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"Migration macht dieses Land erst lebenswert" – Grüner bekundet Abneigung gegen Deutsche
Der Bundestag hat sich am Donnerstag mit einem Antrag der AfD mit dem Titel "Einwanderung in das Sozialsystem und Sozialleistungsmissbrauch stoppen" befasst. Der grüne Abgeordnete Timon Dzienus stellte in einer rhetorisch zugespitzten Rede Migration als große Bereicherung für Deutschland dar und wies den AfD-Antrag scharf zurück. Er bezeichnete Migration als "toll" und "lebenswert" und plädierte für mehr statt weniger Einwanderung.
Mehr auf unserer Webseite: de-rtnews.com
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Der Bundestag hat sich am Donnerstag mit einem Antrag der AfD mit dem Titel "Einwanderung in das Sozialsystem und Sozialleistungsmissbrauch stoppen" befasst. Der grüne Abgeordnete Timon Dzienus stellte in einer rhetorisch zugespitzten Rede Migration als große Bereicherung für Deutschland dar und wies den AfD-Antrag scharf zurück. Er bezeichnete Migration als "toll" und "lebenswert" und plädierte für mehr statt weniger Einwanderung.
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Reporter konfrontiert Rutte mit Libyen und Irak – NATO-Chef weicht aus
NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat nach einem Treffen mit Donald Trump im Weißen Haus am Mittwoch erklärt, dass der US-Präsident weiterhin zur Allianz stehe. Zugleich machte Rutte deutlich, dass Washington von den europäischen Partnern höhere Verteidigungsausgaben und mehr Eigenverantwortung für Europas Sicherheit erwarte.
Auf die kritische Frage eines Reporters, wie die Selbstdarstellung der NATO als reines Verteidigungsbündnis mit den Kriegen zum Regimewechsel in Libyen und Irak vereinbar sei, wich Rutte einer direkten Antwort aus. Statt auf die konkreten Interventionen einzugehen, wiederholte er die bekannte Linie, die Allianz sei das "stärkste Verteidigungsbündnis der Weltgeschichte". Zugleich verschärfte der NATO-Generalsekretär einmal mehr den Ton gegenüber Russland.
Mehr zum Thema: https://de-rtnews.com/international/283540-usa-pruefen-truppenpraesenz-in-europa/
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NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat nach einem Treffen mit Donald Trump im Weißen Haus am Mittwoch erklärt, dass der US-Präsident weiterhin zur Allianz stehe. Zugleich machte Rutte deutlich, dass Washington von den europäischen Partnern höhere Verteidigungsausgaben und mehr Eigenverantwortung für Europas Sicherheit erwarte.
Auf die kritische Frage eines Reporters, wie die Selbstdarstellung der NATO als reines Verteidigungsbündnis mit den Kriegen zum Regimewechsel in Libyen und Irak vereinbar sei, wich Rutte einer direkten Antwort aus. Statt auf die konkreten Interventionen einzugehen, wiederholte er die bekannte Linie, die Allianz sei das "stärkste Verteidigungsbündnis der Weltgeschichte". Zugleich verschärfte der NATO-Generalsekretär einmal mehr den Ton gegenüber Russland.
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"Russland ist bereit, zu unterstützen" – Medwedew ruft Völker zur Befreiung vom Neokolonialismus auf
Am Mittwoch, dem 24. Juni 2026, hat Russlands ehemaliger Präsident Dmitri Medwedew auf dem Internationalen Rechtsforum in Sankt Petersburg gesprochen und dabei scharfe Kritik an den westlich dominierten internationalen Institutionen geübt. Medwedew warf den westlichen Staaten vor, Begriffe wie "humanitäre Interventionen", "Schutzverantwortung" und "eingeschränkte Souveränität" in den vergangenen Jahrzehnten als Vorwände genutzt zu haben, um grundlegende Prinzipien der UN-Charta zu umgehen oder direkt zu verletzen.
Zugleich kritisierte er den Internationalen Währungsfonds und die Weltbank, die neokoloniale Abhängigkeiten zementierten. Staaten des Globalen Südens, des Ostens oder Lateinamerikas würden in Krisensituationen zwar Kredite erhalten, diese seien jedoch an strenge Bedingungen und sogenannte Strukturanpassungsprogramme geknüpft. Dadurch gerieten betroffene Länder in eine Schuldenspirale, aus der sie ohne neue Kredite kaum noch herauskämen. Die Verantwortung für die wirtschaftlichen Probleme werde dabei zynischerweise den betroffenen Staaten selbst zugeschoben, obwohl ihre Entscheidungsfreiheit nur formal bestehe. "Das ist im Grunde eine neokoloniale, ausbeuterische Praxis", erklärte Medwedew und betonte, Russland sei bereit, sich für echte internationale Gleichberechtigung einzusetzen.
Dazu gehöre die Abkehr von neokolonialen Strukturen und die Schaffung einer multipolaren Weltordnung. Mehr als 80 Prozent der Weltbevölkerung leben außerhalb des westlichen Lagers. Diese globale Mehrheit müsse mithilfe des Völkerrechts in reale, souveräne und geschützte Machtzentren verwandelt werden. Gute Absichten allein reichen allerdings nicht aus. Die Nutznießer des neokolonialen Systems verstünden nur die Sprache der Macht – wirtschaftlich und oft auch militärisch. Russlands Vorgehen gegen das Kiewer Regime und dessen Unterstützer hätten einen Präzedenzfall geschaffen und die Schwäche der westlichen Minderheit offengelegt. Für die Völker des Globalen Südens und Ostens sei nun der beste Moment gekommen, sich vom neokolonialen Joch zu befreien.
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Am Mittwoch, dem 24. Juni 2026, hat Russlands ehemaliger Präsident Dmitri Medwedew auf dem Internationalen Rechtsforum in Sankt Petersburg gesprochen und dabei scharfe Kritik an den westlich dominierten internationalen Institutionen geübt. Medwedew warf den westlichen Staaten vor, Begriffe wie "humanitäre Interventionen", "Schutzverantwortung" und "eingeschränkte Souveränität" in den vergangenen Jahrzehnten als Vorwände genutzt zu haben, um grundlegende Prinzipien der UN-Charta zu umgehen oder direkt zu verletzen.
Zugleich kritisierte er den Internationalen Währungsfonds und die Weltbank, die neokoloniale Abhängigkeiten zementierten. Staaten des Globalen Südens, des Ostens oder Lateinamerikas würden in Krisensituationen zwar Kredite erhalten, diese seien jedoch an strenge Bedingungen und sogenannte Strukturanpassungsprogramme geknüpft. Dadurch gerieten betroffene Länder in eine Schuldenspirale, aus der sie ohne neue Kredite kaum noch herauskämen. Die Verantwortung für die wirtschaftlichen Probleme werde dabei zynischerweise den betroffenen Staaten selbst zugeschoben, obwohl ihre Entscheidungsfreiheit nur formal bestehe. "Das ist im Grunde eine neokoloniale, ausbeuterische Praxis", erklärte Medwedew und betonte, Russland sei bereit, sich für echte internationale Gleichberechtigung einzusetzen.
Dazu gehöre die Abkehr von neokolonialen Strukturen und die Schaffung einer multipolaren Weltordnung. Mehr als 80 Prozent der Weltbevölkerung leben außerhalb des westlichen Lagers. Diese globale Mehrheit müsse mithilfe des Völkerrechts in reale, souveräne und geschützte Machtzentren verwandelt werden. Gute Absichten allein reichen allerdings nicht aus. Die Nutznießer des neokolonialen Systems verstünden nur die Sprache der Macht – wirtschaftlich und oft auch militärisch. Russlands Vorgehen gegen das Kiewer Regime und dessen Unterstützer hätten einen Präzedenzfall geschaffen und die Schwäche der westlichen Minderheit offengelegt. Für die Völker des Globalen Südens und Ostens sei nun der beste Moment gekommen, sich vom neokolonialen Joch zu befreien.
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Lawrow: Russland lässt sich nicht mehr hinters Licht führen
Russland sei zu Verhandlungen über die Ukraine bereit, werdeaber niemandem mehr einfach so glauben. Darüber hinaus werde Russland seine Truppen an der Kontaktlinie nicht zugunsten von Verhandlungen aufhalten. Dies erklärte der russische Außenminister Sergei Lawrow am Rande des XII. internationalen Wissenschafts- und Expertenforums "Primakow-Lesungen".
Russland, so betonte Lawrow, akzeptiere auch keine Vorbedingungen für die Aufnahme von Verhandlungen zur Beilegung des Ukraine-Konflikts. Dies gelte auch für den im Westen geforderten Waffenstillstand an der Kontaktlinie.
Er erinnerte daran, dass Moskau im Jahr 2022 während der Verhandlungen in Istanbul nicht nur den Waffenstillstand eingehalten, sondern sogar seine Truppen von Kiew abgezogen habe. Als Reaktion darauf habe man gescheiterte, nur mit einem Paraph-Vermerk versehene Vereinbarungen und die Inszenierung in Butscha erhalten.
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Russland sei zu Verhandlungen über die Ukraine bereit, werdeaber niemandem mehr einfach so glauben. Darüber hinaus werde Russland seine Truppen an der Kontaktlinie nicht zugunsten von Verhandlungen aufhalten. Dies erklärte der russische Außenminister Sergei Lawrow am Rande des XII. internationalen Wissenschafts- und Expertenforums "Primakow-Lesungen".
Russland, so betonte Lawrow, akzeptiere auch keine Vorbedingungen für die Aufnahme von Verhandlungen zur Beilegung des Ukraine-Konflikts. Dies gelte auch für den im Westen geforderten Waffenstillstand an der Kontaktlinie.
Er erinnerte daran, dass Moskau im Jahr 2022 während der Verhandlungen in Istanbul nicht nur den Waffenstillstand eingehalten, sondern sogar seine Truppen von Kiew abgezogen habe. Als Reaktion darauf habe man gescheiterte, nur mit einem Paraph-Vermerk versehene Vereinbarungen und die Inszenierung in Butscha erhalten.
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Iran: Memorandum besiegelt Niederlage der USA
US-Präsident Donald Trump hat sich am Mittwoch, dem 24. Juni 2026, zur Lage im völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Iran geäußert. "Der Krieg verläuft sehr gut. Wie Sie wissen, gewinnen wir haushoch. Iran macht sehr große Zugeständnisse, und wir werden sehen, wie es weitergeht", erklärte Trump.
Irans Parlamentspräsident und Chefunterhändler Mohammed Bagher Ghalibaf erklärte am Mittwoch in Baku, das Gegenteil sei der Fall. Er gab an, das Memorandum sei nicht das Ergebnis von Druck oder Zwang, sondern vielmehr das Ergebnis des Widerstands und der Standhaftigkeit der tapferen iranischen Nation. "Aus diesem Grund ist das Memorandum eine Erklärung der Niederlage der USA", so der Parlamentspräsident.
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US-Präsident Donald Trump hat sich am Mittwoch, dem 24. Juni 2026, zur Lage im völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Iran geäußert. "Der Krieg verläuft sehr gut. Wie Sie wissen, gewinnen wir haushoch. Iran macht sehr große Zugeständnisse, und wir werden sehen, wie es weitergeht", erklärte Trump.
Irans Parlamentspräsident und Chefunterhändler Mohammed Bagher Ghalibaf erklärte am Mittwoch in Baku, das Gegenteil sei der Fall. Er gab an, das Memorandum sei nicht das Ergebnis von Druck oder Zwang, sondern vielmehr das Ergebnis des Widerstands und der Standhaftigkeit der tapferen iranischen Nation. "Aus diesem Grund ist das Memorandum eine Erklärung der Niederlage der USA", so der Parlamentspräsident.
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Peskow: "Derzeitige Weltordnung bricht zusammen – UN verliert an Bedeutung"
Am Mittwoch hat sich der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, bei einer Moskauer Veranstaltung zur derzeitigen Sicherheitslage auf der Welt geäußert.
"Es ist offensichtlich, dass die derzeitige Weltordnung – wie manche sagen – zusammenbricht, während andere meinen, sie durchlaufe tiefgreifende Veränderungen", womit er im gleichen Atemzug sagte, dass die Vereinten Nationen, ihr UN-Sicherheitsrat sowie "die Grundlagen des internationalen Wirtschaftssystems an Bedeutung verlieren".
Laut Peskow sei "die nukleare Abschreckung das Einzige, was die Welt vor einem globalen Krieg schützt".
"Ja, das schützt uns nicht vor regionalen Konflikten, deren gemeinsames Potenzial bedauerlicherweise mit der Zeit zunimmt", ergänzte er und warnte vor "neuen Arten von Waffen", die zwar nicht nuklear sein, aber dennoch ähnliches "zerstörerisches Potenzial" aufweisen werden.
Die Veranstaltung, bei der Peskow auftrat, wurde von dem "Nationalen Forschungsinstitut für Weltwirtschaft und internationale Beziehungen 'J. M. Primakow' der Russischen Akademie der Wissenschaften" organisiert.
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Am Mittwoch hat sich der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, bei einer Moskauer Veranstaltung zur derzeitigen Sicherheitslage auf der Welt geäußert.
"Es ist offensichtlich, dass die derzeitige Weltordnung – wie manche sagen – zusammenbricht, während andere meinen, sie durchlaufe tiefgreifende Veränderungen", womit er im gleichen Atemzug sagte, dass die Vereinten Nationen, ihr UN-Sicherheitsrat sowie "die Grundlagen des internationalen Wirtschaftssystems an Bedeutung verlieren".
Laut Peskow sei "die nukleare Abschreckung das Einzige, was die Welt vor einem globalen Krieg schützt".
"Ja, das schützt uns nicht vor regionalen Konflikten, deren gemeinsames Potenzial bedauerlicherweise mit der Zeit zunimmt", ergänzte er und warnte vor "neuen Arten von Waffen", die zwar nicht nuklear sein, aber dennoch ähnliches "zerstörerisches Potenzial" aufweisen werden.
Die Veranstaltung, bei der Peskow auftrat, wurde von dem "Nationalen Forschungsinstitut für Weltwirtschaft und internationale Beziehungen 'J. M. Primakow' der Russischen Akademie der Wissenschaften" organisiert.
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Ukraine-Wiederaufbaukonferenz: EU zahlt Kiew 3,2 Milliarden Euro als erste Tranche
Die EU hat für die Ukraine eine erste Tranche in Höhe von 3,2 Milliarden Euro im Rahmen ihrer neuen sogenannten Makrofinanzhilfe (MFA) freigegeben. Die Auszahlung wurde am Donnerstag von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz im polnischen Danzig verkündet.
Von der Leyen erklärte, "eine prosperierende Ukraine von morgen erfordere bereits heute massive Investitionen". Seit Beginn des Krieges hätten die EU und ihre Mitgliedstaaten bereits rund 200 Milliarden Euro an wirtschaftlicher, finanzieller und militärischer Hilfe geleistet.
Auch Bundeskanzler Friedrich Merz sicherte der Ukraine weitere Unterstützung zu. Europas Unterstützung für Kiew sei "unerschütterlich", erklärte Merz. Zugleich forderte der Bundeskanzler Russland zu "Verhandlungen“ auf, denn Moskau erkenne angeblich, dass es diesen Krieg nicht gewinnen könne.
"Und heute senden wir eine klare Botschaft an Russland: Die Zeit für Verhandlungen ist gekommen, um die Frontlinie einzufrieren und das Töten zu beenden", so Merz wörtlich.
Mehr zum Thema: https://de-rtnews.com/europa/284124-medien-ukraine-bereitet-der-eu-mehr-schwierigkeiten-als-andere-beitrittskandidaten/
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Die EU hat für die Ukraine eine erste Tranche in Höhe von 3,2 Milliarden Euro im Rahmen ihrer neuen sogenannten Makrofinanzhilfe (MFA) freigegeben. Die Auszahlung wurde am Donnerstag von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz im polnischen Danzig verkündet.
Von der Leyen erklärte, "eine prosperierende Ukraine von morgen erfordere bereits heute massive Investitionen". Seit Beginn des Krieges hätten die EU und ihre Mitgliedstaaten bereits rund 200 Milliarden Euro an wirtschaftlicher, finanzieller und militärischer Hilfe geleistet.
Auch Bundeskanzler Friedrich Merz sicherte der Ukraine weitere Unterstützung zu. Europas Unterstützung für Kiew sei "unerschütterlich", erklärte Merz. Zugleich forderte der Bundeskanzler Russland zu "Verhandlungen“ auf, denn Moskau erkenne angeblich, dass es diesen Krieg nicht gewinnen könne.
"Und heute senden wir eine klare Botschaft an Russland: Die Zeit für Verhandlungen ist gekommen, um die Frontlinie einzufrieren und das Töten zu beenden", so Merz wörtlich.
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Neuer Zerstörer: Kim Jong-un kündigt Ausbau der Marine für nukleare Abschreckung an
Die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) hat den neuen 5.000-Tonnen-Zerstörer "Choe Hyon" offiziell in den Dienst ihrer Marine gestellt. Die feierliche Einweihung fand im Hafen von Namp'o unter Teilnahme des Staatschefs Kim Jong-un statt. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA sei das Kriegsschiff ein neues Symbol für die wachsenden maritimen Verteidigungsfähigkeiten des Landes.
Kim betonte insbesondere die zunehmende strategische Bedeutung der Seestreitkräfte im Verteidigungssystem der DVRK. Demnach soll die Marine künftig eine wichtigere Rolle bei der nuklearen Abschreckung übernehmen. Medienberichten zufolge ist der Zerstörer mit modernen Waffensystemen ausgestattet, darunter auch atomwaffenfähige Raketen.
Artikel: https://de-rtnews.com/asien/284097-zwei-zerstoerer-pro-jahr-dvrk-will-ihre-kriegsmarine-weiterhin-verstaerken/
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Die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) hat den neuen 5.000-Tonnen-Zerstörer "Choe Hyon" offiziell in den Dienst ihrer Marine gestellt. Die feierliche Einweihung fand im Hafen von Namp'o unter Teilnahme des Staatschefs Kim Jong-un statt. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA sei das Kriegsschiff ein neues Symbol für die wachsenden maritimen Verteidigungsfähigkeiten des Landes.
Kim betonte insbesondere die zunehmende strategische Bedeutung der Seestreitkräfte im Verteidigungssystem der DVRK. Demnach soll die Marine künftig eine wichtigere Rolle bei der nuklearen Abschreckung übernehmen. Medienberichten zufolge ist der Zerstörer mit modernen Waffensystemen ausgestattet, darunter auch atomwaffenfähige Raketen.
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Frankreich: 17-Jähriger von "Migrantenbande" in Hinterhalt gelockt und totgeprügelt
In Frankreich herrscht Entsetzen über den brutalen Mord an einem 17-Jährigen. Fünf Verdächtige wurden aufgespürt, nachdem sie den Angriff gefilmt hatten, infolge dessen das Opfer tagelang um sein Leben kämpfte. Die Polizei machte keine Angaben zur Herkunft der mutmaßlichen Täter, die im Internet als "Migrantenbande" bezeichnet werden.
Mehr dazu: https://de-rtnews.com/europa/284214-frankreich-brutaler-mord-an-teenager/
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In Frankreich herrscht Entsetzen über den brutalen Mord an einem 17-Jährigen. Fünf Verdächtige wurden aufgespürt, nachdem sie den Angriff gefilmt hatten, infolge dessen das Opfer tagelang um sein Leben kämpfte. Die Polizei machte keine Angaben zur Herkunft der mutmaßlichen Täter, die im Internet als "Migrantenbande" bezeichnet werden.
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Gutachten: "AfD ist verfassungswidrig – Verbotsantrag hätte wahrscheinlich Erfolg"
Der Verein "Gesellschaft für Freiheitsrechte" (GFF) hat am Donnerstag auf der Bundespressekonferenz ein umfangreiches Gutachten zur AfD vorgestellt und kommt zu dem Schluss, dass die Partei "verfassungswidrig" sei. Nach Angaben der Gutachter wurden über 13 Monate hinweg rund drei Millionen Datenpunkte ausgewertet. Auf Basis von mehr als 2.500 Belegen sei man zu der Einschätzung gelangt, dass ein zulässiger Verbotsantrag gegen die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht "wahrscheinlich Erfolg" hätte.
Laut den Autoren des Gutachtens richte sich die AfD angeblich sowohl gegen das Demokratieprinzip als auch gegen die Menschenwürde. Der Partei wird vorgeworfen, politische Gegner unterdrücken zu wollen und ein rassistisch geprägtes Gesellschaftsbild zu vertreten.
Jedoch hätten die Gutachter "keine Wesensverwandtschaft der AfD mit dem Nationalsozialismus" feststellen können — ein Argument, das in früheren Parteiverbotsverfahren eine wichtige Rolle spielte. Auf Nachfragen zur Methodik erklärten die Autoren, bei der Auswertung der Millionen Datensätze sei auch Künstliche Intelligenz zur Vorfilterung eingesetzt worden.
Artikel: https://de-rtnews.com/inland/284217-gutachten-zu-afd-verbot-nachweislich/
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Der Verein "Gesellschaft für Freiheitsrechte" (GFF) hat am Donnerstag auf der Bundespressekonferenz ein umfangreiches Gutachten zur AfD vorgestellt und kommt zu dem Schluss, dass die Partei "verfassungswidrig" sei. Nach Angaben der Gutachter wurden über 13 Monate hinweg rund drei Millionen Datenpunkte ausgewertet. Auf Basis von mehr als 2.500 Belegen sei man zu der Einschätzung gelangt, dass ein zulässiger Verbotsantrag gegen die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht "wahrscheinlich Erfolg" hätte.
Laut den Autoren des Gutachtens richte sich die AfD angeblich sowohl gegen das Demokratieprinzip als auch gegen die Menschenwürde. Der Partei wird vorgeworfen, politische Gegner unterdrücken zu wollen und ein rassistisch geprägtes Gesellschaftsbild zu vertreten.
Jedoch hätten die Gutachter "keine Wesensverwandtschaft der AfD mit dem Nationalsozialismus" feststellen können — ein Argument, das in früheren Parteiverbotsverfahren eine wichtige Rolle spielte. Auf Nachfragen zur Methodik erklärten die Autoren, bei der Auswertung der Millionen Datensätze sei auch Künstliche Intelligenz zur Vorfilterung eingesetzt worden.
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Hofreiter: Russische Soldaten haben 80 Prozent vergewaltigt – Frauen, Kinder, alte und junge Männer
Am Donnerstag, dem 25. Juni 2026, wurde im Bundestag auf Antrag der AfD zum Thema "Deutschland ist nicht Kriegspartei im eskalierenden Ukraine-Krieg – Nationale Interessen in den Fokus nehmen" debattiert.
Mehr auf unserer Webseite: https://de-rtnews.com/
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Forwarded from Ignaz Bearth offiziell
Deutschsprachige Gemeinschaft 🇭🇺 Ungarn - Treffen Rezi
Donnerstag, 30. Juli 12 Uhr
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Rezi, külterület 5., 8373
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Deutschsprachige Gemeinschaft 🇭🇺 Ungarn - Treffen Balatonkeresztúr
Donnerstag, 06. August 12 Uhr
Pincekert Vendéglő
Balatonkeresztúr, Iskola u. 4, 8648
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JVA Chemnitz 25.06.2026 - Beim Protest für Bianca ist auch die Deutschsprachige Gemeinschaft 🇭🇺 Ungarn dabei! 😘💙
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Forwarded from Aktionen Erfurt
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💚 Erfurt am 25. Juni 2026
Auch wenn es heute auf dem Anger in Erfurt sehr warm war, wir halten durch !
Unsere Themen sind uns nach wie vor wichtig.
Es geht um unseren Frieden im Land und auf der Welt.
Warum das nicht alle Menschen so sehen, kann wohl daran liegen, dass einige wenige mit Krieg viel Geld sich ergaunern.
Vielen Dank allen, die heute im Schatten durchgehalten haben !
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