Forwarded from Deutsche Stimme - Die andere Meinung
Zur Einstimmung auf den 1. DS-Netzwerktag im thüringischen Eisenach am 10. September moderierte Chefredakteur Peter Schreiber ein Studiogespräch aus der Reihe DS-TV: Unerhört! zu strittigen Fragen innerhalb der heimattreuen und patriotischen Bewegung: 📌 https://www.youtube.com/watch?v=JvluQWMtvFo
Daran nahmen teil:
- Rechtsanwalt Martin Kohlmann, Vorsitzender der Sammlungsbewegung FREIE SACHSEN,
- Dr. Jens Woitas, ehemaliges Mitglied der Partei DIE LINKE, Autor des Buches »Revolutionärer Populismus« sowie
- Frank Franz, Parteivorsitzender der NPD.
Die Zielstellung des Gespräches war, herauszufinden, ob die politischen und weltanschaulichen Schnittmengen innerhalb der patriotischen Opposition ausreichen, um zu gemeinsamem Handeln zu gelangen. Wieviel Konsens ist nötig, um ein »Netzwerk für die Heimat« zu knüpfen? Wie gehen wir mit unterschiedlichen Auffassungen um? Kann Trennendes hintenangestellt werden?
Diskutieren Sie mit, bauen Sie mit am Netzwerk für die Heimat! Melden Sie sich jetzt rasch zum 1. DS-Netzwerktag in Eisenach am 10. September 2022 hier an: ➡️ https://deutsche-stimme.de/netzwerktag/
Daran nahmen teil:
- Rechtsanwalt Martin Kohlmann, Vorsitzender der Sammlungsbewegung FREIE SACHSEN,
- Dr. Jens Woitas, ehemaliges Mitglied der Partei DIE LINKE, Autor des Buches »Revolutionärer Populismus« sowie
- Frank Franz, Parteivorsitzender der NPD.
Die Zielstellung des Gespräches war, herauszufinden, ob die politischen und weltanschaulichen Schnittmengen innerhalb der patriotischen Opposition ausreichen, um zu gemeinsamem Handeln zu gelangen. Wieviel Konsens ist nötig, um ein »Netzwerk für die Heimat« zu knüpfen? Wie gehen wir mit unterschiedlichen Auffassungen um? Kann Trennendes hintenangestellt werden?
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DS-TV: Unerhört! »Wieviel Streit verträgt die patriotische Opposition?«
Erleben wir eine Krise der Demokratie? Oder ist die real existierende Demokratie selbst das Problem? In welchem System kann Freiheit – die individuelle wie die der Völker – besser gewährleistet werden? Werden die Interessen des Volkes in unserer »Demokratie«…
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Wir Sachsen sind überall - von Rimini bis zum Nordpol
Auch hier wieder ein schöner Schnappschuss zweier Urlaubs-Sachsen, die das Wetter in Rimini genießen. Die Fahne ist natürlich mit dabei, denn für die Heimat wird überall Flagge gezeigt!
Und Montag zeigen wir auf den Straßen bei uns in Sachsen wieder Flagge! 💪
Übrigens: Ihr habt noch meine Fahne? Kein Problem, das lässt sich hier schnell ändern: https://sachsenversand.shop/product_info.php?info=p45_fahne-sachsen--koenigreich---90---150-cm.html
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Auch hier wieder ein schöner Schnappschuss zweier Urlaubs-Sachsen, die das Wetter in Rimini genießen. Die Fahne ist natürlich mit dabei, denn für die Heimat wird überall Flagge gezeigt!
Und Montag zeigen wir auf den Straßen bei uns in Sachsen wieder Flagge! 💪
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Kabarettist Uwe Steimle rechnet mit der Kriegsregierung ab und fordert die Öffnung von Nord Stream 2!
Seitdem der beliebte Kabarettist Uwe Steimle beim mdr politisch entsorgt wurde, läuft er zu Höchstleistungen auf. Derzeit tourt er durch das Land und lässt an der Politik "unserer" Bundesregierung kein gutes Haar. Ob Energie-Irrsinn, Kriegstreiberei oder Genderwahn, alles kommt zur Sprache. Und spricht sicherlich sehr vielen Menschen aus dem Herzen. Aber seht selbst! 💪
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Seitdem der beliebte Kabarettist Uwe Steimle beim mdr politisch entsorgt wurde, läuft er zu Höchstleistungen auf. Derzeit tourt er durch das Land und lässt an der Politik "unserer" Bundesregierung kein gutes Haar. Ob Energie-Irrsinn, Kriegstreiberei oder Genderwahn, alles kommt zur Sprache. Und spricht sicherlich sehr vielen Menschen aus dem Herzen. Aber seht selbst! 💪
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Sachsen lässt nicht locker: Montagsproteste!
Die Regierung greift das Volk mit neuem Coronawinter und Energie-Lockdown im Herbst an. Unsere Antwort: Bürgerwiderstand auf der Straße. Und wir werden mehr!
Verantwortlich sind Bürger vor Ort, wir stellen eine Übersicht bereit, sind aber nicht Organisator.
Abkürzung: Markt = MA
Chemnitz
18 Uhr
Schillerplatz (Innenstadt-Spaziergang)
Dresden
18 Uhr
Bühlau-Bibo
19 Uhr
Cossebaude-Brauergasse
Klotzsche-Rathaus
Torwirtschaft (Innenstadtspaziergang)
Erzgebirgskreis
18 Uhr
Johanngeorgenstadt -P. d. Bergmanns
Lugau-Rathaus
Niederwürschnitz-Rath.
Thalheim-Rathaus
Wolkenstein-Penny
18.15 Uhr
Schlettau-Kirche
19 Uhr
Annaberg-MA
Beierfeld-MA
Bernsbach-Dorfpl
Bockau-Pyramide
Breitenbrunn-Rath.
Ehrenfriedersdorf-MA
Elterlein-MA
Gelenau-MA
Gornsdorf-Rath.
Jahnsdorf-Nahkauf
Jöhstadt-MA
Lauter-Rathaus
Lengefeld-MA
Lößnitz-MA
Marienberg-MA
Neukirchen-MA
Oelsnitz-MA
Olbernhau-Gessingpl
Schneeberg-MA
Schwarzenberg-MA
Stollberg-MAp
Zschopau-MA
Zwönitz-MA
20 Uhr
Zschorlau-Pyramide
Kreis Bautzen
18 Uhr
Bautzen-Kornmarkt
Bernsdorf-Lidl
Bischofswerda-MA
Hoyersweda-Lausitzerpl.
Kamenz-MA
Lohsa-MA
18.30 Uhr
Königsbrück-MA
19 Uhr
Großröhrsdorf-MA
Ottendorf-O-Rath.
Pulsnitz-MA
Radeberg-MA
Kreis Leipzig
18 Uhr
Borsdorf-Rath.
Kitzscher-Rath.
Paunsdorf-Park
18.30 Uhr
Hohburg-Linde
Wurzen-MA
19 Uhr
Bad Lausick-Rath.
Belgershain-Schloß
Böhlen-Rath.
Brandis-MA
Colditz-LIDL
Frohburg-MA
Geithain-MA
Grimma-MA
Groitzsch-Turmplatz
Machern-MA
Markkleeberg-Bhf
Markranstädt -Markt
Naunhof-MA
Otterwisch-Kirche
Zwenkau-MA
Kreis Görlitz
17.30 Uhr
Bernstadt-MA
Zittau-Stadtring
18 Uhr
Ebersbach-Spreeck
Herrnhut-Bhf
Löbau-Altmarkt
Neugersdorf-MA
Niesky-Zinzendorfpl
Rothenburg-Netto
Weißwasser-MA
18.30 Uhr
Görlitz-Postpl
19 Uhr
Bernsbach-MA
Kreis Meißen
18 Uhr
Canitz-Feuerw.
Diera-Z -Ortskern
Moritzburg-Rath.
Nünchritz-MA
Riesa-Kirche
Röderau-MA
Seerhausen-Ortskern
Prausitz-Kirche
Strehla-Ortskern
Wülknitz-MA
Zeithain-Feuerw
18.30 Uhr:
Coswig-Wettinplatz
19 Uhr
Großenhain-MA
Gröditz-Rath.
Meißen-Heinrichspl.
Nossen-MA
Radebeul-Ostbhf
Radeburg-MA
Stauchitz-Edeka
Weinböhla-Rathaus
Zabeltitz-Schloß
Kreis Zwickau
18 Uhr
Crimmitschau-MA
Gersdorf-MA
Glauchau-MA
Hohenstein-E.-MA
Lichtenstein-Kreisverk.
Mülsen-Verwaltung
Oberlungwitz-MA
Zwickau-Hauptmarkt
18.30 Uhr
Lichtentanne-Rath.
Limbach-O -Rath.
19 Uhr
Hartenstein-MA
Kirchberg-Rath.
Meerane-MA
Remse-Biomarkt
Wilkau-H.-Brunnen
Leipzig
18 Uhr
Engelsdorf-Norma
Liebertwolkwitz-MA
19.00 Uhr
Augustusplatz (Innenstadt-Spaziergang)
Mittelsachsen
18 Uhr
Brand-Erbisdorf-MA
Eppendorf-Schule
Flöha-MA
Frauenstein-MA
Freiberg-Albertpark
Milkau-Buspl.
Niederwiesa-Rath.
Rochlitz-MA
18.30 Uhr
Hartmannsdorf-Elcon
Lichtenwalde-Schloß
Oederan-MA
19 Uhr
Burgstädt-Brühl
Döbeln-Obermarkt
Hainichen-MA
Mittweida-MA
Waldheim-MA
Nordsachsen
18 Uhr:
Bad Düben-Rath.
Schkeuditz-Rath.
19 Uhr
Belgern-MA
Delitzsch-MA
Eilenburg-MA
Oschatz-Rath.
Sächs. Schweiz - Osterzgebirge
18 Uhr
Bad Gottleuba -MA
Dippoldiswalde-Parksäle
Dorfhain-Schule
Neustadt-MA
Ruppendorf-Wendepl.
Schmiedeberg-Feuerw.
Tharandt-Rath.
18.30 Uhr
Freital-Neumarkt
Stolpen-MA
Rabenau-MA
19 Uhr
Geising-MA
Heidenau-MA
Königstein-MA
Pirna-MA
Sebnitz-MA
19.30 Uhr
Kreischa-Jahrmarktswiese
Liebstadt-MA
Vogtlandkreis
18 Uhr:
Adorf-MA
Treuen-MA
18.30 Uhr
Lengenfeld-MA
Klingenthal-Rath.
Oelsnitz-Kirche
Plauen-Wendedenkmal
19 Uhr
Auerbach-MA
Elsterberg-Markt NEU
Reichenbach-MA
19.15 Uhr
Markneukirchen-Busbhf
Mehr
18 Uhr:
Altenburg-Brüderkirche
Änderung: Kommentar oder Mail an kontakt@freie-sachsen.info
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Die Regierung greift das Volk mit neuem Coronawinter und Energie-Lockdown im Herbst an. Unsere Antwort: Bürgerwiderstand auf der Straße. Und wir werden mehr!
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Infostände in Dresden und Freiberg, Straßentheater in Heidenau!
Am morgigen Montag gibt es auch wieder Infostände der FREIEN SACHSEN: Fast schon traditionell wird ein Stand in Freiberg ab 17.30 Uhr am Schwedendenkmal errichtet, wo es natürlich das neueste Material, z.B. die neue Infobroschüre, gibt. Auch in Dresden unterstützen die FREIEN SACHSEN den Montagsprotest: Ab 18 Uhr wird ein Infostand am Treffpunkt für den zentralen Montagsspaziergang an der Torwirtschaft stattfinden - ein Grund mehr, vorbeizuschauen!
In Heidenau hat sich der Bürgerprotest etwas Kreatives einfallen lassen: Ab 19 Uhr wird es auf dem Marktplatz ein Straßentheater geben, bei dem das Volk symbolisch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck anklagt und ihm den Prozess macht - der Minister ist zwar nicht selber anwesend, aber das braucht er bei einer symbolischen Verurteilung ja auch nicht.
Und ansonsten gibt es natürlich für jeden einzelnen Spaziergang gute Gründe, dabei zu sein!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Am morgigen Montag gibt es auch wieder Infostände der FREIEN SACHSEN: Fast schon traditionell wird ein Stand in Freiberg ab 17.30 Uhr am Schwedendenkmal errichtet, wo es natürlich das neueste Material, z.B. die neue Infobroschüre, gibt. Auch in Dresden unterstützen die FREIEN SACHSEN den Montagsprotest: Ab 18 Uhr wird ein Infostand am Treffpunkt für den zentralen Montagsspaziergang an der Torwirtschaft stattfinden - ein Grund mehr, vorbeizuschauen!
In Heidenau hat sich der Bürgerprotest etwas Kreatives einfallen lassen: Ab 19 Uhr wird es auf dem Marktplatz ein Straßentheater geben, bei dem das Volk symbolisch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck anklagt und ihm den Prozess macht - der Minister ist zwar nicht selber anwesend, aber das braucht er bei einer symbolischen Verurteilung ja auch nicht.
Und ansonsten gibt es natürlich für jeden einzelnen Spaziergang gute Gründe, dabei zu sein!
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Die zweite Ausgabe des sächsischen Politikmagazins AUFGEWACHT ist mittlerweile erhältlich und wartet mit einer großen Themenauswahl auf euch - der Schwerpunkt Energieversorgung könnte aktueller kaum sein. Und die Mannschaft arbeitet bereits an Heft Nr. 3, das langsam Gestalt annimmt.
Ihr wollt das AUFGEWACHTHeft regelmäßig beziehen? Dann schließt am besten direkt ein Abo ab. Damit unterstützt Ihr auch die langfristige Umsetzung des Projektes. Und: Beim Abo-Abschluss schicken wir euch zudem noch Ausgabe 1 kostenlos mit nach Hause-die Exemplare von Ausgabe 1 gehen aber langsam aus, also wartet nicht zu lange :) !
Hier geht's zum Abo:
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Die zweite Ausgabe des sächsischen Politikmagazins AUFGEWACHT ist mittlerweile erhältlich und wartet mit einer großen Themenauswahl auf euch - der Schwerpunkt Energieversorgung könnte aktueller kaum sein. Und die Mannschaft arbeitet bereits an Heft Nr. 3, das langsam Gestalt annimmt.
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Lieber demonstrieren, als zuhause frieren!
Es ist Montag und trotz Ferienzeit gehen heute Abend wieder viele tausend Sachsen auf die Straße. Du auch? Es wird höchste Zeit!
Natürlich werden wetterbedingt derzeit noch die wenigsten Menschen frieren. Aber: Wer sich jetzt nicht wehrt, könnte schon in wenigen Wochen ohne Heizung und Warmwasser durch die Regierung zwangsrationiert werden. Ein guter Grund, gegen den Wahnsinn auf die Straße zu gehen!
Eine Übersicht über alle sächsischen Montagsproteste gibt es hier:
https://t.me/freiesachsen/4552
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Es ist Montag und trotz Ferienzeit gehen heute Abend wieder viele tausend Sachsen auf die Straße. Du auch? Es wird höchste Zeit!
Natürlich werden wetterbedingt derzeit noch die wenigsten Menschen frieren. Aber: Wer sich jetzt nicht wehrt, könnte schon in wenigen Wochen ohne Heizung und Warmwasser durch die Regierung zwangsrationiert werden. Ein guter Grund, gegen den Wahnsinn auf die Straße zu gehen!
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Der Montagabend in Sachsen hat begonnen! 💪
Und wie immer sind die Freiberger Mitstreiter schon zahlreich auf der Straße. Heute - mal wieder - mit Livestream von @herraber
https://youtu.be/U8d5jG1ZskA
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Und wie immer sind die Freiberger Mitstreiter schon zahlreich auf der Straße. Heute - mal wieder - mit Livestream von @herraber
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🔴 Live | #Freiberg | Montagsspaziergang 08.08.2022
Wir begleiten den #Montagsspazerigang in #Freiberg / #Sachsen
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- Journalismus gemäß Artikel 5 GG
"Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art…
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- Journalismus gemäß Artikel 5 GG
"Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art…
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Heidenau: Versammlungsbehörde verbietet bereits genehmigte Pranger-Aktion!
Ein martialisches Polizeiaufgebot ist rund um den Heidenauer Marktplatz positioniert. Der Grund: Vor Ort hat die Versammlungsbehörde die Durchführung des symbolischen Prozesses gegen Robert Habeck untersagt. Mit der Entscheidung wurde offenbar bewusst so lange gewartet, dass es nicht möglich ist, dagegen mit einstweiligem Rechtsschutz vorzugehen. Die absurde Begründung: Ein solcher Prozess würde den Anfangsverdacht einer Straftat darstellen, wahlweise die Aufforderung oder Billigung von Straftaten. Tatsächlich sind Prozesse und öffentliche Anklagen gegen Politiker ein normaler Prozess der Meinungsbildung. Aber die Nerven liegen bei der Regierung offenbar blank!
Selbstverständlich wird gegen diese Entscheidung geklagt - schon nächsten Montag soll die Pranger-Aktion mit bis dahin geschaffener Rechtssicherheit wiederholt werden. Allen Schikanen zum Trotz!
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Ein martialisches Polizeiaufgebot ist rund um den Heidenauer Marktplatz positioniert. Der Grund: Vor Ort hat die Versammlungsbehörde die Durchführung des symbolischen Prozesses gegen Robert Habeck untersagt. Mit der Entscheidung wurde offenbar bewusst so lange gewartet, dass es nicht möglich ist, dagegen mit einstweiligem Rechtsschutz vorzugehen. Die absurde Begründung: Ein solcher Prozess würde den Anfangsverdacht einer Straftat darstellen, wahlweise die Aufforderung oder Billigung von Straftaten. Tatsächlich sind Prozesse und öffentliche Anklagen gegen Politiker ein normaler Prozess der Meinungsbildung. Aber die Nerven liegen bei der Regierung offenbar blank!
Selbstverständlich wird gegen diese Entscheidung geklagt - schon nächsten Montag soll die Pranger-Aktion mit bis dahin geschaffener Rechtssicherheit wiederholt werden. Allen Schikanen zum Trotz!
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Die Widerstandshochburg Bautzen ist unterwegs!
Und das zahlreich und motiviert wie jede Woche. Ein - weiteres - starkes Zeichen aus der Stadt in der Oberlausitz!
Jeden Montag: 18 Uhr - Kornmarkt!
Video: @runatelegram
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Dresden ist unterwegs!
Auch heute sind es wieder viele hundert Bürger beim großen Dresdner Innenstadtspaziergang dabei. Sehr schön! 💪
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Auch heute sind es wieder viele hundert Bürger beim großen Dresdner Innenstadtspaziergang dabei. Sehr schön! 💪
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Forwarded from FREIE SACHSEN LK Zwickau
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Zwickau spaziert!
Seit langem zeigen sich heute wieder mehrere hundert freie Bürger in Zwickau, die ihren Unmut auf die Straße tragen!
Der Widerstand ist erneut erwacht. 💪
Ein mutiges und starkes Zeichen freier Zwickauer!
Seid dabei und demonstriert an unserer Seite!
Jeden Montag 18:00 Uhr,
Hauptmarkt Zwickau
https://t.me/freiesachsenzwickau
https://t.me/VBZkanal
Seit langem zeigen sich heute wieder mehrere hundert freie Bürger in Zwickau, die ihren Unmut auf die Straße tragen!
Der Widerstand ist erneut erwacht. 💪
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Jeden Montag 18:00 Uhr,
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Straßentheater per Eilverfügung verboten, weil Habecks Politik kritisiert werden sollte!
Die Feinde der Meinungsfreiheit geben sich immer weniger Mühe, ihre Zensur zu verschleiern: In Heidenau sollte heute ein symbolischer Prozess gegen Robert Habeck stattfinden, bei dem das Volk in Form eines Straßentheaters den (natürlich nicht persönlich anwesenden) Wirtschaftsminister für seine Politik anklagt. Obwohl die Aktion angemeldet und genehmigt war, hat die Versammlungsbehörde vor Ort eine Verbotsverfügung übermittelt und mit einer Auflösung durch die Polizei gedroht. Leider war in der Kürze der Zeit kein juristisches Vorgehen mehr möglich. Aber: Das wird jetzt unverzüglich eingeleitet.
Natürlich ist es gesetzlich zulässig (und es nicht ansatzweise erkennbar, wogegen es verstoßen sollte), einen Politiker durch einen symbolischen Prozess in der Öffentlichkeit zu kritisieren.
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Die Feinde der Meinungsfreiheit geben sich immer weniger Mühe, ihre Zensur zu verschleiern: In Heidenau sollte heute ein symbolischer Prozess gegen Robert Habeck stattfinden, bei dem das Volk in Form eines Straßentheaters den (natürlich nicht persönlich anwesenden) Wirtschaftsminister für seine Politik anklagt. Obwohl die Aktion angemeldet und genehmigt war, hat die Versammlungsbehörde vor Ort eine Verbotsverfügung übermittelt und mit einer Auflösung durch die Polizei gedroht. Leider war in der Kürze der Zeit kein juristisches Vorgehen mehr möglich. Aber: Das wird jetzt unverzüglich eingeleitet.
Natürlich ist es gesetzlich zulässig (und es nicht ansatzweise erkennbar, wogegen es verstoßen sollte), einen Politiker durch einen symbolischen Prozess in der Öffentlichkeit zu kritisieren.
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Habeck an den Pranger? Wir klagen für das Recht, Politiker öffentlich kritisieren zu dürfen!
Ein geplantes Straßentheater in Heidenau schlägt hohe Wellen: Weil dort ein symbolischer Prozess gegen den (natürlich nicht real anwesenden) Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck stattfinden sollte, bei dem auch ein Pranger vorgesehen war, hetzt die Mainstreampresse mal wieder gegen die FREIEN SACHSEN. Auf Zuruf ermittelt nun auch die Staatsanwaltschaft, obwohl nicht einmal ansatzweise erkennbar ist, gegen welchen Straftatbestand ein solches Theater verstoßen sollte. Und die örtliche Versammlungsbehörde hat die bereits genehmigte Aktion kurzfristig – in vermutlich rechtswidriger Weise – verboten. Aber: Wir wehren uns. Und sind bereits heute in mehreren Formen juristisch aktiv geworden.
Fortsetzungsfeststellungsklage gegen Verbot von „Habecks Prozess“ eingereicht!
Das Verwaltungsgericht Dresden wird nun in einem Hauptsacheverfahren über unsere heute eingereichte Fortsetzungsfeststellungsklage gegen das Landratsamt Sächsische Schweiz – Osterzgebirge entscheiden müssen. Die Frage: Darf ein symbolischer Prozess gegen einen führenden Politiker verboten werden? Das wäre ein weiterer Eingriff in die ohnehin kaum noch bestehende Meinungsfreiheit und widerspricht nebenbei auch jahrelanger Rechtsprechung der Gerichte. Wir lassen uns solche Schikanen nicht gefallen: Die Pranger-Aktion mag Geschmacksache sein, aber es muss möglich sein, auch in einer solchen Form polarisierende Kritik zu äußern. Und dafür streiten wir jetzt juristisch.
Ausführliches Schreiben mit beantragter Verfahrenseinstellung an die Staatsanwaltschaft
Seitens der Dresdner Staatsanwaltschaft wird gegen den Versammlungsleiter des Heidenauer Montagsprotestes ermittelt, weil er in einem Video-Aufruf angeblich eine Entführung von Robert Habeck suggeriert haben soll. Abgesehen davon, dass eine solche Entführung nur mit viel Phantasie erkennbar ist, bleibt offen, welchen Straftatbestand das Werbevideo für das geplante Straßentheater erfüllen soll. Die anwaltliche Vertretung des Beschuldigten hat deshalb ausführlich dargelegt, dass es keinen Paragraphen des Strafgesetzbuches gibt, der hier greift. Ob das natürlich die politisch unter hohen Druck stehenden Ermittlungsbehörden vor weiteren Schikanen und offener Willkür abhält, steht auf einem anderen Blatt.
Parallel dazu wurde vorsorglich eine Schutzschrift an den Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Dresden übersandt, mit der möglichen Durchsuchungsmaßnahmen gegen den Ersteller des Werbevideos widersprochen wird – diese wären nicht nur unverhältnismäßig, sondern ohne Straftat natürlich auch klar rechtswidrig. Dennoch gehört es zum Vorgehen bei politisch aufgeladenen Ermittlungsverfahren, dass Polizei und Staatsanwaltschaften den Medien mit Durchsuchungen einen Handlungsbeweis liefern wollen, gegen Bürger vorzugehen, auch, wenn am Ende die Verfahren eingestellt werden oder mit Freisprüchen enden.
Mehr: https://freie-sachsen.info/2022/habeck-an-den-pranger-wir-klagen-fuer-das-recht-politiker-oeffentlich-kritisieren-zu-duerfen/
Gerade im juristischen Bereich gilt: Wir lassen uns nichts gefallen. Nur, weil die Medien lauter schreien, sind sie noch lange nicht im Recht, ganz im Gegenteil. Der politische Protest muss nicht nur auf der Straße geführt werden, sondern natürlich auch vor den Gerichten, um Schritt für Schritt Freiheiten zurückzuerlangen.
Natürlich kosten Klagen auch Geld – nicht gerade wenig. Wir freuen uns deshalb über jede Unterstützung: Ob als monatlicher Dauerspender oder mit einmaliger Zuwendung. Unterstützt uns gerne über den Spendenlink, damit wir solche Rechtskämpfe führen können und der Regierung die Stirn zeigen: https://freie-sachsen.info/spenden/
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Ein geplantes Straßentheater in Heidenau schlägt hohe Wellen: Weil dort ein symbolischer Prozess gegen den (natürlich nicht real anwesenden) Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck stattfinden sollte, bei dem auch ein Pranger vorgesehen war, hetzt die Mainstreampresse mal wieder gegen die FREIEN SACHSEN. Auf Zuruf ermittelt nun auch die Staatsanwaltschaft, obwohl nicht einmal ansatzweise erkennbar ist, gegen welchen Straftatbestand ein solches Theater verstoßen sollte. Und die örtliche Versammlungsbehörde hat die bereits genehmigte Aktion kurzfristig – in vermutlich rechtswidriger Weise – verboten. Aber: Wir wehren uns. Und sind bereits heute in mehreren Formen juristisch aktiv geworden.
Fortsetzungsfeststellungsklage gegen Verbot von „Habecks Prozess“ eingereicht!
Das Verwaltungsgericht Dresden wird nun in einem Hauptsacheverfahren über unsere heute eingereichte Fortsetzungsfeststellungsklage gegen das Landratsamt Sächsische Schweiz – Osterzgebirge entscheiden müssen. Die Frage: Darf ein symbolischer Prozess gegen einen führenden Politiker verboten werden? Das wäre ein weiterer Eingriff in die ohnehin kaum noch bestehende Meinungsfreiheit und widerspricht nebenbei auch jahrelanger Rechtsprechung der Gerichte. Wir lassen uns solche Schikanen nicht gefallen: Die Pranger-Aktion mag Geschmacksache sein, aber es muss möglich sein, auch in einer solchen Form polarisierende Kritik zu äußern. Und dafür streiten wir jetzt juristisch.
Ausführliches Schreiben mit beantragter Verfahrenseinstellung an die Staatsanwaltschaft
Seitens der Dresdner Staatsanwaltschaft wird gegen den Versammlungsleiter des Heidenauer Montagsprotestes ermittelt, weil er in einem Video-Aufruf angeblich eine Entführung von Robert Habeck suggeriert haben soll. Abgesehen davon, dass eine solche Entführung nur mit viel Phantasie erkennbar ist, bleibt offen, welchen Straftatbestand das Werbevideo für das geplante Straßentheater erfüllen soll. Die anwaltliche Vertretung des Beschuldigten hat deshalb ausführlich dargelegt, dass es keinen Paragraphen des Strafgesetzbuches gibt, der hier greift. Ob das natürlich die politisch unter hohen Druck stehenden Ermittlungsbehörden vor weiteren Schikanen und offener Willkür abhält, steht auf einem anderen Blatt.
Parallel dazu wurde vorsorglich eine Schutzschrift an den Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Dresden übersandt, mit der möglichen Durchsuchungsmaßnahmen gegen den Ersteller des Werbevideos widersprochen wird – diese wären nicht nur unverhältnismäßig, sondern ohne Straftat natürlich auch klar rechtswidrig. Dennoch gehört es zum Vorgehen bei politisch aufgeladenen Ermittlungsverfahren, dass Polizei und Staatsanwaltschaften den Medien mit Durchsuchungen einen Handlungsbeweis liefern wollen, gegen Bürger vorzugehen, auch, wenn am Ende die Verfahren eingestellt werden oder mit Freisprüchen enden.
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Freie Sachsen | Die politische Bewegung für Sachsen
Habeck an den Pranger? Wir klagen für das Recht, Politiker öffentlich kritisieren zu dürfen!
Ein geplantes Straßentheater in Heidenau schlägt hohe Wellen: Weil dort ein symbolischer Prozess gegen den (natürlich nicht real anwesenden) Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck stattfinden sollte, bei dem auch ein Pranger vorgesehen war, hetzt die Mainstreampresse…
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Kennt Ihr schon ... die Bücher-Kategorie beim Sachsenversand?!
Nein, ein Buchhandel wird der beliebte Sachsenversand nicht werden. Aber nach und nach kommen ein paar Bücher von sächsischen Autoren (oder mit sächsicher Beteiligung) ins Sortiment. Und unsere heimischen Schriftsteller unterstützen wir doch gerne.
Schaut ruhig mal vorbei, vielleicht ist etwas für euch dabei!
Hier geht's zur Bücher-Kategorie:
https://sachsenversand.shop/?cat=c26_Buecher-buecher.html
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Bücher
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Gaspreisexplosion: Es betrifft uns alle!
Fast täglich gibt es in sozialen Netzwerken besonders schockierende Beispiele, welche Folgen die - von der Regierung gewollte - Gaspreisexplosion hat. Das vorliegende Beispiel einer 88-jährigen Rentnerin, die eine Verfünffachung des Gaspreises nicht mehr stemmen kann, steht beispielhaft für Millionen andere Betroffene. Nur: Wann reagiert die schweigende Masse? Wann widerspricht sie dieser Politik endlich offen?
Es wird Zeit, den Unmut auf die Straßen zu tragen. Das böse Erwachen bei der nächsten Nebenkostenabrechnung oder Abschlagszahlung rückt immer näher.
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Forwarded from Ein Prozent
Prozess gegen Lina E.: Kronzeuge packt aus!
In bundesweit organisierten "Trainings" bereiteten sie ihre brutalen Anschläge auf Patrioten vor: die "Hammer-Bande" um Lina Engel. Teile der kriminellen Gruppe stehen nun in Dresden vor Gericht. Ein Gruppenmitglied sagt derzeit als Kronzeuge aus. Die Infos, die er ausplaudert, sind hochspannend.
🟠 Wir haben die Aussagen des Kronzeugen für euch zusammengefasst.
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✉️ Mehr Infos im Rundbrief.
In bundesweit organisierten "Trainings" bereiteten sie ihre brutalen Anschläge auf Patrioten vor: die "Hammer-Bande" um Lina Engel. Teile der kriminellen Gruppe stehen nun in Dresden vor Gericht. Ein Gruppenmitglied sagt derzeit als Kronzeuge aus. Die Infos, die er ausplaudert, sind hochspannend.
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Doppelmord in Chemnitz: Warum klärt die Polizei die Öffentlichkeit nicht auf?!
Offenbar ohne erkennbaren Anlass wurde in der Nacht auf Sonntag eine 46-jährige Frau und ihr 34-jähriger Nachbar in einem Hinterhof an der Reichenhainer Straße in Chemnitz erstochen. Die Frau stirbt noch in der Nacht, der Mann am Dienstag im Krankenhaus. Beide werden als gänzlich unauffällig und friedlich beschrieben. Einen Tag später kann die Polizei den Täter festnehmen, einen 20-jährigen, polizeibekannten Mann. Nur: Bisher hüllt sich die Behörde über dessen Herkunft ("ein Deutscher" soll es sein, aber wie lange lebt er denn schon hier?), sowie über die Hintergründe in Schweigen. Angeblich hat die Mordkommission noch keinerlei Erkenntnisse.
Vielen Bürgern stinkt die Sache umganssprachlich zum Himmel. Und sie fordern Aufklärung über das brutale Verbrechen. Wer weiß, was in Chemnitz verheimlicht werden soll!
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Offenbar ohne erkennbaren Anlass wurde in der Nacht auf Sonntag eine 46-jährige Frau und ihr 34-jähriger Nachbar in einem Hinterhof an der Reichenhainer Straße in Chemnitz erstochen. Die Frau stirbt noch in der Nacht, der Mann am Dienstag im Krankenhaus. Beide werden als gänzlich unauffällig und friedlich beschrieben. Einen Tag später kann die Polizei den Täter festnehmen, einen 20-jährigen, polizeibekannten Mann. Nur: Bisher hüllt sich die Behörde über dessen Herkunft ("ein Deutscher" soll es sein, aber wie lange lebt er denn schon hier?), sowie über die Hintergründe in Schweigen. Angeblich hat die Mordkommission noch keinerlei Erkenntnisse.
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"Herr Kretschmer, beenden Sie die Koalition mit den Grünen, wenn wir Ihnen nur ein Wort glauben sollen": Schon 7000 Unterschriften für den Aufruf!
Die erste Woche der Unterschriftenaktion ist angelaufen und schon 7000 Sachsen haben unterschrieben. Das ist ein guter Start, aber da geht natürlich noch viel mehr. Das Ziel ist klar: Je mehr Menschen unterschreiben, desto größer wird der Druck auf Ministerpräsident Michael Kretschmer, endlich Position zu beziehen. Wer (berechtigterweise) die Energie- und Außenpolitik der Bundesregierung kritisiert, in Sachsen aber mit den Grünen eine linksextreme Partei in die Regierung holt, versucht den Bürger zu betrügen. Zeigen wir, dass wir dieses perfide Spiel erkannt haben!
Hier geht's zum Aufruf, jetzt unterschreiben:
https://freie-sachsen.info/2022/aufruf-mp-koalition-beenden/
Die erste Woche der Unterschriftenaktion ist angelaufen und schon 7000 Sachsen haben unterschrieben. Das ist ein guter Start, aber da geht natürlich noch viel mehr. Das Ziel ist klar: Je mehr Menschen unterschreiben, desto größer wird der Druck auf Ministerpräsident Michael Kretschmer, endlich Position zu beziehen. Wer (berechtigterweise) die Energie- und Außenpolitik der Bundesregierung kritisiert, in Sachsen aber mit den Grünen eine linksextreme Partei in die Regierung holt, versucht den Bürger zu betrügen. Zeigen wir, dass wir dieses perfide Spiel erkannt haben!
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Freie Sachsen | Die politische Bewegung für Sachsen
Aufruf an Ministerpräsident Kretschmer: Beenden Sie die Koalition mit den Grünen! - Freie Sachsen | Die politische Bewegung für…
JETZT EINTRAGEN:
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer kritisiert die zerstörerische Energie- und Außenpolitik der Bundesregierung. Doch gerade er hat 2019 die Grünen in Sachsen in die Landesregierung geholt und ist dadurch mitverantwortlich für…
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer kritisiert die zerstörerische Energie- und Außenpolitik der Bundesregierung. Doch gerade er hat 2019 die Grünen in Sachsen in die Landesregierung geholt und ist dadurch mitverantwortlich für…
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Kanzler ahnungslos: Olaf Scholz will nicht wissen, woher das Geld im Bankschließfach seines SPD-Vertrauten Johannes Kahrs kommt...
Ein sechsstelliger Bargeldbetrag wurde im Bankschließfach von Johannes Kahrs, einem engen Vertrauten von Olaf Scholz, der im Jahr 2020 plötzlich alle politischen Ämter niederlegte und gegen den wenig später Ermittlungen im Hamburger Cum-Ex-Skandal bekannt wurden, gefunden. Kahrs weigert sich, die Herkunft des Geldes offen zu legen. Und Kanzler Olaf Scholz, dem die Affäre aus seiner Zeit als Hamburger Bürgermeister einholt, will natürlich auch von Nichts gewusst haben. Kennen wir das nicht irgendwoher?
Es dürften dennoch heiße Wochen für Scholz werden, jeden Tag werden weitere Meldungen zum Bankenskandal, der den Steuerzahler einen zweistelligen Millionenbetrag gekostet hat, bekannt. Und das aufgesetzte, gespielte Grinsen von Olaf Scholz sagt eigentlich auch bereits genug. Hier ist noch viel mehr faul!
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Ein sechsstelliger Bargeldbetrag wurde im Bankschließfach von Johannes Kahrs, einem engen Vertrauten von Olaf Scholz, der im Jahr 2020 plötzlich alle politischen Ämter niederlegte und gegen den wenig später Ermittlungen im Hamburger Cum-Ex-Skandal bekannt wurden, gefunden. Kahrs weigert sich, die Herkunft des Geldes offen zu legen. Und Kanzler Olaf Scholz, dem die Affäre aus seiner Zeit als Hamburger Bürgermeister einholt, will natürlich auch von Nichts gewusst haben. Kennen wir das nicht irgendwoher?
Es dürften dennoch heiße Wochen für Scholz werden, jeden Tag werden weitere Meldungen zum Bankenskandal, der den Steuerzahler einen zweistelligen Millionenbetrag gekostet hat, bekannt. Und das aufgesetzte, gespielte Grinsen von Olaf Scholz sagt eigentlich auch bereits genug. Hier ist noch viel mehr faul!
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