Forwarded from andreas
"Wer die Bevölkerung .. durch eine Drohung mit einem Angriff auf .. Gesundheit .. in Furcht und Unruhe versetzt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren zu bestrafen.
Hat die Tat eine schwere oder längere Zeit anhaltende Störung des öffentlichen Lebens, eine schwere Schädigung des Wirtschaftslebens oder .. sind durch die Tat viele Menschen in Not versetzt worden, so ist der Täter mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu bestrafen.":
https://www.jusline.at/gesetz/stgb/paragraf/275
"Die Impfung mit einem Experimentalimpfstoff dürfte aufgrund der nicht (!) vorhandenen Gefährdungslage deshalb sogar rechtswidrig sein."
Kurz: "Von einer Überlastung der Intensivbetten sei Österreich auch (!) in der dritten Welle 'meilenweit' entfernt.":
#fakepandemiestatus?
https://orf.at/stories/3218399
Hat die Tat eine schwere oder längere Zeit anhaltende Störung des öffentlichen Lebens, eine schwere Schädigung des Wirtschaftslebens oder .. sind durch die Tat viele Menschen in Not versetzt worden, so ist der Täter mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu bestrafen.":
https://www.jusline.at/gesetz/stgb/paragraf/275
"Die Impfung mit einem Experimentalimpfstoff dürfte aufgrund der nicht (!) vorhandenen Gefährdungslage deshalb sogar rechtswidrig sein."
Kurz: "Von einer Überlastung der Intensivbetten sei Österreich auch (!) in der dritten Welle 'meilenweit' entfernt.":
#fakepandemiestatus?
https://orf.at/stories/3218399
www.jusline.at
§ 275 StGB (Strafgesetzbuch), Landzwang - JUSLINE Österreich
§ 275 StGB Landzwang - Strafgesetzbuch - Gesetz, Kommentar und Diskussionsbeiträge - JUSLINE Österreich