7. Jahrestag von PEGIDA!
Einiges los war heute in Dresden bei den Veranstaltungen zum 7. Jahrestag von PEGIDA. Auch der Infostand der FREIEN SACHSEN erfreute sich großen Interesses. Insgesamt dürften es etwa 1500 - 2000 Teilnehmer bei PEGIDA gewesen sein. Das ist ordentlich, aber zeigt auch, dass Mobilisierung kein Selbstläufer ist. Dennoch ist der Einsatz von @pegidaoriginal wichtig für den sächsischen Bürgerprotest und es ist gut, dass es auch im 8. Jahr weiter geht!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Einiges los war heute in Dresden bei den Veranstaltungen zum 7. Jahrestag von PEGIDA. Auch der Infostand der FREIEN SACHSEN erfreute sich großen Interesses. Insgesamt dürften es etwa 1500 - 2000 Teilnehmer bei PEGIDA gewesen sein. Das ist ordentlich, aber zeigt auch, dass Mobilisierung kein Selbstläufer ist. Dennoch ist der Einsatz von @pegidaoriginal wichtig für den sächsischen Bürgerprotest und es ist gut, dass es auch im 8. Jahr weiter geht!
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Montagsproteste: Der Widerstand geht weiter!
Impfpflicht, Testterror und Ausgrenzung: Die etablierte Politik zeigt ihr hässlichstes Gesicht. Doch jeden Montag stehen tausende Menschen mit Spaziergängen oder Versammlungen in ganz Sachsen auf und zeigen: Wir Bürger haben genug. Auch morgen geht es wieder in dutzenden Städten auf die Straße!
Hier eine Übersicht über alle uns bekannten Städte:
(Verantwortlich sind jeweils Bürger vor Ort, wir stellen hier eine Zusammenfassung zur Verfügung, sind aber nicht Organisator der jeweiligen Versammlungen bzw. Spaziergänge.)
Adorf (Vogtland) - 18 Uhr - Markt
Annaberg – 19 Uhr - Markt
Auerbach (Vogtland) - 19 Uhr - Rathaus
Bautzen – 18 Uhr – Kornmarkt
Beierfeld - 19 Uhr - Bernsbacher-/August-Bebel-Str.
Bernsbach - 19 Uhr - Markt
Breitenbrunn - 19 Uhr - Rathaus
Burgstädt - 19 Uhr - Brühl
Chemnitz – 18 Uhr - Schillerplatz
Colditz - 19 Uhr - Parkplatz Fleischerei Sogut
Delitzsch - 19 Uhr - Markt
Döbeln – 19 Uhr – Obermarkt
Dresden – 18 Uhr - Altmarkt
Eppendorf - 18 Uhr - Alte Schule
Flöha - 19 Uhr - Markt
Fraureuth - 18 Uhr - Erich Glowatzky Sporthalle
Freiberg – 18 Uhr – Albertpark
Frohburg - 19 Uhr - Markt
Gersdorf - 18 Uhr - Markt
Glauchau - 18 Uhr - Markt
Geithain – 19 Uhr - Markt
Görlitz - 18:30 Uhr - Postplatz
Greiz - 18 Uhr - Markt
Großharthau - 17.30 Uhr - Eisenbahnbrücke
Grimma – 19 Uhr - Markt
Großenhain - 19 Uhr - Markt
Heidenau - 19 Uhr - Rathaus
Jahnsdorf - 19 Uhr - ab Nahkauf
Johanngeorgenstadt - 18 Uhr - Platz des Bergmannes
Jöhstadt - 19 Uhr - Markt
Königsbrück - 18.30 Uhr - Markt
Königstein - 19 Uhr - Markt
Königswalde - 19 Uhr - Parkanlage
Lengenfeld (Vogtl.) - 18.30 Uhr - Markt
Leipzig - 19 Uhr - Richard-Wagner-Platz
Limbach-Oberfrohna – 18.30 Uhr - Rathausplatz
Königsbrück - 18:30 - Markt
Marienberg - 19 Uhr - Markt
Meißen – 19 Uhr – Heinrichsplatz
Milkau – 18 Uhr - Busplatz
Neugersdorf - 18 Uhr - Markt
Neustadt - 18.30 Uhr - Markt
Niesky - 18 Uhr - Zinzendorfplatz
Nossen – 19 Uhr – Markt
Oederan - 18.30 Uhr - Markt
Oelsnitz (Erz.) - 19 Uhr - Markt
Olbernhau - 19 Uhr - Gessingplatz
Oschatz - 19.00 Uhr - Kirchplatz/ Sparkassentreppe
Ottendorf-Okrilla - 19 Uhr - Rathaus
Plauen – 18:30 Uhr – Wendedenkmal
Pirna - 19 Uhr - Markt
Raschau-Markersbach - 18 Uhr - Markt
Radeberg - 19 Uhr - Markt
Reichenbach (Vogtland) - 19 Uhr - Markt
Riesa - 19 Uhr - Rathausplatz
Schönheide - 19 Uhr - Rathaus
Schneeberg – 19 Uhr – Markt
Schwarzenberg - 19 Uhr - Markt
Sebnitz - 19 Uhr - Markt
Thalheim (Erz.) - 18 Uhr - Rathaus
Torgau – 18 Uhr – Markt
Wurzen - 18.30 Uhr - Markt
Zwickau – 18.00 Uhr - Hauptmarkt (Spaziergang), danach Kundgebung
Zittau – 18 Uhr – Stadtring
Zwönitz - 19 Uhr - Markt
Wer noch andere Städte weiß, bitte mit Ort und Zeit ebenso in die in die Kommentare schreiben, wie mögliche Änderungen bei aufgeführten Terminen.
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Impfpflicht, Testterror und Ausgrenzung: Die etablierte Politik zeigt ihr hässlichstes Gesicht. Doch jeden Montag stehen tausende Menschen mit Spaziergängen oder Versammlungen in ganz Sachsen auf und zeigen: Wir Bürger haben genug. Auch morgen geht es wieder in dutzenden Städten auf die Straße!
Hier eine Übersicht über alle uns bekannten Städte:
(Verantwortlich sind jeweils Bürger vor Ort, wir stellen hier eine Zusammenfassung zur Verfügung, sind aber nicht Organisator der jeweiligen Versammlungen bzw. Spaziergänge.)
Adorf (Vogtland) - 18 Uhr - Markt
Annaberg – 19 Uhr - Markt
Auerbach (Vogtland) - 19 Uhr - Rathaus
Bautzen – 18 Uhr – Kornmarkt
Beierfeld - 19 Uhr - Bernsbacher-/August-Bebel-Str.
Bernsbach - 19 Uhr - Markt
Breitenbrunn - 19 Uhr - Rathaus
Burgstädt - 19 Uhr - Brühl
Chemnitz – 18 Uhr - Schillerplatz
Colditz - 19 Uhr - Parkplatz Fleischerei Sogut
Delitzsch - 19 Uhr - Markt
Döbeln – 19 Uhr – Obermarkt
Dresden – 18 Uhr - Altmarkt
Eppendorf - 18 Uhr - Alte Schule
Flöha - 19 Uhr - Markt
Fraureuth - 18 Uhr - Erich Glowatzky Sporthalle
Freiberg – 18 Uhr – Albertpark
Frohburg - 19 Uhr - Markt
Gersdorf - 18 Uhr - Markt
Glauchau - 18 Uhr - Markt
Geithain – 19 Uhr - Markt
Görlitz - 18:30 Uhr - Postplatz
Greiz - 18 Uhr - Markt
Großharthau - 17.30 Uhr - Eisenbahnbrücke
Grimma – 19 Uhr - Markt
Großenhain - 19 Uhr - Markt
Heidenau - 19 Uhr - Rathaus
Jahnsdorf - 19 Uhr - ab Nahkauf
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Jöhstadt - 19 Uhr - Markt
Königsbrück - 18.30 Uhr - Markt
Königstein - 19 Uhr - Markt
Königswalde - 19 Uhr - Parkanlage
Lengenfeld (Vogtl.) - 18.30 Uhr - Markt
Leipzig - 19 Uhr - Richard-Wagner-Platz
Limbach-Oberfrohna – 18.30 Uhr - Rathausplatz
Königsbrück - 18:30 - Markt
Marienberg - 19 Uhr - Markt
Meißen – 19 Uhr – Heinrichsplatz
Milkau – 18 Uhr - Busplatz
Neugersdorf - 18 Uhr - Markt
Neustadt - 18.30 Uhr - Markt
Niesky - 18 Uhr - Zinzendorfplatz
Nossen – 19 Uhr – Markt
Oederan - 18.30 Uhr - Markt
Oelsnitz (Erz.) - 19 Uhr - Markt
Olbernhau - 19 Uhr - Gessingplatz
Oschatz - 19.00 Uhr - Kirchplatz/ Sparkassentreppe
Ottendorf-Okrilla - 19 Uhr - Rathaus
Plauen – 18:30 Uhr – Wendedenkmal
Pirna - 19 Uhr - Markt
Raschau-Markersbach - 18 Uhr - Markt
Radeberg - 19 Uhr - Markt
Reichenbach (Vogtland) - 19 Uhr - Markt
Riesa - 19 Uhr - Rathausplatz
Schönheide - 19 Uhr - Rathaus
Schneeberg – 19 Uhr – Markt
Schwarzenberg - 19 Uhr - Markt
Sebnitz - 19 Uhr - Markt
Thalheim (Erz.) - 18 Uhr - Rathaus
Torgau – 18 Uhr – Markt
Wurzen - 18.30 Uhr - Markt
Zwickau – 18.00 Uhr - Hauptmarkt (Spaziergang), danach Kundgebung
Zittau – 18 Uhr – Stadtring
Zwönitz - 19 Uhr - Markt
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Kundgebung auf der A4: Endstation für Asyl-Schleuser!
Seit Tagen nimmt der Ansturm auf die sächsische Ostgrenze zu, die Bundespolizei hat sich mit einem Hilfeschrei an die Politik gewendet (und wird von dort im Stich gelassen). Wir wollen Aufmerksamkeit schaffen und zeigen: Für Sicherheit können wir alle zusammen sorgen, durch ausreichenden Druck auf die Verantwortlichen!
Am Freitagabend (29. Oktober) führen wir ab 19 Uhr eine Kundgebung auf der A4 durch. Kundgebungsort ist die Fahrspur Richtung Dresden in Höhe des Rastplatzes "An der Neiße", unmittelbar hinter dem Grenzübergang. Die Anreise kann bequem per PKW zum Parkplatz erfolgen. Sollte uns die Versammlungsbehörde Steine in den Weg legen wollen, sind wir optimistisch, unser Recht gerichtlich durchzusetzen.
Wir schweigen nicht, sondern sorgen dafür, dass die aktuelle Asylflut thematisiert werden muss. Wir sind der sächsische Grenzschutz!
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Am Freitagabend (29. Oktober) führen wir ab 19 Uhr eine Kundgebung auf der A4 durch. Kundgebungsort ist die Fahrspur Richtung Dresden in Höhe des Rastplatzes "An der Neiße", unmittelbar hinter dem Grenzübergang. Die Anreise kann bequem per PKW zum Parkplatz erfolgen. Sollte uns die Versammlungsbehörde Steine in den Weg legen wollen, sind wir optimistisch, unser Recht gerichtlich durchzusetzen.
Wir schweigen nicht, sondern sorgen dafür, dass die aktuelle Asylflut thematisiert werden muss. Wir sind der sächsische Grenzschutz!
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Die FREIEN SACHSEN bitten um Spenden. Aber, was machen die eigentlich immer mit dem Geld?
Politische Arbeit kostet Geld. Und eine gewisse Professionalisierung ist auch nicht kostenlos möglich. Bei aller Bescheidenheit kann festgestellt werden, dass die FREIEN SACHSEN im letzten halben Jahr einen stetigen Professionalisierungsprozess durchlaufen und zu einer Konstante der Bürgeropposition in Sachsen geworden sind. Daran hat jeder Einzelne von euch seinen Anteil!
Gelegentlich hören wir, weshalb wir denn nach Spenden fragen, ob nicht alles kostenlos sein kann und was wir überhaupt mit dem Geld machen. Wir fordern von der Politik Transparenz ein und sind deshalb natürlich auch gerne bereit, euch Transparenz zu gewähren. Gerade diejenigen, die uns finanziell unterstützen und denen wir von ganzem Herzen danken, sollen wissen, dass ihr Geld nicht "zum Fenster hinausgeworfen" wird.
In den letzten Wochen standen beispielsweise (neben Dauerausgaben für Büromaterial, Porto, kleinere Infrastruktur für Versammlungen usw.) folgende Ausgaben an:
- ca. 6000 € für mittlerweile 250.000 Broschüren zur Kinderimpfung, die damit ebenfalls kostenlos herausgegeben werden kann
- ca. 3400 € für die ersten 100.000 Exemplare der Herbstausgabe der FREIEN SACHSEN - Zeitung, die wir damit kostenlos herausgeben konnten
- ca. 1500 € für eine Klage gegen Ministerpräsident Michael Kretschmer nach dessen unsäglicher Hetze im Nachgang der Vorfälle in Freiberg
- ca. 350 € für eine mobile Lautsprecheranlage für kleine und mittelgroße Versammlungen
Diese Kosten werden von vielen Mitgliedern getragen, aber auch von zahlreichen ehrenamtlichen Spendern. Als politische Opposition erhalten wir keinerlei staatliche Zuschüsse - trotzdem gelingt es uns, eine beachtliche Arbeit auf die Beine zu stellen.
Wir freuen uns über eure Mitarbeit, ob als MItglied oder Spender. Oder in jeder anderen Form.
Hier könnt Ihr Mitglied werden:
https://freie-sachsen.info/mach-mit/
Und hier geht es zur Spende:
https://freie-sachsen.info/spenden/
Neben einmaligen Spenden könnt Ihr uns auch monatlich mit einem festen Betrag, z.B. 10 €, bequem per Lastschrift unterstützen, damit wir Projekte längerfristig planen können
Spenden an die FREIEN SACHSEN können steuerlich abgesetzt werden, es wird bei der Steuererklärung etwa die Hälfte des Betrages angerechnet.
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Politische Arbeit kostet Geld. Und eine gewisse Professionalisierung ist auch nicht kostenlos möglich. Bei aller Bescheidenheit kann festgestellt werden, dass die FREIEN SACHSEN im letzten halben Jahr einen stetigen Professionalisierungsprozess durchlaufen und zu einer Konstante der Bürgeropposition in Sachsen geworden sind. Daran hat jeder Einzelne von euch seinen Anteil!
Gelegentlich hören wir, weshalb wir denn nach Spenden fragen, ob nicht alles kostenlos sein kann und was wir überhaupt mit dem Geld machen. Wir fordern von der Politik Transparenz ein und sind deshalb natürlich auch gerne bereit, euch Transparenz zu gewähren. Gerade diejenigen, die uns finanziell unterstützen und denen wir von ganzem Herzen danken, sollen wissen, dass ihr Geld nicht "zum Fenster hinausgeworfen" wird.
In den letzten Wochen standen beispielsweise (neben Dauerausgaben für Büromaterial, Porto, kleinere Infrastruktur für Versammlungen usw.) folgende Ausgaben an:
- ca. 6000 € für mittlerweile 250.000 Broschüren zur Kinderimpfung, die damit ebenfalls kostenlos herausgegeben werden kann
- ca. 3400 € für die ersten 100.000 Exemplare der Herbstausgabe der FREIEN SACHSEN - Zeitung, die wir damit kostenlos herausgeben konnten
- ca. 1500 € für eine Klage gegen Ministerpräsident Michael Kretschmer nach dessen unsäglicher Hetze im Nachgang der Vorfälle in Freiberg
- ca. 350 € für eine mobile Lautsprecheranlage für kleine und mittelgroße Versammlungen
Diese Kosten werden von vielen Mitgliedern getragen, aber auch von zahlreichen ehrenamtlichen Spendern. Als politische Opposition erhalten wir keinerlei staatliche Zuschüsse - trotzdem gelingt es uns, eine beachtliche Arbeit auf die Beine zu stellen.
Wir freuen uns über eure Mitarbeit, ob als MItglied oder Spender. Oder in jeder anderen Form.
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Montagabend und der sächsische Bürgerprotest nimmt sich die Straßen!
Viele Städte sind schon auf der Straße - hier im Bild Chemnitz und Freiberg!
Bildquelle Freiberg: @KHB1954MD
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Zwönitz läuft: Hunderte sind auf der Straße!
Die mutigen Bürger von Zwönitz sind wieder auf der Straße. Es sind deutlich mehr als in der Vorwoche, gut 400 werden es sein.
Auch die Taktik der Polizei hat sich geändert: Statt wie in den beiden vorigen Wochen durch ständige Provokationen den Spaziergang zu stören, halten sich die (trotzdem zahlreich vertretenen) Polizisten zurück. Ob der Druck nach den anlasslosen Schikanen der Vorwochen zu groß wurde?
Und so spaziert die Widerstandshochburg Zwönitz weiter! 💪
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Die mutigen Bürger von Zwönitz sind wieder auf der Straße. Es sind deutlich mehr als in der Vorwoche, gut 400 werden es sein.
Auch die Taktik der Polizei hat sich geändert: Statt wie in den beiden vorigen Wochen durch ständige Provokationen den Spaziergang zu stören, halten sich die (trotzdem zahlreich vertretenen) Polizisten zurück. Ob der Druck nach den anlasslosen Schikanen der Vorwochen zu groß wurde?
Und so spaziert die Widerstandshochburg Zwönitz weiter! 💪
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Proteste auch in Görlitz und Dresden!
In vielen Städten waren bzw. sind heute Bürger auf den Straßen. Jeden Montag sind es im ganz Sachsen tausende Spaziergänger!
Bildquelle: @sachsenzeigtgesicht
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Der Görlitzer Spaziergang im Video!
Auch in Görlitz waren hunderte Bürger auf der Straße. Längst sind die Coronaproteste zu einem grundsätzlichen Protest gegen das politische Establishment geworden. Folgt für Informationen aus Ostsachsen auch den @freie_ostsachsen!
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Auch in Görlitz waren hunderte Bürger auf der Straße. Längst sind die Coronaproteste zu einem grundsätzlichen Protest gegen das politische Establishment geworden. Folgt für Informationen aus Ostsachsen auch den @freie_ostsachsen!
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Leipzig leistet Widerstand!
Auch gestern waren die Mitstreiter der Bürgerbewegung Leipzig 2021 wieder auf der Straße, erfreulicherweise ist die Teilnehmerzahl weiter gewachsen. Die beharrliche Arbeit in der Messestadt lohnt sich, Gegenproteste gibt es montags kaum noch und es ist auch in Leipzig zur Normalität geworden, dass der Bürgerprotest sich die Straße nimmt.
Für den 6. November (Samstag) rufen sowohl die Bewegung Leipzig, als auch die Bürgerbewegung Leipzig 2021 am Jahrestag der Leipziger Massendemonstration zu großen Protesten auf. Beginn wird ab nachmittags sein, geplant ist auch ein Lichterlauf am Abend - diesen Termin sollten sich alle Sachsen vormerken. Wer letztes Jahr im November gedacht hätte, der Höhepunkt des Wahnsinns sei erreicht, wird ein Jahr später feststellen, dass Bürgerwiderstand so notwendig ist, wie wohl kaum zuvor!
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Auch gestern waren die Mitstreiter der Bürgerbewegung Leipzig 2021 wieder auf der Straße, erfreulicherweise ist die Teilnehmerzahl weiter gewachsen. Die beharrliche Arbeit in der Messestadt lohnt sich, Gegenproteste gibt es montags kaum noch und es ist auch in Leipzig zur Normalität geworden, dass der Bürgerprotest sich die Straße nimmt.
Für den 6. November (Samstag) rufen sowohl die Bewegung Leipzig, als auch die Bürgerbewegung Leipzig 2021 am Jahrestag der Leipziger Massendemonstration zu großen Protesten auf. Beginn wird ab nachmittags sein, geplant ist auch ein Lichterlauf am Abend - diesen Termin sollten sich alle Sachsen vormerken. Wer letztes Jahr im November gedacht hätte, der Höhepunkt des Wahnsinns sei erreicht, wird ein Jahr später feststellen, dass Bürgerwiderstand so notwendig ist, wie wohl kaum zuvor!
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Behördenschikanen gegen Coronaproteste: Wenn der Rechtsstaat offen auf Willkür setzt
Wer sich regelmäßig an Protesten gegen die Coronamaßnahmen der Regierung beteiligt, ist viele Schikanen gewöhnt. Zwei Beispiele aus Dresden und dem Erzgebirge zeigen, wie dreist sich Behörden über geltendes Recht hinwegsetzen, um Bürger mit Ordnungswidrigkeitenverfahren einzuschüchtern.
Dresden: Freie Verteidigerwahl Relikt aus der Vergangenheit?
Am 13. März protestierten tausende Bürger in Dresden gegen die Coronapolitik. In der Magdeburger Straße setzte die Polizei rund 1000 von ihnen fest, überzog die Bürger schließlich mit Maßnahmen, OWi-Verfahren und Bußgeldbescheiden. Ein Großteil der Bürger wehrte sich – z.T. mit Anwälten, etwa die gerne bei solchen Verfahren beauftragten Anwälte Jens Lorek, Martin Kohlmann oder Frank Hannig. Offenbar war diese Gegenwehr der Dresdner Stadtverwaltung zuviel: Sie lehnte jüngst eine „Mehrfachverteidigung ab, diese wäre angeblich unzulässig, jeder Anwalt dürfte angeblich nur einen Mandanten vertreten. Und nicht mehrere Dutzend Mandanten. Als Begründung wird § 146 StPO herangezogen, der es tatsächlich Anwälten untersagt, mehrere Mandanten wegen derselben Tat zu vertreten. Der Hintergrund ist klar: Wenn zwei Menschen angeklagt sind, ein Verbrechen gemeinsam begangen zu haben, kann es sein, dass es Schuldzuweisungen von der einen auf die andere Seite gibt. Wenn es nur einen Verteidiger für beide Angeklagten gäbe, wären Interessenskonflikte unvermeidlich. Im konkreten Fall wird jedoch rund 1000 Bürgern vorgeworfen, jeweils für sich eine Ordnungswidrigkeit, nämlich einen Verstoß gegen das Verbot der Teilnahme an Aufzügen, verwirklicht zu haben. Ganz unabhängig davon, ob ein anderer Betroffener auch an diesem Aufzug teilgenommen hat oder nicht. Dennoch hat die Stadt Dresden einen Ablehnungsbescheid erlassen und fordert, dass sich jeder Betroffene einen neuen Verteidiger suchen soll. Das ist nicht nur juristisch, sondern auch praktisch absurd: In ganz Sachsen gibt es rund 700 Verteidiger, die Straf- und Bußgeldverfahren führen. Davon werden etwa 50 bis maximal 100 bereit sein, Coronamaßnahmengegner zu vertreten. Und es wird einem Betroffenen kaum zumutbar sein, hunderte Euro an Kosten zu tragen, um bundesweit Verteidiger heranzukarren. Das ist natürlich auch eine Verhöhnung der freien Anwaltswahl. Und genau deshalb wird gegen diesen dreisten Versuch juristisch vorgegangen, notfalls auch bis zum Verfassungsgericht.
Zwönitz: Polizei und Landratsamt erfinden sich Gesetze
Die Spaziergänger von Zwönitz sind viele Schikanen gewöhnt, mittlerweile ermittelt sogar die Sonderkommission „EG Wege 2021“ gegen sie. Ein Ziel: Bürger zu identifizieren, die an Spaziergängen teilgenommen haben. Diese Bürger werden dann im Nachgang mit OWi--Verfahren überzogen. Ein Vorwurf dabei: Sie sollen im Sommer (insbesondere im Juli) an Spaziergängen teilgenommen haben, die nach § 30 Abs. 1 Satz 1 des sächsischen Versammlungsgesetzes per vollziehbarem Verbot untersagt wurden. Nur: Offenbar hat sich weder die Polizei, noch das Landratsamt die Mühe gemacht, sich mit diesem Begriff auseinanderzusetzen. Denn ganz unabhängig von der viel diskutierten Frage, ob ein Spaziergang ohne Kundgebungsmittel eine Versammlung ist oder nicht (wofür deutlich mehr spricht), gab es im Juli weder eine Verordnung, die generell Aufzüge untersagt hat, noch wurde auch nur ein einziger Spaziergang in Zwönitz durch die Versammlungsbehörde oder Polizei verboten. Ein vollziehbares Verbot lag also in keinem Fall vor und die Teilnahme an einer nicht-angemeldeten Versammlung wird gemäß des sächsischen Versammlungsgesetzes nicht sanktioniert. Es ist also offensichtlich, dass am Gesetz vorbei Bürger mit Paragraphen überzogen werden, die – ohne jede Prüfung des Einzelfalls – überhaupt nicht gelten können. Aber das scheint bisher im Landratsamt und bei den zuständigen Ermittlern der Chemnitzer Polizei nicht zu interessieren. Die Nachhilfe dürfte dann wohl spätestens vorm Amtsgericht Aue-Bad Schlema kommen.
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Wer sich regelmäßig an Protesten gegen die Coronamaßnahmen der Regierung beteiligt, ist viele Schikanen gewöhnt. Zwei Beispiele aus Dresden und dem Erzgebirge zeigen, wie dreist sich Behörden über geltendes Recht hinwegsetzen, um Bürger mit Ordnungswidrigkeitenverfahren einzuschüchtern.
Dresden: Freie Verteidigerwahl Relikt aus der Vergangenheit?
Am 13. März protestierten tausende Bürger in Dresden gegen die Coronapolitik. In der Magdeburger Straße setzte die Polizei rund 1000 von ihnen fest, überzog die Bürger schließlich mit Maßnahmen, OWi-Verfahren und Bußgeldbescheiden. Ein Großteil der Bürger wehrte sich – z.T. mit Anwälten, etwa die gerne bei solchen Verfahren beauftragten Anwälte Jens Lorek, Martin Kohlmann oder Frank Hannig. Offenbar war diese Gegenwehr der Dresdner Stadtverwaltung zuviel: Sie lehnte jüngst eine „Mehrfachverteidigung ab, diese wäre angeblich unzulässig, jeder Anwalt dürfte angeblich nur einen Mandanten vertreten. Und nicht mehrere Dutzend Mandanten. Als Begründung wird § 146 StPO herangezogen, der es tatsächlich Anwälten untersagt, mehrere Mandanten wegen derselben Tat zu vertreten. Der Hintergrund ist klar: Wenn zwei Menschen angeklagt sind, ein Verbrechen gemeinsam begangen zu haben, kann es sein, dass es Schuldzuweisungen von der einen auf die andere Seite gibt. Wenn es nur einen Verteidiger für beide Angeklagten gäbe, wären Interessenskonflikte unvermeidlich. Im konkreten Fall wird jedoch rund 1000 Bürgern vorgeworfen, jeweils für sich eine Ordnungswidrigkeit, nämlich einen Verstoß gegen das Verbot der Teilnahme an Aufzügen, verwirklicht zu haben. Ganz unabhängig davon, ob ein anderer Betroffener auch an diesem Aufzug teilgenommen hat oder nicht. Dennoch hat die Stadt Dresden einen Ablehnungsbescheid erlassen und fordert, dass sich jeder Betroffene einen neuen Verteidiger suchen soll. Das ist nicht nur juristisch, sondern auch praktisch absurd: In ganz Sachsen gibt es rund 700 Verteidiger, die Straf- und Bußgeldverfahren führen. Davon werden etwa 50 bis maximal 100 bereit sein, Coronamaßnahmengegner zu vertreten. Und es wird einem Betroffenen kaum zumutbar sein, hunderte Euro an Kosten zu tragen, um bundesweit Verteidiger heranzukarren. Das ist natürlich auch eine Verhöhnung der freien Anwaltswahl. Und genau deshalb wird gegen diesen dreisten Versuch juristisch vorgegangen, notfalls auch bis zum Verfassungsgericht.
Zwönitz: Polizei und Landratsamt erfinden sich Gesetze
Die Spaziergänger von Zwönitz sind viele Schikanen gewöhnt, mittlerweile ermittelt sogar die Sonderkommission „EG Wege 2021“ gegen sie. Ein Ziel: Bürger zu identifizieren, die an Spaziergängen teilgenommen haben. Diese Bürger werden dann im Nachgang mit OWi--Verfahren überzogen. Ein Vorwurf dabei: Sie sollen im Sommer (insbesondere im Juli) an Spaziergängen teilgenommen haben, die nach § 30 Abs. 1 Satz 1 des sächsischen Versammlungsgesetzes per vollziehbarem Verbot untersagt wurden. Nur: Offenbar hat sich weder die Polizei, noch das Landratsamt die Mühe gemacht, sich mit diesem Begriff auseinanderzusetzen. Denn ganz unabhängig von der viel diskutierten Frage, ob ein Spaziergang ohne Kundgebungsmittel eine Versammlung ist oder nicht (wofür deutlich mehr spricht), gab es im Juli weder eine Verordnung, die generell Aufzüge untersagt hat, noch wurde auch nur ein einziger Spaziergang in Zwönitz durch die Versammlungsbehörde oder Polizei verboten. Ein vollziehbares Verbot lag also in keinem Fall vor und die Teilnahme an einer nicht-angemeldeten Versammlung wird gemäß des sächsischen Versammlungsgesetzes nicht sanktioniert. Es ist also offensichtlich, dass am Gesetz vorbei Bürger mit Paragraphen überzogen werden, die – ohne jede Prüfung des Einzelfalls – überhaupt nicht gelten können. Aber das scheint bisher im Landratsamt und bei den zuständigen Ermittlern der Chemnitzer Polizei nicht zu interessieren. Die Nachhilfe dürfte dann wohl spätestens vorm Amtsgericht Aue-Bad Schlema kommen.
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Leipzig verbietet Antifa-Demos: Wirkt der öffentliche Druck?
Ein marodierender Mob zog im September durch Leipzigs Straßen: Barrikaden brannten, Geschäfte wurden angegriffen, selbst das Polizeipräsidium in der Dimitroffstraße geriet ins Visier. Und die Polizei? Die wurde auf politische Anweisung der Kretschmer-Regierung zurückgehalten. Einen Monat später hat die linksautonome Szene erneut mobil gemacht: Am Samstag (23.10.) sollte ein Sternmarsch in Connewitz enden - mutmaßlich mit den bekannten Bildern.
Jetzt hat die Versammlungsbehörde der Stadt Leipzig alle 3 Demonstrationen der linken Szene verboten. Offenbar war der Druck auf die Stadt zu groß. Die nächste Frage ist: Halten diese Verbote vor Gericht stand? Und: Wird die Polizei am Samstag endlich konsequent gegen die linke Szene vorgehen oder nimmt die Kretschmer-Wöller-Regierung die Beamten wieder an die Leine?
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Ein marodierender Mob zog im September durch Leipzigs Straßen: Barrikaden brannten, Geschäfte wurden angegriffen, selbst das Polizeipräsidium in der Dimitroffstraße geriet ins Visier. Und die Polizei? Die wurde auf politische Anweisung der Kretschmer-Regierung zurückgehalten. Einen Monat später hat die linksautonome Szene erneut mobil gemacht: Am Samstag (23.10.) sollte ein Sternmarsch in Connewitz enden - mutmaßlich mit den bekannten Bildern.
Jetzt hat die Versammlungsbehörde der Stadt Leipzig alle 3 Demonstrationen der linken Szene verboten. Offenbar war der Druck auf die Stadt zu groß. Die nächste Frage ist: Halten diese Verbote vor Gericht stand? Und: Wird die Polizei am Samstag endlich konsequent gegen die linke Szene vorgehen oder nimmt die Kretschmer-Wöller-Regierung die Beamten wieder an die Leine?
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Riesiges Asylheim in Döbeln geplant: Wann möchte Bürgermeister Sven Liebhauser (CDU) den Bürgern sagen, dass gerade heimlich ein Asylheim gebaut wird?
Die Planungen stehen nach unseren Informationen nämlich fest: In dem Hallenkomplex Reichensteinstraße / Eichbergstraße soll ein Asylheim errichtet werden - wie bereits zur Hochphase der Asylkrise 2015/16. Das stellt offenbar eine direkte Reaktion auf den Asylansturm an unserer sächsischen Ostgrenze dar, der seit Wochen zu erleben ist. Platz bieten soll das Asylheim für bis zu 640 (!) Personen, die als "Neubürger" in Döbeln erwartet werden.
Und die Presse? Die schweigt bisher, ebenso wie die Lokalpolitik. Wir werden aber dafür sorgen, dass sich alle Akteure klar postionieren müssen. Pro oder Contra unkontrollierter Asyleinwanderung nach Döbeln!
Aktuelle Informationen zum Döbelner Asylskandal und möglichen Protesten gibt es auch bei @freie_mittelsachsen.
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Die Planungen stehen nach unseren Informationen nämlich fest: In dem Hallenkomplex Reichensteinstraße / Eichbergstraße soll ein Asylheim errichtet werden - wie bereits zur Hochphase der Asylkrise 2015/16. Das stellt offenbar eine direkte Reaktion auf den Asylansturm an unserer sächsischen Ostgrenze dar, der seit Wochen zu erleben ist. Platz bieten soll das Asylheim für bis zu 640 (!) Personen, die als "Neubürger" in Döbeln erwartet werden.
Und die Presse? Die schweigt bisher, ebenso wie die Lokalpolitik. Wir werden aber dafür sorgen, dass sich alle Akteure klar postionieren müssen. Pro oder Contra unkontrollierter Asyleinwanderung nach Döbeln!
Aktuelle Informationen zum Döbelner Asylskandal und möglichen Protesten gibt es auch bei @freie_mittelsachsen.
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Streiken? Immer wieder wird in oppositionellen Kreisen diskutiert, durch einen Streik - oder gar Generalstreik - Druck auf die Regierung aufzubauen. Wie stehst Du dazu?
Anonymous Poll
67%
Ja, ich wäre sofort dabei.
9%
Jein, ich würde nur mitmachen, wenn meine Firma mitzieht.
4%
Jein, ich würde mir nur einen Krankenschein holen, aber nicht offen streiken.
2%
Nein, Streik als politisches Mittel lehne ich grundsätzlich ab.
9%
Mangels Erfolgsaussicht würde ich mich nicht beteiligen, obwohl ich die Idee gut finde.
9%
Ich bin zu dem Thema unentschlossen.
"Maske ab": Wenn der Journalist mit dem Bürger fremdelt...
Es ist kein Geheimnis, dass sich die Mainstream-Presse immer mehr von der einfachen Bevölkerung entfernt hat. Manche Journalisten leben mittlerweile in regelrechten Parallelwelten. Alexander Moritz, u.a. für den GEZ-Deutschlandfunk tätig, beklagt sich bei Twitter über die sächsische Landbevölkerung. Ohne Maske fühlt sich der Großstadtjournalist offenbar unwohl 🤷♀ Noch deutlicher könnte die eigene Filterblase, in der sich Moritz und Co befinden, kaum gezeigt werden.
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Es ist kein Geheimnis, dass sich die Mainstream-Presse immer mehr von der einfachen Bevölkerung entfernt hat. Manche Journalisten leben mittlerweile in regelrechten Parallelwelten. Alexander Moritz, u.a. für den GEZ-Deutschlandfunk tätig, beklagt sich bei Twitter über die sächsische Landbevölkerung. Ohne Maske fühlt sich der Großstadtjournalist offenbar unwohl 🤷♀ Noch deutlicher könnte die eigene Filterblase, in der sich Moritz und Co befinden, kaum gezeigt werden.
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Media is too big
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Vollpension und offene Grenzen: Kretschmer lädt Asylbewerber nach Sachsen ein! (Solange sie Corona-Quarantäneregeln beachten...)
Zigtausende Asylbewerber befinden sich auf dem Weg zur sächsischen Ostgrenze, die Zahl der illegalen Grenzübertritte nimmt seit Tagen zu. Und was macht Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU)? Statt endlich einen harten Kurs gegen illegale Migration anzukündigen und die gesetzwidrigen Grenzübertritte zu stoppen, lädt er alle Asylbewerber, die sich derzeit auf dem Weg befinden, nach Sachsen ein!
Im ZDF-Morgenmagazin kündigte er soeben an, die "Aufnahmekapazitäten" massiv hochzufahren, sprich dutzende neue Asylheime zu errichten. Außerdem versicherte er eine Quasi-Vollpension und erhöht damit den Fluchtanreiz weiter.
Nach der Coronapolitik tritt Kretschmer auch in der Asylpolitik in die Fußstapfen Merkels. Uns Sachsen vertritt dieser Ministerpräsident dagegen schon lange nicht mehr und muss endlich abgesetzt werden!
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Zigtausende Asylbewerber befinden sich auf dem Weg zur sächsischen Ostgrenze, die Zahl der illegalen Grenzübertritte nimmt seit Tagen zu. Und was macht Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU)? Statt endlich einen harten Kurs gegen illegale Migration anzukündigen und die gesetzwidrigen Grenzübertritte zu stoppen, lädt er alle Asylbewerber, die sich derzeit auf dem Weg befinden, nach Sachsen ein!
Im ZDF-Morgenmagazin kündigte er soeben an, die "Aufnahmekapazitäten" massiv hochzufahren, sprich dutzende neue Asylheime zu errichten. Außerdem versicherte er eine Quasi-Vollpension und erhöht damit den Fluchtanreiz weiter.
Nach der Coronapolitik tritt Kretschmer auch in der Asylpolitik in die Fußstapfen Merkels. Uns Sachsen vertritt dieser Ministerpräsident dagegen schon lange nicht mehr und muss endlich abgesetzt werden!
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Betongroßhandel Michael Kretschmer? Mutige Unternehmer zeigen in Sachsen, was sie von diesem Wahnsinn halten!
Diese klare Positionierung verdient Respekt, gerade Unternehmer können schnell ins Visier des politischen Establishments geraten. Deshalb wollen wir euch diesen Spruch aus dem erzgebirgischen Drebach nicht vorenthalten! 💪👍
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Wieder ein Erfolg im Kampf gegen Corona-Willkür: Einspruch beim Amtsgericht Dresden lohnte sich!
Sage und schreibe 250,00 Euro sollte ein junger Mann in Dresden bezahlen, weil er mit zu wenig Abstand und ohne Mundschutz in der Stadt unterwegs gewesen sein soll. Beim heutigen Verfahren, bei dem der Betroffene mit seinem Rechtsanwalt Martin Kohlmann erschien, ließ sich der zu geringe Abstand nicht beweisen, den Maskenverstoß alleine hielt der Richter nicht für so erheblich, dass ein Bußgeld angezeigt gewesen wäre. Die Folge: Das Verfahren wurde eingestellt!
Hätte der Betroffene noch eine Rechtsschutzversicherung gehabt, wäre er ganz kostenlos aus der Angelegenheit rausgekommen. Unsere ausdrückliche Empfehlung: In diesen Zeiten sollten politische Aktivisten oder einfach Leute, die sich nicht alles gefallen lassen wollen, eine Rechtsschutzversicherung haben.
Grundsätzlich gilt: Es lohnt sich, gegen jeden einzelnen Ordnungswidrigkeiten-Bescheid vorzugehen. Die Erfolgsquote ist hoch!
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Sage und schreibe 250,00 Euro sollte ein junger Mann in Dresden bezahlen, weil er mit zu wenig Abstand und ohne Mundschutz in der Stadt unterwegs gewesen sein soll. Beim heutigen Verfahren, bei dem der Betroffene mit seinem Rechtsanwalt Martin Kohlmann erschien, ließ sich der zu geringe Abstand nicht beweisen, den Maskenverstoß alleine hielt der Richter nicht für so erheblich, dass ein Bußgeld angezeigt gewesen wäre. Die Folge: Das Verfahren wurde eingestellt!
Hätte der Betroffene noch eine Rechtsschutzversicherung gehabt, wäre er ganz kostenlos aus der Angelegenheit rausgekommen. Unsere ausdrückliche Empfehlung: In diesen Zeiten sollten politische Aktivisten oder einfach Leute, die sich nicht alles gefallen lassen wollen, eine Rechtsschutzversicherung haben.
Grundsätzlich gilt: Es lohnt sich, gegen jeden einzelnen Ordnungswidrigkeiten-Bescheid vorzugehen. Die Erfolgsquote ist hoch!
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Frontalangriff auf unsere sächsischen Kohlereviere: Ampel-Koalition will Ausstieg bis 2030!
In der Lausitz droht ein massiver Anstieg der Arbeitslosigkeit und wir Sachsen müssen bald noch mehr Strom aus dem Ausland beziehen - die angehende Koalition von SPD, Grünen und FDP hat sich auf den Kohleausstieg bis 2030 geeinigt. Damit vollendet die "Ampel" das Werk Angela Merkels, die den Kohleausstieg als schwarz-grüne Bundeskanzlerin vorangetrieben hat
Obwohl es nach wie vor keine realistischen Alternativen zu Kohlestrom gibt, wird unsere Wirtschaft weiter zerstört. Der Ökoterror, der sich auch in den explodierenden Benzinpreisen zeigt, hat ein Ziel: Die Deindustrialisierung unseres Landes. Sorgen wir dafür, dass wir diesem Wahnsinn zumindest in Sachsen Grenzen aufzeigen. Unsere Verbrennungsmotoren und Kohlereviere müssen bleiben, bis es irgendwann - frei von ideologischer Verblendung - wirklich tragfähige Alternativen gibt!
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In der Lausitz droht ein massiver Anstieg der Arbeitslosigkeit und wir Sachsen müssen bald noch mehr Strom aus dem Ausland beziehen - die angehende Koalition von SPD, Grünen und FDP hat sich auf den Kohleausstieg bis 2030 geeinigt. Damit vollendet die "Ampel" das Werk Angela Merkels, die den Kohleausstieg als schwarz-grüne Bundeskanzlerin vorangetrieben hat
Obwohl es nach wie vor keine realistischen Alternativen zu Kohlestrom gibt, wird unsere Wirtschaft weiter zerstört. Der Ökoterror, der sich auch in den explodierenden Benzinpreisen zeigt, hat ein Ziel: Die Deindustrialisierung unseres Landes. Sorgen wir dafür, dass wir diesem Wahnsinn zumindest in Sachsen Grenzen aufzeigen. Unsere Verbrennungsmotoren und Kohlereviere müssen bleiben, bis es irgendwann - frei von ideologischer Verblendung - wirklich tragfähige Alternativen gibt!
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