Der UN-Sicherheitsrat kommt an diesem Donnerstag zu einer Dringlichkeitssitzung über die Lage in Nordkorea zusammen. Wie die Nachrichtenagentur AFP aus Diplomatenkreisen erfuhr, soll das von den USA, Großbritannien und Frankreich beantragte Treffen am Vormittag (Ortszeit New York) hinter verschlossenen Türen stattfinden. Pjöngjang hatte zuvor den erfolgreichen Test einer Hyperschall-Rakete gemeldet.
https://www.welt.de/politik/ausland/article234111834/Nach-Hyperschall-Raketentest-UN-Sicherheitsrat-beruft-Dringlichkeitssitzung-zu-Nordkorea-ein.html
https://www.welt.de/politik/ausland/article234111834/Nach-Hyperschall-Raketentest-UN-Sicherheitsrat-beruft-Dringlichkeitssitzung-zu-Nordkorea-ein.html
DIE WELT
UN-Sicherheitsrat beruft Dringlichkeitssitzung zu Nordkorea ein
Nach dem Test einer Hyperschall-Rakete durch Nordkorea verstärken sich die Sorgen vor einem Wettrüsten. Der UN-Sicherheitsrat hat nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP eine Dringlichkeitssitzung für Donnerstag einberufen.
Hunderte meist jugendliche Migranten haben versucht, in die spanische Exklave Ceuta zu gelangen. Die Menschen seien in Onlinemedien gestreuten Gerüchten gefolgt, denen zufolge die Grenzkontrollen gelockert worden seien, teilte die Menschenrechtsorganisation ONDH am Mittwoch mit. Sie seien von Sicherheitskräften zurückgedrängt worden.
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/hunderte-versuchen-spanische-exklave-ceuta-zu-erreichen-17562228.html
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/hunderte-versuchen-spanische-exklave-ceuta-zu-erreichen-17562228.html
FAZ.NET
Von Fake-News angelockt: Hunderte Menschen versuchen spanische Exklave Ceuta zu erreichen
Die Migranten hatten sich aufgemacht, nachdem Online-Medien das Gerücht verbreitet hatten, dass die Grenzkontrollen gelockert worden seien. Fünf Menschen wurden festgenommen.
Menschen werden durch die Luft geschleudert und ins Wasser gerissen: Bei einem Tornado sind am frühen Mittwochabend in Kiel laut Polizei mehrere Menschen verletzt worden. Der Tornado sei über die Kiellinie gezogen. Vier Menschen wurden nach Angaben der Feuerwehr bei dem Ereignis gegen 18.00 Uhr schwer verletzt. Drei hätten zudem mittelschwere Verletzungen erlitten, mehrere Menschen seien leicht verletzt worden.
https://www.rnd.de/panorama/kiel-tornado-reisst-menschen-ins-wasser-mehrere-verletzte-schwere-schaeden-an-haeusern-43ZNCW2JIBGTBGHRRIK5GLCNXE.html
https://www.rnd.de/panorama/kiel-tornado-reisst-menschen-ins-wasser-mehrere-verletzte-schwere-schaeden-an-haeusern-43ZNCW2JIBGTBGHRRIK5GLCNXE.html
RedaktionsNetzwerk Deutschland
Sieben Verletzte nach Tornado in Kiel – Unwetterwarnung für Nordseeküste
Ein Tornado hat am Mittwochabend in Kiel größere Schäden verursacht, sieben Menschen wurden verletzt. Nach Angaben der Polizei riss der Tornado an der Kiellinie, einer beliebten Promenade, mehrere Menschen ins Wasser. Häuser wurden zudem abgedeckt, Bäume…
Die scheidende Bundesregierung will in den kommenden zwei Monaten Hunderte weitere afghanische Ortskräfte, Schutzbedürftige und deren Kernfamilien nach Deutschland holen. Dabei sollen wöchentlich rund 200 Personen über Pakistan in die Bundesrepublik kommen, meldete der Spiegel unter Berufung auf eine interne Ankündigung des Bundesinnenministeriums an die beteiligten Behörden.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/bundesregierung-plant-aufnahme-weiterer-hunderter-afghanen/
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/bundesregierung-plant-aufnahme-weiterer-hunderter-afghanen/
JUNGE FREIHEIT
Bundesregierung plant Aufnahme weiterer hunderter Afghanen
Die scheidende Bundesregierung will in den kommenden zwei Monaten Hunderte weitere afghanische Ortskräfte, Schutzbedürftige und deren Kernfamilien nach Deutschland holen. Sie sollen eine bis zu drei Jahre geltende Aufenthaltserlaubnis bekommen. Eine Sich…
Forwarded from KOPP Report
Wie konnte Deutschland sich in wenigen Jahren von einem mustergültigen, geradezu perfekten und dafür in der ganzen Welt bewunderten Rechts- und Verfassungsstaat in ein Land verwandeln, in dem sich die Regierung nicht mehr um Recht und Verfassung kümmert und das Parlament dazu schweigt?
Die Herrschaft des Unrechts - unter diesem Titel veröffentlichte Ulrich Vosgerau im Herbst 2015 einen Aufsatz im politischen Monatsmagazin Cicero, der mit der Grenzöffnungspolitik der Bundesregierung hart ins Gericht ging. Der Titel des Aufsatzes wurde dann durch den bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer in einem Interview mit der Passauer Neuen Presse popularisiert.
In diesem Buch legt Ulrich Vosgerau nun eine Analyse der seit Sommer 2015 andauernden Flüchtlingskrise vor, die von anhaltenden Rechtsbrüchen der Bundesregierung geprägt ist. Dabei werden die juristischen Hintergründe des Asylrechts im europäischen Kontext allgemein verständlich erklärt.
https://www.kopp-verlag.de/a/die-herrschaft-des-unrechts?&6=20322535
Die Herrschaft des Unrechts - unter diesem Titel veröffentlichte Ulrich Vosgerau im Herbst 2015 einen Aufsatz im politischen Monatsmagazin Cicero, der mit der Grenzöffnungspolitik der Bundesregierung hart ins Gericht ging. Der Titel des Aufsatzes wurde dann durch den bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer in einem Interview mit der Passauer Neuen Presse popularisiert.
In diesem Buch legt Ulrich Vosgerau nun eine Analyse der seit Sommer 2015 andauernden Flüchtlingskrise vor, die von anhaltenden Rechtsbrüchen der Bundesregierung geprägt ist. Dabei werden die juristischen Hintergründe des Asylrechts im europäischen Kontext allgemein verständlich erklärt.
https://www.kopp-verlag.de/a/die-herrschaft-des-unrechts?&6=20322535
In dem erlauchten Kreis derjenigen, die sich um die Nachfolge von Armin Laschet drängeln (wie Jens Spahn und Norbert Röttgen), obwohl sie sich beim Anrichten des Wahldesasters verdient gemacht haben, fehlt Marco Wanderwitz. Es wäre doch wirklich ungerecht, ihn hier auszuschließen. In der Leitung eines Ortsvereins dürfte er Erfahrung besitzen. Und auf diese Größe könnte die CDU schrumpfen, wenn sie so weiter macht.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/wanderwitz-cdu/
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/wanderwitz-cdu/
Tichys Einblick
Merkels Anti-Ostbeauftragter und die CDU
Der sächsische CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz hatte als Merkels "Ostbeauftragter" Bürgern der neuen Länder Demokratieunfähigkeit bescheinigt. Nun ist er bei den Wählern abgeblitzt (aber dennoch im Bundestag). Ob die CDU aus seinem Fall die richtigen Schlüsse…
Eine hochpolitische wie zukünftig auch gesellschaftlich brisante Frage: Was haben wir unseren Kindern mit den Corona-Maßnahmen angetan, also Menschen, die Untersuchungen zufolge von einer Erkrankung weiter entfernt scheinen als von einem möglichen Impfschaden?
Hamburg hat eine Studie/Befragung in Auftrag gegeben, die sich mit der „Psychosoziale[n] Gesundheit von Hamburger Kindern und Jugendlichen im Corona-Frühsommer 2020“ befasst. Die Ergebnisse wurden jetzt veröffentlicht. Ob diese vermeintlich späte Veröffentlichung bzw. Auswertung mit der Bundestagswahl zusammenhängt, sei einmal dahingestellt.
https://reitschuster.de/post/psychosoziale-beschwerden-bei-kindern-besorgniserregend/
Hamburg hat eine Studie/Befragung in Auftrag gegeben, die sich mit der „Psychosoziale[n] Gesundheit von Hamburger Kindern und Jugendlichen im Corona-Frühsommer 2020“ befasst. Die Ergebnisse wurden jetzt veröffentlicht. Ob diese vermeintlich späte Veröffentlichung bzw. Auswertung mit der Bundestagswahl zusammenhängt, sei einmal dahingestellt.
https://reitschuster.de/post/psychosoziale-beschwerden-bei-kindern-besorgniserregend/
reitschuster.de
Psychosoziale Beschwerden bei Kindern besorgniserregend Corona-Maßnahmen: Belastungsgrenze von 11- bis 17-Jährigen überschritten
Hätte diese Studie/Befragung schon früher veröffentlicht werden können? Möglicherweise wollte Hamburg bis nach der Wahl warten, von den gravierenden Folgen der Corona-Maßnahmen bei Kindern zu berichten. Von Alexander Wallasch.
So ist es wenig erstaunlich, dass sich jetzt Christian Drosten, unbeeindruckt vom Freiheitskurs fast des gesamten europäischen Auslands, wieder einmal mit Alarmismen wichtig tut und vor der nächsten drohenden Welle warnt – so als gäbe es keine Impfkampagne, als sei die Fallinzidenz nicht stabil bis rückläufig (ebenso wie die »Klinikinzidenz«) und als gäbe es keine anderen, beängstigenderen Krankheiten.
https://ansage.org/dauerwurst-drosten-und-die-naechste-winterwelle/
https://ansage.org/dauerwurst-drosten-und-die-naechste-winterwelle/
Ansage
Dauerwurst Drosten und die nächste Winterwelle
Es gibt kein Entrinnen aus dieser Zeitschleife. Während der sogenannten Pandemie zu regelrechten Popstars mutierte Wissenschaftsnerds fürchten eine Renormalisierung mindestens ebenso sehr wie Krisen-Gesundheitspolitiker den Abstieg in die Bedeutungslosigkeit…
An Schulen spielt man gerne Demokratie. »Juniorwahlen« nennt sich das: Die Schüler, zumindest ab der Mittelstufe, sollen anlässlich einer echten Wahl auch eine Wahl simulieren. Die Ergebnisse können dann durchaus aufschlussreich sein, weil schließlich aus Schülern bald potentielle Erstwähler werden. Und warum ausgerechnet die Grünen so sehr daran interessiert sind, das Wahlalter auf 16 Jahre herunter zu setzen, versteht man anhand der Ergebnisse dann auch besser.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/juniorwahl/
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/juniorwahl/
Tichys Einblick
Juniorwahl: Die Schule der kommenden Grünen-Wähler
Mehr als eine Million Schüler haben Bundestagswahl gespielt. Viele von ihnen haben dabei vermutlich die Konsequenzen aus dem gezogen, was ihnen in der Schule beigebracht wird. Bei Berufsschülern sieht das Ergebnis schon deutlich weniger grün aus. Die wissen…
Forwarded from KOPP Report
Die Medien zeigen uns ein Bild, dass Bündnis 90/Die Grünen die Partei der Zukunft sei und sparen an kritischer Berichterstattung:
- Was hat die Partei Bündnis 90/Die Grünen mit dem NSDAP-Parteiprogramm zu tun?
- Welche Rolle spielten vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte Parteien und Organisationen bei der Gründung der Partei Die Grünen?
- Wie stark ist der heutige Einfluss - vom Verfassungsschutz beobachteter Kommunisten und Terroristen - bei Bündnis 90/Die Grünen?
- Wie steht es mit der Aufarbeitung strafbarer Handlungen von Grünen-Politikern?
- Welche strafbaren Handlungen von Grünen-Politikern gibt es unter anderem wegen des Herstellens, Verbreitens oder Besitzens von Kinderpornografie bzw. wegen sexuellen Missbrauchs an Kindern?
- Inwieweit hängen Grünen-Politiker mit Lobbyorganisationen zusammen?
https://www.kopp-verlag.de/a/buendnis-90%2fdie-gruenen-ein-alternativer-verfassungsschutzbericht-1?&6=19332089
- Was hat die Partei Bündnis 90/Die Grünen mit dem NSDAP-Parteiprogramm zu tun?
- Welche Rolle spielten vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte Parteien und Organisationen bei der Gründung der Partei Die Grünen?
- Wie stark ist der heutige Einfluss - vom Verfassungsschutz beobachteter Kommunisten und Terroristen - bei Bündnis 90/Die Grünen?
- Wie steht es mit der Aufarbeitung strafbarer Handlungen von Grünen-Politikern?
- Welche strafbaren Handlungen von Grünen-Politikern gibt es unter anderem wegen des Herstellens, Verbreitens oder Besitzens von Kinderpornografie bzw. wegen sexuellen Missbrauchs an Kindern?
- Inwieweit hängen Grünen-Politiker mit Lobbyorganisationen zusammen?
https://www.kopp-verlag.de/a/buendnis-90%2fdie-gruenen-ein-alternativer-verfassungsschutzbericht-1?&6=19332089
In der alten Vorwenderepublik hatte diese strategische Machtposition den Negativnimbus der FDP unter Hans-Joachim begründet, der seine Partner im Koalitionsbett in fliegendem Wechsel austauschte (wodurch überhaupt erst Helmut Kohl ins Amt gelangte). Mit zunehmender Zersplitterung des Parteienspektrums, wo stabile politische Blöcke der Vergangenheit angehören, kommt kleinen Parteien diese Schlüsselrolle vermehrt zu – vor allem in einer so verfahrenen Lage wie aktuell, wo der politische Wettbewerb durch kategorischen Ausschluss jeglicher Zusammenarbeit mit der AfD künstlich beschränkt wurde und die Grünen damit in eine Position gelangten, ohne die praktisch nichts mehr geht.
https://ansage.org/gruen-gelbe-vorsondierungen-erpressung-durch-die-underdogs/
https://ansage.org/gruen-gelbe-vorsondierungen-erpressung-durch-die-underdogs/
Ansage
Grün-gelbe Vorsondierungen: Erpressung durch die Underdogs
Zu den verhängnisvollsten Mängeln der bundesdeutschen Verfassungsarchitektur zählt - als Folge des Verhältniswahlrechts - seit jeher das Ärgernis, dass Kleinparteien als Zünglein an der Waage unverhältnismäßige Macht bei der Regierungsbildung erlangen und…
»Die Gedanken der herrschenden Klasse sind in jeder Epoche die herrschenden Gedanken, das heißt, die Klasse, welche die herrschende materielle Macht der Gesellschaft ist, ist zugleich ihre herrschende geistige Macht.« Mit der Löschung der RT DE-Videokanäle von ihrer Plattform hat die Google-Tochter YouTube wieder einmal demonstriert, wie dicht an der Wirklichkeit Karl Marx mit dieser Einschätzung lag.
https://de.rt.com/meinung/124998-politische-zensur-oder-wie-westen-das-denken-beherrschen-will/
https://de.rt.com/meinung/124998-politische-zensur-oder-wie-westen-das-denken-beherrschen-will/
RT DE
Politische Zensur – oder: Wie der Westen das Denken beherrschen will
Das Tochterunternehmen YouTube des Internetkonzerns Google löschte zwei RT DE-Kanäle wegen angeblichen Verbreitens medizinischer Fehlinformationen. Sachlich begründet wurde der Vorwurf nicht. Es geht um reine Machtdemonstration – um politische Zensur.
Forwarded from KOPP Report
Unverlangt zugesandt ... - Kampfbegriff »Haltung« (vorm. »Klassenstandpunkt«) in einem Satz:
Die Video-Plattform YouTube verschärft ihr Vorgehen gegen Falschinformationen von Impfgegnern. Wie die Google-Tochter am Mittwoch mitteilte, werden fortan Videos gelöscht, in denen zugelassene Impfstoffe fälschlicherweise als gefährlich dargestellt werden. YouTube beschränkt sich dabei nicht auf Impfstoffe gegen das Coronavirus, sondern wendet die Regel auf Vakzine allgemein an. Die Plattform löscht zudem die Kanäle mehrerer bekannter Impfgegner.
https://www.welt.de/vermischtes/article234111668/YouTube-loescht-Kanaele-von-prominenten-Impfgegnern.html
https://www.welt.de/vermischtes/article234111668/YouTube-loescht-Kanaele-von-prominenten-Impfgegnern.html
DIE WELT
Prominente Kanäle gelöscht – Nach RT nimmt sich YouTube jetzt die Impfgegner vor
Mehr als 130.000 Videos über die Corona-Impfstoffe hat YouTube bislang gelöscht. Jetzt geht die Video-Plattform auch gegen Falschbehauptungen über andere Impfstoffe rigoros vor. Bekannte Impfgegner wurden gesperrt.
Interview mit dem Kölner Publizisten und "interventionistischen Philosophen", wie Werner Rügemer sich selbst bezeichnet, über sein neues Buch, dessen Titel sich an die Berliner Initiative »Deutsche Wohnen & Co. enteignen« anlehnt: »BlackRock & Co enteignen. Auf den Spuren einer unbekannten Weltmacht«. Damit möchte er die viel zu wenig bekannten Finanzgiganten BlackRock, Vanguard, State Street & Co. ins Licht der Öffentlichkeit und Politik rücken.
https://www.heise.de/tp/features/BlackRock-Co-enteignen-6203954.html
https://www.heise.de/tp/features/BlackRock-Co-enteignen-6203954.html
Telepolis
BlackRock & Co. enteignen!
Werner Rügemer über die Macht von Finanzinvestoren, eine neue Phase des Kapitalismus und die stille Macht der neuen Finanzelite
Wer kennt BlackRock & Co. und ihre Eigentümer? Obwohl ihre Lobbyisten bei der Weltbank, der US- und der Europäischen Zentralbank, bei der Europäischen Kommission in Brüssel und bei den Regierungen in Washington, London, Paris, in den Staatskanzleien von Berlin, Düsseldorf und München und so weiter ein- und ausgehen, ebenso bei den Redaktionen der Leitmedien wie der New York Times, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, dem Handelsblatt und so weiter, sind sie der breiten Öffentlichkeit so gut wie unbekannt.
BlackRock ist Miteigentümer von 18.000 Unternehmen und Banken im US-geführten Westen und führend bei der neuen privaten Billigrente ETF. Das Macht-Instrumentarium: Geschäftsführung für die Superreichen, Steuerfluchthilfe, bezahlte Einflussagenten, größte automatisierte Finanzdatenverarbeitung mit Aladdin, BlackRock-Manager in der US-Regierung. Black-Rock ist Großaktionär von Google, Amazon, Apple, Microsoft..
https://www.kopp-verlag.de/a/blackrock-amp%3b-co.-enteignen%21-1?&6=23595287&otpcytokenid=23595287
BlackRock ist Miteigentümer von 18.000 Unternehmen und Banken im US-geführten Westen und führend bei der neuen privaten Billigrente ETF. Das Macht-Instrumentarium: Geschäftsführung für die Superreichen, Steuerfluchthilfe, bezahlte Einflussagenten, größte automatisierte Finanzdatenverarbeitung mit Aladdin, BlackRock-Manager in der US-Regierung. Black-Rock ist Großaktionär von Google, Amazon, Apple, Microsoft..
https://www.kopp-verlag.de/a/blackrock-amp%3b-co.-enteignen%21-1?&6=23595287&otpcytokenid=23595287
Das, worum es eigentlich geht, ist identisch: Anderen Wohlstand und Besitz wegzunehmen und sie umzuverteilen, unter planwirtschaftlicher Ägide eines Staates, der die Dinge als einziger vernünftig und fair regeln könne. Die Geschichte hat diesen Irrglauben mehrfach als monströse, blutige Lüge entlarvt – und doch ist er nicht totzukriegen, sondern er feiert in der Klimajugend und dem grünen Volkssturm fröhliche Wiederauferstehung.
https://ansage.org/alles-bricht-zusammen-doch-sie-reden-vom-klimaschutz/
https://ansage.org/alles-bricht-zusammen-doch-sie-reden-vom-klimaschutz/
Ansage
Alles bricht zusammen, doch sie reden vom Klimaschutz
Für einen beträchtlichen Teil der Linken ist die Klimakrise Mittel zum Zweck, den Sozialismus zu reanimieren - diesmal nicht unter dem Vorwand der Befreiung ausgebeuteter Lohnabhängiger oder sozialer Gerechtigkeit auf Erden, sondern im Zeichen der Umwelt…
Die Preise einzelner Importgüter explodierten geradezu. Erdgas hat sich auf Zwölf-Monats-Sicht um 178 Prozent verteuert, Strom um 136 Prozent, Kohle um 118 Prozent und Eisenerz um 97 Prozent. Auch einzelne landwirtschaftliche Produkte sind im Preis deutlich angezogen, Kaffee zum Beispiel um gut ein Drittel und Getreide um ein Viertel.
https://www.welt.de/wirtschaft/article234108064/Knappheit-Deutschland-importiert-Inflation-wie-in-der-Oelkrise-von-1982.html
https://www.welt.de/wirtschaft/article234108064/Knappheit-Deutschland-importiert-Inflation-wie-in-der-Oelkrise-von-1982.html
DIE WELT
Plötzlich Probleme wie Schwellenländer – Die neue deutsche Anfälligkeit
Fast alles, was die Handelsnation Deutschland importieren muss, wird knapp und teuer. Die Einfuhrgüter verteuerten sich um knapp 17 Prozent – so stark wie zuletzt während der zweiten Ölkrise 1981. Einige Güter trifft es ganz besonders stark.
Cum-Ex-Skandal um Warburg-Bank: Förderte Armin Laschets Justizminister Ermittlungen gegen Olaf Scholz?
https://www.focus.de/politik/deutschland/steuerskandal-um-warburg-bank-nach-razzia-bei-scholz-vertrautem-in-hamburg-ploetzlich-muss-sich-nrw-minister-erklaeren_id_24291656.html
https://www.focus.de/politik/deutschland/steuerskandal-um-warburg-bank-nach-razzia-bei-scholz-vertrautem-in-hamburg-ploetzlich-muss-sich-nrw-minister-erklaeren_id_24291656.html
FOCUS Online
Cum-Ex-Skandal um Warburg-Bank : Nach Razzia bei Scholz-Vertrautem in Hamburg muss sich ein NRW-Minister erklären
Nach der Razzia gegen den Ex-SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs, einem engen Vertrauten von Olaf Scholz in der Cum-Ex-Affäre, witterten SPD und Grüne politische Einflussnahme. Sie zitierten NRW-Justizminister Peter Biesenbach vor den Rechtsausschuss…