Seit Beginn der "Pandemie" haben Sachsens Behörden ihren Bürgern 3,5 Millionen Euro an Bußgeldern für vermeintliche Ordnungswidrigkeiten in Rechnung gestellt.
Während viele Sachsen mit Existenznöten kämpfen, füllen die Kommunen ihre Kassen durch fragwürdige Bußgeldvorschriften auf. Glücklicherweise wehren sich aber auch zahlreiche Bürger. Wie hoch der Betrag ist, gegen den noch Einsprüche vor den Gerichten laufen, ist nicht bekannt. Es dürfte aber ein nicht unerheblicher Anteil sein.
https://www.t-online.de/region/leipzig/news/id_90343366/pandemie-in-sachsen-leipzig-verhaengt-ueber-600-000-euro-corona-strafgelder.html
Generell gilt: Die Chancen, gegen Corona-Ordnungswidrigkeiten zu gewinnen, sind hoch - mehrere Verordnungen wurden bereits im Nachgang durch Gerichte gekippt. Und überhaupt: Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Während viele Sachsen mit Existenznöten kämpfen, füllen die Kommunen ihre Kassen durch fragwürdige Bußgeldvorschriften auf. Glücklicherweise wehren sich aber auch zahlreiche Bürger. Wie hoch der Betrag ist, gegen den noch Einsprüche vor den Gerichten laufen, ist nicht bekannt. Es dürfte aber ein nicht unerheblicher Anteil sein.
https://www.t-online.de/region/leipzig/news/id_90343366/pandemie-in-sachsen-leipzig-verhaengt-ueber-600-000-euro-corona-strafgelder.html
Generell gilt: Die Chancen, gegen Corona-Ordnungswidrigkeiten zu gewinnen, sind hoch - mehrere Verordnungen wurden bereits im Nachgang durch Gerichte gekippt. Und überhaupt: Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt!
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+ Hinweis: Freche Versammlungsbehörden weigern sich, Maskenpflicht für heute aufzuheben. So geht ihr vor! +
In der neuen Coronaschutzverordnung, die ab nächster Woche gilt, ist die Maskenpflicht bei Versammlungen aufgehoben. Aus der Rechtsprechung der letzten Wochen ergibt sich, dass diese bereits jetzt nicht mehr gilt – ähnlich, wie das Spaziergangsverbot noch vor dem offiziellen Ende der letzten Verordnung gekippt wurde. Während es einige Kommunen gibt, die die Maskenpflicht nunmehr für Versammlungen offiziell aufgehoben haben, wurden an uns mehrere Fälle herangetragen, in denen bei heutigen Montagsprotesten darauf bestanden werden soll.
Es gibt zwei Möglichkeiten, dagegen vorzugehen: Entweder im Rahmen eines Eilrechtverfahrens, das allerdings unverzüglich geführt werden sollte, um bis heute Abend eine Entscheidung zu erhalten. Oder die Behörden einfach vor vollendete Tatsachen stellen.
Dazu haben wir kurzfristig ein Schreiben entworfen, das gerne genutzt werden kann:
„Sehr geehrte Damen und Herren,
ich beantrage hiermit die Ausnahmegenehmigung nach § 17 Abs. 4 SächsCoronaSchVO, bei meiner heutigen Versammlung auf das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen zu verzichten.
Ich weise Sie darauf hin, dass sie nach der jüngsten Rechtssprechung verpflichtet sind, diese Ausnahmegenehmigung zu erteilen, die Inzidenz nahe Null lässt Ihnen keine Ermessensspielräume mehr.
Siehe auch:
VG Chemnitz, Beschluss vom 11. Juni Aktenzeichen 7 L 254/21
VG Leipzig, Beschluss vom 1. Juni 3 L 308/21
Sollten Sie diese Ausnahmegenehmigung nicht bis zum Versammlungsbeginn erteilen, werde ich die Rechtswidrigkeit dieser Maßnahme im Rahmen einer Fortsetzungs-Feststellungsklage gerichtlich dokumentieren lassen. Diese wird nach den Beschlüssen der vergangenen Wochen zweifelsfrei gewonnen werden. Darüber hinaus werde ich nicht auf die Teilnehmer einwirken, Mund-Nasen-Bedeckungen zu tragen, sondern diese auf den durch Sie erfolgten Rechtsbruch hinweisen. Sollten Sie gegen meine Versammlung vorgehen oder diese auflösen, weise ich Sie darauf hin, dass dies durch die offenkundige Rechtswidrigkeit der versagten Ausnahmegenehmigung strafrechtliche Konsequenzen für Sie haben wird, von den Regressforderungen, die im Rahmen des Verwaltungsverfahrens erhoben werden, ganz abgesehen.
Ich sehe Ihrer einsichtigen Antwort daher kurzfristig entgegen.
Mit freundlichen Grüßen,
Anmelder / Versammlungsleiter“
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In der neuen Coronaschutzverordnung, die ab nächster Woche gilt, ist die Maskenpflicht bei Versammlungen aufgehoben. Aus der Rechtsprechung der letzten Wochen ergibt sich, dass diese bereits jetzt nicht mehr gilt – ähnlich, wie das Spaziergangsverbot noch vor dem offiziellen Ende der letzten Verordnung gekippt wurde. Während es einige Kommunen gibt, die die Maskenpflicht nunmehr für Versammlungen offiziell aufgehoben haben, wurden an uns mehrere Fälle herangetragen, in denen bei heutigen Montagsprotesten darauf bestanden werden soll.
Es gibt zwei Möglichkeiten, dagegen vorzugehen: Entweder im Rahmen eines Eilrechtverfahrens, das allerdings unverzüglich geführt werden sollte, um bis heute Abend eine Entscheidung zu erhalten. Oder die Behörden einfach vor vollendete Tatsachen stellen.
Dazu haben wir kurzfristig ein Schreiben entworfen, das gerne genutzt werden kann:
„Sehr geehrte Damen und Herren,
ich beantrage hiermit die Ausnahmegenehmigung nach § 17 Abs. 4 SächsCoronaSchVO, bei meiner heutigen Versammlung auf das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen zu verzichten.
Ich weise Sie darauf hin, dass sie nach der jüngsten Rechtssprechung verpflichtet sind, diese Ausnahmegenehmigung zu erteilen, die Inzidenz nahe Null lässt Ihnen keine Ermessensspielräume mehr.
Siehe auch:
VG Chemnitz, Beschluss vom 11. Juni Aktenzeichen 7 L 254/21
VG Leipzig, Beschluss vom 1. Juni 3 L 308/21
Sollten Sie diese Ausnahmegenehmigung nicht bis zum Versammlungsbeginn erteilen, werde ich die Rechtswidrigkeit dieser Maßnahme im Rahmen einer Fortsetzungs-Feststellungsklage gerichtlich dokumentieren lassen. Diese wird nach den Beschlüssen der vergangenen Wochen zweifelsfrei gewonnen werden. Darüber hinaus werde ich nicht auf die Teilnehmer einwirken, Mund-Nasen-Bedeckungen zu tragen, sondern diese auf den durch Sie erfolgten Rechtsbruch hinweisen. Sollten Sie gegen meine Versammlung vorgehen oder diese auflösen, weise ich Sie darauf hin, dass dies durch die offenkundige Rechtswidrigkeit der versagten Ausnahmegenehmigung strafrechtliche Konsequenzen für Sie haben wird, von den Regressforderungen, die im Rahmen des Verwaltungsverfahrens erhoben werden, ganz abgesehen.
Ich sehe Ihrer einsichtigen Antwort daher kurzfristig entgegen.
Mit freundlichen Grüßen,
Anmelder / Versammlungsleiter“
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Forwarded from FREIE SACHSEN LK Zwickau
Das Zwickauer Landratsamt hat klein beigegeben: Bei der heutigen Montagskundgebung auf dem Hauptmarkt ist das Maskenverbot gekippt. Geht doch!
Beginn ist - wie üblich - um 19 Uhr auf dem Hauptmarkt!
FREIE SACHSEN LK Zwickau: @freiesachsenzwickau
Beginn ist - wie üblich - um 19 Uhr auf dem Hauptmarkt!
FREIE SACHSEN LK Zwickau: @freiesachsenzwickau
Zwönitz läuft und es sind wieder hunderte Bürger auf der Straße!
Rückgang? Sommermüdigkeit? Blenden durch Pseudo-Lockerungen? Von wegen: In Zwönitz hat die Zahl der Spaziergänger im Vergleich zur Vorwoche zugenommen. Der lange Zug führt wieder in einer großen Runde durch die Stadt. Wie in den letzten drei Wochen, verhält sich die Polizei passiv. Offenbar ist die Lektion der widerspenstigen Erzgebirger angekommen!
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Rückgang? Sommermüdigkeit? Blenden durch Pseudo-Lockerungen? Von wegen: In Zwönitz hat die Zahl der Spaziergänger im Vergleich zur Vorwoche zugenommen. Der lange Zug führt wieder in einer großen Runde durch die Stadt. Wie in den letzten drei Wochen, verhält sich die Polizei passiv. Offenbar ist die Lektion der widerspenstigen Erzgebirger angekommen!
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Bilder, die für Gänsehaut sorgen: Mit dem Steigerlied auf den Lippen kehren die Spaziergänger auf den Markt in Zwönitz zurück! Im Erzgebirge lebt der Widerstand!
Jeden Montag - 19.00 Uhr - Zwönitz Markt!
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Größere Proteste gegen die Coronapolitik der Regierung - und gegen die abgehobene Politikelite an sich - gab es heute auch in Freiberg und Görlitz. Und natürlich nächste Woche wieder!
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Auch in Dresden lebt der Widerstand: PEGIDA spaziert wieder - mit vielen Mutbürgern!
Videoquelle: https://t.me/siegfrieddaebritz
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Es ist eine Schande: Wenige Tage nach dem islamistischen Terroranschlag von Würzburg, tritt die DFB-Nationalmannschaft beim heutigen EM-Spiel gegen England nicht etwa mit Trauerflor an. Nein, Neuer will nicht nur erneut seine Regenbogen-Armbinde tragen, es soll einen kollektiven Kniefall aus Solidarität mit der linksextremen "Black live matter" - Bewegung geben. Wie sehr können diese Spieler und die Funktionäre dahinter ihr eigenes Volk verachten?
FREIE SACHSEN schämen sich für diese Mannschaft. Es wird immer deutlicher, dass wir uns kulturell, gesellschaftlich und identitär von der Bundesrepublik, die vom westdeutschen Geist geprägt ist, wegbewegt haben. Zeigen wir Mut zur Unabhängigkeit: Mit diesem Wahnsinn wollen wir nichts mehr zu tun haben. Wir brauchen Autonomie für Sachsen, um selbst darüber zu entscheiden, was gut für uns ist und wie wir mit unseren Familien als freie Bürger leben wollen!
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FREIE SACHSEN schämen sich für diese Mannschaft. Es wird immer deutlicher, dass wir uns kulturell, gesellschaftlich und identitär von der Bundesrepublik, die vom westdeutschen Geist geprägt ist, wegbewegt haben. Zeigen wir Mut zur Unabhängigkeit: Mit diesem Wahnsinn wollen wir nichts mehr zu tun haben. Wir brauchen Autonomie für Sachsen, um selbst darüber zu entscheiden, was gut für uns ist und wie wir mit unseren Familien als freie Bürger leben wollen!
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Die Sachsen sind an allem schuld? Offenbar jetzt auch für den islamistischen Terror, der drei Frauen in Würzburg das Leben kostete.
So suggeriert es die "Qualitätspresse" zumindest unterschwellig: Der arme Attentäter wäre in Chemnitz von "Neonazis" (was auch immer darunter zu verstehen ist) belästigt worden. Es wir deine Täter-Opfer-Verdrehung betrieben, bei der nicht etwa islamistischer Terror das Problem ist, sondern ein herbeihalluszinierter Rassismus. Diese Berichterstattung ist vor allem eins: Schäbig!
https://www.welt.de/politik/deutschland/article232164983/Wuerzburg-Attentaeter-berichtete-von-Uebergriffen-durch-Neonazis-in-Chemnitz.html
Übrigens: Rückblickend war es sehr gut, dass es dem somalischen Attentäter Abdirahman Jibril A. in Sachsen nicht gefallen hat und er freiwillig weg wollte. Sonst wäre der Anschlag wohl an seinen Aufenthaltsorten in Chemnitz oder dem Erzgebirge geschehen.
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So suggeriert es die "Qualitätspresse" zumindest unterschwellig: Der arme Attentäter wäre in Chemnitz von "Neonazis" (was auch immer darunter zu verstehen ist) belästigt worden. Es wir deine Täter-Opfer-Verdrehung betrieben, bei der nicht etwa islamistischer Terror das Problem ist, sondern ein herbeihalluszinierter Rassismus. Diese Berichterstattung ist vor allem eins: Schäbig!
https://www.welt.de/politik/deutschland/article232164983/Wuerzburg-Attentaeter-berichtete-von-Uebergriffen-durch-Neonazis-in-Chemnitz.html
Übrigens: Rückblickend war es sehr gut, dass es dem somalischen Attentäter Abdirahman Jibril A. in Sachsen nicht gefallen hat und er freiwillig weg wollte. Sonst wäre der Anschlag wohl an seinen Aufenthaltsorten in Chemnitz oder dem Erzgebirge geschehen.
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+ Folgst Du schon den Regionalkanälen der FREIEN SACHSEN? +
Obwohl die FREIEN SACHSEN eine junge Bewegung sind, gibt es überall in Sachsen engagierte Mitstreiter und schon einige Strukturen. Mittlerweile bestehen bereits ein halbes Dutzend Telegramkanäle, die - in Ergänzung zum Hauptkanal - vor allem lokale Meldungen und Termine bringen.
Vielleicht ist auch etwas aus deiner Region dabei (oder einer angrenzenden Region, für die Du dich interessierst). Dann folg doch!
Unsere Regionalkanäle:
Chemnitz: @prochemnitz
Erzgebirgskreis: @freie_erzgebirger
Leipzig / Nordsachsen: @freiesachsenle
Landkreis Zwickau: @freiesachsenzwickau
Mittelsachsen: @freie_mittelsachsen
Vogtlandkreis: @freiesachsen_vogtl
Und: Vergiss nicht, für den Hauptkanal Werbung zu machen, mit dem wir bereits fast 43.000 Bürger in Sachsen erreichen. So gelingt es regelmäßig, die Schweigespirale zu durchbrechen und über DInge zu informieren, die ansonsten verschwiegen werden. Und natürlich auch, Menschen darauf hinzuweisen, wo die nächsten Protestaktionen gegen eine nicht mehr vermittelbare Politik der Regierung stattfinden.
Folgt dem Kanal der FREIEN SACHSEN: @freiesachsen
Obwohl die FREIEN SACHSEN eine junge Bewegung sind, gibt es überall in Sachsen engagierte Mitstreiter und schon einige Strukturen. Mittlerweile bestehen bereits ein halbes Dutzend Telegramkanäle, die - in Ergänzung zum Hauptkanal - vor allem lokale Meldungen und Termine bringen.
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Und: Vergiss nicht, für den Hauptkanal Werbung zu machen, mit dem wir bereits fast 43.000 Bürger in Sachsen erreichen. So gelingt es regelmäßig, die Schweigespirale zu durchbrechen und über DInge zu informieren, die ansonsten verschwiegen werden. Und natürlich auch, Menschen darauf hinzuweisen, wo die nächsten Protestaktionen gegen eine nicht mehr vermittelbare Politik der Regierung stattfinden.
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Forwarded from Stefan Hartung (Stefan Hartung)
Vom Attentäter nun zum Opfer "rechter Angriffe"?
Die Propaganda-Medien stellen es nun so dar, dass der aus Somalia stammende Terrorist/Mörder von Würzburg durch die ihm feindlich gesonnene Aufnahme-Gesellschaft im Erzgebirge und in Chemnitz radikalisiert worden wäre. Dass das Unsinn ist, wissen wir natürlich. Wir wissen auch, dass die Lügen-Presse solchen Schwachsinn nur bringt, um uns und unseren Widerstand gegen diese offenkundig antideutsche Politik zu diskreditieren. Ja, man muss sogar so weit gehen und sagen, dass diese Volksverhetzer aus den Redaktionsstuben die Gräber der Opfer mit ihrer erbärmlichen Propaganda gegen unsere sächsische Art der Heimatverteidigung besudeln.
TAG24 schreibt über den Somalier:
"Im Umfeld der rechtsextremen Krawalle Anfang September 2018 wurde Jibril A. selbst zum Opfer: Vier Vermummte jagten ihn und seinen Mitbewohner durchs Heckert-Gebiet. "Ich bin ganz schnell gerannt, deshalb haben sie mir nichts getan", sagte Jibril A. kurz nach der Hetzjagd zu einer Reporterin der "Berliner Morgenpost". "
Ganz ehrlich? Ich wünsche mir, dass er damit Recht behält! Wenn Sachsen ein gefährliches Pflaster für Gewalttäter und Terroristen ist, dann machen wir in diesem Punkt erstmal alles richtig!
Nur dank unserer Ablehnung der Integration derartiger Zuwanderer in unsere Gesellschaft und der Wehrhaftigkeit einer engagierten Zivilgesellschaft hat dieses Attentat von Würzburg nicht in Chemnitz, Zwickau, Aue oder Deutscheinsiedel stattgefunden.
Wir Sachsen tun gut daran, diese Art der Unwillkommenskultur für Glücksritter und Gewalttäter auszubauen! Wenn der Westen unsere Neubürger gern aufnehmen will, dann bitte! Sachsen ist und bleibt kein Platz für diese Typen!
Stefan Hartung
Kreisrat im Kreistag des Erzgebirgskreises
Die Propaganda-Medien stellen es nun so dar, dass der aus Somalia stammende Terrorist/Mörder von Würzburg durch die ihm feindlich gesonnene Aufnahme-Gesellschaft im Erzgebirge und in Chemnitz radikalisiert worden wäre. Dass das Unsinn ist, wissen wir natürlich. Wir wissen auch, dass die Lügen-Presse solchen Schwachsinn nur bringt, um uns und unseren Widerstand gegen diese offenkundig antideutsche Politik zu diskreditieren. Ja, man muss sogar so weit gehen und sagen, dass diese Volksverhetzer aus den Redaktionsstuben die Gräber der Opfer mit ihrer erbärmlichen Propaganda gegen unsere sächsische Art der Heimatverteidigung besudeln.
TAG24 schreibt über den Somalier:
"Im Umfeld der rechtsextremen Krawalle Anfang September 2018 wurde Jibril A. selbst zum Opfer: Vier Vermummte jagten ihn und seinen Mitbewohner durchs Heckert-Gebiet. "Ich bin ganz schnell gerannt, deshalb haben sie mir nichts getan", sagte Jibril A. kurz nach der Hetzjagd zu einer Reporterin der "Berliner Morgenpost". "
Ganz ehrlich? Ich wünsche mir, dass er damit Recht behält! Wenn Sachsen ein gefährliches Pflaster für Gewalttäter und Terroristen ist, dann machen wir in diesem Punkt erstmal alles richtig!
Nur dank unserer Ablehnung der Integration derartiger Zuwanderer in unsere Gesellschaft und der Wehrhaftigkeit einer engagierten Zivilgesellschaft hat dieses Attentat von Würzburg nicht in Chemnitz, Zwickau, Aue oder Deutscheinsiedel stattgefunden.
Wir Sachsen tun gut daran, diese Art der Unwillkommenskultur für Glücksritter und Gewalttäter auszubauen! Wenn der Westen unsere Neubürger gern aufnehmen will, dann bitte! Sachsen ist und bleibt kein Platz für diese Typen!
Stefan Hartung
Kreisrat im Kreistag des Erzgebirgskreises
Forwarded from PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen
Eilmeldung: Oberbürgermeister Schulze macht Wahl des neuen Sozialdezernenten rückgängig, weil Linken-Kandidatin Schaper verloren hat!
Gerade spielen sich unglaubliche Szenen im Chemnitzer Stadtrat ab. Auf der Tagesordnung der Ratssitzung stand die Wahl eines neuen Sozialdezernenten. Beworben hatten sich u.a. Susanne Schaper (Linke), die in ihrer Bewerbungsrede die Solidarität mit der Antifa betonte und der parteilose Kandidat Axel Dr. Bruder. Nachdem Schaper den 1. Wahlgang (aber keine absolute Mehrheit) erreicht hatte, ging die Stichwahl mit 58 zu 58 Stimmen unentschieden aus, so dass ein Los entschied. Und das gewann Dr. Bruder!
Doch Schulze annullierte Sekunden später die Wahl – damit verhöhnt er den Stadtrat, dessen Entscheidung Schulze offenbar gänzlich egal ist und zeigt, dass sich der Oberbürgermeister über Wahlen hinwegsetzt. Wie der Skandal ausgeht, ist in noch unklar. Es ist ein Ereignis, das in der Chemnitzer Stadtgeschichte einmalig ist.
PRO CHEMNITZ / FREIE SACHSEN: http://t.me/prochemnitz
Gerade spielen sich unglaubliche Szenen im Chemnitzer Stadtrat ab. Auf der Tagesordnung der Ratssitzung stand die Wahl eines neuen Sozialdezernenten. Beworben hatten sich u.a. Susanne Schaper (Linke), die in ihrer Bewerbungsrede die Solidarität mit der Antifa betonte und der parteilose Kandidat Axel Dr. Bruder. Nachdem Schaper den 1. Wahlgang (aber keine absolute Mehrheit) erreicht hatte, ging die Stichwahl mit 58 zu 58 Stimmen unentschieden aus, so dass ein Los entschied. Und das gewann Dr. Bruder!
Doch Schulze annullierte Sekunden später die Wahl – damit verhöhnt er den Stadtrat, dessen Entscheidung Schulze offenbar gänzlich egal ist und zeigt, dass sich der Oberbürgermeister über Wahlen hinwegsetzt. Wie der Skandal ausgeht, ist in noch unklar. Es ist ein Ereignis, das in der Chemnitzer Stadtgeschichte einmalig ist.
PRO CHEMNITZ / FREIE SACHSEN: http://t.me/prochemnitz
Keine Stimme den Blockparteien: Jetzt mit dem neuen PVC-Banner zeigen, was wir von dieser Politik halten!
Bald hängen wieder die Plakate mit den grinsenden Gesichtern an jeder Laterne und die Politiker von CDU, SPD, Grünen, Linken und FDP versuchen, uns als Wähler zu ködern. Doch wir haben sie durchschaut und machen unsere Ablehnung deutlich.
Die FREIEN SACHSEN sind eine organisationsübergreifende Bewegung und wir begrüßen, dass verschiedene Oppositionsparteien bei der Bundestagswahl unterstützt werden. Wir können auch nachvollziehen, das darüber diskutiert wird, ob überhaupt gewählt werden soll. Wir möchten niemandem etwas vorbeten und jeder soll seine eigene Meinung bilden. Aber: Wir sollten uns einig sein, dass niemand den etablierten Parteienblock wählt!
Das Banner (3x1 Meter) - perfekt für Protestaktionen oder das eigene Grundstück - kann ab sofort hier bestellt werden:
https://sachsenversand.shop/product_info.php?info=p21_banner-pvc--blockparteien-.html
FREIE SACHSEN: http://t.me/freiesachsen
Bald hängen wieder die Plakate mit den grinsenden Gesichtern an jeder Laterne und die Politiker von CDU, SPD, Grünen, Linken und FDP versuchen, uns als Wähler zu ködern. Doch wir haben sie durchschaut und machen unsere Ablehnung deutlich.
Die FREIEN SACHSEN sind eine organisationsübergreifende Bewegung und wir begrüßen, dass verschiedene Oppositionsparteien bei der Bundestagswahl unterstützt werden. Wir können auch nachvollziehen, das darüber diskutiert wird, ob überhaupt gewählt werden soll. Wir möchten niemandem etwas vorbeten und jeder soll seine eigene Meinung bilden. Aber: Wir sollten uns einig sein, dass niemand den etablierten Parteienblock wählt!
Das Banner (3x1 Meter) - perfekt für Protestaktionen oder das eigene Grundstück - kann ab sofort hier bestellt werden:
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Alle rechsextrem? Das Beispiel Zwönitz: Selbst der Verfassungsschutz widerlegt Pressehetze!
Jede Woche gehen in Zwönitz mutige Bürger auf die Straße. Von den Medien werden sie - wie an vielen anderen Orten - pauschal als "Rechtsextremisten" diffamiert. Doch selbst der Verfassungsschutz sieht davon nur wenige - bei denen zudem die Frage ist, warum sie als solche eingestuft werden. Nur, weil sie unbequeme Meinungen vertreten?
Eine Antwort auf eine Landtagsanfrage ergab: Zwischen 2 und 4 Teilnehmer der Spaziergänge, an denen im Mai zwischen 250 und 700 Personen teilgenommen haben, sollen "rechtsextrem" sein. Das sind weniger als 1 % und damit ein verschwindend geringer Anteil. Vielmehr spaziert die bürgerliche Mitte!
https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=6638&dok_art=Drs&leg_per=7&pos_dok=1&dok_id=undefined
Da wird doch nun sicherlich eine Entschuldigung der Presse und auch der Lokalpolitik um Bürgermeister Triebert folgen. Oder?
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Jede Woche gehen in Zwönitz mutige Bürger auf die Straße. Von den Medien werden sie - wie an vielen anderen Orten - pauschal als "Rechtsextremisten" diffamiert. Doch selbst der Verfassungsschutz sieht davon nur wenige - bei denen zudem die Frage ist, warum sie als solche eingestuft werden. Nur, weil sie unbequeme Meinungen vertreten?
Eine Antwort auf eine Landtagsanfrage ergab: Zwischen 2 und 4 Teilnehmer der Spaziergänge, an denen im Mai zwischen 250 und 700 Personen teilgenommen haben, sollen "rechtsextrem" sein. Das sind weniger als 1 % und damit ein verschwindend geringer Anteil. Vielmehr spaziert die bürgerliche Mitte!
https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=6638&dok_art=Drs&leg_per=7&pos_dok=1&dok_id=undefined
Da wird doch nun sicherlich eine Entschuldigung der Presse und auch der Lokalpolitik um Bürgermeister Triebert folgen. Oder?
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Flagge zeigen: Mit klaren Banner-Botschaften!
An hunderten Stellen in ganz Sachsen zeigen Bürger bereits mit klaren Botshaften, was sie von dem Politik- und Coronawahnsinn halten. Seid gestern gibt es auch das neue Banner "Keine Stimme den Blockparteien", mit dem wir Sachsen zeigen, dass wir selber denken können.
Um die Bestellabläufe zu vereinfachen, haben wir die Banner jetzt im neuen Shop aufgenommen - die Bestellung ist einfach und dauert wenige Minuten.
Nach wie vor freuen wir uns darüber, Bilder von den Bannern zu erhalten, sei es an Durchfahrtsstraßen, annHäusern oder bei Spaziergängen. Schickt sie gerne per E-Mail an kontakt@freie-sachsen.info.
Und wer noch kein Banner hat, aber hellhörig geworden ist:
https://sachsenversand.shop/?cat=c4_Banner-banner.html
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
An hunderten Stellen in ganz Sachsen zeigen Bürger bereits mit klaren Botshaften, was sie von dem Politik- und Coronawahnsinn halten. Seid gestern gibt es auch das neue Banner "Keine Stimme den Blockparteien", mit dem wir Sachsen zeigen, dass wir selber denken können.
Um die Bestellabläufe zu vereinfachen, haben wir die Banner jetzt im neuen Shop aufgenommen - die Bestellung ist einfach und dauert wenige Minuten.
Nach wie vor freuen wir uns darüber, Bilder von den Bannern zu erhalten, sei es an Durchfahrtsstraßen, annHäusern oder bei Spaziergängen. Schickt sie gerne per E-Mail an kontakt@freie-sachsen.info.
Und wer noch kein Banner hat, aber hellhörig geworden ist:
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FREIE SACHSEN: @freiesachsen
Der Chemnitzer Oberbürgermeister Sven Schulze ließ die Wahl zur Sozialdezernentin annullieren, weil die von ihm bevorzugte Antifa-Kandidatin Susanne Schaper (Linkspartei) gegen einen parteilosen Bewerber verlor. Jetzt steht Schulze unter Druck!
https://www.tag24.de/chemnitz/politik-wirtschaft/mega-chaos-um-sozialbuergermeister-wahl-in-chemnitz-schaper-scheitert-veto-von-ob-schulze-2025377
Die Opposition im Chemnitzer Stadtrat, die von der AfD, sowie der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / FREIE SACHSEN gebildet wird und die den parteilosen Bewerber Dr. Bruder unterstützt hatte, fordert jetzt den Rücktritt von Schulze. Ein Oberbürgermeister, der die Entscheidung des Rates einfach nach persönlicher Sympathie annuliert, zeigt, wessen Geistes Kind er ist.
Nach Merkels Südafrika-Ansage zur Thüringer Ministerpräsidentenwahl, fühlt sich jetzt ein sächsischer Oberbürgermeister berufen, Möchtegern-Diktator zu spielen. Die Altparteien geben sich keinerlei Mühe mehr, ihre Agenda zu verstecken!
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
https://www.tag24.de/chemnitz/politik-wirtschaft/mega-chaos-um-sozialbuergermeister-wahl-in-chemnitz-schaper-scheitert-veto-von-ob-schulze-2025377
Die Opposition im Chemnitzer Stadtrat, die von der AfD, sowie der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / FREIE SACHSEN gebildet wird und die den parteilosen Bewerber Dr. Bruder unterstützt hatte, fordert jetzt den Rücktritt von Schulze. Ein Oberbürgermeister, der die Entscheidung des Rates einfach nach persönlicher Sympathie annuliert, zeigt, wessen Geistes Kind er ist.
Nach Merkels Südafrika-Ansage zur Thüringer Ministerpräsidentenwahl, fühlt sich jetzt ein sächsischer Oberbürgermeister berufen, Möchtegern-Diktator zu spielen. Die Altparteien geben sich keinerlei Mühe mehr, ihre Agenda zu verstecken!
FREIE SACHSEN: @freiesachsen