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„Diese Frau hat keinen Orden verdient!“ - Petr Bystron (MdEP | AfD) über Altbundeskanzlerin Angela Merkel, die heute den „Europäischen Verdienstorden“ des EU-Parlaments erhält
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Forwarded from DEITSCH und FREI - Telegramkanal von Marko Winter, MdL.
Überall wird "Bürgerbeteiligung" versprochen - so auch letztens in Freiberg, als der Raumordnungsplan Wind vorgestellt wurde. Doch das Ganze entpuppt sich als ❌ .
Denn egal was der Bürger sagt, die Windindustrie wird weiter ausgebaut!
Dieses Motiv findet sich in der real existierenden Bundesrepublik an vielen Stellen. Egal ob Auslegungsverfahren, Bürgerbeteiligungssatzungen, Bürgerräte oder anderes:
In der Theorie wird Mitspracherecht suggeriert, in der Praxis bekommen die Bürger nicht den Hauch von Entscheidungskompetenz. Selbst wenn Gemeinden versuchen, den Bürgerwillen durch eigene Bebauungspläne oder die Versagung des Einvernehmens durchzusetzen, werden diese Möglichkeiten auf Grund der aktuellen Gesetzeslage ausgehebelt.
Am Ende wird doch ausdrücklich gegen den Willen der Bürger entschieden!
🤔Ich sehe das so: Entscheidend ist was der Bürger wirklich mitbestimmen kann, nicht wie viele Satzungen es gibt:
🚫 Darf der Bürger über Windkraft im Ort entscheiden? NÖ...
🚫 Darf der Bürger über Asylheime im Ort entscheiden? NÖ ...
🚫 Durfte der Bürger über "Corona-Regeln" entscheiden? NÖ ...
Wo hat er Mitspracherecht? Ob "Tempo 30" oder "Tempo 30 Zone" vor seiner Haustür, wenn er Glück hat 🤷🤦♂️
Die Lösung Direkte Demokratie: In der Schweiz 🇨🇭oder in Island🇮🇸 geht's: Ein Beispiel: In Island hat die Regierung so viel Respekt vor den Bürgern , dass sie selbst über die (simple) Wiederaufnahme von Gesprächen zum EU-Beitritt abstimmen lässt ...👏 Das ist unser Ziel für 🇩🇪❗️
https://forumaktuell.info/debatte-einzelansicht/alibiveranstaltung-raumordnungsplan-wind-ropw-oder-wie-verscheissert-man-das-volk
Denn egal was der Bürger sagt, die Windindustrie wird weiter ausgebaut!
Dieses Motiv findet sich in der real existierenden Bundesrepublik an vielen Stellen. Egal ob Auslegungsverfahren, Bürgerbeteiligungssatzungen, Bürgerräte oder anderes:
In der Theorie wird Mitspracherecht suggeriert, in der Praxis bekommen die Bürger nicht den Hauch von Entscheidungskompetenz. Selbst wenn Gemeinden versuchen, den Bürgerwillen durch eigene Bebauungspläne oder die Versagung des Einvernehmens durchzusetzen, werden diese Möglichkeiten auf Grund der aktuellen Gesetzeslage ausgehebelt.
Am Ende wird doch ausdrücklich gegen den Willen der Bürger entschieden!
🤔
🚫 Darf der Bürger über Windkraft im Ort entscheiden? NÖ...
🚫 Darf der Bürger über Asylheime im Ort entscheiden? NÖ ...
🚫 Durfte der Bürger über "Corona-Regeln" entscheiden? NÖ ...
Wo hat er Mitspracherecht? Ob "Tempo 30" oder "Tempo 30 Zone" vor seiner Haustür, wenn er Glück hat 🤷🤦♂️
Die Lösung Direkte Demokratie: In der Schweiz 🇨🇭oder in Island🇮🇸 geht's: Ein Beispiel: In Island hat die Regierung so viel Respekt vor den Bürgern , dass sie selbst über die (simple) Wiederaufnahme von Gesprächen zum EU-Beitritt abstimmen lässt ...👏 Das ist unser Ziel für 🇩🇪❗️
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forumaktuell.info
Alibiveranstaltung Raumordnungsplan Wind (ROPW) oder … wie verscheißert man das Volk?
Die Informationsveranstaltung des Planungsverbandes Region Chemnitz zum ROPW in Freiberg hat aufgezeigt, wie es um „unsere Demokratie“ bestellt ist. Bürgerbeteiligung wird vorgegaukelt, gibt es aber nicht ...
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Windkraft bedroht Naherholungsgebiet Talsperre Kriebstein durch "Raumordnungsplan Wind" (ROPW)
Am 21.05.2026 wurde der Raumordnungsplan Wind für die Region Oberes Elbtal/Osterzgebirge im "Glückauf"-Gymnasium in Dippoldiswalde vorgestellt. Auch zu dieser Veranstaltung regte sich Protest gegen die Festsetzung von Flächen für Windkraftanlagen.
Vollständiges Video folgt
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Forwarded from DeutschlandKURIER
Briten entsetzt: Woke Polizisten lassen „rassistisches“ Messer-Opfer in Handschellen verbluten
Ein 18-jähriger Student wurde von einem Sikh mit einem Dolch erstochen. Die Polizei legte dem verblutenden Opfer Handschellen an, weil der Täter behauptet hatte, er sei „rassistisch beleidigt“ worden. Der Sikh und seine Mutter (sie ließ die Tatwaffe verschwinden) müssen sich jetzt vor einem Gericht in Southampton (Südost-England) verantworten. Der Fall zeichnet ein erschütterndes Bild der woken Antirassismus-Hysterie im Vereinigten Königreich.
Alle Infos auf deutschlandkurier.de
Ein 18-jähriger Student wurde von einem Sikh mit einem Dolch erstochen. Die Polizei legte dem verblutenden Opfer Handschellen an, weil der Täter behauptet hatte, er sei „rassistisch beleidigt“ worden. Der Sikh und seine Mutter (sie ließ die Tatwaffe verschwinden) müssen sich jetzt vor einem Gericht in Southampton (Südost-England) verantworten. Der Fall zeichnet ein erschütterndes Bild der woken Antirassismus-Hysterie im Vereinigten Königreich.
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„Der Aufschrei bleibt aus!“🚨 AUF1-Chef Magnet zum Mord an Henry Nowak
K...
https://youtube.com/shorts/ap84J9ispJs?is=5heDD02hAvva6B_t
K...
https://youtube.com/shorts/ap84J9ispJs?is=5heDD02hAvva6B_t
YouTube
„Der Aufschrei bleibt aus!“🚨 AUF1-Chef Magnet zum Mord an Henry Nowak
Klare Worte von AUF1-Chef St
Klare Worte von AUF1-Chef St
„Der Aufschrei bleibt aus!“🚨 AUF1-Chef Magnet zum Mord an Henry Now...
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Forwarded from BergstadtTelegram (Markus Gehrke)
⚠️Morgen zur Stadtratssitzung...
könnt ihr gern vorbeikommen und nachfragen wenn ihr ein Anliegen habt, zum Beispiel zu den Müllbehälterbränden. Erwartet aber bitte nicht, dass ihr eine zufriedenstellende Antwort erhaltet! 😄 Zuvor gibts die Kriminalstatistik von der Polizei persönlich! Die Sitzung beginnt 16 Uhr im Rathaus.
könnt ihr gern vorbeikommen und nachfragen wenn ihr ein Anliegen habt, zum Beispiel zu den Müllbehälterbränden. Erwartet aber bitte nicht, dass ihr eine zufriedenstellende Antwort erhaltet! 😄 Zuvor gibts die Kriminalstatistik von der Polizei persönlich! Die Sitzung beginnt 16 Uhr im Rathaus.
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Forwarded from BergstadtTelegram (Marko Winter)
Kommunale Wärmeplanung ist jetzt überall Thema, auch in FG. Auf FORUM AKTUELL wird das treffend kommentiert:
https://forumaktuell.info/debatte/auf-neuen-wegen-in-die-planwirtschaft
https://forumaktuell.info/debatte/auf-neuen-wegen-in-die-planwirtschaft
forumaktuell.info
Auf neuen Wegen in die Planwirtschaft?
zur Einleitung einer kommunalen Wärmeplanung, beschlossen im Freiberger Stadtrat am 4. Juni 2026.
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Forwarded from DEITSCH und FREI - Telegramkanal von Marko Winter, MdL.
*** Einspruch gegen Freiberger OB-Wahl gescheitert ***
🙋♂️ Heute (23.6.2026) wurde vor dem Verwaltungsgericht Chemnitz der Streitfall um die Oberbürgermeisterwahl in Freiberg verhandelt. Kläger, die anonym bleiben wollten, hatten gegen die Wahl vom Oktober 2025 Einspruch erhoben, weil der Wahlsieger unfair gehandelt haben soll. Allerdings hatte kein Mitbewerber offen Widerspruch eingelegt. 🤔
In einem solchen Fall muss der Kläger Unterschriften von Personen sammeln, welche der Einspruchsklage beitreten. Die Klage wurde jedoch aus formellen Gründen zurückgewiesen, weil der Beitritt anhand der Unterschriften nicht eindeutig nachvollziehbar war. Zudem verwickelte sich der Kläger in Widersprüche zum Ablauf der Unterschriftensammlung. Da das Oberverwaltungsgericht in vergleichbaren Fällen bereits ähnlich entschieden hatte, wies der Richter darauf hin, dass die Aufrechterhaltung der Klage kaum Aussicht auf Erfolg habe.
Nach Beratung mit seinem Anwalt am Ende der Verhandlung zog der Kläger die Klage zurück und trägt die Kosten des Verfahrens. Damit rückt der Amtsantritt von Philipp Preissler ohne weitere Fristen in greifbare Nähe. ✅
Abonnieren Sie jetzt:
https://t.me/MarkoWinterDeitschUndFrei
@MarkoWinterDeitschUndFrei 💙💙 💙 Marko Winter | Mitglied des Sächs. Landtags
🙋♂️ Heute (23.6.2026) wurde vor dem Verwaltungsgericht Chemnitz der Streitfall um die Oberbürgermeisterwahl in Freiberg verhandelt. Kläger, die anonym bleiben wollten, hatten gegen die Wahl vom Oktober 2025 Einspruch erhoben, weil der Wahlsieger unfair gehandelt haben soll. Allerdings hatte kein Mitbewerber offen Widerspruch eingelegt. 🤔
In einem solchen Fall muss der Kläger Unterschriften von Personen sammeln, welche der Einspruchsklage beitreten. Die Klage wurde jedoch aus formellen Gründen zurückgewiesen, weil der Beitritt anhand der Unterschriften nicht eindeutig nachvollziehbar war. Zudem verwickelte sich der Kläger in Widersprüche zum Ablauf der Unterschriftensammlung. Da das Oberverwaltungsgericht in vergleichbaren Fällen bereits ähnlich entschieden hatte, wies der Richter darauf hin, dass die Aufrechterhaltung der Klage kaum Aussicht auf Erfolg habe.
Nach Beratung mit seinem Anwalt am Ende der Verhandlung zog der Kläger die Klage zurück und trägt die Kosten des Verfahrens. Damit rückt der Amtsantritt von Philipp Preissler ohne weitere Fristen in greifbare Nähe. ✅
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@MarkoWinterDeitschUndFrei 💙💙 💙 Marko Winter | Mitglied des Sächs. Landtags
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Urnenbeisetzung eines Freiberger Original und Montagsspaziergänger
Nach dem unerwarteten Tod unseres Freundes Thomas im Dezember 2025, findet morgen seine Urnenbeisetzung statt.
14.07.2026
10:00 Uhr Zentralfriedhof
Feierhalle/ rotes Backsteingebäude
Ein Teil der Trauergemeinde wird sich bereits ab 9:30 Uhr auf dem "Parkplatz Zentralfriedhof 1 - Eingang Fuchsmühlenweg" einfinden.
Rückblick auf unseren Widerstandskämpfer Thomas aus Freiberg
https://t.me/herraber/2409
Nach dem unerwarteten Tod unseres Freundes Thomas im Dezember 2025, findet morgen seine Urnenbeisetzung statt.
14.07.2026
10:00 Uhr Zentralfriedhof
Feierhalle/ rotes Backsteingebäude
Ein Teil der Trauergemeinde wird sich bereits ab 9:30 Uhr auf dem "Parkplatz Zentralfriedhof 1 - Eingang Fuchsmühlenweg" einfinden.
Rückblick auf unseren Widerstandskämpfer Thomas aus Freiberg
https://t.me/herraber/2409
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Ein Freiberger Original - Unser Thomas war ein fester Bestandteil des Freiberger Widerstandes während des Corona-Unrechts und darüber hinaus
Seit April 2020 war er regelmäßig beim Montagsspaziergang dabei, bis zu einem seiner letzten Tage
Wegen seiner Standhaftigkeit keine Maske zu tragen, wurde er von Sicherheitsmitarbeitern im Einzelhandel während der Coronazeit verprügelt und darüber hinaus vom hiesigen System drangsaliert wo es nur ging.
In unzähligen Gerichtsverfahren stand er stellvertretend für die gesamte Spaziergangsgemeinde als "Versammlungsleiter" ein und wurde regelmäßig zu Geldstrafen und Sozialstunden verurteilt.
Seit April 2020 war er regelmäßig beim Montagsspaziergang dabei, bis zu einem seiner letzten Tage
Wegen seiner Standhaftigkeit keine Maske zu tragen, wurde er von Sicherheitsmitarbeitern im Einzelhandel während der Coronazeit verprügelt und darüber hinaus vom hiesigen System drangsaliert wo es nur ging.
In unzähligen Gerichtsverfahren stand er stellvertretend für die gesamte Spaziergangsgemeinde als "Versammlungsleiter" ein und wurde regelmäßig zu Geldstrafen und Sozialstunden verurteilt.
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