Freunde von PEGIDA
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Freunde von PEGIDA Oberlausitz
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+++ Dresden: Liveticker zur Gedenkaktion +++

🔥Philip Stein, Leiter von Ein Prozent im Interview zur Aktion: Dresden hat nun endlich direkt vor der Frauenkirche ein neues, und würdiges Denkmal zur Erinnerung an die grauenhaften alliierten Bombenanschläge 1945.

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Forwarded from Ein Prozent
Neues Gedenken in Dresden!

Derzeit läuft die Kunstaktion von der Frauenkirche »Für ein neues Gedenken!«. Kommt vorbei und seht es euch selbst an!

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Die schändlichste Tat, welche je ein Dresdener "Feuerwehrmann" ausgeführt hat! Schämt Euch!
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+++ Dresden: Liveticker zur Gedenkaktion +++

❗️Es ist offiziell: Die Stadtverwaltung Dresden unter OB Hilbert will unter allen Umständen verhindern, dass in der Innenstadt ein würdiges Denkmal bestehen bleibt. In der Nacht zum Jahrestag des Bombenhagels lässt Hilbert die Feuerwehr die Flamme der Erinnerung auslöschen!

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Forwarded from SD (Siegfried Daebritz PEGIDA)
Barley will über "EU Atombombe" nachdenken, Scholzs streichelt Panzermunition, spätestens jetzt hat Kiesewetter eine nasse Windel.

+++ Auf die Frage, ob die EU eigene Atombomben brauche, antwortete die SPD-Politikerin: "Auf dem Weg zu einer europäischen Armee kann also auch das ein Thema werden." +++

https://twitter.com/katarinabarley
Forwarded from SD (Siegfried Daebritz PEGIDA)
Der erste Spatenstich für eine neue Rüstungsfabrik.

Dieselben Kriegstreiber sollten später auch die Gräber ausheben, die ihre Politik füllen wird.
Forwarded from SD (Siegfried Daebritz PEGIDA)
Die Dresdner Sektion der "Piraten" Partei, will heute in Dresden einen "(entnazifizierenden) Bombenangriff mittels nachgebauter Flugzeugbomber und Inszenierung eines Bombenangriffs mittels Knallkörpern und Sirenentönen“ darstellen.

Ein Gericht verbot dies, der Rechtsanwalt der "Piraten" erstritt nun das Recht auf diese widerliche Provokation.

Also wenn ihr diese Subjekte heute in der Stadt seht, wisst ihr wenigstens Bescheid.

https://www.prigge-recht.de/pressemitteilung/satirische-auseinandersetzung-mit-bombardierung-dresdens-erlaubt/
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Forwarded from Björn Höcke
Die AfD will keinen neuen Staat errichten, sondern nur dem Recht wieder Geltung verschaffen und zu den Grundsätzen unserer Verfassung zurückkehren. Dazu gehört auch die Gründungsidee der Bundesrepublik: Von deutschem Boden soll nie wieder Krieg ausgehen. Würde man das Volk dazu befragen, wäre die Mehrheitsmeinung eindeutig: Wir wollen uns auch nicht an fremden Kriegen beteiligen!
Warum finanzieren wir jetzt massiv einen Krieg, der nicht der unsere ist? Warum tragen wir dazu bei, daß ein Krieg, der nicht gewonnen werden kann, künstlich verlängert wird? An jedem Tag, den der Krieg in der Ukraine länger andauert, sterben Menschen.
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Forwarded from Björn Höcke
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Das ganze mediale Geschwätz über die angebliche »Verfassungsfeindlichkeit« der Opposition kann man sich sparen. Es ist meine Grundüberzeugung, daß eine Regierung, die sich an fremden Kriegen beteiligt, nicht nur verfassungsfeindlich, sondern regelrecht verfassungswidrig ist. Man muß kein Jurist sein, um das zu erkennen: Wenn unser Grundgesetz noch Gültigkeit besitzt, darf keine Regierung selbstherrlich so folgenreiche Entscheidungen treffen. Schritt für Schritt wird die deutsche Beteiligung ausgeweitet — damit muß jetzt endlich Schluß sein!

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Entnazifizierungsbombardement - Wer kann auf solche abscheuliche Gedanken kommen, eines der größten Verbrechen gegen unser Volk zur Grundlage für ein so widerliches Spektakel zu nehmen? Das ist ein direkter Angriff auf die schmerzhaften Erinnerungen aller Überlebenden dieses Mordbrandes! Was diese empfinden müssen, falls sie diese Aufführung sehen sollten, kann man sich gar nicht ausmalen!
Forwarded from SD (Siegfried Daebritz PEGIDA)
Der erste Entwurf des Demokratiefördergesetzes ist durchgesickert . . . .
Forwarded from Björn Höcke
Wenn eine Regierung eine totalitäre Herrschaft etablieren will, werden die Freiheitseinschränkungen in der Regel mit einem ausgerufenen Notstand begründet. Inszenierte Massendemonstrationen dienen als Vorwand und Legitimation dafür, daß die Regierung handeln muß. Man wundert sich dann, wie schnell ein fertig ausgearbeitetes Programm aus der Schublade gezogen wird. Ein solches »Maßnahmenpaket« stellte Innenministerin Nancy Faeser zusammen mit ihrem Paladin und »Verfassungsschutz«-Chef Thomas Haldenwang und dem Leiter des BKA Holger Münch vor.
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Forwarded from Björn Höcke
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Es geht darin um nichts anderes als die Entrechtung der Opposition bzw. all jener, die sie — die Regierung — als vermeintlich »rechtsextrem« abstempeln. Wobei es eine wirkliche Trennschärfe und Differenzierung des politischen Lagers rechts der SPD nicht mehr gibt. »Wer nicht mit uns ist, ist gegen uns« — und damit per se ein »Staatsfeind«, lautet das Credo. Natürlich tragen solche Maßnahmen immer verharmlosende Namen, wie beispielsweise das »Demokratiefördergesetz«.

Unter dem Schlagwort »Resilienz der Demokratie stärken« will die Regierung nun Einfluß auf Organisation und Verfahren des Bundesverfassungsgerichts nehmen und das zur Verstetigung ihrer Macht im Grundgesetz festschreiben. Das ist ein massiver Angriff auf die Gewaltenteilung.

Der Inlandsgeheimdienst soll — nun ausgestattet mit neuen Datenübermittlungsbefugnissen — bei anderen Behörden »weitergehende Maßnahmen anregen«, wie es in dem Pamphlet heißt. Beispielsweise soll auf Gaststätten Druck ausgeübt werden, daß sie ihre Räumlichkeiten nicht mehr für mißliebige Veranstaltungen zur Verfügung stellen sollen. Auch der Anruf beim Arbeitgeber gehört dazu.

Unter der Rubrik »Finanzquellen rechtsextremistischer Netzwerke austrocknen« will man die (Zitat!) »zu hohe Hürde des Verhetzungs- und Gewaltbezugs in § 8a BVerfSchG […] durch ein auf das Gefährdungspotenzial abstellenden Ansatz« ersetzen. Haldenwang: »Wir dürfen nicht den Fehler machen, im Rechtsextremismus nur auf Gewaltbereitschaft zu achten, denn es geht auch um verbale und mentale Grenzverschiebungen.« Man will die Hürden senken und schon bei der freien Meinungsäußerung die wirtschaftlichen Daumenschrauben anziehen können. Das bedeutet konkret: Unkomplizierter Zugang zu Kontostammdaten, Zugriff auf ein Immobilientransaktionsregister und dann soll der Inlandsgeheimdienst — wie in dem vorangegangenen Punkt beschrieben — behördlicherseits Druck auf Finanzinstitute ausüben können. Kampagnenartige Kontokündigungen kennen schon einige, die sich aktiv für die Opposition einsetzen. Das soll nun vereinfacht und zu seinem staatlichen Mechanismus professionalisiert werden. »Niemand, der an eine rechtsextreme Partei spendet, soll unentdeckt bleiben«, erklärt Nancy Faeser.

Es folgen: Reiseverbote für Oppositionelle, ein weiterer Ausbau des Denunziantenwesens und der Zensur im Netz, »Früherkennungseinheiten« gegen vermeintliche »Desinformation« aus dem Ausland (DDR-Bürger kennen das nur zu gut), politische Waffengesetze, die weitere Politisierung der Sportvereine, eine Neuauflage des Radikalenerlasses, wie wir ihn im Westen zur Zeit der RAF kannten, und Ruhestandsregelungen, die ehemalige Beschäftigte des öffentlichen Dienstes zum Schweigen verdonnern sollen, wenn ihnen ihre Pensionen lieb sind.

Mit dem »Demokratiefördergesetz« soll die Finanzierung von politisch genehmen »zivilgesellschaftlichen« Vereinen und Verbänden institutionalisiert werden, die sich als sogenannte Nichtregierungsorganisationen bezeichnen. Hier lehnt Lisa Paus ausdrücklich die Extremismusklausel ab, die auch Linksextremisten oder Islamisten betreffen könnte.

Es wurde wiederholt betont, daß Meinungsäußerungsdelikte, die an sich strafrechtlich nicht relevant sind, im Fokus stehen. Wer ist eigentlich gefährlicher für die Verfassungsordnung: Diejenigen, die sich mit ihren Meinungsäußerungen noch im Rahmen des Erlaubten bewegen oder diejenigen, die die Meinungsäußerung nach eigenem Gutdünken einschränken wollen?

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