Forwarded from Freie Sachsen
Massenhafte Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen des Kretschmer-Regimes: So wehrt Ihr euch und lasst die Aktion zum Eigentor werden!
Gestern bestand das Ziel der kretschmerschen Importsöldner und seiner lokalen Milizen darin, möglichst viele Bürger festzusetzen und mit Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen zu überziehen, um sie von weiteren Protesten abzuschrecken. Abgesehen davon, dass dies wohl nur in den wenigsten Fällen funktioniert, sind entsprechende Anzeigen, die rechtlich wie Falschparken gewertet werden, kein Grund zur Panik. Im Gegenteil: Letztendlich schaffen sich die Landratsämter und Gerichte nur einen gigantischen Mehraufwand, der am Ende in fast allen Fällen ergebnislos verläuft. Derzeit werden nahezu sämtliche Verfahren, die sich mit angeblichen "Kontaktverstößen" oder der Teilnahme an angeblich unzulässigen Aufzügen befassen, eingestellt oder enden mit Freisprüchen. Entweder handelt es sich schlichtweg nicht um verbotene Ansammlungen oder die Teilnahme ist nicht nachzuweisen.
Denn: Nicht Ihr müsst irgendjemandem etwas beweisen, sondern die Verfolgungsbehörden müssen euch beweisen, dass ihr gegen eine Verordnung verstoßen habt.
So läuft das Verfahren:
1.) In den nächsten Tagen oder Wochen erhaltet Ihr ein Anhörungsschreiben der Landratsämter, in dem Ihr euch zu dem Vorwurf einer Ordnungswidrigkeit äußern könnt. Dieses Schreiben kann getrost ignoriert werden - egal, was Ihr äußert, der Bescheid wird ohnehin erlassen.
2.) Einige Wochen später wird euch per Einschreiben ein Bußgeldbescheid zugestellt. Gegen diesen muss innerhalb von zwei Wochen Einspruch eingelegt werden. Dieser sollte ebenfalls per Einschreiben erfolgen. Ein Mustereinspruch ist hier zu finden, der Einspruch muss nicht begründet werden:
https://freie-sachsen.info/2021/owi-muster-widerspruch/
3.) Anschließend geht der Vorgang zurück an das Landratsamt, diese müssen formal noch einmal den Bescheid überprüfen (und teilen dann mit, dass sie ihn aufrecht erhalten), ehe der Vorgang zur Staatsanwaltschaft und dann vor Gericht geht.
4.) Ein Teil der Verfahren wird bereits von den Richtern selber eingestellt, weil die Vorwürfe zu absurd sind. Andere Fälle gehen irgendwann - das kann mitunter über ein Jahr dauern - vor Gericht. Natürlich müsst Ihr das Bußgeld nicht vor einem rechtskräftigen Urteil zahlen. Durch höchstrichterliche Rechtsprechung kommen die Richter in den letzten Monaten nicht mehr umher, Bürger freizusprechen, wenn Mindestabstände gewahrt worden sind oder auch kein Aufzugscharakter festzustellen ist. Häufig werden die Verfahren auch in den Verhandlungen eingestellt, weil eine Beweisaufnahme durch die schlampige Arbeit der Ermittlungsbehörden (die Akten werden in der Regel unsauber geführt und Nachweise können nicht vollständig erbracht werden) eingestellt.
Wichtig: Findet euch mit keinem einzigen Bußgeldbescheid ab, legt in jedem Fall Einspruch ein. Dann werden Kretschmers Festsetzungen zu einem gigantischen Eigentor!
Wichtig 2: Teilweise fragen die Richter nach Erhalt der Akten, ob ihr mit einer Entscheidung ohne mündliche Hauptverhandlung einverstanden seid. Das ist ein Trick, sich Arbeit zu sparen. Teilt mit, dass Ihr nicht einverstanden seid und auf eine Hauptverhandlung mit Beweisaufnahme besteht.
Natürlich kann in jeder Situation ein Rechtsanwalt hinzugezogen werden - das muss jeder individuell für sich selber entscheiden.
Wir empfehlen zudem unsere Broschüre "Recht gegen Corona-Unrecht", die in keinem Polizeikessel fehlen sollte und die wichtigsten Verhaltenshinweise kurz zusammenfasst - die Broschüre kann kostenlos hier bestellt werden:
https://sachsenversand.shop/product_info.php?info=p110_broschuere--recht-gegen-corona-unrecht---50-stueck-.html
Natürlich können - und sollten - Betroffene der widerrechtlichen Maßnahmen auch weitere Schritte gegen die Polizisten prüfen, z.B. bei konkreten Anhaltspunkten Dienstaufsichtsbeschwerden und Strafanzeigen.
Wehren wir uns auch juristisch gegen diesen Wahnsinn: Der sächsische Bürgerprotest ist nicht zu stoppen!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Gestern bestand das Ziel der kretschmerschen Importsöldner und seiner lokalen Milizen darin, möglichst viele Bürger festzusetzen und mit Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen zu überziehen, um sie von weiteren Protesten abzuschrecken. Abgesehen davon, dass dies wohl nur in den wenigsten Fällen funktioniert, sind entsprechende Anzeigen, die rechtlich wie Falschparken gewertet werden, kein Grund zur Panik. Im Gegenteil: Letztendlich schaffen sich die Landratsämter und Gerichte nur einen gigantischen Mehraufwand, der am Ende in fast allen Fällen ergebnislos verläuft. Derzeit werden nahezu sämtliche Verfahren, die sich mit angeblichen "Kontaktverstößen" oder der Teilnahme an angeblich unzulässigen Aufzügen befassen, eingestellt oder enden mit Freisprüchen. Entweder handelt es sich schlichtweg nicht um verbotene Ansammlungen oder die Teilnahme ist nicht nachzuweisen.
Denn: Nicht Ihr müsst irgendjemandem etwas beweisen, sondern die Verfolgungsbehörden müssen euch beweisen, dass ihr gegen eine Verordnung verstoßen habt.
So läuft das Verfahren:
1.) In den nächsten Tagen oder Wochen erhaltet Ihr ein Anhörungsschreiben der Landratsämter, in dem Ihr euch zu dem Vorwurf einer Ordnungswidrigkeit äußern könnt. Dieses Schreiben kann getrost ignoriert werden - egal, was Ihr äußert, der Bescheid wird ohnehin erlassen.
2.) Einige Wochen später wird euch per Einschreiben ein Bußgeldbescheid zugestellt. Gegen diesen muss innerhalb von zwei Wochen Einspruch eingelegt werden. Dieser sollte ebenfalls per Einschreiben erfolgen. Ein Mustereinspruch ist hier zu finden, der Einspruch muss nicht begründet werden:
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3.) Anschließend geht der Vorgang zurück an das Landratsamt, diese müssen formal noch einmal den Bescheid überprüfen (und teilen dann mit, dass sie ihn aufrecht erhalten), ehe der Vorgang zur Staatsanwaltschaft und dann vor Gericht geht.
4.) Ein Teil der Verfahren wird bereits von den Richtern selber eingestellt, weil die Vorwürfe zu absurd sind. Andere Fälle gehen irgendwann - das kann mitunter über ein Jahr dauern - vor Gericht. Natürlich müsst Ihr das Bußgeld nicht vor einem rechtskräftigen Urteil zahlen. Durch höchstrichterliche Rechtsprechung kommen die Richter in den letzten Monaten nicht mehr umher, Bürger freizusprechen, wenn Mindestabstände gewahrt worden sind oder auch kein Aufzugscharakter festzustellen ist. Häufig werden die Verfahren auch in den Verhandlungen eingestellt, weil eine Beweisaufnahme durch die schlampige Arbeit der Ermittlungsbehörden (die Akten werden in der Regel unsauber geführt und Nachweise können nicht vollständig erbracht werden) eingestellt.
Wichtig: Findet euch mit keinem einzigen Bußgeldbescheid ab, legt in jedem Fall Einspruch ein. Dann werden Kretschmers Festsetzungen zu einem gigantischen Eigentor!
Wichtig 2: Teilweise fragen die Richter nach Erhalt der Akten, ob ihr mit einer Entscheidung ohne mündliche Hauptverhandlung einverstanden seid. Das ist ein Trick, sich Arbeit zu sparen. Teilt mit, dass Ihr nicht einverstanden seid und auf eine Hauptverhandlung mit Beweisaufnahme besteht.
Natürlich kann in jeder Situation ein Rechtsanwalt hinzugezogen werden - das muss jeder individuell für sich selber entscheiden.
Wir empfehlen zudem unsere Broschüre "Recht gegen Corona-Unrecht", die in keinem Polizeikessel fehlen sollte und die wichtigsten Verhaltenshinweise kurz zusammenfasst - die Broschüre kann kostenlos hier bestellt werden:
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Natürlich können - und sollten - Betroffene der widerrechtlichen Maßnahmen auch weitere Schritte gegen die Polizisten prüfen, z.B. bei konkreten Anhaltspunkten Dienstaufsichtsbeschwerden und Strafanzeigen.
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Schau dir "Polizei massiv Erfurt 13.12.21 Spaziergang" auf YouTube an
https://youtu.be/j9vKC8EcaeI
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YouTube
Polizei massiv Erfurt 13.12.21 Spaziergang
Massives und aggressives Polizeiaufgebot in Erfurt am 13.12.21 zur Verhinderung eines Spazierganges.
💚 Montagsspaziergang Dünwald OT Hüpstedt
Aus der Gemeinde Dünwald, OT Hüpstedt im Unstrut-Heinich Kreis erreichen uns auch folgende Informationen:
Seit dem 06.12.2021 gibt es jeden Montag einen friedlichen Spaziergang. Vor der Gemeindeverwaltung wurden gestern Abend 🕯Kerzen aufgestellt, die am heutigen Morgen noch standen.
Folgt uns: t.me/freiesth
Aus der Gemeinde Dünwald, OT Hüpstedt im Unstrut-Heinich Kreis erreichen uns auch folgende Informationen:
Seit dem 06.12.2021 gibt es jeden Montag einen friedlichen Spaziergang. Vor der Gemeindeverwaltung wurden gestern Abend 🕯Kerzen aufgestellt, die am heutigen Morgen noch standen.
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Schau dir "Marktplatz Pößneck 13.12.2021" auf YouTube an
https://youtu.be/2vwId42lPRM
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Marktplatz Pößneck 13.12.2021
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💚 Montagsspaziergang Heilbad Heiligenstadt
Gestern Abend in Heiligenstadt fing es mit ungefähr 100 Leuten an, dann im Laufe des Spaziergangs sind noch 150 dazu gekommen. Es war alles friedlich, dann kamen von Leinefelde zusätzlich 5 Einsatzwagen, aber da war es fast schon vorbei.
Vielen Dank an den Filmer.
Folgt uns: t.me/freiesth
Gestern Abend in Heiligenstadt fing es mit ungefähr 100 Leuten an, dann im Laufe des Spaziergangs sind noch 150 dazu gekommen. Es war alles friedlich, dann kamen von Leinefelde zusätzlich 5 Einsatzwagen, aber da war es fast schon vorbei.
Vielen Dank an den Filmer.
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💚 Montagsspaziergang in Hermsdorf
Hier ein Bild aus Hermsdorf. Es waren am 13.12.2021 wieder mehr Menschen als in der Vorwoche präsent. Die Polizei begleitete den Zug nur noch mit ca. 2 Kleinwagen.
Folgt uns: t.me/freiesth
Hier ein Bild aus Hermsdorf. Es waren am 13.12.2021 wieder mehr Menschen als in der Vorwoche präsent. Die Polizei begleitete den Zug nur noch mit ca. 2 Kleinwagen.
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Forwarded from BLUMEN DER FREIHEIT
Jena, 13. Dez 2021:
Etwa 250 Teilnehmer beteiligten sich am Spaziergang gegen die Corona-Politik vom Holzmarkt zum Markt. Dort wurde die Versammlung durch die Versammlungsbehörde aufgelöst. Die Gegendemonstration mit etwa 50 Teilnehmern wurde nicht aufgelöst, weil diese spontan angemeldet wurde und nach Angaben der Versammlungsbehörde die Auflagen erfüllte.
Etwa 250 Teilnehmer beteiligten sich am Spaziergang gegen die Corona-Politik vom Holzmarkt zum Markt. Dort wurde die Versammlung durch die Versammlungsbehörde aufgelöst. Die Gegendemonstration mit etwa 50 Teilnehmern wurde nicht aufgelöst, weil diese spontan angemeldet wurde und nach Angaben der Versammlungsbehörde die Auflagen erfüllte.
Rechtshilfebroschüre-FREIESACHSEN.pdf
728.8 KB
💚 Rechtshilfebroschüre
👉 Habt Ihr Ärger mit dem Impf-Regime?
👉 Drohen Bußgelder wegen Lockdown-Verstößen?
👉 Im Polizeikessel gewesen - Was tun?
Die Rechtshilfefibel der Freien Sachsen (hier zum Download) hilft euch weiter. Auch gern direkt bei den Freien Sachsen in Druckform kostenfrei unter folgenden Link zu bestellen.
https://sachsenversand.shop/
Folgt uns: t.me/freiesth
Folgt uns: t.me/freiesachsen
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👉 Im Polizeikessel gewesen - Was tun?
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Schau dir "New Normal in BÜRGEL: "Die Versammlung ist aufgelöst! Gehn Sie bitte nach Hause!" 14. Dezember 2021" auf YouTube an
https://youtu.be/vhHCLQEp6mA
https://youtu.be/vhHCLQEp6mA
YouTube
New Normal in BÜRGEL: "Die Versammlung ist aufgelöst! Gehn Sie bitte nach Hause!" 14. Dezember 2021
Polizei in Bürgel:
"Halten Sie Abstand! Setzen Sie ne Maske auf! Gehn Sie nach Hause!"
*
Spaziergang mit Kerzen für Menschlichkeit am Dienstag-Abend in Bürgel bei Jena.
*
Telegram:
t.me/Freiheitsboten_Holzland
t.me/StudentenStehenAuf - Jena
*
t.me/BlumenderFreiheit…
"Halten Sie Abstand! Setzen Sie ne Maske auf! Gehn Sie nach Hause!"
*
Spaziergang mit Kerzen für Menschlichkeit am Dienstag-Abend in Bürgel bei Jena.
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Telegram:
t.me/Freiheitsboten_Holzland
t.me/StudentenStehenAuf - Jena
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t.me/BlumenderFreiheit…
❤1
💚 Schmalkalden, 13.12 2021
Nicht nur in Erfurt hat unser "ehrenwerter & höchst diplomatischer" Innenminister Georg Maier am Montagabend einen Wasserwerfer und ein exorbitantes Großaufgebot der Polizei zum Einsatz gebracht, nein - sondern auch in Schmalkalden.
Der Befehl war klar: Es muss in beiden Städten unverhältnismäßig hart durchgegriffen werden, koste es was es wolle.
Trotz der im Vorfeld sichtbaren Stärke auf Seiten der Polizei, hatten sich dennoch ca. 600 mutige Menschen in Schmalkalden gegen 19.oo Uhr eingefunden und sich nach einem anfänglichen gemeinsamen Lauf, dann in mehrere Gruppen aufgeteilt, um es den Einsatzkräften schwerer zu machen.
Und selbst als später eine der größeren Gruppen, durch das komplette Aufgebot der Polizei samt Wasserwerfer in einer der vielen Seitengassen eingekesselt wurde, sehen wir mal die positiven Aspekte dabei.
Folgt uns: t.me/freiesth
Nicht nur in Erfurt hat unser "ehrenwerter & höchst diplomatischer" Innenminister Georg Maier am Montagabend einen Wasserwerfer und ein exorbitantes Großaufgebot der Polizei zum Einsatz gebracht, nein - sondern auch in Schmalkalden.
Der Befehl war klar: Es muss in beiden Städten unverhältnismäßig hart durchgegriffen werden, koste es was es wolle.
Trotz der im Vorfeld sichtbaren Stärke auf Seiten der Polizei, hatten sich dennoch ca. 600 mutige Menschen in Schmalkalden gegen 19.oo Uhr eingefunden und sich nach einem anfänglichen gemeinsamen Lauf, dann in mehrere Gruppen aufgeteilt, um es den Einsatzkräften schwerer zu machen.
Und selbst als später eine der größeren Gruppen, durch das komplette Aufgebot der Polizei samt Wasserwerfer in einer der vielen Seitengassen eingekesselt wurde, sehen wir mal die positiven Aspekte dabei.
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💚 Resümee aus Schmalkalden
Erstens, die umliegenden Städte wie Suhl, Meiningen, Bad Salzungen und Eisenach hatten dadurch einen extrem friedlichen Spaziergang mit wenig Aufgebot.
Zweitens, die Gewissheit für Schmalkalden, dass die Polizei ja nicht jeden Tag mit solch einer Präsenz vor Ort sein kann - denn JA, es muss nicht immer nur der Montag sein. 😉
7 Tage und dann so viele Städte mit soooo vielen Menschen.
Schon irgendwie ein echtes Dilemma diese Erkenntnis für unseren Georg.
Wünschen wir ihm doch einfach mal viel Glück dabei und hoffentlich auch hier die Erkenntnis darüber, dass Frieden, Freiheit und die Liebe unangreifbar sind ❤
Folgt uns: t.me/freiesth
Erstens, die umliegenden Städte wie Suhl, Meiningen, Bad Salzungen und Eisenach hatten dadurch einen extrem friedlichen Spaziergang mit wenig Aufgebot.
Zweitens, die Gewissheit für Schmalkalden, dass die Polizei ja nicht jeden Tag mit solch einer Präsenz vor Ort sein kann - denn JA, es muss nicht immer nur der Montag sein. 😉
7 Tage und dann so viele Städte mit soooo vielen Menschen.
Schon irgendwie ein echtes Dilemma diese Erkenntnis für unseren Georg.
Wünschen wir ihm doch einfach mal viel Glück dabei und hoffentlich auch hier die Erkenntnis darüber, dass Frieden, Freiheit und die Liebe unangreifbar sind ❤
Folgt uns: t.me/freiesth
‼️Zur Weiterleitung‼️
Aufruf an Alle im Kessel von Erfurt am 13.12.2021 zwischen C&A und Breuninger - Polizeigewalt - Körperverletzung im Amt - Strafanzeige!!!
Mein Name ist Nicole und ich bin die Ehefrau des Mannes, der am Seiteneingang bei Breuninger eine Ladung Pfefferspray frontal in die Augen bekam und infolgedessen einen Faustschlag ins offene Gesicht.
Die Folge:
Schädelbrellung und Nasenbeinbruch infolge eines Faustschlages (Attest: Klinikum Helios in Erfurt).
Im Klinikum saß er zusammen in der Notaufnahme mit einer älteren Frau (Armbruch) und einem älteren Herrn (Rippenbrellung).
Insgesamt gab es wohl dort 7 Opfer von Körperverletzung im Amt.
Wir werden heute bei der Staatsanwaltschaft Erfurt *privat* Stafanzeige gegen diese Polizeigewalt stellen.
Wer von euch noch betroffen ist und sich anschließen möchte kann mir gern seine Kontaktdaten senden (gut wären auch Nummern der betreffenden Beamten - insofern vorhanden).
Nehmt bitte Kontakt per Email zu mir auf:
Adresse: nicole-diana-remus@freenet.de
Weiterhin haben wir bereits gestern Kontakt in das Innenministerium aufgenommen und um einen persönlichen Termin gebeten.
############################################################################################################################
Textauszug Email:
Betreff: ! Terminanfrage Ministerium des Inneren zu Polizeieinsätzen in Erfurt am 13.12.2021 !
Sehr geehrter Herr Büchner,
bezugnehmend auf unser Telefonat von eben bitte ich um einen persönlichen Termin im Thüringer Ministerium des Inneren zu folgendem Sachverhalt.
Massiver unverhältnismäßiger Polizeieinsatz in Erfurt am 13.12.2021 in der Innenstadt bei einer Demonstration gegen die aktuellen Coronabeschränkungen.
Es wurde mit massiver Polizeigewalt gegen einen Großteil friedlicher Bürger vorgegangen und mehrere (vor allem Ältere Menschen – vornehmlich Rentner) mit Faustschlägen traktiert, Schlagstöcken geprügelt und mit Pfefferspray in das Gesicht gesprüht.
Hierfür gibt es Zeugen und Aufnahmen in verschiedenen Netzwerken.
Momentan weiß ich von 7 verletzten Personen, die mit mir im Helios Klinikum waren und nur ihr freies Recht auf Demonstration war nehmen wollten. Ich war einer davon – der durch Pfefferspray und einem Schlag ins offene Gesicht eine Schädelbrellung und ein Nasenbeinbruch erlitt.
Jede Art des friedlichen Protestes am gestrigen Abend wurde in Erfurt durch Gewalt der eingesetzten Spezial Polizeikräfte unterbunden.
Mit diesem Termin möchten wir demjenigen, der diese Maßnahmen (Anordnungen und Befehle) angeordnet hat die Möglichkeit geben, sich offiziell bei den betreffenden *Menschen* zu entschuldigen.
Das Recht auf körperliche Unversehrtheit wurde an diesem Abend außer Kraft gesetzt und führte dabei zu Schädelbrellungen, Knochenbrüchen und vielen weiteren Verletzungen.
Wenn Herr Georg Maier (SPD) in Zusammenarbeit mit Herrn Bodo Ramelow (die Linke) und dem Verfassungsschutz dieses Verständnis von Demokratie in sich trägt, dann haben wir in Deutschland ein ernstzunehmendes Problem, über das gesprochen werden sollte!
Vielen Dank für Ihre Unterstützung.
Bitte geben Sie dies an die betreffenden Stellen weiter und nennen uns bitte einen Termin zur persönlichen Vorstellung.
Danke
##############################################################################################################################
Ob und inwieweit hier eine Reaktion erfolgt bleibt abzuwarten. Bisher gibt es dazu noch keine Stellungnahme seitens der Thüringer Behörden.
Allen Verletzten wünschen wir gute Besserung - bleibt standhaft - Systeme die mit Gewalt gegen das eigene Volk agieren werden dauerhaft keinen Bestand haben.
Meldet Euch und seid ganz lieb gegrüßt
Nicole & Thomas
Aufruf an Alle im Kessel von Erfurt am 13.12.2021 zwischen C&A und Breuninger - Polizeigewalt - Körperverletzung im Amt - Strafanzeige!!!
Mein Name ist Nicole und ich bin die Ehefrau des Mannes, der am Seiteneingang bei Breuninger eine Ladung Pfefferspray frontal in die Augen bekam und infolgedessen einen Faustschlag ins offene Gesicht.
Die Folge:
Schädelbrellung und Nasenbeinbruch infolge eines Faustschlages (Attest: Klinikum Helios in Erfurt).
Im Klinikum saß er zusammen in der Notaufnahme mit einer älteren Frau (Armbruch) und einem älteren Herrn (Rippenbrellung).
Insgesamt gab es wohl dort 7 Opfer von Körperverletzung im Amt.
Wir werden heute bei der Staatsanwaltschaft Erfurt *privat* Stafanzeige gegen diese Polizeigewalt stellen.
Wer von euch noch betroffen ist und sich anschließen möchte kann mir gern seine Kontaktdaten senden (gut wären auch Nummern der betreffenden Beamten - insofern vorhanden).
Nehmt bitte Kontakt per Email zu mir auf:
Adresse: nicole-diana-remus@freenet.de
Weiterhin haben wir bereits gestern Kontakt in das Innenministerium aufgenommen und um einen persönlichen Termin gebeten.
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Textauszug Email:
Betreff: ! Terminanfrage Ministerium des Inneren zu Polizeieinsätzen in Erfurt am 13.12.2021 !
Sehr geehrter Herr Büchner,
bezugnehmend auf unser Telefonat von eben bitte ich um einen persönlichen Termin im Thüringer Ministerium des Inneren zu folgendem Sachverhalt.
Massiver unverhältnismäßiger Polizeieinsatz in Erfurt am 13.12.2021 in der Innenstadt bei einer Demonstration gegen die aktuellen Coronabeschränkungen.
Es wurde mit massiver Polizeigewalt gegen einen Großteil friedlicher Bürger vorgegangen und mehrere (vor allem Ältere Menschen – vornehmlich Rentner) mit Faustschlägen traktiert, Schlagstöcken geprügelt und mit Pfefferspray in das Gesicht gesprüht.
Hierfür gibt es Zeugen und Aufnahmen in verschiedenen Netzwerken.
Momentan weiß ich von 7 verletzten Personen, die mit mir im Helios Klinikum waren und nur ihr freies Recht auf Demonstration war nehmen wollten. Ich war einer davon – der durch Pfefferspray und einem Schlag ins offene Gesicht eine Schädelbrellung und ein Nasenbeinbruch erlitt.
Jede Art des friedlichen Protestes am gestrigen Abend wurde in Erfurt durch Gewalt der eingesetzten Spezial Polizeikräfte unterbunden.
Mit diesem Termin möchten wir demjenigen, der diese Maßnahmen (Anordnungen und Befehle) angeordnet hat die Möglichkeit geben, sich offiziell bei den betreffenden *Menschen* zu entschuldigen.
Das Recht auf körperliche Unversehrtheit wurde an diesem Abend außer Kraft gesetzt und führte dabei zu Schädelbrellungen, Knochenbrüchen und vielen weiteren Verletzungen.
Wenn Herr Georg Maier (SPD) in Zusammenarbeit mit Herrn Bodo Ramelow (die Linke) und dem Verfassungsschutz dieses Verständnis von Demokratie in sich trägt, dann haben wir in Deutschland ein ernstzunehmendes Problem, über das gesprochen werden sollte!
Vielen Dank für Ihre Unterstützung.
Bitte geben Sie dies an die betreffenden Stellen weiter und nennen uns bitte einen Termin zur persönlichen Vorstellung.
Danke
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Ob und inwieweit hier eine Reaktion erfolgt bleibt abzuwarten. Bisher gibt es dazu noch keine Stellungnahme seitens der Thüringer Behörden.
Allen Verletzten wünschen wir gute Besserung - bleibt standhaft - Systeme die mit Gewalt gegen das eigene Volk agieren werden dauerhaft keinen Bestand haben.
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Nicole & Thomas