Forwarded from PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen
PRO CHEMNITZ / FREIE SACHSEN zur Stadtratswahl zugelassen!
Am heutigen Mittwoch tagte der Chemnitzer Stadtwahlausschuss und hat die Wahlvorschläge der Bürgerbewegung PRO CHEMNITZ, die gemeinsam mit den FREIEN SACHSEN zur Stadtratswahl antritt, zugelassen. Mit rund 55 Kandidaten werden wir in den 8 Chemnitzer Wahlbezirken ins Rennen gehen, um als Stimme der einheimischen Bevölkerung weiter Klartext zu reden, Missstände anzuprangern und Lösungen aufzuzeigen.
Besonders erfreulich: Wir haben nicht nur deutlich mehr Kandidaten, als die meisten anderen Parteien und Organisationen, sondern PRO CHEMNITZ ist auch die einzige Kraft, die flächendeckend (!) für den Stadtrat und alle Chemnitzer Ortschaftsräte antreten kann. Das ist keinem anderen Akteur gelungen und zeigt unsere kommunale Verankerung.
Wir sind die starke Kraft für Chemnitz, jetzt kommen wir!
PRO CHEMNITZ / FREIE SACHSEN: @prochemnitz
Am heutigen Mittwoch tagte der Chemnitzer Stadtwahlausschuss und hat die Wahlvorschläge der Bürgerbewegung PRO CHEMNITZ, die gemeinsam mit den FREIEN SACHSEN zur Stadtratswahl antritt, zugelassen. Mit rund 55 Kandidaten werden wir in den 8 Chemnitzer Wahlbezirken ins Rennen gehen, um als Stimme der einheimischen Bevölkerung weiter Klartext zu reden, Missstände anzuprangern und Lösungen aufzuzeigen.
Besonders erfreulich: Wir haben nicht nur deutlich mehr Kandidaten, als die meisten anderen Parteien und Organisationen, sondern PRO CHEMNITZ ist auch die einzige Kraft, die flächendeckend (!) für den Stadtrat und alle Chemnitzer Ortschaftsräte antreten kann. Das ist keinem anderen Akteur gelungen und zeigt unsere kommunale Verankerung.
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Richtung Ostfront: Amerikanische Panzer rollen in langen Kolonnen durch Sachsen!
Es ist ein beunruhigendes Bild, was wir derzeit - wieder einmal - auf unseren Straßen, insbesondere auf der A72 und der A4, erleben: Lange Kolonnen des US-Militärs rollen durch Sachsen. Ihr Ziel: Richtung Osten, an die sogenannte NATO-Ostflanke. Eine brandgefährliche Entwicklung mit Eskalationspotential.
FREIE SACHSEN: Wir vernetzen und informieren den Widerstand - folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsem
Es ist ein beunruhigendes Bild, was wir derzeit - wieder einmal - auf unseren Straßen, insbesondere auf der A72 und der A4, erleben: Lange Kolonnen des US-Militärs rollen durch Sachsen. Ihr Ziel: Richtung Osten, an die sogenannte NATO-Ostflanke. Eine brandgefährliche Entwicklung mit Eskalationspotential.
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Will Michael Kretschmer Mitglied bei den FREIEN SACHSEN werden?
Oder warum kopiert er unsere Begriffe?
Die Wahlen nahen und die Wandlung von Michael Kretschmer nimmt Formen an. In den dunklen Coronajahren faktischer Diktator des Freistaates Sachsen, der friedliche Spaziergänge niederschlagen ließ, wettert Kretschmer plötzlich gegen den "übergriffigen Staat", der einfach "alles regeln will". Dass ausgerechnet Kretschmer, einer der Hauptverantwortlichen für die Corona-Maßnahmen, jetzt plötzlich zum Bürgerrechtler mutiert, der für Freiheit und Selbstbestimmung kämpft, grenzt an Realsatire. Wenn es nicht so traurig wäre, denn es gibt womöglich wieder Menschen, die darauf reinfallen.
Nein, wir werden die Fehler der letzten Wende nicht mehr machen: Die Verantwortlichen gehören abgesetzt und wer versucht, kurz vor dem politischen Kipppunkt die Seiten zu wechseln, enttarnt. Später wollen sie alle schon immer im Widerstand gewesen sein…
FREIE SACHSEN: Wir zeigen, was andere verschweigen! http://t.me/freiesachsen
Oder warum kopiert er unsere Begriffe?
Die Wahlen nahen und die Wandlung von Michael Kretschmer nimmt Formen an. In den dunklen Coronajahren faktischer Diktator des Freistaates Sachsen, der friedliche Spaziergänge niederschlagen ließ, wettert Kretschmer plötzlich gegen den "übergriffigen Staat", der einfach "alles regeln will". Dass ausgerechnet Kretschmer, einer der Hauptverantwortlichen für die Corona-Maßnahmen, jetzt plötzlich zum Bürgerrechtler mutiert, der für Freiheit und Selbstbestimmung kämpft, grenzt an Realsatire. Wenn es nicht so traurig wäre, denn es gibt womöglich wieder Menschen, die darauf reinfallen.
Nein, wir werden die Fehler der letzten Wende nicht mehr machen: Die Verantwortlichen gehören abgesetzt und wer versucht, kurz vor dem politischen Kipppunkt die Seiten zu wechseln, enttarnt. Später wollen sie alle schon immer im Widerstand gewesen sein…
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Heute auf zum Kommunalwahlkampfauftakt nach Bernsdorf (LK Zwickau)!
Jetzt kommen wir. Und laden für heute zum großen Wahlkampfauftakt nach Bernsdorf ein. Sachsen wird weiß-grün, die Erneuerung beginnt von unten. Bei der Veranstaltung in Bernsdorf (LK Zwickau) wartet ein hochkarätiges Rednerprogramm auf euch und wir uns freuen, neben bekannten Vertretern der FREIEN SACHSEN auch Gastredner begrüßen zu dürfen. Mit Martin Kohlmann, Stefan Hartung, Andreas Kalbitz und Sascha Roßmüller ist nicht nur für Stimmung, sondern auch für unmissverständlichen Klartext gesorgt.
Los geht es um 18.30 Uhr in der Gaststätte Goldener Hirsch (Dresdner Str. 12, 09337 Bernsdorf), der Einlass öffnet ab 18.00 Uhr. Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich.
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Jetzt kommen wir. Und laden für heute zum großen Wahlkampfauftakt nach Bernsdorf ein. Sachsen wird weiß-grün, die Erneuerung beginnt von unten. Bei der Veranstaltung in Bernsdorf (LK Zwickau) wartet ein hochkarätiges Rednerprogramm auf euch und wir uns freuen, neben bekannten Vertretern der FREIEN SACHSEN auch Gastredner begrüßen zu dürfen. Mit Martin Kohlmann, Stefan Hartung, Andreas Kalbitz und Sascha Roßmüller ist nicht nur für Stimmung, sondern auch für unmissverständlichen Klartext gesorgt.
Los geht es um 18.30 Uhr in der Gaststätte Goldener Hirsch (Dresdner Str. 12, 09337 Bernsdorf), der Einlass öffnet ab 18.00 Uhr. Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich.
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Islamische Machtdemonstration auf den Dresdner Elbwiesen!
Nein, diese schockierenden Bilder stammen nicht aus Kabul oder Mekka. Und auch nicht aus dem Kalifat in der West-BRD. Es sind Szenen, die sich jüngst mitten in Dresden ereignet haben, auf den Elbwiesen.
Die Islamisierung schreitet auch in Sachsen voran. Aber: Hier stößt sie auf Gegenwind. Schon 2014 gingen zehntausende Menschen bei PEGIDA auf die Straße, seither gibt es regelmäßige Proteste gegen den anhaltenden Bevölkerungsaustausch. Und aktuell organisiert Rechtsanwalt Jens Lorek ein Bürgerbegehren gegen den Großmoscheebau in der Marschnerstraße.
Dresden wird sich weiter wehren: Sachsen bleibt sächsisch und ist nicht der Orient!
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Nein, diese schockierenden Bilder stammen nicht aus Kabul oder Mekka. Und auch nicht aus dem Kalifat in der West-BRD. Es sind Szenen, die sich jüngst mitten in Dresden ereignet haben, auf den Elbwiesen.
Die Islamisierung schreitet auch in Sachsen voran. Aber: Hier stößt sie auf Gegenwind. Schon 2014 gingen zehntausende Menschen bei PEGIDA auf die Straße, seither gibt es regelmäßige Proteste gegen den anhaltenden Bevölkerungsaustausch. Und aktuell organisiert Rechtsanwalt Jens Lorek ein Bürgerbegehren gegen den Großmoscheebau in der Marschnerstraße.
Dresden wird sich weiter wehren: Sachsen bleibt sächsisch und ist nicht der Orient!
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Sachsen braucht Aktivisten statt Karrieristen! (Wahlplakat der FREIEN SACHSEN)
Um unsere Heimat wieder auf Vordermann zu bringen, brauchen wir keine angepassten, opportunistischen Berufspolitiker - die haben uns erst dorthin gebracht, wo wir heute stehen. Bei der Kommunalwahl treten überall in Sachsen ganz normale Männer und Frauen aus der Mitte des Volkes für die FREIEN SACHSEN an, um politisch etwas zu bewegen. Getrieben werden sie dabei nicht von der Aussicht auf großes Geld (das gibt es auf kommunaler Ebene ohnehin nicht) oder dem Schritt auf die nächste Sprosse der Karriereleiter, sondern von ihrem Gewissen. Unter den Knüppeln der Kretschmer-Polizei in den Corona-Jahren abgehärtet, treibt unsere Kandidaten das Streben nach Gerechtigkeit und Freiheit immer wieder auf die Straße. Und jetzt auch in die kommunalen Parlamente.
Jetzt kommen wir: Sachsen braucht Aktivisten statt Karrieristen!
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Um unsere Heimat wieder auf Vordermann zu bringen, brauchen wir keine angepassten, opportunistischen Berufspolitiker - die haben uns erst dorthin gebracht, wo wir heute stehen. Bei der Kommunalwahl treten überall in Sachsen ganz normale Männer und Frauen aus der Mitte des Volkes für die FREIEN SACHSEN an, um politisch etwas zu bewegen. Getrieben werden sie dabei nicht von der Aussicht auf großes Geld (das gibt es auf kommunaler Ebene ohnehin nicht) oder dem Schritt auf die nächste Sprosse der Karriereleiter, sondern von ihrem Gewissen. Unter den Knüppeln der Kretschmer-Polizei in den Corona-Jahren abgehärtet, treibt unsere Kandidaten das Streben nach Gerechtigkeit und Freiheit immer wieder auf die Straße. Und jetzt auch in die kommunalen Parlamente.
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Jetzt kommen wir: Veranstaltungen der FREIEN SACHSEN auch in deiner Nähe!
Wir starten unsere Veranstaltungsreihe, bei der wir in den nächsten Wochen in den verschiedensten Städten unserer schönen sächsischen Heimat zusammenkommen werden. Jetzt steht eine erste Übersicht, los geht es in der nächsten Woche in Dresden (Dienstag), Eilenburg (Mittwoch) und Chemnitz (Donnerstag). Die Veranstaltungen beginnen jeweils abends, die genauen Räumlichkeiten und das geplante Rednerprogramm für die erste Woche werden in Kürze mitgeteilt.
Wir freuen uns auf euch, kommt vorbei und tragt euch die Termine in eurer Nähe in den Kalender ein!
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Wir starten unsere Veranstaltungsreihe, bei der wir in den nächsten Wochen in den verschiedensten Städten unserer schönen sächsischen Heimat zusammenkommen werden. Jetzt steht eine erste Übersicht, los geht es in der nächsten Woche in Dresden (Dienstag), Eilenburg (Mittwoch) und Chemnitz (Donnerstag). Die Veranstaltungen beginnen jeweils abends, die genauen Räumlichkeiten und das geplante Rednerprogramm für die erste Woche werden in Kürze mitgeteilt.
Wir freuen uns auf euch, kommt vorbei und tragt euch die Termine in eurer Nähe in den Kalender ein!
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Gelungener Auftakt zum Kommunalwahlkampf: Jetzt kommen wir!
Das war ein Auftakt nach Maß: Mit rund 150 Besuchern waren die Reihen beim Kommunalwahlkampfauftakt der FREIEN SACHSEN in Bernsdorf (LK Zwickau) gut gefüllt. Und geboten wurde ein spannendes Rednerprogramm -neben Martin Kohlmann und Stefan Hartung konnten Sascha Roßmüller aus Bayern und Andreas Kalbitz aus Brandenburg begrüßt werden. Die patriotische Allianz steht, lasst uns Sachsen verändern!
Anbei erste Impressionen, Videos der Redebeiträge folgen zeitnah.
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Das war ein Auftakt nach Maß: Mit rund 150 Besuchern waren die Reihen beim Kommunalwahlkampfauftakt der FREIEN SACHSEN in Bernsdorf (LK Zwickau) gut gefüllt. Und geboten wurde ein spannendes Rednerprogramm -neben Martin Kohlmann und Stefan Hartung konnten Sascha Roßmüller aus Bayern und Andreas Kalbitz aus Brandenburg begrüßt werden. Die patriotische Allianz steht, lasst uns Sachsen verändern!
Anbei erste Impressionen, Videos der Redebeiträge folgen zeitnah.
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Klimaextremisten immer verrückter: FDP will Auto-Fahrverbote an Wochenenden!
Die Öko-Diktatur nimmt immer weitere Formen an. Und einmal mehr zeigt sich die FDP als williger Vollstrecker des grünen Irrsinns. Verkehrsminister Wissing fordert nun allen Ernstes Auto-Fahrverbote an Wochenenden. Das ist ein weiterer Angriff auf unsere Freiheit und unsere Automobile!
Zum Glück ist die FDP in Sachsen mittlerweile nur noch eine Splitterpartei. Und es bleibt zu hoffen, dass die Menschen nicht mehr vergessen, wie die FDP ihr Fähnchen stets mit dem Wind hängt.
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Die Öko-Diktatur nimmt immer weitere Formen an. Und einmal mehr zeigt sich die FDP als williger Vollstrecker des grünen Irrsinns. Verkehrsminister Wissing fordert nun allen Ernstes Auto-Fahrverbote an Wochenenden. Das ist ein weiterer Angriff auf unsere Freiheit und unsere Automobile!
Zum Glück ist die FDP in Sachsen mittlerweile nur noch eine Splitterpartei. Und es bleibt zu hoffen, dass die Menschen nicht mehr vergessen, wie die FDP ihr Fähnchen stets mit dem Wind hängt.
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Bürgermeisterwahl von Großschirma muss offenbar wegen schwerem Formfehler wiederholt werden!
Diese Meldung ist ein Paukenschlag: Die Bürgermeisterwahl in Großschirma, wo AfD-Kandidat Dr. Rolf Weigand jüngst zum Bürgermeister gewählt wurde, muss wiederholt werden - das hat das Landratsamt angeordnet. Angeblich gibt es eine ganze Reihe von Formfehlern. Auffällig ist jedoch, dass diese erst nach der Wahl aufgefallen sind.
Angeblich soll der Wahlvorschlag vom Bewerber Dr. Rolf Weigand nicht persönlich unterschrieben worden sein. Sollte das zutreffen, ist dies ein weiterer Formfehler der AfD bei einer Wahlzulassung (erst gestern wäre fast der gesamte Stadtratsantritt in Leipzig gescheitert, nachdem mutmaßliche Fehler in den Wahlvorschlägen der AfD aufgefallen sind und keine Vertrauensperson zur Abklärung anwesend war, am Ende winkte der Wahlausschuss den Antritt aber knapp durch). In dem Fall wäre die Annulierung der Wahl zwar keine behördliche Willkür, der Wahlausschuss hätte aber vor (!) dem Wahlgang den Wahlvorschlag bereits ablehnen müssen.
Dass dieser "Fehler" nun nach der Wahl erst auffällt, ist jedoch dubios. Die Aufklärung in diesem Fall dürfte spannend werden, denn es gibt zwei Möglichkeiten: Entweder setzt sich die lange Reihe der Formfehler, welche von der AfD (meist ohne Konsequenzen) bei Wahlzulassungen begangen worden sind, fort. Oder aber: Hier wurde Dr. Rolf Weigand übel mitgespielt. Wir werden sehen, was am Ende stimmt - es ist ziemlich sicher, dass die Angelegenheit im nächsten Schritt vor Gerichten ausgetragen werden dürfte. Interessant wird auch, was das Sächsische Oberverwaltungsgericht, das erst jüngst die Oberbürgermeisterwahl in Dresden trotz schwerer Formfehler als gültig eingestuft hat, dazu sagen wird!
Hier ist die Pressemeldung zur Neuwahl zu finden:
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/chemnitz/freiberg/grossschirma-buergermeister-afd-wahl-ungueltig-neuwahl-100.html
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Diese Meldung ist ein Paukenschlag: Die Bürgermeisterwahl in Großschirma, wo AfD-Kandidat Dr. Rolf Weigand jüngst zum Bürgermeister gewählt wurde, muss wiederholt werden - das hat das Landratsamt angeordnet. Angeblich gibt es eine ganze Reihe von Formfehlern. Auffällig ist jedoch, dass diese erst nach der Wahl aufgefallen sind.
Angeblich soll der Wahlvorschlag vom Bewerber Dr. Rolf Weigand nicht persönlich unterschrieben worden sein. Sollte das zutreffen, ist dies ein weiterer Formfehler der AfD bei einer Wahlzulassung (erst gestern wäre fast der gesamte Stadtratsantritt in Leipzig gescheitert, nachdem mutmaßliche Fehler in den Wahlvorschlägen der AfD aufgefallen sind und keine Vertrauensperson zur Abklärung anwesend war, am Ende winkte der Wahlausschuss den Antritt aber knapp durch). In dem Fall wäre die Annulierung der Wahl zwar keine behördliche Willkür, der Wahlausschuss hätte aber vor (!) dem Wahlgang den Wahlvorschlag bereits ablehnen müssen.
Dass dieser "Fehler" nun nach der Wahl erst auffällt, ist jedoch dubios. Die Aufklärung in diesem Fall dürfte spannend werden, denn es gibt zwei Möglichkeiten: Entweder setzt sich die lange Reihe der Formfehler, welche von der AfD (meist ohne Konsequenzen) bei Wahlzulassungen begangen worden sind, fort. Oder aber: Hier wurde Dr. Rolf Weigand übel mitgespielt. Wir werden sehen, was am Ende stimmt - es ist ziemlich sicher, dass die Angelegenheit im nächsten Schritt vor Gerichten ausgetragen werden dürfte. Interessant wird auch, was das Sächsische Oberverwaltungsgericht, das erst jüngst die Oberbürgermeisterwahl in Dresden trotz schwerer Formfehler als gültig eingestuft hat, dazu sagen wird!
Hier ist die Pressemeldung zur Neuwahl zu finden:
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/chemnitz/freiberg/grossschirma-buergermeister-afd-wahl-ungueltig-neuwahl-100.html
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Vorankündigung: "Yann Song King" zu Gast beim Sonntagsgespräch der FREIEN SACHSEN!
Nach einigen Wochen Pause starten am Sonntag die beliebten Sonntagsgespräche der FREIEN SACHSEN wieder. Und pünkltich zur Fortsetzung kann direkt ein "alter Hase" des sächsischen Widerstandes begrüßt werden: Der Musiker Yann Song King, der seit Beginn der Proteste gegen die Coronamaßnahmen auf zahlreichen Veranstaltungen seine Lieder zum Besten gab.
Ausgestrahlt wird das Gespräch Sonntag um 18 Uhr. Seid gespannt!
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Nach einigen Wochen Pause starten am Sonntag die beliebten Sonntagsgespräche der FREIEN SACHSEN wieder. Und pünkltich zur Fortsetzung kann direkt ein "alter Hase" des sächsischen Widerstandes begrüßt werden: Der Musiker Yann Song King, der seit Beginn der Proteste gegen die Coronamaßnahmen auf zahlreichen Veranstaltungen seine Lieder zum Besten gab.
Ausgestrahlt wird das Gespräch Sonntag um 18 Uhr. Seid gespannt!
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FREIE SACHSEN flächendeckend zu allen Kreistagen und kreisfreien Städten zugelassen!
In dieser Woche tagten quer durch Sachsen die Wahlausschüsse. Alle Wahlvorschläge der FREIEN SACHSEN zu den Kreistagen und den 3 kreisfreien Städten wurden zugelassen (im LK Bautzen & Görlitz mit dem Bündnis Oberlausitz, in Chemnitz mit der Bürgerbewegung PRO CHEMNITZ). Besonders freut uns, dass wir schon jetzt in mehreren Regionen mehr Kandidaten vorweisen können, als andere patriotische Akteure – das unterstreicht unsere Verankerung und macht das Potential deutlich, die kommunale Ebene nachhaltig zu prägen. An uns gibt es kein vorbei.
Darüber hinaus stehen wir in ca. 35 kreisangehörigen Kommunen als FREIE SACHSEN auf dem Stimmzettel, in vielen als einzige (!) patriotische Kraft. Zudem treten unsere Mitstreiter in zwei dutzend weiteren Kommunen für lokale Bürgerinitiativen an, ganz im Sinne unseres Vernetzungsgedanken.
9. Juni 2024: Die Zeit ist reif, jetzt kommen wir!
FREIE SACHSEN: http://t.me/freiesachsen
In dieser Woche tagten quer durch Sachsen die Wahlausschüsse. Alle Wahlvorschläge der FREIEN SACHSEN zu den Kreistagen und den 3 kreisfreien Städten wurden zugelassen (im LK Bautzen & Görlitz mit dem Bündnis Oberlausitz, in Chemnitz mit der Bürgerbewegung PRO CHEMNITZ). Besonders freut uns, dass wir schon jetzt in mehreren Regionen mehr Kandidaten vorweisen können, als andere patriotische Akteure – das unterstreicht unsere Verankerung und macht das Potential deutlich, die kommunale Ebene nachhaltig zu prägen. An uns gibt es kein vorbei.
Darüber hinaus stehen wir in ca. 35 kreisangehörigen Kommunen als FREIE SACHSEN auf dem Stimmzettel, in vielen als einzige (!) patriotische Kraft. Zudem treten unsere Mitstreiter in zwei dutzend weiteren Kommunen für lokale Bürgerinitiativen an, ganz im Sinne unseres Vernetzungsgedanken.
9. Juni 2024: Die Zeit ist reif, jetzt kommen wir!
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Lautstarker Empfang für Ex-Bundespräsident Joachim Gauck in Bautzen!
Impfgegner seien "Bekloppte", die Waffenlieferungen an die Ukraine könnten garnicht schnell genug gehen und groß genug sein - der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck ist ein politischer Scharfmacher. Doch in Sachsen haben wir nichts vergessen, ganz im Gegenteil. Am Freitagabend (12. April) war Gauck zu einer Veranstaltung in den Petridom nach Bautzen eingeladen. Und wurde lautstark von Bürgern empfangen, die ihm deutlich machten, dass er hier unerwünscht ist!
Wir Sachsen lassen uns von solchen Politikern schon lange nichts mehr gefallen. Wenn sie hier auftreten, gibt es lautstarken Protest und ein klares Zeichen: Uns vertreten die schon lange nicht mehr!
FREIE SACHSEN: Wir vernetzen den Widerstand - folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Impfgegner seien "Bekloppte", die Waffenlieferungen an die Ukraine könnten garnicht schnell genug gehen und groß genug sein - der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck ist ein politischer Scharfmacher. Doch in Sachsen haben wir nichts vergessen, ganz im Gegenteil. Am Freitagabend (12. April) war Gauck zu einer Veranstaltung in den Petridom nach Bautzen eingeladen. Und wurde lautstark von Bürgern empfangen, die ihm deutlich machten, dass er hier unerwünscht ist!
Wir Sachsen lassen uns von solchen Politikern schon lange nichts mehr gefallen. Wenn sie hier auftreten, gibt es lautstarken Protest und ein klares Zeichen: Uns vertreten die schon lange nicht mehr!
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Forwarded from PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen
Verurteilung von FREIE-SACHSEN-Mitstreiter wegen angeblicher Erschleichung von Corona-Hilfen aufgehoben!
Daß die Justiz unsere aktiven Mitstreiter gern einmal mit unsinnigen Verfahren überzieht, ist bekannt. Daß sich die “unabhängige” Presse auf diese Verfahren stürzt, ebenso. Opfer davon wurde auch unser Chemnitzer Stadtrats-Kandidat Jörg List, dem man “Subventionsbetrug” vorwarf. Dieser hatte nicht nur selbst Corona-Hilfe für sein Unternehmen erhalten, sondern als Wirtschaftsberater noch Dutzenden anderen dazu verholfen. Die eigene Corona-Hilfe sei in strafbarer Weise erfolgt, hatte vor zwei Jahren der für seine besondere Abneigung gegen “rechts” bekannte Amtsrichter Goltz befunden und Jörg List zu einer Geldstrafe verurteilt.
Falsch, urteilte nun das Oberlandesgericht auf die von Martin Kohlmann verfaßte Revision, und hob das Urteil auf. Zur Qualität der Arbeit des aus Franken importierten Amtsrichters Goltz fand das OLG dabei deutliche Worte. Weiterlesen: http://alturl.com/gnn8t
@prochemnitz
Daß die Justiz unsere aktiven Mitstreiter gern einmal mit unsinnigen Verfahren überzieht, ist bekannt. Daß sich die “unabhängige” Presse auf diese Verfahren stürzt, ebenso. Opfer davon wurde auch unser Chemnitzer Stadtrats-Kandidat Jörg List, dem man “Subventionsbetrug” vorwarf. Dieser hatte nicht nur selbst Corona-Hilfe für sein Unternehmen erhalten, sondern als Wirtschaftsberater noch Dutzenden anderen dazu verholfen. Die eigene Corona-Hilfe sei in strafbarer Weise erfolgt, hatte vor zwei Jahren der für seine besondere Abneigung gegen “rechts” bekannte Amtsrichter Goltz befunden und Jörg List zu einer Geldstrafe verurteilt.
Falsch, urteilte nun das Oberlandesgericht auf die von Martin Kohlmann verfaßte Revision, und hob das Urteil auf. Zur Qualität der Arbeit des aus Franken importierten Amtsrichters Goltz fand das OLG dabei deutliche Worte. Weiterlesen: http://alturl.com/gnn8t
@prochemnitz
Wochenend-Fahrverbote schon ab Juli? Es wird Zeit für Widerstand, Sachsen ist bereit!
Die Bundesregierung erwägt zur Erfüllung der „Klimaziele“ Fahrverbote zu erlassen. Und zwar nach BILD-Angaben ab Juli an jedem Wochenende. Ein Frontalangriff auf unsere bürgerliche Freiheit und der Versuch, unseren Sommerurlaub zu verhindern.
Doch: Wir Sachsen werden uns einmal mehr gegen diese Politik wehren. Ebensowenig, wie wir uns in den dunklen Corona-Jahren Ausgangssperren und Reiseverboten unterworfen haben, werden wir den neuesten Irrsinn der Berliner Regierung hinnehmen. Ganz im Gegenteil!
Sollten die Fahrverbote wirklich kommen und die Ampel nicht vorher noch einknicken, wird es auf Sachsen Straßen so voll wie lange nicht mehr. Dann werden wir mit quietschenden Reifen und heulenden Motoren die Widerstand-Korsos organisieren - jeder gefahrene Kilometer ist dann ein Schlag ins Gesicht der Berliner Diktatur!
Wichtig: Vernetzt euch und folgt uns für alle Terminankündigungen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Die Bundesregierung erwägt zur Erfüllung der „Klimaziele“ Fahrverbote zu erlassen. Und zwar nach BILD-Angaben ab Juli an jedem Wochenende. Ein Frontalangriff auf unsere bürgerliche Freiheit und der Versuch, unseren Sommerurlaub zu verhindern.
Doch: Wir Sachsen werden uns einmal mehr gegen diese Politik wehren. Ebensowenig, wie wir uns in den dunklen Corona-Jahren Ausgangssperren und Reiseverboten unterworfen haben, werden wir den neuesten Irrsinn der Berliner Regierung hinnehmen. Ganz im Gegenteil!
Sollten die Fahrverbote wirklich kommen und die Ampel nicht vorher noch einknicken, wird es auf Sachsen Straßen so voll wie lange nicht mehr. Dann werden wir mit quietschenden Reifen und heulenden Motoren die Widerstand-Korsos organisieren - jeder gefahrene Kilometer ist dann ein Schlag ins Gesicht der Berliner Diktatur!
Wichtig: Vernetzt euch und folgt uns für alle Terminankündigungen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Medien im Panikmodus: Mainstreampresse prognostiziert FREIEN SACHSEN Erdrutschsiege zur Kommunalwahl!
Seit uns der flächendeckende Antritt zu allen Kreistagen und den kreisfreien Großstädten gelungen ist, hat das Medieninteresse an den FREIEN SACHSEN noch mehr zugenommen. Und scheinbar ist der Mainstreampresse langsam klar: Hier wächst etwas ganz Großes heran. Schon jetzt werden uns Ergebnisse zwischen 10 und 15 Prozent vorausgesagt - aus dem Stand heraus und wohlgemerkt bevor wir überhaupt richtig losgelegt haben.
Die weiß-grüne Freiheitsbewegung wird zur Lawine, welche den Filz der letzten Jahrzehnte aus den Rathäusern spülen wird. Gemeinsam mit anderen patriotischen und konservativen Akteuren werden wir auf Sachses kommunaler Ebene ein Machtfaktor, der einen wichtigen Teil zur Erneuerung unseres Landes beiträgt.
Gemeinsam anpacken und erfolgreich sein: Jetzt kommen wir!
FREIE SACHSEN: Wir vernetzen und informieren den Widerstand - folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Seit uns der flächendeckende Antritt zu allen Kreistagen und den kreisfreien Großstädten gelungen ist, hat das Medieninteresse an den FREIEN SACHSEN noch mehr zugenommen. Und scheinbar ist der Mainstreampresse langsam klar: Hier wächst etwas ganz Großes heran. Schon jetzt werden uns Ergebnisse zwischen 10 und 15 Prozent vorausgesagt - aus dem Stand heraus und wohlgemerkt bevor wir überhaupt richtig losgelegt haben.
Die weiß-grüne Freiheitsbewegung wird zur Lawine, welche den Filz der letzten Jahrzehnte aus den Rathäusern spülen wird. Gemeinsam mit anderen patriotischen und konservativen Akteuren werden wir auf Sachses kommunaler Ebene ein Machtfaktor, der einen wichtigen Teil zur Erneuerung unseres Landes beiträgt.
Gemeinsam anpacken und erfolgreich sein: Jetzt kommen wir!
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Forwarded from Stefan Hartung (Stefan Hartung)
JETZT KOMMEN WIR!
Meine Rede zum Wahlkampf-Auftakt
Nachdem wir den flächendeckenden Antritt zur sächsischen Kommunalwahl bewerkstelligt haben, trafen sich etwa 150 Mitglieder und Unterstützer der FREIEN SACHSEN am 11. April in Bernsdorf, um den Auftakt zum Kommunalwahlkampf zu begehen.
Wie von mir gewohnt, habe ich dort eine klare Ansage an die Polit-Täter platziert!
Hier gehts zum Video:
https://freie-sachsen.info/2024/auftakt-kommunalwahl-stefan-hartung/
Mein Telegram-Kanal:
https://t.me/HartungStefan
Meine Rede zum Wahlkampf-Auftakt
Nachdem wir den flächendeckenden Antritt zur sächsischen Kommunalwahl bewerkstelligt haben, trafen sich etwa 150 Mitglieder und Unterstützer der FREIEN SACHSEN am 11. April in Bernsdorf, um den Auftakt zum Kommunalwahlkampf zu begehen.
Wie von mir gewohnt, habe ich dort eine klare Ansage an die Polit-Täter platziert!
Hier gehts zum Video:
https://freie-sachsen.info/2024/auftakt-kommunalwahl-stefan-hartung/
Mein Telegram-Kanal:
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Freie Sachsen | Die politische Bewegung für Sachsen
Auftakt zur Kommunalwahl: Stefan Hartung (FREIE SACHSEN) mit klarer Ansage an die Polit-Täter! - Freie Sachsen | Die politische…
Die FREIEN SACHSEN werden am 9. Juni flächendeckend zur Kommunalwahl antreten. Der stellvertretende Vorsitzende und erzgebirgische Kommunalpolitiker Stefan Hartung blickt kämpferisch auf die Wahl und die danach erfolgende Arbeit unserer Aktivisten in den…
Bestes Frühlingswetter ist die perfekte Zeit für den Montagsprotest - eine neue Runde steht an!
Kurz vor den Wahlen hängen die etablierten Politiker ihre Fähnchen mit dem Wind. Gleichzeitig plant die Regierung (Stichwort: "Wochenend-Fahrverbote") neue Angriffe auf unsere Freiheiten, vom täglichen Wahsinn ganz abgesehen. Für uns ist klar: Wir haben nicht vergessen. Wir gehen auf die Straße, bis Rechtsstaatlichkeit, Frieden und Freiheit wieder Einzug erhalten haben!
Hier eine Übersicht:
Verantwortlich sind Bürger vor Ort, wir stellen eine Übersicht bereit, sind aber nicht Organisator.
Chemnitz
18 Uhr
Karl-Marx-Monument (Innenstadt-Spaziergang)
Dresden
18 Uhr
Bühlau-Bibo
18.30 Uhr
Neumarkt (PEGIDA)
19 Uhr
Kulturpalast (zentraler Innenstadtspaziergang)
Erzgebirgskreis
18 Uhr
Johanngeorgenstadt -P. d. Bergmanns
Thalheim - Markt
18.15 Uhr
Schlettau - Kirche
19 Uhr
Annaberg - Markt
Beierfeld-Markt
Bernsbach-Dorfplatz
Ehrenfriedersdorf- Markt
Jahnsdorf - Nahkauf
Lauter-Rathaus
Lengefeld- Markt
Oelsnitz - Markt
Olbernhau - Gessingplatz
Schneeberg - Markt
Schwarzenberg - Kaufland-Parkplatz
Stollberg-Markt
Zschopau-Markt
20 Uhr
Zschorlau-Pyramide
Kreis Bautzen
18 Uhr
Bautzen - Kornmarkt
Bischofswerda-Markt
Hoyerswerda - Lausitzer Platz
18.30 Uhr
Königsbrück-Markt
19 Uhr
Großröhrsdorf - Rathaus
Pulsnitz-Markt
Radeberg-Markt
Kreis Leipzig
18 Uhr
Deutzen-Markt
Paunsdorf-Park
18.30 Uhr
Wurzen-Markt
19 Uhr
Bad Lausick-Rathaus
Belgershain-Schloß
Brandis-Markt
Colditz-LIDL
Frohburg-Markt
Grimma-Markt
Machern-Markt
Markkleeberg-Bhf
Markranstädt-Markt
Naunhof-Markt
Otterwisch-Kirche
Zwenkau-Markt
Kreis Görlitz
17.30 Uhr
Zittau-Schauburg
18 Uhr
Ebersbach-Spreeck
Herrnhut-Bhf
Löbau-Altmarkt
Neugersdorf-Markt
Niesky-Zinzendorfplatz
Rothenburg-Netto
18.30 Uhr
Görlitz-Postplatz
Kreis Meißen
18 Uhr
Canitz-Feuerwehr
Riesa-Kirche
Röderau-Markt
18.30 Uhr:
Coswig-Wettinplatz
19 Uhr
Großenhain-Markt
Gröditz-Rathaus
Meißen - Heinrichsplatz
Nossen-Markt
Radebeul-Ostbhf
Radeburg-Markt
Stauchitz-Edeka
Weinböhla - Rathausplatz
Kreis Zwickau
18 Uhr
Crimmitschau-Markt
Glauchau-Markt
Hohenstein-Ernstthal - Markt
Lichtenstein-Kreisverkehr
Zwickau- Hauptmarkt
18.30 Uhr
Limbach-Oberfrohna - Rathaus
19.00 Uhr
Meerane - Markt
Leipzig
18 Uhr
Böhlitz-Ehrenberg - Wasserturm
Engelsdorf - Norma-Parkplatz
Möckern - Möckernscher Markt
19.00 Uhr
Augustusplatz
Mittelsachsen
18 Uhr
Frauenstein-Markt
Freiberg-Albertpark
Flöha-Markt
18.30 Uhr
Hartmannsdorf-Elcon
Lichtenwalde-Schloß
19 Uhr
Burgstädt-Brühl
Mittweida-Markt
Roßwein-Markt
Waldheim - Markt
Nordsachsen
18 Uhr:
Bad Düben-Rathaus
Schkeuditz-Rathaus
19 Uhr
Belgern - Markt
Delitzsch - Markt
Eilenburg - Markt
Oschatz-Rathaus
Torgau - Markt
Sächs. Schweiz - Osterzgebirge
18 Uhr
Bad Gottleuba -Markt
Dorfhain-Schule
Neustadt-Markt
18.15 Uhr
Dippoldiswalde-Parksäle
18.30 Uhr
Stolpen-Markt
19 Uhr
Bad Schandau - LIDL
Geising-Markt
Königstein-Markt
Pirna - Markt
Sebnitz-Markt
19.30 Uhr
Liebstadt-Markt
Vogtlandkreis
17 Uhr:
Plauen - Wendedenkmal
18 Uhr:
Adorf-Markt
Klingenthal - Markt
18.30 Uhr
Lengenfeld-Markt
Oelsnitz-Markt
19 Uhr
Auerbach-Markt
Reichenbach-Markt
Treuen-Markt
19.15 Uhr
Markneukirchen - Markt
Mehr
18 Uhr:
Altenburg-Brüderkirche
18.30 Uhr:
Ortrand-Altmarkt
Änderung: Kommentar oder Mail an kontakt@freie-sachsen.info
FREIE SACHSEN: Folgt uns @freiesachsen
Kurz vor den Wahlen hängen die etablierten Politiker ihre Fähnchen mit dem Wind. Gleichzeitig plant die Regierung (Stichwort: "Wochenend-Fahrverbote") neue Angriffe auf unsere Freiheiten, vom täglichen Wahsinn ganz abgesehen. Für uns ist klar: Wir haben nicht vergessen. Wir gehen auf die Straße, bis Rechtsstaatlichkeit, Frieden und Freiheit wieder Einzug erhalten haben!
Hier eine Übersicht:
Verantwortlich sind Bürger vor Ort, wir stellen eine Übersicht bereit, sind aber nicht Organisator.
Chemnitz
18 Uhr
Karl-Marx-Monument (Innenstadt-Spaziergang)
Dresden
18 Uhr
Bühlau-Bibo
18.30 Uhr
Neumarkt (PEGIDA)
19 Uhr
Erzgebirgskreis
18 Uhr
Johanngeorgenstadt -P. d. Bergmanns
Thalheim - Markt
18.15 Uhr
Schlettau - Kirche
19 Uhr
Annaberg - Markt
Beierfeld-Markt
Bernsbach-Dorfplatz
Ehrenfriedersdorf- Markt
Jahnsdorf - Nahkauf
Lauter-Rathaus
Lengefeld- Markt
Oelsnitz - Markt
Olbernhau - Gessingplatz
Schneeberg - Markt
Schwarzenberg - Kaufland-Parkplatz
Stollberg-Markt
Zschopau-Markt
20 Uhr
Zschorlau-Pyramide
Kreis Bautzen
18 Uhr
Bautzen - Kornmarkt
Bischofswerda-Markt
Hoyerswerda - Lausitzer Platz
18.30 Uhr
Königsbrück-Markt
19 Uhr
Großröhrsdorf - Rathaus
Pulsnitz-Markt
Radeberg-Markt
Kreis Leipzig
18 Uhr
Deutzen-Markt
Paunsdorf-Park
18.30 Uhr
Wurzen-Markt
19 Uhr
Bad Lausick-Rathaus
Belgershain-Schloß
Brandis-Markt
Colditz-LIDL
Frohburg-Markt
Grimma-Markt
Machern-Markt
Markkleeberg-Bhf
Markranstädt-Markt
Naunhof-Markt
Otterwisch-Kirche
Zwenkau-Markt
Kreis Görlitz
17.30 Uhr
Zittau-Schauburg
18 Uhr
Ebersbach-Spreeck
Herrnhut-Bhf
Löbau-Altmarkt
Neugersdorf-Markt
Niesky-Zinzendorfplatz
Rothenburg-Netto
18.30 Uhr
Görlitz-Postplatz
Kreis Meißen
18 Uhr
Canitz-Feuerwehr
Riesa-Kirche
Röderau-Markt
18.30 Uhr:
Coswig-Wettinplatz
19 Uhr
Großenhain-Markt
Gröditz-Rathaus
Meißen - Heinrichsplatz
Nossen-Markt
Radebeul-Ostbhf
Radeburg-Markt
Stauchitz-Edeka
Weinböhla - Rathausplatz
Kreis Zwickau
18 Uhr
Crimmitschau-Markt
Glauchau-Markt
Hohenstein-Ernstthal - Markt
Lichtenstein-Kreisverkehr
Zwickau- Hauptmarkt
18.30 Uhr
Limbach-Oberfrohna - Rathaus
19.00 Uhr
Meerane - Markt
Leipzig
18 Uhr
Böhlitz-Ehrenberg - Wasserturm
Engelsdorf - Norma-Parkplatz
Möckern - Möckernscher Markt
19.00 Uhr
Augustusplatz
Mittelsachsen
18 Uhr
Frauenstein-Markt
Freiberg-Albertpark
Flöha-Markt
18.30 Uhr
Hartmannsdorf-Elcon
Lichtenwalde-Schloß
19 Uhr
Burgstädt-Brühl
Mittweida-Markt
Roßwein-Markt
Waldheim - Markt
Nordsachsen
18 Uhr:
Bad Düben-Rathaus
Schkeuditz-Rathaus
19 Uhr
Belgern - Markt
Delitzsch - Markt
Eilenburg - Markt
Oschatz-Rathaus
Torgau - Markt
Sächs. Schweiz - Osterzgebirge
18 Uhr
Bad Gottleuba -Markt
Dorfhain-Schule
Neustadt-Markt
18.15 Uhr
Dippoldiswalde-Parksäle
18.30 Uhr
Stolpen-Markt
19 Uhr
Bad Schandau - LIDL
Geising-Markt
Königstein-Markt
Pirna - Markt
Sebnitz-Markt
19.30 Uhr
Liebstadt-Markt
Vogtlandkreis
17 Uhr:
Plauen - Wendedenkmal
18 Uhr:
Adorf-Markt
Klingenthal - Markt
18.30 Uhr
Lengenfeld-Markt
Oelsnitz-Markt
19 Uhr
Auerbach-Markt
Reichenbach-Markt
Treuen-Markt
19.15 Uhr
Markneukirchen - Markt
Mehr
18 Uhr:
Altenburg-Brüderkirche
18.30 Uhr:
Ortrand-Altmarkt
Änderung: Kommentar oder Mail an kontakt@freie-sachsen.info
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Jetzt kommen wir: Unsere nächsten Veranstaltungen in Sachsen - Dresden, Eilenburg und Chemnitz!
Nach dem fulminanten Wahlkampfauftakt startet unsere Veranstaltungsreihe, die quer durch unsere schöne sächsische Heimat führen wird.
Die Termine für die kommende Woche:
16. April (Dienstag) - Dresden
19 Uhr; Olympos - Griechisches Restaurant
Altleuben 14, 01257 Dresden
mit Jens Lorek und Max Schreiber!
17. April (Mittwoch)- Eilenburg
19 Uhr; Kültzschauer Kartoffelsack
Puschkinstraße 25, 04838 Eilenburg
mit Uwe Jahn, Martin Kohlmann und Paul Rzehaczek!
18. April (Donnerstag) - Chemnitz
18 Uhr; Bürgertreff Pro & Contra
Brauhausstraße 6, 09111 Chemnitz
mit Robert Andres, Martin Kohlmann und Paul Rzehaczek!
Es braucht keine Voranmeldung, kommt einfach vorbei. Und bringt gerne eure Freunde mit. Wir freuen uns darauf, mit euch ins Gespräch zu kommen!
FREIE SACHSEN: Wir vernetzen und informieren den Widerstand - folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Nach dem fulminanten Wahlkampfauftakt startet unsere Veranstaltungsreihe, die quer durch unsere schöne sächsische Heimat führen wird.
Die Termine für die kommende Woche:
16. April (Dienstag) - Dresden
19 Uhr; Olympos - Griechisches Restaurant
Altleuben 14, 01257 Dresden
mit Jens Lorek und Max Schreiber!
17. April (Mittwoch)- Eilenburg
19 Uhr; Kültzschauer Kartoffelsack
Puschkinstraße 25, 04838 Eilenburg
mit Uwe Jahn, Martin Kohlmann und Paul Rzehaczek!
18. April (Donnerstag) - Chemnitz
18 Uhr; Bürgertreff Pro & Contra
Brauhausstraße 6, 09111 Chemnitz
mit Robert Andres, Martin Kohlmann und Paul Rzehaczek!
Es braucht keine Voranmeldung, kommt einfach vorbei. Und bringt gerne eure Freunde mit. Wir freuen uns darauf, mit euch ins Gespräch zu kommen!
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Unterschriftenskandal von Weinböhla: Nach Ermittlungen der Polizei tauchten "verschollene" Unterstützungsunterschriften plötzlich wieder auf...
Am Gründonnerstag sorgte ein Vorfall in der Stadt Weinböhla für Aufsehen: Über fünf Tage hinweg ließ sich der Verbleib von etwa 10 Unterstützungsunterschriften, die Bürger auf dem örtlichen Rathaus für den Kommunalwahlantritt der FREIEN SACHSEN abgegeben hatte, nicht aufklären. Die Kommune mauerte, teilte gegenüber der Kreiswahlleiterin mit, die fraglichen Unterschriften seien nicht vorhanden. Nachdem ein Mitarbeiter gegenüber Vertretern der FREIEN SACHSEN jedoch zugab, dass die Unterschriften existieren müssten, da er diese entgegengenommen habe, versuchte die Hauptamtsleiterin der Stadt Weinböhla nicht etwa, Licht in das Dunkel zu bringen, sondern behauptete dreist, die Unterschriften seien wahrscheinlich überhaupt nicht abgegeben worden - obwohl ihr Mitarbeiter genau dies sogar eingeräumt hatte. Es war also klar: Hier stimmt etwas nicht. Und deshalb informierten wir die Polizei wegen des Verdachtes der Wahlfälschung. Noch am Gründonnerstag wurden entsprechende Ermittlungen aufgenommen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung befragt (mehr dazu hier: https://t.me/freiesachsen/8297).
Im Kreiswahlausschuss, bei dem über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Kreistagswahl im Landkreis Meißen entschieden wurde, nahm der Fall nun eine überraschende Wende. Nach den Ermittlungen und nachdem unstrittig war, dass die FREIEN SACHSEN die Unterschriftenhürde im Wahlkreis Weinböhla / Moritzburg deutlich überschritten haben, tauchten die Formulare plötzlich wieder auf. Sie seien die ganze Zeit in einem Tresor gewesen, es sei lediglich ein interner Kommunikationsfehler gewesen, teilte die Stadtverwaltung Weinböhla der ebenfalls um Aufklärung der Vorgänge bemühten Meißener Kreiswahlleitung mit.
Soso, ein "Kommunikationsfehler", der sich erst durch Hinzuziehung der Polizei aufklären ließ. Es braucht nicht viel Phantasie, um sich die Wahrscheinlichkeit auszurechnen, was ohne Ermittlungen wohl mit den Formularen passiert wäre. Vielleicht hat auch einfach ein Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin nach den polizeilichen Ermittlungen "kalte Füße" bekommen, wer weiß das schon. Unabhängig von der Frage über den Verbleib der Unterschriftenformulare dauern die strafrechtlichen Ermittlungen weiterhin an. Und wir sind gespannt, ob seitens der Staatsanwaltschaft wirklich der Wille besteht, aufzuklären, ob es sich tatsächlich lediglich um ein "Kommunikationsproblem" der Stadt Weinböhla gehandelt hat oder um den kriminellen Versuch, unseren Wahlantritt zu behindern.
Zumindest wurde aber deutlich: Wir lassen solche Dinge nicht mit uns machen und werden uns überall dort wehren, wo Unrecht geschieht. Politisch wie juristisch. Die Stadtverwaltung Weinböhla werden wir weiter intensiv im Blick behalten.
FREIE SACHSEN: Wir informieren und vernetzen den Widerstand - folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Am Gründonnerstag sorgte ein Vorfall in der Stadt Weinböhla für Aufsehen: Über fünf Tage hinweg ließ sich der Verbleib von etwa 10 Unterstützungsunterschriften, die Bürger auf dem örtlichen Rathaus für den Kommunalwahlantritt der FREIEN SACHSEN abgegeben hatte, nicht aufklären. Die Kommune mauerte, teilte gegenüber der Kreiswahlleiterin mit, die fraglichen Unterschriften seien nicht vorhanden. Nachdem ein Mitarbeiter gegenüber Vertretern der FREIEN SACHSEN jedoch zugab, dass die Unterschriften existieren müssten, da er diese entgegengenommen habe, versuchte die Hauptamtsleiterin der Stadt Weinböhla nicht etwa, Licht in das Dunkel zu bringen, sondern behauptete dreist, die Unterschriften seien wahrscheinlich überhaupt nicht abgegeben worden - obwohl ihr Mitarbeiter genau dies sogar eingeräumt hatte. Es war also klar: Hier stimmt etwas nicht. Und deshalb informierten wir die Polizei wegen des Verdachtes der Wahlfälschung. Noch am Gründonnerstag wurden entsprechende Ermittlungen aufgenommen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung befragt (mehr dazu hier: https://t.me/freiesachsen/8297).
Im Kreiswahlausschuss, bei dem über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Kreistagswahl im Landkreis Meißen entschieden wurde, nahm der Fall nun eine überraschende Wende. Nach den Ermittlungen und nachdem unstrittig war, dass die FREIEN SACHSEN die Unterschriftenhürde im Wahlkreis Weinböhla / Moritzburg deutlich überschritten haben, tauchten die Formulare plötzlich wieder auf. Sie seien die ganze Zeit in einem Tresor gewesen, es sei lediglich ein interner Kommunikationsfehler gewesen, teilte die Stadtverwaltung Weinböhla der ebenfalls um Aufklärung der Vorgänge bemühten Meißener Kreiswahlleitung mit.
Soso, ein "Kommunikationsfehler", der sich erst durch Hinzuziehung der Polizei aufklären ließ. Es braucht nicht viel Phantasie, um sich die Wahrscheinlichkeit auszurechnen, was ohne Ermittlungen wohl mit den Formularen passiert wäre. Vielleicht hat auch einfach ein Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin nach den polizeilichen Ermittlungen "kalte Füße" bekommen, wer weiß das schon. Unabhängig von der Frage über den Verbleib der Unterschriftenformulare dauern die strafrechtlichen Ermittlungen weiterhin an. Und wir sind gespannt, ob seitens der Staatsanwaltschaft wirklich der Wille besteht, aufzuklären, ob es sich tatsächlich lediglich um ein "Kommunikationsproblem" der Stadt Weinböhla gehandelt hat oder um den kriminellen Versuch, unseren Wahlantritt zu behindern.
Zumindest wurde aber deutlich: Wir lassen solche Dinge nicht mit uns machen und werden uns überall dort wehren, wo Unrecht geschieht. Politisch wie juristisch. Die Stadtverwaltung Weinböhla werden wir weiter intensiv im Blick behalten.
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