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NATO an USA: Die Europäer haben die Botschaft gehört und verstanden
Beim Gipfeltreffen der sogenannten Bukarest Neun versicherte NATO-Generalsekretär Mark Rutte den USA, dass sie im Konflikt mit Iran auf die Europäer zählen können.
Rutte sprach die Enttäuschung in den USA an angesichts der Reaktionen innerhalb der NATO nach dem Angriff der USA und Israels auf Iran Ende Februar und unterstrich, dass "die Verbündeten die Botschaft eindeutig verstanden" hätten. Bei der "nächsten Phase" des Konflikts werden alle NATO-Mitglieder gemeinsam an einem Strang ziehen, so der niederländische Politiker.
Die Bukarest Neun sind seit ihrer Gründung auch bekannt als die NATO-Ostflanke. Die Organisation besteht aus den neun östlichen NATO-Ländern Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Rumänien und Bulgarien. An dem Treffen in Bukarest nahmen auch Vertreter der nordischen Länder, der ukrainische Präsident Selenskij sowie Beobachter aus den USA teil.
Mehr auf unserer Webseite: https://de-rtnews.com/international/280105-medien-rutte-fordert-nato-staaten/
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Beim Gipfeltreffen der sogenannten Bukarest Neun versicherte NATO-Generalsekretär Mark Rutte den USA, dass sie im Konflikt mit Iran auf die Europäer zählen können.
Rutte sprach die Enttäuschung in den USA an angesichts der Reaktionen innerhalb der NATO nach dem Angriff der USA und Israels auf Iran Ende Februar und unterstrich, dass "die Verbündeten die Botschaft eindeutig verstanden" hätten. Bei der "nächsten Phase" des Konflikts werden alle NATO-Mitglieder gemeinsam an einem Strang ziehen, so der niederländische Politiker.
Die Bukarest Neun sind seit ihrer Gründung auch bekannt als die NATO-Ostflanke. Die Organisation besteht aus den neun östlichen NATO-Ländern Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Rumänien und Bulgarien. An dem Treffen in Bukarest nahmen auch Vertreter der nordischen Länder, der ukrainische Präsident Selenskij sowie Beobachter aus den USA teil.
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"Sind sehr bestürzt" – Brandmauer in Sachsen durch Antrag der Grünen zu Fall gebracht
Auf der 29. Plenarsitzung des sächsischen Landtages wurde am Mittwoch erstmals ein Antrag der Grünen mithilfe der AfD und des BSW verabschiedet. Die sogenannte "Brandmauer" gegen jegliche Zusammenarbeit mit der AfD steht demnach erneut zur Debatte.
Grünen-Fraktionsvorsitzende in Sachsen, Franziska Schubert, versuchte sich an einer schriftlichen Schadensbegrenzung, als sie beteuerte, dass "eine solche Mehrheit schmerzt" und ihre Fraktion "alles denkbare dafür getan habe, dass es in diesem Landtag keine Mehrheiten durch die AfD gibt".
Des Weiteren hieß es, Schubert sei "sehr bestürzt", während sie außerdem die Verantwortung zu verschieben versuchte: Dieses Ergebnis sei nur ermöglicht worden, "da es den demokratischen Fraktionen [CDU, SPD, Die Linke] nicht gelungen ist, durch ausreichend Präsenz eine solche Mehrheitsbildung zu verhindern".
Die AfD-Fraktion in Sachsen dagegen schrieb in ihrer Stellungnahme: "Kleine Schlachtbetriebe entlasten? Mehr Regionalität? Mehr Tierwohl? Das finden wir gut. Deshalb hat die sächsische AfD-Fraktion am 13. Mai 2026 dem Grünen-Antrag (Drs. 8/5613) genau dafür zugestimmt".
Mehr auf unserer Webseite: https://de-rtnews.com
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Auf der 29. Plenarsitzung des sächsischen Landtages wurde am Mittwoch erstmals ein Antrag der Grünen mithilfe der AfD und des BSW verabschiedet. Die sogenannte "Brandmauer" gegen jegliche Zusammenarbeit mit der AfD steht demnach erneut zur Debatte.
Grünen-Fraktionsvorsitzende in Sachsen, Franziska Schubert, versuchte sich an einer schriftlichen Schadensbegrenzung, als sie beteuerte, dass "eine solche Mehrheit schmerzt" und ihre Fraktion "alles denkbare dafür getan habe, dass es in diesem Landtag keine Mehrheiten durch die AfD gibt".
Des Weiteren hieß es, Schubert sei "sehr bestürzt", während sie außerdem die Verantwortung zu verschieben versuchte: Dieses Ergebnis sei nur ermöglicht worden, "da es den demokratischen Fraktionen [CDU, SPD, Die Linke] nicht gelungen ist, durch ausreichend Präsenz eine solche Mehrheitsbildung zu verhindern".
Die AfD-Fraktion in Sachsen dagegen schrieb in ihrer Stellungnahme: "Kleine Schlachtbetriebe entlasten? Mehr Regionalität? Mehr Tierwohl? Das finden wir gut. Deshalb hat die sächsische AfD-Fraktion am 13. Mai 2026 dem Grünen-Antrag (Drs. 8/5613) genau dafür zugestimmt".
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Merkel verteidigt Merz-Regierung: "Es ist ja nicht so, dass da gar nichts passiert ist"
Altkanzlerin Angela Merkel hat die schwarz-rote Koalition unter Bundeskanzler Friedrich Merz gegen die anhaltende Kritik verteidigt. Im jüngsten FOCUS-Politik-Podcast "Machtmenschen" reagierte sie auf die aktuellen Umfragewerte und appelierte an die Bürger, die bisherigen Ergebnisse der Regierungsarbeit sachlich mit "Maß und Mitte" zu bewerten.
Bezogen auf die Leistungsbilanz des Kabinetts unter Führung von Kanzler Merz erklärte Merkel, die selbst 16 Jahre lang als Bundeskanzlerin in der Regierungsverantwortung stand: "Es ist ja nicht so, dass da gar nichts passiert ist." Trotz der angespannten wirtschaftlichen Lage und der globalen Krisen betonte die Altkanzlerin: "Ich wünsche dieser Regierung Erfolg." Nach ihrer Einschätzung sind sich alle beteiligten Akteure ihrer "unglaublichen Verantwortung bewusst".
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Bezogen auf die Leistungsbilanz des Kabinetts unter Führung von Kanzler Merz erklärte Merkel, die selbst 16 Jahre lang als Bundeskanzlerin in der Regierungsverantwortung stand: "Es ist ja nicht so, dass da gar nichts passiert ist." Trotz der angespannten wirtschaftlichen Lage und der globalen Krisen betonte die Altkanzlerin: "Ich wünsche dieser Regierung Erfolg." Nach ihrer Einschätzung sind sich alle beteiligten Akteure ihrer "unglaublichen Verantwortung bewusst".
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Forwarded from Ignaz Bearth offiziell
Deutschsprachige Gemeinschaft 🇭🇺 Ungarn - Treffen Kaposvár
Donnerstag, 21. Mai 12 Uhr
La Pergola Étterem
Kaposvár, Ady Endre u. 15, 7400
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Keine Anmeldung nötig, dafür keine 100% Platzgarantie.
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Ignaz Bearth
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Deutschsprachige Gemeinschaft 🇭🇺 Ungarn - Treffen Süd-Ungarn Szakmár
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KI-Investition: Softbank plant bis zu 100 Milliarden Dollar für Frankreich https://share.google/hDAxPYzhqgcqodnpB
t-online
Japanischer Tech-Riese Softbank plant 100-Milliarden-Investition in Frankreich
Frankreich könnte zum Ziel einer gigantischen Investition werden: Softbank erwägt laut Bloomberg bis zu 100 Milliarden Dollar für KI-Infrastruktur auszugeben.
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Einladung nach St. Petersburg: Die Russland-Pläne der AfD-Abgeordneten – und welche Rolle Putin spielt - WELT https://share.google/RDXoBy8el8Ag08kMR
DIE WELT
Einladung nach St. Petersburg: Die Russland-Pläne der AfD-Abgeordneten – und welche Rolle Putin spielt - WELT
Die persönliche Einladung kommt von einem engen Berater Putins: Zwei AfD-Bundestagsabgeordnete erwägen eine baldige Russland-Reise. Dort könnten Kontakte zum Umfeld des russischen Präsidenten zustandekommen. Doch parteiintern droht Ärger.
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Bedrohungslage: In Österreich beginnt die Landesverteidigung ab sofort in der Schule - WELT https://share.google/26papdVoIZVeVBeYc
DIE WELT
Bedrohungslage: In Österreich beginnt die Landesverteidigung ab sofort in der Schule - WELT
Österreich besteht auf seiner Neutralität, will nicht in die Nato. Aber jetzt bilden mehrere Bundesländer Lehrer aus, um Kollegen und Schüler über Armee, Landesverteidigung und Zivilschutz zu informieren. Dahinter steht die wachsende Angst, zur Zielscheibe…
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Weltweit 3,9 Millionen Industrieroboter: Automatisierungswelle erreicht neue Dimension https://share.google/t6qTnpfJ7WLMX6ybi
Ad Hoc News
Weltweit 3,9 Millionen Industrieroboter: Automatisierungswelle erreicht neue Dimension
Weltweit 3,9 Millionen Industrieroboter im Einsatz. McKinsey sieht Produktivitätsschub von 486 Mill
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