+ Der stille Protest an der B96 geht weiter! +
Seit über einem Jahr stehen die mutigen Bürger Sonntag für Sonntag an der B96. Leider erfahren die Proteste, weil sie schon so selbstverständlich sind, nicht immer die verdiente Aufmerksamkeit. Deshalb verweisen wir gerne auf das Video mit einigen Impressionen vom letzten Sonntag!
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
https://www.youtube.com/watch?v=rZLK3wLVtHo
Seit über einem Jahr stehen die mutigen Bürger Sonntag für Sonntag an der B96. Leider erfahren die Proteste, weil sie schon so selbstverständlich sind, nicht immer die verdiente Aufmerksamkeit. Deshalb verweisen wir gerne auf das Video mit einigen Impressionen vom letzten Sonntag!
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
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Forwarded from 📣 WIR PACKEN AN! ⚔️
Alle Kinder sind Systemrelevant!
⚔ t.me/wirpackenan 📣
Am 16.05 fand in der schönen Altstadt von Döbeln, direkt vor dem Rathaus, unsere erste Kinderdemo statt. Unter dem Motto: ,,Für Selbstbestimmung ohne Maskenzwang, Testpflicht, Zwangsimpfung, Überwachungsstaat. Für unsere Zukunft, für unsere Kinder!“ Versammelten sich rund 140 Teilnehmer.
Vertraut ist das Bild von sich versammelnden bekannten und unbekannten Gesichtern, die in kleinen Gruppen beieinander stehen. Während die Kinder mit Seifenblasen, Kreide und allerlei anderen Angeboten spielten, sorgte der Liedermacher ,,Yann Song King“ aus Dresden für gute Laune bei Groß und Klein.
>>> https://t.me/wirpackenan
⚔ t.me/wirpackenan 📣
Am 16.05 fand in der schönen Altstadt von Döbeln, direkt vor dem Rathaus, unsere erste Kinderdemo statt. Unter dem Motto: ,,Für Selbstbestimmung ohne Maskenzwang, Testpflicht, Zwangsimpfung, Überwachungsstaat. Für unsere Zukunft, für unsere Kinder!“ Versammelten sich rund 140 Teilnehmer.
Vertraut ist das Bild von sich versammelnden bekannten und unbekannten Gesichtern, die in kleinen Gruppen beieinander stehen. Während die Kinder mit Seifenblasen, Kreide und allerlei anderen Angeboten spielten, sorgte der Liedermacher ,,Yann Song King“ aus Dresden für gute Laune bei Groß und Klein.
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+ Information zur rechtswidrigen Abschaffung der Selbsttestpflicht an Schulen durch Ministerin Köpping: Erster (großer) Träger gibt nach und akzeptiert Selbsttests wieder! +
Wir haben seit Frühjahr 2020 schon viele Rechtsbrüche erlebt und die Gerichte haben sich dabei leider zum Helfer der Politik gemacht, doch der neueste Vorstoß von Ministerin Petra Köpping ist so eklatant rechtswidrig, dass sie eigentlich gestoppt werden müsste: Köpping hat die sächsischen Schulen und Kindergärten angewiesen, keine Selbsttests mehr zu akzeptieren. Dies würde sich angeblich aus dem Bundesinfektionsschutzgesetz, sowie der „Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von Covid-19“ ableiten, die jüngst von der Bundesregierung erlassen wurde.
Tatsächlich schreibt das Infektionsschutzgesetz jedoch „zugelassene Tests“ als Voraussetzungen für den Besuch von Schulen und Kindergärten vor – wer diese vornimmt, ist in dem Gesetz ausdrücklich nicht geregelt. Die Verordnung, auf die Köpping Bezug nimmt, schreibt dagegen vor, welche Lockerungen für Geimpfte und Getestete gelten. In den Begriffsbestimmungen dieser Verordnung teilt die Bundesregierung ihre Auffassung mit, dass als „getestet“ gilt, wer einen Test unter Aufsicht oder bei einem Träger durchgeführt hat. Nur: Diese Verordnung hat überhaupt keinen Regelungscharakter für die sächsischen Schulen und Kitas, weil sie in der Frage, wie die Testpflicht dort vorgenommen wird, schlichtweg nicht gilt. Für die Schulen und Kitas regeln diesen Bereich das Bundesinfektionsschutzgesetz, sowie die aktuelle, sächsische Coronaschutzverordnung, die Selbsttest ausdrücklich vorsieht.
Jeder Lehrer, Schulleiter oder Leiter eines Kindergartens, der die Testungen nicht akzeptiert, handelt damit rechtswidrig. Als erste Maßnahme raten wir allen Eltern, die Schul- und Kitaleitungen darauf hinzuweisen, dass es – ganz egal, welche Schreiben von der Landesregierung kommen – keine rechtliche Grundlage für diese Präsenztests gibt.
Seitens der Kanzlei Kohlmann wurden bereits mehrere Schulen und Kindergärten auf diese irrige Rechtsauffassung hingewiesen und (mit kurzer Fristsetzung) die Möglichkeit geboten, zu erklären, dass Selbsttests weiter akzeptiert werden. Im nächsten Schritt wird der Klageweg beschritten, um die Schulen und Kindergärten zu verpflichten. Am Mittwochnachmittag teilte ein großer Träger von Kindertageseinrichtungen mit, dass durch die Rechtsabteilung der Vorgang überprüft worden wäre und tatsächlich die Rechtsauffassung der Landesregierung falsch sei. Die Möglichkeit zum Selbsttest wurde dort wieder eingeführt. Leider braucht es bei anderen Schulen und Kindergärten offenbar noch Nachdruck, damit diese Einsicht erfolgt. Ein Blick in die Gesetze und Verordnungen (auch, wenn diese von der Regierung immer unübersichtlicher gehalten werden) könnte für Leitungen aufschlussreich sein.
Es ist aber davon auszugehen, dass die Landesregierung in einer neuen Coronaschutzverordnung ihrer irrige Annahme zu Regelungscharakter verhelfen wird. Sollte bis dahin noch kein Rückzieher erfolgt sein, wird dagegen eine Normenkontrollklage im Eilverfahren angestrebt werden müssen.
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
Wir haben seit Frühjahr 2020 schon viele Rechtsbrüche erlebt und die Gerichte haben sich dabei leider zum Helfer der Politik gemacht, doch der neueste Vorstoß von Ministerin Petra Köpping ist so eklatant rechtswidrig, dass sie eigentlich gestoppt werden müsste: Köpping hat die sächsischen Schulen und Kindergärten angewiesen, keine Selbsttests mehr zu akzeptieren. Dies würde sich angeblich aus dem Bundesinfektionsschutzgesetz, sowie der „Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von Covid-19“ ableiten, die jüngst von der Bundesregierung erlassen wurde.
Tatsächlich schreibt das Infektionsschutzgesetz jedoch „zugelassene Tests“ als Voraussetzungen für den Besuch von Schulen und Kindergärten vor – wer diese vornimmt, ist in dem Gesetz ausdrücklich nicht geregelt. Die Verordnung, auf die Köpping Bezug nimmt, schreibt dagegen vor, welche Lockerungen für Geimpfte und Getestete gelten. In den Begriffsbestimmungen dieser Verordnung teilt die Bundesregierung ihre Auffassung mit, dass als „getestet“ gilt, wer einen Test unter Aufsicht oder bei einem Träger durchgeführt hat. Nur: Diese Verordnung hat überhaupt keinen Regelungscharakter für die sächsischen Schulen und Kitas, weil sie in der Frage, wie die Testpflicht dort vorgenommen wird, schlichtweg nicht gilt. Für die Schulen und Kitas regeln diesen Bereich das Bundesinfektionsschutzgesetz, sowie die aktuelle, sächsische Coronaschutzverordnung, die Selbsttest ausdrücklich vorsieht.
Jeder Lehrer, Schulleiter oder Leiter eines Kindergartens, der die Testungen nicht akzeptiert, handelt damit rechtswidrig. Als erste Maßnahme raten wir allen Eltern, die Schul- und Kitaleitungen darauf hinzuweisen, dass es – ganz egal, welche Schreiben von der Landesregierung kommen – keine rechtliche Grundlage für diese Präsenztests gibt.
Seitens der Kanzlei Kohlmann wurden bereits mehrere Schulen und Kindergärten auf diese irrige Rechtsauffassung hingewiesen und (mit kurzer Fristsetzung) die Möglichkeit geboten, zu erklären, dass Selbsttests weiter akzeptiert werden. Im nächsten Schritt wird der Klageweg beschritten, um die Schulen und Kindergärten zu verpflichten. Am Mittwochnachmittag teilte ein großer Träger von Kindertageseinrichtungen mit, dass durch die Rechtsabteilung der Vorgang überprüft worden wäre und tatsächlich die Rechtsauffassung der Landesregierung falsch sei. Die Möglichkeit zum Selbsttest wurde dort wieder eingeführt. Leider braucht es bei anderen Schulen und Kindergärten offenbar noch Nachdruck, damit diese Einsicht erfolgt. Ein Blick in die Gesetze und Verordnungen (auch, wenn diese von der Regierung immer unübersichtlicher gehalten werden) könnte für Leitungen aufschlussreich sein.
Es ist aber davon auszugehen, dass die Landesregierung in einer neuen Coronaschutzverordnung ihrer irrige Annahme zu Regelungscharakter verhelfen wird. Sollte bis dahin noch kein Rückzieher erfolgt sein, wird dagegen eine Normenkontrollklage im Eilverfahren angestrebt werden müssen.
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
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Forwarded from ⚒ Freie Erzgebirger ⚒
Werter Herr Kretschmer,
es ist ein erstes positives Zeichen, dass Sie Bereitschaft zeigen mit Betroffenen von vor Ort ins Gespräch zu kommen. Allerdings kenne ich Ihre Besuche bereits aus der Vergangenheit: Sie kommen mit viel Personal und Presse, liefern Ihr Schaulaufen ab und lassen sich am Abend vom Sachsenspiegel und am nächsten Tag von der Lokalpresse für Ihre Bürgernähe feiern. Dieses Spielchen hat der wache Erzgebirger aber längst durchschaut!
Daher lade ich Sie herzlich ein:
Wenn Sie unser schönes Erzgebirge am Freitag in Zwönitz besuchen, dann sind Sie eingeladen, mit denen in eine echte Debatte einzusteigen, die argumentatives Widerwort zu bieten haben! Zeigen Sie die Stärke Ihres Charakters und Ihrer Argumente und lassen Sie uns beide die Gelegenheit Ihres Besuches in meiner Heimat nutzen, vor laufender Kamera und im Nachgang für alle frei im Internet zugänglich in eine echte Debatte über Sinn & Unsinn Ihrer Politik einzusteigen!
Scheuen werde ICH diese mit Sicherheit nicht!
Stefan Hartung
es ist ein erstes positives Zeichen, dass Sie Bereitschaft zeigen mit Betroffenen von vor Ort ins Gespräch zu kommen. Allerdings kenne ich Ihre Besuche bereits aus der Vergangenheit: Sie kommen mit viel Personal und Presse, liefern Ihr Schaulaufen ab und lassen sich am Abend vom Sachsenspiegel und am nächsten Tag von der Lokalpresse für Ihre Bürgernähe feiern. Dieses Spielchen hat der wache Erzgebirger aber längst durchschaut!
Daher lade ich Sie herzlich ein:
Wenn Sie unser schönes Erzgebirge am Freitag in Zwönitz besuchen, dann sind Sie eingeladen, mit denen in eine echte Debatte einzusteigen, die argumentatives Widerwort zu bieten haben! Zeigen Sie die Stärke Ihres Charakters und Ihrer Argumente und lassen Sie uns beide die Gelegenheit Ihres Besuches in meiner Heimat nutzen, vor laufender Kamera und im Nachgang für alle frei im Internet zugänglich in eine echte Debatte über Sinn & Unsinn Ihrer Politik einzusteigen!
Scheuen werde ICH diese mit Sicherheit nicht!
Stefan Hartung
Übrigens: Es gibt noch einige Restexemplare unserer Zeitungs-Erstauflage. Wer noch Exemplare benötigt, bitte per E-Mail an kontakt@freie-sachsen.info schreiben und wir schicken die Zeitungen gerne zu!
Und wenn die Erstauflage vegriffen ist, setzen wir uns an eine zweite Ausgabe, um die Menschen im Freistaat wachzurütteln.
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
Und wenn die Erstauflage vegriffen ist, setzen wir uns an eine zweite Ausgabe, um die Menschen im Freistaat wachzurütteln.
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
Die FREIEN SACHSEN aus Mittelsachsen sind jetzt auch bei Telegram!
Auch im Gebiet der alten Landkreise Döbeln, Freiberg und Mittweida gibt es jetzt einen lokalen Nachrichtenkanal der FREIEN SACHSEN. So bietet sich die Möglichkeit, noch mehr lokale Inhalte zu verbreiten, die in einem großen Kanal vielleicht untergehen oder einen Großteil räumlich nicht allzu sehr interessieren würden.
Ihr kommt aus Mittelsachsen? Oder wohnt in der direkten Umgebung und euch interessiert, was dort passiert? Dann folgt dem Kanal! Und: Natürlich darf auch gerne etwas Werbung gemacht werden!
http://t.me/freie_mittelsachsen
Auch im Gebiet der alten Landkreise Döbeln, Freiberg und Mittweida gibt es jetzt einen lokalen Nachrichtenkanal der FREIEN SACHSEN. So bietet sich die Möglichkeit, noch mehr lokale Inhalte zu verbreiten, die in einem großen Kanal vielleicht untergehen oder einen Großteil räumlich nicht allzu sehr interessieren würden.
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Telegram
FREIE SACHSEN Mittelsachsen
Telegramkanal der FREIEN SACHSEN für den Landkreis Mittelsachsen.
Infos zu den FREIEN SACHSEN: http://t.me/freiesachsen
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Forwarded from COMPACT-Magazin
🔥 Unglaublich, aber wahr: In Chemnitz begünstigt die Justiz die Antifa
Ein Antifa-Treffpunkt in Chemnitz darf sich über einen Geldsegen freuen, der aus einem Prozess gegen einen CDU-Kommunalpolitiker herrührt. Der Fall zeigt: Auch die Justiz kuschelt mit gewaltbereiten Linksextremisten.
Hier kostenlos weiterlesen.
Ein Antifa-Treffpunkt in Chemnitz darf sich über einen Geldsegen freuen, der aus einem Prozess gegen einen CDU-Kommunalpolitiker herrührt. Der Fall zeigt: Auch die Justiz kuschelt mit gewaltbereiten Linksextremisten.
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COMPACT Online
Ein Pakt aus Antifa und Justiz? Staatsanwaltschaft fördert Extremisten-Verein
Das linksextremistische Alternative Jugendzentrum Chemnitz (AJZ) darf sich über eine staatlich geförderte Finanzspritze freuen. Diesmal jedoch nicht durch die Stadt Chemnitz selbst, sondern durch die Justiz.
Forwarded from ⚒ Freie Erzgebirger ⚒
Anlässlich des Besuchs des MP Kretschmer in Zwönitz haben wir für Freitag, 21. Mai um 17:00 eine Kundgebung auf dem Markt in Zwönitz angemeldet. Motto: „Vernunft & Debatte statt Verbote & blinder Gehorsam!“
In dem Wissen, dass wir die besseren Argumente zu bieten haben, wollen wir auch mit denen ins Gespräch kommen, die das anders sehen. Nur so kann eine freiheitliche Gesellschaft auch wirklich funktionieren. Wir hoffen daher sehr darauf, dass wir folgende eingeladene Mitdiskutanten auf dem Marktplatz zum gemeinsamen argumentativen Schlagabtausch begrüßen werden dürfen:
MP Kretschmer (CDU)
Landrat Vogel (CDU)
Bürgermeister Triebert (CDU)
Wahlkreisabgeordneter Thomas Thumm (AfD)
Bereits um 15:30 soll der MP Michael Kretschmer zu Gast in dem Brauereigasthof sein, wo er auf exklusiv auserwähltes Publikum treffen und mit ihnen „sprechen“ wird. Wir sagen ganz klar: Ein richtiger und glaubwürdiger Ministerpräsident hätte den Schneid vor allen seinen Bürgern in der Öffentlichkeit zu sprechen!
In dem Wissen, dass wir die besseren Argumente zu bieten haben, wollen wir auch mit denen ins Gespräch kommen, die das anders sehen. Nur so kann eine freiheitliche Gesellschaft auch wirklich funktionieren. Wir hoffen daher sehr darauf, dass wir folgende eingeladene Mitdiskutanten auf dem Marktplatz zum gemeinsamen argumentativen Schlagabtausch begrüßen werden dürfen:
MP Kretschmer (CDU)
Landrat Vogel (CDU)
Bürgermeister Triebert (CDU)
Wahlkreisabgeordneter Thomas Thumm (AfD)
Bereits um 15:30 soll der MP Michael Kretschmer zu Gast in dem Brauereigasthof sein, wo er auf exklusiv auserwähltes Publikum treffen und mit ihnen „sprechen“ wird. Wir sagen ganz klar: Ein richtiger und glaubwürdiger Ministerpräsident hätte den Schneid vor allen seinen Bürgern in der Öffentlichkeit zu sprechen!
Ab 15 Uhr ist unser Bürgermeisterkandidat Thomas Kaden live im Vogtland-Radio.
https://vogtlandradio.de/module/radioplayer/#
Reinhören lohnt sich.
http://t.me/freiesachsen
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http://t.me/freiesachsen
Telegram
Freie Sachsen
www.freie-sachsen.info
http://www.sachsenversand.shop
kontakt@freie-sachsen.info
Bitte achtet bei euren Kommentaren auf unserem Kanal auf eine höfliche Wortwahl - unsere Moderation ist angehalten, strafbare Kommentare, Beleidigungen usw. zu entfernen.
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Interview zur OB-Wahl in Plauen
Thomas Kaden
Der FREIE SACHSEN-Kandidat zur Oberbürgermeisterwahl in Plauen, Thomas Kaden, war heute zu Gast beim VOGTLANDRADIO zum Interview. In den 22 Minuten hat er sich und seine Vorstellungen ausführlich vorstellen können.
FREIE SACHSEN im Vogtland:
https://t.me/freiesachsen_vogtl
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Buchempfehlung: „Theorie der Diktatur“ von Michel Onfray!
Über alle politischen Lagergrenzen hinweg, ist das Werk des französischen Schriftstellers „Theorie der Diktatur“ in seiner Heimat ein absoluter Renner. Seine ungeschminkte Kritik an dem Weg, den wir derzeit in einen Überwachungsstaat nehmen, hat ihn ins Visier von zahlreichen Anfeindungen gerückt. Und genau deshalb lohnt es sich, sein Buch zu lesen.
Schonungslos zeigt Onfray auf, wie die weltbekannte Dystopie 1984 von George Orwell heute zunehmend Realität wird und welch perfide Mittel sich die Machthaber dabei bedienen. Um Ihr Werk zu durchkreuzen, müssen wir diese Taktik analysieren und im nächsten Schritt natürlich bekämpfen.
Die deutsche Übersetzung wurde vom „Jungeuropa Verlag“ aus Dresden herausgegeben, einem wichtigen Part der patriotischen Gegenkultur. Das Vorwort stammt zudem von einer langjährigen Beraterin Viktor Orbáns.
Jetzt bestellen: https://www.jungeuropa.de/buecherschrank/198/theorie-der-diktatur
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
Über alle politischen Lagergrenzen hinweg, ist das Werk des französischen Schriftstellers „Theorie der Diktatur“ in seiner Heimat ein absoluter Renner. Seine ungeschminkte Kritik an dem Weg, den wir derzeit in einen Überwachungsstaat nehmen, hat ihn ins Visier von zahlreichen Anfeindungen gerückt. Und genau deshalb lohnt es sich, sein Buch zu lesen.
Schonungslos zeigt Onfray auf, wie die weltbekannte Dystopie 1984 von George Orwell heute zunehmend Realität wird und welch perfide Mittel sich die Machthaber dabei bedienen. Um Ihr Werk zu durchkreuzen, müssen wir diese Taktik analysieren und im nächsten Schritt natürlich bekämpfen.
Die deutsche Übersetzung wurde vom „Jungeuropa Verlag“ aus Dresden herausgegeben, einem wichtigen Part der patriotischen Gegenkultur. Das Vorwort stammt zudem von einer langjährigen Beraterin Viktor Orbáns.
Jetzt bestellen: https://www.jungeuropa.de/buecherschrank/198/theorie-der-diktatur
FREIE SACHSEN: @freiesachsen