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"Niemand hat die Absicht, eine Impfpflicht einzuführen"
Für wie dämlich hält uns der sächsische Despot Walter Ulbricht ähm Michael Kretschmer? Im ARD-Extra erklärte Kretschmer am Montagabend (15.11.), die Maßnahmen gegen Ungeimpfte hätten nicht das Ziel, Druck oder gar Zwang auf diese auszuüben, sondern würden vielmehr der Fürsorge für die so gefährdete Personengruppe dienen.
Folgende Fürsorgemaßnahmen sind derzeit im Angebot:
(unvollständige Auflistung)
- Gewaltsame Auflösung von Karnevalsveranstaltungen (Bad Schandau)
- Ausschluss Ungeimpfter aus weiten Teilen der Gesellschaft durch 2G
- Angedrohte Schließungen von Gaststätten, die bei 2G nicht mitmachen
- Kontaktverbote für Ungeimpfte im öffentlichen Raum (ab Freitag)
- Impfrazzien der CoStaPo im öffentlichen Raum
- Drohender Arbeitsplatzverlust für Ungeimpfte
- Schaffung einer Pogromstimmung gegen Ungeimpfte
Wir danken Michael Kretschmer für diese Fürsorge!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Für wie dämlich hält uns der sächsische Despot Walter Ulbricht ähm Michael Kretschmer? Im ARD-Extra erklärte Kretschmer am Montagabend (15.11.), die Maßnahmen gegen Ungeimpfte hätten nicht das Ziel, Druck oder gar Zwang auf diese auszuüben, sondern würden vielmehr der Fürsorge für die so gefährdete Personengruppe dienen.
Folgende Fürsorgemaßnahmen sind derzeit im Angebot:
(unvollständige Auflistung)
- Gewaltsame Auflösung von Karnevalsveranstaltungen (Bad Schandau)
- Ausschluss Ungeimpfter aus weiten Teilen der Gesellschaft durch 2G
- Angedrohte Schließungen von Gaststätten, die bei 2G nicht mitmachen
- Kontaktverbote für Ungeimpfte im öffentlichen Raum (ab Freitag)
- Impfrazzien der CoStaPo im öffentlichen Raum
- Drohender Arbeitsplatzverlust für Ungeimpfte
- Schaffung einer Pogromstimmung gegen Ungeimpfte
Wir danken Michael Kretschmer für diese Fürsorge!
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Forwarded from PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen
Sondersitzung des Stadtrates: Rettet den Chemnitzer Weihnachtsmarkt!
Stadtratsabgeordnete aus den Oppositionsfraktionen PRO CHEMNITZ / FREIE SACHSEN und der AfD, sowie fraktionslose ABgeordnete haben gestern eine Stadtrats-Sondersitzung beantragt. Dafür wurde die Voraussetzung von 25 % der Ratsabgeordneten erfüllt. Jetzt muss der Stadtrat unverzüglich zusammentreten, um über die Zukunft des Chemnitzer Weihnachtsmarktes zu entscheiden.
Die Opposition hat einen Antrag eingereicht, wonach die Stadt alles in ihrer Macht stehende unternehmen muss, den Weihnachtsmarkt durchzusetzen. Dazu soll auch eine Klage gegen den Freistaat Sachsen gehören - ähnlich, wie sie der parteifreie Bürgermeister Sven Krüger bereits angekündigt hatte.
Nun wird sich das Blockparteienkartell positionieren müssen: Entweder auf der Seite der Bürger, die den Markt wollen oder als Steigbügelhalter der Coronadiktatur. Beides wird mit Spannung beobachtet!
PRO CHEMNITZ./ FREIE SACHSEN: @prochemnitz
Stadtratsabgeordnete aus den Oppositionsfraktionen PRO CHEMNITZ / FREIE SACHSEN und der AfD, sowie fraktionslose ABgeordnete haben gestern eine Stadtrats-Sondersitzung beantragt. Dafür wurde die Voraussetzung von 25 % der Ratsabgeordneten erfüllt. Jetzt muss der Stadtrat unverzüglich zusammentreten, um über die Zukunft des Chemnitzer Weihnachtsmarktes zu entscheiden.
Die Opposition hat einen Antrag eingereicht, wonach die Stadt alles in ihrer Macht stehende unternehmen muss, den Weihnachtsmarkt durchzusetzen. Dazu soll auch eine Klage gegen den Freistaat Sachsen gehören - ähnlich, wie sie der parteifreie Bürgermeister Sven Krüger bereits angekündigt hatte.
Nun wird sich das Blockparteienkartell positionieren müssen: Entweder auf der Seite der Bürger, die den Markt wollen oder als Steigbügelhalter der Coronadiktatur. Beides wird mit Spannung beobachtet!
PRO CHEMNITZ./ FREIE SACHSEN: @prochemnitz
Coronaregime mit neuer Eskalationsstufe: 2G im Einzelhandel (inkl. Baumärkten), massive Einschränkungen im Alltag!
Es geht Schlag auf Schlag. Nachdem Ungeimpfte von weiten Teilen des öffentlichen Lebens ausgesperrt wurden, kommt jetzt eine neue Verordnung, die schon ab Montag gelten soll. Und einer Kriegserklärung gleichkommt:
Vorgesehen ist flächendeckendes 2G, was im Einzelhandel zu massiven Umsatzeinbrüchen führen wird. Selbst in Baumärkten, die nicht mehr als Grundversorgung zählen sollen, gilt dann 2G. Wie der ungeimpfte Handwerker sein Material bekommt ist der Regierung gleichgültig. Doch auch für Geimpfte wird es weitere Einschränkungen geben, Großveranstaltungen werden in Gänze verboten.
Weihnachtsmärkte sollen nur noch mit 2G-Zutritt erlaubt sein, aber es ist ohnehin fast sicher, dass diese in 1-2 Wochen mit neuer Verordnung in Gänze abgesagt werden.
Wir haben den Winterlockdown 2021: Es ist Zeit zum aufwachen und aufstehen!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Es geht Schlag auf Schlag. Nachdem Ungeimpfte von weiten Teilen des öffentlichen Lebens ausgesperrt wurden, kommt jetzt eine neue Verordnung, die schon ab Montag gelten soll. Und einer Kriegserklärung gleichkommt:
Vorgesehen ist flächendeckendes 2G, was im Einzelhandel zu massiven Umsatzeinbrüchen führen wird. Selbst in Baumärkten, die nicht mehr als Grundversorgung zählen sollen, gilt dann 2G. Wie der ungeimpfte Handwerker sein Material bekommt ist der Regierung gleichgültig. Doch auch für Geimpfte wird es weitere Einschränkungen geben, Großveranstaltungen werden in Gänze verboten.
Weihnachtsmärkte sollen nur noch mit 2G-Zutritt erlaubt sein, aber es ist ohnehin fast sicher, dass diese in 1-2 Wochen mit neuer Verordnung in Gänze abgesagt werden.
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Fast 80.000 Mitstreiter folgen uns bereits bei Telegram. Die meisten davon kommen aus Sachsen. Woher kommt Ihr?
Anonymous Poll
7%
Chemnitz
8%
Leipzig
12%
Dresden
10%
Kreis Sächsische Schweiz / Osterzgebirge und Kreis Meißen
11%
Kreis Görlitz und Kreis Bautzen
5%
Kreis Leipziger Land / Kreis Nordsachsen
11%
Erzgebirgskreis
8%
Mittelsachsen
9%
Kreis Zwickau / Vogtlandkreis
18%
anderes sächsisches Gebiet (außerhalb der derzeitigen Freistaatsgrenzen)
Ist das Realsatire? Friedrich Merz will Kretschmer als stellvertretenden CDU-Parteivorsitzenden!
Wer den Görlitzer Direktwahlkreis verliert, wird als Belohnung zum Ministerpräsidenten ernannt. Und wer es schafft, die ehemalige Volkspartei CDU in Sachsen unter die 20%-Marke zu bringen, empfiehlt sich offenbar als stellvertretender Parteivorsitzender dieses Vereins.
https://www.saechsische.de/politik/parteien/cdu/cdu-kretschmer-sachsen-merz-vize-5567409.html
Friedrich Merz möchte ernsthaft Michael Kretschmer als stellvertretenden CDU-Parteivorsitzenden installieren. Das zeigt natürlich auch: Merz ist ein Blender und kein Konservativer. Er paktiert mit dem Corona-Radikalen Kretschmer, der seine eigene Bevölkerung mit immer härteren Maßnahmen überzieht. Diese CDU hat wirklich fertig und ist sich für nichts mehr zu schade!
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Wer den Görlitzer Direktwahlkreis verliert, wird als Belohnung zum Ministerpräsidenten ernannt. Und wer es schafft, die ehemalige Volkspartei CDU in Sachsen unter die 20%-Marke zu bringen, empfiehlt sich offenbar als stellvertretender Parteivorsitzender dieses Vereins.
https://www.saechsische.de/politik/parteien/cdu/cdu-kretschmer-sachsen-merz-vize-5567409.html
Friedrich Merz möchte ernsthaft Michael Kretschmer als stellvertretenden CDU-Parteivorsitzenden installieren. Das zeigt natürlich auch: Merz ist ein Blender und kein Konservativer. Er paktiert mit dem Corona-Radikalen Kretschmer, der seine eigene Bevölkerung mit immer härteren Maßnahmen überzieht. Diese CDU hat wirklich fertig und ist sich für nichts mehr zu schade!
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"COMPACT.DerTag" mit Videobericht über die Zwönitzproteste!
Die gestrigen Proteste in Zwönitz wurden von einem Team vom @compactmagazin begleitet, herausgekommen ist ein kleiner Bericht im täglichen Nachrichtenformat "COMPACT.DerTag".
Schaut doch mal rein (der Beitrag über Zwönitz ist gleich zu Beginn der Sendung, aber auch sonst ist die Nachrichtensendung sicherlich für den ein oder anderen interessant.
Hier geht's zur Sendung:
https://tv.compact-online.de/compact-der-tag-vom-16-11-2021/
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Die gestrigen Proteste in Zwönitz wurden von einem Team vom @compactmagazin begleitet, herausgekommen ist ein kleiner Bericht im täglichen Nachrichtenformat "COMPACT.DerTag".
Schaut doch mal rein (der Beitrag über Zwönitz ist gleich zu Beginn der Sendung, aber auch sonst ist die Nachrichtensendung sicherlich für den ein oder anderen interessant.
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"Ein Land, das seine Menschen einsperrt (...), ein Land, das verhindert, dass Menschen ihren Weg gehen (...), das meine Damen und Herren ist nichts anderes als ein Unrechtsstaat"
Michael Kretschmer, sächsischer Despot, unter dem Titel "Ministerpräsident" auftretend, bei einer Feierstunde zum 30. Jahrestag des Mauerfalls im November 2019.
Zum Glück sind solche Zeiten längst überwunden und wären heute unvorstellbar. Kaum daran zu denken, wenn sich Menschen nicht mehr im öffentlichen Raum treffen dürften, von der Nutzung von Verkehrsmitteln ausgeschlossen würden, mit 15-Kilometer-Beschränkungen an ihren Wohnort gefesselt würden und es sogar noch eigene Sondereinheiten gäbe, die Bürger bespitzeln und mit massiven Repressalien überziehen, wenn sie sich nicht so verhalten, wie es das autoritäre Regime will.
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Michael Kretschmer, sächsischer Despot, unter dem Titel "Ministerpräsident" auftretend, bei einer Feierstunde zum 30. Jahrestag des Mauerfalls im November 2019.
Zum Glück sind solche Zeiten längst überwunden und wären heute unvorstellbar. Kaum daran zu denken, wenn sich Menschen nicht mehr im öffentlichen Raum treffen dürften, von der Nutzung von Verkehrsmitteln ausgeschlossen würden, mit 15-Kilometer-Beschränkungen an ihren Wohnort gefesselt würden und es sogar noch eigene Sondereinheiten gäbe, die Bürger bespitzeln und mit massiven Repressalien überziehen, wenn sie sich nicht so verhalten, wie es das autoritäre Regime will.
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Die FREIEN SACHSEN unterstützen? Das geht ganz einfach!
Regelmäßig werden wir gefragt: Kann man euch unterstützen? Na klar. Und das geht auf verschiedenen Wegen.
Die erste Form der Unterstützung ist für jeden mit wenigen Klicks möglich: Teilt regelmäßig unsere Beiträge in euren Kanälen, Gruppen, Profilen in sozialen Netzwerken usw., um noch mehr Menschen die Augen zu öffnen und den sächsischen Bürgerprotest noch professioneller zu organisieren.
Natürlich könnt Ihr auch bei uns Mitglied werden, um beispielsweise die Vernetzung in einzelnen Regionen noch stärker zu intensivieren. Die Anmeldung ist hier in weniger als zwei Minuten möglich: https://freie-sachsen.info/mach-mit/
Und, natürlich kostet alles auch Geld: Unsere kostenlosen Zeitungen, die massenhaft im Freistaat verteilt werden, das Geld für Rechtskämpfe und andere Klagen, die Organisation von Veranstaltungen, der Aufbau eines eigenen Videoformates usw. Wir freuen uns deshalb über jede einzelne Spende. Wer uns regelmäßig unterstützen möchte, kann das zum Beispiel auch mit einem bequem per Lastschrift einzurichtenden, monatlichen Dauerauftrag. Hier geht's zum Formular: https://freie-sachsen.info/spenden
Gemeinsam werden wir nicht nachlassen, den Druck auf die Regierung hoch zu halten und auf wirkliche Veränderungen hinzuarbeiten!
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Regelmäßig werden wir gefragt: Kann man euch unterstützen? Na klar. Und das geht auf verschiedenen Wegen.
Die erste Form der Unterstützung ist für jeden mit wenigen Klicks möglich: Teilt regelmäßig unsere Beiträge in euren Kanälen, Gruppen, Profilen in sozialen Netzwerken usw., um noch mehr Menschen die Augen zu öffnen und den sächsischen Bürgerprotest noch professioneller zu organisieren.
Natürlich könnt Ihr auch bei uns Mitglied werden, um beispielsweise die Vernetzung in einzelnen Regionen noch stärker zu intensivieren. Die Anmeldung ist hier in weniger als zwei Minuten möglich: https://freie-sachsen.info/mach-mit/
Und, natürlich kostet alles auch Geld: Unsere kostenlosen Zeitungen, die massenhaft im Freistaat verteilt werden, das Geld für Rechtskämpfe und andere Klagen, die Organisation von Veranstaltungen, der Aufbau eines eigenen Videoformates usw. Wir freuen uns deshalb über jede einzelne Spende. Wer uns regelmäßig unterstützen möchte, kann das zum Beispiel auch mit einem bequem per Lastschrift einzurichtenden, monatlichen Dauerauftrag. Hier geht's zum Formular: https://freie-sachsen.info/spenden
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Forwarded from Werra Elbflorenz
VERTEIDIGER EUROPAS
Polens Außengrenze zu Belarus erlebt derzeit wieder einen Ansturm von Migranten. Es sind bekannte Bilder und die Realität eines untergegangen Themas in Zeiten der Pandemie. Jedes Jahr strömen immernoch Tausende Migranten und stellen Asylanträge in Deutschland. Die traurige Gewissheit, dass selbst die Medien von einer "Migrationswaffe" sprechen, geben klare Aufschlüsse über die jahrelang bekannten Probleme.
Zum Abend bekundeten Aktivisten aus Dresden daher Solidarität mit Polen, welches sich für sichere Grenzen einsetzt!
t.me/werra_elbflorenz
Polens Außengrenze zu Belarus erlebt derzeit wieder einen Ansturm von Migranten. Es sind bekannte Bilder und die Realität eines untergegangen Themas in Zeiten der Pandemie. Jedes Jahr strömen immernoch Tausende Migranten und stellen Asylanträge in Deutschland. Die traurige Gewissheit, dass selbst die Medien von einer "Migrationswaffe" sprechen, geben klare Aufschlüsse über die jahrelang bekannten Probleme.
Zum Abend bekundeten Aktivisten aus Dresden daher Solidarität mit Polen, welches sich für sichere Grenzen einsetzt!
t.me/werra_elbflorenz
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Coronapolitik im Alkoholrausch? Kretschmer lallt bei neuer "Krisensitzung" und wirkt völlig von der Rolle!
Zur Stunde dauert eine weitere PR-Inszenierung des sächsischen Diktators Michael Kretschmer an, der sich von seinen Wissenschaftlern und Politfunktionären Rückendeckung für noch härtere Maßnahmen holen will. Kretschmer wirkt dabei völlig von der Rolle und lallt offenbar. Was ist mit dem Mann los? Ist er gesundheitlich am Ende? Hat er wirklich vor der Konferenz getrunken oder täuscht die Wahrnehmung? Müssen wir Sachsen seine Lebenskrise ausbaden? Wird es Zeit für eine psychologische Untersuchung?
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Zur Stunde dauert eine weitere PR-Inszenierung des sächsischen Diktators Michael Kretschmer an, der sich von seinen Wissenschaftlern und Politfunktionären Rückendeckung für noch härtere Maßnahmen holen will. Kretschmer wirkt dabei völlig von der Rolle und lallt offenbar. Was ist mit dem Mann los? Ist er gesundheitlich am Ende? Hat er wirklich vor der Konferenz getrunken oder täuscht die Wahrnehmung? Müssen wir Sachsen seine Lebenskrise ausbaden? Wird es Zeit für eine psychologische Untersuchung?
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Kretschmer macht FREIE SACHSEN & Co für niedrige Impfquote und kommenden Lockdown verantwortlich!
Der sächsische Wahrheitsminister ähm Ministerpräsident Michael Kretschmer hat in einer Rede vor dem sächsischen Landtag am Donnerstag scharf kritisiert, dass die Bürger den staatlichen Medien nicht mehr die exklusive Wahrheit glauben, sondern zunehmend auf alternative Informationsangebote zurückgreifen und für die Regierungspropaganda nicht mehr empfänglich sind. So spricht ein autoritärer Herrscher, der merkt, dass sein Volk sich immer weiter von ihm entfernt!
Als Teil des sächsischen Bürgerprotestes sind die FREIEN SACHSEN stolz darauf dem Ministerpräsidenten Schweißperlen auf die Stirn zu treiben und als Teil der kritischen Gegenöffentlichkeit der Mainstreampropaganda etwas entgegenzusetzen. Offenbar mit großem Erfolg.
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Der sächsische Wahrheitsminister ähm Ministerpräsident Michael Kretschmer hat in einer Rede vor dem sächsischen Landtag am Donnerstag scharf kritisiert, dass die Bürger den staatlichen Medien nicht mehr die exklusive Wahrheit glauben, sondern zunehmend auf alternative Informationsangebote zurückgreifen und für die Regierungspropaganda nicht mehr empfänglich sind. So spricht ein autoritärer Herrscher, der merkt, dass sein Volk sich immer weiter von ihm entfernt!
Als Teil des sächsischen Bürgerprotestes sind die FREIEN SACHSEN stolz darauf dem Ministerpräsidenten Schweißperlen auf die Stirn zu treiben und als Teil der kritischen Gegenöffentlichkeit der Mainstreampropaganda etwas entgegenzusetzen. Offenbar mit großem Erfolg.
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Freitagabend (19.11.): Zwönitzer Bürger wollen in das Kontaktverbot spazieren!
Ab morgen tritt die Überlastungsstufe in Sachsen in Kraft - neben anderen weitreichenden Beschränkungen dürfen Ungeimpfte danach nur noch eine weitere Person aus einem fremden Haushalt treffen. So eine Verordnung trägt dazu bei, dass Menschen vereinsamen. Als treue Staatsbürger des großen sächsischen Herrschers Michael Kretschmer wollen die Zwönitzer Bürger deshalb ihrem Ruf als "Spaziergangsmetropole" gerecht werden und in die Überlastungsstufe spazieren - natürlich jeder für sich alleine, denn frische Luft zu schnappen ist (noch) nicht verboten.
Regionale Initiativen, z.B. die @gvzowenitz oder @NoCovidZoneBewegung rufen auf, am Freitagabend (19. November) ab 19.00 Uhr vom Zwönitzer Marktplatz aus zu spazieren. Dort soll die Luft besonders gut sein!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Ab morgen tritt die Überlastungsstufe in Sachsen in Kraft - neben anderen weitreichenden Beschränkungen dürfen Ungeimpfte danach nur noch eine weitere Person aus einem fremden Haushalt treffen. So eine Verordnung trägt dazu bei, dass Menschen vereinsamen. Als treue Staatsbürger des großen sächsischen Herrschers Michael Kretschmer wollen die Zwönitzer Bürger deshalb ihrem Ruf als "Spaziergangsmetropole" gerecht werden und in die Überlastungsstufe spazieren - natürlich jeder für sich alleine, denn frische Luft zu schnappen ist (noch) nicht verboten.
Regionale Initiativen, z.B. die @gvzowenitz oder @NoCovidZoneBewegung rufen auf, am Freitagabend (19. November) ab 19.00 Uhr vom Zwönitzer Marktplatz aus zu spazieren. Dort soll die Luft besonders gut sein!
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Kretschmer verhaften!
Die Forderung, den sächsischen Despoten Michael Kretschmer als Verantwortlichen für die Einsperrungs- und Entrechtungspolitik der letzten anderthalb Jahre verhaften und einem rechtsstaatlichen Verfahren unterziehen zu lassen, wird von immer mehr Bürgern mitgetragen. Nachdem sich die Banner großer Beliebtheit erfreuen, gibt es jetzt auch das passende Aufklebermotiv!
Hier können die Aufkleber bestellt werden:
https://sachsenversand.shop/product_info.php?info=p108_aufkleber-kretschmer-verhaften--20-stueck-.html
Und hier die Banner:
https://sachsenversand.shop/product_info.php?info=p105_banner-pvc--kretschmer-verhaften-.html
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Die Forderung, den sächsischen Despoten Michael Kretschmer als Verantwortlichen für die Einsperrungs- und Entrechtungspolitik der letzten anderthalb Jahre verhaften und einem rechtsstaatlichen Verfahren unterziehen zu lassen, wird von immer mehr Bürgern mitgetragen. Nachdem sich die Banner großer Beliebtheit erfreuen, gibt es jetzt auch das passende Aufklebermotiv!
Hier können die Aufkleber bestellt werden:
https://sachsenversand.shop/product_info.php?info=p108_aufkleber-kretschmer-verhaften--20-stueck-.html
Und hier die Banner:
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Chemnitzer Weihnachtsmarkt vor dem Aus: SPD-Oberbürgermeister Schulze stoppt weiteren Aufbau!
Die Coronapolitiker machen Ernst, der Chemnitzer Weihnachtsmarkt soll in diesem Jahr erneut untersagt werden. Dies hat nicht nur für die Stadt Chemnitz, sondern natürlich auch für alle betroffenen Händler dramatische Auswirkungen.
Die PRO CHEMNITZ - Stadträte Martin Kohlmann und Robert Andres mit einer ersten Stellungnahme, unmittelbar nach bekanntwerden des neuerlichen Wahnsinns aus dem Chemnitzer Rathaus.
https://www.freiepresse.de/chemnitz/chemnitz-stoppt-aufbau-der-weihnachtsmarkt-buden-artikel11837380
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Die Coronapolitiker machen Ernst, der Chemnitzer Weihnachtsmarkt soll in diesem Jahr erneut untersagt werden. Dies hat nicht nur für die Stadt Chemnitz, sondern natürlich auch für alle betroffenen Händler dramatische Auswirkungen.
Die PRO CHEMNITZ - Stadträte Martin Kohlmann und Robert Andres mit einer ersten Stellungnahme, unmittelbar nach bekanntwerden des neuerlichen Wahnsinns aus dem Chemnitzer Rathaus.
https://www.freiepresse.de/chemnitz/chemnitz-stoppt-aufbau-der-weihnachtsmarkt-buden-artikel11837380
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Forwarded from Querdenken 351 Dresden [offiziell]
🚗 Gelungener Autokorso-Auftakt 🚙
Der Autokorso heute in Pirna war mit deutlich mehr Teilnehmern als erwartet ein gelungener Auftakt der Autokorso-Saison. 🚨 Der nächste große Autokorso in Dresden folgt noch vor Weihnachten!🚨 Mehr Infos in Kürze hier ... 😎
Der Autokorso heute in Pirna war mit deutlich mehr Teilnehmern als erwartet ein gelungener Auftakt der Autokorso-Saison. 🚨 Der nächste große Autokorso in Dresden folgt noch vor Weihnachten!🚨 Mehr Infos in Kürze hier ... 😎
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Hinweise zum Verhalten bei CoStaPo-Kontrollen in Gastronomie, Freizeitsektor und Handel!
Täglich rückt die Corona-Staatspolizei (kurz „CoStaPo“) zu Gewerbetreibenden in Sachsen aus, um sie mit Kontrollen – insbesondere im Hinblick auf die Durchsetzung der 2G-Spaltung – zu belästigen. Wir haben, in Abstimmung mit der Rechtsanwaltskanzlei Kohlmann, einige Praxistipps (sowohl für Gewerbetreibende, als auch für Gäste) zusammengestellt, wie sich bei solchen Kontrollen verhalten werden sollte.
1.) Ohne das Vorzeigen der Dienstaufsweise muss die CoStaPo nicht in das eigene Geschäft gelassen werden. Ihr dürft die Ausweise prüfen (begleitende Polizisten sind ohnehin nach §8 des Sächsischen Polizeigesetzes verpflichtet, sich gegenüber Bürgern auf Verlangen auszuweisen, auch Landratsmitarbeiter müssen sich vor Kontrollen ausweisen) und natürlich auch die Namen aufschreiben, um später nachvollziehen zu können, wer eigentlich bei euch gewesen ist.
2.) Sobald die Kontrolle beginnt, steht gegen euch grundsätzlich der Verdacht einer Ordnungswidrigkeit im Raum. Die CoStaPo muss euch belehren, dass Ihr keine Angaben (außer zu euren Personalien) machen müsst. Das heißt: Ihr müsst euch nicht rechtfertigen oder erklären, ob ihr Geimpfte bei euch als Gäste habt. Ihr müsst auch nicht mithelfen, dass die Kontrolle „ordentlich“ verläuft. Im Zweifel könnt Ihr alle notwendigen Nachweise auch im Nachgang einreichen. In der Praxis verzichten die CoStaPos häufig auf die gesetzliche Belehrung – das kann zu einem Beweisverwertungsverbot in einem späteren Ordnungswidrigkeitenverfahren führen, sollte von euch aber auf jeden Fall dokumentiert werden.
3.) Eine Impf-Ausweispflicht gibt es nicht. Wenn die CoStaPo damit beginnt, z.B. eure Gäste (oder euch selber als Gast) zu belästigen, gibt es keine Pflicht, einen Impfausweis oder irgendetwas anderes vorzuzeigen. Im Gegenteil: Die CoStaPo muss euch belehren, dass Ihr keine Angaben machen müsst, wenn Ihr euch selbst der Gefahr der Verfolgung einer Ordnungswidrigkeit aussetzt. Und diese Gefahr ist ab dem Beginn der Kontrolle gegeben. Alle Nachweise, z.B. Impfausweise, Genesenenbescheinigungen usw. können – bei Bedarf – auch später nachgereicht werden. Niemand (auch kein Geimpfter) muss im vorauseilenden Gehorsam die Arbeit der CoStaPos erleichtern.
Grundsätzlich gilt: Die behördlichen Kontrolleure müssen euch Verstöße beweisen, nicht umgekehrt. Je weniger Angaben dazu gemacht werden, desto schwieriger wird es!
Wenn die CoStaPos der Meinung sind, dass bei euch Unregelmäßigkeiten festgestellt werden, leiten sie ein Bußgeldverfahren ein. Nach einigen Wochen erfolgt eine Anhörung durch das Landratsamt. Mit einem Anwalt kann hier bereits Akteneinsicht beantragt werden. Wenn das Landratsamt der Meinung ist, die Verfolgung weiter durchzuführen, kommt irgendwann ein Bußgeldbescheid. Gegen den sollte - immer! - Einspruch eingelegt werden. Irgendwann, oftmals über ein Jahr später, geht die Sache dann vor Gericht und die Praxis hat gezeigt: Ein Großteil der Corona-Ordnungswidrigkeitenbescheide hält einer gerichtlichen Überprüfung nicht stand und wird aufgehoben. Entweder, weil bereits einfachste gesetzliche Bestimmungen durch die Behörden missachtet worden sind oder weil das vorgeworfene Verhalten schlichtweg nicht ausreicht, um eine Ordnungswidrigkeit zu belegen.
Auch wenn die Zeiten härter werden: Lasst euch nicht verunsichern! Nicht nur in Strafverfahren gilt: Aussage verweigern, keine Kooperation mit den staatlichen Behörden. Auch in Ordnungswidrigkeiten-Verfahren (bzw. bei CoStaPo-Kontrollen) ist Aussage- und Kooperationsverweigerung das oberste Gebot!
Wenn möglich, sollten solche Kontrollen natürlich auch dokumentiert werden.
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Täglich rückt die Corona-Staatspolizei (kurz „CoStaPo“) zu Gewerbetreibenden in Sachsen aus, um sie mit Kontrollen – insbesondere im Hinblick auf die Durchsetzung der 2G-Spaltung – zu belästigen. Wir haben, in Abstimmung mit der Rechtsanwaltskanzlei Kohlmann, einige Praxistipps (sowohl für Gewerbetreibende, als auch für Gäste) zusammengestellt, wie sich bei solchen Kontrollen verhalten werden sollte.
1.) Ohne das Vorzeigen der Dienstaufsweise muss die CoStaPo nicht in das eigene Geschäft gelassen werden. Ihr dürft die Ausweise prüfen (begleitende Polizisten sind ohnehin nach §8 des Sächsischen Polizeigesetzes verpflichtet, sich gegenüber Bürgern auf Verlangen auszuweisen, auch Landratsmitarbeiter müssen sich vor Kontrollen ausweisen) und natürlich auch die Namen aufschreiben, um später nachvollziehen zu können, wer eigentlich bei euch gewesen ist.
2.) Sobald die Kontrolle beginnt, steht gegen euch grundsätzlich der Verdacht einer Ordnungswidrigkeit im Raum. Die CoStaPo muss euch belehren, dass Ihr keine Angaben (außer zu euren Personalien) machen müsst. Das heißt: Ihr müsst euch nicht rechtfertigen oder erklären, ob ihr Geimpfte bei euch als Gäste habt. Ihr müsst auch nicht mithelfen, dass die Kontrolle „ordentlich“ verläuft. Im Zweifel könnt Ihr alle notwendigen Nachweise auch im Nachgang einreichen. In der Praxis verzichten die CoStaPos häufig auf die gesetzliche Belehrung – das kann zu einem Beweisverwertungsverbot in einem späteren Ordnungswidrigkeitenverfahren führen, sollte von euch aber auf jeden Fall dokumentiert werden.
3.) Eine Impf-Ausweispflicht gibt es nicht. Wenn die CoStaPo damit beginnt, z.B. eure Gäste (oder euch selber als Gast) zu belästigen, gibt es keine Pflicht, einen Impfausweis oder irgendetwas anderes vorzuzeigen. Im Gegenteil: Die CoStaPo muss euch belehren, dass Ihr keine Angaben machen müsst, wenn Ihr euch selbst der Gefahr der Verfolgung einer Ordnungswidrigkeit aussetzt. Und diese Gefahr ist ab dem Beginn der Kontrolle gegeben. Alle Nachweise, z.B. Impfausweise, Genesenenbescheinigungen usw. können – bei Bedarf – auch später nachgereicht werden. Niemand (auch kein Geimpfter) muss im vorauseilenden Gehorsam die Arbeit der CoStaPos erleichtern.
Grundsätzlich gilt: Die behördlichen Kontrolleure müssen euch Verstöße beweisen, nicht umgekehrt. Je weniger Angaben dazu gemacht werden, desto schwieriger wird es!
Wenn die CoStaPos der Meinung sind, dass bei euch Unregelmäßigkeiten festgestellt werden, leiten sie ein Bußgeldverfahren ein. Nach einigen Wochen erfolgt eine Anhörung durch das Landratsamt. Mit einem Anwalt kann hier bereits Akteneinsicht beantragt werden. Wenn das Landratsamt der Meinung ist, die Verfolgung weiter durchzuführen, kommt irgendwann ein Bußgeldbescheid. Gegen den sollte - immer! - Einspruch eingelegt werden. Irgendwann, oftmals über ein Jahr später, geht die Sache dann vor Gericht und die Praxis hat gezeigt: Ein Großteil der Corona-Ordnungswidrigkeitenbescheide hält einer gerichtlichen Überprüfung nicht stand und wird aufgehoben. Entweder, weil bereits einfachste gesetzliche Bestimmungen durch die Behörden missachtet worden sind oder weil das vorgeworfene Verhalten schlichtweg nicht ausreicht, um eine Ordnungswidrigkeit zu belegen.
Auch wenn die Zeiten härter werden: Lasst euch nicht verunsichern! Nicht nur in Strafverfahren gilt: Aussage verweigern, keine Kooperation mit den staatlichen Behörden. Auch in Ordnungswidrigkeiten-Verfahren (bzw. bei CoStaPo-Kontrollen) ist Aussage- und Kooperationsverweigerung das oberste Gebot!
Wenn möglich, sollten solche Kontrollen natürlich auch dokumentiert werden.
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Impfzwang ab Februar in Österreich: Jetzt müssen wir Sachsen helfen und verfolgten Bürgern Asyl gewähren!
Nun kommt wirklich eine nationale Kraftanstrengung auf uns zu, um politisch Verfolgten Asyl zu gewähren: Soeben hat die ÖVP-Regierung neben einem umfassenden Lockdown eine Impfpflicht für jeden Österreicher angekündigt. Es drohen also Zwangsimpfungen durch Polizei und Militär!
Wir Sachsen sind ein gastfreundliches Volk und helfen anderen deutschen Völkern, die sich in Not befinden - Sachsen hat nicht erst seit der Reformation eine lange Tradition an gelebter Solidarität.
Alle Sachsen sind aufgefordert, schon jetzt praktische Hilfe zu organisieren. Es braucht neben Unterkünften sicherlich materielle Hilfe, aber auch eine Einbindung in unsere sächsische Gesellschaft - Bürger, die sich von der Regierung nicht unterkriegen lassen und für ihre Freiheit eintreten, sind bei uns jederzeit willkommen! Diese Hilfe müssen und werden wir fernab der Regierung organisieren!
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
Nun kommt wirklich eine nationale Kraftanstrengung auf uns zu, um politisch Verfolgten Asyl zu gewähren: Soeben hat die ÖVP-Regierung neben einem umfassenden Lockdown eine Impfpflicht für jeden Österreicher angekündigt. Es drohen also Zwangsimpfungen durch Polizei und Militär!
Wir Sachsen sind ein gastfreundliches Volk und helfen anderen deutschen Völkern, die sich in Not befinden - Sachsen hat nicht erst seit der Reformation eine lange Tradition an gelebter Solidarität.
Alle Sachsen sind aufgefordert, schon jetzt praktische Hilfe zu organisieren. Es braucht neben Unterkünften sicherlich materielle Hilfe, aber auch eine Einbindung in unsere sächsische Gesellschaft - Bürger, die sich von der Regierung nicht unterkriegen lassen und für ihre Freiheit eintreten, sind bei uns jederzeit willkommen! Diese Hilfe müssen und werden wir fernab der Regierung organisieren!
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
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Die FREIEN SACHSEN bei Instagram, Twitter und Facebook: Jetzt folgen!
Obwohl schon fast 80.000 Bürger unserem Telegram-Kanal folgen, sind noch nicht alle im - derzeit - zensursichersten sozialen Netzwerk. Es gibt noch viele, die wir an anderen Stellen abholen müssen. Und deshalb sind wir auch in anderen sozialen Netzwerken vertreten. Mancher von euch vielleicht auch? Dann folgt uns doch auch dort, um Beiträge z.B. zu teilen und somit noch mehr Menschen zu erreichen!
Instagram:
https://www.instagram.com/freiesachsen
Twitter:
https://twitter.com/freiesachsen_
Facebook:
https://www.facebook.com/freie.sachsen
Natürlich könnt Ihr den Beitrag auch an Freunde schicke, die noch nicht bei Telegram sind und woanders erreicht werden müssen!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Obwohl schon fast 80.000 Bürger unserem Telegram-Kanal folgen, sind noch nicht alle im - derzeit - zensursichersten sozialen Netzwerk. Es gibt noch viele, die wir an anderen Stellen abholen müssen. Und deshalb sind wir auch in anderen sozialen Netzwerken vertreten. Mancher von euch vielleicht auch? Dann folgt uns doch auch dort, um Beiträge z.B. zu teilen und somit noch mehr Menschen zu erreichen!
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