Sing mein Sachse sing Sebnitzer Version November 2021
Rose of Avalon
Hier nun die erste Demoversion einer neuen Spaziergänger-Hymne. Vielen Dank an die Künstler! Sachsen voran! 👍
👍1.1K❤224🤮95🤩34🔥20
Forwarded from ⚒ Freie Erzgebirger ⚒
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Lichtenstein/ Sachs. läuft
Sie lassen sich trotz des Polizeiangriffes vom Montag 3.01.22 nicht einschüchtern 👍👍
FREIE SACHSEN im Erzgebirgskreis: @freie_erzgebirger
Sie lassen sich trotz des Polizeiangriffes vom Montag 3.01.22 nicht einschüchtern 👍👍
FREIE SACHSEN im Erzgebirgskreis: @freie_erzgebirger
👍1.39K❤192🔥30🤮28
Forwarded from COMPACT-Magazin
💥 🔥 Peinlich: „Welt“ präsentiert stark abweichende Demo-Teilnehmerzahlen im gleichen Artikel
Auweia, da hat wohl ein Welt-Journalist nicht aufgepasst. In einem Artikel der Zeitung aus dem Hause Springer kommt es zu widersprüchlichen Teilnehmerangaben bezüglich der landesweit stattfindenden Montagsproteste.
https://www.compact-online.de/peinlich-welt-praesentiert-stark-abweichende-demo-teilnehmerzahlen-im-gleichen-artikel/
Auweia, da hat wohl ein Welt-Journalist nicht aufgepasst. In einem Artikel der Zeitung aus dem Hause Springer kommt es zu widersprüchlichen Teilnehmerangaben bezüglich der landesweit stattfindenden Montagsproteste.
https://www.compact-online.de/peinlich-welt-praesentiert-stark-abweichende-demo-teilnehmerzahlen-im-gleichen-artikel/
COMPACT Online
Peinlich: „Welt“ präsentiert stark abweichende Demo-Teilnehmerzahlen im gleichen Artikel - COMPACT
Auweia, da hat wohl ein Welt-Journalist nicht aufgepasst. In einem Artikel der Zeitung aus dem Hause Springer kommt es zu widersprüchlichen Teilnehmerangaben bezüglich der landesweit stattfindenden Montagsproteste. Haben Sie auch die Nase voll von den vielen…
👍445🤮47🤩20❤14🔥14
Forwarded from PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Erstmals Spaziergänge in Mittelbach und Grüna!
Immer mehr Stadtteile in Chemnitz wachen auf: Diese Woche fand der erste Spaziergang durch Mittelbach und Grüna statt. Und es waren einige Bürger dabei. Schöne Sache!
PRO CHEMNITZ / FREIE SACHSEN: @prochemnitz
Immer mehr Stadtteile in Chemnitz wachen auf: Diese Woche fand der erste Spaziergang durch Mittelbach und Grüna statt. Und es waren einige Bürger dabei. Schöne Sache!
PRO CHEMNITZ / FREIE SACHSEN: @prochemnitz
👍1.05K❤87🤮26
Freiberger Arzt fordert zu Protesten gegen Impfpflicht bei Landratsamt und Landesregierung auf!
Immer mehr Mediziner schlagen wegen der ab Märzt geltenden Impfpflicht für medizinisches Personal und Pflegebedienstete Alarm, warnen vor einer dramatischen Personalsituation. Der Freiberger Orhopäde Dr.med. Holger Knauf ruft jetzt Bürger dazu auf, bei den zuständigen Behörden zu protestieren. Den Aufruf geben wir gerne weiter!
Wie alarmierend die Situation ist, zeigt das Beispiel eines mittelsächsischen Rentners, der derzeit auf der Suche nach einem Pflegeplatz ist: Ihm wurde gesagt, dass zwar Zimmer verfügbar sind, allerdings bis zu 30 Prozent des Personals ungeimpft seien und angekündigt hätten, ab März nicht mehr zu arbeiten. Daher können derzeit keine neuen Plätze vergeben werden. Eine Entwicklung, die wahrscheinlich kein Einzelfall ist und die Politiker endlich aufwecken sollte!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Immer mehr Mediziner schlagen wegen der ab Märzt geltenden Impfpflicht für medizinisches Personal und Pflegebedienstete Alarm, warnen vor einer dramatischen Personalsituation. Der Freiberger Orhopäde Dr.med. Holger Knauf ruft jetzt Bürger dazu auf, bei den zuständigen Behörden zu protestieren. Den Aufruf geben wir gerne weiter!
Wie alarmierend die Situation ist, zeigt das Beispiel eines mittelsächsischen Rentners, der derzeit auf der Suche nach einem Pflegeplatz ist: Ihm wurde gesagt, dass zwar Zimmer verfügbar sind, allerdings bis zu 30 Prozent des Personals ungeimpft seien und angekündigt hätten, ab März nicht mehr zu arbeiten. Daher können derzeit keine neuen Plätze vergeben werden. Eine Entwicklung, die wahrscheinlich kein Einzelfall ist und die Politiker endlich aufwecken sollte!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
👍1.48K❤78🤮27🤩24🔥12
Forwarded from Martin Kohlmann
Der Antrag der AfD zur Lockerung des Versammlungsrechts ist wie erwartet mit großer Mehrheit der Altparteien (meine Autokorrektur wollte gerade Altpapier draus machen) abgelehnt worden. Das war zu erwarten. Sollte man trotzdem solche Anträge stellen? Ja, denn sie führen die Feinde der Freiheit vor. Debatten für die Geschichtsbücher und die Außenwirkung.
Was man aber als AfD im Landtag viel dringender machen sollte, ist die Einberufung eines Untersuchungsausschusses zu den Ausschreitungen von Kretschmers Milizen. Dies ist ein wesentlich schärferes Schwert der Opposition, denn hier können Befehlsketten offengelegt und Verantwortliche für die grundlosen Gewaltorgien ermittelt werden!
Liebe AfD, das heute war für die Galerie. Tut endlich auch was für die Leute auf der Straße!
@martinkohlmann
Was man aber als AfD im Landtag viel dringender machen sollte, ist die Einberufung eines Untersuchungsausschusses zu den Ausschreitungen von Kretschmers Milizen. Dies ist ein wesentlich schärferes Schwert der Opposition, denn hier können Befehlsketten offengelegt und Verantwortliche für die grundlosen Gewaltorgien ermittelt werden!
Liebe AfD, das heute war für die Galerie. Tut endlich auch was für die Leute auf der Straße!
@martinkohlmann
👍1.46K🤮45❤33🔥18🤩5
Kaffee-Nachschub für Sachsen!
Unser Kaffee-Sachse Nicolas legt sich an seiner hochmodernen Röstapparatur ins Zeug, um wieder Nachschub für den FREIE-SACHSEN-Kaffee zu produzieren. Auch die mittelkräftige Variante ist jetzt wieder erhältlich, wie immer in Bio-Qualität und fair gehandelt: Vom Bauern in Indonesien direkt zum Nicolas in Döbeln/Mittelsachsen und dann auf Ihren Tisch.
Neu: Den Kaffee gibt es jetzt auch gemahlen!
Hier kann der Kaffee bestellt werden:
https://sachsenversand.shop/?cat=c14_Sachsen-category-14.html
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Unser Kaffee-Sachse Nicolas legt sich an seiner hochmodernen Röstapparatur ins Zeug, um wieder Nachschub für den FREIE-SACHSEN-Kaffee zu produzieren. Auch die mittelkräftige Variante ist jetzt wieder erhältlich, wie immer in Bio-Qualität und fair gehandelt: Vom Bauern in Indonesien direkt zum Nicolas in Döbeln/Mittelsachsen und dann auf Ihren Tisch.
Neu: Den Kaffee gibt es jetzt auch gemahlen!
Hier kann der Kaffee bestellt werden:
https://sachsenversand.shop/?cat=c14_Sachsen-category-14.html
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
👍464❤96🤮29🤩10🔥2
Forwarded from Deutsche Stimme - Die andere Meinung
DS-TV vor Ort in Döbeln: »Ihr seid freie Bürger in einer freien Stadt… Ende der Ansage!«
Am Montag, 3. Januar 2022 war DS-TV vor Ort in Döbeln, um den dort regelmäßig stattfindenden Bürgerprotest gegen die herrschende Corona-Politik filmisch einzufangen und »Volkes Stimme« zu Wort kommen zu lassen. Hier unser Kurzbericht auf YouTube. ⬅️
⚠️ Gegen eine Regierung, die rote Linien überschreitet: Widerstand gegen die allgemeine gesetzliche Corona-Impfpflicht! Finger weg von unseren Kindern!
➡️ Petition hier unterzeichnen!
➡️ Kampagnen-Material hier bestellen!
➡️ Aktionen durchführen, Bilder und Filmmaterial einsenden an: redaktion@deutsche-stimme.de
📌 Das Magazin DEUTSCHE STIMME – DIE ANDERE MEINUNG auf Telegram:
https://t.me/deutschestimmemagazin
Am Montag, 3. Januar 2022 war DS-TV vor Ort in Döbeln, um den dort regelmäßig stattfindenden Bürgerprotest gegen die herrschende Corona-Politik filmisch einzufangen und »Volkes Stimme« zu Wort kommen zu lassen. Hier unser Kurzbericht auf YouTube. ⬅️
⚠️ Gegen eine Regierung, die rote Linien überschreitet: Widerstand gegen die allgemeine gesetzliche Corona-Impfpflicht! Finger weg von unseren Kindern!
➡️ Petition hier unterzeichnen!
➡️ Kampagnen-Material hier bestellen!
➡️ Aktionen durchführen, Bilder und Filmmaterial einsenden an: redaktion@deutsche-stimme.de
📌 Das Magazin DEUTSCHE STIMME – DIE ANDERE MEINUNG auf Telegram:
https://t.me/deutschestimmemagazin
YouTube
DS-TV vor Ort in Döbeln: »Ihr seid freie Bürger in einer freien Stadt… Ende der Ansage!«
Am Montag, 3. Januar 2022 war DS-TV vor Ort in Döbeln, um den dort regelmäßig stattfindenden Bürgerprotest gegen die herrschende Corona-Politik filmisch einzufangen und »Volkes Stimme« zu Wort kommen zu lassen. Hier unser Kurzbericht.
Gegen eine Regierung…
Gegen eine Regierung…
👍552❤19🤮16🤩8🔥2
Durch Impfpflicht droht Chaos in der Pflege und Medizin - selbst der mdr schlägt Alarm!
Immer mehr Angestellte kündigen ihre Arbeitsverhältnisse zum März, in der Pflege und den medizinischen Berufen droht ein Notstand. Schon jetzt ist die Lage angespannt, in einzelnen Regionen ist die Zahl der Arbeitslosenmeldungen um bis zu 30 Prozent angestiegen. Und das dürfte erst der Anfang sein.
Aktuell gibt es auch mehrere Aufrufe von Arztpraxen aus Mittelsachsen und dem Erzgebirgskreis, die auffordern, bei den jeweiligen Landratsämtern gegen die Impfpflicht zu protestieren. Eine unterstützenswerte Sache!
Wer von Arbeitslosigkeit bedroht ist, sollte zudem auf unserem Jobportal für Ungeimpfte vorbeischauen: Jetzt gilt es nämlich, Solidarität zu zeigen und niemanden alleine zu lassen! www.xy-ungeimpft.de
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Immer mehr Angestellte kündigen ihre Arbeitsverhältnisse zum März, in der Pflege und den medizinischen Berufen droht ein Notstand. Schon jetzt ist die Lage angespannt, in einzelnen Regionen ist die Zahl der Arbeitslosenmeldungen um bis zu 30 Prozent angestiegen. Und das dürfte erst der Anfang sein.
Aktuell gibt es auch mehrere Aufrufe von Arztpraxen aus Mittelsachsen und dem Erzgebirgskreis, die auffordern, bei den jeweiligen Landratsämtern gegen die Impfpflicht zu protestieren. Eine unterstützenswerte Sache!
Wer von Arbeitslosigkeit bedroht ist, sollte zudem auf unserem Jobportal für Ungeimpfte vorbeischauen: Jetzt gilt es nämlich, Solidarität zu zeigen und niemanden alleine zu lassen! www.xy-ungeimpft.de
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
👍1.13K❤89🤮30🔥5🤩3
10-Personen-Grenze gekippt: Kretschmer-Regierung beugt sich dem Druck der Straße! Das kann erst der Anfang sein!
Die Massenproteste zeigen Wirkung: Die 10-Personen-Beschränkung für Versammlungen, die auch willkürlich für Spaziergänge angewandt wurde, ist seit Mittwochabend Geschichte. Innenminister Wöller teilte mit, die Begrenzung sei nicht mehr notwendig - nachdem sie ohnehin von zehntausenden Bürgern ignoriert wurde.
https://www.dnn.de/Region/Mitteldeutschland/Corona-Regeln-Woeller-schlaegt-fuer-Demos-neue-Grenze-von-1000-Personen-in-Sachsen-vor
Formal gilt die Aufhebung der Grenze erst mit einer neuen Verordnung. Aber: Im Juni haben mehrere Gerichte bei identischer Lage entschieden, dass Versammlungsbehörden nun unverzüglich Ausnahmegenehmigungen ausstellen müssen.
Deutlich wird, dass es dem Regime um eine politische Machtdemonstration ging. Diese Machtfrage hat sie verloren. Mal sehen, wann die 1000er-Regel fällt, die vielerorts bereits überschritten wird!
FREIE SACHSEN: Folgt uns! @freiesachsen
Die Massenproteste zeigen Wirkung: Die 10-Personen-Beschränkung für Versammlungen, die auch willkürlich für Spaziergänge angewandt wurde, ist seit Mittwochabend Geschichte. Innenminister Wöller teilte mit, die Begrenzung sei nicht mehr notwendig - nachdem sie ohnehin von zehntausenden Bürgern ignoriert wurde.
https://www.dnn.de/Region/Mitteldeutschland/Corona-Regeln-Woeller-schlaegt-fuer-Demos-neue-Grenze-von-1000-Personen-in-Sachsen-vor
Formal gilt die Aufhebung der Grenze erst mit einer neuen Verordnung. Aber: Im Juni haben mehrere Gerichte bei identischer Lage entschieden, dass Versammlungsbehörden nun unverzüglich Ausnahmegenehmigungen ausstellen müssen.
Deutlich wird, dass es dem Regime um eine politische Machtdemonstration ging. Diese Machtfrage hat sie verloren. Mal sehen, wann die 1000er-Regel fällt, die vielerorts bereits überschritten wird!
FREIE SACHSEN: Folgt uns! @freiesachsen
👍1.88K❤111🔥26🤮21🤩19
Der sächsische Bürgerprotest ist am Drücker: Jetzt nicht nachlassen! 💪
Weil sich niemand mehr an die 10-Personen-Grenze gehalten hat und die Bürger - trotz brutalsten Gewaltorgien der Kretschmer-Milizen - immer wieder auf die Straße gehen, wurde die Beschränkung von der Regierung aufgehoben. Das ist eine klare Botschaft: Bürgerprotest wirkt, wenn der Druck aufrecht erhalten bleibt!🤝👊💪
Natürlich ist der Wegfall dieser Beschränkung kein Selbstzweck. Wir alle wollen weitgehende, politische Veränderungen, Schritt für Schritt. Wir wollen Politik von unten neu aufbauen und das verkrustete Parteiensystem hinter uns lassen.
Die nächste Station muss deshalb breiter Protest zur Verhinderung der Impfpflicht für das Personal in medizinischen und Plegeberufen sein, um damit auch ein klares Signal gegen eine generelle Impfpflicht zu senden. Wir Bürger sind der souverän und wir haben viel Macht, wenn wir uns weder kleinkriegen, noch spalten lassen!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Weil sich niemand mehr an die 10-Personen-Grenze gehalten hat und die Bürger - trotz brutalsten Gewaltorgien der Kretschmer-Milizen - immer wieder auf die Straße gehen, wurde die Beschränkung von der Regierung aufgehoben. Das ist eine klare Botschaft: Bürgerprotest wirkt, wenn der Druck aufrecht erhalten bleibt!🤝👊💪
Natürlich ist der Wegfall dieser Beschränkung kein Selbstzweck. Wir alle wollen weitgehende, politische Veränderungen, Schritt für Schritt. Wir wollen Politik von unten neu aufbauen und das verkrustete Parteiensystem hinter uns lassen.
Die nächste Station muss deshalb breiter Protest zur Verhinderung der Impfpflicht für das Personal in medizinischen und Plegeberufen sein, um damit auch ein klares Signal gegen eine generelle Impfpflicht zu senden. Wir Bürger sind der souverän und wir haben viel Macht, wenn wir uns weder kleinkriegen, noch spalten lassen!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
👍1.4K❤186🤮32🔥22🤩2
Forwarded from Musik aus dem Oberland
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Sebnitzer Blumenkinder - Sing mei Sachse
❤823👍324🤮41🤩39🔥12
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Sachsens schönste Spaziergänge. Heute: Markranstädt
Jeden Montag kriegen wir hunderte Videos von Spaziergängen aus ganz Sachsen. Wir sind begeistert von dieser großen Resonanz und versuchen, soviel wie möglich in unseren Regionalkanälen zu verarbeiten. Leider kommt manches Video, das eigentlich viel mehr Menschen sehen müssten, dabei zu kurz. Wir wollen euch zukünftig deshalb gelegentlich zwischendrin Videos von Spaziergängen zeigen. Heute: Der Montagsspaziergang in Markranstädt, der in den letzten Wochen immer weiter wuchs und sich auch von einem großen Polizeiaufgebot nicht einschüchtern lässt!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Jeden Montag kriegen wir hunderte Videos von Spaziergängen aus ganz Sachsen. Wir sind begeistert von dieser großen Resonanz und versuchen, soviel wie möglich in unseren Regionalkanälen zu verarbeiten. Leider kommt manches Video, das eigentlich viel mehr Menschen sehen müssten, dabei zu kurz. Wir wollen euch zukünftig deshalb gelegentlich zwischendrin Videos von Spaziergängen zeigen. Heute: Der Montagsspaziergang in Markranstädt, der in den letzten Wochen immer weiter wuchs und sich auch von einem großen Polizeiaufgebot nicht einschüchtern lässt!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
👍727❤67🤮27
Wissenswertes zur geplanten Abschaffung der 10-Personen-Grenze bei Versammlungen!
Nachdem Gesundheitsministerin Köpping ankündigte, die Personengrenze bei Versammlungen "nachsteuern" zu wollen, teilte Innenminister Wöller gestern mit, dass die maximale Teilnehmerzahl von 10 auf 1000 Personen erhöht werden soll. Ob auch Aufzüge wieder erlaubt sind, ist noch nicht bekannt. Damit zeigt die Landesregierung, dass es ihr nie um Gesundheitsschutz ging, sondern die Beschränkung eine politische Machtdemonstration war: Ansonsten würde sie kaum kurzfristig aufgehoben, wenn der Druck der Straße zu groß wird.
Zwar ist die Beschränkung jetzt noch nicht offiziell aufgehoben, im Juni 2021 gab es aber eine ähnliche Situation: Die Landesregierung kündigte an, in der nächsten Verordnung Aufzüge wieder erlauben zu wollen, die Versammlungsbehörden untersagten diese jedoch zunächst. U.A. die FREIEN SACHSEN setzten seinerzeit einen Aufzug in Plauen vor Gericht durch. Das Verwaltungsgericht Chemnitz entschied am 11. Juni 2021 (Aktenzeichen: 7 L 254/21), dass die Versammlungsbehörden zur Erteilung einer Sondergenehmigung, die auch in der jetztigen Verordnung vorgesehen ist, verpflichtet sind. Es heißt: "Insbesondere lässt sich die Kammer hier davon leiten, dass der Verordnungsgeber selbst eine das Ausnahmegenehmigungserfordernis in wenigen Tagen abschaffende Neuregelung wegen stark sinkender Infektionszahlen bei 7-Tage-INzidenzen unter dem Wert 50 sowie zu Grunde gelegter Verhälntismäßigkeitserwähgungen bereits bekannt gemacht hat, ohne nach Regionalität zu differenzieren. Diese Entwicklung ist bereits aktuell für die Beurteilung von Infektionsrisiken im Rahmen des § 17 Abs. der geltenden Verordnung zu berücksichtigen." Im Klartext: Die Versammlungsbehörden müssen die Ankündigung der Teilnehmererweiterung schon jetzt berücksichtigen.
Versammlungsanmelder sollten daher ruhig juristische Schritte einleiten, wenn die Behörden sich unkooperativ zeigen sollten. Die jüngere Rechtsprechung ist auf ihrer Seite.
Der Großteil der sächsischen Proteste fällt eigentlich als Spaziergang ohne Kundgebungsmittel überhaupt nicht unter das Versammlungsgesetz, wird aber von der Polizei als Versammlung eingestuft. Auch diese unangemeldeten Proteste dürfen nach der Änderung mit bis zu 1000 Personen stattfinden, vorher darf die Polizei - in der Theorie - nicht eingreifen. Unklar wird noch sein, ob nur die Sammlung durch die Verordnung geschützt wird oder auch der Spaziergang selber. Aber: Auch bei Spaziergängen muss eine Ermessensentscheidung getroffen werden, zu der die Behörden durch die Rechtsprechung verpflichtet sind. Auch unamgeldete Versammlungen (selbst dann, wenn sie aus Sicht der Spaziergänger keine sind) genießen den hohen Schutz der Versammlungsfreiheit.
Kurzum: Die Rechtslage hat sich bereits mit der Ankündigung von Innenminister Wöller bereits deutlich verbessert. Die Chancen, gegen Bußgeldverfahren, die in den nächsten Tagen nach der alten Verordnung noch eingeleitet werden, zu gewinnen, liegt bei annähernd hundert Prozent. Eine Garantie, vor polizeilicher Willkür geschützt zu sein, ist das natürlich nicht. Aber die gibt es in einem autoritären Staat ohnehin nicht.
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Nachdem Gesundheitsministerin Köpping ankündigte, die Personengrenze bei Versammlungen "nachsteuern" zu wollen, teilte Innenminister Wöller gestern mit, dass die maximale Teilnehmerzahl von 10 auf 1000 Personen erhöht werden soll. Ob auch Aufzüge wieder erlaubt sind, ist noch nicht bekannt. Damit zeigt die Landesregierung, dass es ihr nie um Gesundheitsschutz ging, sondern die Beschränkung eine politische Machtdemonstration war: Ansonsten würde sie kaum kurzfristig aufgehoben, wenn der Druck der Straße zu groß wird.
Zwar ist die Beschränkung jetzt noch nicht offiziell aufgehoben, im Juni 2021 gab es aber eine ähnliche Situation: Die Landesregierung kündigte an, in der nächsten Verordnung Aufzüge wieder erlauben zu wollen, die Versammlungsbehörden untersagten diese jedoch zunächst. U.A. die FREIEN SACHSEN setzten seinerzeit einen Aufzug in Plauen vor Gericht durch. Das Verwaltungsgericht Chemnitz entschied am 11. Juni 2021 (Aktenzeichen: 7 L 254/21), dass die Versammlungsbehörden zur Erteilung einer Sondergenehmigung, die auch in der jetztigen Verordnung vorgesehen ist, verpflichtet sind. Es heißt: "Insbesondere lässt sich die Kammer hier davon leiten, dass der Verordnungsgeber selbst eine das Ausnahmegenehmigungserfordernis in wenigen Tagen abschaffende Neuregelung wegen stark sinkender Infektionszahlen bei 7-Tage-INzidenzen unter dem Wert 50 sowie zu Grunde gelegter Verhälntismäßigkeitserwähgungen bereits bekannt gemacht hat, ohne nach Regionalität zu differenzieren. Diese Entwicklung ist bereits aktuell für die Beurteilung von Infektionsrisiken im Rahmen des § 17 Abs. der geltenden Verordnung zu berücksichtigen." Im Klartext: Die Versammlungsbehörden müssen die Ankündigung der Teilnehmererweiterung schon jetzt berücksichtigen.
Versammlungsanmelder sollten daher ruhig juristische Schritte einleiten, wenn die Behörden sich unkooperativ zeigen sollten. Die jüngere Rechtsprechung ist auf ihrer Seite.
Der Großteil der sächsischen Proteste fällt eigentlich als Spaziergang ohne Kundgebungsmittel überhaupt nicht unter das Versammlungsgesetz, wird aber von der Polizei als Versammlung eingestuft. Auch diese unangemeldeten Proteste dürfen nach der Änderung mit bis zu 1000 Personen stattfinden, vorher darf die Polizei - in der Theorie - nicht eingreifen. Unklar wird noch sein, ob nur die Sammlung durch die Verordnung geschützt wird oder auch der Spaziergang selber. Aber: Auch bei Spaziergängen muss eine Ermessensentscheidung getroffen werden, zu der die Behörden durch die Rechtsprechung verpflichtet sind. Auch unamgeldete Versammlungen (selbst dann, wenn sie aus Sicht der Spaziergänger keine sind) genießen den hohen Schutz der Versammlungsfreiheit.
Kurzum: Die Rechtslage hat sich bereits mit der Ankündigung von Innenminister Wöller bereits deutlich verbessert. Die Chancen, gegen Bußgeldverfahren, die in den nächsten Tagen nach der alten Verordnung noch eingeleitet werden, zu gewinnen, liegt bei annähernd hundert Prozent. Eine Garantie, vor polizeilicher Willkür geschützt zu sein, ist das natürlich nicht. Aber die gibt es in einem autoritären Staat ohnehin nicht.
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
👍775🤮20❤9🔥2
Konsequent gegen Fake-News: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum!
Immer wieder verbreiten Journalisten und / oder Linksextremisten Fake-News über die FREIEN SACHSEN. Wir lassen uns das natürlich nicht gefallen: Das Internet ist schließlich kein rechtsfreier Raum, in dem Diffamierungen und Falschbehauptungen ohne Konsequenzen verbreitet werden können.
Mittlerweile flattern fast täglich Unterlassungserklärungen ein: In dem Fall musste ein Twitterer, der sich selbst als "Propagandist für Die Linke in Chemnitz" bezeichnet, eine Unterlassungserklärung abgeben, nachdem er behauptet hatte, dass sich die FREIEN SACHSEN freuen würden, wenn "ihr Nachwuchs Menschen verprügelt". Das ist natürlich absurd, was der übereifrige Genosse wohl nach Rücksprache mit seinem Anwalt einsehen musste. Ein teurer Tweet.
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Immer wieder verbreiten Journalisten und / oder Linksextremisten Fake-News über die FREIEN SACHSEN. Wir lassen uns das natürlich nicht gefallen: Das Internet ist schließlich kein rechtsfreier Raum, in dem Diffamierungen und Falschbehauptungen ohne Konsequenzen verbreitet werden können.
Mittlerweile flattern fast täglich Unterlassungserklärungen ein: In dem Fall musste ein Twitterer, der sich selbst als "Propagandist für Die Linke in Chemnitz" bezeichnet, eine Unterlassungserklärung abgeben, nachdem er behauptet hatte, dass sich die FREIEN SACHSEN freuen würden, wenn "ihr Nachwuchs Menschen verprügelt". Das ist natürlich absurd, was der übereifrige Genosse wohl nach Rücksprache mit seinem Anwalt einsehen musste. Ein teurer Tweet.
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
👍1.07K❤27🤮19🔥4
Klarstellung Tino Chrupallas: Keine Distanzierung von den FREIEN SACHSEN!
Hat die Diskussion um eine Unvereinbarkeit von AfD und FREIEN SACHSEN jetzt ein Ende? Mit einer Stellungnahme hat Tino Chrupalla jetzt eindeutig Position bezogen: Es wird keine Distanzierung geben. Danke für die klaren Worte. Der sächsische Bürgerwiderstand muss gerade in Zeiten wie diesen zusammenhalten. Wir dürfen uns nicht spalten lassen!
Derweil dürfte die Luft für das mutmaßliche "Leck" im AfD-Bundesvorstand, das offenbar Halbwahrheiten und Fehlinformationen an die BILD durchgestochen hat, dünner werden. Beobachter vermuten hinter diesen Intrigen einen alten Bekannten aus dem Großraum Riesa...
Miteinander statt gegeneinander: AfD und FREIE SACHSEN können beidseitig voneinander partizipieren, das hat die Abrechnung der Sachsen mit der Kretschmer-CDU bei der Bundestagswahl gezeigt. Und das zeigt sich auch bei den aktuellen Protesten!
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
Hat die Diskussion um eine Unvereinbarkeit von AfD und FREIEN SACHSEN jetzt ein Ende? Mit einer Stellungnahme hat Tino Chrupalla jetzt eindeutig Position bezogen: Es wird keine Distanzierung geben. Danke für die klaren Worte. Der sächsische Bürgerwiderstand muss gerade in Zeiten wie diesen zusammenhalten. Wir dürfen uns nicht spalten lassen!
Derweil dürfte die Luft für das mutmaßliche "Leck" im AfD-Bundesvorstand, das offenbar Halbwahrheiten und Fehlinformationen an die BILD durchgestochen hat, dünner werden. Beobachter vermuten hinter diesen Intrigen einen alten Bekannten aus dem Großraum Riesa...
Miteinander statt gegeneinander: AfD und FREIE SACHSEN können beidseitig voneinander partizipieren, das hat die Abrechnung der Sachsen mit der Kretschmer-CDU bei der Bundestagswahl gezeigt. Und das zeigt sich auch bei den aktuellen Protesten!
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
👍1.38K❤75🤮24🔥16🤩6
Protest gegen Ausgrenzung und 2G: Unternehmer zieht Sponsoring für Verein zurück!
Die Werder Bedachungs GmbH setzt ein klares Signal gegen gesellschaftliche Spaltung und zieht sich als Sponsor für den Verein O-SEE Sports e.V. zurück. Der Wasser- und Surfsportverein beteiligt sich an der Ausgrenzung ungeimpfter Menschen und ist damit Teil der gesellschaftlichen Spaltung. Natürlich kann die Frage gestellt werden, ob der Verein nicht durch die Regierung zu diesen Maßnahmen verpflichtet ist. Aber: Niemand muss sich dazu nötigen lassen, selbst Teil der Spaltung zu werden und damit den Terror auf ungeimpfte Personen mitzutragen.
Wir finden: Eine gute Aktion, um zum Nachdenken anzuregen. Vielleicht auch beim betroffenen Verein, der damit gezwungen wird, sich gesellschaftlich zu postionieren. Es braucht wohl viele ähnliche Wachrüttel-Aktionen, um einige Verfechter von Impfpflicht und 2G aufzuwecken!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Die Werder Bedachungs GmbH setzt ein klares Signal gegen gesellschaftliche Spaltung und zieht sich als Sponsor für den Verein O-SEE Sports e.V. zurück. Der Wasser- und Surfsportverein beteiligt sich an der Ausgrenzung ungeimpfter Menschen und ist damit Teil der gesellschaftlichen Spaltung. Natürlich kann die Frage gestellt werden, ob der Verein nicht durch die Regierung zu diesen Maßnahmen verpflichtet ist. Aber: Niemand muss sich dazu nötigen lassen, selbst Teil der Spaltung zu werden und damit den Terror auf ungeimpfte Personen mitzutragen.
Wir finden: Eine gute Aktion, um zum Nachdenken anzuregen. Vielleicht auch beim betroffenen Verein, der damit gezwungen wird, sich gesellschaftlich zu postionieren. Es braucht wohl viele ähnliche Wachrüttel-Aktionen, um einige Verfechter von Impfpflicht und 2G aufzuwecken!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
👍1.88K❤242🤮22🤩19🔥7
Es ist kalt in Sachsen geworden!
Die warmen Tage sind wieder vorbei. Welch ein Glück, dass beim Sachsenversand - endlich - die Nachproduktion der beliebten Wintermützen eingetroffen ist.
Jetzt wieder ausreichend verfügbar!
Hier kann die Mütze bestellt werden:
https://sachsenversand.shop/product_info.php?info=p100_blau-schwarze-muetze-mit-frontdruck-sachsen-wappen.html
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Die warmen Tage sind wieder vorbei. Welch ein Glück, dass beim Sachsenversand - endlich - die Nachproduktion der beliebten Wintermützen eingetroffen ist.
Jetzt wieder ausreichend verfügbar!
Hier kann die Mütze bestellt werden:
https://sachsenversand.shop/product_info.php?info=p100_blau-schwarze-muetze-mit-frontdruck-sachsen-wappen.html
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
👍557🤩32🤮31❤29🔥19