Wochenkommentar
Der Wegscheider #servusTv

https://youtu.be/Ol2p4eH3cio

‼️ STRAFANZEIGE GEGEN DEUTSCHLANDS "CORONA-DRAHTZIEHER" EINGEBRACHT‼️

➡️ Aufsehenderregend war in den letzten Wochen eine Strafanzeige, die mein hochgeschätzter Kollege RA Dr. Michael-Paul Parusel in Deutschland gegen während Corona verantwortlichen Spitzenpolitiker und sonstige Beteilgte wegen des Verdachts mehrfacher Straftatbestände eingebracht hat. Mit Dr. Parusel, der als Rechtsanwalt sowohl in Deutschland, als auch Österreich zugelassen ist, arbeite ich schon seit Corona im Rahmen der Plattform "Rechtsanwälte für Grundrechte" (www.afa-zone.at) mehrere Jahre zusammen. Er hat beispielsweise zahlreiche Ärzte vor dem  Disziplinarrat der österreichischen Ärztekammer erfolgreich vertreten, die wegen ihrer regierungskritischen Meinungen zum Covid-19-Impfdiktat verfolgt wurde.

➡️ "Wissenschaft und Politik täuschten gemeinsam die Öffentlichkeit", schreibt Dr. Michael-Paul Parusel in seiner Anzeige gegen 52 führende Persönlichkeiten in Deutschland. Das Online-Magazin "Transition News" sprach mit dem Rechtsanwalt über seine 129-seitige Sachverhaltsdarstellung und die Motivation dahinter, sie gerade jetzt zu verfassen. Dieses Interview ist sehr bemerkens- und lesenswert, weil es abseits der Begründung der Strafanzeige sehr viele wertvolle Background-Infos zur Corona-Maßnahmen-Politik eines absoluten Insiders und führenden Grundrechtexperten gibt. Die Anzeige steht zum Download zur Verfügung und kann hier heruntergeladen werden.

➡️ Ich möchte vor allem einen wesentlichen, generellen Grundsatz herausheben, den mein Kollege Parusel in diesem wertvollen Interview so klar anspricht und auf den Punkt bringt: "Es wird von der Politik noch immer so getan, als ob der Staat Grundrechte großzügig gewähren kann und aberkennen darf. Dem ist nicht so. Nur der Mensch kann überhaupt Träger und Inhaber von Grundrechten sein – der Staat gerade eben nicht. Wenn der Staat also grundrechtseinschränkende Maßnahmen trifft, dann hat er das mit Fakten und Belegen zu rechtfertigen und dabei immer das mildeste Mittel anzuwenden. Kann er dies nicht, darf er die Grundrechte nicht einmal in Ansätzen antasten. Grundrechte sind Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat. Nicht der Mensch hat sich also zu rechtfertigen, warum er sich auf ein Grundrecht beruft, sondern der Staat hat sich zu rechtfertigen, warum er versucht, dieses einzuschränken. Das ist die reine, einfache Grundrechtslehre, die ich schon in der Schule beigebracht bekommen habe. Diese Selbstverständlichkeit ist also genau andersherum, als seit 2020 von den zum Teil intellektuell unterirdischen Massenmedien vermittelt. Dem liegt ein völlig falsches juristisches und vor allem inhumanes Bild des Menschen und der Gesellschaft zu Grunde, dass sich selbst George Orwell so nie hätte ausmalen können."

➡️ Lesen Sie bitte - sofern Sie Zeit finden - das gesamte Interview oder noch besser die vollständige Strafanzeige. Auch wenn vieles juristische Themen betrifft, wird durch solche Zeitdokumente und deren Erläuterung klar, welches Verbrechen an der Menschlichkeit während der Corona-Krise in Wahrheit begangen wurde. Dies steht ohnehin bereits fest, selbst wenn weisungsgebundene Staatsanwaltschaften eine gesetzeskonforme Ermittlung und Aufklärung (derzeit noch) ablehnen sollten. Die Tatsache, dass es neben den primär Verantwortlichen derart viele Mittäter aus Politik, Wissenschaft, Medizin und Behörden gibt, erschwert logischerweise jedes Vorgehen. Würde man sich der Thematik "Grundrechtswidrigkeiten während Corona" tatsächlich tiefgründig zuwenden und die sukzessive ans Tageslicht kommenden Fakten ehrlich und sorgsam aufarbeiten, würde ein geschlossenes System in sich zusammen brechen, das zweifelsohne nicht wie vorgeheben dem kollektiven Gesundheitsschutz gedient hat!

©Text & Quelle: https://transition-news.org/exklusiv-strafanzeige-gegen-deutschlands-corona-kopfe

Vollidiot! Keine Beleidigung sondern freie Meinungsäußerung

#schwachkopf

https://haintz.media/artikel/recht/freispruch-in-passau-vollidiot-aeusserung-ueber-habeck-keine-strafbare-beleidigung/

‼️ FREISPRUCH VOM VORWURF DER FAHRLÄSSIGEN TÖTUNG DURCH COVID19-ANSTECKUNG IN ZWEITER INSTANZ ‼️

➡️ Viele werden sich noch an das umstrittene Urteil des LG Klagenfurt vom September 20024 erinnern, das über eine Frau verhängt wurde, weil sie angeblich (einen bereits zuvor schwer erkrankten) Nachbarn mit dem Virus Sars-Cov-2 angesteckt habe, worauf dieser verstorben sei. Sie wurde in erster Instanz wegen grob fahrlässiger Tötung zu einer bedingten Haftstrafe von 4 Monaten und einer Geldstrafe von 800 Euro verurteilt.

➡️ Auch wenn sich die Erstrichterin damals anlässlich der Urteilsverkündung fast für den Schuldspruch "entschuldigte", begründete sie diesen damit, dass ein Sachverständiger mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon ausging, dass die Infektion des Opfers von der Angeklagten ausging. Eine sehr kühne These, die schon damals von vielen Seiten schwer kritisiert und angezweifelt wurde, weil ein fundierter, wissenschaftlich begründbarer Beweis offenbar fehlte.

➡️ Nach einem Verteidigerwechsel brachte mein hochgeschätzter Kollege Dr. Dieter Rautnig, Rechtsanwalt aus Graz und ebenso Mitglied der Plattform "Rechtsanwälte für Grundrechte" eine hervorragendes Rechtsmittel gegen das Ersturteil ein. Erfreulicherweise folgte das Berufungsgericht den Ausführungen der Verteidigung in der Schuldberufung und sah nach einer partiellen Beweiswiederholung in der Berufungsverhandlung am letzten Mittwoch im Gegensatz zur Erstrichterin keinen ausreichenden Kausalitätsnachweis für die Infektion des Verstorbenen durch die Angeklagte.

➡️ Das Oberlandesgericht Graz fällte daher einen Freispruch, der insgesamt klarstellt, dass eine derartige Virusübertragung ohne besondere Begleitumstände quasi nicht nachweisbar ist. In derartigen Fällen kommt daher äußerstenfalls eine Verurteilung wegen des Minderdelikts der vorsätzlicher Gefährdung von Menschen durch übertragbare Krankheiten in Frage, wozu die Angeklagte schon im Vorjahr rechtskräftig verurteilt wurde. Eine wichtige Klärung der Rechtslage, die auf das große Engagement des Herrn Kollegen RA Dr. Rautnig zurückzuführen ist.

👉 Siehe auch: https://www.diepresse.com/19707174/nachbarn-in-kaernten-mit-covid-19-angesteckt-olg-kippt-urteil

Wochenkommentar
Der Wegscheider #servusTv

Wir sind eines der reichsten Länder der Welt!
🤡
https://youtu.be/XKLMzTNnZcY

Infokanal und Chat auf
@freieInfo

https://www.heute.at/s/anschober-wuetend-hab-ein-recht-auf-normales-leben-120110289
Kommentar:
Ob er schon die RKI-Protokolle gelesen hat? Tun ihm seine C-Verordnungen leid?
#anschober

Die EU hat über 13 Billionen Schulden. Diese unvorstellbar hohe Geldsumme kann die EU nie mehr zurückzahlen. Deshalb muss nun ein Vermögensregister her, welches die Voraussetzung bildet, dass man Zugriff auf die Vermögen des Einzelnen nehmen kann.

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"Jeder wird jemanden kennen der an Corona gestorben ist " #kurz der die Bevölkerung in Angst und Panik versetzt hat in der Testpandemie

#ichHabeMitgemacht #dieListe

Die MiniTitanic Österreich säuft gerade endgültig ab, aber auf der Brücke drehen einundzwanzig Amateurkapitäne in lächerlichen Fantasieuniformen wichtigtuerisch an Rudern, die gar keine Einwirkung mehr auf das Schiff haben und rufen Kommandos auf die niemand mehr hört.

Immer mehr Passagiere der Ersten Klasse bringen sich in Sicherheit, die zweite Klasse prügelt sich um die letzten Rettungswesten und begrenzten Rettungsboote, während die Pauschaltouristen immer noch in der Schlange am AllYoucaneat-Buffet stehen und sich über den Service beschweren.

Die Medienkapelle spielt zum tausendsten Mal "I am from Austria" , der Bordpriester warnt vor einer Hitzewelle, während das Schiff am Eisberg leck schlägt und ein paar völlig Irre wollen das sinkende Schiff noch schnell in eine Seeschlacht schicken

Unten im Maschinenraum haben es die schwitzenden und erschöpften Heizer endgültig satt von den Aufsehern der Schifffahrtslinie ausgequetscht zu werden und reden immer lauter über offene Meuterei, während drei Decks darüber adrett angezogene Stewards mit weissen Handschuhen und manikürten Händen eine Bootsladung Schiffbrüchige nach der anderen auf dem sinkenden Schiff willkommen heißen.

Österreich säuft gerade ab.
Und die Welt dreht sich weiter.

Ein oberösterreichischer Banker erzählt mir, dass demnächst nach der Milliardenpleite von KTM der nächste heimische Industrieriese wackelt.
Aus den ÖBB kommt die Nachricht, dass die frühere CashCow des Unternehmens, der CargoBereich, das schlechteste Quartal seit 15 Jahren verzeichnet.

Bei den Banken gilt die jahrzehntelange "sichere Bank" Immobilienfinanzierung mittlerweile als NoGo - und nun bekommen auch die Banken selbst massivste Bilanzprobleme aufgrund des völlig ausradierten Immomarktes.

Über 1000 Baufirmen sind 2024 in die Pleite gerutscht, der Handel pfeift aus dem letzten Loch und der Tourismus muss schmerzhaft realisieren, dass immer mehr Kunden NeinDanke zu einem Schnitzel mit MiniBeilage für 25 Euro oder mehr sagen und die Akzeptanzgrenze der Kostenweitergabe endgültig überschritten ist.

Die Aasgeierbranchen der Masseverwalter, Inkassofirmen
(das ist übrigens eine moralisch inakzeptable Branche, die selbst ich als überzeugter Libertärer einfach verbieten würde) und Pfandhäuser sind die letzten Boomzonen und können sich vor NeuGeschäft kaum retten.

Die Bevölkerung - zumindest diejenigen die dies noch können - hat ein feines Sensorium für die Endzeit in der unser gesamtes Staatssystem steckt und legt Geld auf Sparkonten wie nie zuvor, während fast sechzig Prozent der Bevölkerung (!!) angeben, mit ihrem Einkommen den Lebensstandard nicht mehr halten zu können.

Während die völlig durchgeknallte Regierung Milliarden für Aufrüstung ausgibt und ein völlig irres Sozialsystem 9000 Euro netto monatlich an Flüchtlinge ausschüttet, die Kinderkriegen und Mindestsicherung als permanente Erwerbsgrundlage begriffen haben, können sich immer mehr Österreicher keine Familie mehr leisten und die Geburtenrate sinkt auf einen Rekordtiefstand !

Apropos - wenn die Jungen einmal begriffen haben, wie wir dieses Land und Ihre Zukunft mit einem System auf Pump und Drüberschummeln an die Wand gefahren haben - das wird auch keine schönen Szenen geben.

Und wie kommen wir da wieder raus ? werde ich jeden einzelnen Tag gefragt.
Ehrliche Antwort ?

Ich glaube es ist erst soweit, wenn die 760 000 Menschen, die direkt oder indirekt für den Staat arbeiten und die knapp 2 Mio Pensionisten ein oder zweimal Ihr Geld nicht pünktlich am Monatsersten am Konto haben und dadurch realisieren, dass der VollkaskoStaat am Ende ist.

Erst dann kommt die Panik auf der Titanic und erst dann wird ein Neustart unseres gesamten Systems möglich.

Milei statt Marx hat erst funktioniert als Argentinien pleite war und ich befürchte die Passagiere der MiniTitanic Österreich sind nicht wirklich willig, den Eisberg zu sehen, auf den wir geknallt sind.

Noch ist das Buffet ja noch offen und die Kapelle spielt.
Anschnallen bitte
GM

Friedrich Merz verkündet " keine Reichweitenbeschränkung" deutscher Waffen für die Ukraine"
Nur hat die Ukraine gar keine Waffen aus Deutschland deren Reichweite beschränkt ist !

So einen Menschen nennen wir in Österreich " Scharlatan" oder auch "Dampfplauderer"
Man könnte auch einfach feststellen dass der Mann seine Bürger systematisch verarscht

‼️ HALLERVORDEN: DER FRIEDE IST EIN WAHRES MEISTERSTÜCK DER VERNUNFT 🕊

➡️ Ja Dieter Hallervorden bringts auf den Punkt. Der zuletzt so couragiert in der Öffentlichkeit aufgetretene Komiker verlässt seine Rolle, um für Frieden aufzutreten. Mit klaren Worten und der gebotenen Kompromisslosigkeit, die dem 89-jährigen von Seiten der heuchlerischen Mainstream-Medien neben Häme und Spott auch völlig absurde Rassismusvorwürfe einbrachten.

➡️ Kriegsverbrechen gegen die Menschlichkeit sind immer zu verurteilen. Egal gegen welches Volk sie sich richten. Hüben und drüben und damit basta. Wer das in seinem fortgesetzten Lagerdenken nicht schafft, dem fehlt es mE an der erforderlichen Grundempathie, das Leid schuldloser Menschen, Frauen und vor allem von Kindern nur im Ansatz mitzufühlen, die vor den Augen der Weltbevölkerung massakriert oder durch Verhinderung von Hilfsgütern ausgehungert werden.

➡️ Und sorry, ich habe kein Verständnis für jene Leute, die angesichts dieser Gräueltaten derartige Kriegsverbrechen, insbesondere von Seiten des Staates Israel, noch verteidigen oder gar Menschen, die sich entschieden gegen solche militärische Angriffe auf die Zivilbevölkerung aussprechen, völlig stupide als Antisemiten bezeichnen. Wer diese kritische Haltung mit Judenhass vergleicht, ist für mich genauso ein Hetzer, wie jene, die in unseren Breitengraden stets mit der Rechtsextremismuskeule gegen Regierungskritiker oder Andersdenkende auftreten. Also schärft bitte Euren Blick und messt nicht mit unterschiedlichem Maß.

➡️ Die klare Verurteilung der israelischen Regierung hat in diesem Fall auch absolut nichts mit einer Palästinenser-Freundlichkeit zu tun. Sie bedeutet auch nicht, dass ich die Radikalisierung von Islamisten ignoriere, sondern diese im Gegenteil zum Großtei in Europa ebenso als nicht integrierbar ansehe. Rassistisch motivierte Massentötungen und das gezielte Aushungern von Menschen bleiben aber dennoch stets Völkermord! Dies sollte nicht nur aus juristischer Sicht, sondern vor allem aus dem Blickwinkel der Humanität unbestritten bleiben!

Ein Land voller Sozialbetrüger
Der Staat stellt Bürger unter Generalverdacht

Manchmal muss man nur genau hinhören.
Unlängst hielt Radikalsozialist Marterbauer eine Rede zum ABB -dem vor ein paar Jahren geschaffenen "Amt für Betrugsbekämpfung"
Das ist eine Behörde, die mit Sonderbefugnissen ausgestattet ist, Kosten von insgesamt 75 Mio Euro hat und im Vorjahr 107 Mio an Strafen und Steuern eingetrieben hat.

"Betrugsbekämpfung" klingt ja beim kurzen Hinhören gut und wichtig.
Firmen, die europaweit Umsatzsteuerbetrugskarusselle aufziehen, erwischen und strafen - so stellt sich der kleine Maxi Abonnent des Betreuten Denkens das vor.
Und der Wahrheit willen - manchmal erwischt der 75 Mio teure Apparat sogar solche Gauner.

Aber da gibt es eben noch die andere Seite über die Politik und embedded Presstitutes nicht gerne berichten, wenn es um "Betrugsbekämpfung" geht.

So zum Beispiel - was fällt denn mittlerweile schon alles unter "Betrug" ?
Im Bereich "Sozialbetrug" sind schon lange die Mehrheit aller Strafen (ab 70k geht man ZWINGEND vor ein Strafgericht !) nicht mehr der klassische Schwarzarbeiter, der nicht bei der Krankenkasse gemeldet wurde.

Nein- "Sozialbetrug" sind nun auch schon bürokratische Verstöße.
Beispiel Bauen
Kommt die Kontrolle AUF der Baustelle und die Unterlagen zu den Mitarbeitern liegen im Büro der Firma und nicht AUF dem Dreck der Baustelle -schon setzt es saftige Strafen, denn es ist den Kontrolloren des Staatsmonsters nicht zuzumuten in das Büro der Firma zu fahren und dort zu kontrollieren ob Dejan und Pjotr mit allen Arbeitsstunden bei der ÖGK gemeldet sind -sind die vorgeschriebenen Unterlagen nicht auf der Baustelle -
Patsch, ist der Geschäftsführer ein "Sozialbetrüger"

Ja und wer nun glaubt, das alles gehe Ihn oder Sie nichts an -aux contraire meine Freunde.

Der Oberste Steuerräuberhauptmann Marterbauer betonte nämlich in seiner Rede, dass der "Schwerpunkt der Betrugsbekämpfung in Zukunft im privaten Bereich, etwa bei privaten Baustellen oder bei Vereinen liegen muss" !
Ja das klingt jetzt schon anders für Euch oder ?

Wenn zu Hause ein neues Dach gedeckt oder eine Garage zugebaut wird, dann könnte demnächst das Einsatzkommando der ABB euer Häuschen stürmen.

Oder nach eurem nächsten Vereinsfest klopfen die gar nicht freundlichen Kontrollore an und erkundigen sich ob wohl alle, die für das Helfen, Kochen, Servieren und Verkaufen belohnt wurden auch brav bei der ÖGK gemeldet wurden - Ihr Sozialbetrüger unter Generalverdacht !

Bis 2029 will der MarxistenFinanzminister übrigens die Strafen und eingetriebenen Steuern von 107 auf 450 Mio pro Jahr vervierfachen -da werden wohl alle Vereinsfeste und privaten Baustellen Besuch von den Rollkommandos der ABB bekommen.

Achja - noch zwei Details.
Im Falle des Finanzamtes gilt die "umgekehrte Beweislast"
Nicht das Finanzamt muss EUCH beweisen, dass Ihr Schulden beim Staat habt - IHR müsst BEWEISEN, dass die Schätzungen der staatlichen Raubritter falsch sind !

Und das ABB kann AUF VERDACHT eure Bank informieren und Konten sperren lassen, wenn was Gröberes anliegt - zum Beispiel wenn der Nachbar euch bei der Betrugswhistleblower-Hotline mit Fotos vernadert, dass seit Monaten jedes Wochenende bei eurem Häuschen "Freunde" beim Bauen helfen !
Das geht dann bei den Strafen schnell über 70k und dann steht Ihr als "Sozialbetrüger" vor Gericht und mit gesperrten Konten da.

Achja - noch so ein Tipp für alle die in Ihrer heilen Welt und Naivität denken, der Staat sei Ihr Freund und für Sie da :
Jeder der Beamten bei FA und ABB hat eine Zielvorgabe an Nachzahlungen und Strafen, die er pro Jahr "reinbringen" muss.
Und der beliebteste Schmäh des Staates ist mittlerweile die Behauptung einer "Scheinrechnung" - heisst, was auf der Rechnung als Text steht ist so nicht Art der Arbeit gewesen.

Also zum Beispiel
Mehrstunden bei der Dachrepatur war in Wahrheit Anschrauben der Solarmodule
Und schon seid Ihr Sozialbetrüger

Der Staat ist nicht dein Freund
GM

Wer glauben Sie wird gerade von den Globalitären aufgebaut?
Und wer deindustriealisiert?
#klimalegende

Gehirn-Chip: Elon Musk sucht Versuchskaninchen

Wer sich Musks technokratischen Experimenten aussetzen will, hat jetzt offenbar die Möglichkeit. Unter dem Vorwand, gelähmten Menschen zu helfen, will Elon Musk seinen Neuralink-Chip in den Alltag bringen. Der Weg zur Hölle ist - gerade was technokratische Vorstöße angeht - mit guten Vorsätzen gepflastert.

Elon Musk meint es ernst – mit Gedankensteuerung, Mensch-Maschine-Verbindung und Chips im Kopf. Seine Firma Neuralink hat jetzt 650 Millionen Dollar (rund 570 Mio. Euro) frisches Kapital erhalten. Der Plan: Menschen finden, die sich seinen Gehirn-Chip einsetzen lassen. (Bild)

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