+++ Irre Planungen der Kretschmer-Regierung bekannt geworden: Willkürlich gewählte 21-Tage-Inzidenz als neue Maßeinheit! +++

Gastronomie und Hotels werden dieses Jahr vermutlich nicht mehr öffnen, der Inzidenzwert muss an 21 Tagen in Folge (und nicht wie bisher an 7) unter 35 liegen. Auch weite Teile des Einzelhandels sind von diesen neuem Wahnsinnsplan betroffen. Mehr dazu hier: https://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/ausstieg-aus-dem-corona-lockdown-so-will-sachsen-zurueck-zur-normalitaet-artikel11354160

Es wird Zeit, den Protest zu organisieren. Vernetzt euch: http://t.me/freiesachsen

Die Zeit des Schweigens ist vorbei: Es liegt an uns, gegen den Lockdown und die abgehobene Politik der Merkel-Kretschmer-Regierung auf die Straße zu gehen!

Eine gute Gelegenheit bietet sich morgen um 14.00 Uhr in Annaberg-Buchholz. Bringt eure Familien und Freunde mit. Der Wahnsinn ist vorbei, wenn wir nicht mehr mitmachen!

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Merkel will die weltweite Impfpflicht – noch nie hat sich die Bundeskanzlerin so klar geäußert. Beim G7-Gipfel kündigte sie an: „Die Pandemie ist erst besiegt, wenn alle Menschen auf der Welt geimpft sind“. Angesichts breiter Ablehnung, die das „Impfangebot“ bisher erfährt, wird sich dies nur mit Zwang durchsetzen lassen. Doch nicht mit uns!

Schluss mit den Befehlen der Berliner Zentralregierung: Wir brauchen wieder Selbstbestimmung für unser Sachsen!

Hier ist die Merkel-Rede im Video: https://www.youtube.com/watch?v=GTDIrhpJ-1Q

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Schluss mit dieser Corona-Politik: Heute gingen in Annaberg-Buchholz einige hundert Bürger auf die Straße, um ihren Unmut auszudrücken. Sie stehen dabei stellvertretend für die große Masse, die noch die Faust in der Tasche ballt. Doch diese harten Zeiten brauchen jeden Einzelnen: Auf der Straße gegen eine Politik, deren Ziel die Zerstörung des Mittelstandes, dem Rückgrat unserer Gesellschaft und unserer Wirtschaft, ist. Dagegen gibt es im Erzgebirge und überall in Sachsen Widerstand!

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500 Fahrzeuge fuhren heute in einem riesigen Autokorso durch Dresden. Ihre Botschaft: Schluss mit dieser Coronapolitik! Überall im Freistaat brodelt es, die Menschen haben genug. Ob Kundgebung oder Autokorso, der Protest nimmt sich immer mehr Platz im öffentlichen Raum. Die Zeit des Verschweigens ist vorbei!

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Sonntagmittag und bestes Wetter: Eigentlich würde auf tausenden Fußballplätzen in ganz Sachsen der Ball rollen. Doch die Corona-Maßnahmen der Regierung sorgen seit November für Stillstand. Aber der Unmut wächst: Der sächsische Sportbund kritisiert jetzt die Politik, besonders die fehlende Öffnungsperspektive, die v.a. Kinder- und Jugendliche trifft.

Im Dezember lehnte das Oberverwaltungsgericht übrigens die Klage eines Jugendfußballers des FC Erzgebirge Aue (vertreten durch RA Kohlmann aus Chemnitz) ab, der durch die Zwangspause seine sportliche Entwicklung gefährdet sah. Die Richter - überwiegend aus dem Westen importierte CDUler - entschieden, dass es nicht auf einzelne Maßnahmen ankäme, sondern auf das "Gesamtpaket" zur Kontaktreduzierung. Eine unverständliche Fehlentscheidung.

Zur Kritik des Sportbundes: https://www.sportbuzzer.de/artikel/corona-lockerungen-in-sachsen-guckt-der-amateursport-in-die-rohre

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Schluss mit dem blinden Gehorsam: Wir brauchen endlich eine Politik, die unsere sächsische Wirtschaft und unsere Bevölkerung vor dem Wahnsinn der Berliner Zentralregierung schützt!

Nachdem der Merkel-Getreue Kretschmer einen Inzidenzwert von 35 als Ziel ausgab, um Lockerungen durchzuführen (und damit für viele Gewerbetreibende ein dauerhaftes Berufsverbot anordnet), will Spahn ihn noch übertreffen und gibt einen Inzidenzwert von 10 (!) aus, ehe im großen Umfang gelockert werden könne. Das sind 0,01% der Bevölkerung. Es wird immer irrer.

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Bei aller Kritik an den geplanten (Zwangs-)Impfungen: Ein Politiker, der seine Stellung missbraucht, um sich in der Impfreihenfolge vorzudrängeln, ist untragbar. Und vielleicht sogar ein Straftäter: Staatsanwaltschaft und Polizei sind am Montag gegen den Oberbürgermeister von Halle vorgegangen, dem durch sein Vordrängeln in der Impf-Reihenfolge „veruntreuende Unterschlagung“ vorgeworfen wird: https://bit.ly/3dDufui

Fast identisch mit dem Fall in Halle ist das Verhalten von Landrat Frank Vogel im Erzgebirgskreis. Auch seine Ausrede lautete: Es wäre noch eine Restdosis übrig gewesen, die schnell verabreicht werden müsse, ehe sie verfällt. Was mittlerweile jedoch als Falschbehauptung widerlegt ist: https://bit.ly/37CVzoi

Und so könnte es sein, dass derzeit im Landratsamt ganz hektisch aufgeräumt wird. Wenn gleiche Maßstäbe angelegt werden, müsste es auch im Erzgebirge heißen: Herr Staatsanwalt, übernehmen Sie!

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Die Zerstörung der sächsischen Wirtschaft und unserer Existenzen geht voran. Seit Beginn der Corona-Maßnahmen wurden alleine 17.300 Minijobber entlassen - sie sind von Kurzarbeit ausgeschlossen und leicht zu kündigen. Siehe hierzu: https://www.sachsen-fernsehen.de/lockdown-kostet-tausende-minijobs-in-sachsen-935739

In der nächsten Welle folgen neben zehntausenden Pleiten, die Selbstständigen durch die Zwangsmaßnahmen drohen, Massenentlassungen aus Vollzeit-Arbeitsverhältnissen. Es kann jeden treffen - jeder sollte deshalb in diesen Zeiten seine Stimme erheben und nicht denken, dass es ihn nicht kümmern würde!

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Das kann doch niemand mehr für voll nehmen: Mitten in der ach so schlimmen Pandemie entdeckt der Chemnitzer Oberbügermeister Sven Schulze (SPD), dass seine Mitarbeiter im Gesundheitsamt nicht ausgelastet sind. Und lässt diese jetzt zur Quarantäne-Kontrolle los. Städtische Schnüffler auf Hausbesuch? Leider nicht unwahrscheinlich.

Hier berichtet die Freie Presse: https://www.freiepresse.de/chemnitz/corona-lage-in-chemnitz-quarantaene-soll-strenger-kontrolliert-werden-artikel11361511

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Wahnsinn: Schon fast 6000 Menschen folgen unserem Telegram-Kanal. In kurzer Zeit ist es gelungen, ein Netzwerk aufzubauen, mit dem wichtige Informationen verbreitet und die Durchführung von Protesten (mit-)koordiniert werden kann. Das wäre ohne eure Unterstützung nicht möglich. Vielen Dank an jeden Einzelnen! 👍

Um noch effektiver zu arbeiten, kann jeder mithelfen: Teilt den Kanal in euren Gruppen, setzt Werbung bei Facebook und Co rein, weist eure Freunde per Whatsapp-Broadcast darauf hin. Es gibt viel zu tun: Gegen diese wahnsinnige Politik und für unser Sachsen! 💪

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Müssen wir Maske tragen, damit sich die Regierung ihre Taschen vollstopft? Heute rückte die Kriminalpolizei u.a. im Bundestag an, um das Büro und die Wohnung des Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein zu durchsuchen. Er soll für Maskendeals Schmiergelder kassiert haben. Nüßlein ist kein Hinterbänkler, sondern Vize-Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion. Und: Gesundheitsexperte der Fraktion. Es wird Zeit, dass die lokalen Statthalter der Merkel-Regierung aus den Verantwortungspositionen in Sachsen verschwinden. Herr Kretschmer, packen Sie ihre Koffer, Mutti Merkel wartet in Berlin bestimmt!

Medienbericht zur Razzia: https://www.bild.de/politik/2021/politik/geld-mit-masken-deal-verdient-razzia-beim-csu-abgeordneten-georg-nuesslein-75534644.bild.html

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Im Zweifel gegen die Berufsfreiheit: Landesverfassungsgericht bestätigt Gastronomieverbot!

Mit Beschluss vom 25. Februar hat der Verfassungsgerichtshof Sachsen eine Verfassungsbeschwerde des Rechtsanwaltes Martin Kohlmann (Chemnitz) verworfen, der einen Gastwirt aus Mittelsachsen vertritt. Die Richter lehnten eine einstweilige Anordnung ab und verwiesen auf ein mehrjähriges Hauptsacheverfahren, das noch anhängig ist. Zwar sei der Antrag nicht von vornherein aussichtslos (Klartext: So rechtssicher ist das Gastronomieverbot also nicht), aber wenn eine Anordnung erginge und Gastwirte wieder öffnen dürften, bräche ein Chaos aus, das mit dem Infektionsschutz nicht vereinbar sei. Außerdem wäre die Not der Gastwirte durch Regierungsgelder abgefedert, so dass die Berufsfreiheit der Wirte hinter dem (angeblichen) Infektionsschutz der Allgemeinheit zurückstehen müsste. Diese Rechtssprechung ist nicht mehr nachvollziehbar!

Beschluss des SächsVerfGH vom 25.02.2021, Aktenzeichen Vf. 19-IV--21

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Die Politik von Merkel, Spahn und Kretschmer stößt auf immer größere Ablehnung. Die sächsische Landesärztekammer und führende Unternehmer aus dem Freistaat haben jetzt einen Brandbrief an die Kanzlerin geschrieben. Ihre Forderung: Macht die Geschäfte wieder auf, beendet diesen Lockdown!

Mehr dazu: https://www.lvz.de/Region/Mitteldeutschland/Corona-Brandbrief-aus-Sachsen-an-Merkel-Schluss-mit-willkuerlichen-Schliessungen

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Die FREIEN SACHSEN haben sich aufgestellt!

Alle Versuche von Polizei und Landratsamt konnten nicht verhindern, dass sich die FREIEN SACHSEN am Freitag (26. Februar) zu ihrer Gründungsversammlung zusammengefunden haben. Bewiesen wurde damit, dass auch in Lockdown-Zeiten politische Organisation möglich ist. Die Botschaft, die von der Veranstaltung in Schwarzenberg ausging, ist klar: Mit dieser Bewegung für Freiheit und Selbstbestimmung wird zu rechnen sein!

Weitere Informationen - auch dazu, wie jeder Einzelne mitmachen kann - folgen. Abonniert (und verbreitet) unseren Telegramkanal http://t.me/freiesachsen und lasst auch gerne ein Like bei Facebook, wenn ihr dort unterwegs seid: https://www.facebook.com/freie.sachsen

Gründung: Sammlungsbewegung „Freie Sachsen“ nimmt an Fahrt auf!

Am Freitag-Abend versammelten sich in Schwarzenberg die Gründungsmitglieder (darunter eine mittlere zweistellige Zahl kommunaler Mandatsträger verschiedener Organisationen) aus dem gesamten Freistaat, um über die formale Gründung der „Freien Sachsen“ zu befinden und der Sammlungsbewegung aus verschiedensten freiheitlichen und patriotischen Initiativen eine Organisationstruktur zu geben. Erklärte Zielstellung ist eben nicht, eine weitere politische Organisation als Konkurrenz zu bereits Bestehenden zu sein, sondern allen bestehenden Gruppen und auch einzelnen Aktivisten ein gemeinsames Dach zu bieten, unter dem die Kräfte wirkungsvoll gebündelt und Aktivitäten (z.B. Demonstrationen, Netz- und Öffentlichkeitsarbeit) koordiniert werden, ohne dass die Einzelnen sich einer fixen Doktrin unterwerfen müssen. Niemand muss mit seiner bisherigen Gruppe, Partei oder Verein brechen – Doppelmitgliedschaften sind möglich und erwünscht! Der gemeinsame Grundkonsens der „Freien Sachsen“ ist das Bekenntnis zu einem freiheitlichen Sachsen, das seine historisch gewachsene Identität bewahrt und sich selbstbewusst gegenüber dreisten Vorgaben aus Brüssel und Berlin behaupten kann und will.

„Wir wollen als freie Sachsen in einem freien Sachsen leben!“ So fasste der zur Gründung der sächsischen Sammlungsbewegung zum Vorsitzenden gewählte Martin Kohlmann (Stadtrat in Chemnitz) das Wollen zusammen. Dies drücke sich – gerade im Angesicht der staatlichen Corona-Zwangsmaßnahmen – dadurch aus, dass die derzeitige freiheitlich-demokratische Ordnung völlig aus dem Ruder gelaufen und oftmals nur noch eine hohle Phrase sei und wir auf Kommunal- und Landesebene dafür sorgen müssen, dass wir endlich als freie Sachsen in einem Freistaat leben können, der diesen Namen auch verdient.

Zu seinem Stellvertreter wurde Stefan Hartung (Stadtrat in Aue-Bad Schlema und Kreisrat im Erzgebirgskreis) gewählt. Er betonte, dass das alte Herrschaftsprinzip „teile und herrsche“ endlich durchbrochen werden muss und bei unserer neuen sächsischen Bewegung das Vereinigende im Vordergrund stehen soll und denen, die spalten und separieren ein besseres Gegenmodell entgegengesetzt werden muss. „Alle, die zwar vielleicht nicht zu 100 % in jeder Detailfrage übereinstimmen, aber wenigstens in den wesentlichsten Bereichen eine politische Veränderung anstreben, sind aufgerufen am Projekt „Freie Sachsen“ mitzuwirken und Mitbürger dafür zu mobilisieren! Nur gemeinsam sind wir stark!“

Der bekannte Busunternehmer und Corona-Maßnahmen-Kritiker Thomas Kaden aus dem vogtländischen Plauen wurde zum 2. Stellvertreter bestimmt. Er ist einer der Mitinitiatoren der „HonkForHope“-Bewegung, in der sich Busunternehmen zusammengeschlossen haben, die sich gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung einsetzen. Kaden ist Mitorganisator der Plauener Montagsdemonstration und durch seinen Einsatz immer wieder mit behördlichen Schikanen konfrontiert. Doch - mit sächsischem Kämpfergeist - lautet die Botschaft des Unternehmers: „Jetzt erst recht!“

Die Aufgabe des Schatzmeisters erfüllt Robert Andres (Stadtrat in Chemnitz). Weiterhin wurden 4 Beisitzer gewählt.

Besondere Aufmerksamkeit wurde dem Gründungstreffen bereits zuvor zuteil, als die eilig herbeigeeilte (aber eigentlich für solche Sitzungen nicht verantwortliche) Versammlungsbehörde des Landratsamts unter massivem Polizeiaufgebot versuchte es zu verhindern. Nach dem (Er-)Klären der Rechtslage konnten wir unser Treffen dann doch durchführen. Dieses Engagement von Seiten der Staatsmacht zeigt uns eindrücklich, dass wir bereits in der Gründungsphase wahr- und ernstgenommen werden. Die abschließende Botschaft des Abends war: Mit uns wird in Zukunft zu rechnen sein!

Der Corona-Behördenirrsinn wird immer offensichtlicher.

Neuester Schildbürgerstreich des Landratsamtes Vogtlandkreis, den lokalen Statthaltern der Kretschmer-Regierung: Eine Testpflicht für die Kunden von Friseuren, die gnädnigerweise ab Montag wieder öffnen dürfen. Die Folge: Bei den ohnehin gebeutelten Friseuren hagelt es Terminabsagen. Und der Rest? Der steht sich heute die Beine vor den Testzentren in den Bauch, um in langen Schlagen und als Teil einer Menschenansammlung irgendwann ein Testergebnis zu erhalten.

Siehe hierzu auch: https://www.mdr.de/sachsen/chemnitz/vogtland/corona-tests-friseur-pflicht-vogtland-100.html

Und, wisst ihr, was in ein paar Tagen passiert: Durch die explodierenden Testzahlen wird (Fehlerquote sei Dank) auch wieder der Inzidenzwert nach oben schießen. Die Corona-Gefahr wird zwar damit nicht größer, die Maßnahmen der Regierung aber noch einschneidender. Beenden wir diesen Wahnsinn!

FREIE SACHSEN: http://t.me/freiesachsen

Ministerpräsident Kretschmer plant die Impfpflicht für alle Sachsen!

Ganz offen aussprechen möchte er es noch nicht, aber die Entscheidung dürfte gefallen sein. Gegenüber der FAZ sagt Kretschmer wörtlich: "Jetzt [ist] der falsche Zeitpunkt für diese Debatte. (...) Reden wir mal Ende des Sommers darüber." - also dann, wenn die Bundestagswahl vorbei ist. Dann wird das bisschen Freiheit, was uns noch verblieben ist, durch eine Regierung genommen, die in unsere körperliche Freiheit eingreift.

Siehe hierzu: https://www.dnn.de/Region/Mitteldeutschland/Kretschmer-schliesst-Impfpflicht-nicht-aus

Doch wir haben es in der Hand, die Impfpflicht zu verhindern: Durch eine breite Protestbewegung, die den politischen Raum mit klaren Standpunkten besetzt!

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