💚 Guten Morgen liebe Menschen
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💚 OFFENER BRIEF BESORGTER MENSCHEN AN GEORG MAIER
Unsere aktuelle Ausgabe 14 vom 5. April 2023:
Hier die komplette Ausgabe 👇
https://www.rundschau.info/e-paper/komplettausgabe_14_kw_2023_web
Ohne Unterstützung keine unabhängige, kritische Zeitung. Mit jedem Teilen der Südthüringer Rundschau setzt Du ein Zeichen und leistest einen Beitrag, eine Zeitung ohne Belehrung und ohne Ideologie zu fördern und zu verbreiten. Die Rundschau unterstützen:
https://www.paypal.com/donate/?hosted_button_id=V8BER9HMULJJL
Ganz herzlichen Dank!
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💚 Kleiner Thüringer Wald.
Landschaftsschutzgebiet?
Landesregierung: "Der KTW besitzt eine hohe Schutzwürdigkeit. Eine Gefährdung und damit dringende Schutzbedürftigkeit ist allerdings nicht zu erkennen. Daher wird die Ausweisung des KTW als LSG aus naturschutzrechtlichen Gründen nicht als erforderlich angesehen."
Suhl und Hildburghausen wären sich einig, nur die Landesregierung ist gegen Heimatschutz.
Es ist wohl ein Thema mehr, bei dem sich die Regierung den Interessen der Menschen im Land entgegenstellt.
"Wir stehen für eine intakte Kulturlandschaft und eine unverbaute Landschaft."
Kultur und Heimatverein Oberstadt e.V.
Der ganze Artikel ist zu lesen in der www.rundschau.info
am 5. April 2023 auf der Seite 12.
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Landschaftsschutzgebiet?
Landesregierung: "Der KTW besitzt eine hohe Schutzwürdigkeit. Eine Gefährdung und damit dringende Schutzbedürftigkeit ist allerdings nicht zu erkennen. Daher wird die Ausweisung des KTW als LSG aus naturschutzrechtlichen Gründen nicht als erforderlich angesehen."
Suhl und Hildburghausen wären sich einig, nur die Landesregierung ist gegen Heimatschutz.
Es ist wohl ein Thema mehr, bei dem sich die Regierung den Interessen der Menschen im Land entgegenstellt.
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Windräder in Thüringen sollen Schadwald ersetzen
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/windraeder-waldflaechen-windkraft-erneuerbare-energie-100.html
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MDR
Windräder könnten in Thüringen auf geschädigter Waldfläche entstehen
Die Thüringer Landesregierung will künftig Windräder auf geschädigten Waldflächen errichten lassen. Kritik an den Plänen kommt aus der Opposition.
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💚 Wir lieben unseren Thüringer Wald.
Im dem Naturrecht ist es selbstverständlich, daß wir den Wald auf dem Boden und in dem Land, in dem wir leben, erhalten.
Nach dem Naturrecht ist ein "Vertrag rechtswidrig und ungültig, wenn die Mehrheit der Menschen eines Landes mit ihrer Regierung in einen Vertrag treten, der jede Art von Ungerechtigkeit und Zerstörung der natürlichen Rechte Vorschub leistet auch dann, wenn die Mehrheit damit einverstanden ist. ... Ein solcher Vertrag mit einer Regierung hat keine moralische Grundlage. ... Die einzige Aufgabe die dann jeder gleichermaßen hat ist, ungehorsam und Widerstand gegenüber einer solchen Regierung, die unter dem Anschein des Rechts (Colour of Law - gefärbtes Recht), solche Ungerechtigkeiten ausführt und die Zerstörung der selben."
Naturrechte des Menschen! http://office-human-rights.de
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Im dem Naturrecht ist es selbstverständlich, daß wir den Wald auf dem Boden und in dem Land, in dem wir leben, erhalten.
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💚 Netzfund aus Bad Salzungen
"MORGEN IN DORNDORF"
VOLKSBEGEHREN THÜRINGEN 2023
Das Volksbegehren braucht eure Hilfe !
Damit Landtag und Landesregierung Wahlversprechen einhalten und Bürgerinteressen nicht übergehen, soll es zukünftig möglich werden, den Thüringer Landtag per Volksentscheid abwählen zu können. Diese Verfassungsänderung fordert das aktuell laufende Volksbegehren.
Sechs Bundesländer haben diese Möglichkeit bereits in ihren Verfassungen verankert und über 40% der Thüringer Wahlberechtigten teilten bei einer Umfrage mit, daß dies richtig und wichtig ist !
Also kommt und nutzt die Gelegenheit die wir euch bieten und unterschreibt. Damit wir in Zukunft die Notbremse ziehen können !
Wollt ihr mehr Informationen dann geht auf die Website des Volksbegehrens 👇
www.volksbegehren-th.eu
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VOLKSBEGEHREN THÜRINGEN 2023
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Damit Landtag und Landesregierung Wahlversprechen einhalten und Bürgerinteressen nicht übergehen, soll es zukünftig möglich werden, den Thüringer Landtag per Volksentscheid abwählen zu können. Diese Verfassungsänderung fordert das aktuell laufende Volksbegehren.
Sechs Bundesländer haben diese Möglichkeit bereits in ihren Verfassungen verankert und über 40% der Thüringer Wahlberechtigten teilten bei einer Umfrage mit, daß dies richtig und wichtig ist !
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💚 Das Urteil ist ein Skandal...schlimm das die derzeitigen Erkenntnisse keinen interessieren!
Kündigung von Krankenhauspersonal wegen fehlender Corona-Impfung rechtens
▪️ Eine fehlende Corona-Impfung kann ein rechtmäßiger Kündigungsgrund für Krankenhauspersonal sein. Dies entschied das Bundesarbeitsgericht in Erfurt. Es wies die Revision einer ungeimpften medizinischen Fachangestellten ab, der im Juni 2021 von einer Klinik in Rheinland-Pfalz gekündigt worden war. Die Frau wurde in der Patientenversorgung eingesetzt.
▪️ Die Richter entschieden, mit der Kündigung habe die Klinik ihre Patienten und die Belegschaft vor einer Infektion schützen wollen. Dabei sei es rechtlich ohne Bedeutung, daß die Kündigung vor Inkrafttreten der gesetzlichen Impfpflicht ab 15. März 2022 erklärt worden sei. Das Urteil dürfte Auswirkungen auf vergleichbare Fälle bundesweit haben (Aktenzeichen: 2 AZR 309/22).
👉 Zur Meldung im Deutschlandfunk
©️ Mein Kommentar:
Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts bezieht sich auf einen Fall aus dem Jahr 2021. Zu diesem Zeitpunkt gab es die sogenannte "einrichtungsgezogene Impfpflicht" noch nicht. Damit verstieß die Mitarbeiterin im Fall gegen keine rechtliche Norm, denn eine Verpflichtung, sich "impfen" zu lassen, gab es zu diesem Zeitpunkt (und auch zu einem späteren Zeitpunkt) nicht.
Die Klägerin arbeitete seit dem 01.02.2021 als medizinische Fachangestellte bei der Beklagten, die ein Krankenhaus betreibt. Die Klägerin wurde auf verschiedenen Stationen in der Patientenversorgung eingesetzt. Sie war nicht bereit, sich einer Impfung gegen SARS-CoV-2 zu unterziehen.
Das beklagte Krankenhaus kündigte das Arbeitsverhältnis innerhalb der Wartezeit des § 1 Abs. 1 KSchG ordentlich fristgemäß zum 31.08.2021. Die Klägerin meint, die Kündigung verstoße gegen das Maßregelungsverbot des § 612a BGB und klagte. Sie trägt zur Begründung vor, sie sei vor Wirksamwerden der ab dem 15.03.2022 geltenden Pflicht zur Vorlage eines Impf- oder Genesenennachweises für das Krankenhauspersonal (vgl. § 20a IfSG) nicht zu einer Impfung verpflichtet gewesen. Das LAG hatte zweitinstanzlich die Klage abgewiesen.
Die nunmehrige Revision der Klägerin hiergegen hatte vor dem BAG keinen Erfolg. Das BAG führt aus, das wesentliche Motiv des Krankenhauses für die Kündigung sei nicht die Weigerung der Arbeitnehmerin gewesen, sich einer Impfung gegen SARS-CoV-2 zu unterziehen, sondern der beabsichtigte Schutz der Krankenhauspatienten und der übrigen Belegschaft vor einer Infektion durch nicht geimpftes medizinisches Fachpersonal.
Dabei sei es rechtlich ohne Bedeutung, daß die Kündigung vor Inkrafttreten der gesetzlichen Impfpflicht erklärt worden sei. Auch unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten bestünden keine Bedenken an der Wirksamkeit der Kündigung, so das BAG. Die Entscheidung kann ich nur als skandalös bezeichnen.
Ich habe mir mit der Berichterstattung etwas Zeit gelassen, weil ich zunächst sehen wollte, ob es einen allgemeinen Aufschrei dazu gibt – jedoch: Fehlanzeige. Der Volltext der Entscheidung liegt noch nicht vor, nur die Pressemitteilung des BAG Nr. 18/23. Doch schon hieraus wird klar, das Gericht ist offenbar bereit, das Staatsnarrativ in vollem Umfang zu stützen, wonach es möglich oder sogar geboten gewesen sei, Kollegen oder Patienten durch die Entfernung einer Ungeimpften zu schützen. Inzwischen, 2023, liegen wirklich alle Belege auf dem Tisch, daß von Ungeimpften keinerlei signifikantes Risiko ausging und auch keine Pandemiesituation zwischen 2020 und 2023 vorlag. Dennoch verteidigt das BAG blind die Staatslinie der unsinnigen Argumentation. Mein Rechtsempfinden ist erheblich verletzt, erneut.
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www.zaavv.org
BundesarbeitsgerichtKündigung von Krankenhauspersonal wegen fehlender Corona-Impfung rechtens
▪️ Eine fehlende Corona-Impfung kann ein rechtmäßiger Kündigungsgrund für Krankenhauspersonal sein. Dies entschied das Bundesarbeitsgericht in Erfurt. Es wies die Revision einer ungeimpften medizinischen Fachangestellten ab, der im Juni 2021 von einer Klinik in Rheinland-Pfalz gekündigt worden war. Die Frau wurde in der Patientenversorgung eingesetzt.
▪️ Die Richter entschieden, mit der Kündigung habe die Klinik ihre Patienten und die Belegschaft vor einer Infektion schützen wollen. Dabei sei es rechtlich ohne Bedeutung, daß die Kündigung vor Inkrafttreten der gesetzlichen Impfpflicht ab 15. März 2022 erklärt worden sei. Das Urteil dürfte Auswirkungen auf vergleichbare Fälle bundesweit haben (Aktenzeichen: 2 AZR 309/22).
👉 Zur Meldung im Deutschlandfunk
©️ Mein Kommentar:
Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts bezieht sich auf einen Fall aus dem Jahr 2021. Zu diesem Zeitpunkt gab es die sogenannte "einrichtungsgezogene Impfpflicht" noch nicht. Damit verstieß die Mitarbeiterin im Fall gegen keine rechtliche Norm, denn eine Verpflichtung, sich "impfen" zu lassen, gab es zu diesem Zeitpunkt (und auch zu einem späteren Zeitpunkt) nicht.
Die Klägerin arbeitete seit dem 01.02.2021 als medizinische Fachangestellte bei der Beklagten, die ein Krankenhaus betreibt. Die Klägerin wurde auf verschiedenen Stationen in der Patientenversorgung eingesetzt. Sie war nicht bereit, sich einer Impfung gegen SARS-CoV-2 zu unterziehen.
Das beklagte Krankenhaus kündigte das Arbeitsverhältnis innerhalb der Wartezeit des § 1 Abs. 1 KSchG ordentlich fristgemäß zum 31.08.2021. Die Klägerin meint, die Kündigung verstoße gegen das Maßregelungsverbot des § 612a BGB und klagte. Sie trägt zur Begründung vor, sie sei vor Wirksamwerden der ab dem 15.03.2022 geltenden Pflicht zur Vorlage eines Impf- oder Genesenennachweises für das Krankenhauspersonal (vgl. § 20a IfSG) nicht zu einer Impfung verpflichtet gewesen. Das LAG hatte zweitinstanzlich die Klage abgewiesen.
Die nunmehrige Revision der Klägerin hiergegen hatte vor dem BAG keinen Erfolg. Das BAG führt aus, das wesentliche Motiv des Krankenhauses für die Kündigung sei nicht die Weigerung der Arbeitnehmerin gewesen, sich einer Impfung gegen SARS-CoV-2 zu unterziehen, sondern der beabsichtigte Schutz der Krankenhauspatienten und der übrigen Belegschaft vor einer Infektion durch nicht geimpftes medizinisches Fachpersonal.
Dabei sei es rechtlich ohne Bedeutung, daß die Kündigung vor Inkrafttreten der gesetzlichen Impfpflicht erklärt worden sei. Auch unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten bestünden keine Bedenken an der Wirksamkeit der Kündigung, so das BAG. Die Entscheidung kann ich nur als skandalös bezeichnen.
Ich habe mir mit der Berichterstattung etwas Zeit gelassen, weil ich zunächst sehen wollte, ob es einen allgemeinen Aufschrei dazu gibt – jedoch: Fehlanzeige. Der Volltext der Entscheidung liegt noch nicht vor, nur die Pressemitteilung des BAG Nr. 18/23. Doch schon hieraus wird klar, das Gericht ist offenbar bereit, das Staatsnarrativ in vollem Umfang zu stützen, wonach es möglich oder sogar geboten gewesen sei, Kollegen oder Patienten durch die Entfernung einer Ungeimpften zu schützen. Inzwischen, 2023, liegen wirklich alle Belege auf dem Tisch, daß von Ungeimpften keinerlei signifikantes Risiko ausging und auch keine Pandemiesituation zwischen 2020 und 2023 vorlag. Dennoch verteidigt das BAG blind die Staatslinie der unsinnigen Argumentation. Mein Rechtsempfinden ist erheblich verletzt, erneut.
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Dr. Alexander Christ,
Rechtsanwalt
für Grundrechte & Demokratie
Autor des Bestsellers »Corona-Staat« (Rubikon)
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Urteil: Kündigung von Krankenhauspersonal wegen fehlender Corona-Impfung rechtens
Eine fehlende Corona-Impfung kann ein rechtmäßiger Kündigungsgrund für Krankenhauspersonal sein.
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💚 Hier könnt Ihr die Wahren Feinde von Deutschland erkennen
Völlig hypnotisierte Schlafschafe, heuchelnd und wie es unser öffentlich rechtliches Medium vorgibt, Lügen Propaganda nachplappernd... ohne selber zu hinterfragen oder die betreffenden "Reichsbürger" Menschen zu fragen 🤦
Zudem immer wieder humorvoll, wenn BRDlinge über Reichsbürger herziehen und vergessen, daß der Bundestag 2015 die BRD als Hitlerstaatweiterführung erklärt hat und damit, daß jeder der Behörde ein Reichsbürger selber sein muss, in dem Fall ein Bewiesener !!
In der BRD wohnen 4 Millionen Reichsbürger, nämlich alle bei den Behörden, die durch den Bundestag nachgewiesen das Hitlerreich identisch weiterführen !
Siehe Kommentarfeld darunter.
Königreich Deutschland Betrachtung 👇
https://t.me/+YpnxYKqJu7IzMGQ0
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Völlig hypnotisierte Schlafschafe, heuchelnd und wie es unser öffentlich rechtliches Medium vorgibt, Lügen Propaganda nachplappernd... ohne selber zu hinterfragen oder die betreffenden "Reichsbürger" Menschen zu fragen 🤦
Zudem immer wieder humorvoll, wenn BRDlinge über Reichsbürger herziehen und vergessen, daß der Bundestag 2015 die BRD als Hitlerstaatweiterführung erklärt hat und damit, daß jeder der Behörde ein Reichsbürger selber sein muss, in dem Fall ein Bewiesener !!
In der BRD wohnen 4 Millionen Reichsbürger, nämlich alle bei den Behörden, die durch den Bundestag nachgewiesen das Hitlerreich identisch weiterführen !
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💚 Grüner Irrsinn:
Gesamtsanierung für ein 50 Jahre altes, durchschnittliches Haus gemäß Zielen der Bundesregierung würde um die €300.000 betragen.
Energieberater: „Wenn man sagt man geht jetzt nur auf die Anlagentechnik und taucht die in ganz Deutschland aus gegen Stromheizungen, das macht überhaupt keinen Sinn, weil wir die Infrastruktur dafür nicht haben. Wir haben die Stromtrassen nicht, die wir bräuchten.“
Teilt uns doch❣️ ➡️ https://t.me/HerzensmenschenUnited
Gesamtsanierung für ein 50 Jahre altes, durchschnittliches Haus gemäß Zielen der Bundesregierung würde um die €300.000 betragen.
Energieberater: „Wenn man sagt man geht jetzt nur auf die Anlagentechnik und taucht die in ganz Deutschland aus gegen Stromheizungen, das macht überhaupt keinen Sinn, weil wir die Infrastruktur dafür nicht haben. Wir haben die Stromtrassen nicht, die wir bräuchten.“
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💚 Gera am 3. April 2023
Der Frühling lässt sich nicht aufhalten. Auch in Gera nicht! Aufbruchstimmung macht sich breit. Viele Hundert wieder auf der Straße.
https://youtu.be/Aw2AUx58aHc
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💚 Pflanzaktion am 2. April 2023 im Thüringer Wald
Wir waren heute viele, und wir werden uns am 16. April wieder 15 Uhr am Hammertor bei Großbreitenbach treffen, und Bäume einpflanzen. Ihr ward alle spitze und es klappte alles rats-bats. Danke auch an alle, die Geld gegeben haben, aber heute nicht dabei sein konnten. Durch die Spenden konnten wir gleich nochmal Bäume 🌲🌳🌲🌳🌳🌲🌲🌳🌳 zum Einpflanzen nachbestellen.
Diese Pflanzaktion, fand nach Absprache mit dem Förster, im Großbreitenbacher Wald auf einer abgeholzten Fläche statt.
Die Resonanz war super und regt hoffentlich viele Menschen zum nachahmen an. Durch solche Aktionen wachsen die Menschen zusammen.
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Wir waren heute viele, und wir werden uns am 16. April wieder 15 Uhr am Hammertor bei Großbreitenbach treffen, und Bäume einpflanzen. Ihr ward alle spitze und es klappte alles rats-bats. Danke auch an alle, die Geld gegeben haben, aber heute nicht dabei sein konnten. Durch die Spenden konnten wir gleich nochmal Bäume 🌲🌳🌲🌳🌳🌲🌲🌳🌳 zum Einpflanzen nachbestellen.
Diese Pflanzaktion, fand nach Absprache mit dem Förster, im Großbreitenbacher Wald auf einer abgeholzten Fläche statt.
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💚 Guten Morgen liebe Thüringer 🌞☕️
Habt einen guten Start in diesen Donnerstag!
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💚 Wenn wir die Welt öfter mit den Augen eines Kindes betrachten würden, wäre sie eine Bessere ❤️!
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