+++ Eilmeldung: "Sächsisches" OVG weist Klage gegen Testpflicht mit absurder Begründung ab! Rechtsanwalt Kohlmann zieht vor das Bundesverfassungsgericht! +++
Soeben wurde der Beschluss des OVG Bautzen im Eilverfahren, dass sich gegen eine Testpflicht an Schulen richtete, zugestellt (Aktenzeichen 3 B 81/21, Beschluss vom 23.03.21). Auf 29 Seiten wird durch das Gericht ein Schreckensszenario aufgebaut, welches mit der Realität nicht in Einklang zu bringen ist. Die Testpflicht wird - gemeinsam mit Imfpungen und der von der Regierung verordneten Kontaktreduzierung - als Maßnahme zur Eindämmung einer sog. Pandemie bewertet.
Skandalöserweise behauptet das Gericht, die Testung, die an fast allen sächsischen Schulen durch Nasen-Tests erfolgt, sei kein körperlicher Eingriff, weshalb der Schutzbereich der körperlichen Unversehrtheit bereits nicht eröffnet wäre. Das ist eine Verhöhnung des Wohles unserer Kinder!
Gegen die Ablehnung des Eilantrages wird unverzüglich Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt.
Nähere Informationen folgen zeitnah, auch das Urteil wird demnächst bereitgestellt. Es wird diesbezüglich gebeten, von direkten Anfragen an die Kanzlei abgesehen, alle weiteren Hinweise zum Vorgehen folgen öffentlich auf den bekannten Kanälen.
FREIE SACHSEN: http://t.me/freiesachsen
Soeben wurde der Beschluss des OVG Bautzen im Eilverfahren, dass sich gegen eine Testpflicht an Schulen richtete, zugestellt (Aktenzeichen 3 B 81/21, Beschluss vom 23.03.21). Auf 29 Seiten wird durch das Gericht ein Schreckensszenario aufgebaut, welches mit der Realität nicht in Einklang zu bringen ist. Die Testpflicht wird - gemeinsam mit Imfpungen und der von der Regierung verordneten Kontaktreduzierung - als Maßnahme zur Eindämmung einer sog. Pandemie bewertet.
Skandalöserweise behauptet das Gericht, die Testung, die an fast allen sächsischen Schulen durch Nasen-Tests erfolgt, sei kein körperlicher Eingriff, weshalb der Schutzbereich der körperlichen Unversehrtheit bereits nicht eröffnet wäre. Das ist eine Verhöhnung des Wohles unserer Kinder!
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Die Proteste im Erzgebirge gehen weiter: Etwa 500 Bürger, zumeist Familien mit Kindern, haben sich am Dienstagnachmittag vor dem Landratsamt in Annaberg versammelt. Ihre Forderung: Macht endlich die Schulen auf!
Landrat Vogel ließ sich derweil nicht blicken, vorsorglich wurden sämtliche Eingänge zum Landratsamt durch die Polizei abgesichert. Ob sich da jemand vor seinen Bürgern einmauert? Doch wie lange will sich der Landrat verstecken? Die Proteste sind gerade erst angelaufen und werden erst enden, wenn Vogel und Co sämtliche Lockdown-Maßnahmen beenden, sowie ihren Rücktritt erklärt haben. Die Geduld ist vorbei und jede neue Maßnahme wird den Unmut bei uns Bürgern nur noch weiter schüren.
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Landrat Vogel ließ sich derweil nicht blicken, vorsorglich wurden sämtliche Eingänge zum Landratsamt durch die Polizei abgesichert. Ob sich da jemand vor seinen Bürgern einmauert? Doch wie lange will sich der Landrat verstecken? Die Proteste sind gerade erst angelaufen und werden erst enden, wenn Vogel und Co sämtliche Lockdown-Maßnahmen beenden, sowie ihren Rücktritt erklärt haben. Die Geduld ist vorbei und jede neue Maßnahme wird den Unmut bei uns Bürgern nur noch weiter schüren.
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In welcher Parallelwelt lebt dieser Ministerpräsident? Kretschmer hat sich heute mit einer "Eltern-Initiative" getroffen, die mehr Testungen an sächsischen Schulen fordert. Und der gütige Ministerpräsident erfüllt diesen Wunsch natürlich mit einer neuen Coronaschutzverordnung.
Was ist mit den hunderttausenden Eltern, die Tests ablehnen und nicht bereit sind, ihre Kinder einer solchen Gefährdung auszusetzen? Die trifft Kretschmer nicht, im Gegenteil - er ignorierte ihre Argumente. Und dank richtigem Parteibuch kommt auch vom OVG keine Kurskorrektur. Dieser Kurs ist nur noch beschämend!
Zur neuen Twitter-Eskapade des MP Kretschmer:
https://twitter.com/MPKretschmer/status/1374374308198244376
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Was ist mit den hunderttausenden Eltern, die Tests ablehnen und nicht bereit sind, ihre Kinder einer solchen Gefährdung auszusetzen? Die trifft Kretschmer nicht, im Gegenteil - er ignorierte ihre Argumente. Und dank richtigem Parteibuch kommt auch vom OVG keine Kurskorrektur. Dieser Kurs ist nur noch beschämend!
Zur neuen Twitter-Eskapade des MP Kretschmer:
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Gründonnerstag zum "Ruhetag"? Nachdem der Einzelhandel, Gastronomie- und Freizeitsektor durch staatlich verfügte Zwangsschließungen in existenzielle Nöte geraten sind, knüpft sich die Landesregierung nun auch die restlichen Arbeitnehmer vor und schließt ihre Betriebe.
Doch wer zahlt für diese Zwangsschließungen? Vermutlich niemand, denn der "Ruhetag" ist keine formelle Maßnahme des Infektionsschutzgesetzes und somit dürften die Firmen auf ihren entgangenen Umsätzen sitzen bleiben. So wird Schritt für Schritt unsere Wirtschaft demontiert. Manche Planwirtschaft wäre stolz auf ein solch planloses Vorgehen!
Diese Politiker haben fertig - sie sind orientierungslos und stürzen mit ihrer Symbolpolitik ihre Bürger ins Chaos!
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Doch wer zahlt für diese Zwangsschließungen? Vermutlich niemand, denn der "Ruhetag" ist keine formelle Maßnahme des Infektionsschutzgesetzes und somit dürften die Firmen auf ihren entgangenen Umsätzen sitzen bleiben. So wird Schritt für Schritt unsere Wirtschaft demontiert. Manche Planwirtschaft wäre stolz auf ein solch planloses Vorgehen!
Diese Politiker haben fertig - sie sind orientierungslos und stürzen mit ihrer Symbolpolitik ihre Bürger ins Chaos!
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Für wie dumm hält uns dieser Ministerpräsident? Hinter angeblicher "Elterninitiative" steckt Grünen-Politikerin aus Dresden!
Gestern gab Kretschmer einen Einblick in seine Parallelwelt: Eine Elterninitiative hätte ihm einen offenen Brief übergeben, in dem sie noch schärfere Maßnahmen an Schulen fordert und auch eine Ausweitung der Testpflicht. Als echter Mann des Volkes nimmt Kretschmer diese Anregungen natürlich dankbar an und verkündet am selben Tag, Schüler nun zweimal wöchentlich testen zu wollen.
Doch wer steckt hinter dem "offenen Brief"? Die Dresdner Stadträtin Andrea Mühle, die bei den Grünen ist - also bei Kretschmers Koalitionspartner in der Landesregierung. Schreiben sich die Regierungsparteien jetzt schon gegenseitig "offene Briefe", um Bürgernähe zu suggerieren? Dieser Ministerpräsident wird zu einer immer größeren Peinlichkeit für unser Sachsen. Er und seine schwarz-rot-grünen Genossen gehören unverzüglich abgesetzt!
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Gestern gab Kretschmer einen Einblick in seine Parallelwelt: Eine Elterninitiative hätte ihm einen offenen Brief übergeben, in dem sie noch schärfere Maßnahmen an Schulen fordert und auch eine Ausweitung der Testpflicht. Als echter Mann des Volkes nimmt Kretschmer diese Anregungen natürlich dankbar an und verkündet am selben Tag, Schüler nun zweimal wöchentlich testen zu wollen.
Doch wer steckt hinter dem "offenen Brief"? Die Dresdner Stadträtin Andrea Mühle, die bei den Grünen ist - also bei Kretschmers Koalitionspartner in der Landesregierung. Schreiben sich die Regierungsparteien jetzt schon gegenseitig "offene Briefe", um Bürgernähe zu suggerieren? Dieser Ministerpräsident wird zu einer immer größeren Peinlichkeit für unser Sachsen. Er und seine schwarz-rot-grünen Genossen gehören unverzüglich abgesetzt!
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Auch in Dresden gehen die Menschen diese Woche wieder auf die Straße, Elterninitiativen planen einen Samstagsspaziergang.
Hoffentlich dieses Mal ohne Gewaltexzesse herangekarrter Schläger, die im Regierungsauftrag friedliche Bürger drangsalieren?!
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Hoffentlich dieses Mal ohne Gewaltexzesse herangekarrter Schläger, die im Regierungsauftrag friedliche Bürger drangsalieren?!
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+ Bundeskanzlerin Angela Merkel ist angeschlagen, die Corona-Regierung im freien Fall! Jetzt braucht es Massenproteste auf den Straßen! +
Die Berliner Regierung beugt sich dem Sturm der Empörung, der nach der sogenannten "Osterruhe", einem beschönigen Wort für die geplante Stilllegung unseres Landes über fast eine Woche hinweg, hereinbrach. Offenbar hält die Kanzlerin dem Druck nicht mehr Stand, sie hat sich weinerlich entschuldigt und die Rücknahme dieser Maßnahme angekündigt. Das kann nur der Anfang sein.
Aktuelle Berichterstattung zu Merkel: @compactmagazin
Merkel und Co sind am Taumeln, ihre Regierung ist angeschlagen. Und mit ihr auch der sächsische Statthalter Michael Kretschmer, der die Vorgaben aus Berlin an uns praktiziert. Wenn Merkel angeschlagen ist, taumelt auch Kretschmer. Bringen wir diese Regierung(en) ins Wanken. Wir brauchen einen Frühling des Widerstandes auf unseren Straßen. Friedlich, aber entschlossen und vor allem in großer Masse!
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Die Berliner Regierung beugt sich dem Sturm der Empörung, der nach der sogenannten "Osterruhe", einem beschönigen Wort für die geplante Stilllegung unseres Landes über fast eine Woche hinweg, hereinbrach. Offenbar hält die Kanzlerin dem Druck nicht mehr Stand, sie hat sich weinerlich entschuldigt und die Rücknahme dieser Maßnahme angekündigt. Das kann nur der Anfang sein.
Aktuelle Berichterstattung zu Merkel: @compactmagazin
Merkel und Co sind am Taumeln, ihre Regierung ist angeschlagen. Und mit ihr auch der sächsische Statthalter Michael Kretschmer, der die Vorgaben aus Berlin an uns praktiziert. Wenn Merkel angeschlagen ist, taumelt auch Kretschmer. Bringen wir diese Regierung(en) ins Wanken. Wir brauchen einen Frühling des Widerstandes auf unseren Straßen. Friedlich, aber entschlossen und vor allem in großer Masse!
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Samstag 18:00 in Schwarzenberg: „Heimatabend für Freiheit und Kultur“
Und weiter geht’s! Diesen Samstag (27. März) laden die FREIEN SACHSEN um 18:00 ein! Diesmal wird es bewusst weniger politisch, sondern vielmehr künstlerisch zugehen. Mehrere regionale Musiker werden unsere Plattform nutzen, um endlich wieder ihrer Leidenschaft nachgehen zu können und diesen unsäglichen „Lockdown“-Zustand anzuprangern.
Natürlich alles „live“ und von echten Künstlern, die den nötigen Mut aufbringen und öffentlich für ihre geschundene Zunft eintreten!
Da es in der aktuellen Situation und der schwierigen Rechtslage zu Änderungen im Ablauf der Versammlung kommen kann, bitten wir euch unsere aktualisierten Informationen zu verfolgen. Eventuell werden wir wegen Teilnahme-Beschränkungen kreative Lösungen finden müssen, um allen Interessierten die Teilnahme zu ermöglichen. Wir haben dazu bereits einen Plan B vorbereitet. Seid also gespannt und schaut Samstag-Nachmittag in unsere Kanäle, um die aktuellsten Details zu erfahren.
Und weiter geht’s! Diesen Samstag (27. März) laden die FREIEN SACHSEN um 18:00 ein! Diesmal wird es bewusst weniger politisch, sondern vielmehr künstlerisch zugehen. Mehrere regionale Musiker werden unsere Plattform nutzen, um endlich wieder ihrer Leidenschaft nachgehen zu können und diesen unsäglichen „Lockdown“-Zustand anzuprangern.
Natürlich alles „live“ und von echten Künstlern, die den nötigen Mut aufbringen und öffentlich für ihre geschundene Zunft eintreten!
Da es in der aktuellen Situation und der schwierigen Rechtslage zu Änderungen im Ablauf der Versammlung kommen kann, bitten wir euch unsere aktualisierten Informationen zu verfolgen. Eventuell werden wir wegen Teilnahme-Beschränkungen kreative Lösungen finden müssen, um allen Interessierten die Teilnahme zu ermöglichen. Wir haben dazu bereits einen Plan B vorbereitet. Seid also gespannt und schaut Samstag-Nachmittag in unsere Kanäle, um die aktuellsten Details zu erfahren.
Busunternehmer Kaden kandidiert als Bürgermeister in Plauen – Helft ihm!
Bis vor einem Jahr war Thomas Kaden als Busunternehmer ausgelastet und politisch nicht aktiv. Die Coronapolitik der Regierung ließ ihn zum Querdenker werden. Seine Busse rollten zu den Demos – das ließ bei den Behörden in Plauen die Alarmglocken klingeln, sie bekämpfen ihn seither. Von Bußgeldbescheiden bis hin zur Festkettung der Busse war alles dabei. Doch Kaden ist ein Kämpfergeist. Jetzt holt er zum Gegenschlag aus!
Am 13. Juni möchte er zur Bürgermeisterwahl antreten, um die Coronafrage zu stellen. Er wird so die anderen Bewerber zur Positionierung zwingen. Die FREIEN SACHSEN unterstützen kommunale Basisarbeit: Helft Kaden beim Antritt. Um auf dem Stimmzettel zu stehen, braucht er 160 Unterstützer aus Plauen, die im Rathaus vorsprechen. Es dauert nur wenige Minuten und eine Gelegenheit ist schon heute, wenn bis 18 Uhr geöffnet ist.
Mehr: https://bit.ly/3d38bak
Ihr kommt aus Plauen? Schreibt in die Kommentare!
@freiesachsen
Bis vor einem Jahr war Thomas Kaden als Busunternehmer ausgelastet und politisch nicht aktiv. Die Coronapolitik der Regierung ließ ihn zum Querdenker werden. Seine Busse rollten zu den Demos – das ließ bei den Behörden in Plauen die Alarmglocken klingeln, sie bekämpfen ihn seither. Von Bußgeldbescheiden bis hin zur Festkettung der Busse war alles dabei. Doch Kaden ist ein Kämpfergeist. Jetzt holt er zum Gegenschlag aus!
Am 13. Juni möchte er zur Bürgermeisterwahl antreten, um die Coronafrage zu stellen. Er wird so die anderen Bewerber zur Positionierung zwingen. Die FREIEN SACHSEN unterstützen kommunale Basisarbeit: Helft Kaden beim Antritt. Um auf dem Stimmzettel zu stehen, braucht er 160 Unterstützer aus Plauen, die im Rathaus vorsprechen. Es dauert nur wenige Minuten und eine Gelegenheit ist schon heute, wenn bis 18 Uhr geöffnet ist.
Mehr: https://bit.ly/3d38bak
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@freiesachsen
Die regierenden Politiker überschlagen sich mit panischen Statements, landesweit klettern die Inzidenzwerte hoch - die dritte Welle steht offenbar unmittelbar bevor. Aber halt, stimmt das wirklich? Noch nie zuvor war der Betrug mit dem Inzidenzwert, der seit Beginn an als wenig aussagekräftig umstritten ist, so offensichtlich. Wenn jeder Schüler und Angestellte getestet wird, reicht bereits die Fehlerquote für einen enormen Anstieg, von "symptomfrei positiv Getesteten" ganz zu schweigen, also gesunden Menschen, denen eine Corona-Krankheit attestiert wird.
Lassen wir uns nicht mehr länger unser Leben von wirren Zahlen vorschreiben. Egal, ob die Inzidenz in Sachsen bei 10, 100 oder 500 liegt: Sämtliche Lockdown-Maßnahmen sind unverzüglich aufzuheben!
FREIE SACHSEN: http://t.me/freiesachsen
Lassen wir uns nicht mehr länger unser Leben von wirren Zahlen vorschreiben. Egal, ob die Inzidenz in Sachsen bei 10, 100 oder 500 liegt: Sämtliche Lockdown-Maßnahmen sind unverzüglich aufzuheben!
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Dranbleiben und die Corona-Politik der Regierung ins Wanken bringen: Auch an diesem Wochenende finden in vielen Städten Sachsens Proteste statt. In Chemnitz und Schwarzenberg gibt es die Möglichkeit, gleich im Doppelpack auf die Straße zu gehen!
Erst um 14 Uhr zum Nischel zur Kundgebung von "Chemnitz steht auf" und um 18 Uhr nach Schwarzenberg, wo der Heimatabend der FREIEN SACHSEN stattfindet Beides ist perfekt kombinierbar und inhaltlich aufeinander abgestimmt :)
Es könnte sein, dass die Behörden kurzfristig unter Verweis auf die ach so hohe Inzidenz Steine in den Weg legen. Achtet deshalb auch auf kurzfristige Ankündigungen. Ein bisschen Spontanität schadet nie!
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Erst um 14 Uhr zum Nischel zur Kundgebung von "Chemnitz steht auf" und um 18 Uhr nach Schwarzenberg, wo der Heimatabend der FREIEN SACHSEN stattfindet Beides ist perfekt kombinierbar und inhaltlich aufeinander abgestimmt :)
Es könnte sein, dass die Behörden kurzfristig unter Verweis auf die ach so hohe Inzidenz Steine in den Weg legen. Achtet deshalb auch auf kurzfristige Ankündigungen. Ein bisschen Spontanität schadet nie!
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+ Testpflicht an Schulen: Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes zum Nachlesen! +
Anfang der Woche hat das Oberverwaltungsgericht den Eilantrag gegen die Testpflicht an sächsischen Schulen mit einer nicht nachvollziehbaren Begründung abgelehnt. Das Gericht bestreitet, dass mit einem "Nasen-Schnelltest" in die körperliche Unversehrtheit eingegriffen wird. Derzeit bereitet die Kanzlei Kohlmann aus Chemnitz eine Verfassungsbeschwerde zum höchsten deutschen Gericht vor.
Wer sich den 29-seitigen Beschluss (natürlich in anonymisierter Form) ansieht, erhält einen exklusiven Einblick in die Denkweise eines Gerichtes, das sich offenbar an einer Corona-Parallelwelt orientiert. Getrieben von politischer Stimmungsmache und einer beispiellosen Hysterie, verlieren die Richter aus den Augen, dass elementare Werte unserer Gesellschaft - wie Freiheit und Selbstbestimmung - immer mehr verloren gehen. Das ist eine bedenkliche Entwicklung, die wir nicht einfach hinnehmen sollten.
Den Beschluss findet ihr hier:
https://freie-sachsen.info/2021/testpflicht-an-schulen-der-beschluss-des-ovg-bautzen-zum-nachlesen/
Folgt den FREIEN SACHSEN bei Telegram: Wir informieren und vernetzen die politische Opposition im Freistaat! http://t.me/freiesachsen
Anfang der Woche hat das Oberverwaltungsgericht den Eilantrag gegen die Testpflicht an sächsischen Schulen mit einer nicht nachvollziehbaren Begründung abgelehnt. Das Gericht bestreitet, dass mit einem "Nasen-Schnelltest" in die körperliche Unversehrtheit eingegriffen wird. Derzeit bereitet die Kanzlei Kohlmann aus Chemnitz eine Verfassungsbeschwerde zum höchsten deutschen Gericht vor.
Wer sich den 29-seitigen Beschluss (natürlich in anonymisierter Form) ansieht, erhält einen exklusiven Einblick in die Denkweise eines Gerichtes, das sich offenbar an einer Corona-Parallelwelt orientiert. Getrieben von politischer Stimmungsmache und einer beispiellosen Hysterie, verlieren die Richter aus den Augen, dass elementare Werte unserer Gesellschaft - wie Freiheit und Selbstbestimmung - immer mehr verloren gehen. Das ist eine bedenkliche Entwicklung, die wir nicht einfach hinnehmen sollten.
Den Beschluss findet ihr hier:
https://freie-sachsen.info/2021/testpflicht-an-schulen-der-beschluss-des-ovg-bautzen-zum-nachlesen/
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Freie Sachsen | Die politische Bewegung für Sachsen
Testpflicht an Schulen: Der Beschluss des OVG Bautzen zum Nachlesen
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat den Eilantrag gegen die Testpflicht an weiterführenden Schulen abgelehnt - mit einer Begründung, die nicht nachvollziehbar ist. Insbesondere hat das Gericht einen Eingriff in die körperliche Selbstbestimmung verneint…
Nasen-Selbsttest bei Dreijährigen? Diese irrsinnige Vorstellung könnte schon bald zur Diskussion stehen. In einem Nebensatz kündigt Ministerpräsident Kretschmer gegenüber dem MDR an, dass die Testpflicht, die schon bald auch in Grundschulen gelten soll, offenbar ebenfalls auf Kindergärten ausgeweitet wird: "Und jetzt wird es nach Ostern weitergehen mit dem Prinzip Testen und dann Öffnung in Schulen, in Kindergärten, aber auch in Bereichen der Wirtschaft".
Quelle: https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/corona-kretschmer-ostern-100.html (ab Minute 5:20)
Es braucht endlich einen Aufschrei der Verwaltungsmitarbeiter und des Lehrpersonals - einzelne Mutige gehen bereits voran, aber die Masse schweigt. Entzieht dieser Regierung das Vertrauen, die Verantwortlichen haben jedes Maß verloren!
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Quelle: https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/corona-kretschmer-ostern-100.html (ab Minute 5:20)
Es braucht endlich einen Aufschrei der Verwaltungsmitarbeiter und des Lehrpersonals - einzelne Mutige gehen bereits voran, aber die Masse schweigt. Entzieht dieser Regierung das Vertrauen, die Verantwortlichen haben jedes Maß verloren!
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Ein weiteres Wochenende im Zeichen der Lockdown-Politik steht an und viele Termine warten auf rege Teilnahme. Hier einige Empfehlungen für Freitag (26.03.)!
Sächsische Schweiz:
Autokorso von Neustadt nach Sebnitz, ab 16.30 Uhr am Parkplatz Mariba Freizeitwelt
LK Bautzen:
Kundgebung in Neukirch/Lausitz, ab 16.00 Uhr am Markt
LK Görlitz:
Autokorso von Löbau durch die Region, ab 16.00 Uhr am Wilhelm-Leuschner-Platz
Mittelsachsen:
Kundgebung in Mittweida, ab 17.30 Uhr auf dem Marktplatz
Kundgebung in Penig, ab 16.30 Uhr auf dem Marktplatz
Ihr habt noch mehr Termine für morgen? Dann bitte mit Ort und Zeit in die Kommentare!
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Sächsische Schweiz:
Autokorso von Neustadt nach Sebnitz, ab 16.30 Uhr am Parkplatz Mariba Freizeitwelt
LK Bautzen:
Kundgebung in Neukirch/Lausitz, ab 16.00 Uhr am Markt
LK Görlitz:
Autokorso von Löbau durch die Region, ab 16.00 Uhr am Wilhelm-Leuschner-Platz
Mittelsachsen:
Kundgebung in Mittweida, ab 17.30 Uhr auf dem Marktplatz
Kundgebung in Penig, ab 16.30 Uhr auf dem Marktplatz
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Bitte achtet bei euren Kommentaren auf unserem Kanal auf eine höfliche Wortwahl - unsere Moderation ist angehalten, strafbare Kommentare, Beleidigungen usw. zu entfernen.
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Missliebige Themen werden vom sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer oft abgetan. In einer Landtag-Debatte äußerte er jetzt, dass er sich für die Fragen nach der geringen Zahl Ostdeutscher in Führungspositionen schämen würde, diese Debatte müsse endlich beendet werden.
Siehe hierzu: https://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/kretschmer-frage-um-ostdeutsche-in-f-hrungsposten-kleinlich-artikel11413896
Nun, wie wäre es, wenn sich ein sächsischer Ministerpräsident dafür stark macht, dass zentrale Positionen in Sachsen auch durch Menschen "von hier" besetzt werden? Oder kollidiert das mit den zahllosen CDU-Funktionären, die seit 1990 in Schlüsselstellungen - u.a. bei hohen Gerichten und Verwaltungsbehörden - installiert wurden, um die eigene Macht im Freistaat zu festigen? Herr Kretschmer, dieses Thema ist noch lange nicht durch, versprochen. Wir bringen es erst richtig auf die politische Tagesordnung!
FREIE SACHSEN: http://t.me/freiesachsen
Siehe hierzu: https://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/kretschmer-frage-um-ostdeutsche-in-f-hrungsposten-kleinlich-artikel11413896
Nun, wie wäre es, wenn sich ein sächsischer Ministerpräsident dafür stark macht, dass zentrale Positionen in Sachsen auch durch Menschen "von hier" besetzt werden? Oder kollidiert das mit den zahllosen CDU-Funktionären, die seit 1990 in Schlüsselstellungen - u.a. bei hohen Gerichten und Verwaltungsbehörden - installiert wurden, um die eigene Macht im Freistaat zu festigen? Herr Kretschmer, dieses Thema ist noch lange nicht durch, versprochen. Wir bringen es erst richtig auf die politische Tagesordnung!
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Ein Hinweis: Die für heute geplante Kundgebung in Plauen wurde auf den 6. April verlegt. Um keine Informationen aus dem Vogtland zu verpassen, folgt den FREIEN SACHSEN Vogtland!
Wer heute auf die Straße gehen möchte und halbwegs in Südwestsachsen bleiben will: 17.30 Uhr auf dem Marktplatz in Mittweida!
http://t.me/freiesachsen_vogtl
Wer heute auf die Straße gehen möchte und halbwegs in Südwestsachsen bleiben will: 17.30 Uhr auf dem Marktplatz in Mittweida!
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BÜRGERPROTEST IM KREISTAG VON MEIßEN
Gestern tagte der Kreistag des Landkreises Meißen. Zahlreiche Bürger nutzten diese Zusammenkunft um der Politik, die von Landrat und Ministerpräsident betrieben wird, zu widersprechen. Überall in Sachsen gärt es und die Stimmung ist spürbar am kippen!
Der Kreisrat Peter Schreiber nimmt dazu wie folgt Stellung:
https://www.youtube.com/watch?v=k5URFMitwc8
FREIE SACHSEN: http://t.me/freiesachsen
Gestern tagte der Kreistag des Landkreises Meißen. Zahlreiche Bürger nutzten diese Zusammenkunft um der Politik, die von Landrat und Ministerpräsident betrieben wird, zu widersprechen. Überall in Sachsen gärt es und die Stimmung ist spürbar am kippen!
Der Kreisrat Peter Schreiber nimmt dazu wie folgt Stellung:
https://www.youtube.com/watch?v=k5URFMitwc8
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Verbotswahnsinn: Behörden drehen total durch!
Die Versammlungsbehörde des Landrats Frank Vogel (CDU) im Erzgebirgskreis will unsere Versammlung, die für morgen 18:00 in Schwarzenberg auf dem Festplatz an der B101 korrekt angemeldet wurde, verbieten. Vorwand: Die zu erwartenden 2-3.000 Teilnehmer würden die Vorgaben der Corona-Verordnung sprengen. Hierzu hat uns die Versammlungsbehörde folgende Verbotsverfügung zugesendet.
Wir prüfen derzeit die weitere Vorgehensweise und informieren über die neusten Entwicklungen rund um diesen weiteren Grundrechtsbruch im Laufe des Tages.
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Die Versammlungsbehörde des Landrats Frank Vogel (CDU) im Erzgebirgskreis will unsere Versammlung, die für morgen 18:00 in Schwarzenberg auf dem Festplatz an der B101 korrekt angemeldet wurde, verbieten. Vorwand: Die zu erwartenden 2-3.000 Teilnehmer würden die Vorgaben der Corona-Verordnung sprengen. Hierzu hat uns die Versammlungsbehörde folgende Verbotsverfügung zugesendet.
Wir prüfen derzeit die weitere Vorgehensweise und informieren über die neusten Entwicklungen rund um diesen weiteren Grundrechtsbruch im Laufe des Tages.
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