Forwarded from Stefan Hartung (Stefan Hartung)
„Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus“ – warum das Testat zur Wahlprüfung kam, wie es zu erwarten war:
Nach dem 2. Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl am 7. Juni, den ich nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis leider ganz knapp gegen den einzig verbliebenen Allparteien-Hartung-Verhinderungs-Kandidaten von der CDU verloren habe, haben wir das, was vor und zur Wahl passiert ist, gründlich und unter juristischen Gesichtspunkten analysiert und aufgearbeitet. Das Ergebnis war eine 15 Seiten umfassende Wahlbeschwerde (zzgl. Anlagen), in der wir vom datenschutzmissbrauchenden Zahnarzt über den unsauberen Zuschnitt der Briefwahlbezirke bis hin zum Landrat, der das Neutralitäts- und Mäßigungsgebot ganz offensichtlich missachtet und sich mit Lügen und m.E. übler Nachrede gegen mich betätigt hat, sämtliche stichhaltigen Fakten aufbereitet haben.
Nun war die Kommunalaufsicht, die dem CDU-Landrat Rico Anton untersteht, in der Pflicht, unsere Wahlanfechtung zu prüfen. Das Interessante: Dort sitzt kein frommer Beamter der dem Landrat dient, sondern mit Prof. Dr. iur. Alexander Haentjens ein weiterer CDU-Parteifreund und ehemaliger Kommunalpolitiker aus Chemnitz. Der CDU-Beamte musste also unter anderem mit seiner Unterschrift darüber urteilen, wie die dreisten und meines Erachtens strafrechtlich relevanten Falschbehauptungen des CDU-Kreisvorsitzenden und Landrates über mich einzuordnen sind. Das Ganze unter der Prämisse, dass der CDU-Parteifreund Marcus Hoffmann aus Aue die Wahl vorläufig gewonnen hat und durch einen negativen Ausgang der wahlrechtlichen Prüfung chancenlos wäre, den Chefsessel im Rathaus je zu besteigen. Wie eine Neuwahl ausgehen würde, kann man sich ausmalen.
Nun möchte ich – auch um böswillig verbreiteten Falschbehauptungen abermals den Wind aus den Segeln zu nehmen – hier noch einmal klarstellen: Ich habe niemals den Mitarbeitern des Rathauses oder dem CDU-Kandidaten Hoffmann eine böswillige Manipulation der Wahl unterstellt! Dazu bietet auch die 15-seitige Wahlanfechtungsschrift keinen Anlass, diese von einigen nachgeplapperte Unterstellung zu nähren. Im Fokus steht erstens, dass Aufklärung über die im Raum stehenden formalen Vorwürfe betrieben wird, und zweitens, dass die externen Störer der Chancengleichheit zur Wahl (insbesondere der Landrat sowie der Schlemaer Zahnarzt, der seine Patientenkartei rechtswidrig zur Beeinflussung der Wähler missbrauchte) entsprechend rechtlich gewürdigt werden, wie es das sächsische Kommunalwahlrecht vorsieht. Um diese Würdigung der Rechtmäßigkeit unserer Wahlanfechtung zu erfahren, werden wir – wie angekündigt – den Klageweg beschreiten.
Dabei geht es nicht darum, den CDU-Mann Marcus Hoffmann zu ärgern. Es geht darum, dass ich mir nicht gefallen lasse, wie man mich und meine ehrliche sowie für unsere Stadt erfolgsversprechende Programmatik von den verschiedensten Seiten verrissen und mit unredlichen, unrechtmäßigen Mitteln und Methoden bekämpft und Medienkonsumenten zielgerichtet manipuliert hat. Die Zeiten sind vorbei, in denen sich machtgeile und selbstgefällige mafiöse CDU-Strukturen unser Land unter den Nagel reißen und sich diesen Staat und seine Kommunen zur Beute machen!
Ich – wir! – wehren uns und wollen die Chancengleichheit im demokratischen Wettstreit wiederherstellen! Die Forderung nach einem politischen Wandel hat nicht mit dem Wahlkampf zum Vorabend des 7. Juni geendet, sondern ist eine beständige Aufgabe, für die wir unsere moralische Pflicht – auch an der juristischen Front – erfüllen!
Euer
Stefan Hartung
Nach dem 2. Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl am 7. Juni, den ich nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis leider ganz knapp gegen den einzig verbliebenen Allparteien-Hartung-Verhinderungs-Kandidaten von der CDU verloren habe, haben wir das, was vor und zur Wahl passiert ist, gründlich und unter juristischen Gesichtspunkten analysiert und aufgearbeitet. Das Ergebnis war eine 15 Seiten umfassende Wahlbeschwerde (zzgl. Anlagen), in der wir vom datenschutzmissbrauchenden Zahnarzt über den unsauberen Zuschnitt der Briefwahlbezirke bis hin zum Landrat, der das Neutralitäts- und Mäßigungsgebot ganz offensichtlich missachtet und sich mit Lügen und m.E. übler Nachrede gegen mich betätigt hat, sämtliche stichhaltigen Fakten aufbereitet haben.
Nun war die Kommunalaufsicht, die dem CDU-Landrat Rico Anton untersteht, in der Pflicht, unsere Wahlanfechtung zu prüfen. Das Interessante: Dort sitzt kein frommer Beamter der dem Landrat dient, sondern mit Prof. Dr. iur. Alexander Haentjens ein weiterer CDU-Parteifreund und ehemaliger Kommunalpolitiker aus Chemnitz. Der CDU-Beamte musste also unter anderem mit seiner Unterschrift darüber urteilen, wie die dreisten und meines Erachtens strafrechtlich relevanten Falschbehauptungen des CDU-Kreisvorsitzenden und Landrates über mich einzuordnen sind. Das Ganze unter der Prämisse, dass der CDU-Parteifreund Marcus Hoffmann aus Aue die Wahl vorläufig gewonnen hat und durch einen negativen Ausgang der wahlrechtlichen Prüfung chancenlos wäre, den Chefsessel im Rathaus je zu besteigen. Wie eine Neuwahl ausgehen würde, kann man sich ausmalen.
Nun möchte ich – auch um böswillig verbreiteten Falschbehauptungen abermals den Wind aus den Segeln zu nehmen – hier noch einmal klarstellen: Ich habe niemals den Mitarbeitern des Rathauses oder dem CDU-Kandidaten Hoffmann eine böswillige Manipulation der Wahl unterstellt! Dazu bietet auch die 15-seitige Wahlanfechtungsschrift keinen Anlass, diese von einigen nachgeplapperte Unterstellung zu nähren. Im Fokus steht erstens, dass Aufklärung über die im Raum stehenden formalen Vorwürfe betrieben wird, und zweitens, dass die externen Störer der Chancengleichheit zur Wahl (insbesondere der Landrat sowie der Schlemaer Zahnarzt, der seine Patientenkartei rechtswidrig zur Beeinflussung der Wähler missbrauchte) entsprechend rechtlich gewürdigt werden, wie es das sächsische Kommunalwahlrecht vorsieht. Um diese Würdigung der Rechtmäßigkeit unserer Wahlanfechtung zu erfahren, werden wir – wie angekündigt – den Klageweg beschreiten.
Dabei geht es nicht darum, den CDU-Mann Marcus Hoffmann zu ärgern. Es geht darum, dass ich mir nicht gefallen lasse, wie man mich und meine ehrliche sowie für unsere Stadt erfolgsversprechende Programmatik von den verschiedensten Seiten verrissen und mit unredlichen, unrechtmäßigen Mitteln und Methoden bekämpft und Medienkonsumenten zielgerichtet manipuliert hat. Die Zeiten sind vorbei, in denen sich machtgeile und selbstgefällige mafiöse CDU-Strukturen unser Land unter den Nagel reißen und sich diesen Staat und seine Kommunen zur Beute machen!
Ich – wir! – wehren uns und wollen die Chancengleichheit im demokratischen Wettstreit wiederherstellen! Die Forderung nach einem politischen Wandel hat nicht mit dem Wahlkampf zum Vorabend des 7. Juni geendet, sondern ist eine beständige Aufgabe, für die wir unsere moralische Pflicht – auch an der juristischen Front – erfüllen!
Euer
Stefan Hartung
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Polizei bestätigt: "Letztes Hemd" ist nicht strafbar! 👔
Der Staatsschutz würde ermitteln, meldeten verschiedene Medien anlässlich der immer größer werdenden Protestaktion "Das letzte Hemd". Doch jetzt hat sich ein Polizeisprecher gegenüber der WELT geäußert und stellt klar: Es gibt keinerlei Anhaltspunkte für eine Straftat. Damit wäre auch das geklärt und die übereifrigen Staatsschützer können sich sinnvolleren Dingen zuwenden, etwa der Verfolgung linksextremer Stromterroristen oder der Überwachung islamistischer Gefährder. Wenn denn der politische Wille dafür vorhanden wäre...
Ihr habt ein schönes Hemden-Bild aus eurer Kommune? Schickt uns gerne eine E-Mail an kontakt@freie-sachsen.info
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! https://t.me/freiesachsen
Der Staatsschutz würde ermitteln, meldeten verschiedene Medien anlässlich der immer größer werdenden Protestaktion "Das letzte Hemd". Doch jetzt hat sich ein Polizeisprecher gegenüber der WELT geäußert und stellt klar: Es gibt keinerlei Anhaltspunkte für eine Straftat. Damit wäre auch das geklärt und die übereifrigen Staatsschützer können sich sinnvolleren Dingen zuwenden, etwa der Verfolgung linksextremer Stromterroristen oder der Überwachung islamistischer Gefährder. Wenn denn der politische Wille dafür vorhanden wäre...
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Er / sie / es ist einfach der / die / das härteste Antifa von Chemnitz 🤡
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Solidarität gegen das Regime: Schreibt Marla-Svenja Liebich! ❤️
Marla-Svenja Liebich wird vom Regime wegen Meinungsäußerungen gefangen gehalten und sitzt derzeit in der JVA Zeithain. Oft gibt es Schikanen bei der Postzustellung, die teilweise durch einzelne Bedienstete sehr verzögert wird. Davon sollte sich jedoch niemand unter kriegen lassen, im Gegenteil: Schickt einen netten Brief oder eine Postkarte in die JVA. Jeder Brief, der eine entsprechenden Briefmarken-Code für die Rückantwort enthält, wird beantwortet!
📬 Die Anschrift:
Marla-Svenja Liebich
JVA Zeithain
Industriestraße E 2
01612 Glaubitz
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Marla-Svenja Liebich wird vom Regime wegen Meinungsäußerungen gefangen gehalten und sitzt derzeit in der JVA Zeithain. Oft gibt es Schikanen bei der Postzustellung, die teilweise durch einzelne Bedienstete sehr verzögert wird. Davon sollte sich jedoch niemand unter kriegen lassen, im Gegenteil: Schickt einen netten Brief oder eine Postkarte in die JVA. Jeder Brief, der eine entsprechenden Briefmarken-Code für die Rückantwort enthält, wird beantwortet!
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Forwarded from PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen
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Pakistaner, Afghane, Syrer: In Chemnitz eskaliert die Migrantengewalt weiter. Martin Kohlmann spricht jetzt Klartext: Es hilft nur noch Remigration. Massenhafte Remigration!
Ratsfraktion PRO Chemnitz / Freie Sachsen: @prochemnitz
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Polizei gibt grünes Licht: Aktion "Letztes Hemd" ist überall! 🔥
Nachdem die Polizei gegenüber der WELT auch noch ihren Segen zur Aktion "Letztes Hemd" gegen hat und erklärte, dass keine Straftat vorliegt (einige übereifrige Staatsschutz-Behörden prüften das bereits...), bekommen die Protesthemden einen weiteren Schub. Und sind mittlerweile in aller Munde. Kein Wunder, dass auch die Zahl der Einsendungen immer weiter steigt. Stark!
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☀️ Bringt eure Hitzetoten raus! Kreative Aktion in Chemnitz! 🌞
Wer den Mainstream-Medien glaubt, fürchtet bei 30 Grad um sein Leben. Der Klimawandel wird angeblich immer schlimmer, nur noch der Verzicht auf Auto und Freizeitaktivitäten soll helfen. Ein Weltuntergangsszenario, das erstaunliche Parallelen zur Corona-Plandemie aufweist. Schön, dass es Menschen gibt, die dem Wahnsinn kreativ entgegen treten. Wie heute in der Chemnitzer Innenstadt!
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Forwarded from AUFGEWACHT - DIE DEUTSCHE STIMME
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💥 💣 Gibt es den ganz großen Knall zwischen Harz und Elbe?
➡️ Viele Beobachter sehen in ihr die wichtigste Wahl des Jahrzehnts - einige sogar eine der wichtigsten Wahlen seit 1949. Wir machen Euch mit diesem Heft fit für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September .
➡️ In unserem brandneuen Heft findet Ihr umfassende Vorberichte zu den anstehenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin von Michael Brück, Lutz Dessau und Arne Schimmer. Abgerundet wird das Heft durch ein Interview mit dem früheren sachsen-anhaltinischen AfD-Landesvorsitzenden und COMPACT-TV-Moderator André Poggenburg. Außerdem wie immer vieles, vieles mehr, so unter anderem einen Beitrag über den jüngsten JN-Europakongress in Riesa von Sebastian Weigler. HIER bestellen!
AUFGEWACHT - DIE DEUTSCHE STIMME: Folgt uns für Nachrichten: 👉🏻 https://t.me/aufgewachtonline
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Innerorts über 2,40 €, Autobahn Richtung 3 €: Spritpreise explodieren immer weiter! 😡
Die Geduld der Bürger scheint groß zu sein. Jeden Tag werden wir mehr ausgeplündert. Und doch bleibt ein großer Aufschrei bisher aus. Mittlerweile sind die Spritpreise innerorts auf über 2,40 Euro geklettert, an Autobahnraststätten nähern sie sich der 3 Euro - Marke (am Rasthof Dresdner Tor kosten Benzin und Diesel heute 2,78 Euro). Ein Großteil dieses Betrags fließt in die Tasche eines Staates, der uns immer weiter mit Steuern und Abgaben ausplündert, um unser Geld in der ganzen Welt zu verschenken. Zusätzlich nutzen Konzerne ihre faktische Monopolstellung schamlos aus. Das Ergebnis: Wir sind bei den teuersten Spritpreise Europas.
Mit dieser Politik muss Schluss sein. Es braucht endlich eine Aufhebung der Russland-Sanktionen, um günstige Energie zu beziehen. Gleichzeitig müssen sämtliche Steuern massiv gesenkt werden - das Geld lässt sich bei Entwicklungshilfe und den Rundum-Sorglospaketen unserer Neubürger schnell einsparen. Außerdem müssen Gesetze, die Preisabsprachen unter Monopolisten verhindern sollen, auch durchgesetzt werden. Oder der Markt so weit geöffnet, das jeder Bürger Treibstoff von überall importieren und verkaufen kann. Die tägliche Autofahrt darf nicht zum unbezahlbaren Luxus werden - genau das haben nämlich linksextreme Parteien und Umweltaktivisten vor!
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Mit dieser Politik muss Schluss sein. Es braucht endlich eine Aufhebung der Russland-Sanktionen, um günstige Energie zu beziehen. Gleichzeitig müssen sämtliche Steuern massiv gesenkt werden - das Geld lässt sich bei Entwicklungshilfe und den Rundum-Sorglospaketen unserer Neubürger schnell einsparen. Außerdem müssen Gesetze, die Preisabsprachen unter Monopolisten verhindern sollen, auch durchgesetzt werden. Oder der Markt so weit geöffnet, das jeder Bürger Treibstoff von überall importieren und verkaufen kann. Die tägliche Autofahrt darf nicht zum unbezahlbaren Luxus werden - genau das haben nämlich linksextreme Parteien und Umweltaktivisten vor!
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🤮776🔥117👏36❤29😁13👍12
Wir wünschen alles Gute zum Schulanfang! ⚪️🟢
Heute finden quer durch Sachsen wieder die Feierlichkeiten zum Schulanfang statt. Wir wünschen einen erfolgreichen Start in diesen neuen Lebensabschnitt und drücken allen neuen Schülern die Daumen! 🔥
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Aktion "Letztes Hemd": Es geht immer weiter! 🔥
Kaum ein Ort in Sachsen, in dem der Protest nicht sichtbar ist. Stark! Und weiterhin treffen bei uns jeden Tag dutzende Einsendungen ein!
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🚨Übrigens: Am morgigen Sonntag stellen wir unsere neue Jugendkampagne „Sachsen hat wieder eine Jugend, die sich wehrt!“ vor. Um 17 Uhr geht das Video online und es gibt eine Überraschung für alle Sachsen, die jünger als 20 Jahre sind. ⚪️🟢
Hier findet Ihr ab morgen das Video und alle Infos zur Kampagne:
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