Forwarded from Team Fuchs — zeigt Größe!
🕊 Familien- und Friedensfest in Herrnhut 🕊
📍 Naturkost Dienel, Löbauer Str. 40, Herrnhut
⏱ 12.10.2024, ab 10-18 Uhr
Mit dabei:
✅ Stephan Krähe
✅ S.Oliver und Tamil Orage
✅ Frank mit Narrenschiff
✅ Mahnwache Bautzen
✅ Marcus Fuchs
✅ Spiel & Basteln
✅ Speiß & Trank
✅ Pendelverkehr zur Herrnhuter Schauwerkstatt
@mr_marcus_fuchs
📍 Naturkost Dienel, Löbauer Str. 40, Herrnhut
⏱ 12.10.2024, ab 10-18 Uhr
Mit dabei:
✅ Stephan Krähe
✅ S.Oliver und Tamil Orage
✅ Frank mit Narrenschiff
✅ Mahnwache Bautzen
✅ Marcus Fuchs
✅ Spiel & Basteln
✅ Speiß & Trank
✅ Pendelverkehr zur Herrnhuter Schauwerkstatt
@mr_marcus_fuchs
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Forwarded from Freie Sachsen
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Holt euch die weiß-grüne Sachsenfahne - ehe die Regierung die Fahne noch verbietet!
Klingt absurd? Nein, das ist der konkrete Plan: Wenn die FREIEN SACHSEN tatsächlich verboten würden (was die Regierung zwar vor hat, aber sie wird damit scheitern!), wäre die weiß-grüne Freiheitsfahne ebenfalls verboten und das Zeigen sogar eine Straftat.
Aber, keine Sorge: So weit wird es nicht kommen. Wir werden der Kretschmer-Schuster-Regierung schon zeigen, was wir von ihrer Verbotspolitik halten. Und tragen stolz unsere sächsische Fahne!
Holt euch die Fahne für nur 9,95 Euro, um z.B. am heimischen Fahnenmast im wahrsten Sinne des Wortes Flagge zu zeigen. Oder im unschlagbaren 3er-Paket für nur 19,95 Euro, perfekt für den nächsten Spaziergang.
Hier könnt Ihr bestellen: https://sachsenversand.shop/product_info.php?info=p45_fahne-sachsen--koenigreich---90---150-cm.html
Klingt absurd? Nein, das ist der konkrete Plan: Wenn die FREIEN SACHSEN tatsächlich verboten würden (was die Regierung zwar vor hat, aber sie wird damit scheitern!), wäre die weiß-grüne Freiheitsfahne ebenfalls verboten und das Zeigen sogar eine Straftat.
Aber, keine Sorge: So weit wird es nicht kommen. Wir werden der Kretschmer-Schuster-Regierung schon zeigen, was wir von ihrer Verbotspolitik halten. Und tragen stolz unsere sächsische Fahne!
Holt euch die Fahne für nur 9,95 Euro, um z.B. am heimischen Fahnenmast im wahrsten Sinne des Wortes Flagge zu zeigen. Oder im unschlagbaren 3er-Paket für nur 19,95 Euro, perfekt für den nächsten Spaziergang.
Hier könnt Ihr bestellen: https://sachsenversand.shop/product_info.php?info=p45_fahne-sachsen--koenigreich---90---150-cm.html
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Zum Jahrestag der neuerlichen Eskalation: Keine einseitige Parteinahme im Nahost-Konflikt!
Die Politiker des Establishments vergießen heute Krokodilstränen und betonen, dass die Verteidigung Israels unsere deutsche Staatsräson wäre. Komisch, warum wird soviel Einsatz nicht für das eigene Land gezeigt, sondern für einen fremden Staat in mehreren tausend Kilometern Entfernung?
Ähnlich, wie im Russland-Ukraine-Konflikt ist auch dieser Krieg nicht unserer. Es liegt nicht im deutschen Interesse, sich einseitig für die eine oder andere Seite zu positionieren, zumal die geopolitischen Konfliktlinien dem Konflikt in Osteuropa sehr ähneln und auch die jeweiligen Präsidenten durchaus Parallelen aufweisen, sowohl für Netanjahu, als auch für Selenskyj, ist der Tag des Friedens das persönliche politische Ende.
Eine vernünftige Außenpolitik würde auf Diplomatie und Ausgleich mit allen Ländern der jeweiligen Region setzen, statt sich einseitig zu positionieren und damit unser eigenes Land politisch zu gefährden, indem wir in fremde Konflikte hineingezogen werden. Es braucht endlich eine vernünftige Außenpolitik!
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Die Politiker des Establishments vergießen heute Krokodilstränen und betonen, dass die Verteidigung Israels unsere deutsche Staatsräson wäre. Komisch, warum wird soviel Einsatz nicht für das eigene Land gezeigt, sondern für einen fremden Staat in mehreren tausend Kilometern Entfernung?
Ähnlich, wie im Russland-Ukraine-Konflikt ist auch dieser Krieg nicht unserer. Es liegt nicht im deutschen Interesse, sich einseitig für die eine oder andere Seite zu positionieren, zumal die geopolitischen Konfliktlinien dem Konflikt in Osteuropa sehr ähneln und auch die jeweiligen Präsidenten durchaus Parallelen aufweisen, sowohl für Netanjahu, als auch für Selenskyj, ist der Tag des Friedens das persönliche politische Ende.
Eine vernünftige Außenpolitik würde auf Diplomatie und Ausgleich mit allen Ländern der jeweiligen Region setzen, statt sich einseitig zu positionieren und damit unser eigenes Land politisch zu gefährden, indem wir in fremde Konflikte hineingezogen werden. Es braucht endlich eine vernünftige Außenpolitik!
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75 Jahre DDR: Das neue AUFGEWACHT-Sonderheft blickt auf die Geschichte des "anderen Deutschlands"! (Heute erschienen, jetzt bestellen!)
Am 7. Oktober 1949, vor nunmehr 75 Jahren, wurde die DDR gegründet. Aus diesem Anlass ist ab sofort ein Sonderheft der neuen Reihe "AUFGEWACHT+" erhältlich, was die Geschichte der DDR nicht nur zusammenfasst, sondern viele kritische Fragen und Gedankengänge aufwirft.
Eine Vielzahl von Autoren analysieren die Geschichte der DDR und zeigen die großen Verdienste des Arbeiter- und Bauernstaates, aber auch ihre Schwächen und Versäumnisse auf.
Mit im Heft:
Dieses Heft ist ein Stück Geschichte für die heutige Ost-BRD. Und kann jetzt bestellt werden:
https://aufgewacht-magazin.de/produkt/aufgewacht-sonderausgabe-75-jahre-ddr-einzelausgabe-print/
Sichert euch ein Exemplar dieses Zusatzheftes des AUFGEWACHT-Magazins, das außerhalb der Reihe erscheint und nur per Direktbestellung erhältlich ist!
Am 7. Oktober 1949, vor nunmehr 75 Jahren, wurde die DDR gegründet. Aus diesem Anlass ist ab sofort ein Sonderheft der neuen Reihe "AUFGEWACHT+" erhältlich, was die Geschichte der DDR nicht nur zusammenfasst, sondern viele kritische Fragen und Gedankengänge aufwirft.
Eine Vielzahl von Autoren analysieren die Geschichte der DDR und zeigen die großen Verdienste des Arbeiter- und Bauernstaates, aber auch ihre Schwächen und Versäumnisse auf.
Mit im Heft:
- Arne Schimmer blickt u.a. auf die "schwarz-weiß-rote DDR"
- Kurt Koriath widmet sich nicht nur dem Aufstand vom 17. Juni 1953 und dem doppelten Verrat, sondern auch den Umständen des Mauerbaus 1961
- der bekannte Journalist Martin Müller-Mertens, der sich in vielen COMPACT-Artikeln mit der DDR auseinandergesetzt hat, schildert seine Sichtweite auf das Land, in dem er großgeworden ist
- nicht fehlen darf natürlich auch ein Portrait von Erich Honecker, aber auch ein Blick auf das DDR-Wirtschaftswunder unter Walter Ulbricht
- thematisiert werden auch die sportlichen Erfolge in der DDR, außerdem wird die Punk-, Gothic und Rockszene ins Visier genommen
- ein Kurzportrait ist Josef Kneifel, dem Panzersprenger von Chemnitz, den der Spiegel als "Gegner, wie ihn die DDR nur einmal hatte", gewidmet
- Arne Schimmer berichtet über die "Revolution am Montag" im Jahr 1989
- der Historiker Per Lennart Aae greift den Raub durch die Treuhand nach 1990 auf
Dazu kommen noch viele weitere Artikel und Themenfelder, quer durch die DDR.
Dieses Heft ist ein Stück Geschichte für die heutige Ost-BRD. Und kann jetzt bestellt werden:
https://aufgewacht-magazin.de/produkt/aufgewacht-sonderausgabe-75-jahre-ddr-einzelausgabe-print/
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Es ist Montag und in Sachsen wird spaziert! 🤍💚
Wie in Chemnitz sind auch bei regnerischem Herbstwetter quer durch das ganze Land Mitstreiter auf der Straße. Für Frieden, Freiheiten Souveränität. Für den Politikwechsel!
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Wie in Chemnitz sind auch bei regnerischem Herbstwetter quer durch das ganze Land Mitstreiter auf der Straße. Für Frieden, Freiheiten Souveränität. Für den Politikwechsel!
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Bautzener Montagsprotest zahlreich auf der Straße!
Die Widerstandshochburg ist auch heute wieder mit hunderten Mitstreitern dabei!
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Die Widerstandshochburg ist auch heute wieder mit hunderten Mitstreitern dabei!
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Forwarded from FREIE SACHSEN Mittelsachsen
Montagabend in Freiberg!
Mord war das Mittel und Freiberg das Ziel!
In diesem Jahr jährt sich die Bombardierung der Stadt Freiberg zum 80-mal. Aus diesem Grund, legten die Spaziergänger heute am 7.Oktober 2024 auch Kerzen und Blumen am „Gelben Elend“ nieder.
Trotz Regen und etwas ungemütlichen Wetter sind auch hier die Bürger friedlich und voller Zuversicht zusammen gekommen.
Unvergessen bleiben die Toten von Freiberg! Mehr zum Thema findet ihr hier: @stefantrautmannDL
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freie_mittelsachsen
Mord war das Mittel und Freiberg das Ziel!
In diesem Jahr jährt sich die Bombardierung der Stadt Freiberg zum 80-mal. Aus diesem Grund, legten die Spaziergänger heute am 7.Oktober 2024 auch Kerzen und Blumen am „Gelben Elend“ nieder.
Trotz Regen und etwas ungemütlichen Wetter sind auch hier die Bürger friedlich und voller Zuversicht zusammen gekommen.
Unvergessen bleiben die Toten von Freiberg! Mehr zum Thema findet ihr hier: @stefantrautmannDL
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Und auch Altenburg spaziert!
Diese Woche wieder zahlreich!
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Diese Woche wieder zahlreich!
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Forwarded from Team Fuchs — zeigt Größe!
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Torgau wehrt sich weiter gegen geplantes Asylheim: Montag (28. Oktober) große Bürgerversammlung mit Protest!
Der Montagsprotest in Torgau steht derzeit im Zeichen des Widerstandes gegen ein geplantes Mega-Asylheim im Gebäude des ehemaligen Brauhofes. Schon jetzt sind jeden Montag viele Menschen in der nordsächsischen Stadt auf der Straße und machen deutlich, was sie davon halten.
Ende Oktober, am 28. Oktober, lädt Landrat Kai Emanuel (CDU) zur Einwohnerversammlung ein, um die Bürger Torgaus zu fragen, was sie von der Heimeröffnung halten. An diesem Tag muss es großen Widerstand geben.
U.a. die FREIEN SACHSEN rufen deshalb zum Protest auf - alle Nordsachsen sollten sich den Termin bereits in den Kalender eintragen. Los geht es am 28. Oktober 2024 um 17 Uhr auf dem Marktplatz vor dem Torgauer Rathaus.
Torgau sagt nein zum Asylantenheim, stoppen wir die Masseneinwanderung!
FREIE SACHSEN: Wir informieren den Widerstand - folgt uns für alle Termine & Nachrichten bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Der Montagsprotest in Torgau steht derzeit im Zeichen des Widerstandes gegen ein geplantes Mega-Asylheim im Gebäude des ehemaligen Brauhofes. Schon jetzt sind jeden Montag viele Menschen in der nordsächsischen Stadt auf der Straße und machen deutlich, was sie davon halten.
Ende Oktober, am 28. Oktober, lädt Landrat Kai Emanuel (CDU) zur Einwohnerversammlung ein, um die Bürger Torgaus zu fragen, was sie von der Heimeröffnung halten. An diesem Tag muss es großen Widerstand geben.
U.a. die FREIEN SACHSEN rufen deshalb zum Protest auf - alle Nordsachsen sollten sich den Termin bereits in den Kalender eintragen. Los geht es am 28. Oktober 2024 um 17 Uhr auf dem Marktplatz vor dem Torgauer Rathaus.
Torgau sagt nein zum Asylantenheim, stoppen wir die Masseneinwanderung!
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Forwarded from AUFGEWACHT - DIE DEUTSCHE STIMME
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Brisante Hintergründe, verschwiegene Tatsachen: In unserem Sonderheft „Die DDR – Geschichte eines anderen Deutschlands“ präsentieren wir Ihnen die Geschichte der DDR, wie Sie sie noch nicht kannten – garantiert! ⚫️ 🔴 🟡
➡️ Die schwarz-weiß-rote DDR, die wahren Hintergründe des 17. Juni 1953, das Attentat auf das Panzer-Denkmal von Karl-Marx-Stadt - und vieles mehr! Hier bestellen!
AUFGEWACHT: Folgt uns für Nachrichten und Informationen: https://t.me/aufgewachtonline
➡️ Die schwarz-weiß-rote DDR, die wahren Hintergründe des 17. Juni 1953, das Attentat auf das Panzer-Denkmal von Karl-Marx-Stadt - und vieles mehr! Hier bestellen!
AUFGEWACHT: Folgt uns für Nachrichten und Informationen: https://t.me/aufgewachtonline
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Für die deutsch-russische Freundschaft: Ralf und André auf Druschba-Fahrt!
Es ist wieder soweit: Ralf aus Hartmannsdorf und André aus Meißen sind für Sachsen auf Druschba-Fahrt in Moskau. Das Ziel dieses Mal: Gespräche mit "einfachen" russischen Bürgern führen, um herauszufinden, wie sie auf Deutschland blicken. Und natürlich deutlich zu machen, dass die Berliner Regierung nicht stellvertretend für das Volk agiert, ganz im Gegenteil. Aber seht selber!
In den nächsten Tagen halten wir euch wie gewohnt von der Druschba-Fahrt auf dem Laufenden!
Übrigens: Das Druschba-Freundschaftsshirts, was unser Mitstreiter André im Video trägt, gibt es natürlich (auch in mehreren Farben) beim Sachsenversand: https://sachsenversand.shop/product_info.php?info=p257_t-hemd--druschba--7-farben--lieferbar-in-s-3xl.html
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Es ist wieder soweit: Ralf aus Hartmannsdorf und André aus Meißen sind für Sachsen auf Druschba-Fahrt in Moskau. Das Ziel dieses Mal: Gespräche mit "einfachen" russischen Bürgern führen, um herauszufinden, wie sie auf Deutschland blicken. Und natürlich deutlich zu machen, dass die Berliner Regierung nicht stellvertretend für das Volk agiert, ganz im Gegenteil. Aber seht selber!
In den nächsten Tagen halten wir euch wie gewohnt von der Druschba-Fahrt auf dem Laufenden!
Übrigens: Das Druschba-Freundschaftsshirts, was unser Mitstreiter André im Video trägt, gibt es natürlich (auch in mehreren Farben) beim Sachsenversand: https://sachsenversand.shop/product_info.php?info=p257_t-hemd--druschba--7-farben--lieferbar-in-s-3xl.html
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Forwarded from Deutsche Stimme - Die andere Meinung
Deutsche Stimme
Turbokrebs durch Corona-Impfstoffe - Deutsche Stimme
Einige Ärzte gehen einer Spur nach: „Turbokrebs“ nach Corona-Impfungen. Im Verdacht stehen die neuartigen mRNA-Impfstoffe.
💥Turbokrebs durch Corona-Impfstoffe
Kriminalisiert, verlacht, ausgegrenzt, benachteiligt: Impfgegner. Was wurde gegen diese Menschen gehetzt! Von der etablierten Politik und ihren Propagandatruppen, genannt öffentlich-rechtlicher Rundfunk.
Wer sich nicht impfen ließ, musste sogar Angst um seinen Job haben. Die Diskussion um Impfnebenwirkungen wurde in das Reich der Verschwörungsmythen und Pseudowissenschaften verfrachtet. Das könnte sich bald ändern.
Mehr dazu: ➡️ https://deutsche-stimme.de/turbokrebs-durch-corona-impfstoffe/
👉🏻 Dem Telegram-Kanal der DEUTSCHEN STIMME hier folgen
👉🏻 Das Magazin DEUTSCHE STIMME abonnieren!
Kriminalisiert, verlacht, ausgegrenzt, benachteiligt: Impfgegner. Was wurde gegen diese Menschen gehetzt! Von der etablierten Politik und ihren Propagandatruppen, genannt öffentlich-rechtlicher Rundfunk.
Wer sich nicht impfen ließ, musste sogar Angst um seinen Job haben. Die Diskussion um Impfnebenwirkungen wurde in das Reich der Verschwörungsmythen und Pseudowissenschaften verfrachtet. Das könnte sich bald ändern.
Mehr dazu: ➡️ https://deutsche-stimme.de/turbokrebs-durch-corona-impfstoffe/
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Forwarded from PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen
Die neuen Flugblätter mit Unterschriftenlisten gegen den geplanten Spar-Wahnsinn sind da. Helft mit bei der Verteilung!
Die Stadtverwaltung um Oberbürgermeister Schulze möchte uns kaputt sparen. Steuererhöhungen, Schimmbadschließungen, Wildgatter zu und noch mehr.
Hier ist der ganze Spar-Irrsinn aufgelistet, der uns droht, wenn wir uns nicht wehren:
https://pro-chemnitz.de/schwimmbaeder-geschlossen-wildgatter-vor-dem-aus-steuern-rauf-stadtverwaltung-plant-haushalts-hammer-wir-wehren-uns
PRO CHEMNITZ und die FREIEN SACHSEN rufen gemeinsam mit der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen dazu auf, sich zu wehren. Und deshalb gibt es jetzt eine Flugblatt-Unterschriftenaktion, mit der wir den Druck erhöhen wollen. Damit diese Flugblätter möglichst viele Chemnitzer erreichen, bitten wir um eure Unterstützung: Meldet euch per E-Mail unter kontakt@freie-sachsen.info oder direkt bei den bekannten Ansprechpartnern, um bei der Verteilung zu helfen!
(Die Flugblattverteilung betrifft natürlich nur das Chemnitzer Stadtgebiet)
PRO CHEMNITZ / FREIE SACHSEN: @prochemnitz
Die Stadtverwaltung um Oberbürgermeister Schulze möchte uns kaputt sparen. Steuererhöhungen, Schimmbadschließungen, Wildgatter zu und noch mehr.
Hier ist der ganze Spar-Irrsinn aufgelistet, der uns droht, wenn wir uns nicht wehren:
https://pro-chemnitz.de/schwimmbaeder-geschlossen-wildgatter-vor-dem-aus-steuern-rauf-stadtverwaltung-plant-haushalts-hammer-wir-wehren-uns
PRO CHEMNITZ und die FREIEN SACHSEN rufen gemeinsam mit der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen dazu auf, sich zu wehren. Und deshalb gibt es jetzt eine Flugblatt-Unterschriftenaktion, mit der wir den Druck erhöhen wollen. Damit diese Flugblätter möglichst viele Chemnitzer erreichen, bitten wir um eure Unterstützung: Meldet euch per E-Mail unter kontakt@freie-sachsen.info oder direkt bei den bekannten Ansprechpartnern, um bei der Verteilung zu helfen!
(Die Flugblattverteilung betrifft natürlich nur das Chemnitzer Stadtgebiet)
PRO CHEMNITZ / FREIE SACHSEN: @prochemnitz
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Forwarded from Freie Sachsen
Stark gefragt und im Erzgebirge produziert: Das sind die beliebtesten Sachsentaler!
Die Silber-Sachsentaler aus dem Erzgebirge sind gefragt. Sie werden in mühevoller Handarbeit hergestellt, es sind keine Massenabfertigungen.
Wir zeigen euch drei der beliebtesten Motive!
Hier findet Ihr eine Übersicht der beliebtesten Sachsentaler:
https://sachsenversand.shop/product_info.php?info=p324_sachsen-taler--donald-trump--28mm-feinsilber-handgepraegt.html
Material jeweils: Silber Feinheit: 999/1000 Gewicht: 1/2 Oz Durchmesser: 28 mm Prägejahr: 2024.
Die Silber-Sachsentaler aus dem Erzgebirge sind gefragt. Sie werden in mühevoller Handarbeit hergestellt, es sind keine Massenabfertigungen.
Wir zeigen euch drei der beliebtesten Motive!
Hier findet Ihr eine Übersicht der beliebtesten Sachsentaler:
https://sachsenversand.shop/product_info.php?info=p324_sachsen-taler--donald-trump--28mm-feinsilber-handgepraegt.html
Material jeweils: Silber Feinheit: 999/1000 Gewicht: 1/2 Oz Durchmesser: 28 mm Prägejahr: 2024.
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Schon Protestbriefe an Kommunalpolitiker könnten strafbar sein: Ampel-Regierung plant neues Gesetz zur Verfolgung der politischen Opposition!
Bisher wurde die Gesetzesvorlage mit dem etwas sperrigen Titel "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften sowie von dem Gemeinwohl dienenden Tätigkeiten" noch wenig beachtet, dabei soll sie bereits am morgigen Donnerstag (10. Oktober) erstmalig in den Bundestag eingebracht werden. Und könnte dort in Kürze beschlossen werden.
Konkret plant die Bundesregierung, die Einflussnahme auf Politiker, von der kommunalen Ebene an, unter Strafe zu stellen. Das Gesetz sieht dabei nicht nur die Sanktionierung von bisher bereits bestehenden Straftaten vor, etwa klare Drohungen gegen den örtlichen Stadtrat, sondern schafft eine Grauzone, in der bereits "belästigendes Verhalten" strafbar sein könnte, wenn sich ein Stadtrat dadurch gestört fühlt. Im Klartext: Wenn Bürger in gehäufter Form gegen die Entscheidung eines Politikers protestieren, etwa durch E-Mails, Anrufe und Briefe, könnte das in Zukunft bereits eine Straftat darstellen.
Das in Deutschland zensierte Nachrichtenportal RT DE schreibt dazu:
"Damit könnten künftig politische Unmutsäußerungen aller Art in sozialen Netzwerken, in Stadtrats- oder Gemeindesitzungen oder auf öffentlichen Protestaktionen, die von Abgeordneten oder behördlichen Funktionären auch nur potenziell als "diskreditierend" oder eben "psychisch belastend" empfunden werden könnten, schnell vor den Kadi führen – und sogar zu einer Eintrittskarte ins Gefängnis werden."
Hier kann das geplante Gesetz in voller Länge nachgelesen werden:
https://dserver.bundestag.de/btd/20/129/2012950.pdf
Zielgruppe dieses neuen Gesetzes sind alle Bürger, die der Regierung kritisch gegenüberstehen und sich erdreisten, ihre Meinung öffentlich kund zu tun. Es ist eine klare Einschüchterung, die selbst George Orwell in seiner berühmten Zukunfts-Dystopie 1984 nicht schlimmer hätte beschreiben können. Dieses Gesetz ist nichts anderes als ein neuer Angriff auf den Bürger - mit dem Strafrecht sollen kritische Stimmen zum Schweigen gebracht werden. Wer sich nicht dran hält, landet zuerst vor Gericht und dann möglicherweise im Gefängnis. Erstaunlich ist dagegen, weshalb bisher - auch in alternativen Medien - wenig darüber berichtet wird. Das sollte sich schleunigst ändern.
FREIE SACHSEN: Wir zeigen, was andere verschweigen - folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Bisher wurde die Gesetzesvorlage mit dem etwas sperrigen Titel "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften sowie von dem Gemeinwohl dienenden Tätigkeiten" noch wenig beachtet, dabei soll sie bereits am morgigen Donnerstag (10. Oktober) erstmalig in den Bundestag eingebracht werden. Und könnte dort in Kürze beschlossen werden.
Konkret plant die Bundesregierung, die Einflussnahme auf Politiker, von der kommunalen Ebene an, unter Strafe zu stellen. Das Gesetz sieht dabei nicht nur die Sanktionierung von bisher bereits bestehenden Straftaten vor, etwa klare Drohungen gegen den örtlichen Stadtrat, sondern schafft eine Grauzone, in der bereits "belästigendes Verhalten" strafbar sein könnte, wenn sich ein Stadtrat dadurch gestört fühlt. Im Klartext: Wenn Bürger in gehäufter Form gegen die Entscheidung eines Politikers protestieren, etwa durch E-Mails, Anrufe und Briefe, könnte das in Zukunft bereits eine Straftat darstellen.
Das in Deutschland zensierte Nachrichtenportal RT DE schreibt dazu:
"Damit könnten künftig politische Unmutsäußerungen aller Art in sozialen Netzwerken, in Stadtrats- oder Gemeindesitzungen oder auf öffentlichen Protestaktionen, die von Abgeordneten oder behördlichen Funktionären auch nur potenziell als "diskreditierend" oder eben "psychisch belastend" empfunden werden könnten, schnell vor den Kadi führen – und sogar zu einer Eintrittskarte ins Gefängnis werden."
Hier kann das geplante Gesetz in voller Länge nachgelesen werden:
https://dserver.bundestag.de/btd/20/129/2012950.pdf
Zielgruppe dieses neuen Gesetzes sind alle Bürger, die der Regierung kritisch gegenüberstehen und sich erdreisten, ihre Meinung öffentlich kund zu tun. Es ist eine klare Einschüchterung, die selbst George Orwell in seiner berühmten Zukunfts-Dystopie 1984 nicht schlimmer hätte beschreiben können. Dieses Gesetz ist nichts anderes als ein neuer Angriff auf den Bürger - mit dem Strafrecht sollen kritische Stimmen zum Schweigen gebracht werden. Wer sich nicht dran hält, landet zuerst vor Gericht und dann möglicherweise im Gefängnis. Erstaunlich ist dagegen, weshalb bisher - auch in alternativen Medien - wenig darüber berichtet wird. Das sollte sich schleunigst ändern.
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