Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit, hat der Landtag die Pauschale für Mitarbeiter der einzelnen Abgeordneten deutlich erhöht - um monatlich 2000 Euro.
https://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/rund-2000-euro-extra-pro-monat-sachsens-landtagsabgeordnete-erhalten-mehr-geld-fuers-personal-artikel11597473?cvdkurzlink=t
Damit soll abgesichert werden, dass die Angestellten von CDU, SPD, Grünen und Co in diesen harten Zeiten nicht hungern müssen, schließlich wird auch alles teurer und da werden die Gehälter natürlich angepasst. Allerdings wohl nur im Landtag und wenn das Geld aus dem Selbstbedienungsladen des Steuerzahlers stammt. Woanders drohen zahlreichen Firmen in diesen Zeiten Kürzungen oder gar die Insolvenz, an Gehaltserhöhungen nicht zu denken. Aber das sind auch nur einfache Bürger ohne richtiges Parteibuch...
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Damit soll abgesichert werden, dass die Angestellten von CDU, SPD, Grünen und Co in diesen harten Zeiten nicht hungern müssen, schließlich wird auch alles teurer und da werden die Gehälter natürlich angepasst. Allerdings wohl nur im Landtag und wenn das Geld aus dem Selbstbedienungsladen des Steuerzahlers stammt. Woanders drohen zahlreichen Firmen in diesen Zeiten Kürzungen oder gar die Insolvenz, an Gehaltserhöhungen nicht zu denken. Aber das sind auch nur einfache Bürger ohne richtiges Parteibuch...
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Urteil mit Signalwirkung: Das Oberlandgericht Dresden hat Youtube zu einer Strafzahlung von 100.000 Euro verurteilt!
Hintergrund ist ein zu Unrecht gelöschtes Video, in dem über Proteste gegen Coronamaßnahmen berichtet wurde. Zunächst entschied das Gericht, dass Youtube zur Freischaltung des Videos verpflichtet wird - nachdem sich Youtube weigerte, ist jetzt die Strafzahlung von 100.000 Euro fällig. Dieser einzelne Betrag mag für den Internetriesen zwar sicherlich verschmerzbar sein, aber das Dresdner Urteil wird Signalwirkung haben.
Mehr dazu von RA Steinhöfel, der das Verfahren führte:
https://www.achgut.com/artikel/youtube_muss_100.000_euro_wegen_loeschung_zahlen
Erst vor wenigen Wochen wurde der "Sachsenkanal" nach halbjähriger Sperrung wieder freigeschaltet, hier hatte die Anwaltskanzlei Kohlmann aus Chemnitz Klage eingereicht. Auch das zeigt: Juristische Schritte lohnen sich!
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Hintergrund ist ein zu Unrecht gelöschtes Video, in dem über Proteste gegen Coronamaßnahmen berichtet wurde. Zunächst entschied das Gericht, dass Youtube zur Freischaltung des Videos verpflichtet wird - nachdem sich Youtube weigerte, ist jetzt die Strafzahlung von 100.000 Euro fällig. Dieser einzelne Betrag mag für den Internetriesen zwar sicherlich verschmerzbar sein, aber das Dresdner Urteil wird Signalwirkung haben.
Mehr dazu von RA Steinhöfel, der das Verfahren führte:
https://www.achgut.com/artikel/youtube_muss_100.000_euro_wegen_loeschung_zahlen
Erst vor wenigen Wochen wurde der "Sachsenkanal" nach halbjähriger Sperrung wieder freigeschaltet, hier hatte die Anwaltskanzlei Kohlmann aus Chemnitz Klage eingereicht. Auch das zeigt: Juristische Schritte lohnen sich!
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Heute finden wieder in vielen Städten Montagsproteste statt - für Chemnitz, Leipzig, Zwickau und Zwönitz gibt es eigene Werbegrafiken. Ihr habt auch welche für andere Städte? Dann schickt sie uns an kontakt@freie-sachsen.info
Grundsätzlich gilt: Es ist nicht wichtig, wo genau Ihr auf die Straße geht, sondern dass Ihr dort für eure Meinung einsteht. Wer glaubt, die "Pandemie" wäre beendet, irrt sich: Wir sind mitten in einem großen Umwandlungsprozess unserer Gesellschaft, zu dem viele einzelne Faktoren gehören (z.B. Bargeldabschaffung, Spionageapps auf dem Handy, der gläsern Bürger usw.), um am Ende den leicht kontrollierbaren Untertan zu schaffen. Wir Sachsen wollen aber niemals Untertan der Berliner Regierung sein!
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Grundsätzlich gilt: Es ist nicht wichtig, wo genau Ihr auf die Straße geht, sondern dass Ihr dort für eure Meinung einsteht. Wer glaubt, die "Pandemie" wäre beendet, irrt sich: Wir sind mitten in einem großen Umwandlungsprozess unserer Gesellschaft, zu dem viele einzelne Faktoren gehören (z.B. Bargeldabschaffung, Spionageapps auf dem Handy, der gläsern Bürger usw.), um am Ende den leicht kontrollierbaren Untertan zu schaffen. Wir Sachsen wollen aber niemals Untertan der Berliner Regierung sein!
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Neue Eskalationsstufe: Impfung jetzt in den Schulen!
Die radikalen Zwangsimpfer ziehen die Zügel an: Jetzt soll auch in Schulen geimpft werden - vermutlich, um unter dem Einfluss von Gruppendynamik und Ratschlägen des Lehrpersonals leichter Schüler zu einer Impfung zu bewegen. Selbst, wenn sie dieser eigentlich skeptisch gegenüberstehen.
Der erste Fall dieser Art ist heute an der Berufsschule für Wirtschaft I in Chemnitz bekannt geworden, dort wird auf der Schulhomepage sogar mit Pop-Up-Werbung extra für das Impfen geworben, unübersehbar für jeden Schüler. Die Indoktrination erreicht damit eine neue Stufe!
Gegen solchen Wahnsinn hilft vor allem eines: Aufklärung. Folgt deshalb dem Bürgernetzwerk der FREIEN SACHSEN, wir vernetzen und informieren den Freistaat! http://t.me/freiesachsen
Die radikalen Zwangsimpfer ziehen die Zügel an: Jetzt soll auch in Schulen geimpft werden - vermutlich, um unter dem Einfluss von Gruppendynamik und Ratschlägen des Lehrpersonals leichter Schüler zu einer Impfung zu bewegen. Selbst, wenn sie dieser eigentlich skeptisch gegenüberstehen.
Der erste Fall dieser Art ist heute an der Berufsschule für Wirtschaft I in Chemnitz bekannt geworden, dort wird auf der Schulhomepage sogar mit Pop-Up-Werbung extra für das Impfen geworben, unübersehbar für jeden Schüler. Die Indoktrination erreicht damit eine neue Stufe!
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Montagabend und in über 70 sächsischen Städten stehen Proteste an. Den Anfang macht traditionell Freiberg - mehrere hundert Bürger sind hier auf der Straße!
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Und auch Zwönitz läuft!
In der erzgebirgischen Widerstandshochburg sind erneut mehrere hundert Bürger auf der Straße - von Pseudo-Lockerungen lässt sich kaum jemand blenden, die Abgehobenheit der politischen Entscheidungsträger, drohende Zwangsimpfungen und der kommende Herbst-Lockdown treiben die Menschen auf die Straße!
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In der erzgebirgischen Widerstandshochburg sind erneut mehrere hundert Bürger auf der Straße - von Pseudo-Lockerungen lässt sich kaum jemand blenden, die Abgehobenheit der politischen Entscheidungsträger, drohende Zwangsimpfungen und der kommende Herbst-Lockdown treiben die Menschen auf die Straße!
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In Chemnitz fand heute der Spaziergang erstmals als Versammlung statt, mit Bannern und Plakaten. Vom Schillerpark aus ging es durch die Innenstadt. Die 150 Teilnehmer waren zwar in Chemnitz mehr als bisher montags, aber da ist in einer Großstadt noch sehr viel Potenzial nach oben!
Nächste Woche: 19 Uhr Schillerplatz!
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Nächste Woche: 19 Uhr Schillerplatz!
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Nein, eine Impfpflicht wird es nicht geben, kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstagmittag in einer Pressekonferenz an. Diejenigen, die nicht geimpft sind, dürfen dann halt nach und nach immer weniger.
Und Gesundheitsminister Jens Spahn ergänzte: Selbst diejenigen, die sich bisher "nur" testen lassen, werden bald in die Röhr schauen - die kostenlosen Tests sollen dann nämlich abgeschafft und über den Geldbeutel der Druck zur Impfung erhöht werden.
https://www.fr.de/politik/live-corona-merkel-spahn-rki-pandemie-strategie-coronavirus-deutschland-inzidenz-impfung-pk-news-ticker-zr-90857803.html
Und so zeigt sich: Die Regierung traut sich noch nicht, die Impfpflicht als solche zu bezeichnen, aber sie macht alles, um die Impfpflicht schrittweise durchzusetzen. Jeder Bürger kann theoretisch selbst entscheiden, ob er sich impfen lassen möchte. Wenn er mit den Konsequenzen einer Nicht-Impfung klarkommt. Deutlicher könnte die Unfreiheit nicht gezeigt werden!
FREIE SACHSEN: http://t.me/freiesachsen
Und Gesundheitsminister Jens Spahn ergänzte: Selbst diejenigen, die sich bisher "nur" testen lassen, werden bald in die Röhr schauen - die kostenlosen Tests sollen dann nämlich abgeschafft und über den Geldbeutel der Druck zur Impfung erhöht werden.
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Und so zeigt sich: Die Regierung traut sich noch nicht, die Impfpflicht als solche zu bezeichnen, aber sie macht alles, um die Impfpflicht schrittweise durchzusetzen. Jeder Bürger kann theoretisch selbst entscheiden, ob er sich impfen lassen möchte. Wenn er mit den Konsequenzen einer Nicht-Impfung klarkommt. Deutlicher könnte die Unfreiheit nicht gezeigt werden!
FREIE SACHSEN: http://t.me/freiesachsen
Forwarded from Freie Sachsen Leipzig
Delitzsch spaziert!
Der größte Spaziergang in Nordsachsen findet jeden Montag in Delitzsch statt, auch gestern waren wieder viele Bürger unterwegs, um ein friedliches Zeichen zu setzen. Wir möchten an dieser Stelle auf den gelungen Aufruf zu den wöchentlichen Protesten hinweisen, der einige wichtige Kernforderungen und die Botschaft "Wir lassen uns nicht spalten!" enthält. Seid nächsten Montag um 19 Uhr auf dem Markt dabei!
FREIE SACHSEN Leipzig/ Nordsachsen: http://t.me/freiesachsenle
Der größte Spaziergang in Nordsachsen findet jeden Montag in Delitzsch statt, auch gestern waren wieder viele Bürger unterwegs, um ein friedliches Zeichen zu setzen. Wir möchten an dieser Stelle auf den gelungen Aufruf zu den wöchentlichen Protesten hinweisen, der einige wichtige Kernforderungen und die Botschaft "Wir lassen uns nicht spalten!" enthält. Seid nächsten Montag um 19 Uhr auf dem Markt dabei!
FREIE SACHSEN Leipzig/ Nordsachsen: http://t.me/freiesachsenle
Heute ist der coronamaßnahmenkritische Arzt Bodo Schiffmann als Gastredner bei @querdenken_351 zu Gast. Mehrere hundert Bürger sind zu den "Montagsstandpunkten", die heute einmalig dienstags stattfinden, gekommen. Nach den Reden wird es noch einen Spaziergang durch Alt- und Innenstadt geben.
Die nächste Kundgebung von Querdenken gibt es kommenden Montag um 18 Uhr auf dem Altmarkt. Um 19.15 Uhr geht am selben Ort auch PEGIDA auf die Straße!
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Die nächste Kundgebung von Querdenken gibt es kommenden Montag um 18 Uhr auf dem Altmarkt. Um 19.15 Uhr geht am selben Ort auch PEGIDA auf die Straße!
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Der Rückhalt des Kretschmer-Regimes bröckelt: Freiberger Bürgermeister klagt gegen Coronaverordnung und fordert Aufhebung aller Maßnahmen!
Kretschmer und seine schwarz-rot-grüne Koalition verlieren zunehmend den Rückhalt in den Kommunen. Jetzt geht der Freiberger Bürgermeister Sven Krüger (parteilos) einen Schritt weiter und hat eine Normenkontrollklage gegen die sächsische Coronaverordnung eingereicht.
https://www.lvz.de/Region/Mitteldeutschland/Freiberg-geht-als-erste-Stadt-in-Sachsen-gegen-Corona-Verordnung-vor
Wir gratulieren vor dem Mut, sich gegen das Parteienkartell zu stellen. Gerade vor dem Hintergrund des kommenden Herbst-Lockdowns braucht es mehr mutige Bürgermeister, die Farbe bekennen!
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Kretschmer und seine schwarz-rot-grüne Koalition verlieren zunehmend den Rückhalt in den Kommunen. Jetzt geht der Freiberger Bürgermeister Sven Krüger (parteilos) einen Schritt weiter und hat eine Normenkontrollklage gegen die sächsische Coronaverordnung eingereicht.
https://www.lvz.de/Region/Mitteldeutschland/Freiberg-geht-als-erste-Stadt-in-Sachsen-gegen-Corona-Verordnung-vor
Wir gratulieren vor dem Mut, sich gegen das Parteienkartell zu stellen. Gerade vor dem Hintergrund des kommenden Herbst-Lockdowns braucht es mehr mutige Bürgermeister, die Farbe bekennen!
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Die Sommer-Lockerungen, mit denen der Bürger beruhigt werden sollte, haben ihren Höhepunkt erreicht. Ab jetzt geht es wieder Richtung Komplett-Lockdown. Und damit dieser Weg schneller geht, hat Sachsen eine Testpflicht für alle Urlaubsrückkehrer eingeführt, selbst, wenn sie nur wenige Tage nicht Zuhause waren.
Gleichzeitig steigen in anderen Bundesländern die Inzidenzen, die erste "Lockerungsschwelle" von 10 ist vielerorts schon überschritten:
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/rki-corona-inzidenz-steigt-auf-8-0-und-zahl-der-impfungen-sinkt-17438282.html
Der "Herbst-Lockdown", den die Politik bereits Monate vorher ankündigen konnte, scheint sich schneller zu bewahrheiten, als einige gedacht haben. Es wird deutlich: Diese Politik ist kein Problem, das in ein paar Wochen oder Monaten vorbei ist. Diese Politik ist erst vorbei, wenn wir ein neues Verständnis von bürgerlicher Freiheit und Selbstbestimmung schaffen!
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Gleichzeitig steigen in anderen Bundesländern die Inzidenzen, die erste "Lockerungsschwelle" von 10 ist vielerorts schon überschritten:
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/rki-corona-inzidenz-steigt-auf-8-0-und-zahl-der-impfungen-sinkt-17438282.html
Der "Herbst-Lockdown", den die Politik bereits Monate vorher ankündigen konnte, scheint sich schneller zu bewahrheiten, als einige gedacht haben. Es wird deutlich: Diese Politik ist kein Problem, das in ein paar Wochen oder Monaten vorbei ist. Diese Politik ist erst vorbei, wenn wir ein neues Verständnis von bürgerlicher Freiheit und Selbstbestimmung schaffen!
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Forwarded from ⚒ Freie Erzgebirger ⚒
Zeugen gesucht!
Die Staatsanwaltshaft will einen jungen Mann im Gefängnis sehen, der am 10. Mai in Zwönitz spazieren war. Er muss sich derzeit in einem sog. Schnellverfahren verantworten. Es werden dringend Zeugen gesucht.
Konkret ereignete sich die Situation gegen 19.15 Uhr an der Ecke auf der Straße "Mühlberg" (kurz vor den Treppen), als die Polizei anlasslos den Spaziergang stürmte und willkürlich 10 Personen für Stunden hinweg festsetzte. Dem Betroffenen wird vorgeworfen, in dieser Situation einen Polizisten geschubst zu haben. Die Staatsanwaltschaft will eine Freiheitsstrafe ohne Bewährung erreichen.
Video der Situation (setzt bei der Festnahme ein):
https://youtu.be/Ie0A89FrLMQ?t=800
Wenn Ihr in dieser Situation etwas beobachten konntet und die Polizeiübergriffe beschreiben könnt: Meldet euch per E-Mail bei der Kanzlei Kohlmann unter kohlmann.martin@gmx.net!
FREIE SACHSEN Erzgebirge: http://t.me/freie_erzgebirger
Die Staatsanwaltshaft will einen jungen Mann im Gefängnis sehen, der am 10. Mai in Zwönitz spazieren war. Er muss sich derzeit in einem sog. Schnellverfahren verantworten. Es werden dringend Zeugen gesucht.
Konkret ereignete sich die Situation gegen 19.15 Uhr an der Ecke auf der Straße "Mühlberg" (kurz vor den Treppen), als die Polizei anlasslos den Spaziergang stürmte und willkürlich 10 Personen für Stunden hinweg festsetzte. Dem Betroffenen wird vorgeworfen, in dieser Situation einen Polizisten geschubst zu haben. Die Staatsanwaltschaft will eine Freiheitsstrafe ohne Bewährung erreichen.
Video der Situation (setzt bei der Festnahme ein):
https://youtu.be/Ie0A89FrLMQ?t=800
Wenn Ihr in dieser Situation etwas beobachten konntet und die Polizeiübergriffe beschreiben könnt: Meldet euch per E-Mail bei der Kanzlei Kohlmann unter kohlmann.martin@gmx.net!
FREIE SACHSEN Erzgebirge: http://t.me/freie_erzgebirger
Der Wahnsinn geht weiter, der Herbstlockdown kommt. Grund genug, klar Position zu beziehen. Zum Beispiel mit den Bannern, die schon bei hunderten sächsischen Gewerbetreibenden, aber auch an Häusern und Grundstücken auf Durchfahrtsstraßen, hängen. Zeigen wir, wie viele keine Lust mehr auf diesen Wahnsinn haben!
Die Banner sind mittlerweile bequem (und mit wenigen Klicks) hier erhältlich: https://sachsenversand.shop/product_info.php?info=p15_banner-pvc--wir-sachsen-gegen-den-coronawahnsinn-.html
Wie immer freuen wir uns über die Zusendungen von Bildern, um anderen Mitstreitern Mut zu machen und zu verdeutlichen, wie breit der zivilgesellschaftliche Protest gegen die Coronapolitik der Regierung aufgestellt ist!
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Die Banner sind mittlerweile bequem (und mit wenigen Klicks) hier erhältlich: https://sachsenversand.shop/product_info.php?info=p15_banner-pvc--wir-sachsen-gegen-den-coronawahnsinn-.html
Wie immer freuen wir uns über die Zusendungen von Bildern, um anderen Mitstreitern Mut zu machen und zu verdeutlichen, wie breit der zivilgesellschaftliche Protest gegen die Coronapolitik der Regierung aufgestellt ist!
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Forwarded from Freie Sachsen Leipzig
Heute fand in Leipzig der erste Stammtisch der @freiesachsenle statt.
Robert Andres skizzierte vor den Anwesenden als Gastredner aus Chemnitz, wie der Aufbau funktionieren könnte. Dabei betonte er, dass es keine Schablone für einen erfolgreichen Aufbau gebe. Deshalb müssten vor allem die Bürger vor Ort ihr Herz in die Hand nehmen.
Durch die Anwesenheit verschiedener Bürgerbewegungen konnte sich weiter vernetzt und breiter aufgestellt werden. Im Verlauf der Veranstaltung wurde immer deutlicher, dass das Interesse groß ist, dies in regelmäßigen Abständen durchzuführen.
Willst Du auch beim nächsten Mal dabei sein? Dann melde Dich bei den *Freie Sachsen Leipzig/Nordsachsen*
Robert Andres skizzierte vor den Anwesenden als Gastredner aus Chemnitz, wie der Aufbau funktionieren könnte. Dabei betonte er, dass es keine Schablone für einen erfolgreichen Aufbau gebe. Deshalb müssten vor allem die Bürger vor Ort ihr Herz in die Hand nehmen.
Durch die Anwesenheit verschiedener Bürgerbewegungen konnte sich weiter vernetzt und breiter aufgestellt werden. Im Verlauf der Veranstaltung wurde immer deutlicher, dass das Interesse groß ist, dies in regelmäßigen Abständen durchzuführen.
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+ Masken-Schikane ohne rechtliche Grundlage: Supermärkte drangsalieren Bürger weiter. Seid Ihr auch betroffen?
Seit heute gibt es im Einzelhandel und in Geschäften des täglichen Bedarfs keine Maskenpflicht mehr. Soweit, so gut – vermutlich wird sich die Landesregierung bald neue Schikanen einfallen lassen, aber es ist natürlich zu begrüßen, dass dieser Wahnsinn momentan ein wenig abgemildet wird. Aber: An uns wurden heute mehrere Fälle herangetragen, in denen Personal darauf bestanden hat, dass ohne rechtliche Grundlage in Supermärkten Masken getragen werden müssen, teilweise wurde auf Anweisungen „von oben“, sprich der Geschäftsleitung, verwiesen.
Offenbar handelt es sich vor allem um Filialen von ALDI. Fälle wurden uns beispielsweise heute aus den der ALDI-Filialen in Großröhrsdorf und auf der Zschopauer Straße in Chemnitz gemeldet.
Habt Ihr auch schon ähnliche Erfahrungen machen müssen?
Schreibt in die Kommentare! Gerne freuen wir uns auch per E-Mail an kontakt@freie-sachsen.info über weitere Hinweise, in welchen Supermärkten eine Maskenpflicht beibehalten werden soll.
FREIE SACHSEN: Folgt uns auf Telegram! @freiesachsen
Seit heute gibt es im Einzelhandel und in Geschäften des täglichen Bedarfs keine Maskenpflicht mehr. Soweit, so gut – vermutlich wird sich die Landesregierung bald neue Schikanen einfallen lassen, aber es ist natürlich zu begrüßen, dass dieser Wahnsinn momentan ein wenig abgemildet wird. Aber: An uns wurden heute mehrere Fälle herangetragen, in denen Personal darauf bestanden hat, dass ohne rechtliche Grundlage in Supermärkten Masken getragen werden müssen, teilweise wurde auf Anweisungen „von oben“, sprich der Geschäftsleitung, verwiesen.
Offenbar handelt es sich vor allem um Filialen von ALDI. Fälle wurden uns beispielsweise heute aus den der ALDI-Filialen in Großröhrsdorf und auf der Zschopauer Straße in Chemnitz gemeldet.
Habt Ihr auch schon ähnliche Erfahrungen machen müssen?
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