Sachsens Innenminister Roland Wöller ist laut eigenem Bekunden stolz darauf, dass durch ca. 1000 Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen, die am 13. März in Dresden erstattet wurden, der Polizeieinsatz "fast selbst finanziert" wurde. Abgesehen davon, dass er damit die Rechnung ohne den Wirt gemacht hat - die absolute Mehrzahl der Betroffenen wird wohl Widerspruch einlegen - scheint die stundenlange Einkesselung von friedlichen Demonstration ein Geschäftsmodell zu sein, um leere Staatskassen zu füllen und überdimensionale Polizeieinsätze zu finanzieren. Kann so jemand als Innenminister die Sicherheit und Ordnung noch gewährleisten? Wohl kaum!
Die gesamte Kretschmer-Regierung muss weg und mit ihr der dahinter stehende Apparat, der von den lokalen Behörden bis zum OVG reicht. Wir lassen uns nicht länger von realitätsfernen Politikern bevormunden!
Siehe hierzu: https://www.saechsische.de/coronavirus/sachsen-innenminister-woeller-protest-muss-man-aushalten-koennen-querdenken-dresden-5401723-plus.html
@freiesachsen
Die gesamte Kretschmer-Regierung muss weg und mit ihr der dahinter stehende Apparat, der von den lokalen Behörden bis zum OVG reicht. Wir lassen uns nicht länger von realitätsfernen Politikern bevormunden!
Siehe hierzu: https://www.saechsische.de/coronavirus/sachsen-innenminister-woeller-protest-muss-man-aushalten-koennen-querdenken-dresden-5401723-plus.html
@freiesachsen
Forwarded from Stefan Hartung (Stefan Hartung)
Pleitegeier Erzgebirgskreis: Landrat Vogel (CDU) versenkt 5 Mio € Steuergelder in Pleite-Bank!
Wie in dieser Woche bekannt wurde, hat das CDU geführte Landratsamt rund 5.000.000 € an (von fleißigen Bürgern abgenommenen:) Steuergeldern in der Pleitebank "Greensill" versenkt. Ausgerechnet der stets für regionale Wertschöpfung predigende Landrat Vogel hat im naiven Glauben an marginale Zinserträge dieser Zockerbank das Geld seiner Bürger anvertraut, anstatt die in Bälde dringend benötigte Liquiditätsreserve bei der heimischen Kreissparkasse zu parken. Zur Krönung des ganzen ohne jede Ausfall-Absicherung!
Für so viel Unfähigkeit muss dieser unhaltbare Landrat endlich seinen Hut nehmen! Das Verzocken des Geldes der Bürger ist ein neuer Höhepunkt um den skandallösen Erzgebirgsherrscher. Nach der Beleidigung der Bürger als Schwindler und seiner dreisten Inanspruchnahme eines dubiosen "Impfangebots" ist dieser Mann absolut deplatziert!
Herr Landrat Vogel, treten Sie endlich zurück!
Stefan Hartung
Kreisrat im Erzgebirgskreis
Wie in dieser Woche bekannt wurde, hat das CDU geführte Landratsamt rund 5.000.000 € an (von fleißigen Bürgern abgenommenen:) Steuergeldern in der Pleitebank "Greensill" versenkt. Ausgerechnet der stets für regionale Wertschöpfung predigende Landrat Vogel hat im naiven Glauben an marginale Zinserträge dieser Zockerbank das Geld seiner Bürger anvertraut, anstatt die in Bälde dringend benötigte Liquiditätsreserve bei der heimischen Kreissparkasse zu parken. Zur Krönung des ganzen ohne jede Ausfall-Absicherung!
Für so viel Unfähigkeit muss dieser unhaltbare Landrat endlich seinen Hut nehmen! Das Verzocken des Geldes der Bürger ist ein neuer Höhepunkt um den skandallösen Erzgebirgsherrscher. Nach der Beleidigung der Bürger als Schwindler und seiner dreisten Inanspruchnahme eines dubiosen "Impfangebots" ist dieser Mann absolut deplatziert!
Herr Landrat Vogel, treten Sie endlich zurück!
Stefan Hartung
Kreisrat im Erzgebirgskreis
Note 6 bei Verweigerung der Tests? Gesetzlose Schulleiter in die Schranken weisen!
Die neueste Masche, um Schülern zur Durchführung der Corona-Tests zu nötigen, ist die Androhung, die Schüler zwar vom Unterricht freizustellen, aber Klausuren mit der Note 6 zu bewerten, wenn diese nicht mitgeschrieben werden (können). Offensichtlich herrscht bei den Schulleitungen ein großer Irrglaube vor, denn die sächsische Coronaschutzverordnung sieht eindeutig vor, dass es weiterhin möglich ist, sich von der Präsenzpflicht abzumelden und ein „häusliches Lernen“ durchzuführen, wenn eine Testung abgelehnt wird. Daraus resultiert für die Schulen die Pflicht, die Schüler gleich zu behandeln. Das heißt im Klartext: Es muss ein ordentliches Lernangebot für das „Homeschooling“ bereitgestellt werden und es ist Aufgabe der Schule, eine logistische Lösung für das Schreiben von Leistungskontrollen zu finden, wenn diese durchgeführt werden sollen.
In §5a Abs. 6 der Coronaschutzverordnung heißt es: „Schülerinnen und Schüler, gegebenenfalls vertreten durch ihre Personensorgeberechtigten, können sich von der Teilnahme an der Präsenzbeschulung nach Absatz 1 schriftlich ab-melden.“ Weiter heißt es in Abs. 7: „Die Anordnung häuslicher Lernzeiten nach Maßgabe des Schulrechts für Schülerinnen und Schüler, die nicht an einer Präsenzbeschulung teilnehmen, bleibt zulässig.“ Daraus ergibt sich, dass eine Benachteiligung der Schüler, die nicht am Präsenzunterricht teilnehmen, nicht zulässig ist. Insbesondere handelt es sich bei dem Fernbleiben nicht um Fehlzeiten, das Lernen findet lediglich an einem anderen Ort statt.
In der Kommentierung der Coronaschutzverordnung heißt es zur Ausführung weiter: „Die Möglichkeit einer Abmeldung von der Präsenzbeschulung (aber nicht von der häuslichen Lernzeit) gestattet es, für die Dauer der Geltung dieser Verordnung individuelle Lösungen “vor Ort” zu treffen, die Belange des Infektionsschutzes und der schulischen Bildung zum Ausgleich bringen. Die Abmeldung muss demgemäß durch Belange des Infektionsschutzes motiviert sein; ein etwaiges Ab- und Anmelden für einzelne Wochentage oder ähnliches wäre miss-bräuchlich und kommt daher nicht in Betracht“. Eingeschränkt wird die Möglichkeit zur Abmeldung dagegen für Abschlussjahrgänge un das Wechselmodell. Die Schule muss aber entscheiden: Entweder ist eine Abmeldung grundsätzlich gestattet, dann dürfen fehlende Klausuren nicht mit einer 6 bewertet werden oder sie ist nicht gestattet, dann handelt es sich – nach Auffassung der Schule – ohnehin um Fehlzeiten und ggf. einen Verstoß gegen die Schulpflicht. Dass sich Schulleiter jetzt in einer gesetzlichen Grauzone bewegen und ihre falsche Coronapolitik auf dem Rücken der Kinder austragen, ist ein erneuter Skandal.
Juristisch besteht die Möglichkeit, in jedem einzelnen Fall, in dem ein „Homeschooling“ stattfindet, mit einer Verwaltungsklage der Schule zu untersagen, nicht mitgeschrieben Klausuren als ungenügend zu bewerten. Es ist aber (auch im Hinblick auf ein mögliches Verfahren) anzuraten, vorher mit der Schule (schriftlich) Kontakt aufzunehmen und diese auf die Rechtslage hinzuweisen.
Folgt jetzt den FREIEN SACHSEN für Informationen zur Corona-Situation und zur Vernetzung der Proteste! http://t.me/freiesachsen
Die neueste Masche, um Schülern zur Durchführung der Corona-Tests zu nötigen, ist die Androhung, die Schüler zwar vom Unterricht freizustellen, aber Klausuren mit der Note 6 zu bewerten, wenn diese nicht mitgeschrieben werden (können). Offensichtlich herrscht bei den Schulleitungen ein großer Irrglaube vor, denn die sächsische Coronaschutzverordnung sieht eindeutig vor, dass es weiterhin möglich ist, sich von der Präsenzpflicht abzumelden und ein „häusliches Lernen“ durchzuführen, wenn eine Testung abgelehnt wird. Daraus resultiert für die Schulen die Pflicht, die Schüler gleich zu behandeln. Das heißt im Klartext: Es muss ein ordentliches Lernangebot für das „Homeschooling“ bereitgestellt werden und es ist Aufgabe der Schule, eine logistische Lösung für das Schreiben von Leistungskontrollen zu finden, wenn diese durchgeführt werden sollen.
In §5a Abs. 6 der Coronaschutzverordnung heißt es: „Schülerinnen und Schüler, gegebenenfalls vertreten durch ihre Personensorgeberechtigten, können sich von der Teilnahme an der Präsenzbeschulung nach Absatz 1 schriftlich ab-melden.“ Weiter heißt es in Abs. 7: „Die Anordnung häuslicher Lernzeiten nach Maßgabe des Schulrechts für Schülerinnen und Schüler, die nicht an einer Präsenzbeschulung teilnehmen, bleibt zulässig.“ Daraus ergibt sich, dass eine Benachteiligung der Schüler, die nicht am Präsenzunterricht teilnehmen, nicht zulässig ist. Insbesondere handelt es sich bei dem Fernbleiben nicht um Fehlzeiten, das Lernen findet lediglich an einem anderen Ort statt.
In der Kommentierung der Coronaschutzverordnung heißt es zur Ausführung weiter: „Die Möglichkeit einer Abmeldung von der Präsenzbeschulung (aber nicht von der häuslichen Lernzeit) gestattet es, für die Dauer der Geltung dieser Verordnung individuelle Lösungen “vor Ort” zu treffen, die Belange des Infektionsschutzes und der schulischen Bildung zum Ausgleich bringen. Die Abmeldung muss demgemäß durch Belange des Infektionsschutzes motiviert sein; ein etwaiges Ab- und Anmelden für einzelne Wochentage oder ähnliches wäre miss-bräuchlich und kommt daher nicht in Betracht“. Eingeschränkt wird die Möglichkeit zur Abmeldung dagegen für Abschlussjahrgänge un das Wechselmodell. Die Schule muss aber entscheiden: Entweder ist eine Abmeldung grundsätzlich gestattet, dann dürfen fehlende Klausuren nicht mit einer 6 bewertet werden oder sie ist nicht gestattet, dann handelt es sich – nach Auffassung der Schule – ohnehin um Fehlzeiten und ggf. einen Verstoß gegen die Schulpflicht. Dass sich Schulleiter jetzt in einer gesetzlichen Grauzone bewegen und ihre falsche Coronapolitik auf dem Rücken der Kinder austragen, ist ein erneuter Skandal.
Juristisch besteht die Möglichkeit, in jedem einzelnen Fall, in dem ein „Homeschooling“ stattfindet, mit einer Verwaltungsklage der Schule zu untersagen, nicht mitgeschrieben Klausuren als ungenügend zu bewerten. Es ist aber (auch im Hinblick auf ein mögliches Verfahren) anzuraten, vorher mit der Schule (schriftlich) Kontakt aufzunehmen und diese auf die Rechtslage hinzuweisen.
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++Polizeischikanen und Behördenwillkür in Dresden: Was tun?! Die FREIEN SACHSEN geben Antworten!++
Eine halbe Woche nach den Demonstrationen in Dresden streit sich die etablierte Politik darum, ob gegen "Querdenker" noch härter durchgegriffen hätte werden sollen. Die Opposition im Landtag ist leider bisher ziemlich still und nimmt sich der wichtigen Frage nach der eskalierenden Polizeigewalt nicht an. Uns haben jedoch unzählige Anfragen erreicht, was jeder Einzelne machen kann, der in Dresden von Polizeiwillkür betroffen war und / oder selbst in seinen Rechten verletzt wurde.
Hier ist eine ausführliche Übersicht mit vielen Antworten zu den Themenkomplexen:
- Bußgeld- / Owiverfahren gegen euch
- Strafanzeige von euch (gegen die Polizei)
- Dienstaufsichtsbeschwerde von euch (gegen die Polizei)
- Verwaltungsklage(n) gegen den Freistaat
Zur Übersicht gelangt ihr hier:
https://freie-sachsen.info/2021/was-jeder-machen-kann-rechtliche-uebersicht-zum-13-maerz-in-dresden/
Folgt den FREIEN SACHSEN bei Telegram: Wir vernetzen die politische Opposition im Freistaat! http://t.me/freiesachsen
Eine halbe Woche nach den Demonstrationen in Dresden streit sich die etablierte Politik darum, ob gegen "Querdenker" noch härter durchgegriffen hätte werden sollen. Die Opposition im Landtag ist leider bisher ziemlich still und nimmt sich der wichtigen Frage nach der eskalierenden Polizeigewalt nicht an. Uns haben jedoch unzählige Anfragen erreicht, was jeder Einzelne machen kann, der in Dresden von Polizeiwillkür betroffen war und / oder selbst in seinen Rechten verletzt wurde.
Hier ist eine ausführliche Übersicht mit vielen Antworten zu den Themenkomplexen:
- Bußgeld- / Owiverfahren gegen euch
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Freie Sachsen | Die politische Bewegung für Sachsen
Was jeder machen kann: Rechtliche Übersicht zum 13. März in Dresden! - Freie Sachsen | Die politische Bewegung für Sachsen
Mehrere tausend Menschen gingen am 13. März in Dresden gegen die Coronapolitik der Regierung auf die Straße. Sie trafen dabei auf ein massives Polizeiaufgebot und einen nicht unerheblichen Teil, vor allem auswärtiger Polizisten, die in brutalster Form gegen…
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+++ Nach Polizeigewalt in Dresden: Hilferuf eines schwer verletzten Mannes - Zeugen gesucht! +++
Wir veröffentlichen an dieser Stelle den Hilferuf eines älteren Mannes, der durch auswärtige Polizeieinheiten auf der Magdeburger Straße schwer verletzt wurde. Der Beitrag ist auch auf seinem Facebook-Profil abrufbar. Zeugen melden sich bitte auf diesem Weg bei dem Betroffenen!
(Aufruf ist kopiert, durchgehende Kleinschreibung stammt vom Verfasser)
"HILFERUF an freunde und freundesfreunde!
bin am 13.03.21 – 13.oo uhr mit der genehmigten kundgebung „Heidenauer Wellenlänge“ gelaufen. wir wurden in konspirativer weise in die magdeburger strasse „gepresst“. als ca. 1.000 friedliche kundgebungsteilnehmer in der strasse waren wurden auf der yenidze-seite dutzende polizeiautos in die strasse verbracht! es gab kein zurueck mehr.
die strassenseiten wurden links + rechts mit im laufschritt kommenden BFE – schlaegern im abstand von 40 cm!!! (ich habe die bilder dazu selbst fotografiert) bestueckt! BFE = Beweissicherungs- und FestnahmeEinheit ohne kennnummer (lasst euch den namen auf der zunge zergehen).
von oben vom messegelaende her kommend ebenfalls dutzende NRW polizeiautos und davor abriegelnde NRW polizei – wir sassen im kessel. fluechtige demonstranten wurden zu boden gerissen und schlimmer und zurueck verbracht. frauen die eine notdurft zu verrichten hatten mussten dies hinter ner hochgehaltenen decke tun – unglaublich und unfassbar.
… es kam der zeitpunkt wo die panische masse gegen die BFE absperrung drueckte. ich ca. 10 m von der absperrung entfernt wurde vom druck erfasst und selbst nichtlaufend dem BFE-pulk zu geschoben.
es ging so rasch dass 2 vor mir laufende aeltere kleine damen nicht mit laufen nach kamen aber bereits an „der unmenschlichen wahnsinnswand“ mit dem kopf zuerst angekommen zu boden zu stuerzen drohten. ich warf mich ueber sie um sie zu schuetzen weil ich durch den druck von hinten auch unsicher stand.
ein stahlharter lederhandschuh schlug mir ins gesicht – ich nahm noch blut wahr und ein faustschlag eines anderen BFE mannes direkt auf meinem kopf plaziert schickte mich in die ohnmacht!
in sachen auf meinen eigenen rucksack lag ich auf der dreckigen strasse am wiederbelebungsgeraet der NWR polizei. ich konnte 1 h kein wort sprechen und „erwachte“ in der notaufnahme friedrichstadt. nach ct und mrt wurde das schaedelhirntrauma bestaetigt s. abschlussbericht nach 3 tagen schlaganfallnotstation!!!
ich bitte euch – teilt das oder lasst mir zeugennamen/videos etc. zu kommen – bitte – es geschah auf der magdeburger str. in hoehe nr. 34. diese NRW- und BFE-schlaeger gehoeren abgestraft. ich brauchs fuer den strafantrag und nen guten anwalt! gern kann mir auch ein anwalt seine hilfe direkt zu teil werden lassen.
DIES IST EIN GEKUERZTES GEDAECHTNISPROTOKOLL DAS MIR KEIN HESSE UND KEIN NORDRHREIWESTFALE AUS DEM SCHAEDEL PRUEGELN KANN – ES IST DIE GRAUSAME UND BRUTALE WAHRHEIT – schaemt euch ihr gekauften soeldner!!!"
Facebook Michael Schirrmeister: https://www.facebook.com/michael.schirrmeister/posts/4060313047348186
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"HILFERUF an freunde und freundesfreunde!
bin am 13.03.21 – 13.oo uhr mit der genehmigten kundgebung „Heidenauer Wellenlänge“ gelaufen. wir wurden in konspirativer weise in die magdeburger strasse „gepresst“. als ca. 1.000 friedliche kundgebungsteilnehmer in der strasse waren wurden auf der yenidze-seite dutzende polizeiautos in die strasse verbracht! es gab kein zurueck mehr.
die strassenseiten wurden links + rechts mit im laufschritt kommenden BFE – schlaegern im abstand von 40 cm!!! (ich habe die bilder dazu selbst fotografiert) bestueckt! BFE = Beweissicherungs- und FestnahmeEinheit ohne kennnummer (lasst euch den namen auf der zunge zergehen).
von oben vom messegelaende her kommend ebenfalls dutzende NRW polizeiautos und davor abriegelnde NRW polizei – wir sassen im kessel. fluechtige demonstranten wurden zu boden gerissen und schlimmer und zurueck verbracht. frauen die eine notdurft zu verrichten hatten mussten dies hinter ner hochgehaltenen decke tun – unglaublich und unfassbar.
… es kam der zeitpunkt wo die panische masse gegen die BFE absperrung drueckte. ich ca. 10 m von der absperrung entfernt wurde vom druck erfasst und selbst nichtlaufend dem BFE-pulk zu geschoben.
es ging so rasch dass 2 vor mir laufende aeltere kleine damen nicht mit laufen nach kamen aber bereits an „der unmenschlichen wahnsinnswand“ mit dem kopf zuerst angekommen zu boden zu stuerzen drohten. ich warf mich ueber sie um sie zu schuetzen weil ich durch den druck von hinten auch unsicher stand.
ein stahlharter lederhandschuh schlug mir ins gesicht – ich nahm noch blut wahr und ein faustschlag eines anderen BFE mannes direkt auf meinem kopf plaziert schickte mich in die ohnmacht!
in sachen auf meinen eigenen rucksack lag ich auf der dreckigen strasse am wiederbelebungsgeraet der NWR polizei. ich konnte 1 h kein wort sprechen und „erwachte“ in der notaufnahme friedrichstadt. nach ct und mrt wurde das schaedelhirntrauma bestaetigt s. abschlussbericht nach 3 tagen schlaganfallnotstation!!!
ich bitte euch – teilt das oder lasst mir zeugennamen/videos etc. zu kommen – bitte – es geschah auf der magdeburger str. in hoehe nr. 34. diese NRW- und BFE-schlaeger gehoeren abgestraft. ich brauchs fuer den strafantrag und nen guten anwalt! gern kann mir auch ein anwalt seine hilfe direkt zu teil werden lassen.
DIES IST EIN GEKUERZTES GEDAECHTNISPROTOKOLL DAS MIR KEIN HESSE UND KEIN NORDRHREIWESTFALE AUS DEM SCHAEDEL PRUEGELN KANN – ES IST DIE GRAUSAME UND BRUTALE WAHRHEIT – schaemt euch ihr gekauften soeldner!!!"
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Schul-Tests: Zeugen gesucht!
Entgegen den Beteuerungen des Kultusministeriums, nur Spucktests oder Abstriche vorn in der Nase einzusetzen, kam es doch an mehreren Schulen zu schmerzhaften "normalen" Nasentests.
Kann jemand Fälle bezeugen? Das wäre sehr wichtig für unsere Klage gegen den Testzwang.
FREIE SACHSEN: http://t.me/freiesachsen
E-Mail: kontakt@freie-sachsen.info
Entgegen den Beteuerungen des Kultusministeriums, nur Spucktests oder Abstriche vorn in der Nase einzusetzen, kam es doch an mehreren Schulen zu schmerzhaften "normalen" Nasentests.
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+++ Bürgermeister aus dem Erzgebirge schreiben Brandbrief an Kretschmer und warnen vor Massenprotesten! +++
Mehrere Bürgermeister aus dem Erzgebirge schlagen bei Kretschmer Alarm und fordern ihn zu einem Umdenken in der Coronapolitik auf. Ihre Warnung: Die Stimmung droht zu kippen, die Politik sei den Bürgern nicht mehr vermittelbar, der Rückhalt droht zu schwinden. Und das ist gut so: Jeder, der sich jetzt nicht gegen die Politik des Merkel-Kretschmer-Regimes stellt, ist mitverantwortlich.
Kretschmer, der seine Maßnahmen (wenig überraschend) verteidigt, muss nicht gebeten werden, irgendetwas zu ändern. DIe Bürger müssen ihn endlich auffordern, unverzüglich abzutreten und im Zweifel die Verantwortlichen in Dresden austauschen. Wer eine Politik gegen uns Bürger macht, hat sein Recht zu regieren verwirkt!
Infos: https://de.rt.com/inland/114560-burgermeister-schreiben-corona-brandbrief-an/
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Mehrere Bürgermeister aus dem Erzgebirge schlagen bei Kretschmer Alarm und fordern ihn zu einem Umdenken in der Coronapolitik auf. Ihre Warnung: Die Stimmung droht zu kippen, die Politik sei den Bürgern nicht mehr vermittelbar, der Rückhalt droht zu schwinden. Und das ist gut so: Jeder, der sich jetzt nicht gegen die Politik des Merkel-Kretschmer-Regimes stellt, ist mitverantwortlich.
Kretschmer, der seine Maßnahmen (wenig überraschend) verteidigt, muss nicht gebeten werden, irgendetwas zu ändern. DIe Bürger müssen ihn endlich auffordern, unverzüglich abzutreten und im Zweifel die Verantwortlichen in Dresden austauschen. Wer eine Politik gegen uns Bürger macht, hat sein Recht zu regieren verwirkt!
Infos: https://de.rt.com/inland/114560-burgermeister-schreiben-corona-brandbrief-an/
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Die Eingriffe in die Meinungsfreiheit nehmen im Jahr 2021 immer absurdere Formen an: Junge Männer des Bürgernetzwerkes EinProzent aus Dresden haben ein Computerspiel programmiert, das sich kritisch mit dem politischen Establishment auseinandersetzt. Doch während militante Linksextremisten in diesem Land einen Freifahrtsschein haben, werden talentierte, sächsische Fachkräfte bekämpft - kurzerhand wurde ihr Spiel auf Zuruf des Verfassungsschutzes von der "Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPJM)" verboten. Selbst die Nennung des Namens ist unter Androhung von Strafe verboten.
Es ist offensichtlich, dass die Behörde als Regierungsschutz missbraucht wird: Themen wie der Raub unserer Freiheiten, ausufernde Genderpropaganda oder eine andere Ansicht zur Migrationsproblematik sollen unterbunden werden. Die Meinungsfreiheit wird immer stärker beschnitten!
Mehr zum Spielverbot: https://www.einprozent.de/blog/intern/unser-computerspiel-wurde-indiziert/2794
FREIE SACHSEN: http://t.me/freiesachsen
Es ist offensichtlich, dass die Behörde als Regierungsschutz missbraucht wird: Themen wie der Raub unserer Freiheiten, ausufernde Genderpropaganda oder eine andere Ansicht zur Migrationsproblematik sollen unterbunden werden. Die Meinungsfreiheit wird immer stärker beschnitten!
Mehr zum Spielverbot: https://www.einprozent.de/blog/intern/unser-computerspiel-wurde-indiziert/2794
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+++ DEMO DER FREIEN SACHSEN IM ERZGEBIRGE +++
Für den Samstag-Abend 18:00 lädt der örtliche Stadt- und Kreisrat Stefan Hartung im Namen der FREIEN SACHSEN zur Kundgebung nach Aue-Bad Schlema. Dies ist eine direkte Reaktion auf den neuesten Wahnsinn des Landrats Frank Vogel (CDU) und seiner Partei-Kumpanen in der Landespolitik, die ab Montag abermals die Schulen und Kindergärten schließen und damit wieder ihren Maßnahmen-Schwachsinn an unseren Kindern und ihren Familien auslassen wollen.
Wir fordern: Lasst endlich unsere Kinder in die Schulen und zu ihren Freunden in die Kindergärten! Und zwar ohne irgendwelche Tests und sonstige Gängelungen! Unsere Kinder haben ein Recht auf Bildung und auf eine Umwelt, die ihrer geistigen Entwicklung zuträglich ist, anstatt sie diesem politischen Dauerstress auszusetzen!
Wir werden daher ab 18:00 auf dem Auer Altmarkt klar formulieren, dass diese Wahnsinnigen in den politischen Ämtern die längste Zeit über unser Leben und unsere Kinder bestimmt haben!
Für den Samstag-Abend 18:00 lädt der örtliche Stadt- und Kreisrat Stefan Hartung im Namen der FREIEN SACHSEN zur Kundgebung nach Aue-Bad Schlema. Dies ist eine direkte Reaktion auf den neuesten Wahnsinn des Landrats Frank Vogel (CDU) und seiner Partei-Kumpanen in der Landespolitik, die ab Montag abermals die Schulen und Kindergärten schließen und damit wieder ihren Maßnahmen-Schwachsinn an unseren Kindern und ihren Familien auslassen wollen.
Wir fordern: Lasst endlich unsere Kinder in die Schulen und zu ihren Freunden in die Kindergärten! Und zwar ohne irgendwelche Tests und sonstige Gängelungen! Unsere Kinder haben ein Recht auf Bildung und auf eine Umwelt, die ihrer geistigen Entwicklung zuträglich ist, anstatt sie diesem politischen Dauerstress auszusetzen!
Wir werden daher ab 18:00 auf dem Auer Altmarkt klar formulieren, dass diese Wahnsinnigen in den politischen Ämtern die längste Zeit über unser Leben und unsere Kinder bestimmt haben!
Hinweis zur geplanten Veranstaltung in Schwarzenberg:
Die ebenfalls für Samstag-Abend geplante Versammlung mit Live-Musik in Schwarzenberg musste aus organisatorischen Gründen um eine Woche auf den 27. März ab 18:00 verschoben werden. Dazu laden wir noch gesondert ein. Am 20. März um 18:00 findet somit nur die von uns in Aue auf dem Altmarkt angemeldete Kundgebung statt.
FREIE SACHSEN: http://t.me/freiesachsen
Die ebenfalls für Samstag-Abend geplante Versammlung mit Live-Musik in Schwarzenberg musste aus organisatorischen Gründen um eine Woche auf den 27. März ab 18:00 verschoben werden. Dazu laden wir noch gesondert ein. Am 20. März um 18:00 findet somit nur die von uns in Aue auf dem Altmarkt angemeldete Kundgebung statt.
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Uns hat der Brief einer aufgebrachten Grundschullehrerin aus dem Erzgebirgskreis erreicht, die heute ein Protestschreiben an den CDU-Landrat Frank Vogel geschrieben hat.
Wir möchten euch an dieser Stelle zeigen, dass es nicht nur die Eltern und Schüler sind, die endlich ein Ende des Wahnsinns fordern, sondern, dass es auch noch Lehrer gibt, die ihren Beruf und die Arbeit mit den Kindern lieben und diesen einfach nur ohne Einmischung von staatlicher Seite ausüben möchten!
Für alle, die diese Auffassung teilen und wollen, dass insbesondere für unsere Kinder wieder Normalität herrscht, gilt es am Samstag-Abend um 18:00 zu unserer Kundgebung auf den Altmarkt nach Aue zu kommen!
FREIE SACHSEN: http://t.me/freiesachsen
Wir möchten euch an dieser Stelle zeigen, dass es nicht nur die Eltern und Schüler sind, die endlich ein Ende des Wahnsinns fordern, sondern, dass es auch noch Lehrer gibt, die ihren Beruf und die Arbeit mit den Kindern lieben und diesen einfach nur ohne Einmischung von staatlicher Seite ausüben möchten!
Für alle, die diese Auffassung teilen und wollen, dass insbesondere für unsere Kinder wieder Normalität herrscht, gilt es am Samstag-Abend um 18:00 zu unserer Kundgebung auf den Altmarkt nach Aue zu kommen!
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Längst ist der Inlandsgeheimdienst "Verfassungsschutz" zu einem Regierungsschutz geworden, der nach Belieben missliebige Organisationen und Parteien ausspäht. Der sächsische Innenminister Roland Wöller (CDU) hat heute bekanntgegeben, dass nun auch eine Beobachtung von "Querdenkern" erfolgen soll - formal heißt es, dies werde "Überprüft". Nun: Wer in diesen Zeiten nicht vom Verfassungsschutz beobachtet wird, macht wahrscheinlich etwas verkehrt! Und wer sich von dem Geheimdienst seine politische Agenda vorschreiben lassen möchte, sowieso. Deshalb: Herzlichen Glückwunsch, liebe "Querdenker". Offensichtlich hat die Landesregierung große Angst vor unserem breiten Widerstand in Sachsen!
Siehe hierzu: https://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/behoerden-wollen-querdenker-staerker-ins-visier-nehmen-artikel11401153
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++ Oberverwaltungsgericht sitzt Eilklage gegen Testpflicht weiter aus: Keine Entscheidung bis Freitagnachmittag gefallen! ++
Das Verhalten des Sächsischen Oberverwaltungsgerichtes, das weitgehend von Kretschmers CDU-Kumpanen besetzt ist, grenzt an Arbeitsverweigerung. Bereits zu Beginn der letzten Woche hatte Rechtsanwalt Martin Kohlmann eine Eilklage gegen die Testpflicht an Schülern eingereicht – normalerweise muss diese vor dem Ereigniseintritt entschieden werden. Das Gericht gab der Kretschmer-Regierung 10 Tage Zeit für eine Stellungnahme, obwohl bereits seit dieser Woche Kinder unter Zwang getestet werden. Überraschenderweise hat die Landesregierung jedoch bereits am Mittwoch erwidert (O-Ton: Die Testungen sind nicht so schlimm, es würden auch Spucktests angestrebt und außerdem würden die Testungen erst nächste Woche begonnen, kurz gefasst ein realitätsfernes und wahrheitswidriges Pamphlet aus einer abgehobenen Politikerschicht). Auf diese Erwiderung wurde durch die Kanzlei Kohlmann noch am Mittwochmittag eingegangen und die offensichtlichen Lügen der Landesregierung widerlegt.
Seit nunmehr zwei Tagen liegt der Spielball also trotz aller Verzögerungstaktik wieder beim Oberverwaltungsgericht. Das Verhalten der Richter grenzt mittlerweile an eine politisch motivierte Arbeitsverweigerung: Selbst wenn diese die Eilklage abweisen wollen, müssen sie entscheiden, um Rechtsmittel vor dem Landes- oder Bundesverfassungsgericht einzulegen. Aber das soll offenbar gezielt verunmöglicht werden. Wir erleben einen immer offeneren Zusammenbruch von dem, was bisher noch an rechtsstaatlichen Abläufen übrig geblieben ist.
Kritische Medien dürfen das OVG gerne zur Stellungnahme auffordern, wann es zu entscheiden gedenkt. Auch wenn in einigen Landkreisen durch die neuerliche Schulschließung zumindest im Hinblick auf die Testungen Zeit gewonnen wurde, wird es aber immer notwendiger, sich mit anderen, betroffenen Eltern zusammenzuschließen und an den jeweiligen Schulen deutlich zu machen, dass Massentestungen gesunder Kinder mit selbst durchgeführten „Nasenabstrichen“ ein nicht hinehmbares Risiko darstellen!
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Das Verhalten des Sächsischen Oberverwaltungsgerichtes, das weitgehend von Kretschmers CDU-Kumpanen besetzt ist, grenzt an Arbeitsverweigerung. Bereits zu Beginn der letzten Woche hatte Rechtsanwalt Martin Kohlmann eine Eilklage gegen die Testpflicht an Schülern eingereicht – normalerweise muss diese vor dem Ereigniseintritt entschieden werden. Das Gericht gab der Kretschmer-Regierung 10 Tage Zeit für eine Stellungnahme, obwohl bereits seit dieser Woche Kinder unter Zwang getestet werden. Überraschenderweise hat die Landesregierung jedoch bereits am Mittwoch erwidert (O-Ton: Die Testungen sind nicht so schlimm, es würden auch Spucktests angestrebt und außerdem würden die Testungen erst nächste Woche begonnen, kurz gefasst ein realitätsfernes und wahrheitswidriges Pamphlet aus einer abgehobenen Politikerschicht). Auf diese Erwiderung wurde durch die Kanzlei Kohlmann noch am Mittwochmittag eingegangen und die offensichtlichen Lügen der Landesregierung widerlegt.
Seit nunmehr zwei Tagen liegt der Spielball also trotz aller Verzögerungstaktik wieder beim Oberverwaltungsgericht. Das Verhalten der Richter grenzt mittlerweile an eine politisch motivierte Arbeitsverweigerung: Selbst wenn diese die Eilklage abweisen wollen, müssen sie entscheiden, um Rechtsmittel vor dem Landes- oder Bundesverfassungsgericht einzulegen. Aber das soll offenbar gezielt verunmöglicht werden. Wir erleben einen immer offeneren Zusammenbruch von dem, was bisher noch an rechtsstaatlichen Abläufen übrig geblieben ist.
Kritische Medien dürfen das OVG gerne zur Stellungnahme auffordern, wann es zu entscheiden gedenkt. Auch wenn in einigen Landkreisen durch die neuerliche Schulschließung zumindest im Hinblick auf die Testungen Zeit gewonnen wurde, wird es aber immer notwendiger, sich mit anderen, betroffenen Eltern zusammenzuschließen und an den jeweiligen Schulen deutlich zu machen, dass Massentestungen gesunder Kinder mit selbst durchgeführten „Nasenabstrichen“ ein nicht hinehmbares Risiko darstellen!
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Schon wieder hat sich eine "Lockerungsankündigung" als Täuschungsmanöver erwiesen: Es wird keine Öffnung der (Außen-)Gastronomie im März geben. Und im April wohl auch nicht - das Ostergeschäft, auf das viele Gastwirte noch gehofft hatten, ist damit vorbei.
Siehe hierzu: https://www.tag24.de/nachrichten/regionales/sachsen/naechster-lockdown-tiefschlag-sachsens-biergaerten-oeffnen-doch-nicht-1886393
Während einige mutige Wirte vorangehen und gegen den Wahnsinn aufstehen, verlassen sich noch zuviele auf falsche Versprechungen der Pseudo-Konzepte, die ohnehin über den Haufen geworfen werden. Es wird Zeit, aufzuwachen, aufzustehen und aufzumachen!
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Während einige mutige Wirte vorangehen und gegen den Wahnsinn aufstehen, verlassen sich noch zuviele auf falsche Versprechungen der Pseudo-Konzepte, die ohnehin über den Haufen geworfen werden. Es wird Zeit, aufzuwachen, aufzustehen und aufzumachen!
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Macht die Schulen auf! Kommt heute zur Kundgebung in Aue!
Heute finden nicht nur in Kassel und Berlin Demonstrationen gegen die Coronapolitik der Regierung statt, an denen sich viele Sachsen beteiligen. Auch im Erzgebirge gehen wir auf die Straße. Die neuesten Schulschließungen zeigen das Versagen "unserer" Politiker. Von Landrat Vogel bis zu MP Kretschmer gehören sie allesamt abgesetzt!
Verzweifelte Mütter, empörte Väter, "Wutrentner" (vor denen die da oben aktuell am meisten zittern) und alle anderen: Wir sehen uns heute Abend um 18 Uhr auf dem Altmarkt in Aue!
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Schaut euch diese Farce an: Die Polizei lässt hunderte Bürger nicht auf den Altmarkt, obwohl dort noch viel Platz ist. Das ist eine neue Verhöhnung der eigenen Bevölkerung. Schämt euch!
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Aue eskaliert: Die Bürger haben die Schnauze voll und übersteigen die Absperrungen. Die Polizei hat die Versammlung vor Beginn aufgelöst. Hektische Szenen!