Nach dem Urteil eines portugiesischen Gerichtes, mit dem die Verhängung von Quarantäne durch Gesundheitsbehörden auf Basis eines PCR-Tests als rechtswidrig erkannt wurde, gibt es nun auch ein sensationelles Urteil in Italien. Ein Zivilgericht hat erkannt, dass die Verordnungen der Regierung Conte rechts- und verfassungswidrig sind.
https://tkp.at/2020/12/25/zivilgericht-in-rom-giuseppe-conte-handelt-mit-lockdown-ausserhalb-des-gesetzes-und-verfassungswidrig/
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tkp.at
Zivilgericht in Rom: Giuseppe Conte handelt mit Lockdown außerhalb des Gesetzes und verfassungswidrig
Nach dem Urteil eines portugiesischen Gerichtes, mit dem die Verhängung von Quarantäne durch Gesundheitsbehörden auf Basis eines PCR-Tests als rechtswidrig erkannt wurde, gibt es [...]
https://twitter.com/Markus_Krall/status/1344559937171689474?s=20
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Neue Freiheitseinschränkungen im Ermächtigungsgesetz der Regierung 💥
Rechtsanwalt Gerold Beneder meldet sich zu Wort 🙌
https://t.me/geroldbeneder/579
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RA Gerold Beneder
Neue Ermächtigungen an den Bundesminister! Stellungnahmen nur bis Sonntag 3.1. 12:00 möglich! Unglaublich aber wahr! Hören Sie und sehen Sie selbst! 🧐
Freie Information
#demo in #villach ✊✌️ Lasst es uns zu einer Großdemo machen 🤗 Samstag 02. Jänner 2021 Lasst uns im neuen Jahr in die Tausende gehen! 🙌 Infokanal beitreten auf 👉 @freieInfo
⚠️Autocorso abgesagt aufgrund des Wetters 🌨️
14:30 Uhr
Demo am Hauptplatz in Villach bleibt ✊✌⚠️
14:30 Uhr
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NACH CORONA-MASSENTESTS
⚠️Bisher nicht möglich? Neuer Test soll Corona von Grippe unterscheiden
https://www.wochenblick.at/bisher-nicht-moeglich-neuer-test-soll-corona-von-grippe-unterscheiden/
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⚠️Bisher nicht möglich? Neuer Test soll Corona von Grippe unterscheiden
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⚠️ Aufruf!⚠️
Teilt der Regierung bitte mit was ihr von ihren verfassungswidrigen Maßnahmen haltet!
Frist bis morgen! 💥
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00088/index.shtml
Rechtsanwalt Beneder zu den verfassungswidrigen Maßnahmen des Ermächtigungsgesetzes
https://t.me/freieInfo/1890
Sagen Sie dem Gesetzgeber Ihre Meinung zu weiteren Freiheitsbeschränkungen
Freitesten und Testnachweis wenn Sie am öffentlichen Leben teilnehmen wollen!
Stellungnahmefrist bis Sonntag 3.1.!!!
🧐
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www.parlament.gv.at
Epidemiegesetz, COVID-19-Maßnahmengesetz, Änderung | Parlament Österreich
88/ME
#widerstand
Nachahmenswerte Aktion!
Lasst euch nicht von der Regierung und deren Propaganda veräppeln ✊✌
02.12.2020
In den Niederlanden stehen bei den Hoteliers und Gaststättenbetreibern die Zeichen auf Sturm.
Unternehmer aus etwa 60 Städten und Regionen wollen am 17. Januar 2021 ihre Türen öffnen – egal, was die Regierung dann an Corona-Regeln vorschreibt. Gesundheitsminister Hugo de Jonge hatte zuvor angedeutet, der Teil-Lockdown in den Niederlanden könne womöglich länger dauern, als bis Mitte Januar.
https://www.focus.de/gesundheit/news/zur-pandemie-gastonomen-in-den-niederlanden-gehen-auf-die-barrikaden-sie-machen-auf_id_12729537.html
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02.12.2020
In den Niederlanden stehen bei den Hoteliers und Gaststättenbetreibern die Zeichen auf Sturm.
Unternehmer aus etwa 60 Städten und Regionen wollen am 17. Januar 2021 ihre Türen öffnen – egal, was die Regierung dann an Corona-Regeln vorschreibt. Gesundheitsminister Hugo de Jonge hatte zuvor angedeutet, der Teil-Lockdown in den Niederlanden könne womöglich länger dauern, als bis Mitte Januar.
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FOCUS online
Gastronomen in den Niederlanden gehen auf die Barrikaden – sie machen auf
Die Coronavirus-Pandemie hält Deutschland weiterhin fest im Griff. Doch ein Ende ist in Sicht: Bei der EU sind die ersten Anträge auf Zulassung eines Impfstoffs eingetroffen.
Begutachtung zum "Freitesten"-Gesetz überlastet Webseite des Parlaments
https://www.derstandard.at/story/2000122893176/begutachtung-zum-freitesten-gesetz-ueberlastet-webseite-des-parlaments
⚠️Artikel und Link zum Ermächtigungsgesetz hier 👇
https://t.me/freieInfo/1893
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Forwarded from Kilez More [sic!]
"Ich habe nur Befehle ausgeführt."
Kein Satz in der Geschichte der Menschheit hat mehr Schaden & Leid angerichtet - bzw. vermeintlich legitimiert.
Nicht erst seit Milgram weiß man: Wir koppeln uns von den Folgen unseres Handelns ab – zeitlich und inhaltlich – wenn das Handeln befohlen wird.
Selbst zu denken und Autoritäten zu hinterfragen sollten eine Lehre sein, aus den grausamen Verbrechen der Vergangenheit. Für uns, unsere Vorfahren und vorallem für alle, die nach uns kommen.
🙏
Kein Satz in der Geschichte der Menschheit hat mehr Schaden & Leid angerichtet - bzw. vermeintlich legitimiert.
Nicht erst seit Milgram weiß man: Wir koppeln uns von den Folgen unseres Handelns ab – zeitlich und inhaltlich – wenn das Handeln befohlen wird.
Selbst zu denken und Autoritäten zu hinterfragen sollten eine Lehre sein, aus den grausamen Verbrechen der Vergangenheit. Für uns, unsere Vorfahren und vorallem für alle, die nach uns kommen.
🙏
Forwarded from Menschen der Freiheit
Der Villacher Schweigemarsch
(Alle VFM Veranstaltungen)
In Gedenken an unsere einstige Demokratie...Sei ein Teil dieser friedlichen Bewegung.
Termine:
1. Marsch - 29.11.20
2. Marsch - 06.12.20
3. Marsch - 13.12.20
4. Marsch - 20.12.20
5. Marsch - 27.12.20
6. Marsch - 03.01.21
Termine werden aktualisiert
👇
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@Menschen_der_Freiheit
#Villach
#FreieWelt
#Schweigemarsch
(Alle VFM Veranstaltungen)
Nächster Termin 03.01.21In Gedenken an unsere einstige Demokratie...Sei ein Teil dieser friedlichen Bewegung.
Jeden Sonntag um 17:00 Uhr am unteren Hauptplatz in Villach.Termine:
1. Marsch - 29.11.20
2. Marsch - 06.12.20
3. Marsch - 13.12.20
4. Marsch - 20.12.20
5. Marsch - 27.12.20
6. Marsch - 03.01.21
Termine werden aktualisiert
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#Villach
#FreieWelt
#Schweigemarsch
Forwarded from Wochenblick
Achtung: Informieren Sie jetzt jeden den es betrifft - bis 12:00 ist die Stellungnahme per E-Mail möglich!
Das wurde innerhalb des IT-Chaos auf den Parlamentsservern in den letzten Tagen wohl "vergessen".
https://www.wochenblick.at/covid-19-gesetze-letzte-chance-zur-stellungnahme-auch-per-e-mail/
Das wurde innerhalb des IT-Chaos auf den Parlamentsservern in den letzten Tagen wohl "vergessen".
https://www.wochenblick.at/covid-19-gesetze-letzte-chance-zur-stellungnahme-auch-per-e-mail/
Wochenblick.at
Covid-19-Gesetze: letzte Chance zur Stellungnahme auch per E-Mail
Die aktuellen Gesetzesvorhaben zur behaupteten Corona-Pandemie sind ein Anschlag auf die Demokratie. Das sprechen zumindest führende Vertreter der FPÖ offen a
Forwarded from MIRÓ
Der Lockdown soll mal wieder verlängert werden, damit auch die letzten Existenzen zerstört werden.
Dagegen mobilisiert jetzt die Intiative #WirMachenAuf: Geschäftsinhaber sollen am 11. Januar ihre Läden öffnen. Auch in den Niederlanden wurde eine ähnliche Initiative gestartet!
https://unblogd.news/geschaefte-wollen-trotz-lockdown-am-11-januar-wieder-oeffnen-wirmachenauf
TEILT DAS!
Initiative auf Telegram @wirmachenauf_de
Dagegen mobilisiert jetzt die Intiative #WirMachenAuf: Geschäftsinhaber sollen am 11. Januar ihre Läden öffnen. Auch in den Niederlanden wurde eine ähnliche Initiative gestartet!
https://unblogd.news/geschaefte-wollen-trotz-lockdown-am-11-januar-wieder-oeffnen-wirmachenauf
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⚠️ Aufruf an die Bevölkerung ⚠️
https://t.me/Menschen_der_Freiheit/390
Es ist an der Zeit, Selbstverantwortung zu übernehmen ✌✊
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Es ist an der Zeit, Selbstverantwortung zu übernehmen ✌✊
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Telegram
Menschen der Freiheit
Aufruf an die Bevölkerung Österreich
⚠️ Der nächste verfassungswidrige Schwachsinn gekippt ✊
Verfassungsgerichtshof: Betretungsverbot von Gaststätten ist gesetzeswidrig❌
Von den Qualitätsmedien gänzlich totgeschwiegen, hat der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH = höchstes Gericht) geurteilt, dass das Betretungsverbot von Gaststätten gesetzeswidrig ist.
Das Urteil kann man hier nachlesen:
https://www.vfgh.gv.at/downloads/VfGH-Erkenntnis_V_405_2020_vom_1._Oktober_2020.pdf
Die österreichische Bundesverfassung ist das oberste Gesetz (Primärrecht), an welches sich alle zu halten haben, auch die Bundesregierung.
Die Ausgestaltung der Rechtsprechung obliegt dem VfGH, dessen Urteile ebenfalls von allen Bürgerinnen und Bürgern der Bundesrepublik zu befolgen sind, auch von der Bundesregierung.
Artikel: Maskenpflicht in Schulen verfassungswidrig 👇
https://t.me/freieInfo/1852
Dass die Kurz-Regierung permanent gegen die Verfassung verstößt, ist ein Indiz dafür, dass Österreich mittlerweile eine Diktatur ist.
Das Urteil des VfGH ist richtungsweisend und sollte Unternehmer dazu ermutigen, ihre Entschädigungen einzuklagen.
Werdet AKTIV ✌✊
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#verfassungswidrig #VfGH #kurz
Verfassungsgerichtshof: Betretungsverbot von Gaststätten ist gesetzeswidrig❌
Von den Qualitätsmedien gänzlich totgeschwiegen, hat der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH = höchstes Gericht) geurteilt, dass das Betretungsverbot von Gaststätten gesetzeswidrig ist.
Das Urteil kann man hier nachlesen:
https://www.vfgh.gv.at/downloads/VfGH-Erkenntnis_V_405_2020_vom_1._Oktober_2020.pdf
Die österreichische Bundesverfassung ist das oberste Gesetz (Primärrecht), an welches sich alle zu halten haben, auch die Bundesregierung.
Die Ausgestaltung der Rechtsprechung obliegt dem VfGH, dessen Urteile ebenfalls von allen Bürgerinnen und Bürgern der Bundesrepublik zu befolgen sind, auch von der Bundesregierung.
Artikel: Maskenpflicht in Schulen verfassungswidrig 👇
https://t.me/freieInfo/1852
Dass die Kurz-Regierung permanent gegen die Verfassung verstößt, ist ein Indiz dafür, dass Österreich mittlerweile eine Diktatur ist.
Das Urteil des VfGH ist richtungsweisend und sollte Unternehmer dazu ermutigen, ihre Entschädigungen einzuklagen.
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#verfassungswidrig #VfGH #kurz
#doppeldenk
Bloß nicht das logische Denken verlieren ...
Fast hätte die Öffentlichkeit nichts davon erfahren. Im Vorzeige-Seniorenheim Pöchlarn verstarben zwei betagte Bewohnerinnen nur wenige Tage, nachdem ihnen mit großem Medientrubel die Pfizer / Biontech Impfung verabreicht wurde. Alle beteiligten Stellen beteuern, dass nichts mit nichts zu tun habe - nicht die Impfung sondern die Vorerkrankungen hätten zum Tod geführt.
https://www.wochenblick.at/auch-in-oesterreich-starben-senioren-kurz-nach-corona-impfung/
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Bloß nicht das logische Denken verlieren ...
Fast hätte die Öffentlichkeit nichts davon erfahren. Im Vorzeige-Seniorenheim Pöchlarn verstarben zwei betagte Bewohnerinnen nur wenige Tage, nachdem ihnen mit großem Medientrubel die Pfizer / Biontech Impfung verabreicht wurde. Alle beteiligten Stellen beteuern, dass nichts mit nichts zu tun habe - nicht die Impfung sondern die Vorerkrankungen hätten zum Tod geführt.
https://www.wochenblick.at/auch-in-oesterreich-starben-senioren-kurz-nach-corona-impfung/
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Forwarded from MetanoiaMagazin
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Frau wird festgenommen, weil sie ein Video eines leeren Krankenhauses aufgenommen hat.
Denn schließlich verstößt dieses gegen das Narrativ, dass die Krankenhäuser nur so überlaufen von Coronatoten und -Kranken.
https://www.gloucestershirelive.co.uk/news/gloucester-news/woman-arrested-connection-video-filmed-4841311
@ExpressZeitung
Denn schließlich verstößt dieses gegen das Narrativ, dass die Krankenhäuser nur so überlaufen von Coronatoten und -Kranken.
https://www.gloucestershirelive.co.uk/news/gloucester-news/woman-arrested-connection-video-filmed-4841311
@ExpressZeitung
Forwarded from Kilez More [sic!]
👮👮♀️🏂 "Achtung, Achtung! Hier spricht die Polizei!
Lassen Sie sofort die Schneebälle fallen und entfernen sie sich gaaaanz langsam von der Schneekanone!"
😂😂😂🤦♂️
...
Mir tun die Polizisten Leid... Ich denke nicht, dass die gerne auf Schlitten Jagd machen oder Schneeballschlachten unterbinden.. Wie lange die das noch mitmachen?!
Es wird immer grotesker...
Lassen Sie sofort die Schneebälle fallen und entfernen sie sich gaaaanz langsam von der Schneekanone!"
😂😂😂🤦♂️
...
Mir tun die Polizisten Leid... Ich denke nicht, dass die gerne auf Schlitten Jagd machen oder Schneeballschlachten unterbinden.. Wie lange die das noch mitmachen?!
Es wird immer grotesker...
#verfassungswidrig
Aber jeder führt nur Befehle aus...
https://www.unzensuriert.at/content/119803-neue-corona-gesetzesentwuerfe-strotzen-vor-verfassungswidrigkeiten/
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Aber jeder führt nur Befehle aus...
https://www.unzensuriert.at/content/119803-neue-corona-gesetzesentwuerfe-strotzen-vor-verfassungswidrigkeiten/
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Unzensuriert
Neue Corona-Gesetzesentwürfe strotzen vor Verfassungswidrigkeiten
Am Sonntag sandte Nationalratsabgeordnete Susanne Fürst ihre Stellungnahme zum Änderungsentwurf des Epidemigesetzes und des Covid-19-Maßnahmengesetzes per Mail direkt ans Sozialministerium. Denn der Entwurf ist aus mehreren Gründen klar verfassungswidrig.
Wer das logische Denken in dieser künstlich geschaffenen Krise aufgibt...
https://t.me/Menschen_der_Freiheit/383
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https://t.me/Menschen_der_Freiheit/383
Denkt daran, denkt selbst 💚Infokanal beitreten auf
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Telegram
Menschen der Freiheit
Die Logik...
...starb 2020 an Corona
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@Menschen_der_Freiheit
...starb 2020 an Corona
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⚠️ Muster-Einspruch (allgemein) gegen Strafverfügung
#einspruch
Anwälte für Aufklärung ✊
https://www.afa-zone.at/kostenlose-info-downloads/
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#einspruch
Anwälte für Aufklärung ✊
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Rechtsanwälte für Grundrechte
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