Jeden Tag wird es verrückter: Gegenüber der Bild-Zeitung teilte der sächsische CDU-Innenminister Wöller mit, dass es verboten sei, eine Sonnenbrille oder Mütze in Kombination mit einer Maske zu tragen. Wohlgemerkt erklärte er dies bei der Einführung einer weitreichenden Maskenpflicht im Auto. Übernimmt Herr Wöller auch die Verantwortung, wenn es den ersten Verkehrsunfall gibt, bei dem ein Fahrer geblendet ist? Wahrscheinlich nicht.

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Das Erzgebirge steht auf: Samstag große Kundgebung in Annaberg!

Sei dabei. Aus vielen Städten der Region wird es auch wieder einen Autokorso zur Kundgebung geben. Schließ dich den Freiheitsprotesten an!

Informationen gibt es auch unter http://t.me/freiesachsen - wir vernetzen den Widerstand im Freistaat!

Wahnsinn! In wenigen Wochen haben wir dank eurer tollen Unterstützung die 5000er-Marke geknackt. Und da geht noch viel mehr! Vernetzen wir den Widerstand: Gemeinsam gegen den Coronawahnsinn und für echte Freiheit durch politische Selbstbestimmung!

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Vor 89 Jahren, am 18. Februar 1932, starb der letzte (regierende) König Sachsens. Im Gegensatz zu den heutigen Politikern war Friedrich August III. ein beliebter Herrscher. Bei seiner Beerdigung in Dresden erwiesen ihm über eine halbe Million Menschen die letzte Ehre. Verglichen mit den heutigen Politikern ist es unvorstellbar, welche Popularität der Monarch besessen hat. Es drängt sich die Frage auf, ob nach rund 1000 Jahren, in denen die Wettiner Sachsen prägten, ehe ihnen auf fragwürdige Weise der politische Einfluss genommen wurde, moderne Formen der Monarchie, wie sie etwa in Liechtenstein oder Schweden praktiziert werden, möglich sind - als Korrektiv zur parlamentarischen Politik, deren Vertreter das Volk zumeist als Stimmvieh betrachten und sich längst von diesem entfernt haben. Sicherlich, monarchistische Strömungen sind in Deutschland derzeit etwas aus der Mode gekommen. Aber: Woher sollte der Denkanstoß sonst kommen, wenn nicht von uns Sachsen?!

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+++ Irre Planungen der Kretschmer-Regierung bekannt geworden: Willkürlich gewählte 21-Tage-Inzidenz als neue Maßeinheit! +++

Gastronomie und Hotels werden dieses Jahr vermutlich nicht mehr öffnen, der Inzidenzwert muss an 21 Tagen in Folge (und nicht wie bisher an 7) unter 35 liegen. Auch weite Teile des Einzelhandels sind von diesen neuem Wahnsinnsplan betroffen. Mehr dazu hier: https://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/ausstieg-aus-dem-corona-lockdown-so-will-sachsen-zurueck-zur-normalitaet-artikel11354160

Es wird Zeit, den Protest zu organisieren. Vernetzt euch: http://t.me/freiesachsen

Die Zeit des Schweigens ist vorbei: Es liegt an uns, gegen den Lockdown und die abgehobene Politik der Merkel-Kretschmer-Regierung auf die Straße zu gehen!

Eine gute Gelegenheit bietet sich morgen um 14.00 Uhr in Annaberg-Buchholz. Bringt eure Familien und Freunde mit. Der Wahnsinn ist vorbei, wenn wir nicht mehr mitmachen!

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Merkel will die weltweite Impfpflicht – noch nie hat sich die Bundeskanzlerin so klar geäußert. Beim G7-Gipfel kündigte sie an: „Die Pandemie ist erst besiegt, wenn alle Menschen auf der Welt geimpft sind“. Angesichts breiter Ablehnung, die das „Impfangebot“ bisher erfährt, wird sich dies nur mit Zwang durchsetzen lassen. Doch nicht mit uns!

Schluss mit den Befehlen der Berliner Zentralregierung: Wir brauchen wieder Selbstbestimmung für unser Sachsen!

Hier ist die Merkel-Rede im Video: https://www.youtube.com/watch?v=GTDIrhpJ-1Q

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Schluss mit dieser Corona-Politik: Heute gingen in Annaberg-Buchholz einige hundert Bürger auf die Straße, um ihren Unmut auszudrücken. Sie stehen dabei stellvertretend für die große Masse, die noch die Faust in der Tasche ballt. Doch diese harten Zeiten brauchen jeden Einzelnen: Auf der Straße gegen eine Politik, deren Ziel die Zerstörung des Mittelstandes, dem Rückgrat unserer Gesellschaft und unserer Wirtschaft, ist. Dagegen gibt es im Erzgebirge und überall in Sachsen Widerstand!

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500 Fahrzeuge fuhren heute in einem riesigen Autokorso durch Dresden. Ihre Botschaft: Schluss mit dieser Coronapolitik! Überall im Freistaat brodelt es, die Menschen haben genug. Ob Kundgebung oder Autokorso, der Protest nimmt sich immer mehr Platz im öffentlichen Raum. Die Zeit des Verschweigens ist vorbei!

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Sonntagmittag und bestes Wetter: Eigentlich würde auf tausenden Fußballplätzen in ganz Sachsen der Ball rollen. Doch die Corona-Maßnahmen der Regierung sorgen seit November für Stillstand. Aber der Unmut wächst: Der sächsische Sportbund kritisiert jetzt die Politik, besonders die fehlende Öffnungsperspektive, die v.a. Kinder- und Jugendliche trifft.

Im Dezember lehnte das Oberverwaltungsgericht übrigens die Klage eines Jugendfußballers des FC Erzgebirge Aue (vertreten durch RA Kohlmann aus Chemnitz) ab, der durch die Zwangspause seine sportliche Entwicklung gefährdet sah. Die Richter - überwiegend aus dem Westen importierte CDUler - entschieden, dass es nicht auf einzelne Maßnahmen ankäme, sondern auf das "Gesamtpaket" zur Kontaktreduzierung. Eine unverständliche Fehlentscheidung.

Zur Kritik des Sportbundes: https://www.sportbuzzer.de/artikel/corona-lockerungen-in-sachsen-guckt-der-amateursport-in-die-rohre

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Schluss mit dem blinden Gehorsam: Wir brauchen endlich eine Politik, die unsere sächsische Wirtschaft und unsere Bevölkerung vor dem Wahnsinn der Berliner Zentralregierung schützt!

Nachdem der Merkel-Getreue Kretschmer einen Inzidenzwert von 35 als Ziel ausgab, um Lockerungen durchzuführen (und damit für viele Gewerbetreibende ein dauerhaftes Berufsverbot anordnet), will Spahn ihn noch übertreffen und gibt einen Inzidenzwert von 10 (!) aus, ehe im großen Umfang gelockert werden könne. Das sind 0,01% der Bevölkerung. Es wird immer irrer.

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Bei aller Kritik an den geplanten (Zwangs-)Impfungen: Ein Politiker, der seine Stellung missbraucht, um sich in der Impfreihenfolge vorzudrängeln, ist untragbar. Und vielleicht sogar ein Straftäter: Staatsanwaltschaft und Polizei sind am Montag gegen den Oberbürgermeister von Halle vorgegangen, dem durch sein Vordrängeln in der Impf-Reihenfolge „veruntreuende Unterschlagung“ vorgeworfen wird: https://bit.ly/3dDufui

Fast identisch mit dem Fall in Halle ist das Verhalten von Landrat Frank Vogel im Erzgebirgskreis. Auch seine Ausrede lautete: Es wäre noch eine Restdosis übrig gewesen, die schnell verabreicht werden müsse, ehe sie verfällt. Was mittlerweile jedoch als Falschbehauptung widerlegt ist: https://bit.ly/37CVzoi

Und so könnte es sein, dass derzeit im Landratsamt ganz hektisch aufgeräumt wird. Wenn gleiche Maßstäbe angelegt werden, müsste es auch im Erzgebirge heißen: Herr Staatsanwalt, übernehmen Sie!

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Die Zerstörung der sächsischen Wirtschaft und unserer Existenzen geht voran. Seit Beginn der Corona-Maßnahmen wurden alleine 17.300 Minijobber entlassen - sie sind von Kurzarbeit ausgeschlossen und leicht zu kündigen. Siehe hierzu: https://www.sachsen-fernsehen.de/lockdown-kostet-tausende-minijobs-in-sachsen-935739

In der nächsten Welle folgen neben zehntausenden Pleiten, die Selbstständigen durch die Zwangsmaßnahmen drohen, Massenentlassungen aus Vollzeit-Arbeitsverhältnissen. Es kann jeden treffen - jeder sollte deshalb in diesen Zeiten seine Stimme erheben und nicht denken, dass es ihn nicht kümmern würde!

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Das kann doch niemand mehr für voll nehmen: Mitten in der ach so schlimmen Pandemie entdeckt der Chemnitzer Oberbügermeister Sven Schulze (SPD), dass seine Mitarbeiter im Gesundheitsamt nicht ausgelastet sind. Und lässt diese jetzt zur Quarantäne-Kontrolle los. Städtische Schnüffler auf Hausbesuch? Leider nicht unwahrscheinlich.

Hier berichtet die Freie Presse: https://www.freiepresse.de/chemnitz/corona-lage-in-chemnitz-quarantaene-soll-strenger-kontrolliert-werden-artikel11361511

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Wahnsinn: Schon fast 6000 Menschen folgen unserem Telegram-Kanal. In kurzer Zeit ist es gelungen, ein Netzwerk aufzubauen, mit dem wichtige Informationen verbreitet und die Durchführung von Protesten (mit-)koordiniert werden kann. Das wäre ohne eure Unterstützung nicht möglich. Vielen Dank an jeden Einzelnen! 👍

Um noch effektiver zu arbeiten, kann jeder mithelfen: Teilt den Kanal in euren Gruppen, setzt Werbung bei Facebook und Co rein, weist eure Freunde per Whatsapp-Broadcast darauf hin. Es gibt viel zu tun: Gegen diese wahnsinnige Politik und für unser Sachsen! 💪

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Müssen wir Maske tragen, damit sich die Regierung ihre Taschen vollstopft? Heute rückte die Kriminalpolizei u.a. im Bundestag an, um das Büro und die Wohnung des Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein zu durchsuchen. Er soll für Maskendeals Schmiergelder kassiert haben. Nüßlein ist kein Hinterbänkler, sondern Vize-Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion. Und: Gesundheitsexperte der Fraktion. Es wird Zeit, dass die lokalen Statthalter der Merkel-Regierung aus den Verantwortungspositionen in Sachsen verschwinden. Herr Kretschmer, packen Sie ihre Koffer, Mutti Merkel wartet in Berlin bestimmt!

Medienbericht zur Razzia: https://www.bild.de/politik/2021/politik/geld-mit-masken-deal-verdient-razzia-beim-csu-abgeordneten-georg-nuesslein-75534644.bild.html

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Im Zweifel gegen die Berufsfreiheit: Landesverfassungsgericht bestätigt Gastronomieverbot!

Mit Beschluss vom 25. Februar hat der Verfassungsgerichtshof Sachsen eine Verfassungsbeschwerde des Rechtsanwaltes Martin Kohlmann (Chemnitz) verworfen, der einen Gastwirt aus Mittelsachsen vertritt. Die Richter lehnten eine einstweilige Anordnung ab und verwiesen auf ein mehrjähriges Hauptsacheverfahren, das noch anhängig ist. Zwar sei der Antrag nicht von vornherein aussichtslos (Klartext: So rechtssicher ist das Gastronomieverbot also nicht), aber wenn eine Anordnung erginge und Gastwirte wieder öffnen dürften, bräche ein Chaos aus, das mit dem Infektionsschutz nicht vereinbar sei. Außerdem wäre die Not der Gastwirte durch Regierungsgelder abgefedert, so dass die Berufsfreiheit der Wirte hinter dem (angeblichen) Infektionsschutz der Allgemeinheit zurückstehen müsste. Diese Rechtssprechung ist nicht mehr nachvollziehbar!

Beschluss des SächsVerfGH vom 25.02.2021, Aktenzeichen Vf. 19-IV--21

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Die Politik von Merkel, Spahn und Kretschmer stößt auf immer größere Ablehnung. Die sächsische Landesärztekammer und führende Unternehmer aus dem Freistaat haben jetzt einen Brandbrief an die Kanzlerin geschrieben. Ihre Forderung: Macht die Geschäfte wieder auf, beendet diesen Lockdown!

Mehr dazu: https://www.lvz.de/Region/Mitteldeutschland/Corona-Brandbrief-aus-Sachsen-an-Merkel-Schluss-mit-willkuerlichen-Schliessungen

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