Nach dem 18. November 2020 wird der 21. April 2021 ein zweiter, schwarzer Tag der Geschichte dieser Republik: Der Tag, an dem der Föderalismus ausgehebelt, die Länder entmachtet und die politische Verantwortung alleine in die Hände der Berliner Zentralregierung gelegt wird.
Viele Freie Sachsen protestieren heute in Berlin gegen diesen Wahnsinn. Doch auch grundsätzlich gilt: Wir wollen Freiheit und Selbstbestimmung, statt aus Berlin fremdverwaltet zu werden. Die richtige Antwort auf die Notstandsgesetze ist der Einsatz für eine sächsische Autonomie, ähnlich wie Südtirol in Italien oder das Baskenland in Spanien. Wir wollen uns nicht mehr fremdbestimmen lassen!
FREIE SACHSEN: http://t.me/freiesachsen
Viele Freie Sachsen protestieren heute in Berlin gegen diesen Wahnsinn. Doch auch grundsätzlich gilt: Wir wollen Freiheit und Selbstbestimmung, statt aus Berlin fremdverwaltet zu werden. Die richtige Antwort auf die Notstandsgesetze ist der Einsatz für eine sächsische Autonomie, ähnlich wie Südtirol in Italien oder das Baskenland in Spanien. Wir wollen uns nicht mehr fremdbestimmen lassen!
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Hinweis:
Wer über das laufende Versammlungsgeschehen in Berlin informiert sein möchte, kann sich u.a. im folgenden Live-Stream einen Eindruck verschaffen:
https://fb.watch/4-EgpvLY5X/
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Forwarded from Stefan Hartung (Stefan Hartung)
Media is too big
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"Lockdown" ist Verfassungsbruch!
Am Montag sprach ich in Annaberg-Buchholz darüber, dass der "Lockdown" mit der Verfassung des Freistaats Sachsen absolut unvereinbar ist. Dabei führte ich einige Artikel auf, die deutlich machen, dass wir es hier mit einem ganz klaren Fall von Verfassungsbruch zu tun haben! Und, dass wir Sachsen uns gegenüber der BRD-Regierung notfalls auch auf unser Sächsisches Recht berufen und zurückziehen müssen, wenn Berlin und die Kretschmer-Statthalter-Regierung unsere Polizisten als Grundrechteabschaffungstruppe instrumentalisieren.
"Die Verfassung des Freistaats Sachsen ist der Dienstauftrag der Polizei und nicht die Anweisung des Innenministers oder Polizeipräsidenten!"
Am Montag sprach ich in Annaberg-Buchholz darüber, dass der "Lockdown" mit der Verfassung des Freistaats Sachsen absolut unvereinbar ist. Dabei führte ich einige Artikel auf, die deutlich machen, dass wir es hier mit einem ganz klaren Fall von Verfassungsbruch zu tun haben! Und, dass wir Sachsen uns gegenüber der BRD-Regierung notfalls auch auf unser Sächsisches Recht berufen und zurückziehen müssen, wenn Berlin und die Kretschmer-Statthalter-Regierung unsere Polizisten als Grundrechteabschaffungstruppe instrumentalisieren.
"Die Verfassung des Freistaats Sachsen ist der Dienstauftrag der Polizei und nicht die Anweisung des Innenministers oder Polizeipräsidenten!"
Der Plauener Oberbürgermeister-Kandidat hat seine Werbekampagne begonnen - seit heute hängen bereits hunderte Plakate in der Stadt, zudem wird in den nächsten Tagen flächendeckend ein erstes Infoflugblatt verteilt. Das Ziel ist klar: Den Parteien des Coronaregimes die rote Karte zeigen und auf kommunaler Ebene Einfluss gewinnen!
Natürlich ist der Einfluss durch eine Bürgermeisterwahl begrenzt, aber es gibt durchaus Möglichkeiten, sich dem Wahnsinn entgegenzustellen - nicht nur in der Coronapolitik!
Wer den Wahlkampf von Thomas Kaden unterstützen möchte:
Kontoinhaber: FREIE SACHSEN
IBAN: DE25120300000040051856
Betreff: Spende Kaden
Bis zum 13. Juni wird dafür gestritten, die Wahl zur Volksabstimmung gegen das Kartell der Altparteien zu machen! Thomas Kaden startet durch!
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Natürlich ist der Einfluss durch eine Bürgermeisterwahl begrenzt, aber es gibt durchaus Möglichkeiten, sich dem Wahnsinn entgegenzustellen - nicht nur in der Coronapolitik!
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Bis zum 13. Juni wird dafür gestritten, die Wahl zur Volksabstimmung gegen das Kartell der Altparteien zu machen! Thomas Kaden startet durch!
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Ach, sieh an: Das OVG hat eine Verfügung der Kretschmer-Regierung als rechtswidrig eingestuft. Leider nur mit einem Jahr Verspätung und wenig Nutzen für die Bürger.
Konkret hat das Gericht festgestellt, dass MP Kretschmer und sein Regime die sächsischen Bürger durch das Verbot von Sport und Bewegung im Freien rechtswidrig eingesperrt haben. Unter normalen Umständen müsste Kretschmer für dieses Verhalten, das an Freiheitsberaubung grenzt, zurücktreten - das wird er natürlich nicht.
Siehe hierzu:
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/corona-virus-sachsen-ticker-donnerstag-zweiundzwanzigster-april-100.html
Der Beschluss ist brisant: Aus dem Zeitraum der Verfügung vom 30. März 2020 gibt es noch hunderte OWi-Verfahren. Diese dürften jetzt vor Gericht zusammenbrechen, ähnliche Fälle gibt es bereits bei rückwirkend aufgehobenen Verfügungen in Sachsen-Anhalt und Thüringen. Das zeigt: Widerstand ist wichtig, nehmt keinen Bescheid ohne Widerspruch hin!
Folgt den FREIEN SACHSEN bei Telegram: @freiesachsen
Konkret hat das Gericht festgestellt, dass MP Kretschmer und sein Regime die sächsischen Bürger durch das Verbot von Sport und Bewegung im Freien rechtswidrig eingesperrt haben. Unter normalen Umständen müsste Kretschmer für dieses Verhalten, das an Freiheitsberaubung grenzt, zurücktreten - das wird er natürlich nicht.
Siehe hierzu:
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/corona-virus-sachsen-ticker-donnerstag-zweiundzwanzigster-april-100.html
Der Beschluss ist brisant: Aus dem Zeitraum der Verfügung vom 30. März 2020 gibt es noch hunderte OWi-Verfahren. Diese dürften jetzt vor Gericht zusammenbrechen, ähnliche Fälle gibt es bereits bei rückwirkend aufgehobenen Verfügungen in Sachsen-Anhalt und Thüringen. Das zeigt: Widerstand ist wichtig, nehmt keinen Bescheid ohne Widerspruch hin!
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Weil eine Mutter gegen die Maskenpflicht an den Schulen ihrer Kinder klagte, will ein Leipziger Familienrichter ihre Existenz zerstören!
Es ist unfassbar, was gerade in Leipzig geschieht: Nach dem Vorbild des Weimarer Urteils reichte eine Mutter eine Schutzschrift beim Leipziger Amtsgericht ein. Und traf dabei offenbar auf einen Richter, der die Mutter für ihren Einsatz "bestrafen" will: Er legte den Streitwert auf 4 Millionen Euro fest, berechnete 4000 Euro pro Kind der beiden Schulen (1030 Schüler). Damit droht der alleinerziehenden Mutter eine Rechnung im fünfstelligen Bereich und die Vernichtung ihrer Existenz.
Lest mehr bei Boris Reitschuster:
https://reitschuster.de/post/schock-beschluss-in-leipzig-familienrichter-verhaengt/
Helft mit, diesen Skandal bekannt zu machen. Teil den Beitrag, schafft Öffentlichkeit!
FREIE SACHSEN: http://t.me/freiesachsen
Es ist unfassbar, was gerade in Leipzig geschieht: Nach dem Vorbild des Weimarer Urteils reichte eine Mutter eine Schutzschrift beim Leipziger Amtsgericht ein. Und traf dabei offenbar auf einen Richter, der die Mutter für ihren Einsatz "bestrafen" will: Er legte den Streitwert auf 4 Millionen Euro fest, berechnete 4000 Euro pro Kind der beiden Schulen (1030 Schüler). Damit droht der alleinerziehenden Mutter eine Rechnung im fünfstelligen Bereich und die Vernichtung ihrer Existenz.
Lest mehr bei Boris Reitschuster:
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Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat die erste sog. „Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO)“ aus dem März 2020 mit seinem jüngsten Urteil als rechtswidrig eingestuft. Damit steht nun fest: Die darin von MP Kretschmer (CDU) und seiner Ministerin Köpping (SPD) verhängten Ausgangsbeschränkungen waren ein Akt der Freiheitsberaubung und Nötigung!
Wir haben euch daher eine Vorlage zur Erstattung einer Strafanzeige erstellt. Ihr braucht nur noch euren Namen und Anschrift eintragen, die Mustervorlage ausdrucken und per Post oder Fax an die Staatsanwaltschaft Dresden schicken.
Macht bitte regen Gebrauch von eurem Recht diese illegitimen Grundrechtseinschränkungen durch die abgehobenen Merkel-Statthalter in der Staatskanzlei anzuzeigen! Für eine Strafanzeige entstehen euch KEINE Kosten!
Bitte teilt diesen Beitrag über alle Kanäle und Dienste und sorgt für eine Lawine der Ermittlungsverfahren!
https://freie-sachsen.info/2021/strafanzeige-ministerpraesident-kretschmer/
Wir haben euch daher eine Vorlage zur Erstattung einer Strafanzeige erstellt. Ihr braucht nur noch euren Namen und Anschrift eintragen, die Mustervorlage ausdrucken und per Post oder Fax an die Staatsanwaltschaft Dresden schicken.
Macht bitte regen Gebrauch von eurem Recht diese illegitimen Grundrechtseinschränkungen durch die abgehobenen Merkel-Statthalter in der Staatskanzlei anzuzeigen! Für eine Strafanzeige entstehen euch KEINE Kosten!
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Nach dem "Danke Frank" - Lied aus Dresden gibt es jetzt ein das Lied "Sascha liest das Grundgesetz", das auf den Vorfall vom vergangenen Samstag anspielt, als Polizisten aus NRW einen Mann mit Gewalt vom Fahrrad rissen, der zuvor Passagen aus dem Grundgesetz vorgetragen hatte.
Gerade in solch trostlosen Zeiten sind politische Lieder eine schöne Sache, dem Künstler gilt dank für seine Kreativität und vielleicht trägt es dazu bei, einige Menschen wachzurütteln, was hier mittlerweile los ist!
https://www.youtube.com/watch?v=Ho7IUctOruk
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
Gerade in solch trostlosen Zeiten sind politische Lieder eine schöne Sache, dem Künstler gilt dank für seine Kreativität und vielleicht trägt es dazu bei, einige Menschen wachzurütteln, was hier mittlerweile los ist!
https://www.youtube.com/watch?v=Ho7IUctOruk
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YouTube
Yann Song King - Sascha liest das Grundgesetz
Dresden, 17.April 2021.
Grundgesetzlesung auf dem Postplatz und Spontan-Demo trotzt des riesigen Polizeiaufgebotes, das von MP Kretschmer in die Stadt geholt wurde.
YSK als CD: https://yannsongking.de/musik/
YSK auf Spotify: https://open.spotify.com/ar…
Grundgesetzlesung auf dem Postplatz und Spontan-Demo trotzt des riesigen Polizeiaufgebotes, das von MP Kretschmer in die Stadt geholt wurde.
YSK als CD: https://yannsongking.de/musik/
YSK auf Spotify: https://open.spotify.com/ar…
Der Schauspieler und Regisseur Jan Josef Liefers hat mit einem ironisch-satirischen Video das Establishment ins Herz getroffen, die Mainstreammedien spucken schon Gift und Galle gegen den mutigen Sachsen. Wir wollen euch das Video natürlich nicht vorenthalten und drücken unsere Solidarität aus!
https://youtu.be/Ux_j8ALQiQY
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
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FREIE SACHSEN: @freiesachsen
YouTube
Jan Josef Liefers
https://allesdichtmachen.de
#allesdichtmachen
#niewiederaufmachen
#lockdownfürimmer
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#lockdownfürimmer
Der in Dresden geborene Tatort-Schauspieler Martin Brambach liefert eine brillante Satire über die uns umgebenden Denunzianten ab:
https://www.youtube.com/watch?v=Lkq5eaEpDaw
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Am Wochenende stehen in Sachsen wieder einige Protestversammlungen an. Heute finden beispielsweise Versammlungen in Mittweida (17.30 Uhr auf dem Markt) oder Freiberg (18 Uhr auf dem Obermarkt) statt. Beide Versammlungen freuen sich über rege Teilnahme und Unterstützung!
Wenn euch Termine für dieses Wochenende bekannt sind (es ist ja einiges geplant!), schreibt gerne in die Kommentare und wir versuchen uns dann später an einer Übersicht!
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Wenn euch Termine für dieses Wochenende bekannt sind (es ist ja einiges geplant!), schreibt gerne in die Kommentare und wir versuchen uns dann später an einer Übersicht!
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An vielen Kitas und Schulen tauchen mittlerweile Protestbanner auf, mit denen Kinder und Eltern ihren Unmut über die Schließungen äußern. Hier ein Beispiel der Kita Spatzennest in Chemnitz. Eine gelungene Aktion, die hoffentlich viele Nachahmer findet!
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+ Terminliste für das Wochenende in Sachsen! +
Wir versuchen uns an einer kleinen Übersicht, wo es an diesem Wochenende überall in Sachsen Proteste gegen die Coronamaßnahmen der Regierung gibt.
Die einzelnen Proteste sind von Initiativen vor Ort organisiert.
Freitag (23. April):
17.30 Uhr - Mittweida - Markt
17.30 Uhr - Weißwasser - Markt
18.00 Uhr - Freiberg - Obermarkt
18.00 Uhr - Hoyerswerda - Lausitzbad (Autokorso)
19.00 - Grimma - Markt
19.00 Uhr - Radeberg - Markt
Samstag (24. April):
14.00 Uhr - Chemnitz - Nischel (derzeit verboten, Veranstalter klagen noch)
14.00 Uhr - Dresden - Neumarkt
15.00 Uhr - Oschatz - Finanzamt (Autokorso)
15.00 Uhr - Teuchern - Markt
Sonntag (25. April):
10.00 Uhr - B107 (Colditz, Grimma, Schmölen, Trebsen) - stiller Protest
10.00 Uhr - B96 - stiller Protest
10.00 Uhr - Bad Lausick - stiller Protest
10.00 Uhr - Borna - Markt
15.00 Uhr - Neukirchen (Erz.) - Penny-Parkplatz
15.00 Uhr - Zittau - Zittauer Ring (Klappstuhlaktion)
16.00 Uhr - Niesky - Rathaus
19.00 Uhr - Leisnig - Grund- und Oberschule
Wenn Ihr noch Ergänzungen habt, schreibt einfach in die Kommentare!
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
Wir versuchen uns an einer kleinen Übersicht, wo es an diesem Wochenende überall in Sachsen Proteste gegen die Coronamaßnahmen der Regierung gibt.
Die einzelnen Proteste sind von Initiativen vor Ort organisiert.
Freitag (23. April):
17.30 Uhr - Mittweida - Markt
17.30 Uhr - Weißwasser - Markt
18.00 Uhr - Freiberg - Obermarkt
18.00 Uhr - Hoyerswerda - Lausitzbad (Autokorso)
19.00 - Grimma - Markt
19.00 Uhr - Radeberg - Markt
Samstag (24. April):
14.00 Uhr - Chemnitz - Nischel (derzeit verboten, Veranstalter klagen noch)
14.00 Uhr - Dresden - Neumarkt
15.00 Uhr - Oschatz - Finanzamt (Autokorso)
15.00 Uhr - Teuchern - Markt
Sonntag (25. April):
10.00 Uhr - B107 (Colditz, Grimma, Schmölen, Trebsen) - stiller Protest
10.00 Uhr - B96 - stiller Protest
10.00 Uhr - Bad Lausick - stiller Protest
10.00 Uhr - Borna - Markt
15.00 Uhr - Neukirchen (Erz.) - Penny-Parkplatz
15.00 Uhr - Zittau - Zittauer Ring (Klappstuhlaktion)
16.00 Uhr - Niesky - Rathaus
19.00 Uhr - Leisnig - Grund- und Oberschule
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In den vergangenen Tagen haben uns hunderte Anfragen für die Banner (3x1 Meter) erreicht und wir sind froh, dass schon so viele davon in Sachsen auf Demos und Spaziergängen getragen werden oder die Hausfassaden verschönern.
Wir wurden oft gefragt, ob wir ein weiteres Bannermotiv machen können. Nach dem Ausbau der Coronadiktatur und der Entmachtung der Länder ist es wichtig, unsere Forderung nach einem freien, souveränen Sachsen noch stärker in den Mittelpunkt zu rücken. Wir wollen nicht von einer Berliner Zentralregierung bevormundet werden, sondern selbst entscheiden und diesen Wahnsinn beenden. Die Mindestforderung lautet Autonomie (wie z.B. Südtirol in Italien oder Schottland in Großbritannien), das Fernziel kann auch der Säxit sein!
Wer ein Banner (gegen Unkostenspende) haben möchte, kontaktiert uns bitte wie gewohnt unter kontakt@freie-sachsen.info! Schreibt bitte dazu, welches Banner gewünscht ist (Coronawahnsinn oder Säxit).
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
Wir wurden oft gefragt, ob wir ein weiteres Bannermotiv machen können. Nach dem Ausbau der Coronadiktatur und der Entmachtung der Länder ist es wichtig, unsere Forderung nach einem freien, souveränen Sachsen noch stärker in den Mittelpunkt zu rücken. Wir wollen nicht von einer Berliner Zentralregierung bevormundet werden, sondern selbst entscheiden und diesen Wahnsinn beenden. Die Mindestforderung lautet Autonomie (wie z.B. Südtirol in Italien oder Schottland in Großbritannien), das Fernziel kann auch der Säxit sein!
Wer ein Banner (gegen Unkostenspende) haben möchte, kontaktiert uns bitte wie gewohnt unter kontakt@freie-sachsen.info! Schreibt bitte dazu, welches Banner gewünscht ist (Coronawahnsinn oder Säxit).
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Freie Sachsen pinned «+ Terminliste für das Wochenende in Sachsen! + Wir versuchen uns an einer kleinen Übersicht, wo es an diesem Wochenende überall in Sachsen Proteste gegen die Coronamaßnahmen der Regierung gibt. Die einzelnen Proteste sind von Initiativen vor Ort organisiert.…»
In Mittweida - und auch in anderen sächsischen Städten - gingen heute mehrere hundert Bürger gegen den Lockdown-Wahnsinn auf die Straße. Auch in den nächsten Tagen gibt es weitere Möglichkeiten für Proteste - wir haben die Termine für dieses Wochenende angeheftet!
FREIE SACHSEN: http://t.me/freiesachsen
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