∆ die nächste Diskussion zur Steuersenkung.
Wenn man den Menschen nicht ihren Großteil des Geldes rauben würde bräuchte man kaum Sozialwohnungen, aber hier werden alle immer weiter enteignet.
Die EU verbietet es natürlich keine Steuer zu erheben, bloß kein Wettbewerb und die EU muss ja auch noch mitfinanziert werden.
11 von 82 Millionen sind knapp 13%.
Wenn man den Menschen nicht ihren Großteil des Geldes rauben würde bräuchte man kaum Sozialwohnungen, aber hier werden alle immer weiter enteignet.
Die EU verbietet es natürlich keine Steuer zu erheben, bloß kein Wettbewerb und die EU muss ja auch noch mitfinanziert werden.
11 von 82 Millionen sind knapp 13%.
"Mit einem Exportstopp für Palmöl will Indonesien als weltgrößter Produzent des begehrten pflanzlichen Rohstoffes Knappheit und steigende Preise im eigenen Land bekämpfen. Das Ausfuhrverbot solle am kommenden Donnerstag in Kraft treten, kündigte Präsident Joko Widodo am späten Freitagabend an. Wenn sich der Markt im Land stabilisiert habe und Speiseöl wieder zu erschwinglichen Preisen verfügbar sei, werde er die Entscheidung neu bewerten, ergänzte er."
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/indonesien-stoppt-den-export-von-palmoel-17978294.html
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/indonesien-stoppt-den-export-von-palmoel-17978294.html
FAZ.NET
Indonesien stoppt den Export von Palmöl
Weil der Preis für Palmöl in Indonesien in den vergangenen Monaten stark gestiegen ist, kam es zu Protesten. Jetzt kündigt Präsident Widodo ein Ausfuhrverbot an.
"Würde man in Europa die konventionelle tierbasierte Kost durch eine ökologisch optimierte Ernährung ersetzen, würden sowohl der Land- als auch der Wasserverbrauch sowie der Ausstoß von Treibhausgasen um jeweils mehr als 80 Prozent reduziert - zumindest in der Theorie auf Basis von Modellen."
"Dies ließe sich sowohl durch eine optimierte vegane Ernährung erreichen als auch durch eine optimierte Kost, die tierische Produkte enthält. Ökologisch am günstigsten schneidet in der Studie aber eine Ernährung ab, die auf sogenannten neuartigen Lebensmitteln (NFF, Novel/Future Food) basiert. So bezeichnet das Team vor allem Lebensmittel, die durch neue Produktionstechniken hergestellt werden - etwa Fleisch, Eier und Milch aus dem Labor oder Lebensmittel auf Basis von Mikroalgen, Pilzen, Bakterien oder Insekten wie Mehlwürmer, Heuschrecken und Grillen."
"In der Studie untersuchten die Forscher die Umweltfolgen von drei verschiedenen, ökologisch optimierten Ernährungsformen im Vergleich zu derzeitiger europäischer Kost, wobei sie sich an offiziellen Daten etwa der europäischen Lebensmittelbehörde EFSA orientierten. Zudem sollten bei jeder Variante die Nährstoffanforderungen erfüllt sein."
"Doch generell böten derzeit Insektenkost, Labormilch sowie Eiweiß aus Mikroben und Pilzen das beste Verhältnis zwischen Nährstoffgehalt und Umweltfolgen."
""Insgesamt bieten die Daten und Optimierungsmodelle ein neues und mächtiges Werkzeug zur Unterstützung von Entscheidungsträgern, um eine sichere, nachhaltige und gesunde Ernährung zu fördern", schreibt Tzachor. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO), die europäische Lebensmittelbehörde EFSA und der britische Gesundheitsdienst NHS sollten dies berücksichtigen."
https://www.n-tv.de/wissen/So-sieht-oekologisch-optimierte-Ernaehrung-aus-article23288257.html
"Dies ließe sich sowohl durch eine optimierte vegane Ernährung erreichen als auch durch eine optimierte Kost, die tierische Produkte enthält. Ökologisch am günstigsten schneidet in der Studie aber eine Ernährung ab, die auf sogenannten neuartigen Lebensmitteln (NFF, Novel/Future Food) basiert. So bezeichnet das Team vor allem Lebensmittel, die durch neue Produktionstechniken hergestellt werden - etwa Fleisch, Eier und Milch aus dem Labor oder Lebensmittel auf Basis von Mikroalgen, Pilzen, Bakterien oder Insekten wie Mehlwürmer, Heuschrecken und Grillen."
"In der Studie untersuchten die Forscher die Umweltfolgen von drei verschiedenen, ökologisch optimierten Ernährungsformen im Vergleich zu derzeitiger europäischer Kost, wobei sie sich an offiziellen Daten etwa der europäischen Lebensmittelbehörde EFSA orientierten. Zudem sollten bei jeder Variante die Nährstoffanforderungen erfüllt sein."
"Doch generell böten derzeit Insektenkost, Labormilch sowie Eiweiß aus Mikroben und Pilzen das beste Verhältnis zwischen Nährstoffgehalt und Umweltfolgen."
""Insgesamt bieten die Daten und Optimierungsmodelle ein neues und mächtiges Werkzeug zur Unterstützung von Entscheidungsträgern, um eine sichere, nachhaltige und gesunde Ernährung zu fördern", schreibt Tzachor. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO), die europäische Lebensmittelbehörde EFSA und der britische Gesundheitsdienst NHS sollten dies berücksichtigen."
https://www.n-tv.de/wissen/So-sieht-oekologisch-optimierte-Ernaehrung-aus-article23288257.html
n-tv.de
80 Prozent weniger Umweltfolgen: So sieht ökologisch optimierte Ernährung aus
Landverbrauch, Wasserknappheit, Treibhausgase: Die herkömmliche Lebensmittel-Produktion hat dramatische Folgen für die Umwelt. Eine Studie zeigt, wie drastisch sich das bei optimierter Ernährung senken ließe. Das liegt zu einem großen Teil an einem Lebensmittel.
"Es gehe ja gar nicht so sehr um ihn selbst, sondern um wesentlich Größeres: Ein "Referendum über die Demokratie" stehe da an, sagte Robert Golob kurz vor der slowenischen Parlamentswahl am Sonntag. Dieser Lesart zufolge hat die Demokratie nun haushoch gewonnen, viel deutlicher, als es die Umfragen verheißen hatten, und nun ist Robert Golob, 55, sozusagen das neue Gesicht dieser Demokratie."
"Um klarzumachen, worum es bei der Wahl im Grunde gehe, benannte Golob die kleine Ökopartei noch um: in "Freiheitsbewegung"."
"Wo er sich europapolitisch verortet, das machte Golob unter anderem deutlich, als er die Wiederwahl von Emmanuel Macron am Sonntag mit den Worten begrüßte, er freue sich, dass "die Liberalen heute nicht nur in Slowenien gewonnen haben, sondern auch in Frankreich"."
https://www.sueddeutsche.de/meinung/slowenien-jansa-golob-macron-freiheitsbewegung-1.5572550
"Um klarzumachen, worum es bei der Wahl im Grunde gehe, benannte Golob die kleine Ökopartei noch um: in "Freiheitsbewegung"."
"Wo er sich europapolitisch verortet, das machte Golob unter anderem deutlich, als er die Wiederwahl von Emmanuel Macron am Sonntag mit den Worten begrüßte, er freue sich, dass "die Liberalen heute nicht nur in Slowenien gewonnen haben, sondern auch in Frankreich"."
https://www.sueddeutsche.de/meinung/slowenien-jansa-golob-macron-freiheitsbewegung-1.5572550
Süddeutschen Zeitung
Slowenien: Robert Golob, der Mann, der Janez Janša ablöst
Die Zeit des Rechtspopulisten Janša geht zu Ende - der grün-liberale Golob folgt ihm
"Die Vorfälle bei der Demonstration zeigen einmal mehr das Mobilisierungspotenzial von Antisemiten und Israelgegnern in Berlin. Und sie legen eine fatale Schwachstelle im Berliner Versammlungsfreiheitsgesetz offen, die die Landesregierung bei einer Änderung des Gesetzes im vergangenen Jahr selbst geschaffen hat. Denn die Berliner Polizei ist überzeugt: Laut Gesetzeslage hatte sie keine andere Wahl, als die Journalisten von der Veranstaltung zu verweisen."
"Tatsächlich ist es Versammlungsleitern seit einer Gesetzesänderung der rot-rot-grünen Regierung möglich, Menschen, die das Demonstrationsgeschehen „erheblich stören“, von Versammlungen auszuschließen. Dieses Recht bezieht sich ausdrücklich auch auf Journalisten, wie aus dem Antrag von SPD, Linken und Grünen aus dem Juni 2020 hervorgeht. Die Möglichkeit, Menschen auszuschließen, gelte „auch für Presseangehörige, sofern sie die Ordnung der Versammlung erheblich stören“, heißt es dort."
"Doch auch innerhalb der Polizei gibt es Unmut. Sie fühlt sich von der Politik im Stich gelassen. Denn ihr bleibe nach der Gesetzeslage kaum etwas anderes übrig, als zu handeln, sobald der Veranstalter erkläre, dass eine Person die Versammlung störe. Man habe der Regierung von der Gesetzesänderung abgeraten, sagt ein Beamter WELT. Die Passage des Gesetzes sei gefährlich, findet er. Aber alle Einwände seien ignoriert worden."
https://www.welt.de/politik/deutschland/article238373633/Anti-Israel-Demo-in-Berlin-Bei-der-Polizei-regt-sich-Unmut.html
"Tatsächlich ist es Versammlungsleitern seit einer Gesetzesänderung der rot-rot-grünen Regierung möglich, Menschen, die das Demonstrationsgeschehen „erheblich stören“, von Versammlungen auszuschließen. Dieses Recht bezieht sich ausdrücklich auch auf Journalisten, wie aus dem Antrag von SPD, Linken und Grünen aus dem Juni 2020 hervorgeht. Die Möglichkeit, Menschen auszuschließen, gelte „auch für Presseangehörige, sofern sie die Ordnung der Versammlung erheblich stören“, heißt es dort."
"Doch auch innerhalb der Polizei gibt es Unmut. Sie fühlt sich von der Politik im Stich gelassen. Denn ihr bleibe nach der Gesetzeslage kaum etwas anderes übrig, als zu handeln, sobald der Veranstalter erkläre, dass eine Person die Versammlung störe. Man habe der Regierung von der Gesetzesänderung abgeraten, sagt ein Beamter WELT. Die Passage des Gesetzes sei gefährlich, findet er. Aber alle Einwände seien ignoriert worden."
https://www.welt.de/politik/deutschland/article238373633/Anti-Israel-Demo-in-Berlin-Bei-der-Polizei-regt-sich-Unmut.html
DIE WELT
Anti-Israel-Demo in Berlin: Bei der Polizei regt sich Unmut - WELT
Bei einer pro-palästinensischen Versammlung am Samstag wurden in Berlin Journalisten antisemitisch beleidigt und bedrängt. Die Polizei beugte sich dem Veranstalter und schloss Pressevertreter aus. Die Ursache des Problems sieht man bei der Berliner Landesregierung.
"Mit diesen Worten am Morgen stimmte Austin die Partner auf weitere schwere Monate und letztlich auf einen langen Krieg in der Ukraine ein. In Washington verbreiten die Geheimdienste seit einigen Wochen eine düstere Prognose. Demnach wird Russland den Krieg im Osten der Ukraine noch brutaler führen als bisher. Folglich, so Austin in Ramstein, brauche das Land noch mehr militärische Unterstützung."
"Hinter den Kulissen mahnten US-Militärs in Ramstein, die Waffenlieferungen seien entscheidend für den Fortgang des Krieges.(...) Ohne die massive Unterstützung mit Waffen aber könne der ukrainische Widerstand gegen die russische Armee schnell zusammenbrechen."
"Zwischen den Zeilen aber war herauszuhören, dass die USA bereits eine sehr viel längerfristige Strategie verfolgen. »Wir wollen sicherstellen, dass Russland seine Nachbarn nicht mehr bedrohen und herumschubsen kann«, sagte Austin. Folglich brauche die Ukraine eine schlagkräftige Armee, die sich allen Bedrohungen widersetzen könne. Führt man den Gedanken zu Ende, könnte dieses Ziel auch eine massive Aufrüstung aller osteuropäischen Partner der USA bedeuten."
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ramstein-usa-stimmen-partner-auf-langen-krieg-ein-a-b3a20896-1172-4f25-b071-9c55b0a1990a#ref=rss
"Hinter den Kulissen mahnten US-Militärs in Ramstein, die Waffenlieferungen seien entscheidend für den Fortgang des Krieges.(...) Ohne die massive Unterstützung mit Waffen aber könne der ukrainische Widerstand gegen die russische Armee schnell zusammenbrechen."
"Zwischen den Zeilen aber war herauszuhören, dass die USA bereits eine sehr viel längerfristige Strategie verfolgen. »Wir wollen sicherstellen, dass Russland seine Nachbarn nicht mehr bedrohen und herumschubsen kann«, sagte Austin. Folglich brauche die Ukraine eine schlagkräftige Armee, die sich allen Bedrohungen widersetzen könne. Führt man den Gedanken zu Ende, könnte dieses Ziel auch eine massive Aufrüstung aller osteuropäischen Partner der USA bedeuten."
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ramstein-usa-stimmen-partner-auf-langen-krieg-ein-a-b3a20896-1172-4f25-b071-9c55b0a1990a#ref=rss
Spiegel
Ukrainekonferenz in Ramstein: USA stimmen Partner auf langen Krieg ein
Auf der Luftwaffenbasis Ramstein trommeln die USA die Unterstützer der Ukraine zusammen. Deutschland punktet mit der Ankündigung, Gepard-Panzer zu liefern. Die Amerikaner aber drängen auf langfristige Militärhilfe.
"Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) unterstützte Verfassungsbeschwerden dreier Mitglieder der "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten", vom bayerischen Verfassungsschutz als "linksextremistisch beeinflusste Organisation" eingestuft."
"Das buchdicke Urteil ist letztlich die neue Bibel für den Verfassungsschutz. Es regelt den Anfang und das Ende."
https://www.sueddeutsche.de/politik/verfassungsschutz-bundesverfassungsgericht-ueberwachung-1.5573245
"Das buchdicke Urteil ist letztlich die neue Bibel für den Verfassungsschutz. Es regelt den Anfang und das Ende."
https://www.sueddeutsche.de/politik/verfassungsschutz-bundesverfassungsgericht-ueberwachung-1.5573245
Süddeutschen Zeitung
Karlsruhe setzt dem Verfassungsschutz Grenzen
Hohe Hürden, klare Vorgaben, effiziente Kontrolle. Das Urteil gilt nur für Bayern, dürfte aber bundesweite Wirkung haben
"Das reine Kalorienzählen werde von Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen als Methode zum Fördern der gesunden Ernährung schon "seit Jahrzehnten als Humbug abgetan", warnt etwa die als Köchin bekannt gewordene Sarah Wiener (59). "Ich habe das Gefühl, bei derartigen Vorschlägen wird immer noch so getan, als wären Menschen Otto-Motoren: Kraftstoff rein, Energie raus."
""Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) prüft derzeit, ob eine verpflichtende Angabe der Kalorien in der Außer-Haus-Verpflegung möglich und sinnvoll ist", erläutert eine Sprecherin des Ministeriums mit Blick auf das britische Modell."
""Das alleinige Zählen von Kalorien ersetzt keine ausgewogene gesunde Ernährung und Bewegung", führt Hartges aus."
"In unserer Branche geht es um Genuss. Man stelle sich den bürokratischen Aufwand für die Betriebe vor, mit zum Teil täglich wechselnden Angeboten, die für jedes Gericht die Kalorien für die einzelnen Zutaten in der jeweiligen Menge berechnen müssten."
"In kleineren Restaurants und in der gehobenen Gastronomie könnte so die Kreativität von Köchin oder Koch leiden, sagt die Ernährungsfachfrau. "Er kann dann seine Rezepte nicht nach Gefühl verfeinern, etwa mit Sahne oder einem Schuss Alkohol, weil sich dann der Kaloriengehalt ändert."
https://www.n-tv.de/panorama/Sollen-Speisekarten-auch-Kalorien-ausweisen-article23290425.html
""Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) prüft derzeit, ob eine verpflichtende Angabe der Kalorien in der Außer-Haus-Verpflegung möglich und sinnvoll ist", erläutert eine Sprecherin des Ministeriums mit Blick auf das britische Modell."
""Das alleinige Zählen von Kalorien ersetzt keine ausgewogene gesunde Ernährung und Bewegung", führt Hartges aus."
"In unserer Branche geht es um Genuss. Man stelle sich den bürokratischen Aufwand für die Betriebe vor, mit zum Teil täglich wechselnden Angeboten, die für jedes Gericht die Kalorien für die einzelnen Zutaten in der jeweiligen Menge berechnen müssten."
"In kleineren Restaurants und in der gehobenen Gastronomie könnte so die Kreativität von Köchin oder Koch leiden, sagt die Ernährungsfachfrau. "Er kann dann seine Rezepte nicht nach Gefühl verfeinern, etwa mit Sahne oder einem Schuss Alkohol, weil sich dann der Kaloriengehalt ändert."
https://www.n-tv.de/panorama/Sollen-Speisekarten-auch-Kalorien-ausweisen-article23290425.html
n-tv.de
Gegner protestieren schon mal: Sollen Speisekarten auch Kalorien ausweisen?
Übergewicht ist ein weltweites Problem. Die Regierung in Großbritannien lässt sich deshalb etwas einfallen: Gastronomen werden verpflichtet, Kalorien auf Speisekarten auszuweisen. Auch im Bundesministerium wird das Konzept diskutiert. Bloß nicht, sind sich…
"Ein weiteres Problem könnte darin liegen, dass die Gepard-Kanonen und Munition aus Schweizer Produktion stammen, von der inzwischen zu Rheinmetall gehörenden Firma Oerlikon Contraves. Im Fall des Schützenpanzers Marder verbot die Schweiz eine Weitergabe an die Ukraine."
https://www.spiegel.de/wissenschaft/technik/gepard-das-wichtigste-zum-flak-panzer-fuer-die-ukraine-a-559b8b47-5cba-4734-af98-f116a39d515b
"Den deutschen Gepard-Panzern, die in die Ukraine geliefert werden sollen, fehlt es offenbar an Munition. Das berichtet die "Bild"-Zeitung. Demnach habe der Rüstungskonzern Krauss-Maffei Wegmann (KMW) aktuell nur 23.000 Schuss für die Luftabwehrpanzer vorrätig. Pro Minute sollen die Panzer allerdings etwa 1.100 Schuss verbrauchen."
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_92081284/lieferung-an-die-ukraine-gepard-panzern-soll-es-an-munition-fehlen.html
"Da müssen wir erst einmal abwarten, in welchem Zustand die Panzer sind. Denn der "Gepard" ist aus der Bundeswehr seit langem ausgemustert worden und wird jetzt nicht in einem Zustand der sofortigen Einsatzbereitschaft sein. Es muss erst festgestellt werden: In welchem Zustand sind die Panzer? Wie viele Ersatzteile hat man noch? Kann man sie in kurzer Zeit reparieren? Steht die Logistikkette noch? Muss man neu produzieren? Gibt es noch Munition dafür? Und wir sehen die Feuerleit- und Radargeräte aus? Erst dann kann die Ausbildung erfolgen - und dann eine Lieferung. Das wird nicht in wenigen Tagen gehen, sondern voraussichtlich Wochen dauern."
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-waffenlieferungen-103.html
"In der Bundeswehr, die das Gepard-System 1965 anforderte und 420 der 570 bisher gebauten Flakpanzer erhielt, ist diese Waffengattung allerdings seit einem Jahrzehnt komplett ausgesondert, bei den Nato-Partnern Belgien und Niederlande noch länger."
"Der Gepard galt als besonders aufwendig zu warten und vor allem als die Waffengattung mit der längsten Ausbildungszeit in der Bundeswehr. Neben den Geschossen muss die Besatzung vor allem das komplexe Radarsystem und andere Aufklärungsgeräte beherrschen."
https://www.spiegel.de/wissenschaft/technik/gepard-das-wichtigste-zum-flak-panzer-fuer-die-ukraine-a-559b8b47-5cba-4734-af98-f116a39d515b
https://www.spiegel.de/wissenschaft/technik/gepard-das-wichtigste-zum-flak-panzer-fuer-die-ukraine-a-559b8b47-5cba-4734-af98-f116a39d515b
"Den deutschen Gepard-Panzern, die in die Ukraine geliefert werden sollen, fehlt es offenbar an Munition. Das berichtet die "Bild"-Zeitung. Demnach habe der Rüstungskonzern Krauss-Maffei Wegmann (KMW) aktuell nur 23.000 Schuss für die Luftabwehrpanzer vorrätig. Pro Minute sollen die Panzer allerdings etwa 1.100 Schuss verbrauchen."
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_92081284/lieferung-an-die-ukraine-gepard-panzern-soll-es-an-munition-fehlen.html
"Da müssen wir erst einmal abwarten, in welchem Zustand die Panzer sind. Denn der "Gepard" ist aus der Bundeswehr seit langem ausgemustert worden und wird jetzt nicht in einem Zustand der sofortigen Einsatzbereitschaft sein. Es muss erst festgestellt werden: In welchem Zustand sind die Panzer? Wie viele Ersatzteile hat man noch? Kann man sie in kurzer Zeit reparieren? Steht die Logistikkette noch? Muss man neu produzieren? Gibt es noch Munition dafür? Und wir sehen die Feuerleit- und Radargeräte aus? Erst dann kann die Ausbildung erfolgen - und dann eine Lieferung. Das wird nicht in wenigen Tagen gehen, sondern voraussichtlich Wochen dauern."
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-waffenlieferungen-103.html
"In der Bundeswehr, die das Gepard-System 1965 anforderte und 420 der 570 bisher gebauten Flakpanzer erhielt, ist diese Waffengattung allerdings seit einem Jahrzehnt komplett ausgesondert, bei den Nato-Partnern Belgien und Niederlande noch länger."
"Der Gepard galt als besonders aufwendig zu warten und vor allem als die Waffengattung mit der längsten Ausbildungszeit in der Bundeswehr. Neben den Geschossen muss die Besatzung vor allem das komplexe Radarsystem und andere Aufklärungsgeräte beherrschen."
https://www.spiegel.de/wissenschaft/technik/gepard-das-wichtigste-zum-flak-panzer-fuer-die-ukraine-a-559b8b47-5cba-4734-af98-f116a39d515b
Spiegel
Gepard: Das Wichtigste zum Flak-Panzer für die Ukraine
Er ist mit Maschinenkanonen für 35-Millimeter-Geschosse bestückt, ist 65 Kilometer pro Stunde schnell und 47,5 Tonnen schwer: Deutschland will nun Panzer an die Ukraine liefern – die seit zehn Jahren ausgemusterten Gepard-Modelle. Der Steckbrief.
"Auf den Kriegsverlauf hätte ein solches Embargo keine Auswirkungen. Es ist naiv, davon auszugehen, dass wir unsere Devisen auf der einen Seite in die Panzerfabrik stecken und auf der anderen Seite der fertige Panzer rausspringt. Das russische Rüstungsmaterial, das in der Ukraine zum Einsatz kommt, ist schon vor langer Zeit gebaut worden. Die Treibstoffe, also Öl, Gas und Diesel sind Eigenproduktion. Selbst wenn wir die russischen Rohstoffe boykottieren würden, heißt das nicht, dass russisches Gas und Öl in der Erde bleiben muss und es zu massiven Ausfällen im Staatsbudget kommt. Russland hat andere Optionen."
"Bevor kein Geld mehr in die Armee gesteckt wird, würde Moskau den Staatshaushalt umschichten und Reserven einsetzen. Die Öl- und Gasexporte machen 40 Prozent des russischen Staatsbudgets aus. Das ist viel, heißt aber auch, dass 60 Prozent des Haushalts noch zur Verfügung stehen. Der größte Posten ist die soziale Wohlfahrt. Russland könnte diese Sozialausgaben kürzen und das Geld in den Verteidigungsetat umleiten. Ähnliches könnte mit anderen Etats wie dem der Wirtschaftspolitik passieren. Zudem hat Russland noch seine Reserven aus dem nationalen Wohlfahrtsfonds, der vor dem Krieg mit 200 Milliarden US-Dollar gut gefüllt war."
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Russlands-Kriegskasse-haelt-laenger-als-der-Westen-denkt-article23290554.html
"Bevor kein Geld mehr in die Armee gesteckt wird, würde Moskau den Staatshaushalt umschichten und Reserven einsetzen. Die Öl- und Gasexporte machen 40 Prozent des russischen Staatsbudgets aus. Das ist viel, heißt aber auch, dass 60 Prozent des Haushalts noch zur Verfügung stehen. Der größte Posten ist die soziale Wohlfahrt. Russland könnte diese Sozialausgaben kürzen und das Geld in den Verteidigungsetat umleiten. Ähnliches könnte mit anderen Etats wie dem der Wirtschaftspolitik passieren. Zudem hat Russland noch seine Reserven aus dem nationalen Wohlfahrtsfonds, der vor dem Krieg mit 200 Milliarden US-Dollar gut gefüllt war."
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Russlands-Kriegskasse-haelt-laenger-als-der-Westen-denkt-article23290554.html
n-tv.de
Militärökonom über Angriffskrieg: "Russlands Kriegskasse hält länger, als der Westen denkt"
Moskau werden Geld und Rüstung für den Krieg gegen die Ukraine so schnell nicht ausgehen, sagt der Militärökonom Marcus Keupp. Daran könne auch ein Embargo auf russische Rohstoffe nichts ändern. Das russische Militär hat jedoch massive logistische Probleme…
∆ ansonsten drucken sie das geld einfach fröhlich weiter zu Lasten der Zivilbevölkerung.
"Zentralbanken wurden eingeführt, um die Kriegsfinanzierung zu sichern. Später wurde ihre Aufgabe um die Rolle als Kreditgeber der letzten Instanz erweitert. Erst während der exzessiven Inflation der 1970er Jahre verschob sich der Fokus der Zentralbanken auf die Bedeutung eines stabilen Geldwertes."
https://www.handelszeitung.ch/konjunktur/ubs-praesident-weber-mehr-spielraum-fuer-notenbanker-795596
https://www.handelszeitung.ch/konjunktur/ubs-praesident-weber-mehr-spielraum-fuer-notenbanker-795596
Handelszeitung
UBS-Präsident Weber: Mehr Spielraum für Notenbanker
Zentralbanken denken in zu engen Bahnen, sagt UBS-Präsident Axel Weber. Das heutige System der reinen Inflationssteuerung ist «mechanistisch» und trägt nicht zur Stabilisierung unseres Geldes bei.
Generell ein guter, lesenswerter Artikel.
"So postulieren etwa die heutigen ökonomischen Lehrbücher, ein Hauptziel der Zentralbanken sei nicht der stabile Geldwert, sondern die Stabilisierung der Konsumentenpreise. Zudem wird Inflation von Ökonomen heutzutage als Anstieg der Konsumentenpreise definiert, während Inflation im Grunde ein sinkender Geldwert infolge einer exzessiver Erhöhung der Geldmenge ist."
https://www.handelszeitung.ch/konjunktur/ubs-praesident-weber-mehr-spielraum-fuer-notenbanker-795596
"So postulieren etwa die heutigen ökonomischen Lehrbücher, ein Hauptziel der Zentralbanken sei nicht der stabile Geldwert, sondern die Stabilisierung der Konsumentenpreise. Zudem wird Inflation von Ökonomen heutzutage als Anstieg der Konsumentenpreise definiert, während Inflation im Grunde ein sinkender Geldwert infolge einer exzessiver Erhöhung der Geldmenge ist."
https://www.handelszeitung.ch/konjunktur/ubs-praesident-weber-mehr-spielraum-fuer-notenbanker-795596
Handelszeitung
UBS-Präsident Weber: Mehr Spielraum für Notenbanker
Zentralbanken denken in zu engen Bahnen, sagt UBS-Präsident Axel Weber. Das heutige System der reinen Inflationssteuerung ist «mechanistisch» und trägt nicht zur Stabilisierung unseres Geldes bei.
"Mit Blick auf den russischen Angriff auf die Ukraine, sagte die Parteivorsitzende Ricarda Lang nach einer Sitzung des Parteivorstandes in Berlin: "Wenn es offensichtlich ist, dass einige Konzerne wissentlich und vor allem übergebührlich am Horror dieses Krieges verdienen, dann sollten wir doch eine Übergewinnsteuer einführen, die genau dem aktiv entgegenwirkt." Diese Steuer würde dafür sorgen, "dass auch die sich finanziell daran beteiligen, dass wir alle gut und vor allem mit einem stärkeren Zusammenhalt durch diese Krise hindurchkommen".
Auf die Frage, ob dieser Vorschlag in der Bundesregierung mit den Koalitionspartnern FDP und SPD wohl umsetzbar sei, antwortete Lang: "Wir erleben eine Zeitenwende, das heißt in dieser Zeitenwende sollte es auch keine Denkverbote geben." Die Idee einer "Übergewinnsteuer" hatten die Grünen bereits im vergangenen Jahr vorgebracht - damals mit Blick auf Unternehmen, die in Folge der Corona-Pandemie satte Gewinne einfahren konnten."
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Gruene-fordern-Extra-Steuer-auf-Kriegsprofite-article23303966.html
Auf die Frage, ob dieser Vorschlag in der Bundesregierung mit den Koalitionspartnern FDP und SPD wohl umsetzbar sei, antwortete Lang: "Wir erleben eine Zeitenwende, das heißt in dieser Zeitenwende sollte es auch keine Denkverbote geben." Die Idee einer "Übergewinnsteuer" hatten die Grünen bereits im vergangenen Jahr vorgebracht - damals mit Blick auf Unternehmen, die in Folge der Corona-Pandemie satte Gewinne einfahren konnten."
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Gruene-fordern-Extra-Steuer-auf-Kriegsprofite-article23303966.html
n-tv.de
Finanzministerium winkt ab: Grüne fordern Extra-Steuer auf Kriegsprofite
Es gibt Konzerne, die durch den Krieg mehr Gewinne erzielen als sonst. Die Grünen pochen darauf, für diese Unternehmen eine Übergewinnsteuer einzuführen. Das FDP-geführte Finanzministerium lehnt den Vorschlag ab.
"Robert Habeck (Grüne) erwartet hohe „Preissprünge“. Das Embargo bedeute eine „höhere Inflation, höhere Energiepreise und eine Belastung der Wirtschaft“, sagte der Bundeswirtschaftsminister (Grüne) am Montag in Brüssel."
"Die Verbraucherzentrale mahnt die Bundesregierung, ein strenges Auge auf die Preise an der Zapfsäule zu haben. Sie müsse einschreiten, wenn Konzerne sich in der Krise bereichern wollten, sagt Jungbluth mit Blick auf mögliche Gewinne durch plötzliche Veränderungen der Marktsituation (Windfall Profits)."
"Ein Preismoratorium solle auch verhindern, dass Tickets für Busse und Bahnen teurer werden. Wichtig sei zudem Energiesparen. Zugleich warnt Jungbluth: „Hamsterkäufe würden den Preis unnötig in die Höhe treiben oder sogar zu einer Verknappung führen, daher raten wir davon ab.“
"Nach Einschätzung Habecks könnte eine Embargo in Ostdeutschland und im Großraum Berlin zeitweise zu einer Benzinknappheit führen. „Es ist nicht auszuschließen, das muss ich leider sagen, dass es tatsächlich zu Knappheiten kommt“, sagte Habeck am Mittwochabend in der Sendung „RTL Direkt“."
"Grund sei, dass diese von der Großraffinerie im brandenburgischen Schwedt versorgt werden, die ausschließlich russisches Öl verarbeitet."
https://www.tagesspiegel.de/politik/einschaetzung-von-minister-habeck-benzin-koennte-bei-oel-embargo-in-ostdeutschland-zeitweise-knapp-werden/28306264.html
"Die Verbraucherzentrale mahnt die Bundesregierung, ein strenges Auge auf die Preise an der Zapfsäule zu haben. Sie müsse einschreiten, wenn Konzerne sich in der Krise bereichern wollten, sagt Jungbluth mit Blick auf mögliche Gewinne durch plötzliche Veränderungen der Marktsituation (Windfall Profits)."
"Ein Preismoratorium solle auch verhindern, dass Tickets für Busse und Bahnen teurer werden. Wichtig sei zudem Energiesparen. Zugleich warnt Jungbluth: „Hamsterkäufe würden den Preis unnötig in die Höhe treiben oder sogar zu einer Verknappung führen, daher raten wir davon ab.“
"Nach Einschätzung Habecks könnte eine Embargo in Ostdeutschland und im Großraum Berlin zeitweise zu einer Benzinknappheit führen. „Es ist nicht auszuschließen, das muss ich leider sagen, dass es tatsächlich zu Knappheiten kommt“, sagte Habeck am Mittwochabend in der Sendung „RTL Direkt“."
"Grund sei, dass diese von der Großraffinerie im brandenburgischen Schwedt versorgt werden, die ausschließlich russisches Öl verarbeitet."
https://www.tagesspiegel.de/politik/einschaetzung-von-minister-habeck-benzin-koennte-bei-oel-embargo-in-ostdeutschland-zeitweise-knapp-werden/28306264.html
Der Tagesspiegel
Benzin könnte bei Öl-Embargo in Ostdeutschland zeitweise knapp werden
Ein Öl-Embargo der EU gegen Russland birgt erhebliche Risiken. Dennoch stellt die EU-Kommission nun die Weichen dafür. Die wichtigsten Fragen und Antworten.
"PCK hat seit Anfang der 1980er Jahre den Bereich der Umwandlung von schweren Prozessrückständen in Kraftstoffkomponenten, die sogenannte Konversion, ausgebaut. In dem 1998 fertiggestellten Kraftwerk mit dreistufiger Rauchgasreinigung wird der schwere Rückstand verbrannt und in Dampf und Strom umgewandelt. Die Leistung des Kraftwerks beträgt rund 300 MW. Bis zu 130 MW werden in das Stromnetz eingespeist. Die Raffinerie versorgt die Stadt Schwedt außerdem mit Fernwärme."
https://de.wikipedia.org/wiki/PCK-Raffinerie
https://de.wikipedia.org/wiki/PCK-Raffinerie
Wikipedia
PCK-Raffinerie
Erdölverarbeitungswerk in Schwedt/Oder in Brandenburg
"Die PCK ist eine Konsortialraffinerie mit den Gesellschaftern:
Rosneft Deutschland GmbH mit 37,5 %
Shell Deutschland GmbH mit 37,5 %
AET Raffineriebeteiligungs-Gesellschaft mbH mit 25 %
(Rosneft Refining & Marketing GmbH und Eni Deutschland GmbH)"
https://www.pck.de/unternehmen
Rosneft Deutschland GmbH mit 37,5 %
Shell Deutschland GmbH mit 37,5 %
AET Raffineriebeteiligungs-Gesellschaft mbH mit 25 %
(Rosneft Refining & Marketing GmbH und Eni Deutschland GmbH)"
https://www.pck.de/unternehmen