-ETWAS KÜLTÜR-
Neues Lagebild des BKA: Massiver Anstieg der Sex- und Gewalt-Taten durch orientalische Migranten
Nach Gewaltverbrechen wie in Solingen durch einen Syrer kochen die Emotionen hoch: Vorwürfe gegen Sicherheitsbehörden, Kritik an der Politik, Vorurteile gegen Flüchtlinge generell. Ein BKA-Lagebild für 2023 zeigt nun, wie hoch die Zuwanderer-Kriminalität wirklich ist. Die meisten Tatverdächtigen bei Sexualstraftaten kamen aus Syrien (2099), Afghanistan (1234) und dem Irak (968). DAS MUSS MAN ALS CHANCE BETRACHTEN.....
MESSER HALLOWEEN...
VÖLLIG. ÜBERRASCHEND
.ER SCHOLZT....
Brutaler Mord in München: 78-Jähriger wurde ausgeraubt und angezündet - Angeklagter bestreitet die Tat
KONNTE ER SICH EBEN NICHT MERKELN... JETZT IST ER HALT TOT....
'EXPERTEN"sprechen über kriminelle Clans...????
DANN SIND DAS WOHL RÄÄÄÄCHTE NAZIS, WEIL ES GIBT KEINE CLANS !!
.MÄNNER, VERGEWALTIGUNG, MINDERJÄHRIGE MÄDCHEN..... ACHIM, ANDI....
.DUISBURG IST BUNT UND NICHT GEWALTTÄTIG...!!
ES GIBT NÄMLICH KEINE CLANS.... DAS IST EINE VERSCHWÖRUNGSTHEORIE
.FÜNFZIG JUGENDLICHE
......FÜNFZIG......
BEDROHEN ....?? POLIZEIWACHE.....!! JENS, JÖRG, UWE, HAND, INGO, MANU, ACHIM, MICHA....
.MÄNNERGRUPPE.....
Große Ulrichstraße: Zeugen gesucht nach Messerangriff - Jungen in Halle von MÄNNERGRUPPE attackiert..... PLUS EINZELFALL.... ALS CHANCE SEHEN !!
.Randale in Halloween-Nacht: Polizisten mit Böllern beworfen PYROTECHNIKER BEI DER DISSERTATION.....
.PROFESSOR DER PYROTECHNIK......
Sprengstoff-Fund in Berlin-Neukölln: Behörden fahnden nach zwei Geldautomaten
Sprengern
.Mann in Dresden wegen Vergewaltigung und versuchten Mordes angeklagt
.Mülheim: Bluttat an Halloween - Tochter findet tote Mutter
.JUGENDLICHER.....
14-jähriger Intensivtäter „Gucci-Abdul“ muss jetzt richtig lange in den Knast
MIT 14 !!!
.Prozess in Berlin: Schwangere Mitbewohnerin vergewaltigt! MANN.....
.Halloween-Party eskaliert: Unbekannter sticht in Heilbronn mit Messer auf zwei Männer ein...SIEHE WEITER OBEN
.Kokain-Missbrauch nimmt deutlich zu
– VOR ALLEM BEI EINER GRUPPE ....... !!!
YOGAGRUPPE
WANDERGRUPPE
RENTNERGRUPPE
BÜRGERGELD, EGAL.....
.Halloween-Nacht in Berlin: Barrikaden brennen und Angriffe.....
ACHIM, ANDI, JÖRG.....
.Baerbocks Büroleiterin trägt Pali-Tuch
Die Büroleiterin von Annalena Baerbock hat bei einem Besuch der Libanon-Unterstützerkonferenz ein Palästinenser-Tuch getragen, direkt neben der Ministerin. Die Kufiya ist auf der ganzen Welt ein Symbol des bewaffneten Kampfes der Palästinenser gegen Israel. WEIL ES ABSICHT IST.....
.DUNKELHÄUTIGE AUS "GRUPPE" .....tritt Frau grundlos Knie kaputt
Kassel, Hessen. Eine 23-jährige Frau aus Kassel ist am Mittwochabend von einem jungen Mann mit dunklem Teint und buschigen Augenbrauen am Friedrichsplatz durch einen heftigen Tritt gegen das Knie verletzt worden. Die junge Frau musste anschließend von Rettungskräften behandelt und in ein Krankenhaus gebracht werden. MENSCHEN GESCHENKT
.WAS HIER PASSIERT IST KEIN ZUFALL ES IST POLITISCH GEWOLLT UND ES WIRD NICHT AUFHÖREN.... SOFAR DER BREMER SENAT SAGT, DER AUSTAUSCH IST GEWOLLT !!!
.Frau beim Joggen durch Afrikaner sexuell belästigt
Rostock, Mecklenburg-Vorpommern. Eine 47-jährige Joggerin war am Montagmorgen am Strandweg unterwegs, als ein Afrikaner sie berührte. Danach flüchtete er. Die Frau konnte ihn so gut beschreiben, dass der betrunkene Somalier wenig später von der Polizei entdeckt wurde.
ALLES IN ALLEM, WAR ES EIN FRIEDLICHER FEIERTAG, BEI DEM NICHT PASSIERT IST, WIE UNS DER TV BESTÄTIGT !!
-FORTSETZUNG FOLGT-
Neues Lagebild des BKA: Massiver Anstieg der Sex- und Gewalt-Taten durch orientalische Migranten
Nach Gewaltverbrechen wie in Solingen durch einen Syrer kochen die Emotionen hoch: Vorwürfe gegen Sicherheitsbehörden, Kritik an der Politik, Vorurteile gegen Flüchtlinge generell. Ein BKA-Lagebild für 2023 zeigt nun, wie hoch die Zuwanderer-Kriminalität wirklich ist. Die meisten Tatverdächtigen bei Sexualstraftaten kamen aus Syrien (2099), Afghanistan (1234) und dem Irak (968). DAS MUSS MAN ALS CHANCE BETRACHTEN.....
MESSER HALLOWEEN...
VÖLLIG. ÜBERRASCHEND
.ER SCHOLZT....
Brutaler Mord in München: 78-Jähriger wurde ausgeraubt und angezündet - Angeklagter bestreitet die Tat
KONNTE ER SICH EBEN NICHT MERKELN... JETZT IST ER HALT TOT....
'EXPERTEN"sprechen über kriminelle Clans...????
DANN SIND DAS WOHL RÄÄÄÄCHTE NAZIS, WEIL ES GIBT KEINE CLANS !!
.MÄNNER, VERGEWALTIGUNG, MINDERJÄHRIGE MÄDCHEN..... ACHIM, ANDI....
.DUISBURG IST BUNT UND NICHT GEWALTTÄTIG...!!
ES GIBT NÄMLICH KEINE CLANS.... DAS IST EINE VERSCHWÖRUNGSTHEORIE
.FÜNFZIG JUGENDLICHE
......FÜNFZIG......
BEDROHEN ....?? POLIZEIWACHE.....!! JENS, JÖRG, UWE, HAND, INGO, MANU, ACHIM, MICHA....
.MÄNNERGRUPPE.....
Große Ulrichstraße: Zeugen gesucht nach Messerangriff - Jungen in Halle von MÄNNERGRUPPE attackiert..... PLUS EINZELFALL.... ALS CHANCE SEHEN !!
.Randale in Halloween-Nacht: Polizisten mit Böllern beworfen PYROTECHNIKER BEI DER DISSERTATION.....
.PROFESSOR DER PYROTECHNIK......
Sprengstoff-Fund in Berlin-Neukölln: Behörden fahnden nach zwei Geldautomaten
Sprengern
.Mann in Dresden wegen Vergewaltigung und versuchten Mordes angeklagt
.Mülheim: Bluttat an Halloween - Tochter findet tote Mutter
.JUGENDLICHER.....
14-jähriger Intensivtäter „Gucci-Abdul“ muss jetzt richtig lange in den Knast
MIT 14 !!!
.Prozess in Berlin: Schwangere Mitbewohnerin vergewaltigt! MANN.....
.Halloween-Party eskaliert: Unbekannter sticht in Heilbronn mit Messer auf zwei Männer ein...SIEHE WEITER OBEN
.Kokain-Missbrauch nimmt deutlich zu
– VOR ALLEM BEI EINER GRUPPE ....... !!!
YOGAGRUPPE
WANDERGRUPPE
RENTNERGRUPPE
BÜRGERGELD, EGAL.....
.Halloween-Nacht in Berlin: Barrikaden brennen und Angriffe.....
ACHIM, ANDI, JÖRG.....
.Baerbocks Büroleiterin trägt Pali-Tuch
Die Büroleiterin von Annalena Baerbock hat bei einem Besuch der Libanon-Unterstützerkonferenz ein Palästinenser-Tuch getragen, direkt neben der Ministerin. Die Kufiya ist auf der ganzen Welt ein Symbol des bewaffneten Kampfes der Palästinenser gegen Israel. WEIL ES ABSICHT IST.....
.DUNKELHÄUTIGE AUS "GRUPPE" .....tritt Frau grundlos Knie kaputt
Kassel, Hessen. Eine 23-jährige Frau aus Kassel ist am Mittwochabend von einem jungen Mann mit dunklem Teint und buschigen Augenbrauen am Friedrichsplatz durch einen heftigen Tritt gegen das Knie verletzt worden. Die junge Frau musste anschließend von Rettungskräften behandelt und in ein Krankenhaus gebracht werden. MENSCHEN GESCHENKT
.WAS HIER PASSIERT IST KEIN ZUFALL ES IST POLITISCH GEWOLLT UND ES WIRD NICHT AUFHÖREN.... SOFAR DER BREMER SENAT SAGT, DER AUSTAUSCH IST GEWOLLT !!!
.Frau beim Joggen durch Afrikaner sexuell belästigt
Rostock, Mecklenburg-Vorpommern. Eine 47-jährige Joggerin war am Montagmorgen am Strandweg unterwegs, als ein Afrikaner sie berührte. Danach flüchtete er. Die Frau konnte ihn so gut beschreiben, dass der betrunkene Somalier wenig später von der Polizei entdeckt wurde.
ALLES IN ALLEM, WAR ES EIN FRIEDLICHER FEIERTAG, BEI DEM NICHT PASSIERT IST, WIE UNS DER TV BESTÄTIGT !!
-FORTSETZUNG FOLGT-
Syrer „Gucci-Abdul“ (14) muss nach 25 Straftaten in den Knast
https://m.bild.de/regional/halle-saale/teenager-gucci-abdul-14-muss-nach-25-straftaten-in-den-knast-67235896b54ff317ce96bab8
https://m.bild.de/regional/halle-saale/teenager-gucci-abdul-14-muss-nach-25-straftaten-in-den-knast-67235896b54ff317ce96bab8
bild.de
Teenager „Gucci-Abdul“ (14) muss nach 25 Straftaten in den Knast
Abdul (14) erzählte bei TikTok von seiner geraubten Gucci-Tasche, landete dafür im Knast. Jetzt bekam der Syrer die nächste Haftstrafe aufgebrummt.
Hotelkomplex für 1200 Migranten – „Macht mich richtig sauer“, sagt selbst der Bezirksbürgermeister
https://www.welt.de/politik/deutschland/article254297566/Berlin-Lichtenberg-Ehemaliges-Hotel-soll-Asylunterkunft-werden-Anwohner-protestieren.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article254297566/Berlin-Lichtenberg-Ehemaliges-Hotel-soll-Asylunterkunft-werden-Anwohner-protestieren.html
DIE WELT
Berlin-Lichtenberg: Hotelkomplex für 1200 Migranten – Anwohner protestieren - WELT
In drei Hochhäusern in Berlin-Lichtenberg soll eine Asylunterkunft entstehen. Bei einer Infoveranstaltung in einem „brechend vollen“ Saal kam es zu hitzigen Diskussionen, Redner wurden immer wieder unterbrochen, Bürger verließen wütend den Raum.
Die Regierung kürzt allen Flüchtlingen das Geld drastisch. Die Maßnahme ist nun offiziell und bedeutet für Millionen von Asylbewerbern neue Einschränkungen. Auch weitere Leistungssenkungen werden bereits diskutiert.Asylbewerber in Deutschland müssen sich darauf einstellen, dass sie bald weniger Sozialhilfe bekommen. Denn wie jetzt offiziell bekannt ist, kürzt die Regierung das Geld für alle Flüchtlinge drastisch.
#Regierung #Asylbewerbern
http://opr.news/48d73316241101de_de?link=1&client=newseu
Oh, die auf dem Tiefstand stehende Ampel meint jetzt dass sie wieder an Beliebtheit gewinnt?
3 Jahre Zerstörung reicht uns.
Wir wollen keine Linksfaschisten
Unzensierte Infos auf Telegram
https://t.me/desolateregierung
Migranten Kriminalität
https://t.me/Migranten_Crime
#Regierung #Asylbewerbern
http://opr.news/48d73316241101de_de?link=1&client=newseu
Oh, die auf dem Tiefstand stehende Ampel meint jetzt dass sie wieder an Beliebtheit gewinnt?
3 Jahre Zerstörung reicht uns.
Wir wollen keine Linksfaschisten
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Migranten Kriminalität
https://t.me/Migranten_Crime
Operanewsapp
Offiziell: Regierung kürzt allen Flüchtlingen das Geld drastisch
Die Regierung kürzt allen Flüchtlingen das Geld drastisch. Die Maßnahme ist nun offiziell und bedeutet für Millionen von Asylbewerbern neue Einschränkungen. Auch weitere Leistungssenkungen werden bereits diskutiert.
Asylbewerber in Deutschland müssen sich…
Asylbewerber in Deutschland müssen sich…
"Deutsch-Iraker" prügeln auf Polizistinnen ein
https://m.bild.de/regional/muenchen/einsatz-eskaliert-in-muenchen-falschparker-attackieren-polizistinnen-6706543a11c9952a2557d129
Ein Iraker bleibt Iraker. Der wird niemals ein DEUTSCHER.
Unzensierte Infos auf Telegram
https://t.me/desolateregierung
Migranten Kriminalität
https://t.me/Migranten_Crime
https://m.bild.de/regional/muenchen/einsatz-eskaliert-in-muenchen-falschparker-attackieren-polizistinnen-6706543a11c9952a2557d129
Ein Iraker bleibt Iraker. Der wird niemals ein DEUTSCHER.
Unzensierte Infos auf Telegram
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Migranten Kriminalität
https://t.me/Migranten_Crime
bild.de
München: Deutsch-Iraker prügeln auf Polizistinnen ein
Ein Polizeieinsatz in München-Schwabing gerät außer Kontrolle, als zwei Männer wegen eines falsch geparkten Autos die Polizistinnen angreifen.
BEREICHERUNG...
❌ BKA-Papier zeigt erschütternden Anstieg der Straftaten durch Zuwanderer:
Täglich 25 Sexualverbrechen durch Flüchtlinge ❌
Das Bundeskriminalamt (BKA) bestätigt im kürzlich veröffentlichten Lagebild zur »Kriminalität im Kontext von Zuwanderung 2023«, dass tatsächlich überdurchschnittlich viele Flüchtlinge Straftaten verüben. Tendenz: steigend❗️
► Im Vorjahr erfasste die BKA-Statistik bundesweit 3,175 Mio. Straftaten (ohne ausländerrechtliche Verstöße). An 344.287 dieser Straftaten war mindestens ein »tatverdächtiger Zuwanderer« beteiligt, wie es im BKA-Bericht heißt – was einem Anteil von 10,8 Prozent entspricht.
👉🏻 Gegenüber 2022 errechnet sich damit eine Steigerung der tatverdächtigen Flüchtlinge um 26,8 Prozent.
► Auffällig ist die Zunahme bei Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung (Vergewaltigung, sexuelle Belästigung bzw. Nötigung): Die Fälle mit tatverdächtigen Flüchtlingen stiegen 2023 um 16,5 Prozent von 7554 auf 8800 Straftaten...
➡️ Link zur Bildquelle / zum Artikel
❌ BKA-Papier zeigt erschütternden Anstieg der Straftaten durch Zuwanderer:
Täglich 25 Sexualverbrechen durch Flüchtlinge ❌
Das Bundeskriminalamt (BKA) bestätigt im kürzlich veröffentlichten Lagebild zur »Kriminalität im Kontext von Zuwanderung 2023«, dass tatsächlich überdurchschnittlich viele Flüchtlinge Straftaten verüben. Tendenz: steigend❗️
► Im Vorjahr erfasste die BKA-Statistik bundesweit 3,175 Mio. Straftaten (ohne ausländerrechtliche Verstöße). An 344.287 dieser Straftaten war mindestens ein »tatverdächtiger Zuwanderer« beteiligt, wie es im BKA-Bericht heißt – was einem Anteil von 10,8 Prozent entspricht.
👉🏻 Gegenüber 2022 errechnet sich damit eine Steigerung der tatverdächtigen Flüchtlinge um 26,8 Prozent.
► Auffällig ist die Zunahme bei Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung (Vergewaltigung, sexuelle Belästigung bzw. Nötigung): Die Fälle mit tatverdächtigen Flüchtlingen stiegen 2023 um 16,5 Prozent von 7554 auf 8800 Straftaten...
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Nach Sprengstoff-Fund: Polizei rückte erneut zum S-Bahnhof Neukölln aus
https://www.tagesspiegel.de/berlin/nach-sprengstofffund-polizei-ruckt-erneut-zum-s-bahnhof-neukolln-aus-12621845.html
https://www.tagesspiegel.de/berlin/nach-sprengstofffund-polizei-ruckt-erneut-zum-s-bahnhof-neukolln-aus-12621845.html
www.tagesspiegel.de
Nach Sprengstoff-Fund: Polizei rückte erneut zum S-Bahnhof Neukölln aus
Am Bahnhof Neukölln hinterlässt ein Mann auf der Flucht vor der Polizei ein halbes Kilogramm TATP. Behörden suchen nun zwei Geldautomaten-Sprenger – und weitere Beweise.
Heils Job-Turbo für Ukrainer floppt vollkommen
https://m.bild.de/politik/inland/bundesrechnungshof-rechnet-ab-heils-job-turbo-fuer-ukrainer-floppt-672345b449b0ef458730a70b
https://m.bild.de/politik/inland/bundesrechnungshof-rechnet-ab-heils-job-turbo-fuer-ukrainer-floppt-672345b449b0ef458730a70b
bild.de
Bundesrechnungshof rechnet ab: Heils Job-Turbo für Ukrainer floppt
Der Bundesrechnungshof rechnet mit der Bundesregierung und dem ausbleibenden Erfolg beim „Job-Turbo“ für ukrainische Geflüchtete ab.
Streit eskaliert - Mann sticht mehrfach mit Messer zu
https://www.fuldaerzeitung.de/fulda/streit-eskaliert-mann-sticht-mehrfach-mit-messer-zu-polizei-bad-salzschlirf-93389190.html
https://www.fuldaerzeitung.de/fulda/streit-eskaliert-mann-sticht-mehrfach-mit-messer-zu-polizei-bad-salzschlirf-93389190.html
www.fuldaerzeitung.de
Streit eskaliert - Mann sticht mehrfach mit Messer zu
In der Nacht ist es in Bad Salzschlirf zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei Männern gekommen. Einer stach mit einem Messer auf den anderen ein.
"Deutsch-Marokkaner" (26) wirft Fahrrad auf Autobahn – wohl Wiederholungstäter
https://lokalklick.eu/2024/10/31/fahrrad-von-a59-bruecke-geworfen-26-jaehriger-deutsch-marokkaner-festgenommen-ein-moeglicher-weiterer-mordversuch/
https://lokalklick.eu/2024/10/31/fahrrad-von-a59-bruecke-geworfen-26-jaehriger-deutsch-marokkaner-festgenommen-ein-moeglicher-weiterer-mordversuch/
LokalKlick.eu
Fahrrad von A59-Brücke geworfen: 26-jähriger Deutsch-Marokkaner festgenommen – Ein möglicher weiterer Mordversuch - LokalKlick.eu
Duisburg. Nach einem versuchten Tötungsdelikt vom Sonntag, 20. Oktober, bei dem ein zunächst Unbekannter ein Fahrrad von einer Fußgängerbrücke auf die darunter verlaufende Autobahn A59 geworfen hatte, gelang es der Kripo einen dringend Tatverdächtigen (26…
Hat angeblich Stimmen gehört: Syrer erschießt Handwerker in Dorf
https://m.bild.de/regional/rheinland-pfalz/landau-syrer-erschiesst-handwerker-10-5-jahre-haft-verhaengt-6724e2628c46153ad04e093b
https://m.bild.de/regional/rheinland-pfalz/landau-syrer-erschiesst-handwerker-10-5-jahre-haft-verhaengt-6724e2628c46153ad04e093b
bild.de
Landau: Syrer erschießt Handwerker, 10,5 Jahre Haft verhängt
Syrer Soliman J. wurde in Landau zu zehn Jahren und sechs Monaten Haft wegen Totschlags an Handwerker Kamil R. verurteilt, Motiv war ein vorheriger Streit.
Polizeibekannter bissiger Syrer bewirft Züge und Polizisten mit Steinen – mehrere Gleise gesperrt
https://rundblick-unna.de/2024/11/01/mehrfach-polizeibekannter-syrer-bewirft-zuege-und-polizisten-mit-steinen-und-versucht-zu-beissen-mehrere-gleise-gesperrt/
https://rundblick-unna.de/2024/11/01/mehrfach-polizeibekannter-syrer-bewirft-zuege-und-polizisten-mit-steinen-und-versucht-zu-beissen-mehrere-gleise-gesperrt/
Hamburg nutzt „Gefahrenabwehrgesetz“, um Asylheimbau durchzudrücken💥
Die AfD-Fraktion der Hamburger Bürgerschaft hat den Senat für die Errichtung einer Migrantenunterkunft scharf kritisiert. „Der rot-grüne Senat nutzt das Gesetz zur Gefahrenabwehr, um damit den Bau einer Asylunterkunft ohne Bürgerbeteiligung durchdrücken zu können“, monierte AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann. Im Arbeiterstadtteil Barmbek-Nord soll eine Asylunterkunft für rund 400 Personen entstehen.
Vor dem Bau wurden die Anwohner nicht einbezogen. Der Senat – also die Landesregierung – verweist in einer Antwort auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion auf das Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (SOG). Dies ermöglicht es Behörden, Maßnahmen zu ergreifen, um Gefahren für die öffentliche Sicherheit abzuwehren. Mit Paragraph 1a SOG werden beispielsweise örtliche Alkoholkonsumverbote ausgesprochen werden.
In diesem konkreten Fall argumentiert der Senat, dass angesichts des dringenden Bedarfs an Unterbringungsmöglichkeiten für Asylmigranten – um sie vor Obdachlosigkeit zu bewahren – ein schnelles Handeln erforderlich sei. Somit kann unbürokratisch und ohne eine umfassende Bürgerbeteiligung gehandelt werden. Die AfD bemängelt jedoch, dass das SOG hier nur genutzt werde, um Bürgerproteste zu umgehen. „Das ist dreist, es ist bürgerfremd und es befeuert die ohnehin steigende Politikverdrossenheit“, bemängelte Nockemann. Die Anwohner würden das Gelände lieber für Sozialwohnungen genutzt sehen. „Der Senat muss endlich auf den Wohnungsbedarf der Bevölkerung reagieren und Wege schaffen, die Bürger in die Planung einzubeziehen“, fordert Nockemann.
In den vergangenen fünf Jahren errichtete Hamburg über 40.000 Plätze für Asylmigranten, wie ebenfalls aus der Antwort des Senats hervorgeht. Im Kontrast dazu wurden weniger als 15.000 Sozialwohnungen gebaut. Nockemann argumentiert, dass der Senat damit den Bedarf an bezahlbarem Wohnraum für die einheimische Bevölkerung vernachlässige: „Durch diese Fehlpolitik werden Hamburger Bürger auf dem Wohnungsmarkt zu Bürgern zweiter Klasse – damit muss Schluss sein!“
✅Diese und weitere Hintergrundinformationen erhalten Sie gratis auf: t.me/kenjebsen_backup
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Die AfD-Fraktion der Hamburger Bürgerschaft hat den Senat für die Errichtung einer Migrantenunterkunft scharf kritisiert. „Der rot-grüne Senat nutzt das Gesetz zur Gefahrenabwehr, um damit den Bau einer Asylunterkunft ohne Bürgerbeteiligung durchdrücken zu können“, monierte AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann. Im Arbeiterstadtteil Barmbek-Nord soll eine Asylunterkunft für rund 400 Personen entstehen.
Vor dem Bau wurden die Anwohner nicht einbezogen. Der Senat – also die Landesregierung – verweist in einer Antwort auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion auf das Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (SOG). Dies ermöglicht es Behörden, Maßnahmen zu ergreifen, um Gefahren für die öffentliche Sicherheit abzuwehren. Mit Paragraph 1a SOG werden beispielsweise örtliche Alkoholkonsumverbote ausgesprochen werden.
In diesem konkreten Fall argumentiert der Senat, dass angesichts des dringenden Bedarfs an Unterbringungsmöglichkeiten für Asylmigranten – um sie vor Obdachlosigkeit zu bewahren – ein schnelles Handeln erforderlich sei. Somit kann unbürokratisch und ohne eine umfassende Bürgerbeteiligung gehandelt werden. Die AfD bemängelt jedoch, dass das SOG hier nur genutzt werde, um Bürgerproteste zu umgehen. „Das ist dreist, es ist bürgerfremd und es befeuert die ohnehin steigende Politikverdrossenheit“, bemängelte Nockemann. Die Anwohner würden das Gelände lieber für Sozialwohnungen genutzt sehen. „Der Senat muss endlich auf den Wohnungsbedarf der Bevölkerung reagieren und Wege schaffen, die Bürger in die Planung einzubeziehen“, fordert Nockemann.
In den vergangenen fünf Jahren errichtete Hamburg über 40.000 Plätze für Asylmigranten, wie ebenfalls aus der Antwort des Senats hervorgeht. Im Kontrast dazu wurden weniger als 15.000 Sozialwohnungen gebaut. Nockemann argumentiert, dass der Senat damit den Bedarf an bezahlbarem Wohnraum für die einheimische Bevölkerung vernachlässige: „Durch diese Fehlpolitik werden Hamburger Bürger auf dem Wohnungsmarkt zu Bürgern zweiter Klasse – damit muss Schluss sein!“
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Telegram
Ken Jebsen Backup
Aufgrund der Zensurgefahr gibt es diesen Backup-Kanal. Bitte zahlreich beitreten, danke.
Syrer schlägt seine österreichische Frau mit Holzast auf Balkon tot
https://www.oe24.at/oesterreich/chronik/wien/gynaekologin-totgepruegelt-ehemann-war-kommentator-im-fernsehen/608812896
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Migranten Kriminalität
https://t.me/Migranten_Crime
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Migranten Kriminalität
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www.oe24.at
Ast-Mord: Gynäkologin wollte sich von TV-Kommentator trennen
Der 66-Jährige trat öfter als Polit-Kommentator auf der Plattform "Infograt" auf.
Frankfurt-Bahnhofsviertel: Zeugen nach Raubüberfall gesucht - Rhein Main Verlag
https://www.rheinmainverlag.de/2024/11/02/frankfurt-bahnhofsviertel-zeugen-nach-ueberfall-gesucht/
https://www.rheinmainverlag.de/2024/11/02/frankfurt-bahnhofsviertel-zeugen-nach-ueberfall-gesucht/
Rhein Main Verlag
Frankfurt-Bahnhofsviertel: Zeugen nach Raubüberfall gesucht - Rhein Main Verlag
Vor etwa drei Wochen kam es in den Morgenstunden am Frankfurter Hauptbahnhof zu einem schweren Raub. Die Polizei nahm die beiden Tatverdächtigen fest. Jetzt werden Zeugen der Tat gesucht. Nach aktuellem Ermittlungsstand ereignete sich am Samstag, 12. Oktober…