⚠️Scharfe Richterkritik an Corona-Politik – HDE sieht Existenz des Einzelhandels bedroht〽️
Jens Gnisa, Direktor des Amtsgerichts Bielefeld und früherer Vorsitzender des Deutschen Richterbundes, übt scharfe Kritik an der Corona-Politik der Regierung Merkel. Konkret geht es um den Plan, die Kompetenzen des Bundes in der Pandemie durch eine kurzfristige Änderung des Infektionsschutzgesetzes deutlich auszuweiten. (...)
Besorgt zeigt sich auch der Handelsverband Deutschland (HDE).
Der Spitzenverband des deutschen Einzelhandels, der 400 000 selbständige Unternehmen mit knapp 3 Millionen Beschäftigten repräsentiert, warnt davor, mit der geplanten Novellierung des Infektionsschutzgesetzes den Lockdown weiter zu verschärfen. Genau das hat die Bundesregierung offenbar vor.
»Viele Nicht-Lebensmittelhändler verlieren aufgrund der angekündigten Veränderungen im Infektionsschutzgesetz jegliche Perspektive. Die Geschäfte ab einem Inzidenzwert von über 100 wieder zu schließen, wird der Lage nicht gerecht«, kritisierte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth am gestrigen Montag.
https://kopp-report.de/scharfe-richterkritik-an-corona-politik-hde-sieht-existenz-des-einzelhandels-bedroht/
Jens Gnisa, Direktor des Amtsgerichts Bielefeld und früherer Vorsitzender des Deutschen Richterbundes, übt scharfe Kritik an der Corona-Politik der Regierung Merkel. Konkret geht es um den Plan, die Kompetenzen des Bundes in der Pandemie durch eine kurzfristige Änderung des Infektionsschutzgesetzes deutlich auszuweiten. (...)
Besorgt zeigt sich auch der Handelsverband Deutschland (HDE).
Der Spitzenverband des deutschen Einzelhandels, der 400 000 selbständige Unternehmen mit knapp 3 Millionen Beschäftigten repräsentiert, warnt davor, mit der geplanten Novellierung des Infektionsschutzgesetzes den Lockdown weiter zu verschärfen. Genau das hat die Bundesregierung offenbar vor.
»Viele Nicht-Lebensmittelhändler verlieren aufgrund der angekündigten Veränderungen im Infektionsschutzgesetz jegliche Perspektive. Die Geschäfte ab einem Inzidenzwert von über 100 wieder zu schließen, wird der Lage nicht gerecht«, kritisierte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth am gestrigen Montag.
https://kopp-report.de/scharfe-richterkritik-an-corona-politik-hde-sieht-existenz-des-einzelhandels-bedroht/
Kopp Report
Scharfe Richterkritik an Corona-Politik – HDE sieht Existenz des Einzelhandels bedroht - Kopp Report
Forwarded from Pierre Kranz
Regierung beschließt die "Bundes-Notbremse" inkl. Ausgangssperren
👉Bund und Länder hatten sich einstweilen festgelegt, bundesweit einheitliche Auflagen für Gebiete mit hohen Infektionszahlen festzulegen
👉Eine entsprechende Änderung des Infektionsschutzgesetzes ist nun vom Bundeskabinett beschlossen worden und muss noch vom Bundesrat abgesegnet werden
👉Damit können sich die Menschen in weiten Teilen Deutschlands auf Ausgangsbeschränkungen und (wieder) geschlossene Läden nach bundesweit verbindlichen Vorgaben einstellen
👉So soll von 21 bis 5 Uhr der Aufenthalt außerhalb einer Wohnung oder eines dazugehörigen Gartens im Grundsatz nicht erlaubt sein
👉Gelten sollen diese und andere Beschränkungen, wenn in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinanderfolgenden Tagen die 7-Tage-Inzidenz über 100 liegt
👉Der Einzelhandel muss in großen Teilen wieder geschlossen werden. Es soll bei der Inzidenz von über 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen die Öffnung von Ladengeschäften und Märkten untersagt werden. Ausnahmen gibt es u. a. für den Lebensmittelhandel, Getränkemärkte, Reformhäuser, Apotheken, Tankstellen, Kioske, Buchhandlungen und Blumengeschäfte
https://de.rt.com/inland/115850-entscheidung-im-kabinett-regierung-beschliesst-/
Pierre Kranz auf Telegram:
👉🏻https://t.me/kranzTV
👉Bund und Länder hatten sich einstweilen festgelegt, bundesweit einheitliche Auflagen für Gebiete mit hohen Infektionszahlen festzulegen
👉Eine entsprechende Änderung des Infektionsschutzgesetzes ist nun vom Bundeskabinett beschlossen worden und muss noch vom Bundesrat abgesegnet werden
👉Damit können sich die Menschen in weiten Teilen Deutschlands auf Ausgangsbeschränkungen und (wieder) geschlossene Läden nach bundesweit verbindlichen Vorgaben einstellen
👉So soll von 21 bis 5 Uhr der Aufenthalt außerhalb einer Wohnung oder eines dazugehörigen Gartens im Grundsatz nicht erlaubt sein
👉Gelten sollen diese und andere Beschränkungen, wenn in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinanderfolgenden Tagen die 7-Tage-Inzidenz über 100 liegt
👉Der Einzelhandel muss in großen Teilen wieder geschlossen werden. Es soll bei der Inzidenz von über 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen die Öffnung von Ladengeschäften und Märkten untersagt werden. Ausnahmen gibt es u. a. für den Lebensmittelhandel, Getränkemärkte, Reformhäuser, Apotheken, Tankstellen, Kioske, Buchhandlungen und Blumengeschäfte
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RT DE
Entscheidung im Kabinett: Regierung beschließt die "Bundes-Notbremse" inkl. Ausgangssperren
Das Bundeskabinett hat die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur "dpa" am Dienstag in Berlin. Unter anderem sollen Ausgangssperren zwischen 21 und 5 Uhr ab einer Inzidenz von 100 durchgesetzt werden.
Forwarded from KOPP Report
Kontrolle und Denunziation halten Einzug in unseren Alltag
Das Überwachungssystem, das die Bundesregierung im Schatten der Corona-Krise am Parlament vorbei und ohne jegliche gesellschaftliche Debatte beschlossen hat, erinnert an Kontrollsysteme totalitärer Staaten. Aktuell warnte auch Edward Snowden, dass diese »Notfallmaßnahmen« zu einem permanenten Überwachungssystem zu mutieren drohen. Snowden spricht von einer »Architektur der Unterdrückung«, die die Regierungen auch nach Corona beibehalten werden.
Dabei stellen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung nur einen Bereich dar, um die Freiheitsrechte der Bürger einzuschränken. Auch im Zuge der Migrationsdebatte, der Klimahysterie, des EU-Zentralismus und des zur Staatsdoktrin erhobenen »Kampfes gegen Rechts« werden im Grunde Sprech- und Denkverbote mit ständig neuen Gesetzen durchgesetzt.
https://www.kopp-verlag.de/a/vorsicht-diktatur!?&6=11375790
Das Überwachungssystem, das die Bundesregierung im Schatten der Corona-Krise am Parlament vorbei und ohne jegliche gesellschaftliche Debatte beschlossen hat, erinnert an Kontrollsysteme totalitärer Staaten. Aktuell warnte auch Edward Snowden, dass diese »Notfallmaßnahmen« zu einem permanenten Überwachungssystem zu mutieren drohen. Snowden spricht von einer »Architektur der Unterdrückung«, die die Regierungen auch nach Corona beibehalten werden.
Dabei stellen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung nur einen Bereich dar, um die Freiheitsrechte der Bürger einzuschränken. Auch im Zuge der Migrationsdebatte, der Klimahysterie, des EU-Zentralismus und des zur Staatsdoktrin erhobenen »Kampfes gegen Rechts« werden im Grunde Sprech- und Denkverbote mit ständig neuen Gesetzen durchgesetzt.
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Taiwan meldet eine massive, nie da gewesene Präsenz chinesischer Kampfflugzeuge und nuklearfähiger Bomber in seinem Luftraum. Unterdessen haben im Südchinesischen Meer gemeinsame militärische Übungen zwischen den USA und den Philippinen begonnen.
https://de.rt.com/asien/115851-peking-zeigt-massive-prasenz-im/
https://de.rt.com/asien/115851-peking-zeigt-massive-prasenz-im/
RT DE
Peking zeigt massive Präsenz im taiwanischen Luftraum
Taiwan meldet eine massive, nie da gewesene Präsenz chinesischer Kampfflugzeuge und nuklearfähiger Bomber in seinem Luftraum. Unterdessen haben im Südchinesischen Meer gemeinsame militärische Übungen zwischen den USA und den Philippinen begonnen.
Costa Rica gehört zu jenen Ländern, die beweisen, dass ein weniger harter Lockdown nicht einmal im Ansatz zu einem Massensterben führt
https://www.rubikon.news/artikel/der-ausnahmestaat
https://www.rubikon.news/artikel/der-ausnahmestaat
Rubikon
Der Ausnahmestaat
Costa Rica ist vor allem dafür bekannt, weitgehend entmilitarisiert zu sein. Aber auch in Sachen Corona beweist der lateinamerikanische Staat seine Friedfertigkeit, indem er seine Bürger von Hygiene-Terror-Maßnahmen, rigider Überwachung und der Spaltung der…
Grußworte zum Ramadan lesen und hören wir jedes Jahr. Und fast jeder (pseudo)christliche oder gar atheistische Politiker lässt es sich nicht nehmen, den in Deutschland lebenden Muslimen zu gratulieren, dass sie nun für einen Monat ihre Mahlzeiten in die dunkle Tageshälfte verschieben und das ganze „Fasten“ nennen. Gestern hat auch Angela Merkel wieder eine Grußbotschaft übersandt. Auf Deutsch und Arabisch, an einer entscheidenden Stelle allerdings mit einem erheblichen Unterschied in den beiden Versionen
https://philosophia-perennis.com/2021/04/13/angela-merkel-allah-hat-den-ramadan-als-zeit-des-friedens-und-der-inneren-ruhe-geschaffen/
https://philosophia-perennis.com/2021/04/13/angela-merkel-allah-hat-den-ramadan-als-zeit-des-friedens-und-der-inneren-ruhe-geschaffen/
Philosophia Perennis
Angela Merkel: Allah hat den Ramadan als Zeit des Friedens und der inneren Ruhe geschaffen!
(Michael van Laack) Grußworte zum Ramadan lesen und hören wir jedes Jahr. Und fast jeder (pseudo)christliche oder gar atheistische Politiker lässt es sich nicht nehmen, den in Deutschland lebenden Muslimen zu gratulieren, dass sie nun für einen Monat ihre…
Die Zahl der abgelehnten Asylbewerber, die erfolgreich gegen ihre negativen Entscheide klagen, ist im vergangenen Jahr stark gestiegen. Wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion zur Asylstatistik hervorgeht, die der Neuen Osnabrücker Zeitung vorliegt, erklärten Gerichte rund ein Drittel der beanstandeten Entscheidungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) für rechtswidrig.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/262670/
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/262670/
JUNGE FREIHEIT
Bamf
Die Zahl der abgelehnten Asylbewerber, die erfolgreich gegen ihre negativen Entscheide klagen, ist im vergangenen Jahr stark gestiegen. Gerichte erklärten rund ein Drittel der beanstandeten Entscheidungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge für rechtswidrig.
Forwarded from KOPP Report
Der große Enthüllungsreport:
Die Förderer der Massenzuwanderung und ihre wahren Motive
Friederike Beck beschäftigt sich in diesem Buch intensiv mit den elitären Netzwerken in EU, UNO, superreichen Stiftungen und NGOs, die einer unbegrenzten Migration nach Europa das Wort reden und eine Art Copyright auf »Menschlichkeit« und »Humanität« für sich beanspruchen, um damit die Aufmerksamkeit von ihren eigentlichen, nicht selten höchst materiellen, eigennützigen und manipulativen Zielen abzulenken.
https://www.kopp-verlag.de/a/die-geheime-migrationsagenda?d=1&&6=11378700
Die Förderer der Massenzuwanderung und ihre wahren Motive
Friederike Beck beschäftigt sich in diesem Buch intensiv mit den elitären Netzwerken in EU, UNO, superreichen Stiftungen und NGOs, die einer unbegrenzten Migration nach Europa das Wort reden und eine Art Copyright auf »Menschlichkeit« und »Humanität« für sich beanspruchen, um damit die Aufmerksamkeit von ihren eigentlichen, nicht selten höchst materiellen, eigennützigen und manipulativen Zielen abzulenken.
https://www.kopp-verlag.de/a/die-geheime-migrationsagenda?d=1&&6=11378700
Rücktritt von Österreichs Gesundheitsminister Anschober
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/ruecktritt-von-oesterreichs-gesundheitsminister-anschober-17290892.html
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/ruecktritt-von-oesterreichs-gesundheitsminister-anschober-17290892.html
FAZ.NET
Mitten in der Pandemie: Österreichs Gesundheitsminister Anschober tritt zurück
Der Rücktritt des grünen Gesundheitsministers Anschober in Österreich erfolgt zwar nicht aus politischen, sondern aus gesundheitlichen Gründen. Er kommt jedoch zu einem kritischem Zeitpunkt.
Das Bundeskabinett hat am Dienstag den Entwurf für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Diese sieht bundeseinheitliche Maßnahmen bei Corona-Inzidenzwerten ab 100 vor. Jetzt soll es per Eilverfahren durch Bundestag und Bundesrat.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article230236867/Lockdown-Regierung-beschliesst-verbindliche-Notbremse-fuer-ganz-Deutschland.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article230236867/Lockdown-Regierung-beschliesst-verbindliche-Notbremse-fuer-ganz-Deutschland.html
DIE WELT
Bundesregierung beschließt verbindliche Notbremse für ganz Deutschland
Das Bundeskabinett hat am Dienstag den Entwurf für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Diese sieht bundeseinheitliche Maßnahmen bei Corona-Inzidenzwerten ab 100 vor. Jetzt soll es per Eilverfahren durch Bundestag und Bundesrat.
Forwarded from Eva Herman Offiziell
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‼️Sehr entschlossener und kritischer Kommentar des SAT1-Live Chefredakteurs, Richard Kremershof, der angesichts der Machtübernahme von Kanzlerin Merkel in Berlin an das Alliiertengesetz von 1948 erinnert! ‼️
Geschmuggelter Sprengsatz soll für Explosion in iranischer Atomanlage gesorgt haben
https://de.rt.com/international/115837-geschmuggelter-sprengsatz-soll-fuer-explosion-iranischer-atomanlage-gesorgt-haben/
https://de.rt.com/international/115837-geschmuggelter-sprengsatz-soll-fuer-explosion-iranischer-atomanlage-gesorgt-haben/
RT DE
Geschmuggelter Sprengsatz soll für Explosion in iranischer Atomanlage gesorgt haben
Verletzte oder gar Tote gab es bei dem Angriff auf die iranische Atomanlage Natanz am Sonntag nicht. Die Anlage selbst hat ihre Arbeit wieder aufgenommen. Der iranische Außenminister Sarif wandte sich nun an die UN und sprach von einem "Kriegsverbrechen".
Eine in Berlin geltende Corona-Testpflicht für Anwälte stellte die Juristen vor Gewissenskonflikte. Bei einem positiven Test müssten sie die Namen ihrer Mandanten zur Kontaktverfolgung herausgeben. Der AfD-Rechtsexperte Marc Vallendar sieht darin einen Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/willkuerliche-verbotspolitik-afd-rechtsexperte-reicht-klage-gegen-corona-testpflicht-von-anwaelten-ein-a3491614.html
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/willkuerliche-verbotspolitik-afd-rechtsexperte-reicht-klage-gegen-corona-testpflicht-von-anwaelten-ein-a3491614.html
Epoch Times www.epochtimes.de
„Willkürliche Verbotspolitik“ – AfD-Rechtsexperte reicht Klage gegen Corona-Testpflicht von Anwälten ein
Eine in Berlin geltende Corona-Testpflicht für Anwälte stellte die Juristen vor Gewissenskonflikte. Bei einem positiven Test müssten sie die Namen ihrer Mandanten zur Kontaktverfolgung herausgeben. Der AfD-Rechtsexperte Marc Vallendar sieht darin einen Verstoß…
Zugriff auf Whatsapp-Daten: Hamburger Datenschützer eröffnet Verfahren gegen Facebook
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/hamburger-datenschuetzer-eroeffnet-verfahren-gegen-facebook-17291104.html
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/hamburger-datenschuetzer-eroeffnet-verfahren-gegen-facebook-17291104.html
FAZ.NET
Zugriff auf Whatsapp-Daten: Hamburger Datenschützer eröffnet Verfahren gegen Facebook
Mit dem Schritt soll das unzulässige Teilen von Daten zwischen dem beliebten Messengerdienst und dem Mutterkonzern verhindert werden. Bis Mitte Mai soll eine Entscheidung vorliegen.
Forwarded from KOPP Report
In Kombination mit Ihrem Petromax Feuertopf oder Wok wird der Atago zu einem erstklassigen Ofen und Herd. Stellen Sie dazu einfach den gusseisernen Feuertopf (z. B. den Petromax ft3, ft6 oder ft9) auf die glühenden Briketts im Petromax Atago. Für Pfannen- und Wokgerichte platzieren Sie Ihren Wok oben auf der runden Öffnung des Petromax Atago. Da der Wok oder der Feuertopf vom Atago umgeben wird, ist für eine optimale Hitzeausbeute gesorgt. Um den Petromax Atago ganz klassisch als Grill zu nutzen, legen Sie einfach das im Lieferumfang enthaltenen Grillrost auf den Atago. Verwenden Sie den Atago ohne das Grillrost, so lässt sich mit dem Petromax Perkolator Kaffee zubereiten oder ein gemütliches Lagerfeuer für den Abend entzünden.
https://www.kopp-verlag.de/a/petromax-atago-grill-ofen-herd-feuerschale-16?&6=16731178
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UK Studie: Anstieg von Corona-Toten und Krankenhauseinweisungen von Menschen mit bereits zwei Corona-Impfungen dominiert
https://www.rubikon.news/artikel/der-impf-todesstoss
https://www.rubikon.news/artikel/der-impf-todesstoss
Laut einer Studie der Universität Tel Aviv und des Forschungszentrums Clalit, betrifft die südafrikanische Variante des Corona-Virus mehr Menschen, die eine Pfizer-Impfung erhielten, als Personen, die nicht geimpft wurden. Die Fallzahl bei den Geimpften war achtmal höher (5,4%) als bei nicht Geimpften (0,7 %).
https://www.wochenblick.at/israel-studie-zu-suedafrika-virus-geimpfte-eher-anfaellig-als-ungeimpfte/
https://www.wochenblick.at/israel-studie-zu-suedafrika-virus-geimpfte-eher-anfaellig-als-ungeimpfte/
Johnson & Johnson: USA wollen Impfungen wegen Blutgerinnseln pausieren
https://www.rnd.de/eilmeldung/johnson-johnson-usa-wollen-impfungen-wegen-blutgerinnseln-pausieren-47F6P37SMJC4LMSCEC5XHPCMQU.html
https://www.rnd.de/eilmeldung/johnson-johnson-usa-wollen-impfungen-wegen-blutgerinnseln-pausieren-47F6P37SMJC4LMSCEC5XHPCMQU.html
RedaktionsNetzwerk Deutschland
Johnson & Johnson: USA wollen Impfungen wegen Blutgerinnseln aussetzen
Mehrere US-Gesundheitsbehörden wollen die Gabe des Impfstoffes von Johnson & Johnson vorerst stoppen. Grund für die Empfehlung, so die „New York Times“, sei das Auftreten von Blutgerinnseln nach der Impfung mit dem Vakzin. Bisher seien sechs Fälle bekannt…
Das Amtsgericht Weilheim kam nach Anhörung von Experten zu dem Ergebnis, dass es keine Belege dafür gibt, dass Gesichtsmasken das Infektionsrisiko senken können - und hob die Maskenpflicht für die Betroffene des Verfahrens auf. Lesen Sie hier den ganzen Beschluss, der TE exklusiv vorliegt.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/amtsgericht-weilheim-maskenpflicht-in-der-schule-verfassungswidrig/
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/amtsgericht-weilheim-maskenpflicht-in-der-schule-verfassungswidrig/
Tichys Einblick
Amtsgericht Weilheim: Maskenpflicht in der Schule verfassungswidrig
Das Amtsgericht Weilheim kam nach Anhörung von Experten zu dem Ergebnis, dass es keine Belege dafür gibt, dass Gesichtsmasken das Infektionsrisiko senken können - und hob die Maskenpflicht für die Betroffene des Verfahrens auf. Lesen Sie hier den ganzen Beschluss…
Forwarded from KOPP Report
Wie unsere Kinder unter den Corona-Maßnahmen leiden und was wir dagegen tun können
Der Immunologe und Toxikologe Prof. Dr. Stefan Hockertz setzt sich mit einem Problem auseinander, das in der Flut von Informationen über Corona kaum zur Sprache kommt: Mit der Frage, was macht die Pandemie mit Kindern und Jugendlichen? Hockertz beschäftigen insbesondere die Folgen der nicht mehr nachvollziehbaren Maßnahmen der Regierung und der einseitigen medialen Berichterstattung, bei der Fakten manipuliert und Gefahren aufgebauscht werden. Um Antworten auf die zentrale Frage zu bekommen, wertet Hockertz wissenschaftliche Studien aus, befragt Eltern und Lehrer und analysiert Bilder sowie Texte von Kindern.
Solide Aufklärung jenseits politischer und medialer Panikmache ist dringend geboten!
https://www.kopp-verlag.de/a/generation-maske-1?&6=16067820
Der Immunologe und Toxikologe Prof. Dr. Stefan Hockertz setzt sich mit einem Problem auseinander, das in der Flut von Informationen über Corona kaum zur Sprache kommt: Mit der Frage, was macht die Pandemie mit Kindern und Jugendlichen? Hockertz beschäftigen insbesondere die Folgen der nicht mehr nachvollziehbaren Maßnahmen der Regierung und der einseitigen medialen Berichterstattung, bei der Fakten manipuliert und Gefahren aufgebauscht werden. Um Antworten auf die zentrale Frage zu bekommen, wertet Hockertz wissenschaftliche Studien aus, befragt Eltern und Lehrer und analysiert Bilder sowie Texte von Kindern.
Solide Aufklärung jenseits politischer und medialer Panikmache ist dringend geboten!
https://www.kopp-verlag.de/a/generation-maske-1?&6=16067820