💶🇩🇪💶 »Mega-Schulden«:
Bundeshaushalt für das Jahr 2026 steht – noch höhere Kredite
Der Bundeshaushalt für das nächste Jahr ist bereit für die endgültige Abstimmung im Parlament. Der zuständige Haushaltsausschuss beschloss in der Nacht die letzten Änderungen an den Budgets der Ministerien. In der mehr als 15-stündigen Bereinigungssitzung mussten die Minister der schwarz-roten Koalition selbst vorsprechen – und teilweise stundenlang vor der Tür warten.
► Das Ergebnis: Noch höhere Schulden als gedacht.
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Bundeshaushalt für das Jahr 2026 steht – noch höhere Kredite
Der Bundeshaushalt für das nächste Jahr ist bereit für die endgültige Abstimmung im Parlament. Der zuständige Haushaltsausschuss beschloss in der Nacht die letzten Änderungen an den Budgets der Ministerien. In der mehr als 15-stündigen Bereinigungssitzung mussten die Minister der schwarz-roten Koalition selbst vorsprechen – und teilweise stundenlang vor der Tür warten.
► Das Ergebnis: Noch höhere Schulden als gedacht.
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🇪🇺 »Direkt vom Volk gewählt werden«:
Elon Musk fordert demokratische Legitimation für Ursula von der Leyen
Elon Musk fordert für EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen eine Direktwahl. Der Unternehmer schrieb auf X: »Wenn Demokratie die Grundlage der Freiheit ist, sollte ihre Position als Führungsperson der EU dann nicht direkt vom Volk gewählt werden?«
👉🏻 In einem weiteren Beitrag erklärte er, die »Führung der EU« solle »nicht von einem Ausschuss ernannt« werden.
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Elon Musk fordert demokratische Legitimation für Ursula von der Leyen
Elon Musk fordert für EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen eine Direktwahl. Der Unternehmer schrieb auf X: »Wenn Demokratie die Grundlage der Freiheit ist, sollte ihre Position als Führungsperson der EU dann nicht direkt vom Volk gewählt werden?«
👉🏻 In einem weiteren Beitrag erklärte er, die »Führung der EU« solle »nicht von einem Ausschuss ernannt« werden.
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Die Weltwoche
«Direkt vom Volk gewählt werden»: Elon Musk fordert demokratische Legitimation für Ursula von der Leyen
Elon Musk fordert für EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen eine Direktwahl. Der Unternehmer schrieb auf X: «Wenn Demokratie die Grundlage der Freiheit ist, sollte ihre Position als Führungsperson der EU dann nicht direkt vom Volk gewählt werden?»…
💶🔥💶
Es steht Vetternwirtschaft über 13 Millionen Euro im Raum. Mit dieser Summe förderte Christina Bentlage von der Film- und Medienstiftung NRW schon die Filmprojekte ihres Partners und Produzenten Christoph Friedel.
Die Film- und Medienstiftung NRW fördert auch dieses Jahr Filme des Produzenten Christoph Friedel – einer davon ist der Dokumentarfilm »Jetzt. Wohin. Meine Reise mit Robert Habeck« (Regisseur ist Habeck-Freund Lars Jessen), der im Dezember in die Kinos kommt. Der Film begleitet den Grünen-Politiker in seinem gescheiterten Wahlkampf 2025.
► Die Förderhöhe für den Film beläuft sich auf 75.000 Euro...
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Es steht Vetternwirtschaft über 13 Millionen Euro im Raum. Mit dieser Summe förderte Christina Bentlage von der Film- und Medienstiftung NRW schon die Filmprojekte ihres Partners und Produzenten Christoph Friedel.
Die Film- und Medienstiftung NRW fördert auch dieses Jahr Filme des Produzenten Christoph Friedel – einer davon ist der Dokumentarfilm »Jetzt. Wohin. Meine Reise mit Robert Habeck« (Regisseur ist Habeck-Freund Lars Jessen), der im Dezember in die Kinos kommt. Der Film begleitet den Grünen-Politiker in seinem gescheiterten Wahlkampf 2025.
► Die Förderhöhe für den Film beläuft sich auf 75.000 Euro...
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Die Polizei in deutschen Bundesländern wie Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg soll künftig personenbezogene Daten wie Klarnamen oder Gesichtsbilder nutzen dürfen, um damit kommerzielle Überwachungs-Software wie zum Beispiel die von Palantir zu füttern. Auch das Training von Verhaltens- oder Gesichtserkennungs-Software wäre dadurch möglich.
Wie Reclaim The Net berichtet, werden in beiden Bundesländern derzeit entsprechende Gesetzesänderungen vorangetrieben. Vorreiter bei diesen Überwachungsmethoden, die den Datenschutz außen vor lassen, war Bayern.
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Transition News
Deutsche Polizei soll Überwachungs-Software mit persönlichen Daten der Bürger füttern dürfen | Transition News
Die Polizei in deutschen Bundesländern wie Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg soll künftig personenbezogene Daten wie Klarnamen oder (…)
🔥🇩🇪 (Video) Schuberts Lagemeldung:
Eilt💥Polit-Chaos!
Wirrer Auftritt von Merz!
💥Unfassbare Entscheidungen💥DAS darf nicht wahr sein❗️
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Eilt💥Polit-Chaos!
Wirrer Auftritt von Merz!
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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine Parteifreunde im Europaparlament ungewöhnlich deutlich kritisiert.
👉🏻 Hintergrund ist das Abstimmungsergebnis zur Abschwächung des EU-Lieferkettengesetzes, bei dem die konservative EVP-Fraktion die Brandmauer einriß und gemeinsam mit rechten Gruppierungen eine Mehrheit gebildet hatte…
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JUNGE FREIHEIT
Abstimmung im EU-Parlament: Merz rügt Parteifreunde nach Einriß der Brandmauer
Kanzler Merz geht nach der EU-Abstimmung über das Lieferkettengesetz auf Distanz zu seinen eigenen Parteifreunden in Brüssel und kritisiert deren Mehrheitsbildung mit rechten Gruppen.
Forwarded from KOPP Report
⚠️ (Video) mystery – Ausgabe Nr. 6 November/Dezember 2025
✘ Ausgabe Nr. 6 November/Dezember 2025 ✘
👉🏻 Link zur Welt der Geheimnisse auf mystery.eu
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mystery Ausgabe Nr. 6 November/Dezember 2025
mystery Ausgabe Nr. 6 November/Dezember 2025 ist erhältlich unter
►https://www.kopp-verlag.de/c/mystery-3
Begeben Sie sich jetzt auf eine Reise in die Welt des Unerklärlichen und sichern Sie sich noch heute Ihr mystery-Abo unter
► https://mystery.eu/…
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🇩🇪 »Menschenverachtend«: Sollen Hochbetagte keine teuren Medikamente mehr bekommen
Das deutsche Gesundheitssystem ist überlastet – seit Jahren geben Krankenkassen mehr aus, als sie einnehmen. Um die Finanzierung zu stabilisieren, sucht die Bundesregierung nach Einsparmöglichkeiten. Ein brisanter Vorstoß kommt nun von Hendrik Streeck, CDU-Gesundheitspolitiker und Bundesdrogenbeauftragter: Er stellt teure Medikamente für Hochbetagte infrage.
👉🏻 Streeck hat in der Talksendung »Meinungsfreiheit« des Senders Welt TV die Frage in den Raum gestellt, ob Hundertjährige noch besonders teure Krebsmedikamente erhalten sollten. Er forderte »klarere und verbindliche Leitlinien« in der medizinischen Selbstverwaltung
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Das deutsche Gesundheitssystem ist überlastet – seit Jahren geben Krankenkassen mehr aus, als sie einnehmen. Um die Finanzierung zu stabilisieren, sucht die Bundesregierung nach Einsparmöglichkeiten. Ein brisanter Vorstoß kommt nun von Hendrik Streeck, CDU-Gesundheitspolitiker und Bundesdrogenbeauftragter: Er stellt teure Medikamente für Hochbetagte infrage.
👉🏻 Streeck hat in der Talksendung »Meinungsfreiheit« des Senders Welt TV die Frage in den Raum gestellt, ob Hundertjährige noch besonders teure Krebsmedikamente erhalten sollten. Er forderte »klarere und verbindliche Leitlinien« in der medizinischen Selbstverwaltung
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Report24
"Menschenverachtend": Sollen Hochbetagte keine teuren Medikamente mehr bekommen?
Nadelkissen für experimentelle Gentherapien, aber an anderer Stelle keine Behandlung wert: Wie geht die Politik mit unseren Senioren um?
🚨 Sollen »das eigene Leben schützen«: Polizei warnt Mitarbeiter der Messe Gießen nach Drohung wegen AfD-Veranstaltung
»Der Umgang von außen mit uns als Menschen ist dabei alles andere als tolerant, im Gegenteil, wir werden angefeindet und verurteilt, beleidigt und ausgegrenzt.« Das berichten Mitarbeiter der Messe Gießen GmbH in einer Stellungnahme des Unternehmens, die am Donnerstag auf dessen Webseite veröffentlicht wurde.
👉🏻 Grund für die erlebten Anfeindungen ist der Umstand, dass die Messe Gießen die Hessenhallen an die AfD vermietet. Am 29. November soll dort die Neugründung der Parteijugend stattfinden...
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»Der Umgang von außen mit uns als Menschen ist dabei alles andere als tolerant, im Gegenteil, wir werden angefeindet und verurteilt, beleidigt und ausgegrenzt.« Das berichten Mitarbeiter der Messe Gießen GmbH in einer Stellungnahme des Unternehmens, die am Donnerstag auf dessen Webseite veröffentlicht wurde.
👉🏻 Grund für die erlebten Anfeindungen ist der Umstand, dass die Messe Gießen die Hessenhallen an die AfD vermietet. Am 29. November soll dort die Neugründung der Parteijugend stattfinden...
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Apollo News
Sollen „das eigene Leben schützen“: Polizei warnt Mitarbeiter der Messe Gießen nach Drohung wegen AfD-Veranstaltung
Ende November soll in Gießen die Neugründung der AfD-Jugend stattfinden. Die Mitarbeiter der Messehallen, in denen die Veranstaltung stattfindet, werden bedroht. Sie beklagen die undifferenzierte Berichterstattung über ihre Rolle als Unternehmen.
💶💶 (Video) Bremer Landtag:
»Maximale Ausbeutung der tüchtigen Steuerzahler«
👉🏻 BD-Fraktionschef Jan Timke bringt einen sehenswerten Antrag auf Reformierung der Bezüge von ehemaligen Staatsräten im Pleite-Stadtstaat Bremen ein
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»Maximale Ausbeutung der tüchtigen Steuerzahler«
👉🏻 BD-Fraktionschef Jan Timke bringt einen sehenswerten Antrag auf Reformierung der Bezüge von ehemaligen Staatsräten im Pleite-Stadtstaat Bremen ein
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"Ansprüche von ehemaligen Staatsräten" Rede von Jan Timke (Bündnis Deutschland) am 13.11.2025
Redebeitrag des Fraktionsvorsitzenden Jan Timke (Bündnis Deutschland) zu TOP 67+74: "Gesetz zur Änderung des Senatsgesetzes – Versorgungsrechtliche Ansprüche von ehemaligen Staatsräten + Einstweiliger Ruhestand von Staatsrätinnen und Staatsräten reformieren…
📛 Krach beim Brandenburger BSW: Steht die Koalition vor dem Aus❓
Beim Brandenburger BSW knallt es. Erst kürzlich traten vier Landtagsabgeordnete aus der Partei aus. Am Freitag hat der BSW-Fraktionsvorsitzende Niels-Olaf Lüders ein Misstrauensvotum nur knapp überstanden. Nur acht der 14 Abgeordneten sprachen ihm das Vertrauen aus. Sechs stimmten gegen ihn.
► Die Fraktion ist sichtlich gespalten. Finanzminister Robert Crumbach, der zu Lüders‘ Gegnern zählt, verließ die Sitzung vorzeitig und erklärte, er müsse das Ergebnis zunächst für sich bewerten. Das Ergebnis wurde aus Fraktionskreisen bestätigt, wie die MAZ berichtet.
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Beim Brandenburger BSW knallt es. Erst kürzlich traten vier Landtagsabgeordnete aus der Partei aus. Am Freitag hat der BSW-Fraktionsvorsitzende Niels-Olaf Lüders ein Misstrauensvotum nur knapp überstanden. Nur acht der 14 Abgeordneten sprachen ihm das Vertrauen aus. Sechs stimmten gegen ihn.
► Die Fraktion ist sichtlich gespalten. Finanzminister Robert Crumbach, der zu Lüders‘ Gegnern zählt, verließ die Sitzung vorzeitig und erklärte, er müsse das Ergebnis zunächst für sich bewerten. Das Ergebnis wurde aus Fraktionskreisen bestätigt, wie die MAZ berichtet.
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Apollo News
Krach beim Brandenburger BSW: Steht die Koalition vor dem Aus?
Beim Brandenburger BSW brodelt es heftig: Vier Abgeordnete traten kürzlich aus der Partei aus. Nun gab es sogar einen Misstrauensantrag gegen den Fraktionschef. Berichten zufolge könnte nun auch die Koalition aus SPD und BSW vor dem Aus stehen.
⚡️Preisschock Energiewende: Finanzierungslücke von 346 Milliarden Euro
Energieversorger müssen bis 2045 insgesamt 535 Milliarden Euro in die regionale Energiewende investieren. Allerdings klafft noch eine Finanzierungslücke von 346 Milliarden Euro. (...)
Die Energie- und die Wärmewende sind in vollem Gang. Immer wieder bestätigt sich allerdings, dass Bund, Länder und Kommunen bei deren Umsetzung mit hohen Kosten konfrontiert sind.
✘ So müssen Energieversorger bis zum Jahr 2045 insgesamt 535 Milliarden Euro in Strom- und Gasverteilnetze sowie in die netzgebundene Wärmeversorgung investieren...
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Energieversorger müssen bis 2045 insgesamt 535 Milliarden Euro in die regionale Energiewende investieren. Allerdings klafft noch eine Finanzierungslücke von 346 Milliarden Euro. (...)
Die Energie- und die Wärmewende sind in vollem Gang. Immer wieder bestätigt sich allerdings, dass Bund, Länder und Kommunen bei deren Umsetzung mit hohen Kosten konfrontiert sind.
✘ So müssen Energieversorger bis zum Jahr 2045 insgesamt 535 Milliarden Euro in Strom- und Gasverteilnetze sowie in die netzgebundene Wärmeversorgung investieren...
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The Epoch Times
Preisschock Energiewende: Mehr als eine halbe Billion Euro
Energieversorger müssen bis 2045 rund 535 Milliarden Euro in die regionale Energiewende investieren. Es klafft eine riesige Finanzlücke.
⚠️ Integrationsbeauftragte schlägt Alarm: Berliner SPD von Islamisten unterwandert
Berlin-Neuköllns Integrationsbeauftragte Güner Balci hat in ungewöhnlich deutlichen Worten vor einer schleichenden Radikalisierung in ihrem Heimatbezirk gewarnt. Islamistische Gruppen, so Balci, gründeten dort inzwischen sogar eigene Kindergärten, in denen Jungen und Mädchen unterschiedlich behandelt würden. (…)
► Gleichzeitig warnt Balci vor wachsendem politischem Einfluß islamistischer Gruppen. Vertreter solcher Netzwerke säßen inzwischen in Gremien, die über öffentliche Gelder entschieden.
👉🏻 Die SPD-Spitze weist die Vorwürfe brüsk zurück…
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Berlin-Neuköllns Integrationsbeauftragte Güner Balci hat in ungewöhnlich deutlichen Worten vor einer schleichenden Radikalisierung in ihrem Heimatbezirk gewarnt. Islamistische Gruppen, so Balci, gründeten dort inzwischen sogar eigene Kindergärten, in denen Jungen und Mädchen unterschiedlich behandelt würden. (…)
► Gleichzeitig warnt Balci vor wachsendem politischem Einfluß islamistischer Gruppen. Vertreter solcher Netzwerke säßen inzwischen in Gremien, die über öffentliche Gelder entschieden.
👉🏻 Die SPD-Spitze weist die Vorwürfe brüsk zurück…
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JUNGE FREIHEIT
Güner Balci: Integrationsbeauftragte schlägt Alarm: Berliner SPD von Islamisten unterwandert
Neuköllns Integrationsbeauftragte Güner Balci warnt vor islamistischen Strukturen im Bezirk – und wirft Teilen der SPD vor, Probleme zu verharmlosen und falsche Bündnisse zu pflegen. So reagiert die Partei.
Forwarded from KOPP Report
⚡️SCHNÄPPCHEN-ALARM beim KOPP Verlag:
Unzählige Produkte und Bücher jetzt außergewöhnlich stark reduziert⚡️
► Die besten Schnäppchen des Shops
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Die Regierung wusste: Das Spike ist eine Biowaffe
📖 Dr. med. Michael Nehls: Das Lithium-Komplott
📖 Dr. med. Michael Nehls: Das indoktrinierte Gehirn
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💥 »Sollte es zu einem großen Krieg kommen, wird Europa einfach aufhören zu existieren«
Der russische Politikwissenschaftler und Historiker Sergej Karaganow ist seit Jahrzehnten als Berater der politischen Elite Russlands tätig und sitzt in einflussreichen außen- und wirtschaftspolitischen Gremien.
Multipolar sprach mit ihm über die Gefahr eines Atomkriegs, seine Meinung über europäische Staatsführer sowie über seine Vorschläge für eine Abkehr Russlands vom Westen und eine stärkere Fokussierung auf Sibirien.
👉🏻 Karaganows Aussagen sind durchaus kriegerisch und radikal, werden ihm zufolge jedoch von 95 Prozent der militärischen und politischen Führungsschicht Russlands geteilt.
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Der russische Politikwissenschaftler und Historiker Sergej Karaganow ist seit Jahrzehnten als Berater der politischen Elite Russlands tätig und sitzt in einflussreichen außen- und wirtschaftspolitischen Gremien.
Multipolar sprach mit ihm über die Gefahr eines Atomkriegs, seine Meinung über europäische Staatsführer sowie über seine Vorschläge für eine Abkehr Russlands vom Westen und eine stärkere Fokussierung auf Sibirien.
👉🏻 Karaganows Aussagen sind durchaus kriegerisch und radikal, werden ihm zufolge jedoch von 95 Prozent der militärischen und politischen Führungsschicht Russlands geteilt.
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multipolar-magazin.de
„Sollte es zu einem großen Krieg kommen, wird Europa einfach aufhören zu existieren“
Multipolar-Interview mit dem russischen Vordenker Sergej Karaganow
Media is too big
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👁️🇨🇳 Der chinesische Journalist Li Zexin postet ein Video auf 𝕏 und schreibt dazu:
»Das ist kein Film, sondern Realität. Hunderte von humanoiden Industrierobotern der Firma UBTECH verlassen das Auslieferungsband der Fabrik. Diese Roboter können ihre Batterien automatisch austauschen.
Der großflächige Einsatz von Industrierobotern in China steht kurz bevor!«
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»Das ist kein Film, sondern Realität. Hunderte von humanoiden Industrierobotern der Firma UBTECH verlassen das Auslieferungsband der Fabrik. Diese Roboter können ihre Batterien automatisch austauschen.
Der großflächige Einsatz von Industrierobotern in China steht kurz bevor!«
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Immer mehr Afghanen mit Aufnahmezusage sind mit ihren Eilanträgen gegen die Bundesregierung erfolgreich. Nach Informationen der Verwaltungsgerichte Berlin und Ansbach wurde die Regierung in Dutzenden Fällen zur Visa-Erteilung verpflichtet.
👉🏻 In Berlin wurden von mindestens 117 Eilverfahren seit Mai 2025 bereits 49 zugunsten der Antragsteller entschieden. Beim Amtsgericht Ansbach wurden rund 30 Verfahren registriert. In zwei Dritteln der Fälle wurde die Rücknahme der Aufnahmezusage mit Sicherheitsbedenken begründet – in 90 Prozent dieser Fälle folgte das Gericht jedoch den Klägern, wie die Welt berichtet.
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‼️🇺🇸 Skandal um Sexualstraftäter Epstein: Justizministerium lässt gegen Clinton ermitteln
US-Präsident Donald Trump hat eine Untersuchung der Verbindungen des verstorbenen Sexualstraftäters Jeffrey Epstein zum früheren demokratischen Präsidenten Bill Clinton, zur Bank JPMorgan, zu Ex-Finanzminister Larry Summers und zum LinkedIn-Gründer Reid Hoffman gefordert. Das
👉🏻 US-Justizministerium wird dieser Bitte nach Angaben von Ministerin Pam Bondi nachkommen. Details nannte sie nicht.
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US-Präsident Donald Trump hat eine Untersuchung der Verbindungen des verstorbenen Sexualstraftäters Jeffrey Epstein zum früheren demokratischen Präsidenten Bill Clinton, zur Bank JPMorgan, zu Ex-Finanzminister Larry Summers und zum LinkedIn-Gründer Reid Hoffman gefordert. Das
👉🏻 US-Justizministerium wird dieser Bitte nach Angaben von Ministerin Pam Bondi nachkommen. Details nannte sie nicht.
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tagesschau
Epstein-Affäre: Justizministerium lässt gegen Clinton ermitteln
US-Präsident Trump steht in der Epstein-Affäre unter Druck. Jetzt ermittelt das Justizministerium auf seinen Wunsch gegen seinen Amtsvorgänger Clinton. Dabei hatte das Ministerium vor Kurzem noch eine ganz andere Position.
Der Bund investiert 1,35 Milliarden Euro in den Hafen in Bremerhaven. Mit dem Geld soll dieser ausgebaut werden, ausdrücklich auch mit Blick auf seine militärisch-strategische Funktion.
👉🏻 Schon in der Vergangenheit war Bremerhaven Drehscheibe für die Nato und diese Rolle wird der Standort auch in Zukunft spielen, möglicherweise sogar verstärkt.
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buten un binnen
Wird Bremerhaven jetzt zum 1,35 Milliarden Euro teuren Militärhafen?
Die Freude über die Investitionen des Bundes in den Hafen in Bremerhaven ist vielerorts groß. Was passiert nun mit dem Geld? Und warum fließt es nicht in den Hamburger Hafen?