Anke M.-Heede: Eine parteifreie Bürgermeisterkandidatin für Freiberg!
Eigentlich galt der Freiberger Bürgermeister Sven Krüger als relativ vernünftig und bodenständig - in den letzten Monaten kippte sein Kurs um 180 Grad. Und jetzt gibt es für ihn auch Konkurrenz bei der Bürgermeisterwahl: Die geborene Freibergerin Anke M.-Heede, ein bekanntes Gesicht der Montagsspaziergänge, wirft ihren Hut in den Ring. Ihre Botschaft: Zusammenhalt statt Spaltung.
Den Mut finden wir super und wir sind gespannt, welche konkreten Ziele die Kandidatin noch benennt. Wer sie bereits unterstützen möchte, damit die Bewerberin überhaupt zur Wahl antreten kann: Als Einzelkandidatin benötigt sie 100 Unterstützungsunterschriften, die ab sofort im Rathaus geleistet werden können. Ohne 3G und ohne Termin. Und die Chance zum Antritt sollte jede(r) haben!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Eigentlich galt der Freiberger Bürgermeister Sven Krüger als relativ vernünftig und bodenständig - in den letzten Monaten kippte sein Kurs um 180 Grad. Und jetzt gibt es für ihn auch Konkurrenz bei der Bürgermeisterwahl: Die geborene Freibergerin Anke M.-Heede, ein bekanntes Gesicht der Montagsspaziergänge, wirft ihren Hut in den Ring. Ihre Botschaft: Zusammenhalt statt Spaltung.
Den Mut finden wir super und wir sind gespannt, welche konkreten Ziele die Kandidatin noch benennt. Wer sie bereits unterstützen möchte, damit die Bewerberin überhaupt zur Wahl antreten kann: Als Einzelkandidatin benötigt sie 100 Unterstützungsunterschriften, die ab sofort im Rathaus geleistet werden können. Ohne 3G und ohne Termin. Und die Chance zum Antritt sollte jede(r) haben!
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Umsetzung der Impfpflicht in Medizin und Pflege: Eine aktuelle Übersicht für Sachsen!
Ab dem 16. März gilt die per Bundesgesetz verfügte Impfpflicht in Medizin und Pflege. Die Umsetzung des Gesetzes obliegt jedoch den Landratsämtern. Mittlerweile zeichnet sich ab, wie diese Umsetzung in Sachsen erfolgen soll - es gibt einige Rückschläge, aber auch mögliche Schlupflöcher. Wir haben die aktuellen Informationen der Landesregierung zusammengefassst und kurz analysiert.
Dazu unsere aktuelle Übersicht:
Bußgeldverfahren drohen auch bei zunächst weiterbeschäftigten Arbeitskräften
Um die Versorgungssicherheit nicht zu gefährden, wollen die Gesundheitsämter zunächst darauf verzichten, gegen zahlreiche ungeimpfte Arbeitskräfte Betretungsverbote (und damit Berufsverbote) zu erlassen. Aber: Unabhängig von dem Betretungsverbot, soll in jedem Fall ein Bußgeldverfahren eingeleitet werden. Somit wird der Druck auf das ungeimpfte Personal weiter erhöht und eine finanzielle Daumenschraube angelegt. Einen Grund zur Entwarnung gibt es für die Angestellten in Medizin und Pflege deshalb nicht, im Gegenteil.
Ohne Impfung darf keine Arbeitstätigkeit mehr aufgenommen werden
Alle Arbeitsverträge, die nach dem 16. März 2022 aufgenommen werden, dürfen nur noch mit geimpften Mitarbeitern geschlossen werden. Unklar ist bisher aber, welche Sanktionsmöglichkeiten seitens der Landratsämter bestehen, wenn dennoch ein Arbeitsverhältnis zustande kommt. Möglicherweise entsteht hier ein weiteres Schlupfloch zur Aushöhlung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht.
Gesundheitsministerin Köpping will Vollzugshinweise veröffentlichen
In den nächsten 1-2 Tagen, sprich am heutigen Donnerstag oder morgigen Freitag, will das Gesundheitsministerium den genauen Ablauf veröffentlichen, wie seitens der Behörden mit der Impfpflicht in Medizin und Pflege umgegangen wird.
Überprüfungen finden (vermutlich) zunächst nur bei denunzierten Mitarbeitern statt
Nach bisherigen Entwürfen sollen Betriebe offenbar erst dann überprüft werden, wenn es konkrete Hinweise gibt, dass dort ungeimpfte MItarbeiter tätig sind. Heißt im Klartext: Wer nicht im vorauseilendem Gehorsam seine Mitarbeiter denunziert, kommt damit möglicherweise - erst einmal - über die Zeit. Es ist für die Behörden schlichtweg unmöglich, alle Betriebe im Medizin- und Pflegesektor innerhalb eines überschaubaren Zeitraumes zu überprüfen. Mit der Methode, denunzierte Mitarbeiter ins Visier zu nehmen, soll wohl auch primär eine Abschreckung erwirkt werden.
Keine falschen Hoffnungen: Am Ende droht allen Mitarbeitern die Spritze
Durch die großen Proteste wurde ein Teilerfolg errungen, die Umsetzung der Impfpflicht in Medizin und Pflege beginnt nur sehr holprig und es wird genug Möglichkeiten geben, zunächst ganz normal weiter zu arbeiten. Aber: Das Gesetz ist erlassen und die Waffe damit scharf. Sobald der "Anfangsstau" in den Behörden abgearbeitet ist, wird sich die Schlinge in den Folgemonaten immer enger ziehen. Wenn es nicht gelingt, zumindest auf Landkreisebene die Maschinerie zu stoppen (z.B,. durch entsprechende Zusagen des jeweiligen Landrates oder einfach durch eine untätige Verwaltung), droht langfristig eine Durchsetzung der Impfpflicht in Scheibchentaktik. Wir sollten uns deshalb bewusst sein, dass jeder Mitarbeiter, der sich entweder dem Druck zur Impfung beugt oder rausgeworfen wird, ein Alarmsignal ist.
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Ab dem 16. März gilt die per Bundesgesetz verfügte Impfpflicht in Medizin und Pflege. Die Umsetzung des Gesetzes obliegt jedoch den Landratsämtern. Mittlerweile zeichnet sich ab, wie diese Umsetzung in Sachsen erfolgen soll - es gibt einige Rückschläge, aber auch mögliche Schlupflöcher. Wir haben die aktuellen Informationen der Landesregierung zusammengefassst und kurz analysiert.
Dazu unsere aktuelle Übersicht:
Bußgeldverfahren drohen auch bei zunächst weiterbeschäftigten Arbeitskräften
Um die Versorgungssicherheit nicht zu gefährden, wollen die Gesundheitsämter zunächst darauf verzichten, gegen zahlreiche ungeimpfte Arbeitskräfte Betretungsverbote (und damit Berufsverbote) zu erlassen. Aber: Unabhängig von dem Betretungsverbot, soll in jedem Fall ein Bußgeldverfahren eingeleitet werden. Somit wird der Druck auf das ungeimpfte Personal weiter erhöht und eine finanzielle Daumenschraube angelegt. Einen Grund zur Entwarnung gibt es für die Angestellten in Medizin und Pflege deshalb nicht, im Gegenteil.
Ohne Impfung darf keine Arbeitstätigkeit mehr aufgenommen werden
Alle Arbeitsverträge, die nach dem 16. März 2022 aufgenommen werden, dürfen nur noch mit geimpften Mitarbeitern geschlossen werden. Unklar ist bisher aber, welche Sanktionsmöglichkeiten seitens der Landratsämter bestehen, wenn dennoch ein Arbeitsverhältnis zustande kommt. Möglicherweise entsteht hier ein weiteres Schlupfloch zur Aushöhlung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht.
Gesundheitsministerin Köpping will Vollzugshinweise veröffentlichen
In den nächsten 1-2 Tagen, sprich am heutigen Donnerstag oder morgigen Freitag, will das Gesundheitsministerium den genauen Ablauf veröffentlichen, wie seitens der Behörden mit der Impfpflicht in Medizin und Pflege umgegangen wird.
Überprüfungen finden (vermutlich) zunächst nur bei denunzierten Mitarbeitern statt
Nach bisherigen Entwürfen sollen Betriebe offenbar erst dann überprüft werden, wenn es konkrete Hinweise gibt, dass dort ungeimpfte MItarbeiter tätig sind. Heißt im Klartext: Wer nicht im vorauseilendem Gehorsam seine Mitarbeiter denunziert, kommt damit möglicherweise - erst einmal - über die Zeit. Es ist für die Behörden schlichtweg unmöglich, alle Betriebe im Medizin- und Pflegesektor innerhalb eines überschaubaren Zeitraumes zu überprüfen. Mit der Methode, denunzierte Mitarbeiter ins Visier zu nehmen, soll wohl auch primär eine Abschreckung erwirkt werden.
Keine falschen Hoffnungen: Am Ende droht allen Mitarbeitern die Spritze
Durch die großen Proteste wurde ein Teilerfolg errungen, die Umsetzung der Impfpflicht in Medizin und Pflege beginnt nur sehr holprig und es wird genug Möglichkeiten geben, zunächst ganz normal weiter zu arbeiten. Aber: Das Gesetz ist erlassen und die Waffe damit scharf. Sobald der "Anfangsstau" in den Behörden abgearbeitet ist, wird sich die Schlinge in den Folgemonaten immer enger ziehen. Wenn es nicht gelingt, zumindest auf Landkreisebene die Maschinerie zu stoppen (z.B,. durch entsprechende Zusagen des jeweiligen Landrates oder einfach durch eine untätige Verwaltung), droht langfristig eine Durchsetzung der Impfpflicht in Scheibchentaktik. Wir sollten uns deshalb bewusst sein, dass jeder Mitarbeiter, der sich entweder dem Druck zur Impfung beugt oder rausgeworfen wird, ein Alarmsignal ist.
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Spritpreise explodieren immer weiter: Ukraine-Krieg ist für die Bundesregierung Vorwand zur Abrechnung mit Autofahrern!
Welch ein Zufall aber auch: Durch CO2-Steuern und andere Schikanen wurden die Spritpreise systematisch in die Höhe getrieben. Und jetzt ist die perfekte Gelegenheit gekommen, unter dem Vorwand des Ukraine-Konfliktes die Handelsbeziehungen zu Russland zu kappen, den Markt zudem durch den Staat noch leerzukaufen und damit die Spritpreise in neue Rekordhöhen zu treiben. Mittlerweile ist für viele Sachsen der Weg zur Arbeit fast teurer als der Lohn, den die Arbeit mit sich bringt. Und viele Unternehmer fragen sich: Wie sollen wir uns die Spritkosten noch leisten können?
Diese Regierung ist für die Preisexplosion verantwortlich, niemand anderes. Wer als Sofortmaßnahme nicht die CO2-Steuer abschafft und die Mineralölsteuer drastisch senkt, will Autofahren unbezahlbar machen. Das ist ein Angriff auf unsere Mobilität!
Bild: @leisnig
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Welch ein Zufall aber auch: Durch CO2-Steuern und andere Schikanen wurden die Spritpreise systematisch in die Höhe getrieben. Und jetzt ist die perfekte Gelegenheit gekommen, unter dem Vorwand des Ukraine-Konfliktes die Handelsbeziehungen zu Russland zu kappen, den Markt zudem durch den Staat noch leerzukaufen und damit die Spritpreise in neue Rekordhöhen zu treiben. Mittlerweile ist für viele Sachsen der Weg zur Arbeit fast teurer als der Lohn, den die Arbeit mit sich bringt. Und viele Unternehmer fragen sich: Wie sollen wir uns die Spritkosten noch leisten können?
Diese Regierung ist für die Preisexplosion verantwortlich, niemand anderes. Wer als Sofortmaßnahme nicht die CO2-Steuer abschafft und die Mineralölsteuer drastisch senkt, will Autofahren unbezahlbar machen. Das ist ein Angriff auf unsere Mobilität!
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Plötzlich Versammlungsleiter? Juristische Gegenwehr zahlt sich aus!
Die Polizei sucht bei unangemeldeten Spaziergängen immer wieder Versammlungsleiter - meistens werden dabei willkürlich Mitstreiter herausgegriffen, die zufällig eine Zeit lang im vorderen Bereich mitlaufen. Und dann hagelt es Strafanzeigen. Im konkreten Fall wurde einem Mann aus Annaberg vorgeworfen, Versammlungsleiter eines Spaziergangs im Dezember 2021 gewesen zu sein, weil er "aus der Vergangenheit" wegen der Teilnahme an Protesten bekannt sei. Das war natürlich eine absurde Begründung. Und so wurde das Verfahren gegen den Mann, dem seinerzeit von der Chemnitzer Polizei sogar eine Fußfessel angedroht wurde, wenn er weiter an Spaziergängen teilnimmt, nun eingestellt.
Kaum eine Anzeige hält einer gerichtlichen Überprüfung stand. Wenn Ihr von solchen Schikanen betroffen seid: Wehrt euch, denn bei Gegenwehr bricht der behördliche Verfolgungsversuch meistens schnell in sich zusammen.
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Die Polizei sucht bei unangemeldeten Spaziergängen immer wieder Versammlungsleiter - meistens werden dabei willkürlich Mitstreiter herausgegriffen, die zufällig eine Zeit lang im vorderen Bereich mitlaufen. Und dann hagelt es Strafanzeigen. Im konkreten Fall wurde einem Mann aus Annaberg vorgeworfen, Versammlungsleiter eines Spaziergangs im Dezember 2021 gewesen zu sein, weil er "aus der Vergangenheit" wegen der Teilnahme an Protesten bekannt sei. Das war natürlich eine absurde Begründung. Und so wurde das Verfahren gegen den Mann, dem seinerzeit von der Chemnitzer Polizei sogar eine Fußfessel angedroht wurde, wenn er weiter an Spaziergängen teilnimmt, nun eingestellt.
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Der Frühling kommt: Die passende Zeit für ein neues Shirt!
Langsam kommt die Sonne raus und die Temperaturen dürften in den nächsten Wochen weiter nach oben klettern. Genau die passende Zeit, um den Kleiderschrank wieder etwas aufzufüllen. Zum Beispiel mit dem T-Shirt der FREIEN SACHSEN. Das gibt es - natürlich - beim Sachsenversand:
https://sachsenversand.shop/product_info.php?info=p36_t-shirt-freie-sachsen--gemeinsam-fuer-ein-freies-sachsen--s-xxxxl.html
Außerdem derzeit beliebt: Die Kennzeichenhalter "Freie Fahrt für Freie Sachsen"💪
https://sachsenversand.shop/product_info.php?info=p139_kennzeichenhalter-fuer--freie-sachsen--2-motive--1-stueck.html
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Sachsen spaziert auch am Donnerstag!
Fast jeden Tag finden in Sachsen Proteste statt - heute fanden sich die Mitstreiter in Trebsen für einen gemeinsamen Spaziergang zusammen. Alles verlief störungsfrei und friedlich. Die Botschaft: Wir Sachsen gegen den Coronawahnsinn! 💪
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Fliesenlegermeister platzt der Kragen: Wut-Brief an Handwerkskammer!
Ob Kammerzwang oder GEZ-Propagandasteuer: Es ist ein System von quasi-staatlichen Zusammenschlüssen, in die Bürger gegen ihren Willen gedrängt und für Leistungen, die sie nicht wollen, zur Kasse gebeten werden.
Anlässlich der Verleihung des silbernen Meisterbriefes ist einem Handwerksmeister aus dem vogtländischen Markneukirchen jetzt der Geduldsfaden gerissenen - er hat einen Wut-Brief an die Handwerkskammer geschickt, in dem er die Auszeichnung ablehnt und mit klaren Worten gegen die Abzocke protestiert. Nicht nur Unternehmer dürften bei diesen Zeilen fast jedes Wort unterschreiben können!
Hier gibt es den Brief im Wortlaut:
https://markneukirchen-politik.de/brief-an-handwerkskammer/
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Ob Kammerzwang oder GEZ-Propagandasteuer: Es ist ein System von quasi-staatlichen Zusammenschlüssen, in die Bürger gegen ihren Willen gedrängt und für Leistungen, die sie nicht wollen, zur Kasse gebeten werden.
Anlässlich der Verleihung des silbernen Meisterbriefes ist einem Handwerksmeister aus dem vogtländischen Markneukirchen jetzt der Geduldsfaden gerissenen - er hat einen Wut-Brief an die Handwerkskammer geschickt, in dem er die Auszeichnung ablehnt und mit klaren Worten gegen die Abzocke protestiert. Nicht nur Unternehmer dürften bei diesen Zeilen fast jedes Wort unterschreiben können!
Hier gibt es den Brief im Wortlaut:
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Gesetzentwurf zur Impfpflicht ab 18 Jahren liegt vor: Das plant die Bundesregierung gegen uns Bürger!
Über 150 Abgeordnete der etablierten Parteien – darunter weite Teile der Bundesregierung – haben jetzt den Entwurf für eine allgemeine Impfpflicht vorgelegt, der in der Bundestagssitzung am 18. März 2022 endgültig beschlossen werden soll Wir haben das 49-seitige Papier (hier ist es zu finden: https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-883000) einer ersten Analyse unterzogen und für euch zusammengefasst.
Eine kurze Übersicht zum Impfpflicht-Gesetz:
Weitreichende Änderungen im Infektionsschutzgesetz und Sozialgesetzbuch
Das neue „Gesetz zur Aufklärung, Beratung und Impfung aller Volljährigen gegen SARS-CoV-2 (SARSCovImpfG)“, wie sich die Impfpflicht formal nennt, greift u.a. in das bestehende Infektionsschutzgesetz, aber auch das Sozialgesetzbuch ein, um der Regierung weitreichende Kompetenzen zu gewähren. Durch eine Änderung im SGB wird z.B. den Krankenkassen ermöglicht, den Impfstatus in den Patientenakten zu speichern – die Vorstufe eines zentralen Impfregisters. Eingegriffen wird auch in das Grundgesetz, genauer gesagt in die körperliche Unversertheit nach Artikel 2 Abs. 1 GG, die zwecks Impfzuführung außer Kraft gesetzt wird.
Impfpflicht soll ab dem 1. Oktober 2022 gelten
Wenn das Gesetz eingeführt wird, werden zunächst alle Bürger zu Beratungsgesprächen aufgefordert. Wer sich diesen „Beratungen“ verweigert oder davon nicht überzeugt werden kann, soll ab dem 1. Oktober 2022 sanktioniert werden, ihm droht dann die Einleitung eines Ordnungswidrigkeiten-Verfahrens, vergleichbar mit der Teilnahme an einem Coronaspaziergang oder einem falsch geparkten Auto.
Nur Dreifach-Geimpfte fallen unter das Gesetz
Von einigen Ausnahmen abgesehen, umfasst das Gesetz nur Personen, die drei Impfungen erhalten haben, als geimpft, alle anderen gelten als Ungeimpft.
Bundesregierung kann Gesetz zukünftig nach Belieben anpassen und ändern
Im Gesetzentwurf wird der Bundesregierung zugestanden, per Rechtsverordnung zukünftig die Zahl der Impfungen nach Belieben zu erhöhen (z.B. auf vier oder fünf), sowie den Genesenenstatus zu verkürzen. Dadurch ist Willkür Tür und Tor geöffnet.
Erfolgreiche Abwehr der Impfpflicht: Einspruch gegen den Bußgeldbescheid!
Doch das Gesetz lässt auch eine effektive Möglichkeit zu, sich zu wehren: Mit einem einfachen Einspruch gegen den Bußgeldbescheid beginnt ein langwieriges Ordnungswidrigkeiten-Verfahren, das sich lange hinziehen wird (zumal alle beteiligten Behörden hoffnungslos überlastet sein werden). Dadurch, dass im Gesetz die Erzwingungshaft zur Durchsetzung des Bußgeldes ausgeschlossen wird, wäre selbst eine Geldstrafe für die Behörden nicht einzutreiben. Den Gerichten droht demnach eine beispiellose Einspruchswelle, bundesweit von einer zweistelligen Millionenzahl an Bürgern.
Übrigens: Wer einknickt und sich zwar nach Erlass des Gesetzes, aber vor Zustellung des Bußgeldbescheides, impfen lässt, wird von der Regierung "belohnt", diese Bußgeldverfahren werden von den Behörden gnädigerweise eingestellt.
Befristung bis zum 31. Dezember 2023
Formal soll das Gesetz nur ein Jahr und zwei Monate die Möglichkeit eröffnen, Bürger zur Impfung mit Zwangsmitteln zu zwingen. Es könnte aber theoretisch verlängert werden. Dennoch: Das ist – angesichts der Bearbeitungszeit von Bußgeldverfahren – ein sehr überschaubarer Zeitraum. Wer nicht vorher kapituliert, wird mit seinem juristischen Widerstand die Impfpflicht erfolgreich verschleppen können.
Es ist natürlich noch möglich, dass Änderungen durch den Bundestag vorgenommen werden, wenngleich eine Verabschiedung in der vorgelegten Form wahrscheinlich ist. Das Gesetz zeigt: Die Willkür geht weiter, die Regierung wird zu weitreichenden Eingriffen ermächtigt und der Impfpflicht-Wahnsinn ist noch längst nicht ausgestanden, sondern wir sind gerade erst mittendrin. Bereiten wir uns darauf vor – auch juristisch!
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Über 150 Abgeordnete der etablierten Parteien – darunter weite Teile der Bundesregierung – haben jetzt den Entwurf für eine allgemeine Impfpflicht vorgelegt, der in der Bundestagssitzung am 18. März 2022 endgültig beschlossen werden soll Wir haben das 49-seitige Papier (hier ist es zu finden: https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-883000) einer ersten Analyse unterzogen und für euch zusammengefasst.
Eine kurze Übersicht zum Impfpflicht-Gesetz:
Weitreichende Änderungen im Infektionsschutzgesetz und Sozialgesetzbuch
Das neue „Gesetz zur Aufklärung, Beratung und Impfung aller Volljährigen gegen SARS-CoV-2 (SARSCovImpfG)“, wie sich die Impfpflicht formal nennt, greift u.a. in das bestehende Infektionsschutzgesetz, aber auch das Sozialgesetzbuch ein, um der Regierung weitreichende Kompetenzen zu gewähren. Durch eine Änderung im SGB wird z.B. den Krankenkassen ermöglicht, den Impfstatus in den Patientenakten zu speichern – die Vorstufe eines zentralen Impfregisters. Eingegriffen wird auch in das Grundgesetz, genauer gesagt in die körperliche Unversertheit nach Artikel 2 Abs. 1 GG, die zwecks Impfzuführung außer Kraft gesetzt wird.
Impfpflicht soll ab dem 1. Oktober 2022 gelten
Wenn das Gesetz eingeführt wird, werden zunächst alle Bürger zu Beratungsgesprächen aufgefordert. Wer sich diesen „Beratungen“ verweigert oder davon nicht überzeugt werden kann, soll ab dem 1. Oktober 2022 sanktioniert werden, ihm droht dann die Einleitung eines Ordnungswidrigkeiten-Verfahrens, vergleichbar mit der Teilnahme an einem Coronaspaziergang oder einem falsch geparkten Auto.
Nur Dreifach-Geimpfte fallen unter das Gesetz
Von einigen Ausnahmen abgesehen, umfasst das Gesetz nur Personen, die drei Impfungen erhalten haben, als geimpft, alle anderen gelten als Ungeimpft.
Bundesregierung kann Gesetz zukünftig nach Belieben anpassen und ändern
Im Gesetzentwurf wird der Bundesregierung zugestanden, per Rechtsverordnung zukünftig die Zahl der Impfungen nach Belieben zu erhöhen (z.B. auf vier oder fünf), sowie den Genesenenstatus zu verkürzen. Dadurch ist Willkür Tür und Tor geöffnet.
Erfolgreiche Abwehr der Impfpflicht: Einspruch gegen den Bußgeldbescheid!
Doch das Gesetz lässt auch eine effektive Möglichkeit zu, sich zu wehren: Mit einem einfachen Einspruch gegen den Bußgeldbescheid beginnt ein langwieriges Ordnungswidrigkeiten-Verfahren, das sich lange hinziehen wird (zumal alle beteiligten Behörden hoffnungslos überlastet sein werden). Dadurch, dass im Gesetz die Erzwingungshaft zur Durchsetzung des Bußgeldes ausgeschlossen wird, wäre selbst eine Geldstrafe für die Behörden nicht einzutreiben. Den Gerichten droht demnach eine beispiellose Einspruchswelle, bundesweit von einer zweistelligen Millionenzahl an Bürgern.
Übrigens: Wer einknickt und sich zwar nach Erlass des Gesetzes, aber vor Zustellung des Bußgeldbescheides, impfen lässt, wird von der Regierung "belohnt", diese Bußgeldverfahren werden von den Behörden gnädigerweise eingestellt.
Befristung bis zum 31. Dezember 2023
Formal soll das Gesetz nur ein Jahr und zwei Monate die Möglichkeit eröffnen, Bürger zur Impfung mit Zwangsmitteln zu zwingen. Es könnte aber theoretisch verlängert werden. Dennoch: Das ist – angesichts der Bearbeitungszeit von Bußgeldverfahren – ein sehr überschaubarer Zeitraum. Wer nicht vorher kapituliert, wird mit seinem juristischen Widerstand die Impfpflicht erfolgreich verschleppen können.
Es ist natürlich noch möglich, dass Änderungen durch den Bundestag vorgenommen werden, wenngleich eine Verabschiedung in der vorgelegten Form wahrscheinlich ist. Das Gesetz zeigt: Die Willkür geht weiter, die Regierung wird zu weitreichenden Eingriffen ermächtigt und der Impfpflicht-Wahnsinn ist noch längst nicht ausgestanden, sondern wir sind gerade erst mittendrin. Bereiten wir uns darauf vor – auch juristisch!
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Freie Sachsen pinned «Gesetzentwurf zur Impfpflicht ab 18 Jahren liegt vor: Das plant die Bundesregierung gegen uns Bürger! Über 150 Abgeordnete der etablierten Parteien – darunter weite Teile der Bundesregierung – haben jetzt den Entwurf für eine allgemeine Impfpflicht vorgelegt…»
Forwarded from Dresden spaziert
Liebe Patienten, liebes Pflegepersonal, lieber Arbeitgeber, liebe Spaziergänger,…♥️
Die Entscheidungen, welche in der Zeit vom 15.-18. März getroffen werden, betreffen uns Alle‼️
Deshalb möchten wir folgende Information mit euch teilen:
————————————————-
❤️ Das Gesundheitswesen zeigt Gesicht ❤️
Wir zeigen jede Woche Freitag, (17 Uhr Altmarkt) , unseren friedlichen Protest gegen die (Einrichtungsbezogene) Impfpflicht und gegen Diskriminierung von impfstofffreien Menschen!
❌💉❌💉❌💉❌💉❌💉❌
Damit wir uns als Gesundheitswesen kenntlich machen, gern mit (privater!) Berufsbekleidung, Kitteln und Plakaten/Botschaften...
💫🥼🥼🥼🥼🥼🥼🥼🥼🥼💫
❤️ Wir freuen uns über rege Teilnahme und Unterstützung! Sagt es weiter! Jeder ist betroffen! ❤️
——————————————————
Wenn ihr Informationen wie diese nicht verpassen wollt, abonniert den Kanal:
https://t.me/dresden_spaziert
#GemeinsamSindWirStark ♥️
Die Entscheidungen, welche in der Zeit vom 15.-18. März getroffen werden, betreffen uns Alle‼️
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❤️ Das Gesundheitswesen zeigt Gesicht ❤️
Wir zeigen jede Woche Freitag, (17 Uhr Altmarkt) , unseren friedlichen Protest gegen die (Einrichtungsbezogene) Impfpflicht und gegen Diskriminierung von impfstofffreien Menschen!
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Mitstreiter aus ganz Sachsen unterstützen großen Bürgerspaziergung durch Chemnitz!
Am morgigen Samstag (5. März) findet in Chemnitz ein großer Bürgerspaziergang statt - Unterstützung gibt es mittlerweile nicht nur aus der Region Süd-West-Sachsen, sondern aus vielen Teilen Sachsens. Eigene Aufrufe haben bspw. die @bewegungleipzigqd341 oder @qd351 veröffentlicht.
Geplant ist ein Spaziergang, der aus zwei Richtungen aufeinander zuläuft und sich dann auf dem Innenstadtring vereint.
Beginn: 15 Uhr
Treffpunkt 1:
Hauptbahnhof-Vorplatz
Dieser Treffpunkt sollte vor allem von Mitstreitern aus dem Kreis Zwickau und dem Vogtland angesteuert werden, sowie für Mitstreitern, die von außerhalb anreisen.
Treffpunkt 2:
Parkplatz an der Ecke Zwickauer Straße / Reichsstraße
Dieser Treffpunkt sollte vor allem von Mitstreitern aus dem Erzgebirge und Mittelsachsen angesteuert werden - oder wer bei seiner Anreise ohnehin an dem Treffpunkt vorbeifährt.
Chemnitzer steuern einfach den Treffpunkt an, der für sie am nächstgelegenen ist.
Mehrere Streamer haben bereits angekündigt, die Proteste live übertragen zu wollen. Schaut u.a. bei @d_selbstdenker, @selbstdenker_danny, @herraber oder @michel_michael_wittwer vorbei. Noch besser ist natürlich, wenn Ihr auf der Straße mit dabei seid.
Erwünscht sind natürlich Banner, Fahnen (selbstverständlich auch und gerade Sachsenfahnen), Plakate und alles, was sonst zu einem friedlichen Protest gehört.
Lasst uns ein deutliches Zeichen gegen diese Politik setzen!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Am morgigen Samstag (5. März) findet in Chemnitz ein großer Bürgerspaziergang statt - Unterstützung gibt es mittlerweile nicht nur aus der Region Süd-West-Sachsen, sondern aus vielen Teilen Sachsens. Eigene Aufrufe haben bspw. die @bewegungleipzigqd341 oder @qd351 veröffentlicht.
Geplant ist ein Spaziergang, der aus zwei Richtungen aufeinander zuläuft und sich dann auf dem Innenstadtring vereint.
Beginn: 15 Uhr
Treffpunkt 1:
Hauptbahnhof-Vorplatz
Dieser Treffpunkt sollte vor allem von Mitstreitern aus dem Kreis Zwickau und dem Vogtland angesteuert werden, sowie für Mitstreitern, die von außerhalb anreisen.
Treffpunkt 2:
Parkplatz an der Ecke Zwickauer Straße / Reichsstraße
Dieser Treffpunkt sollte vor allem von Mitstreitern aus dem Erzgebirge und Mittelsachsen angesteuert werden - oder wer bei seiner Anreise ohnehin an dem Treffpunkt vorbeifährt.
Chemnitzer steuern einfach den Treffpunkt an, der für sie am nächstgelegenen ist.
Mehrere Streamer haben bereits angekündigt, die Proteste live übertragen zu wollen. Schaut u.a. bei @d_selbstdenker, @selbstdenker_danny, @herraber oder @michel_michael_wittwer vorbei. Noch besser ist natürlich, wenn Ihr auf der Straße mit dabei seid.
Erwünscht sind natürlich Banner, Fahnen (selbstverständlich auch und gerade Sachsenfahnen), Plakate und alles, was sonst zu einem friedlichen Protest gehört.
Lasst uns ein deutliches Zeichen gegen diese Politik setzen!
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Über 1700 Bürger beim Spaziergang der Med- und Pflegeberufe in Dresden!
Traditionell beginnt das sächsische Protestwochenende mit dem Spaziergang der Mediziner und Pfleger in Dresden. Gut 1700 Bürger fanden sich heute ein, um gegen die drohende "einrichtungsbezogene Impfpflicht", die in weniger als zwei Wochen gelten soll, zu protestieren. Auch, wenn es noch keine unverzüglichen Berufsverbote geben soll: Sobald die Impfpflicht scharf gestellt ist, wird schrittweise versucht, diese durchzusetzen und den Rest aus den Berufen zu drängen. Das kann nur mit Solidarität verhindert werden - dafür leistet der Freitagsspaziergang einen wichtigen Beitrag! 💪
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Traditionell beginnt das sächsische Protestwochenende mit dem Spaziergang der Mediziner und Pfleger in Dresden. Gut 1700 Bürger fanden sich heute ein, um gegen die drohende "einrichtungsbezogene Impfpflicht", die in weniger als zwei Wochen gelten soll, zu protestieren. Auch, wenn es noch keine unverzüglichen Berufsverbote geben soll: Sobald die Impfpflicht scharf gestellt ist, wird schrittweise versucht, diese durchzusetzen und den Rest aus den Berufen zu drängen. Das kann nur mit Solidarität verhindert werden - dafür leistet der Freitagsspaziergang einen wichtigen Beitrag! 💪
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Folgt Ihr schon den Regionalkanälen der FREIEN SACHSEN?
Wir leben in bewegten Zeiten und verarbeiten täglich viele Informationen. Ein wichtiges Sprachrohr des sächsischen Bürgerprotetes ist der Kanal der FREIEN SACHSEN. Es gäbe soviel mitzuteilen, doch um die Übersichtlichkeit zu wahren und uns auf wesentliche Informationen zu beschränken, können wir im Hauptkanal nicht alle Meldungen bringen. Viele regionale Meldungen, gerade auch Berichte über Spaziergänge und andere Ereignisse, finden sich deshalb in den Regionalkanälen, die von einem immer größer werdenden Team betreut werden. Wir empfehlen euch: Folgt dem Regionalkanal aus eurer Region (und natürlich gerne auch anderen Regionen, wenn euch die Meldungen von dort interessieren)!
Die Regionalkanäle der FREIEN SACHSEN:
Chemnitz: @prochemnitz
Dresden: @freiesachsen_dresden
Erzgebirgskreis: @freie_erzgebirger
Landkreis Meißen: @freiesachsenmeissen
Landkreis Zwickau: @freiesachsenzwickau
Leipzig / Nordsachsen: @freiesachsenle
Mittelsachsen: @freie_mittelsachsen
Ostsachsen: @freie_ostsachsen
Sächsische Schweiz – Osterzgebirge: @oberelbe
Vogtlandkreis: @freiesachsen_vogtl
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Wir leben in bewegten Zeiten und verarbeiten täglich viele Informationen. Ein wichtiges Sprachrohr des sächsischen Bürgerprotetes ist der Kanal der FREIEN SACHSEN. Es gäbe soviel mitzuteilen, doch um die Übersichtlichkeit zu wahren und uns auf wesentliche Informationen zu beschränken, können wir im Hauptkanal nicht alle Meldungen bringen. Viele regionale Meldungen, gerade auch Berichte über Spaziergänge und andere Ereignisse, finden sich deshalb in den Regionalkanälen, die von einem immer größer werdenden Team betreut werden. Wir empfehlen euch: Folgt dem Regionalkanal aus eurer Region (und natürlich gerne auch anderen Regionen, wenn euch die Meldungen von dort interessieren)!
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Dresden: @freiesachsen_dresden
Erzgebirgskreis: @freie_erzgebirger
Landkreis Meißen: @freiesachsenmeissen
Landkreis Zwickau: @freiesachsenzwickau
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Mittelsachsen: @freie_mittelsachsen
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Chemnitzer Spaziergang startet mit sächsischen Fahnenmeer!
Gleich geht der Chemnitzer Sternenspaziergang los, bei dem sich zwei Treffpunkte zu einem großen Spaziergang vereinen. Vor dem Hauptbahnhof ist die Stimmung bestens!
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Chemnitz: An uns bricht Eure Nadel!
Hier kommen diejenigen, die sich der Impfpflicht nicht beugen werden! 💪
Der Hauptbahnhof-Spaziergang ist jetzt auf dem Ring und vereinigt sich gleich mit dem Spaziergang der Mitstreiter aus Mittelsachsen + dem Erzgebirge.
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Chemnitzer Spaziergänge haben sich vereint: Tausende Bürger ziehen mit sächsischen Fahnen durch die Stadt!
Das ist ein kraftvoller Protest: Tausend Bürger ziehen mit Fahnen, Bannern, Instrumenten und was noch dazugehört durch Chemnitz. Von zwei Starrpunkten aus begonnen, hat sich ein große Spaziergang in der Stadt vereint!
Wieviele es sind? Schwer zu schätzen, aber wohl über 4000. Und da Polizei + Medien dazu neigen, im Nachgang die Zahlen herunter fälschen (Kretschmers Märchen der 0,2 Prozent muss ja gehalten werden), hier der gesamte Spaziergang im Video!
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Das ist ein kraftvoller Protest: Tausend Bürger ziehen mit Fahnen, Bannern, Instrumenten und was noch dazugehört durch Chemnitz. Von zwei Starrpunkten aus begonnen, hat sich ein große Spaziergang in der Stadt vereint!
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Eskalation in Chemnitz: Spaziergänger von der Polizei abgeführt!
Offenbar war es der Polizeiführung heute zu friedlich: Zwei Bürger, die ein Banner mit der Aufschrift "Kretschmer verhaften" getragen haben, wurden aus der Menge herausgegriffen. Es soll geprüft werden, ob das Banner strafbar wäre - solche Prüfungen hat es schon mehrfach gegeben und alle kamen zum gleichen Ergebnis: Die Aussage ist nicht strafbar!
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Offenbar war es der Polizeiführung heute zu friedlich: Zwei Bürger, die ein Banner mit der Aufschrift "Kretschmer verhaften" getragen haben, wurden aus der Menge herausgegriffen. Es soll geprüft werden, ob das Banner strafbar wäre - solche Prüfungen hat es schon mehrfach gegeben und alle kamen zum gleichen Ergebnis: Die Aussage ist nicht strafbar!
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Wunderschöne Bilder vom Chemnitzer Spaziergang! 💪
Abgesehen von einer polizeilichen Schikane kurz vor dem Ende des Spaziergangs, verlief der Chemnitzer Protest mit tausenden Bürgern ohne Störungen. Und natürlich rundum friedlich. Mittlerweile hat der Spaziergang wieder den Hauptbahnhof erreicht, wo noch Redebeiträge gehalten werden. Und natürlich wehen hunderte Sachsenfahnen!
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