Nach Verbotsdrohung von Innenminister Schuster: FREIE SACHSEN reichen Eilantrag beim Sächsischen Verfassungsgerichtshof ein!

Ein Jahr vor den Wahlen zittern CDU-Funktionäre offenbar vor den weiß-grünen Fahnen, die sie überall auf Sachsens Straßen sehen. Der Erfolg der Bürgerbewegung der FREIEN SACHSEN treibt ihnen den Schweiß auf die Stirn. Sachsens Innenminister Armin Schuster hat jetzt faktisch angekündigt, die FREIEN SACHSEN per Vereinsgesetz verbieten zu wollen (siehe: https://t.me/freiesachsen/7404) - das wäre ein beispielloser Rechtsbruch, denn die FREIEN SACHSEN sind juristisch als Partei organisiert und könnten nur in einem Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht verboten werden. Und Schuster weiß: Da hat er mit einem Antrag keine Chance.

Genau deshalb versucht Kretschmers importierter Innenminister nun, in Gutsherrenart ein Vereinsverbot zu erlassen. Natürlich stößt er dabei auf unsere Gegenwehr. Neben dem politischen Druck auf der Straße wird es eine juristische Antwort auf diese Schikane geben. Bereits am heutigen Mittwoch (1. November) haben die FREIEN SACHSEN einen Eilantrag vor dem Sächsischen Verfassungsgerichtshof eingereicht, mit dem es Innenminister Schuster untersagt werden soll, die FREIEN SACHSEN zu verbieten. Wir sind gespannt, wie Schuster seinen geplanten Rechtsbruch vor Sachsens höchstem Gericht rechtfertigen will.

Mehr dazu in unserer Pressemitteilung: https://freie-sachsen.info/2023/nach-verbotsdrohung-von-innenminister-schuster-freie-sachsen-reichen-eilantrag-beim-saechsischen-verfassungsgerichtshof-ein

So, wie wir uns seit zweieinhalb Jahren gegen Diffamierungen, Zensur und fortwährende Attacken der Kretschmer-Regierung (die ihren Höhepunkt in der versuchten Entfernung des Gedenksteins in Zinnwald-Georgenfeld gefunden haben, wo einmal mehr durch uns die Freiheit verteidigt wurde), werden wir uns auch gegen die neuen Angriffe des Regimes zur Wehr setzen. Wir weichen nicht mehr, die Zeit der Herrschenden ist abgelaufen und mit euch allen zusammen werden wir dafür sorgen, dass es endlich in diesem Land einen politischen Neuanfang gibt. Wir stehen zusammen. Die FREIEN SACHSEN bleiben, aber Innenminister Schuster kann nächstes Jahr seine Koffer packen und die Heimreise nach Baden-Württemberg antreten!

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Heiße Ware für den sächsischen Widerstand: Das SÄXIT-Heft des AUFGEWACHT - Magazins ist seit heute erhältlich!

Das hat es noch nie gegeben: Eine eigene AUFGEWACHT - Ausgabe, die sich ausschließlich mit dem SÄXIT auseinandersetzt. Ist ein unabhängig Sachsen möglich? Wie verläuft der Weg dorthin? Und: Wo steht die sächsische Freiheitsbewegung heute? Chefredakteur Jochen Stappenbeck aus Görlitz hat fast ein Dutzend Autoren für dieses einzigartige Heft gewinnen können. Mit dabei sind bekannte Namen des sächsischen Bürgerprotestes wie Martin Kohlmann, Philipp Hartl, Stefan Hartung, Arne Schimmer und Hans Schneese.

Schließt noch heute ein Abo für das Heft ab. Ihr erhaltet unverzüglich Post und zukünftig das Magazin des sächsischen Widerstandes direkt zu euch nach Hause. Hier geht's zur Bestellung: https://aufgewacht-magazin.de/bestellung

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Heftig: Minister will Freie Sachsen verbieten💥

Im verzweifelten Kampf gegen freiheitliche Bestrebungen, radikalisieren sich die Altparteien immer mehr. Nun bringt Sachsens Innenminister Schuster (CDU) ein Verbot der immer stärker werdenden "Freien Sachsen" ins Spiel. Woher diese Angst der Etablierten? Wie sehen die nächsten Schritte auf beiden Seiten aus? Und was sagt der Vorsitzende der Freien Sachsen zur Verbotsandrohung? COMPACT hat mit Martin Kohlmann gesprochen. Im Studio begrüßen Sie Dr. Stephanie Elsässer und TV-Chef Paul Klemm.

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Bürgerprotest in Niedersedlitz auch heute auf der Straße: Nein zum Heim!

Jeden Mittwoch gehen in Dresden mutige Bürger gegen die Asylflut auf die Straße. Und natürlich auch heute wieder!

Ab nächster Woche gibt es jedoch eine Änderung: Alle zwei Wochen wird weiter an der Windmühlenstraße in Niedersedlitz demonstriert, in den Wochen dazwischen geht der Bürgerprotest mittwochs zu anderen Asyl-Brennpunkten in Dresden. Achtet diesbezüglich auf Ankündigungen!

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Ach was: Deutschland erlebt schlimmste Krankheitswelle seit 5 Jahren 🤡

Erinnert Ihr euch an die Zeit, in der Menschen ohne "richtigen" Impfstatus gesellschaftlich geächtet und ausgegrenzt wurden? Als hochgerüstete Kampfeinheiten der Regierung Bürger verprügelten, die friedlich spazieren gehen wollten? Als Geschäftstreibende mit Kontrollen überzogen worden, ob sie auch bei allen Gästen korrekt die Maskenpflicht und eine Testbescheinigung kontrollieren? Nun, damals soll es in diesem Land eine Corona-Welle gegeben haben, die für die Regierung Grund genug war, den Ausnahmezustand zu verkünden.

Heute meldet die BILD, dass wir derzeit die schlimmste Krankheitswelle der letzten fünf Jahre in Deutschland erleben. Und da gibt es immernoch Menschen, die nicht hinterfragen, was hier seit 2020 vorgeht?!

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Schusters Verbotsdrohung? Niemand kann den Bürgerprotest verbieten - jetzt Mitglied bei den FREIEN SACHSEN werden!

Das Establishment verfällt angesichts des Rückenwindes, den die FREIEN SACHSEN bei den zahlreichen Protesten spüren, zunehmend in Panik, Innenminister Schuster plant offenbar sogar ein Vereinsverbot. Dagegen sind wir selbstverständlich unverzüglich juristisch aktiv geworden. Schuster sollte vielleicht noch einmal Nachhilfe im Vereins- und Parteienrecht nehmen, ansonsten fliegt ihm sein PR-Manöver ziemlich um die Ohren.

Doch jetzt ist genau die richtige Zeit, sich zu organisieren und Sachsens größter Bürgerbewegung beizutreten: Fülle noch heute deine Online-Anmeldung für die FREIEN SACHSEN aus und sei dabei!

Hier geht es zur Anmeldung: https://freie-sachsen.info/mach-mit

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Freitag, 3. November, 18:00 - auf die Straße in Grünhain!

In der vorigen Woche erfolgte der große Paukenschlag: Der Ortschaftsrat von Grünhain positionierte sich auf Vorschlag des Bürgermeisters einstimmig GEGEN den Umbau der ehemaligen Kurklinik! Unser seit Monaten anhaltender Protest trug zu dieser mutigen Entscheidung sicher maßgeblich mit bei.

Jetzt liegt der Ball beim Landratsamt: Wird Landrat und Kretschmer-Gefolgsmann Rico Anton (CDU) diese klare Entscheidung der gewählten Bürgervertreter akzeptieren oder wird er sich seine Baugenehmigung am Ortschafts- und Stadtrat vorbei herbei mogeln?

Eines ist klar: Grünhain wird sich weiterhin im Protest üben und nicht klein beigeben!

Stefan Hartung
Kreisrat im Kreistag des Erzgebirgskreises

Innenminister Schuster will auch die Sachsenfahne verbieten: Die Rechnung hat er ohne uns gemacht - jetzt erst recht!

Sachsens Import-Innenminister Armin Schuster träumt offenbar davon, mit dem Vereinsrecht gegen die FREIEN SACHSEN vorgehen zu können. Natürlich sind wir längst zum juristischen Gegenangriff gegen diesen geplanten Rechtsbruch übergegangen. Und sind sehr optimistisch, dass es kein Verbot geben wird. Aber: Zu Schusters Plan gehört offenbar auch, nicht nur die FREIEN SACHSEN zu verbieten, sondern auch die von ihr verwendeten Symbole. Und darunter würde die königlich-sächsische Fahne fallen.

Die richtige Antwort auf solche Verbotsphantasien kann nur lauten: Jetzt erst recht, nehmt die Fahne massenhaft zu den Protesten mit und zeigt sie bei euch Zuhause!

Wer noch keine Fahne hat oder eine neue braucht, die gibt es günstig beim Sachsenversand: https://sachsenversand.shop/product_info.php?info=p45_fahne-sachsen--koenigreich---90---150-cm.html

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Fast 50 Prozent der Neuntklässler verfehlen in Teilen Westdeutschlands die Mindeststandards im Lesen und Schreiben.

Leider macht sich das später bei den Wahlergebnissen auch bemerkbar. Auch hier zeigt sich, dass wir Sachsen im Bildungsbereich alleine besser dran wären.

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Großer Montagsprotest am 6. November in Dresden, anschließend gemeinsamer Demozug mit PEGIDA!

Jeden Montag findet am Kulturpalast der große Dresdner Montagsprotest statt, der von einem breiten Bündnis Dresdner Protest- und Bürgerinitiativen getragen wird. Für den 6. November freuen wir uns, als Gastredner den bekannten Patrioten Andreas Kalbitz aus Brandenburg begrüßen zu dürfen, der auf unserer Auftaktkundgebung am Kulturpalast sprechen wird.

Anschließend gibt es wieder einen großen Spaziergang durch die Dresdner Alt- und Innenstadt. Dieser findet am 6. November gemeinsam mit den Mitstreitern von PEGIDA statt, die am selben Tag ebenfalls eine Veranstaltung in Dresden durchführen und es natürlich sinnvoll ist, gemeinsam zu demonstrieren.

Wir sehen uns auf der Straße: Montag, 19 Uhr, Kulturpalast!

https://t.me/Dresdenvereint

Hier trainiert Kretschmers Polizei den Kampf gegen das eigene Volk!

Freitagvormittag am Chemnitzer Karl-Marx-Monument: Behelmte Polizisten ziehen Personen aus einer friedlichen Menschenmenge, führen sie ab. Nein, dieses Mal sind es keine sächsischen Rentner, die den Übergriffen der Staatsmacht ausgesetzt sind, heute ist es eine Übung. Aber die Botschaft hinter diesem Einsatz, der bewusst an einem Ort, an dem sich der Chemnitzer Montagsprotest trifft und von dem die Massenproteste 2018 ausgingen (und nicht auf einem Übungsgelände der Polizei durchgeführt wird), ist klar: Der Staat ist bereit, hart gegen Demonstrationen vorzugehen.

Übrigens: Dass es nur eine Übung ist, lässt sich auch am "humanen" Abführen der Personen erkennen. Bei "richtigen" Festnahmen gegen Spaziergänger läuft das meist anders und endet für die Opfer nicht selten im Krankenhaus, die Anzeige wegen angeblichen Widerstandes gibt es obendrauf.

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Statt Verbot der FREIEN SACHSEN: Kretschmer verhaften, Schuster abschieben!

Die Nerven bei der Sachsen-CDU liegen blank, zu groß ist die Angst vor der Bewegung mit den weiß-grünen Fahnen, die im nächsten Frühjahr auch die kommunalen Parlamente im Sturm erobern wird. Kretschmers Import-Innenminister Armin Schuster hat deshalb angekündigt, ein Verbot der FREIEN SACHSEN zu planen. Dagegen wehren wir uns natürlich.
https://freie-sachsen.info/2023/nach-verbotsdrohung-von-innenminister-schuster-freie-sachsen-reichen-eilantrag-beim-saechsischen-verfassungsgerichtshof-ein

Mittlerweile hat sogar der innenpolitische Sprecher der Grünen Schusters Vorgehen als rechtswidrig eingestuft. Doch eine Regierung, die in Panik vor ihrem Volk ist, agiert unberechenbar, es sind Getriebene. Statt die FREIEN SACHSEN zu verbieten, gehören die Verantwortlichen dieser Politik vor Gericht, allen voran MP Kretschmer. Und Innenminister Schuster darf gerne die Heimreise antreten!

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⚖️ Bianca Witzschels Hauptverhandlung vorm Landgericht Dresden beginnt ⚖️

Ein heißer Winter steht Bianca bevor: Am 14.11.2023 beginnt ihre Hauptverhandlung am Landgericht Dresden wegen angeblich falscher Masken- und Impfatteste. Die mutige Ärztin hatte in der dunklen Corona-Ära als eine der wenigen ihren hippokratischen Eid ernst genommen und kranken Patienten entsprechende Atteste ausgestellt. Die Staatsanwaltschaft erweist sich wieder einmal als Handlanger der Delegitimierer und will sie dafür bestrafen.

Deshalb ist die Unterstützung jedes einzelnen gefragt — egal ob man von den Attesten profitiert hat oder nicht. 💪

Folgende Termine für die öffentliche Verhandlung stehen in 2023 an:
⏱ 14.11., 9 Uhr
⏱ 29.11., 9 Uhr
⏱ 06.12., 9 Uhr
⏱ 19.12., 9 Uhr
⏱ 20.12., 9 Uhr

Weitere Termine für 2024 werden rechtzeitig bekannt gegeben.

📍 Roßbachstr. 6, Dresden
📍 Saal ist beim Pförtner zu erfragen.

@mr_marcus_fuchs

Auch heute sind in Grünhain wieder hunderte Bürger im Protest gegen die kriminelle Asyl-Politik auf der Straße vereint.

FREIE SACHSEN im Erzgebirgskreis: @freie_erzgebirger

Ihr Lieben,
Am 06.11. habe ich die Ehre mal wieder die schöne Stadt Görlitz besuchen zu dürfen.
Ich freue mich auf euch ❣️

Wie dreist ist das denn? Ausgerechnet die Dresdner CDU warnt vor Marxloher Zuständen im Stadtteil Prohlis!

In Sachsen regiert die CDU seit 1990, im Bund hat sie von 1949 an insgesamt über 50 Jahre mitregiert, zuletzt 16 Jahre unter Angela Merkel. Es gibt keinen politischen Akteur, der mehr Verantwortung für die aktuelle Situation in diesem Land trägt, als die schwarze Partei. Und ausgerechnet die Dresdner Stadtratsfraktion der CDU, zu einem großen Teil aus taktischen Berufspolitikern bestehend, stellt sich jetzt hin, um gegen die Kretschmer-Regierung zu wettern, die unser Land immer weiter überfremdet? Das ist dreist und verlogen. Zum Glück wachen jeden Tag mehr Menschen auf. Und egal, welche oppositionelle Kraft in Zukunft gewählt wird, wer einmal aufgewacht ist, weiß: Nie mehr CDU.

Die Aufarbeitung der CDU-Herrschaft muss nach Änderung der politischen Verhältnisse ein Fall für die Gerichte werden.

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Hunderte bei Spaziergang um den Leipziger Ring!

Zum dritten Jahrestag der Leipziger Corona - Massenproteste ziehen heute bei einer von "Aufbruch Leipzig 2023" organisierten Veranstaltung mehrere hundert Mitstreiter über den Innenstadtring. Denn: Auch, wenn derzeit die Coronamaßnahmen ausgesetzt sind, fand bisher keine Aufarbeitung statt - von der Politik, die wir seither erleben, ganz abgesehen. Gründe, auf die Straße zu geben, gibt es daher genug. Auch und gerade in Leipzig!

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Sachsen ist im Widerstand: Auf zu den neuen Montagsprotesten!

Wir ruhen nicht und lassen dem Establishment keine Pause. Und: Auf Schusters Verbotspläne gegen die sächsische Freiheitsbewegung braucht es die passende Antwort - packt die Sachsenfahne zum Spaziergang ein!

Hier eine Übersicht:

Verantwortlich sind Bürger vor Ort, wir stellen eine Übersicht bereit, sind aber nicht Organisator.

Chemnitz

18 Uhr
Karl-Marx-Monument (Innenstadt-Spaziergang)

Dresden

18 Uhr
Bühlau-Bibo

18.30 Uhr
Schloßplatz (PEGIDA)

19 Uhr
Kulturpalast (großer Innenstadt-Spaziergang)

Erzgebirgskreis

18 Uhr
Johanngeorgenstadt -P. d. Bergmanns
Thalheim - Markt

18.15 Uhr
Schlettau - Kirche

19 Uhr
Annaberg - Markt
Beierfeld-Markt
Bernsbach-Dorfplatz
Ehrenfriedersdorf- Markt
Elterlein - Markt
Jahnsdorf-Nahkauf
Lauter-Rathaus
Lengefeld- Markt
Oelsnitz - Markt
Olbernhau - Gessingplatz
Schneeberg - Markt
Schwarzenberg - Kaufland-Parkplatz
Stollberg-Markt
Zschopau-Markt

20 Uhr
Zschorlau-Pyramide

Kreis Bautzen

18 Uhr
Bautzen-Kornmarkt
Bischofswerda-Markt
Hoyerswerda - Lausitzer Platz

18.30 Uhr
Königsbrück-Markt

19 Uhr
Großröhrsdorf - Rathaus
Pulsnitz-Markt
Radeberg-Markt

Kreis Leipzig

18 Uhr
Deutzen-Markt
Paunsdorf-Park

18.30 Uhr
Hohburg-Linde
Wurzen-Markt

19 Uhr
Bad Lausick-Rathaus
Belgershain-Schloß
Brandis-Markt
Colditz-LIDL
Frohburg-Markt
Grimma-Markt
Machern-Markt
Markkleeberg-Bhf
Markranstädt-Markt
Naunhof-Markt
Otterwisch-Kirche
Zwenkau-Markt

Kreis Görlitz

17.30 Uhr
Zittau-Schauburg

18 Uhr
Ebersbach-Spreeck
Herrnhut-Bhf
Löbau-Altmarkt
Neugersdorf-Markt
Niesky-Zinzendorfplatz
Rothenburg-Netto

18.30 Uhr
Görlitz-Postplatz

Kreis Meißen

18 Uhr
Canitz-Feuerwehr
Moritzburg-Rathaus
Riesa-Kirche
Röderau-Markt

18.30 Uhr:
Coswig-Wettinplatz

19 Uhr
Großenhain-Markt
Gröditz-Rathaus
Meißen-Heinrichspl.
Nossen-Markt
Radebeul-Ostbhf
Radeburg-Markt
Stauchitz-Edeka
Weinböhla - Rathausplatz
Zabeltitz-Schloß

Kreis Zwickau

18 Uhr
Crimmitschau-Markt
Glauchau-Markt
Hohenstein-Ernstthal - Markt
Lichtenstein-Kreisverkehr
Zwickau- Frauentor

18.30 Uhr
Limbach-Oberfrohna -Rathaus

19.00 Uhr
Meerane - Markt (nur 1. Montag im Monat!)

Leipzig

18 Uhr
Böhlitz-Ehrenberg - Wasserturm
Engelsdorf - Norma-Parkplatz
Liebertwolkwitz-Markt

19.00 Uhr
Augustusplatz

Mittelsachsen

18 Uhr
Frauenstein-Markt
Freiberg-Albertpark
Flöha-Markt

18.30 Uhr
Hartmannsdorf-Elcon
Lichtenwalde-Schloß

19 Uhr
Burgstädt-Brühl
Döbeln-Obermarkt
Mittweida-Markt
Roßwein-Markt
Waldheim - Markt

Nordsachsen

18 Uhr:
Bad Düben-Rathaus
Schkeuditz-Rathaus

19 Uhr
Belgern - Markt
Delitzsch - Markt
Eilenburg  - Markt
Oschatz-Rathaus
Torgau - Markt

Sächs. Schweiz - Osterzgebirge

18 Uhr
Bad Gottleuba -Markt
Dorfhain-Schule
Neustadt-Markt

18.15 Uhr
Dippoldiswalde-Parksäle

18.30 Uhr
Stolpen-Markt

19 Uhr
Bad Schandau -LIDL
Geising-Markt
Königstein-Markt
Pirna - Markt
Sebnitz-Markt

19.30 Uhr
Liebstadt-Markt

Vogtlandkreis

17 Uhr:
Plauen - Wendedenkmal

18 Uhr:
Adorf-Markt
Klingenthal-Rath.

18.30 Uhr
Lengenfeld-Markt
Oelsnitz-Markt

19 Uhr
Auerbach-Markt
Reichenbach-Markt
Treuen-Markt

19.15 Uhr
Markneukirchen-Busbhf

Mehr

18 Uhr:
Altenburg-Brüderkirche

18.30 Uhr:
Ortrand-Altmarkt

Änderung: Kommentar oder Mail an kontakt@freie-sachsen.info

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