KOPP Report
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Am Montagmorgen veröffentlichte die unabhängige Militärzeitschrift UK Defence Journal auf Twitter eine Meldung über das Schiff der Royal Navy HMS Richmond. Das Kriegsschiff habe die Taiwanstraße durchquert, »um die Freiheit der Schifffahrt zu demonstrieren«. Die Zeitschrift spekulierte, dass diese Aktion »wahrscheinlich Peking verärgern wird«, da China die Insel Taiwan für untrennbar vom chinesischen Festland ansehe und behaupte, dass es territoriale Rechte auf die entsprechenden Gewässer einschließlich der Taiwanstraße habe.

https://de.rt.com/international/124914-chinas-staatsmediumschef-london-harter-winter/
Was sie dort trieben, kann man wohl nicht einmal als Makulatur bezeichnen. Zur Einordnung: 2017 waren es noch 59 Beobachter und Experten aus 25 Ländern gewesen, die im »besten Deutschland, das es je gegeben hat« (Frank-Walter Steinmeier) die Einhaltung demokratischer Standards überwacht hatten.

https://ansage.org/osze-beobachter-in-berlin-beobachten-was-in-der-zeitung-steht/
Sollte ich nicht besser meine Wette vom frühen Sonntagabend zurückziehen? Bei TE-live hatte ich Stein und Bein geschworen, es käme nun zu einer Ampel-Koalition, weil die FDP unbedingt »an die Fleischtöpfe will.« Da war auch der Vorsprung der Scholz-SPD noch größer gewesen. Das mit den Fleischtöpfen (sprich: Finanzministerium für Christian Lindner) gilt zwar immer noch. Aber ist das nicht günstiger bei der fast untergegangenen Laschet/Söder-Union zu haben? Also mit »Jamaika«.

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/jamaika-cdu-fdp-gruene/
Forwarded from KOPP Report
Bestsellerautor Michael Grandt sorgt in diesem Buch für Klarheit. In einer aufwendigen Recherche hat er bemerkenswerte Enthüllungen über die grüne Hoffnungsträgerin ans Licht gebracht.

George Soros, Klaus Schwab und das Weltwirtschaftsforum

Enthüllt wird nicht zuletzt, wessen Interessen Annalena Baerbock vertritt. Dabei zeigt sich: Die grüne Spitzenkandidatin ist die Wunschkanzlerin des Globalisten Klaus Schwab und seines Weltwirtschaftsforums. Sie absolviert dort ein 5-jähriges Führungs-Ausbildungsprogramm und wurde zur »Jungen globalen Führerin« (Young Global Leader) gekürt. Aus dieser Kaderschmiede der Globalisten sind unter anderen auch die spätere Bundeskanzlerin Angela Merkel, der spätere spanische Ministerpräsident Aznar, der spätere EU-Kommissionschef Barroso, der spätere britische Regierungschef Blair und sein späterer Finanzminister Brown sowie der spätere französische Regierungschef Sarkozy hervorgegangen. ...

https://www.kopp-verlag.de/a/%bbjunge-globale-fuehrerin%ab?&6=22263433
Der französische Pharmamulti Sanofi, mit einem Umsatz von 36,04 Milliarden Euro im Jahr 2020 und weltweit mehr als 100.000 Beschäftigten eines der weltweit größten Pharmaunternehmen, will seinen mRNA-Impfstoff nicht fertig entwickeln. Das erklärte das Unternehmen am 28. September. Damit durchläuft der mRNA-Impfstoff nicht mehr die Phase-3-Studie für die Zulassung. Und das trotz positiver Zwischenergebnisse der Phase-1- und Phase-2-Studien für den Impfstoff. Als Grund gab Sanofi an, dass der mRNA-Impfstoff zu spät käme, um den Markt zu erreichen. Es gäbe keinen Bedarf für einen weiteren mRNA-Impfstoff im öffentlichen Gesundheitswesen.

https://de.rt.com/europa/124919-franzoesischer-pharmamulti-sanofi-stoppt-entwicklung-seines-mrna-impftsoffs-gegen-covid-19/
42 Jahre war die CDU in Rheinland-Pfalz ununterbrochen an der Macht. Der Landesverband hat in dieser Zeit einige der größten Köpfe seiner Partei hervorgebracht, darunter Helmut Kohl. Doch das sind Geschichten von alten Männern – oft von Toten. Die Hochburg ist geschliffen und liegt zu Füßen der neuen SPD-Generation. Die hat am Sonntag acht von 15 Direktmandanten im Land geholt und gegen die CDU mit abgerundet 29 zu 25 Prozent gewonnen. Vor vier Jahren war es nur ein Direktmandat und die SPD lag zehn Prozentpunkte hinter der CDU.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/cdu-rheinland-pfalz-kloeckner/
Nach dem pannenreichen Wahlsonntag in Berlin räumte Landeswahlleiterin Petra Michaelis am Montag verschiedene Probleme ein, lehnte aber personelle Konsequenzen zunächst ab. Bürger mussten in der Hauptstadt stundenlang vor Wahllokalen warten, es gab Abstimmungen bis nach 20 Uhr und vor allem in einigen Wahllokalen nicht genügend oder sogar falsche Stimmzettel.

https://de.rt.com/inland/124910-schwere-pannen-politikwissenschaftler-fordert-wiederholung/
Die Ausländer sollen’s richten ...

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So schwierig ist das schließlich heute nicht mehr – jedenfalls stellt es keine unüberwindbare Hürde dar. Und es wäre doch ganz reizend, wenn jemand, der die politische Landschaft in Deutschland mitbestimmen will – so klein die Möglichkeit dazu auch ist – sich wenigstens per Pass zu unserem Land bekennt. Wenn ich irgendwo zu Besuch bin, suche ich schließlich auch nicht die Tapete in der Wohnung meines Gastgebers aus, sondern äußere höchstens, wenn ich schon sehr vertraut mit ihm bin, meine Meinung dazu.

https://ansage.org/wahlrecht-mit-der-giesskanne-verteilt/
Forwarded from KOPP Report
Wie konnte Deutschland sich in wenigen Jahren von einem mustergültigen, geradezu perfekten und dafür in der ganzen Welt bewunderten Rechts- und Verfassungsstaat in ein Land verwandeln, in dem sich die Regierung nicht mehr um Recht und Verfassung kümmert und das Parlament dazu schweigt?

Die Herrschaft des Unrechts - unter diesem Titel veröffentlichte Ulrich Vosgerau im Herbst 2015 einen Aufsatz im politischen Monatsmagazin Cicero, der mit der Grenzöffnungspolitik der Bundesregierung hart ins Gericht ging. Der Titel des Aufsatzes wurde dann durch den bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer in einem Interview mit der Passauer Neuen Presse popularisiert.

In diesem Buch legt Ulrich Vosgerau nun eine Analyse der seit Sommer 2015 andauernden Flüchtlingskrise vor, die von anhaltenden Rechtsbrüchen der Bundesregierung geprägt ist. Dabei werden die juristischen Hintergründe des Asylrechts im europäischen Kontext allgemein verständlich erklärt.

https://www.kopp-verlag.de/a/die-herrschaft-des-unrechts?&6=20322535
Der unionsinterne Streit um den Fraktionsvorsitz geht in eine neue Runde. Am Montag hatten sich CDU-Chef Armin Laschet und der CSU-Vorsitz Markus Söder auf einen Formelkompromiss geeinigt: Der bisherige Fraktionschef der Union, Ralph Brinkhaus (CDU), solle für eine Wiederwahl vorgeschlagen werden, gab man öffentlich bekannt.

https://www.welt.de/politik/wahl/bundestagswahl/article234068278/CDU-CSU-Unionsfraktion-droht-Zerreissprobe-Brinkhaus-will-als-Fraktionschef-kandidieren.html
In der Union gibt es nach Informationen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) Bestrebungen, CSU-Chef Markus Söder zu drängen, Grünen und FDP Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition anzubieten und sich im Erfolgsfall für die Wahl zum Bundeskanzler aufstellen zu lassen. Es werde als Zeichen gewertet, dass Söder nicht schon am Wahlabend den Gang der Union in die Opposition gefordert habe, hieß es am Dienstag in CDU- und CSU-Kreisen. Er habe sich damit eine Machtoption offengehalten.

https://www.rnd.de/politik/markus-soeder-soll-zu-jamaika-verhandlungen-und-moeglicher-kanzlerwahl-gedraengt-werden-DWJPTJ56VBGGBOLOJD4ZYZHR54.html
In Hamburg werden zur Stunde Büros und Privaträume von Politikern und Finanzbehörden durchsucht. Grund: der Milliarden-Skandal um sogenannte Cum-Ex-Geschäfte deutscher Banken. Jetzt im Visier der Ermittler: der ehemalige Hamburger SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs (58), die Hamburger Finanzverwaltung und die feine Hamburger Privatbank Warburg!

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/es-geht-um-die-warburg-bank-razzia-bei-spd-politiker-77808786.bild.html
Man fragt sich, mit welcher Geschwindigkeit und Wucht die parteiinterne Fronde gegen den CDU-CSU Kanzlerkandidaten mit dem Ziel aufgebaut wird, genügend Unmut in den Druckkessel zu leiten, damit ein Rücktritt hinnehmbaren Schrecken verbreitet und dazu beiträgt, sich nicht mehr mit der eigentlichen Ursache der krachenden Wahlniederlage zu beschäftigen?

https://www.world-economy.eu/nachrichten/detail/laschet-als-bauernopfer-fuer-merkel-desater/
Forwarded from KOPP Report
Sonntag, 22. September 2013, am Tag der Bundestagswahl, Konrad-Adenauer-Haus, kurz nach 18:00 Uhr.

Die Wahlsiegerin Angela Merkel lässt sich im Kreise ihrer Partei feiern. Umringt wird sie unter anderem von Armin Laschet, Ursula von der Leyen und Hermann Gröhe, damals CDU-Generalsekretär. Letzterem wird eine schwarz-rot-goldene Fahne gereicht. Bevor er die Bundesflagge schwenken kann, nimmt die Kanzlerin sie ihm, von sichtlichem Ekel erfüllt, aus der Hand, geht quer über die Bühne und wirft das deutsche Hoheitszeichen und Staatssymbol aus dem Sichtfeld der Kameras, die diese Bilder in alle Welt ausstrahlen.

Danach kehrt sie ins Zentrum der Bühne zurück, nicht ohne Gröhe mit ihren Blicken ins Gebet zu nehmen. Ihre Miene ist die einer Mutti, die ihren ungehorsamen Zögling für dessen Fehlverhalten zuerst tadelt, um ihm dann gnädig Bewährung einzuräumen.

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https://www.kopp-verlag.de/a/16-jahre-angela-merkel-2?&6=21431161
Jeder kennt das Bild: abgesperrte Baustellen auf den Straßen, auf denen Maschinen stehen, aber weit und breit niemand arbeitet. Langsam, aber sicher verwandelt sich die ganze Republik in eine solche Baustelle. Und die jüngsten Wahlen werden nichts daran ändern.

Mehr noch – es werden neue Baustellen dazukommen. Die Bundestagswahl hat dafür die besten Voraussetzungen geschaffen. Man muss sich nur einmal vorstellen, die grünen Fantasien, die Kohlekraftwerke sofort abzuschalten und gleichzeitig auf Nord Stream 2 zu verzichten, würden Wirklichkeit. Obendrauf noch eine fette CO2-Steuer, und man kann im ersten kalten Winter Wetten abschließen, wann die ersten Schlagzeilen von in ihrer Wohnung erfrorenen Rentnern künden.

https://de.rt.com/meinung/124877-so-viele-offene-baustellen-und/
Im US-Bundesstaat New York ist eine Deadline abgelaufen, nach der Beschäftigte in Krankenhäusern oder Pflegeheimen nun gegen das Coronavirus geimpft sein müssen. Wer seit Montag nicht zumindest den Erhalt einer ersten Dosis nachweisen kann, soll nicht mehr in bestimmten Bereichen arbeiten dürfen. In anderen Teilen des Gesundheitswesens, beispielsweise Betreuungseinrichtungen, gilt eine ähnliche Deadline, die für den 7. Oktober gesetzt ist.

https://www.welt.de/politik/ausland/article234077340/New-York-koennte-ungeimpfte-Pfleger-durch-Nationalgardisten-ersetzen.html
Was für eine Katerstimmung – ganz gleich, wen man nach der Bundestagswahl trifft oder anruft, diese Ratlosigkeit nach diesem rasanten Countdown hin zum Wahltermin ist überall zu spüren. Sicher, das hat auch viel mit der eigenen Blase zu tun. Aber was ist so eine neumodische »Blase«, genannt Zuordnung, denn mehr als die komfortable Hülle für jene Menschen und Haltungen, denen man zugeneigt ist? Mit einem Unterschied vielleicht: Früher konnte, wer nicht ins eigene Denkschema passte, nicht einfach blockiert werden.

https://reitschuster.de/post/die-grosse-katerstimmung-nach-der-wahl/