Juristen sicher: Alle Bußgelder werden gekippt!
Na sowas aber auch: Einhellig sind sich Juristen in Sachsen sicher, dass die gestrige Verordnung am Montagabend keine Gültigkeit besessen hat. Einzige Ausnahme: Das Gesundheitsministerium unter Petra Köpping, dort scheinen eigene Regeln zu gelten (zumindest glauben das dort wohl manche).
Wie bezeichnet man eigentlich eine Regierung, die ohne eine gültige Rechtsgrundlage 450 Menschen ihrer Freiheit beraubt und diese festsetzt?
Wie bezeichnet man Polizisten, die offensichtlich rechtswidrige Befehle ausführen, obwohl sie vorher gewarnt worden waren?
Wie bezeichnet man Behörden, die diese rechtswidrgen OWi-Anzeigen möglicherweise sogar als Bußgeldbescheide weiterbetreiben?
Björn Höcke prägte einst den Begriff "Herrschaft des Unrechts". Er könnte wohl kaum besser auf die Zustände passen, die wir momentan in Sachsen erleben. Immerhin: In der Vergangenheiit wurden ähnliche Herrschaften häufig irgendwann von den Bürgern beendet.
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
Na sowas aber auch: Einhellig sind sich Juristen in Sachsen sicher, dass die gestrige Verordnung am Montagabend keine Gültigkeit besessen hat. Einzige Ausnahme: Das Gesundheitsministerium unter Petra Köpping, dort scheinen eigene Regeln zu gelten (zumindest glauben das dort wohl manche).
Wie bezeichnet man eigentlich eine Regierung, die ohne eine gültige Rechtsgrundlage 450 Menschen ihrer Freiheit beraubt und diese festsetzt?
Wie bezeichnet man Polizisten, die offensichtlich rechtswidrige Befehle ausführen, obwohl sie vorher gewarnt worden waren?
Wie bezeichnet man Behörden, die diese rechtswidrgen OWi-Anzeigen möglicherweise sogar als Bußgeldbescheide weiterbetreiben?
Björn Höcke prägte einst den Begriff "Herrschaft des Unrechts". Er könnte wohl kaum besser auf die Zustände passen, die wir momentan in Sachsen erleben. Immerhin: In der Vergangenheiit wurden ähnliche Herrschaften häufig irgendwann von den Bürgern beendet.
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
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Forwarded from Martin Kohlmann
Angebliche Mord-Pläne: Da sind gleich mehrere Beteiligte übertrieben "klug".
1. Medial in den Vordergrund gerückt wird wieder mal die Absprache per Telegram, natürlich soll das politische Maßnahmen gegen das Programm rechtfertigen. Wenn jemand Verbrechen per Post abspricht, werden dann Briefe verboten?
2. Was der Staat nicht wissen soll, darf man keinesfalls online austauschen. Es sitzen genug Leute im Gefängnis wegen dümmlicher Nachrichten per Telefon.
3. Sollte da irgendwas dran sein, daß jemand dem Pumuckl zu Leibe rücken wollte, ist so ein Plan sehr falsch. Nichts hilft dem Feind in der jetzigen Situation propagandistisch mehr als eigene Opfer. Außerdem können sich Kobolde unsichtbar machen.
t.me/martinkohlmann
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/razzia-telegram-mordplan-kretschmer-100.html
1. Medial in den Vordergrund gerückt wird wieder mal die Absprache per Telegram, natürlich soll das politische Maßnahmen gegen das Programm rechtfertigen. Wenn jemand Verbrechen per Post abspricht, werden dann Briefe verboten?
2. Was der Staat nicht wissen soll, darf man keinesfalls online austauschen. Es sitzen genug Leute im Gefängnis wegen dümmlicher Nachrichten per Telefon.
3. Sollte da irgendwas dran sein, daß jemand dem Pumuckl zu Leibe rücken wollte, ist so ein Plan sehr falsch. Nichts hilft dem Feind in der jetzigen Situation propagandistisch mehr als eigene Opfer. Außerdem können sich Kobolde unsichtbar machen.
t.me/martinkohlmann
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/razzia-telegram-mordplan-kretschmer-100.html
Telegram
Martin Kohlmann
Gedanken aus Recht und Politik
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Forwarded from Stefan Hartung (Stefan Hartung)
Vogtland: vom Impf-Hotspot zum Inzidenz-Hotspot
Die Corona-Impfquote ist im Vogtland mit 71,6 % die mit Abstand höchste in ganz Sachsen. Im Erzgebirgskreis hingegen beträgt die Impfquote lediglich 45,5 %. Dass dieser Impf-Unterschied keinen relevanten positiven Unterschied bei den sowieso kaum aussagekräftigen "Infektionszahlen" macht, kann man aktuell an diesen beiden Nachbarlandkreisen beobachten. Im Vogtland ist die sog. "Inzidenz" mit 1385 um 50,6 % höher als im Erzgebirgskreis mit 919, wo bereits eine belastbare und - im Gegensatz zur Impfung - nachhaltige natürliche Immunisierung der Bevölkerung eingesetzt hat. Zugleich ist die Sterblichkeit "im Zusammenhang mit Covid-19" beim Impf-Landesmeister Vogtland mit 416 Todesfällen je 100.000 Einwohnern deutlich höher als im Erzgebirgskreis mit 304 je 100.000.
Ich finde, dass diese Evidenz hinsichtlich des Nutzens der bislang vorhanden Impfstoffe und der Wirksamkeit der Corona-Maßnahmen selbstredend ist.
Die Corona-Impfquote ist im Vogtland mit 71,6 % die mit Abstand höchste in ganz Sachsen. Im Erzgebirgskreis hingegen beträgt die Impfquote lediglich 45,5 %. Dass dieser Impf-Unterschied keinen relevanten positiven Unterschied bei den sowieso kaum aussagekräftigen "Infektionszahlen" macht, kann man aktuell an diesen beiden Nachbarlandkreisen beobachten. Im Vogtland ist die sog. "Inzidenz" mit 1385 um 50,6 % höher als im Erzgebirgskreis mit 919, wo bereits eine belastbare und - im Gegensatz zur Impfung - nachhaltige natürliche Immunisierung der Bevölkerung eingesetzt hat. Zugleich ist die Sterblichkeit "im Zusammenhang mit Covid-19" beim Impf-Landesmeister Vogtland mit 416 Todesfällen je 100.000 Einwohnern deutlich höher als im Erzgebirgskreis mit 304 je 100.000.
Ich finde, dass diese Evidenz hinsichtlich des Nutzens der bislang vorhanden Impfstoffe und der Wirksamkeit der Corona-Maßnahmen selbstredend ist.
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Von 1953 und 1989 in die Gegenwart: Geschichte wiederholt sich!
Das Vokabular der Kretschmer-Regierung erinnert stark an die Propaganda in der Endphase der DDR. Fast wortgleich ist die Hetze gegen die "staatsfeindlichen Elemente", von denen sich die Bürger abwenden sollten. Im Oktober 1989 hat es nicht mehr lange gedauert, bis das Regime gekippt wurde. Ob es heute schneller geht oder noch ein paar Jahre andauern wird, ist schwer zu sagen. Eines zeigt sich aber immer mehr: Auch die aktuelle Regierung und ihr dahinterstehendes Parteiensystem haben den Zenit überschritten, befinden sich in der Endphase. Da passt es perfekt, dass der sächsische Freiheitsdrang in den letzten Wochen als bundesweites Vorbild die Bürgermassen auf die Straßen treibt. In der Luft liegt bereits ein Hauch von Wendestimmung!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Das Vokabular der Kretschmer-Regierung erinnert stark an die Propaganda in der Endphase der DDR. Fast wortgleich ist die Hetze gegen die "staatsfeindlichen Elemente", von denen sich die Bürger abwenden sollten. Im Oktober 1989 hat es nicht mehr lange gedauert, bis das Regime gekippt wurde. Ob es heute schneller geht oder noch ein paar Jahre andauern wird, ist schwer zu sagen. Eines zeigt sich aber immer mehr: Auch die aktuelle Regierung und ihr dahinterstehendes Parteiensystem haben den Zenit überschritten, befinden sich in der Endphase. Da passt es perfekt, dass der sächsische Freiheitsdrang in den letzten Wochen als bundesweites Vorbild die Bürgermassen auf die Straßen treibt. In der Luft liegt bereits ein Hauch von Wendestimmung!
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Forwarded from Dünzel Direkt
Ich werde mir heute ansehen wie viele Zwickauer spazieren gehen und natürlich davon berichten ✅
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Auch Freiberg spaziert heute!
Wer ist spontaner? Kretschmers Importsöldner oder der sächsische Bürgerprotest! Nun, wir Bürger haben zumindest keine Anreise von 500 Kilometern...
18 Uhr - Albertpark - Freiberg!
Bildquelle: @soulmatesfg
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Wer ist spontaner? Kretschmers Importsöldner oder der sächsische Bürgerprotest! Nun, wir Bürger haben zumindest keine Anreise von 500 Kilometern...
18 Uhr - Albertpark - Freiberg!
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Jetzt neu: Monatswandkalender "Sachsens schönste Denkmäler"!
Pünktlich zum neuen Jahr hat der Sachsenversand einen Wandkalender mit den schönsten sächsischen Denkmälern herausgebracht. Sicherlich nicht nur zu Weihnachten eine schöne Geschenkidee!
Der Kalender hat insgesamt 13 Seiten (inklusive Deckblatt) und euch erwarten zwölf wunderschöne Bilder von sächsischen Wahrzeichen.
Hier geht's zur Bestellung:
https://sachsenversand.shop/product_info.php?info=p112_monatswandkalender--sachsens-schoenste-denkmaeler--2022-limitierte-auflage.html
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Pünktlich zum neuen Jahr hat der Sachsenversand einen Wandkalender mit den schönsten sächsischen Denkmälern herausgebracht. Sicherlich nicht nur zu Weihnachten eine schöne Geschenkidee!
Der Kalender hat insgesamt 13 Seiten (inklusive Deckblatt) und euch erwarten zwölf wunderschöne Bilder von sächsischen Wahrzeichen.
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Warum der neue Massenprotest gewaltfrei bleiben muss: Aufruf für einen friedlichen, aber hartnäckigen und standhaften Bürgerwiderstand!
Überall stehen die Menschen auf. Das merkt auch die Regierung, die mit ihrer üblichen Mischung aus Hetze, Diffamierung und Repression auf den Bürgerprotest reagiert. Gerade jetzt lautet das Gebot der Stunde: Wir lassen uns nicht spalten! Für uns ist es egal, wer irgendwann in welcher Organisation gewesen ist oder was er vor vielen Jahren gesagt haben mag – wer heute für die Freiheit einsteht, ist Teil der Freiheitsbewegung.
Genauso wichtig ist es jedoch, ein klares Verständnis von dem Weg zu haben, der zielführend scheint. Und das sind derzeit – neben der Schaffung von Gegenöffentlichkeit und der Besetzung des vorpolitischen Raumes – Massenproteste auf den Straßen, die schon jetzt von der Regierung nicht mehr ignoriert werden können. Die nächsten Stufen könnten dann – neben einer Verkürzung der Protestintervalle – weitere Massenaktionen sein, z.B. ein Warn- oder Generalstreik, entsprechende Planungen werden derzeit u.a. von einem breiten Bündnis unter www.impf-streik.de vorangetrieben (nochmal der Appell: Tragt euch in die Streik-Listen ein!).
Wir, der Freiheitsprotest, sind also trotz aller Widrigkeiten dieser Zeit (oder gerade deshalb?) am Drücker. Dabei müssen wir jedoch darauf achten, Fehler zu vermeiden. Und dazu gehört vor allem eines: Sinnlose Gewalt, die unserem Gegner medial und real Angriffsfläche gibt. Die ihm für Hetze Munition und für Repression Begründungen gibt. Die Massenproteste müssen deshalb friedlich bleiben (und natürlich auch alle anderen Aktivitäten der Freiheitsbewegung, eine Gewaltspirale nützt nur dem Gegner, der auf Gewalt spezialisiert ist).
Natürlich fällt es schwer, angesichts der fortwährenden Polizeiübergriffe friedlich zu bleiben. Friedlichkeit darf aber nicht damit verwechselt werden, ein frommes Lamm zu sein: So dürfen beispielsweise Polizeiketten umgangen werden – das ist hartnäckig, nicht gewalttätig. Und Bürgern steht völlig zurecht ein gesetzliches Notwehrrecht zu, wenn sie Zeugen von strafbarem Verhalten (auch und gerade von Polizisten!) werden. Aber: Phantasien von einer Radikalisierung der Protestformen benötigen einen Widerspruch, denn sie schaden unserem Anliegen. So sehr die Wut über das Unrecht, was wir tagtäglich erfahren, verständlich ist.
Die Regierung hat richtig erkannt, dass jede Gewalteskalation durch die Polizei den sächsischen Bürgerprotest nur weiter stärkt. Jeder Angriff auf Rentner, jede Gewalt gegen Kinder bringt nur noch mehr Menschen in den Widerstand, die hartnäckig für ihre Freiheit eintreten werden. Und natürlich: Jeder Gewalttäter in Uniform muss zu gegebener Zeit juristisch zur Rechenschaft gezogen werden - die Fehler aus den Jahren 1989/1990 dürfen nicht noch einmal gemacht werden, diese Wende muss gründlich sein.
Je offensichtlicher der Staat gegen friedliche Bürger vorgeht, desto mehr verlieren seine Regierung und das dahinterstehende politische System an Legitimation. Es ist nicht leicht, sich die Erniedrigungen durch die – oft auch frechen – Mitarbeiter dieser Regierung gefallen zu lassen. Statt sich jedoch zu unkontrollierten Reaktionen hinreißen zu lassen, sollte die Antwort nach solchen Situationen sein: Jetzt erst recht, wir lassen uns nicht unterkriegen, wir kommen immer wieder und wir bringen jedes Mal mehr Menschen mit. Es ist deshalb wichtig, die Bilder der Regierungsgewalt zu zeigen, die Verantwortlichen zu benennen und deutlich zu machen: Wir sind zwar friedlich, aber wir weichen keinen Meter mehr zurück!
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Überall stehen die Menschen auf. Das merkt auch die Regierung, die mit ihrer üblichen Mischung aus Hetze, Diffamierung und Repression auf den Bürgerprotest reagiert. Gerade jetzt lautet das Gebot der Stunde: Wir lassen uns nicht spalten! Für uns ist es egal, wer irgendwann in welcher Organisation gewesen ist oder was er vor vielen Jahren gesagt haben mag – wer heute für die Freiheit einsteht, ist Teil der Freiheitsbewegung.
Genauso wichtig ist es jedoch, ein klares Verständnis von dem Weg zu haben, der zielführend scheint. Und das sind derzeit – neben der Schaffung von Gegenöffentlichkeit und der Besetzung des vorpolitischen Raumes – Massenproteste auf den Straßen, die schon jetzt von der Regierung nicht mehr ignoriert werden können. Die nächsten Stufen könnten dann – neben einer Verkürzung der Protestintervalle – weitere Massenaktionen sein, z.B. ein Warn- oder Generalstreik, entsprechende Planungen werden derzeit u.a. von einem breiten Bündnis unter www.impf-streik.de vorangetrieben (nochmal der Appell: Tragt euch in die Streik-Listen ein!).
Wir, der Freiheitsprotest, sind also trotz aller Widrigkeiten dieser Zeit (oder gerade deshalb?) am Drücker. Dabei müssen wir jedoch darauf achten, Fehler zu vermeiden. Und dazu gehört vor allem eines: Sinnlose Gewalt, die unserem Gegner medial und real Angriffsfläche gibt. Die ihm für Hetze Munition und für Repression Begründungen gibt. Die Massenproteste müssen deshalb friedlich bleiben (und natürlich auch alle anderen Aktivitäten der Freiheitsbewegung, eine Gewaltspirale nützt nur dem Gegner, der auf Gewalt spezialisiert ist).
Natürlich fällt es schwer, angesichts der fortwährenden Polizeiübergriffe friedlich zu bleiben. Friedlichkeit darf aber nicht damit verwechselt werden, ein frommes Lamm zu sein: So dürfen beispielsweise Polizeiketten umgangen werden – das ist hartnäckig, nicht gewalttätig. Und Bürgern steht völlig zurecht ein gesetzliches Notwehrrecht zu, wenn sie Zeugen von strafbarem Verhalten (auch und gerade von Polizisten!) werden. Aber: Phantasien von einer Radikalisierung der Protestformen benötigen einen Widerspruch, denn sie schaden unserem Anliegen. So sehr die Wut über das Unrecht, was wir tagtäglich erfahren, verständlich ist.
Die Regierung hat richtig erkannt, dass jede Gewalteskalation durch die Polizei den sächsischen Bürgerprotest nur weiter stärkt. Jeder Angriff auf Rentner, jede Gewalt gegen Kinder bringt nur noch mehr Menschen in den Widerstand, die hartnäckig für ihre Freiheit eintreten werden. Und natürlich: Jeder Gewalttäter in Uniform muss zu gegebener Zeit juristisch zur Rechenschaft gezogen werden - die Fehler aus den Jahren 1989/1990 dürfen nicht noch einmal gemacht werden, diese Wende muss gründlich sein.
Je offensichtlicher der Staat gegen friedliche Bürger vorgeht, desto mehr verlieren seine Regierung und das dahinterstehende politische System an Legitimation. Es ist nicht leicht, sich die Erniedrigungen durch die – oft auch frechen – Mitarbeiter dieser Regierung gefallen zu lassen. Statt sich jedoch zu unkontrollierten Reaktionen hinreißen zu lassen, sollte die Antwort nach solchen Situationen sein: Jetzt erst recht, wir lassen uns nicht unterkriegen, wir kommen immer wieder und wir bringen jedes Mal mehr Menschen mit. Es ist deshalb wichtig, die Bilder der Regierungsgewalt zu zeigen, die Verantwortlichen zu benennen und deutlich zu machen: Wir sind zwar friedlich, aber wir weichen keinen Meter mehr zurück!
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Zwickau und Freiberg spazieren!
Kurzfristig haben sich Bürger in Zwickau und Freiberg zu Spaziergängen verabredet. In Freiberg sind es heute einige Dutzend, die sich ein kleines Katz- und Maus-Spiel mit der Polizei liefern (die allerdings nicht kesseln konnte), in Zwickau sind es ca. 300 Bürger - auch dort versucht die Polizei in den Straßen der Innenstadt zu kesseln, bisher aber ebenfalls erfolglos. Viele Sachsen vertreten sich offenbar nunmehr auch regelmäßig mittwochs die Beine. Frische Luft ist bekanntlich gesund!
Bild Freiberg: @herraber
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Kurzfristig haben sich Bürger in Zwickau und Freiberg zu Spaziergängen verabredet. In Freiberg sind es heute einige Dutzend, die sich ein kleines Katz- und Maus-Spiel mit der Polizei liefern (die allerdings nicht kesseln konnte), in Zwickau sind es ca. 300 Bürger - auch dort versucht die Polizei in den Straßen der Innenstadt zu kesseln, bisher aber ebenfalls erfolglos. Viele Sachsen vertreten sich offenbar nunmehr auch regelmäßig mittwochs die Beine. Frische Luft ist bekanntlich gesund!
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Forwarded from LEISNIG.info
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Auch in der „Mitte der Woche“ ist spazieren gehen sehr gesund für Körper und Geist... 🤍💚
Hier in #Markranstädt👍
#Sachsenstehtauf #Zwickau #Freiberg
Aus Liebe zu unserer Stadt
t.me/Leisnig 🖤 💛
www.Leisnig.info
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Martin Kohlmann jetzt mit eigenem Kanal bei Telegram!
Der ein oder andere hat es vielleicht schon gesehen: Der Chemnitzer Rechtsanwalt Martin Kohlmann, Vorsitzender der FREIEN SACHSEN, ist jetzt auch mit einem eigenen Telegram-Kanal vertreten. Er wird nicht nur über politische Dinge berichten, sondern auch über den alltäglichen Wahnsinn aus dem sächsischen (und manchmal auch darüber hinaus) Justizalltag.
Von uns gibt es natürlich eine Folgeempfehlung!
http://t.me/martinkohlmann
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Der ein oder andere hat es vielleicht schon gesehen: Der Chemnitzer Rechtsanwalt Martin Kohlmann, Vorsitzender der FREIEN SACHSEN, ist jetzt auch mit einem eigenen Telegram-Kanal vertreten. Er wird nicht nur über politische Dinge berichten, sondern auch über den alltäglichen Wahnsinn aus dem sächsischen (und manchmal auch darüber hinaus) Justizalltag.
Von uns gibt es natürlich eine Folgeempfehlung!
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Martin Kohlmann
Gedanken aus Recht und Politik
Erklärung der FREIEN SACHSEN: Noch nicht gegen die Impfpflicht unterschrieben? Dann wird es Zeit!
Freie Sachsen bekennen sich zur freien Impf-Entscheidung und gegen die Impfpflicht und fordern zur Teilnahme am Impf-Streik auf. Unterschreibt unsere Erklärung, um zu zeigen, wieviele wir sind. Um anderen Mut zu machen und sich noch besser zu organisieren!
+ Jetzt die Erklärung unterschreiben und weiterverbreiten: Wir sind viele! +
Es ist keine Petition, mit der wir etwas erbetteln, sondern eine Erklärung, mit der wir uns zu einer Forderung bekennen!
Hier geht's zur Erklärung:
https://freie-sachsen.info/2021/aufruf-impfpflicht/
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Freie Sachsen bekennen sich zur freien Impf-Entscheidung und gegen die Impfpflicht und fordern zur Teilnahme am Impf-Streik auf. Unterschreibt unsere Erklärung, um zu zeigen, wieviele wir sind. Um anderen Mut zu machen und sich noch besser zu organisieren!
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Es ist keine Petition, mit der wir etwas erbetteln, sondern eine Erklärung, mit der wir uns zu einer Forderung bekennen!
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Freie Sachsen | Die politische Bewegung für Sachsen
Aufruf gegen die Impfpflicht & zum Impf-Streik!
JETZT EINTRAGEN:
Freie Sachsen bekennen sich zur freien Impf-Entscheidung und gegen die Impfpflicht und fordern zur Teilnahme am Impf-Streik auf!
bisherige Unterstützer unseres Aufrufs:
Es zeichnet sich nun real ab, was lange Zeit als „krude Verschwörungstheorie“…
Freie Sachsen bekennen sich zur freien Impf-Entscheidung und gegen die Impfpflicht und fordern zur Teilnahme am Impf-Streik auf!
bisherige Unterstützer unseres Aufrufs:
Es zeichnet sich nun real ab, was lange Zeit als „krude Verschwörungstheorie“…
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Schmölen: Das ganze Video der Polizeigewalt! Polizist schlug mit Fahnenstange zu!
Die Szenen, die sich am Sonntagmorgen in Schmölen ereigneten, haben über Sachsen hinaus Empörung ausgelöst. Während die Polizei behauptet, sie wäre angegriffen worden (und aus dem bereits bekannten Videomaterial hervorgeht, dass die 2 verletzten Polizisten das Pfefferspray ihrer Kollegen abbekommen haben), hat @muldentalstehtauf jetzt das gesamte, über einstündige Video einer Überwachungskamera veröffentlicht. Das zeigt klar und deutlich: Polizisten sind illegal auf ein Privatgrundstück eingedrungen, haben einen Mann angegriffen. Und: Der Bürger, der hinzueilte, wurde von einem Polizisten mit einer zuvor aufgesammelten Fahnenstange angegriffen. Erst danach kam es zu Verteidigungshandlungen, die mit höchster Wahrscheinlichkeit vom Notwehrrecht gedeckt sind.
Das ganze Video:
https://t.me/MuldentalStehtAuf/490
Verbreitet diese Bilder - sie widerlegen die Lügen von Presse + Polizei!
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
Die Szenen, die sich am Sonntagmorgen in Schmölen ereigneten, haben über Sachsen hinaus Empörung ausgelöst. Während die Polizei behauptet, sie wäre angegriffen worden (und aus dem bereits bekannten Videomaterial hervorgeht, dass die 2 verletzten Polizisten das Pfefferspray ihrer Kollegen abbekommen haben), hat @muldentalstehtauf jetzt das gesamte, über einstündige Video einer Überwachungskamera veröffentlicht. Das zeigt klar und deutlich: Polizisten sind illegal auf ein Privatgrundstück eingedrungen, haben einen Mann angegriffen. Und: Der Bürger, der hinzueilte, wurde von einem Polizisten mit einer zuvor aufgesammelten Fahnenstange angegriffen. Erst danach kam es zu Verteidigungshandlungen, die mit höchster Wahrscheinlichkeit vom Notwehrrecht gedeckt sind.
Das ganze Video:
https://t.me/MuldentalStehtAuf/490
Verbreitet diese Bilder - sie widerlegen die Lügen von Presse + Polizei!
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
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Polizist greift Bürger mit Fahnenstange an - Die Schande von Schmölen!
Stellen Sie sich vor, auf Ihr Grundstück dring eine bewaffnete (und vermummte) Bande ein - ohne, dass Sie wissen, was dort vor sich geht. Als Sie sich nähern, werden sie von einem Bandenmitglied unvermittelt angegriffen. Sie denken an Einbrecher? Falsch, die Bandenmitglieder gehören der sächsischen Polizei an und unterstehen dem Kommando des Ministerpräsidenten Kretschmer.
Das ist schlichtweg Wahnsinn: Hier ist klar und deutlich zu sehen, dass der Grundstücksbesitzer aufgebracht, aber friedlich zu seinem Grundstück läuft und unvermittelt durch einen Polizisten angegriffen wird, ehe er den Angreifer und weitere Komplizen im Rahmen der Notwehr zurückdrängen kann. Wie lange wollen Polizei und Medien das Lügenmärchen der "gewalttätigen Coronademonstranten" von Schmölen noch aufrecht erhalten? Die Maske ist längst gefallen!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Stellen Sie sich vor, auf Ihr Grundstück dring eine bewaffnete (und vermummte) Bande ein - ohne, dass Sie wissen, was dort vor sich geht. Als Sie sich nähern, werden sie von einem Bandenmitglied unvermittelt angegriffen. Sie denken an Einbrecher? Falsch, die Bandenmitglieder gehören der sächsischen Polizei an und unterstehen dem Kommando des Ministerpräsidenten Kretschmer.
Das ist schlichtweg Wahnsinn: Hier ist klar und deutlich zu sehen, dass der Grundstücksbesitzer aufgebracht, aber friedlich zu seinem Grundstück läuft und unvermittelt durch einen Polizisten angegriffen wird, ehe er den Angreifer und weitere Komplizen im Rahmen der Notwehr zurückdrängen kann. Wie lange wollen Polizei und Medien das Lügenmärchen der "gewalttätigen Coronademonstranten" von Schmölen noch aufrecht erhalten? Die Maske ist längst gefallen!
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Weihnachtszeit 2021 unter dem sächsischen Despoten Michael Kretschmer...
Dieses Bild spricht für sich - über Zwickau hinaus.
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Dieses Bild spricht für sich - über Zwickau hinaus.
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Forwarded from Querdenken 351 Dresden [offiziell]
🚗🚕 Großer Autokorso 🚙🚚
🏍 Dresden, 18.12.2021 🚛
🕊 Gegen die Impfpflicht! 🕊
🕊 Gegen den Lockdown! 🕊
⏱ Sammeln: 12 Uhr
⏱ Start: 13 Uhr
📍 Volksfestgelände Pieschener Allee
💚🤍 Für Frieden, Freiheit, Demokratie, Eigenverantwortung und Souveränität! 💚🤍
Details in Kürze auf: https://t.me/qd351
🏍 Dresden, 18.12.2021 🚛
🕊 Gegen die Impfpflicht! 🕊
🕊 Gegen den Lockdown! 🕊
⏱ Sammeln: 12 Uhr
⏱ Start: 13 Uhr
📍 Volksfestgelände Pieschener Allee
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Details in Kürze auf: https://t.me/qd351
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Mit mehr als einem Viertel der Sitze kann die AfD im Landtag einen Untersuchungsausschuss beantragen. Soll die AfD einen Untersuchungsausschuss einfordern, der sich mit Polizeigewalt und Behördenwillkür gegen (Montags)Spaziergänger auseinandersetzt?
Final Results
96%
Ja, es wird höchste Zeit!
3%
Nein, dafür besteht keine Notwendigkeit.
1%
Ich weiß es nicht / bin unentschieden.
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Forwarded from COMPACT-Magazin
💥 💉 Drohende Impfpflicht als Booster des Widerstandes? – Die Demo-Teilnehmerzahlen explodieren
Das Regime zieht die Daumenschrauben enger, doch im Volk brodelt es gewaltig. Das Impfperium schlägt zwar zurück und versucht mit aller Macht, die Freiheitskämpfer zu ächten – hat damit bislang allerdings nur bescheidenen Erfolg.
https://www.compact-online.de/drohende-impfpflicht-als-booster-des-widerstandes-die-demo-teilnehmerzahlen-explodieren/
Das Regime zieht die Daumenschrauben enger, doch im Volk brodelt es gewaltig. Das Impfperium schlägt zwar zurück und versucht mit aller Macht, die Freiheitskämpfer zu ächten – hat damit bislang allerdings nur bescheidenen Erfolg.
https://www.compact-online.de/drohende-impfpflicht-als-booster-des-widerstandes-die-demo-teilnehmerzahlen-explodieren/
COMPACT Online
Drohende Impfpflicht als Booster des Widerstandes? – Die Demo-Teilnehmerzahlen explodieren - COMPACT
Das Regime zieht die Daumenschrauben enger, doch im Volk brodelt es gewaltig. Das Impfperium schlägt zwar zurück und versucht mit aller Macht, die Freiheitskämpfer zu ächten – hat damit bislang allerdings nur bescheidenen Erfolg. Worauf wir nun zusteuern…
Zeit zu Handeln: Zehntausende Sachsen fordern AfD auf, endlich einen Untersuchungsausschuss einzuberufen!
Die AfD ist derzeit die größte Oppositionspartei im sächsischen Landtag und kann u.a. einen Untersuchungsausschuss einberufen. Dieser Ausschuss setzt sich mit bestimmten Themen auseinander, führt Beweisaufnahmen durch und untersucht das Handeln der Behörden. Angesichts der weiter eskalierenden Gewalt durch die Regierung wird es Zeit, einen solchen Ausschuss einzuberufen.
Das fordern in einer Umfrage von @freiesachsen mittlerweile zehntausende Bürger von der AfD:
https://t.me/freiesachsen/2454
Themen für den Ausschuss gibt es genug: Polizeiangriffe auf friedliche Spaziergänge, Überfälle wie in Schmölen, massenhafte Freiheitsentziehungen ohne Rechtsgrundlage, die Aufarbeitung der "Verordnungs-Affäre" uvm.
Es wird Zeit, den Druck auf die Regierung auch im Parlament zu erhöhen. Wir Bürger haben Erwartungen an die Opposition. Und wir erwarten den Untersuchungsausschuss!
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
Die AfD ist derzeit die größte Oppositionspartei im sächsischen Landtag und kann u.a. einen Untersuchungsausschuss einberufen. Dieser Ausschuss setzt sich mit bestimmten Themen auseinander, führt Beweisaufnahmen durch und untersucht das Handeln der Behörden. Angesichts der weiter eskalierenden Gewalt durch die Regierung wird es Zeit, einen solchen Ausschuss einzuberufen.
Das fordern in einer Umfrage von @freiesachsen mittlerweile zehntausende Bürger von der AfD:
https://t.me/freiesachsen/2454
Themen für den Ausschuss gibt es genug: Polizeiangriffe auf friedliche Spaziergänge, Überfälle wie in Schmölen, massenhafte Freiheitsentziehungen ohne Rechtsgrundlage, die Aufarbeitung der "Verordnungs-Affäre" uvm.
Es wird Zeit, den Druck auf die Regierung auch im Parlament zu erhöhen. Wir Bürger haben Erwartungen an die Opposition. Und wir erwarten den Untersuchungsausschuss!
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
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