung der Ukraine ist der Siegesplan, den ich meinen Partnern vorgestellt habe. Einer der wichtigsten Punkte ist die Langstreckenschlagfähigkeit unserer Armee. In den Medien wird heute vielfach behauptet, wir seien zu Vergeltungsschlägen ermächtigt worden. Aber Schläge werden nicht mit Worten geführt. Solche Dinge werden nicht angekündigt. Die Raketen werden für sich selbst sprechen. Mit Sicherheit."
@arminius_erben
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Forwarded from Arminius Erben
♦️ARMINIUS ERBEN - AKTUELLES
✅Welche Reaktion wird Russland auf ATACMS-Angriffe zeigen?
„Der Präsident hat sich dazu bereits geäußert,“ kommentierte Marija Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums, Berichte der New York Times, wonach Biden den Einsatz von ATACMS-Raketen „gegen russische und nordkoreanische Truppen zur Verteidigung ukrainischer Kräfte in Kursk“ genehmigt habe.
Am 12. September erklärte Putin klar: Präzise Langstreckenangriffe durch die Ukraine seien ohne NATO-Aufklärungsdaten und direkte Beteiligung des Westens unmöglich. 💥
Wenn solche Angriffe erfolgen, wäre dies ein Beweis für die direkte Beteiligung der NATO und der USA am Konflikt. Laut Putin würde dies die „Natur des Konflikts grundlegend verändern.“
🚨 Neue Eskalation: Der Westen greift tiefer ein?
Die von den USA genannte Rechtfertigung für ATACMS-Angriffe – „zum Schutz ukrainischer Kräfte in Kursk“ – zeigt klar, dass Washington die Kampfhandlungen weiter in russisches Kerngebiet verlagern will. 🇺🇸 Ziel bleibt ein strategischer Schlag gegen Russland, offen kommuniziert und unverändert Teil der westlichen Agenda.
Nach den US-Wahlen scheint die Demokratische Partei keine innenpolitischen Konsequenzen mehr zu fürchten. Jetzt wird die Eskalationsschraube erneut angezogen – möglicherweise auch, um Trumps Friedensrhetorik entgegenzuwirken. Aber: Biden und Trump vertreten beide eine harte Linie. 🛡️ Trumps Vorstoß zur Erhöhung der NATO-Militärausgaben (2016) wurde von Biden konsequent fortgesetzt. Der Konsens in den USA: Mehr Waffen für die Ukraine – unabhängig von der Partei.
🎯 Russlands mögliche Antwort?
Putin stellte bereits im September fest: Sollten Langstreckenraketen tiefer in Russland eingesetzt werden, werde Moskau „entsprechende Entscheidungen treffen, die der neuen Bedrohungslage gerecht werden.“
Was bedeutet das?
Russland bleibt flexibel in der Wahl seiner Reaktionen.
Doch die klare Botschaft lautet:
💥 Mit gezielten Schlägen und begrenztem Arsenal ist es vorbei.
Eine neue Phase würde beginnen, mit grundlegenden Änderungen im Charakter des Konflikts.
@arminius_erben
✅Welche Reaktion wird Russland auf ATACMS-Angriffe zeigen?
„Der Präsident hat sich dazu bereits geäußert,“ kommentierte Marija Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums, Berichte der New York Times, wonach Biden den Einsatz von ATACMS-Raketen „gegen russische und nordkoreanische Truppen zur Verteidigung ukrainischer Kräfte in Kursk“ genehmigt habe.
Am 12. September erklärte Putin klar: Präzise Langstreckenangriffe durch die Ukraine seien ohne NATO-Aufklärungsdaten und direkte Beteiligung des Westens unmöglich. 💥
Wenn solche Angriffe erfolgen, wäre dies ein Beweis für die direkte Beteiligung der NATO und der USA am Konflikt. Laut Putin würde dies die „Natur des Konflikts grundlegend verändern.“
🚨 Neue Eskalation: Der Westen greift tiefer ein?
Die von den USA genannte Rechtfertigung für ATACMS-Angriffe – „zum Schutz ukrainischer Kräfte in Kursk“ – zeigt klar, dass Washington die Kampfhandlungen weiter in russisches Kerngebiet verlagern will. 🇺🇸 Ziel bleibt ein strategischer Schlag gegen Russland, offen kommuniziert und unverändert Teil der westlichen Agenda.
Nach den US-Wahlen scheint die Demokratische Partei keine innenpolitischen Konsequenzen mehr zu fürchten. Jetzt wird die Eskalationsschraube erneut angezogen – möglicherweise auch, um Trumps Friedensrhetorik entgegenzuwirken. Aber: Biden und Trump vertreten beide eine harte Linie. 🛡️ Trumps Vorstoß zur Erhöhung der NATO-Militärausgaben (2016) wurde von Biden konsequent fortgesetzt. Der Konsens in den USA: Mehr Waffen für die Ukraine – unabhängig von der Partei.
🎯 Russlands mögliche Antwort?
Putin stellte bereits im September fest: Sollten Langstreckenraketen tiefer in Russland eingesetzt werden, werde Moskau „entsprechende Entscheidungen treffen, die der neuen Bedrohungslage gerecht werden.“
Was bedeutet das?
Russland bleibt flexibel in der Wahl seiner Reaktionen.
Doch die klare Botschaft lautet:
💥 Mit gezielten Schlägen und begrenztem Arsenal ist es vorbei.
Eine neue Phase würde beginnen, mit grundlegenden Änderungen im Charakter des Konflikts.
@arminius_erben
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Forwarded from Arminius Erben
Im Verteidigungs- oder Spannungsfall drohen für die deutsche Wirtschaft massive Einschränkungen. Die Bundeswehr schult jetzt Unternehmen, worauf sich diese einstellen müssen. Besonders bei einer Beschäftigtengruppe könnte es einen massiven Mangel geben.
In Deutschland beginnen offenbar Vorbereitungen für den Fall eines Krieges, der noch direktere Auswirkungen auf die Bundesrepublik hat als der russische Angriff auf die Ukraine. Nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" schult die Bundeswehr seit Kurzem Unternehmen auf Grundlage des von der Politik beschlossenen "Operationsplan Deutschland". Das Strategiepapier ist in seiner ersten Fassung 1000 Seiten lang und in den Details geheim.
👉Artikel
@arminius_erben
In Deutschland beginnen offenbar Vorbereitungen für den Fall eines Krieges, der noch direktere Auswirkungen auf die Bundesrepublik hat als der russische Angriff auf die Ukraine. Nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" schult die Bundeswehr seit Kurzem Unternehmen auf Grundlage des von der Politik beschlossenen "Operationsplan Deutschland". Das Strategiepapier ist in seiner ersten Fassung 1000 Seiten lang und in den Details geheim.
👉Artikel
@arminius_erben
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Forwarded from Arminius Erben
"Die Waffen, deren Gebrauch Präsident Biden der Ukraine genehmigte, geben ihr bessere Fähigkeiten, sich zu verteidigen, und werden mit Glück dafür Sorgen, dass die Russische Föderation versteht, dass der Versuch, das ukrainische Territorium mit Gewalt zu nehmen, keinen Erfolg haben wird, und sie vielleicht damit beginnt, einen Frieden zu verhandeln, oder, noch besser, sich schlicht vom ukrainischen Gebiet zurückzuziehen."
Die US-Genehmigung bezieht sich auf die von den USA an die Ukraine gelieferten ATACMS-Raketen. Diese ballistischen Raketen mit Trägheitssteuerung haben, je nach Typ, eine Reichweite von maximal 300 Kilometern und können von eigenen Trägerfahrzeugen oder von den HIMARS-Raketenwerfern abgefeuert werden.
👉Artikel
@arminius_erben
Die US-Genehmigung bezieht sich auf die von den USA an die Ukraine gelieferten ATACMS-Raketen. Diese ballistischen Raketen mit Trägheitssteuerung haben, je nach Typ, eine Reichweite von maximal 300 Kilometern und können von eigenen Trägerfahrzeugen oder von den HIMARS-Raketenwerfern abgefeuert werden.
👉Artikel
@arminius_erben
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Forwarded from Arminius Erben
🚨Ukraine beschießt Russland erstmals mit Raketen westlicher Bauart
Die ukrainischen Streitkräfte haben zum ersten Mal eine ATACMS-Rakete in einer Grenzregion auf russischem Territorium eingesetzt🔥🔥🔥
@arminius_erben
Die ukrainischen Streitkräfte haben zum ersten Mal eine ATACMS-Rakete in einer Grenzregion auf russischem Territorium eingesetzt🔥🔥🔥
@arminius_erben
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Im russischen Fernsehen wird eine „Potentielle Gegenreaktion“ auf NATO-Raketenangriffe auf Russland demonstriert.
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@florian_arnoldson
Im russischen Fernsehen wird eine „Potentielle Gegenreaktion“ auf NATO-Raketenangriffe auf Russland demonstriert.
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@florian_arnoldson
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Forwarded from Arminius Erben
Eilmeldung🚨🚨🚨
DIE RENDITENAUFSCHLÄGE VON 🇺🇸 US-UNTERNEHMENSANLEIHEN SIND AUF EIN ALLZEITTIEF GEFALLEN, WAS EIN FRÜHES ZEICHEN FÜR EINE MASSIVE BLASE IST 💥
‼️JEDES MAL - WIE 1929, 2008 UND 2020 - FIELEN UNTERNEHMENSANLEIHEN UNMITTELBAR VOR DEM ZUSAMMENBRUCH DER WIRTSCHAFT‼️
💣 WIR STEHEN KURZ VOR EINEM CRASH WIE 1929🔥
@arminius_erben
DIE RENDITENAUFSCHLÄGE VON 🇺🇸 US-UNTERNEHMENSANLEIHEN SIND AUF EIN ALLZEITTIEF GEFALLEN, WAS EIN FRÜHES ZEICHEN FÜR EINE MASSIVE BLASE IST 💥
‼️JEDES MAL - WIE 1929, 2008 UND 2020 - FIELEN UNTERNEHMENSANLEIHEN UNMITTELBAR VOR DEM ZUSAMMENBRUCH DER WIRTSCHAFT‼️
💣 WIR STEHEN KURZ VOR EINEM CRASH WIE 1929🔥
@arminius_erben
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Die US-Botschaft in Kiew, Ukraine, erhielt konkrete Informationen über einen „potenziellen bedeutenden Luftangriff“ am 20. November 2024.
„Aus übermäßiger Vorsicht wird die Botschaft geschlossen und die Mitarbeiter der Botschaft werden angewiesen, sich in Sicherheit zu bringen. Die US-Botschaft empfiehlt US-Bürgern, sich im Falle einer Luftwarnung sofort in Sicherheit zu bringen.“
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@florian_arnoldson
Die US-Botschaft in Kiew, Ukraine, erhielt konkrete Informationen über einen „potenziellen bedeutenden Luftangriff“ am 20. November 2024.
„Aus übermäßiger Vorsicht wird die Botschaft geschlossen und die Mitarbeiter der Botschaft werden angewiesen, sich in Sicherheit zu bringen. Die US-Botschaft empfiehlt US-Bürgern, sich im Falle einer Luftwarnung sofort in Sicherheit zu bringen.“
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@florian_arnoldson
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Forwarded from Arminius Erben
🇺🇸Die Vereinigten Staaten zahlen aktuell knapp 18% ihrer Einnahmen nur für Zinsen, der größte Anteil seit mehr als 30 Jahren ‼️
@arminius_erben
@arminius_erben
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