Jedes neunte Unternehmen wartet weiterhin auf die Auszahlung der staatlichen Hilfsgelder im Rahmen von COVID-19. Die FDP befürchtet eine Pleitewelle, da die Firmen die Zahlungen noch nicht erhalten haben. Seit Mai gilt wieder die Insolvenzantragspflicht.
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/unternehmen/insolvenzen-befuerchtet-13-600-firmen-haben-noch-keine-ueberbrueckungshilfen-erhalten-a3517209.html
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/unternehmen/insolvenzen-befuerchtet-13-600-firmen-haben-noch-keine-ueberbrueckungshilfen-erhalten-a3517209.html
Epoch Times www.epochtimes.de
Insolvenzen befürchtet: 13.600 Firmen haben noch keine Überbrückungshilfen erhalten
Jedes neunte Unternehmen wartet weiterhin auf die Auszahlung der staatlichen Hilfsgelder im Rahmen von COVID-19. Die FDP befürchtet eine Pleitewelle, da die Firmen die Zahlungen noch nicht erhalten haben. Seit Mai gilt wieder die Insolvenzantragspflicht.
In seinem Urteil vom 5. Mai 2020 stellte das Bundesverfassungsgericht die Verhältnismäßigkeit der mit dem Ankauf von Staatsanleihen verbundenen Nebenwirkungen auf den Prüfstand. Es untersagte der Bundesbank, sich weiter an dem Ankaufprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB) zu beteiligen, wenn nicht der Nachweis der Verhältnismäßigkeit erbracht sei. Ohne diesen Nachweis sei die Politik der EZB ein »ultra-vires Akt«, also außerhalb der Kompetenzen der EZB liegend und damit verfassungswidrig.
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2021/ezb-urteil-verfassungsgericht/
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JUNGE FREIHEIT
EZB-Urteil in Karlsruhe
Das Karlsruher Urteil über die EZB-Anleihenkäufe ist wenig überraschend: Die Kläger scheiterten. Es wäre weltfremd anzunehmen, daß es keinen Telefonverkehr zwischen Berlin und Karlsruhe gegeben hätte. Und auch die Bundesbank weiß, in welchem politischen Umfeld…
Der Chefredakteur der in Neubrandenburg erscheinenden Tageszeitung Nordkurier, Jürgen Mladek, hat nach Anfeindungen aus der linken Szene eine »Auszeit« angekündigt. »Wenn man plötzlich jedes Wort und jeden Satz genauestens abwägen muß, um nicht pauschal abgeurteilt und in eine Ecke gestellt zu werden, ist das der Lebensfreude und Schaffenskraft nicht zuträglich«, schrieb Mladek laut dem Portal Medieninsider in einem Brief an die Belegschaft
https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2021/nordkurier-linke-szene-chefredakteur/
https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2021/nordkurier-linke-szene-chefredakteur/
JUNGE FREIHEIT
„Nordkurier“
Immer wieder waren der Nordkurier und sein Chefredakteur Jürgen Mladek Ziel linker Kampagnen. Jetzt kündigt er an, sich eine „Auszeit“ zu nehmen. Er spricht von einem „vergifteten Klima“ und pauschalten Verurteilungen.
Forwarded from KOPP Report
Im Jahr 2001 öffnete die rot-grüne Bundesregierung unter Gerhard Schröder und Joschka Fischer der linksextremen Szene die Steuertöpfe. Seitdem hat die Antifa einen beispiellosen Aufschwung erlebt. Linksextreme Gruppierungen, die Brand- und Sprengstoffanschläge gegen Polizei, Bundeswehr und Deutsche Bahn verüben, wurden damals bereits eingeplant und vorsorglich dem effektiven Zugriff durch den Verfassungsschutz entzogen.
Bei der Revolution gegen die freie Gesellschaft soll nichts mehr dem Zufall oder gar dem Wählerwillen überlassen werden.
Die radikale Linke nistete sich in allen Bereichen der Gesellschaft ein und hat den Staat gekapert. Erste Erfolge zeichnen sich bereits deutlich ab: ausgehebelte Asylgesetze, unterwanderte Verfassungsgerichte, Gesinnungsjournalismus, verharmloste linksextremistische Gewalt.
Antifa: Terror und Gewalt, vom Staat bestellt und bezahlt!
https://www.kopp-verlag.de/a/staats-antifa?&6=11374912
Bei der Revolution gegen die freie Gesellschaft soll nichts mehr dem Zufall oder gar dem Wählerwillen überlassen werden.
Die radikale Linke nistete sich in allen Bereichen der Gesellschaft ein und hat den Staat gekapert. Erste Erfolge zeichnen sich bereits deutlich ab: ausgehebelte Asylgesetze, unterwanderte Verfassungsgerichte, Gesinnungsjournalismus, verharmloste linksextremistische Gewalt.
Antifa: Terror und Gewalt, vom Staat bestellt und bezahlt!
https://www.kopp-verlag.de/a/staats-antifa?&6=11374912
Anti-Israel-Proteste in Berlin wurden auch von PFLP-Anhängern organisiert. Die linksextreme palästinensische Gruppe wird von der EU als Terrororganisation eingestuft. Laut israelischen Erkenntnissen flossen sogar deutsche Steuergelder an PFLP-nahe Gruppen.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article231233201/Naehe-zu-PFLP-Linksextreme-Terror-Sympathisanten-bei-Anti-Israel-Demos.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article231233201/Naehe-zu-PFLP-Linksextreme-Terror-Sympathisanten-bei-Anti-Israel-Demos.html
DIE WELT
Nähe zu PFLP: Linksextreme Terror-Sympathisanten bei Anti-Israel-Demos - WELT
Anti-Israel-Proteste in Berlin wurden auch von PFLP-Anhängern organisiert. Die linksextreme palästinensische Gruppe wird von der EU als Terrororganisation eingestuft. Laut israelischen Erkenntnissen flossen sogar deutsche Steuergelder an PFLP-nahe Gruppen.
In einem »Standpunkt« (DLF, »Tag für Tag«, 17.5.2021) mit dem Titel »Wir wollen keinen Judenhass dulden« nimmt Gerald Beyrodt ziemlich treffend auseinander, welche Lücke die Wirklichkeit in Deutschland in das saubere Gewebe politischer Absichtserklärungen reißt. Man verpflichtet ein vages »wir« und duldet eben doch, wenn auf deutschen Straßen Israelflaggen brennen. Dabei kapriziert er sich eher auf die Flaggen, statt auf die viel bedrohlicheren Sprechchöre und die Gewalt, die von solchen aufgestachelten Mobs ausgehen. Von den Lügen ganz zu schweigen. Die Bilder stören, das Milieu, aus dem die Täter offensichtlich kommen, stört eher weniger – sonst würde es vom DLF wohl genauer bezeichnet.
https://www.achgut.com/artikel/der_deutschlandfunk_und_der_gute_weg_der_hamas
https://www.achgut.com/artikel/der_deutschlandfunk_und_der_gute_weg_der_hamas
Achgut
Der Deutschlandfunk und der gute Weg der Hamas
In einem „Standpunkt“ des Deutschlanddfunk mit dem Titel „Wir wollen keinen Judenhass dulden“ schafft es der Kommentator nicht, jene zu benennen, die zur Tat schreiten und ihrem Judenhass freien Lauf lassen. Ja, er bringt es sogar fertig, selbst die antisemitischen…
LIVE aus Berlin: Pro-Palästina-Demo gegen Gewalteskalation in Gaza
https://www.youtube.com/watch?v=UG2ybhp7owo
https://www.youtube.com/watch?v=UG2ybhp7owo
YouTube
LIVE aus Berlin: Pro-Palästina-Demo gegen Gewalteskalation in Gaza
LIVE: Nach Gewaltspirale in Nahost – Pro-Palästina-Demo in BerlinMehr auf unserer Webseite: https://de.rt.com/Folge uns auf Facebook: https://www.facebook.co...
Nach SPIEGEL-Recherchen handelt es sich um einen in Jerusalem geborenen Mann ... man kann die politische Korrektheit förmlich knirschen hören ...
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Die Synagoge in Bremen sollte möglicherweise Ziel eines Terroranschlags werden. Die Polizei nahm nach SPIEGEL-Informationen einen 42-Jährigen fest. Der Vorstand der jüdischen Gemeinde wurde alarmiert.
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/bremen-anschlag-auf-synagoge-geplant-verdaechtiger-festgenommen-a-e99201c8-c489-4a96-8598-a0c4ee4fb95f
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Die Synagoge in Bremen sollte möglicherweise Ziel eines Terroranschlags werden. Die Polizei nahm nach SPIEGEL-Informationen einen 42-Jährigen fest. Der Vorstand der jüdischen Gemeinde wurde alarmiert.
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/bremen-anschlag-auf-synagoge-geplant-verdaechtiger-festgenommen-a-e99201c8-c489-4a96-8598-a0c4ee4fb95f
Spiegel
Polizei vereitelte womöglich Anschlag auf Synagoge
Die Synagoge in Bremen sollte möglicherweise Ziel eines Terroranschlags werden. Die Polizei nahm nach SPIEGEL-Informationen einen 42-Jährigen fest. Der Vorstand der jüdischen Gemeinde wurde alarmiert.
Nach Hinweisen wegen möglicher Anschlagspläne auf die Bremer Synagoge nahm die Polizei einen Mann fest. Nun teilen die Ermittler mit: Der Verdacht hat sich nicht bestätigt.
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/synagoge-in-bremen-verdacht-auf-vorbereitung-eines-anschlags-bestaetigt-sich-nicht-a-183702f4-5b75-4654-b84d-d27cf8e67b1d
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/synagoge-in-bremen-verdacht-auf-vorbereitung-eines-anschlags-bestaetigt-sich-nicht-a-183702f4-5b75-4654-b84d-d27cf8e67b1d
Spiegel
Bremer Polizei gibt Entwarnung
Nach Hinweisen wegen möglicher Anschlagspläne auf die Bremer Synagoge nahm die Polizei einen Mann fest. Nun teilen die Ermittler mit: Der Verdacht hat sich nicht bestätigt.
Bei ihrer Razzia stellt die Berliner Polizei kistenweise Datenträger mit Abbildungen von Kindesmissbrauch sicher. Ein Verdächtiger ist 84 Jahre alt
https://www.tagesspiegel.de/berlin/abbildungen-von-kindesmissbrauch-berliner-grossrazzia-legt-daten-des-grauens-offen/27206486.html
https://www.tagesspiegel.de/berlin/abbildungen-von-kindesmissbrauch-berliner-grossrazzia-legt-daten-des-grauens-offen/27206486.html
Der Tagesspiegel
Berliner Großrazzia legt Daten des Grauens offen
Bei ihrer Razzia stellt die Berliner Polizei kistenweise Datenträger mit Abbildungen von Kindesmissbrauch sicher. Ein Verdächtiger ist 84 Jahre alt.
Der russische Ex-Präsident Dmitri Medwedew teilte mit, Russland habe während der Pandemie zeitnahe und flexible Maßnahmen getroffen. Ihm zufolge habe dies ermöglicht, katastrophale Folgen zu verhindern und Millionen von Menschenleben zu retten.
https://de.rt.com/russland/117761-russischer-ex-prasident-medwedew-apokalyptische-pandemieszenarien-sind-nicht-eingetroffen/
https://de.rt.com/russland/117761-russischer-ex-prasident-medwedew-apokalyptische-pandemieszenarien-sind-nicht-eingetroffen/
RT DE
Russischer Ex-Präsident Medwedew: Apokalyptische Pandemieszenarien sind nicht eingetroffen
Der russische Ex-Präsident Dmitri Medwedew teilte mit, Russland habe während der Pandemie zeitnahe und flexible Maßnahmen getroffen. Ihm zufolge habe dies ermöglicht, katastrophale Folgen zu verhindern und Millionen von Menschenleben zu retten.
Rot-Rot-Grün mit Regierungschef Bodo Ramelow hat keine Mehrheit in Thüringen. Seit gut einem Jahr hilft die CDU im Landtag mit Stimmen aus. Mit ihrer Unterstützung soll eigentlich auch der Weg für eine Neuwahl des Parlaments frei gemacht werden – eigentlich.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article231242505/Thueringen-Ramelow-Vier-CDU-Abweichler-gefaehrden-Landtagswahl.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article231242505/Thueringen-Ramelow-Vier-CDU-Abweichler-gefaehrden-Landtagswahl.html
DIE WELT
Vier CDU-Abweichler gefährden Landtagswahl in Thüringen
Rot-Rot-Grün mit Regierungschef Bodo Ramelow hat keine Mehrheit in Thüringen. Seit gut einem Jahr hilft die CDU im Landtag mit Stimmen aus. Mit ihrer Unterstützung soll eigentlich auch der Weg für eine Neuwahl des Parlaments frei gemacht werden – eigentlich.
Griechische Gerichte verhängen hohe Haftstrafen gegen Migranten, die Boote aus der Türkei gesteuert haben. NGOs protestieren gegen die »Kriminalisierung vermeintlicher Schleuser«.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/griechenland-hohe-haftstrafen-schleuser-lesbos/
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/griechenland-hohe-haftstrafen-schleuser-lesbos/
Tichys Einblick
Hohe Strafen gegen schleusende Migranten auf Lesbos – NGOs protestieren
Griechische Gerichte verhängen hohe Haftstrafen gegen Migranten, die Boote aus der Türkei gesteuert haben. NGOs protestieren gegen die »Kriminalisierung vermeintlicher Schleuser«.
Forwarded from KOPP Report
Der große Enthüllungsreport:
Die Förderer der Massenzuwanderung und ihre wahren Motive
Friederike Beck beschäftigt sich in diesem Buch intensiv mit den elitären Netzwerken in EU, UNO, superreichen Stiftungen und NGOs, die einer unbegrenzten Migration nach Europa das Wort reden und eine Art Copyright auf »Menschlichkeit« und »Humanität« für sich beanspruchen, um damit die Aufmerksamkeit von ihren eigentlichen, nicht selten höchst materiellen, eigennützigen und manipulativen Zielen abzulenken.
https://www.kopp-verlag.de/a/die-geheime-migrationsagenda?d=1&&6=11378700
Die Förderer der Massenzuwanderung und ihre wahren Motive
Friederike Beck beschäftigt sich in diesem Buch intensiv mit den elitären Netzwerken in EU, UNO, superreichen Stiftungen und NGOs, die einer unbegrenzten Migration nach Europa das Wort reden und eine Art Copyright auf »Menschlichkeit« und »Humanität« für sich beanspruchen, um damit die Aufmerksamkeit von ihren eigentlichen, nicht selten höchst materiellen, eigennützigen und manipulativen Zielen abzulenken.
https://www.kopp-verlag.de/a/die-geheime-migrationsagenda?d=1&&6=11378700
Vor dem Besuch von Außenminister Heiko Maas bringt die Hamas eine baldige Waffenruhe ins Spiel. Israels Premier Netanjahu weist einen Aufruf zur Deeskalation aus den USA zurück.
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/maas-reist-in-den-nahen-osten-hamas-spekuliert-ueber-waffenruhe-17349814.html
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/maas-reist-in-den-nahen-osten-hamas-spekuliert-ueber-waffenruhe-17349814.html
FAZ.NET
Gazakonflikt: Maas reist in den Nahen Osten, Hamas spekuliert über Waffenruhe
Vor dem Besuch von Außenminister Heiko Maas bringt die Hamas eine baldige Waffenruhe ins Spiel. Israels Premier Netanjahu weist einen Aufruf zur Deeskalation aus den USA zurück.
Nach dem Tod eines Polizisten im französischen Avignon vor zwei Wochen haben Tausende Polizisten am Mittwoch vor der Pariser Nationalversammlung demonstriert. Sie fordern mehr Unterstützung und prangern zunehmende Gewalt gegen Ordnungshüter an.
https://de.rt.com/europa/117763-nach-mord-an-kollegen-tausende-polizisten-demonstrieren/
https://de.rt.com/europa/117763-nach-mord-an-kollegen-tausende-polizisten-demonstrieren/
RT DE
Nach Mord an Kollegen: Tausende Polizisten demonstrieren in Paris
Nach dem Tod eines Polizisten im französischen Avignon vor zwei Wochen haben Tausende Polizisten am Mittwoch vor der Pariser Nationalversammlung demonstriert. Sie fordern mehr Unterstützung und prangern zunehmende Gewalt gegen Ordnungshüter an.
Mit geheimdienstlichen Methoden fördert der Verein National Endowment for Democracy (NED) weltweit oppositionelle Gruppen, die im US-Interesse agieren – darunter auch Alexei Nawalny und Swetlana Tichanowskaja. Der langjährige NED-Chef hat das bei einem Prankster-Anruf aus Russland eingestanden.
https://de.rt.com/international/117638-aktives-programm-im-ganzen-land-usa-betreibt-illegales-aktivisten-netz-russland/
https://de.rt.com/international/117638-aktives-programm-im-ganzen-land-usa-betreibt-illegales-aktivisten-netz-russland/
RT DE
"Aktives Programm im ganzen Land" – USA betreiben in Russland ein illegales Aktivisten-Netz
Mit geheimdienstlichen Methoden fördert der Verein National Endowment for Democracy (NED) weltweit oppositionelle Gruppen, die im US-Interesse agieren – darunter auch Alexei Nawalny und Swetlana Tichanowskaja. Der langjährige NED-Chef hat das bei einem Prankster…
Die letzten Tage haben es gezeigt: Ohne sehr teure Stromimporte aus französischen Kernkraftwerken und polnischen Braunkohlekraftwerken funktioniert die Energiewende nicht. Deren Konzept beruht offensichtlich vor allem auf der Hoffnung auf die Nachbarländer, die dem deutschen Weg nicht folgen.
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/atom-und-kohlestrom-aus-frankreich-und-polen/
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/atom-und-kohlestrom-aus-frankreich-und-polen/
Tichys Einblick
Deutschland importiert gewaltige Strommengen aus Nachbarländern
Die letzten Tage haben es gezeigt: Ohne sehr teure Stromimporte aus französischen Kernkraftwerken und polnischen Braunkohlekraftwerken funktioniert die Energiewende nicht. Deren Konzept beruht offensichtlich vor allem auf der Hoffnung auf die Nachbarländer…