Im Verfahren um die Gruppenvergewaltigung einer damals 18-Jährigen im Oktober 2018 in Freiburg sind die teils mehrjährigen Haftstrafen nunmehr rechtskräftig. Wie am Freitag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe mitteilte, hatten fünf der zehn Verurteilten Revision eingelegt; diese verwarf der BGH nun durchweg. (Az. 1 StR 81/21)
https://www.epochtimes.de/blaulicht/urteile-zur-gruppenvergewaltigung-2018-in-freiburg-rechtskraeftig-a3543570.html
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Epoch Times www.epochtimes.de
Urteile zur Gruppenvergewaltigung 2018 in Freiburg rechtskräftig
Im Verfahren um die Gruppenvergewaltigung einer damals 18-Jährigen im Oktober 2018 in Freiburg sind die teils mehrjährigen Haftstrafen nunmehr rechtskräftig. Wie am Freitag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe mitteilte, hatten …
Mehrere Prozesstage im Fall Kim A. sind am Oberlandesgericht Frankfurt nun vergangen. Über den Auftakt hatten wir berichtet. Die junge Frau ist eine der berühmtesten IS-Rückkehrerinnen: Sie verkehrte mit prominenten Salafisten und erzählte dem Spiegel-Journalisten Christoph Reuter ihre IS-Story, die 2017 im Buch »Maryam A. – Mein Leben im Kalifat« veröffentlicht wurde, das seine zweite Auflage erhielt. Das macht den Prozess besonders interessant, denn das Buch spielt mit bereits getätigten Aussagen eine wichtige Rolle.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/der-weg-ins-kalifat-war-es-salafismus-oder-die-liebe/
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Tichys Einblick
Der Weg ins Kalifat: War es Salafismus – oder die Liebe?
Eine IS-Rückkehrerin steht vor Gericht. Die Salafisten wurden ihre Familie, die sie nie hatte. Und in den Dschihad reiste sie, weil sie ohne ihren Mann nicht leben wollte – von religiösen, radikalen Motiven will die Angeklagte heute nichts wissen.
Der Bundesrat hat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause zwei Gesetze der großen Koalition gestoppt - darunter das Prestigeprojekt des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler. Die Länderkammer beschloss am Freitag, dazu den Vermittlungsausschuss anzurufen.
https://www.rnd.de/politik/rekorde-im-bundesrat-die-wichtigsten-beschluesse-im-ueberblick-VFGFZDGJBG2TPEDIIY7LEOHFRI.html
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RedaktionsNetzwerk Deutschland
Rekorde im Bundesrat: Die wichtigsten Beschlüsse im Überblick
Die Länder zeigen dem Bund mal wieder die Zähne. Der Bundesrat sagt Nein zu zwei Gesetzen der Bundesregierung. Eines davon hat hohen Stellenwert für die große Koalition. Hier gibt es allerdings noch Hoffnung.
Die US-Geheimdienste haben einen mit Spannung erwarteten Bericht über Ufo-Sichtungen des Militärs veröffentlicht – und dabei viele Fragen offen gelassen. In dem am Freitag vorgelegten Dokument der US-Geheimdienstdirektion heißt es, es gebe mit nur einer Ausnahme für keines der gesichteten unbekannten Flugobjekte eine Erklärung. »In unserem Datensatz fehlt es derzeit an ausreichenden Informationen, um Vorfälle spezifischen Erklärungen zuzuordnen.«
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/us-geheimdienste-veroeffentlichen-mit-spannung-erwarteten-ufo-bericht-17408915.html
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FAZ.NET
Mit Spannung erwartet: US-Geheimdienste veröffentlichen Ufo-Bericht
Die amerikanischen Geheimdienste räumen in ihrem Bericht für den US-Kongress ein, dass sie keine Erklärung für mehr als 100 Sichtungen von unbekannten Flugobjekten finden konnten. Die Frage, ob außerirdisches Leben dahinter stecken könnte, beantworten sie…
Forwarded from KOPP Report
Ein Major der U.S. Air Force erhält den Befehl, in seinem Phantom-Jet über Teheran ein hell strahlendes UFO abzufangen. In Belgien untersucht ein Oberst der Luftwaffe eine Serie weitverbreiteter Sichtungen von unidentifizierten dreieckigen Objekten, und er lässt F-16-Jets ausschwärmen, die sich die Sache aus der Nähe ansehen sollen. In den USA schildert ein ehemaliger Abteilungsleiter der Bundesluftfahrtbehörde FAA die Reaktion der Behörde auf die 31-minütige Begegnung eines Linienflugzeugs mit einem gigantischen UFO über Alaska.
Diese drei namhaften Männer haben atemberaubende Berichte über jene außergewöhnlichen Vorfälle geschrieben. Zu ihnen gesellen sich Luftwaffengeneräle und viele andere hochrangige Zeugen, darunter Fife Symington III., ehemaliger Gouverneur von Arizona, und Nick Pope, ehemaliger Leiter der UFO-Untersuchungsbehörde im britischen Verteidigungsministerium. ...
https://www.kopp-verlag.de/a/ufos-generauml%3ble-piloten-und-regierungsvertreter-brechen-ihr-schweigen-8?&6=18995893
Diese drei namhaften Männer haben atemberaubende Berichte über jene außergewöhnlichen Vorfälle geschrieben. Zu ihnen gesellen sich Luftwaffengeneräle und viele andere hochrangige Zeugen, darunter Fife Symington III., ehemaliger Gouverneur von Arizona, und Nick Pope, ehemaliger Leiter der UFO-Untersuchungsbehörde im britischen Verteidigungsministerium. ...
https://www.kopp-verlag.de/a/ufos-generauml%3ble-piloten-und-regierungsvertreter-brechen-ihr-schweigen-8?&6=18995893
Der Leiter des Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung im Sahel mit Sitz in Bamako (Mali), Thomas Schiller, hat den westlichen Militäreinsatz in dem Land nach dem jüngsten Anschlag mit zwölf verletzten deutschen und einem verletzten französischen Soldaten kritisiert. »Die Sicherheitslage ist in Mali dauerhaft schlecht«, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). »Erst kürzlich hat ein Selbstmordanschlag die Franzosen getroffen. Dass die Sicherheitslage schlecht ist, gilt aber nicht nur für Mali, sondern für die gesamte Sahelzone.«
https://www.rnd.de/politik/experte-stellt-nach-anschlag-auf-deutsche-soldaten-militaereinsatz-in-mali-infrage-ITY6ZUMDBNG43O673AOUNLLDRM.html
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RedaktionsNetzwerk Deutschland
Experte stellt nach Anschlag auf deutsche Soldaten Militäreinsatz in Mali infrage
Bei einem Anschlag im westafrikanischen Mali wurden zwölf deutsche Soldaten verletzt. Thomas Schiller, Leiter des Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung dort, ist nicht überrascht. Die Sicherheitslage sei dauerhaft schlecht, und der westliche Militäreinsatz sei…
Im Konflikt um den britischen Zerstörer, auf den die russische Marine nach dessen Eindringen in Gewässer um die Halbinsel Krim Warnschüsse abgegeben hatte, folgt die russische Presse weitgehend der Darstellung der eigenen Offiziellen. Sie erkennt praktisch durchgehend auf britischer Seite eine absichtliche Provokation mit geopolitischen Motiven.
https://www.heise.de/tp/features/Russische-Medien-sprechen-von-Krimkrieg-2-0-6120154.html?wt_mc=rss.red.tp.tp.atom.beitrag.beitrag
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heise online
Russische Medien sprechen von "Krimkrieg 2.0"
Regierungs- und oppositionsnahe Pressestimmen sind sich weitgehend einig, dass die britische Royal Navy vor der Halbinsel absichtlich provozieren wollte
Für seine Partei sei es wichtig, die Interessen der deutschen Bevölkerung in der Zeit, »wo wir die Gefahr eines neuen Kalten Krieges sehen, in der russischen Hauptstadt zum Ausdruck zu bringen«, sagte er beim Pressegespräch am letzten Tag seines Besuches. »Man muss über die Ideologie hinweg miteinander reden. Das ist genau das, was auch Wladimir Putin in seinem Gastbeitrag in der »Zeit« zum Ausdruck gebracht hat. Auch wir als AfD möchten Pragmatismus statt Ideologie.«
https://snanews.de/20210625/afd-tino-chrupalla-in-moskau-2624378.html
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SNA
AfD-Co-Parteichef Tino Chrupalla in Moskau: „Gerade jetzt müssen wir im Dialog mit Russland bleiben“
Der AfD-Spitzenkandidat war überrascht, dass bei der Sicherheitskonferenz in Moskau, auf der er eine Rede gehalten hat, am Tag des Überfalls Nazi-Deutschlands auf die Sowjetunion vor 80 Jahren keine deutschen Regierungsvertreter anwesend waren. Damit verweigerten…
Im Prozess um die Tötung des Afroamerikaners George Floyd vor gut einem Jahr hat das zuständige US-Gericht eine Haftstrafe von 22 Jahren und sechs Monaten gegen den verurteilten weißen Ex-Polizisten Derek Chauvin verhängt. Das verkündete das Gericht am Freitag in Minneapolis. Chauvin war Ende April von den Geschworenen in dem Prozess unter anderem wegen Mordes zweiten Grades schuldig befunden worden. Nach deutschem Recht entspräche dies eher Totschlag. Die Verteidigung hatte eine Bewährungsstrafe für den 45-Jährigen gefordert, die Staatsanwaltschaft dagegen 30 Jahre Haft.
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/toetung-von-george-floyd-ex-polizist-chauvin-muss-22-5-jahre-in-haft-17408858.html
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FAZ.NET
Tötung von George Floyd: Ex-Polizist Chauvin zu 22,5 Jahren Haft verurteilt
Der Fall George Floyd hat die USA aufgewühlt: Nun steht das Strafmaß für den Polizisten fest, der den Tod des Afroamerikaners zu verantworten hat. Präsident Biden hält die Entscheidung für angemessen.
Forwarded from KOPP Report
Zu Ihrer Sicherheit und für Ihre Selbstverteidigung!
Von Profis entwickelt, in Deutschland zugelassen: Der Piexon JPX6 Jet Protector mit 4 Schuss Speedloader!
https://www.kopp-verlag.de/a/piexon-jpx6-jet-protector-mit-4-schuss-speedloader-mit-laser-17?&6=11349336
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Die bayerische Regierung plant eine Änderung des Polizeiaufgabengesetzes: In Bayern soll die Polizei bei Großveranstaltungen das Recht bekommen, Besucher einer sogenannten Zuverlässigkeitsprüfung zu unterziehen. Dabei können persönliche Daten der Besucher »bei öffentlichen und nicht öffentlichen Stellen« abgefragt und bei der Polizei zusammengeführt werden. Bereits am Mittwoch hatte der Innenausschuss des Landtags den entsprechenden neuen Artikel 60a mit den Stimmen der CSU und den Freien Wählern angenommen. Für Mitte Juli ist eine zweite und dritte Lesung angesetzt.
https://de.rt.com/inland/119786-streit-um-neues-gesetz-in-bayern-ganz-neue-dimension-der-ueberwachung-und-kontrolle/
https://de.rt.com/inland/119786-streit-um-neues-gesetz-in-bayern-ganz-neue-dimension-der-ueberwachung-und-kontrolle/
RT DE
Streit um neues Gesetz in Bayern: "Eine ganz neue Dimension der Überwachung und Kontrolle"
Eine geplante Gesetzesänderung soll es der Polizei in Bayern künftig ermöglichen, bei Großveranstaltungen persönliche Daten von Besuchern abzufragen und zusammenzuführen. Juristen und bayerische Oppositionspolitiker kritisieren den Gesetzentwurf scharf.
Es war ihre letzte Regierungsbefragung im Bundestag, der sich Angela Merkel nach knapp 16 Jahren am Mittwoch als Bundeskanzlerin stellte. Für manche mag es ein wehmütiger Moment gewesen sein. Andere werden es eher mit Hermann Hesse halten: »Und jedem Anfang wohnt ein Zauber inne, der uns beschützt und der uns hilft, zu leben«, schrieb der Literaturnobelpreisträger in seinem unvergessenen Gedicht »Stufen«.
https://reitschuster.de/post/kanzlerin-merkel-und-der-ct-wert-eine-problematische-liaison/
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reitschuster.de
Kanzlerin Merkel und der Ct-Wert – eine problematische Liaison Auch SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach patzt
Die wichtigsten Protagonisten der Corona-Politik verfügen offensichtlich nur über ein mangelhaftes Wissen über die Kriterien, die hierzulande die Härte der Maßnahmen bestimmen. Sowohl Merkel als auch der Lauterbach überraschen mit teils hanebüchenen Thesen.…
Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
Seit dem 31. Mai ist der genetische Corona-Impfstoff Comirnaty von BioNTech/Pfizer in der Europäischen Union auch für Kinder ab zwölf Jahren zugelassen. Die Entscheidung der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) und der EU-Kommission zur Zulassung von Comirnaty für Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren beruht auf einer US-Studie.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/massenimpfung-bald-auch-fuer-kinder-spahns-vorstoesse-entgegen-who-und-stiko-empfehlung-a3542518.html
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Epoch Times www.epochtimes.de
Massenimpfung bald auch für Kinder? – Spahns Vorstöße entgegen WHO- und STIKO-Empfehlung
Mit weiterem Fortschreiten der Massenimpfungen in Deutschland gegen das Corona-Virus rückt die Entscheidung zur Impfung von sechs Millionen Kindern und Jugendlichen immer näher. Den Impfwilligen erwartet eine politische Belohnung in Form von Vergünstigungen…
Ausgerechnet ein öffentlich-rechtlicher Sender wundert sich, dass sich seine eigenen Mitarbeiter kaum impfen lassen wollen. Man beobachte eine »vergleichsweise geringe Annahme« des senderinternen Impfangebots, heißt es in einer Rundmail vom Donnerstag, die TE vorliegt. Demnach hätten rund 6500 feste und freie Mitarbeiter eine Einladung zur Impfung in Bocklemünd erhalten. Aber nur 400 – also gerade einmal jeder Sechzehnte – habe das Angebot angenommen. Von den 4000 Mitarbeitern, die zum Impfzentrum Köln eingeladen wurden, habe nur ein Sechstel die Einladung angenommen. Zum Vergleich: Laut einer Internetseite des Bundesgesundheitsministeriums haben sich deutschlandweit 52,9 Prozent der Bevölkerung mindestens einmal impfen lassen.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/wdr-mitarbeiter-impfen-rundmail/
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Tichys Einblick
“Widerspruch”: WDR wundert sich, dass sich kaum Mitarbeiter impfen lassen wollen
Eine interne Rundmail des WDR legt nahe, dass die Impfbereitschaft unter den Mitarbeitern gering ist. Das ist ein klarer Widerspruch zur impffreundlichen Berichterstattung des Senders, sagt eine Person aus dem Umfeld des WDR.
Der Verfassungsschutz und die Leitmedien lassen sich von der Bundesregierung parteipolitisch instrumentalisieren
👉 Wenn die Menschen in Deutschland zunehmend Angst haben, ihre Meinung frei zu äußern und sich auch deshalb nicht mehr offen zu ihrem eigenen Volk jenseits anonymisierter Umfragen bekennen, ist in der Bundesrepublik etwas aus den Fugen geraten.
👉 Die Bundesrepublik hat sich in den vergangenen Jahrzehnten zu einem Parteienstaat entwickelt, in dem die Volkssouveränität de facto auf die politische Klasse übergegangen ist.
👉 Die Bundesregierung unter Führung von Angela Merkel versucht, aus der deutschen Kulturnation eine multikulturelle Willensnation zu machen.
👉 Um die neue Willensnation zu schaffen, greift die Bundesregierung auch auf die Unterstützung des Bundesamts für Verfassungsschutz zurück.
https://www.kopp-verlag.de/a/kulturkampf-um-das-volk-1?&6=20287687
👉 Wenn die Menschen in Deutschland zunehmend Angst haben, ihre Meinung frei zu äußern und sich auch deshalb nicht mehr offen zu ihrem eigenen Volk jenseits anonymisierter Umfragen bekennen, ist in der Bundesrepublik etwas aus den Fugen geraten.
👉 Die Bundesrepublik hat sich in den vergangenen Jahrzehnten zu einem Parteienstaat entwickelt, in dem die Volkssouveränität de facto auf die politische Klasse übergegangen ist.
👉 Die Bundesregierung unter Führung von Angela Merkel versucht, aus der deutschen Kulturnation eine multikulturelle Willensnation zu machen.
👉 Um die neue Willensnation zu schaffen, greift die Bundesregierung auch auf die Unterstützung des Bundesamts für Verfassungsschutz zurück.
https://www.kopp-verlag.de/a/kulturkampf-um-das-volk-1?&6=20287687
Fest steht: Der Täter, vieles spricht für einen Einzeltäter, ist gefasst. Die genauen Hintergründe des Angriffs müssen nun geklärt werden. WELT gibt einen Überblick über das, was wir bislang wissen.
https://www.welt.de/politik/article232107463/Wuerzburg-Was-wir-ueber-die-Messerattacke-und-den-Taeter-wissen.html
https://www.welt.de/politik/article232107463/Wuerzburg-Was-wir-ueber-die-Messerattacke-und-den-Taeter-wissen.html
DIE WELT
Was wir über die Messerattacke von Würzburg wissen
In Würzburg hat ein 24-Jähriger mehrere Personen in der Innenstadt niedergestochen. Drei Menschen kamen ums Leben. Nun gibt es erste Informationen zum Angreifer und der Tat. Was wir bislang wissen – und welche Fragen offen sind.
Notstand ohne Notlage
- Erneute Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes ...
- ... versteckt in einem »Omnibusgesetz«
- Nur AfD verlangt getrennte Abstimmung der Gesetze
- Grüne Grundrechtsleugner stimmen auch für diese Verschärfung
- »Pandemie«-Notstand nun ein Jahr über Pandemiezustand hinaus möglich
https://www.youtube.com/watch?v=mGskxcTNkZs
- Erneute Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes ...
- ... versteckt in einem »Omnibusgesetz«
- Nur AfD verlangt getrennte Abstimmung der Gesetze
- Grüne Grundrechtsleugner stimmen auch für diese Verschärfung
- »Pandemie«-Notstand nun ein Jahr über Pandemiezustand hinaus möglich
https://www.youtube.com/watch?v=mGskxcTNkZs
YouTube
Regierung verlängert die von ihr offenbar geliebten Not-Maßnahmen - Boehringer Klartext (146)
Notstand ohne Notlage
- Erneute Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes ...
- ... versteckt in einem „Omnibusgesetz“
- Nur AfD verlangt getrennte Abstimmung der Gesetze
- Grüne Grundrechtsleugner stimmen auch für diese Verschärfung
- „Pandemie“-Notstand…
- Erneute Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes ...
- ... versteckt in einem „Omnibusgesetz“
- Nur AfD verlangt getrennte Abstimmung der Gesetze
- Grüne Grundrechtsleugner stimmen auch für diese Verschärfung
- „Pandemie“-Notstand…