💚 Wagenknechts Wende: BSW gibt in Thüringen bei Sondierungen alle Positionen auf
Das BSW hat in Thüringen offenbar alle kontroversen Positionen aufgegeben – Russland, Gas, Corona, Verfassungsschutz. Die Fans der Partei dürften sich wundern.
Sahra Wagenknechts Partei BSW hat gemeinsam mit der CDU und der SPD in Thüringen ein Sondierungspapier vorgelegt. Das Papier überrascht: Keine einzige der relevanten Positionen, mit denen die Partei bei so vielen Wählern punkten konnte, findet sich in dem Papier wieder, auf dessen Grundlage nun die Koalitionsverhandlungen beginnen sollen. Man könne sich „nur die Augen reiben“, urteilt der Handelsblatt-Journalist Norbert Häring auf seinem Finanzblog. Es falle schwer, „in dem Papier Positionen zu finden, die nicht ebenso gut von der CDU allein oder von CDU und SPD gemeinsam so formuliert worden sein.
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Das BSW hat in Thüringen offenbar alle kontroversen Positionen aufgegeben – Russland, Gas, Corona, Verfassungsschutz. Die Fans der Partei dürften sich wundern.
Sahra Wagenknechts Partei BSW hat gemeinsam mit der CDU und der SPD in Thüringen ein Sondierungspapier vorgelegt. Das Papier überrascht: Keine einzige der relevanten Positionen, mit denen die Partei bei so vielen Wählern punkten konnte, findet sich in dem Papier wieder, auf dessen Grundlage nun die Koalitionsverhandlungen beginnen sollen. Man könne sich „nur die Augen reiben“, urteilt der Handelsblatt-Journalist Norbert Häring auf seinem Finanzblog. Es falle schwer, „in dem Papier Positionen zu finden, die nicht ebenso gut von der CDU allein oder von CDU und SPD gemeinsam so formuliert worden sein.
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Forwarded from AUF1
😷🔥 Noch immer massive Ärzte-Verfolgung in Deutschland
Obwohl die RKI-Files eindeutig belegen, dass es für die Maskenpflicht niemals eine wissenschaftliche Grundlage gab und diese sogar schädlich sind, wurden in Deutschland seit Oktober 2020 bereits 1.029 Urteile gegen Ärzte gesprochen, die Maskenbefreiungs-Atteste ausstellten. Massive Geld- bis hin zu Haftstrafen und Berufsverbote waren die Folge. Die Verfolgung des Corona-Regimes geht aber noch weiter: Immer noch sind zahlreiche Gerichtsprozesse gegen mutige Ärzte anhängig.
⚠️ Wir vergessen nichts. Corona-Verbrecher auf die Anklagebank! Jetzt mit der neuen AUF1-Aufklärungsbroschüre die Corona-Lügen entlarven und dem Treiben endlich ein Ende setzen. Gleich die Broschüre „Corona-Verbrechen: Wir vergessen nicht!“ bestellen.
Obwohl die RKI-Files eindeutig belegen, dass es für die Maskenpflicht niemals eine wissenschaftliche Grundlage gab und diese sogar schädlich sind, wurden in Deutschland seit Oktober 2020 bereits 1.029 Urteile gegen Ärzte gesprochen, die Maskenbefreiungs-Atteste ausstellten. Massive Geld- bis hin zu Haftstrafen und Berufsverbote waren die Folge. Die Verfolgung des Corona-Regimes geht aber noch weiter: Immer noch sind zahlreiche Gerichtsprozesse gegen mutige Ärzte anhängig.
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Forwarded from Freie Sachsen
EIL: VW schließt mindestens (!) 3 Werke in Deutschland
Wie soeben bekannt wurde, sollen mindestens 3 Werke in Deutschland geschlossen werden, darüber hinaus sind Einsparungen an allen VW-Standorten geplant, wobei die betroffenen Städte noch nicht bekanntgegeben worden sind. Das ist ein harter Schlag für den Automobilstandort Deutschland - die grüne Politik wirkt.
Bild: Screenshot Bild
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Wie soeben bekannt wurde, sollen mindestens 3 Werke in Deutschland geschlossen werden, darüber hinaus sind Einsparungen an allen VW-Standorten geplant, wobei die betroffenen Städte noch nicht bekanntgegeben worden sind. Das ist ein harter Schlag für den Automobilstandort Deutschland - die grüne Politik wirkt.
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💚 MONTAGSPROTESTE IN THÜRINGEN
"RAUS AUF DIE STRAẞEN -
SCHLIEẞT EUCH AN !"
Warum immer noch? Hier unsere Beweggründe:
*JA, zum Weltfrieden!
*JA, zur Erhaltung des Thüringer Waldes!
*JA, für eine Aufarbeitung des Corona-Unrechts, inklusive der juristischen Verfolgung der Verantwortlichen!
*JA, für ein würdiges Leben unserer Senioren, für eine gute Kindheit und Bildung für unsere Kinder!
*JA, für gute regionale Produkte ohne Massentierhaltung und Monsanto und Co!
*JA, zu einer stabilen Wirtschaft, ohne Abwanderung und Insolvenzen zum Erhalt der Arbeitsplätze!
*NEIN, zur Kriegsmobilisierung!
*NEIN, zum WHO-Pandemievertrag!
*NEIN, zur drohenden Enteignung durch die grüne Politik der Ampel!
*NEIN, zu diesem Windkrafttheater!
*NEIN, zur unkontrollierten Asylflut!
*NEIN, zum Heizungsgesetz!
All diese Beispiele zeigen, wie wichtig unser Druck auf der Straße weiterhin ist. Montag für Montag, wir zeigen Gesicht. Und jeder Mitstreiter ist ebenfalls dazu aufgerufen !
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Forwarded from Ringo Mühlmann (Thüringer Landtag)
AfD stellt Strafanzeige, CDU-Sprecher spricht von "Delegitimation des Rechtsstaats" - geht es noch abstruser?!
Der ehemalige CDU-Innenminister und Vater eines betroffenen CDU-Abgeordneten hat geurteilt - statt sich für befangen zu erklären - obwohl erst kürzlich eine Richterin aus Ostthüringen in einem ähnlichen Fall wegen Rechtsbeugung verurteilt worden war, deren Verteidiger - AUSGERECHNET - dieser CDU-Richter war! Herr Geibert sollte sich also bestens mit dem Thema Rechtsbeugung auskennen.
Es gibt demnach mehr als genug Gründe, dass die Staatsanwaltschaft diesen Vorgang überprüft! Der Thüringer CDU-Abgeordnete Schard nennt unsere Strafanzeige, die ja gerade ein Instrument des Rechtsstaats ist, nun aber ein "durchschaubares Manöver" und wirft uns vor, eine "Delegitimierung des Rechtsstaats" vorsätzlich zu betreiben. Denen ist wirklich nichts zu blöd!
Aber Herr Schard, ich bekenne: Eines wollen wir tatsächlich delegitimieren und schlussendlich sogar auflösen - Ihren Altparteienfilz, der unserer Demokratie nämlich echten Schaden zufügt!
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/afd-zeigt-nach-alterspraesidenten-streit-zwei-verfassungsrichter-an/
Der ehemalige CDU-Innenminister und Vater eines betroffenen CDU-Abgeordneten hat geurteilt - statt sich für befangen zu erklären - obwohl erst kürzlich eine Richterin aus Ostthüringen in einem ähnlichen Fall wegen Rechtsbeugung verurteilt worden war, deren Verteidiger - AUSGERECHNET - dieser CDU-Richter war! Herr Geibert sollte sich also bestens mit dem Thema Rechtsbeugung auskennen.
Es gibt demnach mehr als genug Gründe, dass die Staatsanwaltschaft diesen Vorgang überprüft! Der Thüringer CDU-Abgeordnete Schard nennt unsere Strafanzeige, die ja gerade ein Instrument des Rechtsstaats ist, nun aber ein "durchschaubares Manöver" und wirft uns vor, eine "Delegitimierung des Rechtsstaats" vorsätzlich zu betreiben. Denen ist wirklich nichts zu blöd!
Aber Herr Schard, ich bekenne: Eines wollen wir tatsächlich delegitimieren und schlussendlich sogar auflösen - Ihren Altparteienfilz, der unserer Demokratie nämlich echten Schaden zufügt!
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JUNGE FREIHEIT
CDU-Vater und Sohn: AfD zeigt nach Alterspräsidenten-Streit zwei Verfassungsrichter an
Die Debatte um die konstituierende Sitzung im Thüringer Landtag geht in die nächste Runde. Wegen familiären Verflechtungen von Justiz und Politik stellt die AfD nun Anzeige. Die CDU tobt.
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Forwarded from Martin Sichert Infokanal
Sie gehen jeden Tag zur Arbeit, damit sich Ukrainer, Syrer, Afghanen, Eritreer, Nigerianer, etc. kostenlos medizinisch rundum vollversorgen lassen können!
Der Kassenchef spricht aus, was Lauterbach verschweigt: Die Bürgergeldempfänger sind schuld an den krass steigenden Beiträgen zur Krankenkasse! Für Bürgergeldempfänger erhalten die Krankenkassen nur 119 Euro im Monat - haben jedoch enorme Ausgaben. Folge: Ein Finanzloch von 9,2 Milliarden Euro, das von denen, die arbeiten, gestopft werden muss. Für die steigenden Krankenkassenbeiträge können wir uns also auch in direkter Linie bei der Migrationspolitik von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen bedanken!
----------
Martin Sichert. Unzensiert. Jetzt abonnieren!
https://t.me/martinsichertinfo
Der Kassenchef spricht aus, was Lauterbach verschweigt: Die Bürgergeldempfänger sind schuld an den krass steigenden Beiträgen zur Krankenkasse! Für Bürgergeldempfänger erhalten die Krankenkassen nur 119 Euro im Monat - haben jedoch enorme Ausgaben. Folge: Ein Finanzloch von 9,2 Milliarden Euro, das von denen, die arbeiten, gestopft werden muss. Für die steigenden Krankenkassenbeiträge können wir uns also auch in direkter Linie bei der Migrationspolitik von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen bedanken!
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💚 KORREKT GERECHNET SIND IN DEUTSCHLAND MEHR ALS NEUN MILLIONEN MENSCHEN ARBEITSLOS
• ALG: 2,81 Mio.
• Bürgergeld: 5,57 Mio.
• AsylbLG: 0,53 Mio.
• Weiterbildung: 0,15 Mio.
≈ 9,1 Mio. Arbeitslose.
Doch die Bundesregierung wirbt in Indien um Fachkräfte.
Quelle
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• ALG: 2,81 Mio.
• Bürgergeld: 5,57 Mio.
• AsylbLG: 0,53 Mio.
• Weiterbildung: 0,15 Mio.
≈ 9,1 Mio. Arbeitslose.
Doch die Bundesregierung wirbt in Indien um Fachkräfte.
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💚 Gotha am 28.Oktober 2024
Auch heute taten wir mit unserer Schilderaktion unsere Meinung kund. Wir können die Politik nicht DIESER Regierung überlassen.
Wir dürfen den Frieden nicht nur fordern, wir müssen selber für den Frieden einstehen!
Für Wahrheit, Frieden und, Freiheit, für unsere Heimat!
Danke an alle, die wieder dabei waren und nicht aufgeben.
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Auch heute taten wir mit unserer Schilderaktion unsere Meinung kund. Wir können die Politik nicht DIESER Regierung überlassen.
Wir dürfen den Frieden nicht nur fordern, wir müssen selber für den Frieden einstehen!
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💚 Bad Salzungen am 28. Oktober 2024
Statt Aufarbeitung der Pandemieverbrechen werden diese durch die Regierenden mit Rachejustiz an Menschen, die sich dem Unrecht widersetzt haben, fortgesetzt! Schluß damit, Amnestie und Rehabilitation der Betroffenen, jetzt sofort!
Der wirtschaftliche Niedergang unseres Landes muß sofort gestoppt werden, es werden Milliarden an Steuergeldern für Kriegsparteien ins Ausland verschleudert statt unsere Wirtschaft damit zu unterstützen.
Sofortiger Waffenstillstand und Verhandlungen in allen Kriegsgebieten, dass ist auch der einzige Weg um die Asylflut zu stoppen.
Wer Frieden will liefert keine Waffen!!!
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Statt Aufarbeitung der Pandemieverbrechen werden diese durch die Regierenden mit Rachejustiz an Menschen, die sich dem Unrecht widersetzt haben, fortgesetzt! Schluß damit, Amnestie und Rehabilitation der Betroffenen, jetzt sofort!
Der wirtschaftliche Niedergang unseres Landes muß sofort gestoppt werden, es werden Milliarden an Steuergeldern für Kriegsparteien ins Ausland verschleudert statt unsere Wirtschaft damit zu unterstützen.
Sofortiger Waffenstillstand und Verhandlungen in allen Kriegsgebieten, dass ist auch der einzige Weg um die Asylflut zu stoppen.
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💚 Ziegenrück am 28. Oktober 2024
Auch heute ist der Montagsprotest in Ziegenrück auf der Strasse. Für Frieden, Freiheit und Souveränität!
Sei dabei. Immer montags 19.00 Uhr in Ziegenrück, Bushaltestelle Saalestrasse.
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💚 Wir wünschen euch eine gute Nacht in Thüringen und überall auf der Welt!
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💚 Guten Morgen liebe Menschen.
Wir wünschen euch in diesem Sinne einen erfolgreichenTag.
Seid selbstbewusst !
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Forwarded from Ringo Mühlmann (Thüringer Landtag)
Dieser Unsinn vom Wochenende, dass Maier schon das Ende der Koalition vor den Koalitionsverhandlungen sehen wollte, war also: Unsinn.
Alle Beteiligten an den Gesprächen wollen unter allen Umständen regieren. Egal was von außen oder von innen gesagt wird.
Und ich nehme gern Wetten an: dasselbe Spiel mit angeblichen Unvereinbarkeiten wird sich kurz vor dem Ende der Koalitionsverhandlungen wiederholen. Auch da wird eine Woche lang alles nahezu scheitern bis von heute auf morgen völlig überraschend ein entsprechender Kompromiss gefunden ist - schließlich will Voigt MP werden, Maier klebt an seinen Posten und einige BSWler wollen endlich "Minister" in ihre Vita schreiben.
Mit "Verantwortung für Thüringen" hat das alles nichts zu tun. Theater für Thüringen trifft es eher.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/regierungsbildung-thueringen-104.html
Alle Beteiligten an den Gesprächen wollen unter allen Umständen regieren. Egal was von außen oder von innen gesagt wird.
Und ich nehme gern Wetten an: dasselbe Spiel mit angeblichen Unvereinbarkeiten wird sich kurz vor dem Ende der Koalitionsverhandlungen wiederholen. Auch da wird eine Woche lang alles nahezu scheitern bis von heute auf morgen völlig überraschend ein entsprechender Kompromiss gefunden ist - schließlich will Voigt MP werden, Maier klebt an seinen Posten und einige BSWler wollen endlich "Minister" in ihre Vita schreiben.
Mit "Verantwortung für Thüringen" hat das alles nichts zu tun. Theater für Thüringen trifft es eher.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/regierungsbildung-thueringen-104.html
tagesschau
CDU, SPD und BSW kommen Koalition näher
Nachdem das Bündnis Sahra Wagenknecht weitere Forderungen erhoben hatte, wackelten Gespräche mit CDU und SPD in Thüringen. Nun haben die Parteien eine Formel gefunden, die auch Unterschiede betont. Von Thomas Vorreyer.
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💚 Der Teufel braucht der Diener vier, Dummheit, Bosheit, Macht und Gier❕
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💚 Hermsdorf am 28. Oktober 2024
Montagsspaziergang in Hermsdorf 🕊
Meinungsfreiheit ist der Schlüssel zur Demokratie.
Nur wenn wir frei denken, frei sprechen, frei unsere Meinung äußern können, sind wir frei, sind wir im Frieden.
Heute auf der Straße zusammen mit unserem Gast Michael Ballweg.
Für WAHRHEIT, FRIEDEN, FREIHEIT, für unsere HEIMAT.
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Montagsspaziergang in Hermsdorf 🕊
Meinungsfreiheit ist der Schlüssel zur Demokratie.
Nur wenn wir frei denken, frei sprechen, frei unsere Meinung äußern können, sind wir frei, sind wir im Frieden.
Heute auf der Straße zusammen mit unserem Gast Michael Ballweg.
Für WAHRHEIT, FRIEDEN, FREIHEIT, für unsere HEIMAT.
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