Forwarded from KOPP Report
Wie konnte Deutschland sich in wenigen Jahren von einem mustergültigen, geradezu perfekten und dafür in der ganzen Welt bewunderten Rechts- und Verfassungsstaat in ein Land verwandeln, in dem sich die Regierung nicht mehr um Recht und Verfassung kümmert und das Parlament dazu schweigt?
Die Herrschaft des Unrechts - unter diesem Titel veröffentlichte Ulrich Vosgerau im Herbst 2015 einen Aufsatz im politischen Monatsmagazin Cicero, der mit der Grenzöffnungspolitik der Bundesregierung hart ins Gericht ging. Der Titel des Aufsatzes wurde dann durch den bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer in einem Interview mit der Passauer Neuen Presse popularisiert.
In diesem Buch legt Ulrich Vosgerau nun eine Analyse der seit Sommer 2015 andauernden Flüchtlingskrise vor, die von anhaltenden Rechtsbrüchen der Bundesregierung geprägt ist. Dabei werden die juristischen Hintergründe des Asylrechts im europäischen Kontext allgemein verständlich erklärt.
https://www.kopp-verlag.de/a/die-herrschaft-des-unrechts?&6=20322535
Die Herrschaft des Unrechts - unter diesem Titel veröffentlichte Ulrich Vosgerau im Herbst 2015 einen Aufsatz im politischen Monatsmagazin Cicero, der mit der Grenzöffnungspolitik der Bundesregierung hart ins Gericht ging. Der Titel des Aufsatzes wurde dann durch den bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer in einem Interview mit der Passauer Neuen Presse popularisiert.
In diesem Buch legt Ulrich Vosgerau nun eine Analyse der seit Sommer 2015 andauernden Flüchtlingskrise vor, die von anhaltenden Rechtsbrüchen der Bundesregierung geprägt ist. Dabei werden die juristischen Hintergründe des Asylrechts im europäischen Kontext allgemein verständlich erklärt.
https://www.kopp-verlag.de/a/die-herrschaft-des-unrechts?&6=20322535
Forwarded from KOPP Report
In Regierungskreisen sorgt das Buch des Professors nach Bild-Informationen für Aufruhr.
Deutschland hat derzeit keine Kontrolle über seine Grenze. Flüchtlinge und Migranten können ungehindert einreisen. Kriminelle Banden, Terroristen und andere Gewalttäter nutzen das Gebiet der Bundesrepublik für ihre Taten. Das Land ist dadurch unsicherer geworden, der volkswirtschaftliche Schaden erheblich. Ob der geplante Aufbau einer multikulturellen Gesellschaft in eine sichere Zukunft führt, ist zweifelhaft.
Die Vertreter der politisch-medialen Elite sind nicht in der Lage, das Problem zu lösen. Sie setzen weiterhin auf jene Instrumente, die mehrfach versagt haben: den Schutz der europäischen Außengrenze und die Integration der Neuankömmlinge. Zudem hoffen sie, dass sich die Deutschen an das gewöhnen, was durch offene Grenzen zugenommen hat: Terroranschläge, Wohnungseinbrüche, Vergewaltigungen und andere Verbrechen.
https://www.kopp-verlag.de/a/deutschlands-unsichere-grenze-1?&6=22514877
Deutschland hat derzeit keine Kontrolle über seine Grenze. Flüchtlinge und Migranten können ungehindert einreisen. Kriminelle Banden, Terroristen und andere Gewalttäter nutzen das Gebiet der Bundesrepublik für ihre Taten. Das Land ist dadurch unsicherer geworden, der volkswirtschaftliche Schaden erheblich. Ob der geplante Aufbau einer multikulturellen Gesellschaft in eine sichere Zukunft führt, ist zweifelhaft.
Die Vertreter der politisch-medialen Elite sind nicht in der Lage, das Problem zu lösen. Sie setzen weiterhin auf jene Instrumente, die mehrfach versagt haben: den Schutz der europäischen Außengrenze und die Integration der Neuankömmlinge. Zudem hoffen sie, dass sich die Deutschen an das gewöhnen, was durch offene Grenzen zugenommen hat: Terroranschläge, Wohnungseinbrüche, Vergewaltigungen und andere Verbrechen.
https://www.kopp-verlag.de/a/deutschlands-unsichere-grenze-1?&6=22514877
Wann hat es eigentlich angefangen, dass bei Fernsehsendern Leute gearbeitet haben, die für ihre Arbeit nicht geeignet sind. Zwar ist »Journalist« wie »Faktenchecker« keine geschützte Berufsbezeichnung. Jeder Hanswurst kann sich so nennen (und viele tun das auch). Aber man hätte doch erwartet, dass Auswahlprozesse, die auf Stellenbeschreibung und Anforderungsprofil basieren, zumindest dafür sorgen, dass nicht jeder Hanswurst auf einen Arbeisplatz gelangen kann. Beim ZDF scheint das alles nichts genutzt zu haben, und obwohl es sicher Ausnahmen gibt, sind diejenigen, die dort Worte von anderen als Nachrichten des ZDF an ZDF-Konsumenten durchreichen, Konsumenten, die sie offenkundig für dumm halten, offenkundig das Ergebnis von Market-For-Lemons-Rekrutierung, derjenigen, die sonst niemand wollte.
https://sciencefiles.org/2021/09/24/systematische-irrefuhrung-pfizer-biontech-und-das-zdf-in-trauter-eintracht/
https://sciencefiles.org/2021/09/24/systematische-irrefuhrung-pfizer-biontech-und-das-zdf-in-trauter-eintracht/
SciFi
Systematische Irreführung: Pfizer/Biontech und das ZDF in trauter Eintracht
Wann hat es eigentlich angefangen, dass bei Fernsehsendern Leute gearbeitet haben, die für ihre Arbeit nicht geeignet sind. Zwar ist “Journalist” wie “Faktenchecker” keine g…
Um eine Zahlungsunfähigkeit wegen hoher Corona-Mehrausgaben zu verhindern, muss der Bund die gesetzliche Pflegeversicherung kurzfristig mit Steuermitteln in Höhe von einer Milliarde Euro stützen. Das geht aus einer Verordnung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hervor, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.
https://www.rnd.de/politik/pflegeversicherung-droht-zahlungsunfaehigkeit-bund-muss-eine-milliarde-euro-zahlen-O4OALIE6JVHCBHXL4KIS5HPUNI.html
https://www.rnd.de/politik/pflegeversicherung-droht-zahlungsunfaehigkeit-bund-muss-eine-milliarde-euro-zahlen-O4OALIE6JVHCBHXL4KIS5HPUNI.html
RedaktionsNetzwerk Deutschland
Zahlungsunfähigkeit droht – Bund muss Pflegeversicherung eine Milliarde überweisen
Die Pflegeversicherung hat wegen der Pandemie erhebliche Mehrausgaben – zum Beispiel für Hygienemaßnahmen. Deshalb ist das Geld so knapp geworden, dass Liquiditätsprobleme drohen. Ein einmaliger Zuschuss aus Steuermitteln soll helfen.
Dass Geisel damit genau die Regelbrüche selbst begeht, die er im öffentlichen Raum als Demonstrationsverbote nutzt – gegen natürlich nur selektive Protestgruppen, versteht sich, nicht gegen BLM, FFF, Gay-Pride, propalästinensische, afghanische oder linksradikale Straßenumzüge – hievt diesen SPD-Politiker damit allerdings auf eine ganz besonders unappetitliche Steigerungsform von Verlogenheit und Doppelmoral. Gegen diese sind etwa Karl Lauterbachs Maskenpflicht-Litaneien, die er durch persönlichen Maskenverzicht im dichtgedrängten Bundestagsfoyer, inmitten hunderter umstehender Parlamentskollegen zelebrierte, geradezu harmlos. Denn Lauterbach agitiert – wenn auch mit fatalen Auswirkungen – nur durch Worte, während Geisel – ganz wörtlich – andere Geschützen auffahren lässt.
https://ansage.org/berlins-spd-geisel-privat-gilt-maskenfrei-und-spass-dabei/
https://ansage.org/berlins-spd-geisel-privat-gilt-maskenfrei-und-spass-dabei/
Ansage
Berlins SPD-Geisel: Privat gilt "maskenfrei und Spaß dabei"
In der Reihe der Superheuchler, die mit Furor gegen "Superspreader" zu Felde ziehen und dabei ihre eigenen Empfehlungen Lügen strafen, sobald sie sich unbeobachtet wähnen, kann nun auch Berlins SPD-Innensenator Andreas Geisel mitgezählt werden: Auf mehreren…
Forwarded from Irfan Peci (Irfan)
Afrikaner vergewaltigt 16-Jährige‼️
München: Als seine Anmache nachmittags am Hauptbahnhof abgelehnt wird folgt der augenscheinliche Afrikaner dem Mädchen - zieht sie in einen Hinterhof und vergewaltigt die 16-Jährige!
https://t.co/mwNe48YEAX
📢 Mehr unter: https://t.me/Islamistenjaeger
München: Als seine Anmache nachmittags am Hauptbahnhof abgelehnt wird folgt der augenscheinliche Afrikaner dem Mädchen - zieht sie in einen Hinterhof und vergewaltigt die 16-Jährige!
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https://www.tz.de
Vergewaltigung am Hauptbahnhof München ‒ Täter zieht 16-Jährige nach Flirtversuch mit Gewalt in Hinterhof
Nachdem Flirtversuche scheiterten, zog ein unbekannter Täter eine 16-Jährige mit Gewalt in einen Hinterhof am Hauptbahnhof München. Die Polizei bitte Zeugen um Hilfe.
Was passiert eigentlich mit Deutschland, wenn das Unvermeidliche geschehen ist? Möglicherweise macht es vor der endgültigen Wahlentscheidung noch Sinn, in die Glaskugel zu schauen, um eine Idee von der Arbeit einer künftigen rot-rot-grünen oder rot-grün-gelben Bundesregierung zu bekommen.
Aber wo sollte man da anfangen, frage ich leicht verzweifelt Boris Reitschuster, der die Hände über dem Kopf zusammenschlägt und u.a. meint, das würde vollkommen ausufern, wo ich denn da beginnen und wo enden wolle, wir hätten doch noch so viele wichtige Themen auf dem Tisch, einige davon auch angeregt von aufmerksamen Lesern, deren großes Engagement man nicht enttäuschen dürfe.
https://reitschuster.de/post/deutschland-nach-der-wahl-eine-dystopie/
Aber wo sollte man da anfangen, frage ich leicht verzweifelt Boris Reitschuster, der die Hände über dem Kopf zusammenschlägt und u.a. meint, das würde vollkommen ausufern, wo ich denn da beginnen und wo enden wolle, wir hätten doch noch so viele wichtige Themen auf dem Tisch, einige davon auch angeregt von aufmerksamen Lesern, deren großes Engagement man nicht enttäuschen dürfe.
https://reitschuster.de/post/deutschland-nach-der-wahl-eine-dystopie/
reitschuster.de
Deutschland nach der Wahl – eine Dystopie Der Wahlsieger steht bereits fest: Die grüne Ideologie
Es gibt keine mehrheitsfähigen Alternativen mehr. Ganz gleich, wer mit wem die nächste Bundesregierung stellt – klar ist längst: Die grüne Ideologie wird den Kurs bestimmen. Hier ein Überblick darüber, was uns dann bevorsteht, von Alexander Wallasch.
Forwarded from KOPP Report
Bestsellerautor Michael Grandt sorgt in diesem Buch für Klarheit. In einer aufwendigen Recherche hat er bemerkenswerte Enthüllungen über die grüne Hoffnungsträgerin ans Licht gebracht.
George Soros, Klaus Schwab und das Weltwirtschaftsforum
Enthüllt wird nicht zuletzt, wessen Interessen Annalena Baerbock vertritt. Dabei zeigt sich: Die grüne Spitzenkandidatin ist die Wunschkanzlerin des Globalisten Klaus Schwab und seines Weltwirtschaftsforums. Sie absolviert dort ein 5-jähriges Führungs-Ausbildungsprogramm und wurde zur »Jungen globalen Führerin« (Young Global Leader) gekürt. Aus dieser Kaderschmiede der Globalisten sind unter anderen auch die spätere Bundeskanzlerin Angela Merkel, der spätere spanische Ministerpräsident Aznar, der spätere EU-Kommissionschef Barroso, der spätere britische Regierungschef Blair und sein späterer Finanzminister Brown sowie der spätere französische Regierungschef Sarkozy hervorgegangen. ...
https://www.kopp-verlag.de/a/%bbjunge-globale-fuehrerin%ab?&6=22263433
George Soros, Klaus Schwab und das Weltwirtschaftsforum
Enthüllt wird nicht zuletzt, wessen Interessen Annalena Baerbock vertritt. Dabei zeigt sich: Die grüne Spitzenkandidatin ist die Wunschkanzlerin des Globalisten Klaus Schwab und seines Weltwirtschaftsforums. Sie absolviert dort ein 5-jähriges Führungs-Ausbildungsprogramm und wurde zur »Jungen globalen Führerin« (Young Global Leader) gekürt. Aus dieser Kaderschmiede der Globalisten sind unter anderen auch die spätere Bundeskanzlerin Angela Merkel, der spätere spanische Ministerpräsident Aznar, der spätere EU-Kommissionschef Barroso, der spätere britische Regierungschef Blair und sein späterer Finanzminister Brown sowie der spätere französische Regierungschef Sarkozy hervorgegangen. ...
https://www.kopp-verlag.de/a/%bbjunge-globale-fuehrerin%ab?&6=22263433
‼️‼️ HAMMERMELDUNG ...
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In sechs deutschen Wahlkreisen geht der private und bis vor kurzem gemeinnützige Verein Campact gegen unliebsame Direktkandidaten vor, »strategisch wählen« nennt man das. Vor allem Unionspolitiker erwischt es: Hans-Jürgen Irmer, Hans-Georg Maaßen und Thomas Bareiß werden offen bekämpft; es wird aber auch gezielt für Kandidaten wie Karl Lauterbach oder Katja Kipping geworben. Mit Beschimpfungen spart Campact dabei nicht: »Klimablockierer und Rechtsaussen« wolle man verhindern, es gehe darum, den »Einzug rechter oder rechtsextremer Direktkandidaten wie Hans-Georg Maaßen« zu vereiteln, so Campact. Der CDU-Politiker sei »hochgradig demokratiezersetzend«.
Hans-Jürgen Irmer sei »in rechtsextremen Kreisen vernetzt und fällt seit Jahrzehnten mit menschenverachtenden Äußerungen auf«. »Geistiger Brandstifter« heißt es in einer Campact-Rundmail.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/illegale-parteienfinanzierung-maassen-campact/
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In sechs deutschen Wahlkreisen geht der private und bis vor kurzem gemeinnützige Verein Campact gegen unliebsame Direktkandidaten vor, »strategisch wählen« nennt man das. Vor allem Unionspolitiker erwischt es: Hans-Jürgen Irmer, Hans-Georg Maaßen und Thomas Bareiß werden offen bekämpft; es wird aber auch gezielt für Kandidaten wie Karl Lauterbach oder Katja Kipping geworben. Mit Beschimpfungen spart Campact dabei nicht: »Klimablockierer und Rechtsaussen« wolle man verhindern, es gehe darum, den »Einzug rechter oder rechtsextremer Direktkandidaten wie Hans-Georg Maaßen« zu vereiteln, so Campact. Der CDU-Politiker sei »hochgradig demokratiezersetzend«.
Hans-Jürgen Irmer sei »in rechtsextremen Kreisen vernetzt und fällt seit Jahrzehnten mit menschenverachtenden Äußerungen auf«. »Geistiger Brandstifter« heißt es in einer Campact-Rundmail.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/illegale-parteienfinanzierung-maassen-campact/
Tichys Einblick
Strafanzeige: Illegale Parteienfinanzierung im Wahlkampf gegen Maaßen?
Ein Verein geht energisch gegen unliebsame Direktkandidaten vor und investiert dabei viel Geld - angeblich nur aus Kleinspenden. Jetzt setzt man sich zu Wehr.
Der wegen der Tötung des Afroamerikaners George Floyd zu langjähriger Haft verurteilte Ex-Polizist Derek Chauvin hat Berufung gegen das Urteil eingelegt. Wie am Donnerstag aus veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorging, brachte Chauvin Beschwerde in 14 Punkten im Zusammenhang mit seinem Prozess vor einem Gericht im US-Bundesstaat Minnesota ein. Er beschuldigte den Staat unter anderem des voreingenommenen Fehlverhaltens.
https://www.welt.de/politik/ausland/article233991500/Staat-sei-voreingenommen-Ex-Polizist-Chauvin-legt-Berufung-im-Fall-George-Floyd-ein.html
https://www.welt.de/politik/ausland/article233991500/Staat-sei-voreingenommen-Ex-Polizist-Chauvin-legt-Berufung-im-Fall-George-Floyd-ein.html
DIE WELT
Ex-Polizist Chauvin legt Berufung im Fall George Floyd ein
Er wurde wegen des Todes von George Floyd zu 22 Jahren Haft verurteilt, jetzt hat Ex-Polizist Derek Chauvin dagegen Beschwerde eingelegt. Er beschuldigt den Staat des voreingenommenen Fehlverhaltens. Eine Reform, die Polizisten Würgegriffe verbietet, scheiterte…
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine ehrlichere, klügere und stärkere deutsche Außenpolitik als Konsequenz aus dem Scheitern des Westens in Afghanistan angemahnt. Ein »Rückzug von der Welt« sei keine Option, sagte er laut vorab verbreitetem Manuskript am Freitag. Es ist die erste Rede eines Bundespräsidenten vor der UN-Vollversammlung seit fast 40 Jahren.
https://www.rnd.de/politik/steinmeier-bei-un-vollversammlung-zu-afghanistan-erste-bundespraesidenten-rede-seit-fast-40-jahren-TUZGQSHE6YG2JFTUTCFF3ZIR2I.html
https://www.rnd.de/politik/steinmeier-bei-un-vollversammlung-zu-afghanistan-erste-bundespraesidenten-rede-seit-fast-40-jahren-TUZGQSHE6YG2JFTUTCFF3ZIR2I.html
RedaktionsNetzwerk Deutschland
Fall von Kabul ist „Zäsur“: Steinmeier zieht Konsequenzen aus Afghanistan-Desaster
Als erster Bundespräsident seit fast 40 Jahren redet Steinmeier vor der UN-Vollversammlung. Dabei gibt er eine Antwort auf die Frage, vor der sich die Parteien zu Hause im Wahlkampf noch weitgehend drücken: Was tun nach dem Scheitern in Afghanistan?
Ein Spezialeinsatzkommando durchsuchte am Freitag vergangener Woche ein Hotel in Düsseldorf. Dabei sollen die Ermittler bei einem inzwischen verhafteten Gast neben einer Schreckschusswaffe und Munition eine Liste mit Namen von Anhängern der türkischen Gülen-Bewegung gefunden haben. Dazu sollen auch noch weitere persönliche Daten der Männer notiert worden sein.
https://www.welt.de/politik/ausland/article233996234/Polizei-findet-verdaechtige-Namensliste-mit-Anhangern-der-Gulen-Bewegung.html
https://www.welt.de/politik/ausland/article233996234/Polizei-findet-verdaechtige-Namensliste-mit-Anhangern-der-Gulen-Bewegung.html
DIE WELT
Polizei findet verdächtige Namensliste mit Anhängern der Gülen-Bewegung
Bei einem Großeinsatz in der vergangenen Woche hat die Polizei bei einem Hotelgast in Düsseldorf offenbar eine Liste mit Namen sowie weiteren persönlichen Daten von Gülen-Anhängern entdeckt. Einem Medienbericht zufolge fanden die Ermittler auch noch eine…
Die drastisch gestiegenen Gaspreise zwingen in Deutschland einen ersten Versorger in die Knie. Die im niedersächsischen Salzbergen ansässige Deutsche Energiepool teilte auf ihrer Online-Seite mit, vielen Kunden die Lieferverträge gekündigt zu haben.
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Erster-Gas-Versorger-geht-in-die-Knie-article22825891.html
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Erster-Gas-Versorger-geht-in-die-Knie-article22825891.html
n-tv
Erster Gas-Versorger geht in die Knie
Die stark gestiegenen Gaspreise haben erste Konsequenzen auf dem deutschen Markt. Die in Niedersachsen ansässige Deutsche Energiepool kündigt die Lieferverträge mit ihren Kunden. Doch die müssen nun nicht im Kalten sitzen.
Forwarded from KOPP Report
Mr. Heater Mobile Gasheizung inkl. Umrüstschlauch für Gasflasche
Mit dieser Gasheizung erhalten Sie ein stromunabhängiges Heizgerät für Räume, wie z. B. Zelte, Hütten, Scheunen, Wintergärten und Innenräume, die eine ausreichende Verbrennungsluftzufuhr und Lüftung haben.
Diese mobile Gasheizung ist ebenfalls bestens geeignet für die Beheizung von gewerblichen Anlagen, wie z.B. Bauwagen oder befristeten, wetterfesten Arbeitsbereichen.
Das Heizgerät lässt sich mit dem enthaltenen robusten und widerstandsfähigen Umrüstgasschlauch auch mit handelsüblichen 5 und 11kg Propangasflaschen betreiben, dann ist auch ein mehrwöchiger Betrieb möglich.
https://www.kopp-verlag.de/a/mr.-heater-mobile-gasheizung-inkl.-umruestschlauch-fuer-gasflasche?&6=16424482
Mit dieser Gasheizung erhalten Sie ein stromunabhängiges Heizgerät für Räume, wie z. B. Zelte, Hütten, Scheunen, Wintergärten und Innenräume, die eine ausreichende Verbrennungsluftzufuhr und Lüftung haben.
Diese mobile Gasheizung ist ebenfalls bestens geeignet für die Beheizung von gewerblichen Anlagen, wie z.B. Bauwagen oder befristeten, wetterfesten Arbeitsbereichen.
Das Heizgerät lässt sich mit dem enthaltenen robusten und widerstandsfähigen Umrüstgasschlauch auch mit handelsüblichen 5 und 11kg Propangasflaschen betreiben, dann ist auch ein mehrwöchiger Betrieb möglich.
https://www.kopp-verlag.de/a/mr.-heater-mobile-gasheizung-inkl.-umruestschlauch-fuer-gasflasche?&6=16424482
Man könnte sagen, dass die Versäumnisse der europäischen Staaten, COVID-19 zu bewältigen, einen idealen Impfstoff gegen konspiratives Denken hervorgebracht haben – was passend wäre, da die Corona-Impfungen möglicherweise die einzige Erfolgsgeschichte in dieser Pandemie sein werden. Die einzige Rolle, die Staaten für sich selbst sehen, besteht zunehmend darin, den Menschen zu sagen, was sie tun oder lassen sollen. Angemessene Gesundheitsversorgung? Zu teuer! Aber haben Sie es schon mit einem Mund-Nasen-Schutz versucht?
https://de.rt.com/meinung/124351-ineffizienz-eliten-in-pandemie-zeigt-unfaehigkeit/
https://de.rt.com/meinung/124351-ineffizienz-eliten-in-pandemie-zeigt-unfaehigkeit/
RT DE
Die Ineffizienz der Eliten in der Pandemie zeigt ihre Unfähigkeit zu jeder Art von "Verschwörung"
Der beste Schutz gegen Verschwörungstheorien besteht darin, einen realistischen Blick auf die Arbeitsweise der Eliten zu werfen, wenn sie tatsächlich versuchen, ein Problem zu lösen.
Mit einem Volksbegehren in der Hauptstadt will der Abgeordnete Marcel Luthe jetzt die Corona-Politik nicht nur in Berlin ins Wanken bringen. Ein Entschädigungsgesetz, das er über ein Plebiszit durchsetzen will, sieht vor, dass alle Berliner entschädigt werden für die Maßnahmen – etwa die Maskenpflicht, Testpflicht, Berufs- und Arbeitsverbote, Betriebsschließungen oder Quarantäne. Wer davon betroffen war oder ist, soll rückwirkend eine Ausgleichszahlung von 15 Euro pro Tag erhalten. Das wären in den meisten Fällen 6.500 Euro. »Dabei orientieren wir uns einerseits an den Zahlen, die von der Sozialgerichtsbarkeit bisher angenommen wurden, etwa der Mehrbedarf für Masken, und einer angemessenen Entschädigung für die Eingriffe, die die Bürger bisher erdulden mussten«, heißt es auf der Internet-Seite des Volksbegehrens.
https://reitschuster.de/post/berliner-abgeordneter-will-corona-politik-mit-volksbegehren-kippen/
https://reitschuster.de/post/berliner-abgeordneter-will-corona-politik-mit-volksbegehren-kippen/
reitschuster.de
Berliner Abgeordneter will Corona-Politik mit Volksbegehren kippen Staat soll Entschädigung zahlen
Staat soll Entschädigung zahlen
Zugelassene, also nicht verbotene und noch nicht einmal von laufenden Verbotsverfahren betroffene Parteien werden von einem Verfassungsschutz beobachtet, der zum Büttel der Interessen etablierter Regierungsparteien und ihrer Service-Opposition geworden ist. Das Verfassungsgericht, in der Hand getreuer Parteisoldaten, wahrt nicht mehr die Verfassung, sondern die Machtinteressen der Regierung. Staatsschutz und Polizei knüppeln missliebige Demonstranten nieder, die sich trotz antidemokratischer, als Seuchenschutzmaßnahme camouflierter Verbote versammeln.
https://ansage.org/kroenung-der-verhoehnung-versuchter-wahlbetrug-nicht-nur-bei-soeder/
https://ansage.org/kroenung-der-verhoehnung-versuchter-wahlbetrug-nicht-nur-bei-soeder/
Ansage
Krönung der Verhöhnung: Versuchter Wahlbetrug, nicht nur von Söder
Nach bald zwei Jahren, in denen Brandmauern und Schutzmechanismen gegen Wiederholungsgefahren der Geschichte zertrümmert und rechtstaatliche Grundsubstanz zerfleddert wurde, ist der Respekt vor bzw. der Umgang mit demokratischen Errungenschaften einem verächtlichen…
Was Deutschland benötigt, hat Deutschland nicht, nämlich eine liberale Partei. Hinsichtlich der Freiheit ist die FDP ein Totalausfall. Freiheit, Eigentum und Wohlstand stehen zur Disposition. Und dabei ist Liberalität, Aufklärung, politische Rationalität wichtiger denn je in einer Zeit, in der nach den Worten von Luisa Neubauer die Wahl »eine moralische Frage«, eine »Gewissensfrage« ist. Wir erleben einen Siegesszug totalitaristischer Politikvorstellungen, die Kevin Kühnert euphemistisch »utopisch« nennt. Denn wer die Wahl, die eine politische Angelegenheit ist, zu einer moralischen macht, sorgt dafür, dass der, der »falsch« wählt, unmoralisch ist und so durch Marginalisierung, durch Ausgrenzung, durch das Stellen an den gesellschaftlichen Pranger und durch wirtschaftliche Vernichtung bestraft und aussortiert wird. Das sind Zustände, die aus der Geschichte wohlbekannt sind.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/der-wahltag-als-vereinigungsparteitag/
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/der-wahltag-als-vereinigungsparteitag/
Tichys Einblick
Biedermann und die Kommunisten
Wir erleben die Moralisierung der Wahlen. Was Luisa Neubauer fordert, ist im Grunde die Einführung einer unumschränkten Herrschaft einer Klimaschutz-Front aller Parteien. Der Generalsekretär einer sich liberal nennenden Partei hat offenbar nichts dagegen.
Luisa Neubauer hat bei der Klima-Demonstration am Freitag in Berlin die Kanzlerkandidaten Armin Laschet (CDU) und Olaf Scholz (SPD) für ihre Klimapolitik kritisiert. »Einen Sommer lang musste sich Olaf Scholz anhören, dass sein durchgeknallter Plan Kohle bis 2038 laufen zu lassen, zum Scheitern verurteilt ist«, sagte Neubauer auf der Bühne vor dem Reichstagsgebäude.
https://www.welt.de/vermischtes/article234006602/Luisa-Neubauer-kritisiert-Scholz-und-Laschet-beim-Klimastreik.html
https://www.welt.de/vermischtes/article234006602/Luisa-Neubauer-kritisiert-Scholz-und-Laschet-beim-Klimastreik.html
DIE WELT
„Kein Wunder, dass Sie lügen müssen, Herr Laschet“ – Luisa Neubauer kritisiert Klimapolitik
Auf der Klima-Demo in Berlin findet Aktivistin Neubauer scharfe Worte für die Parteiprogramme. Scholz‘ Plan zum Kohleausstieg 2038 hält sie für „durchgeknallt“. Nach ihrer Rede verlässt sie das Gelände unter Polizeischutz mit Greta Thunberg.
Forwarded from KOPP Report
Lesen Sie hier, was die Massenmedien Ihnen verschweigen!
Wussten Sie zum Beispiel, dass:
👉 die Behauptung, »97 Prozent der Wissenschaftler bestätigen den menschengemachten Klimawandel«, eine dreiste Lüge ist?
👉 der UN-Klimarat auf eine geradezu abenteuerliche Art und Weise trickst, manipuliert und die Öffentlichkeit belügt?
👉 Greta Thunberg und »Fridays for Future« von skrupellosen NGOs und Geschäftemachern dirigiert und finanziert werden?
👉 die Klimahysterie für Konzerne, Banken und Privatinvestoren ein profitables Milliardengeschäft mit gesicherter Zukunft ist?
👉 der Ökosozialismus staatliche Verbote, Gängelungen und Enteignungen zum Nachteil der Bürger mit sich bringen würde?
👉 der Klima-Irrsinn uns sehr viel mehr Geld kosten wird, als offiziell bekannt ist?
👉 Professoren bereits heute die Todesstrafe für »Klimaleugner« und eine Art »Öko-Stasi« fordern?
https://www.kopp-verlag.de/a/kommt-die-klima-diktatur-?d=1&&6=19395067
Wussten Sie zum Beispiel, dass:
👉 die Behauptung, »97 Prozent der Wissenschaftler bestätigen den menschengemachten Klimawandel«, eine dreiste Lüge ist?
👉 der UN-Klimarat auf eine geradezu abenteuerliche Art und Weise trickst, manipuliert und die Öffentlichkeit belügt?
👉 Greta Thunberg und »Fridays for Future« von skrupellosen NGOs und Geschäftemachern dirigiert und finanziert werden?
👉 die Klimahysterie für Konzerne, Banken und Privatinvestoren ein profitables Milliardengeschäft mit gesicherter Zukunft ist?
👉 der Ökosozialismus staatliche Verbote, Gängelungen und Enteignungen zum Nachteil der Bürger mit sich bringen würde?
👉 der Klima-Irrsinn uns sehr viel mehr Geld kosten wird, als offiziell bekannt ist?
👉 Professoren bereits heute die Todesstrafe für »Klimaleugner« und eine Art »Öko-Stasi« fordern?
https://www.kopp-verlag.de/a/kommt-die-klima-diktatur-?d=1&&6=19395067