Wer dachte, die Ära Merkel sei demnächst endgültig vorbei, irrt sich. Merkel zieht sich keineswegs in die Uckermarck oder sonstwo hin zurück. Stattdessen baut sie ihre Position als künftige graue Eminenz der deutschen Politik aus. Deutlichstes Indiz dafür: Sie hat sich ein vom Steuerzahler personell üppig ausgestattetes Büro mit neun Mitarbeitern gesichert, wie der Spiegel auf Basis eines Briefes der neuen Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) berichtet. Ihre beiden künftigen Büroleiter erhalten ein saftiges B6-Grundgehalt (10.412 Euro monatlich). Dazu kommen zwei Referenten, zwei Sachbearbeiter, eine Stelle für »Bürosachbearbeitung« und selbstverständlich zwei Chauffeure. »Für die Ausbringung der neuen Planstellen und Stellen besteht ein unabweisbarer, auf andere Weise nicht zu befriedigender Bedarf«, schreibt Finanzstaatssekretärin Bettina Hagedorn dazu in schönster Bürokraten-Prosa.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/knauss-kontert/merkel-neun-mitarbeiter/
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/knauss-kontert/merkel-neun-mitarbeiter/
Tichys Einblick
Von wegen Ruhestand: Merkel sorgt dafür, weiter Macht ausüben zu können
Neun Mitarbeiter finanziert der Steuerzahler der künftigen Ex-Kanzlerin Angela Merkel. Ihre angebliche Bescheidenheit war und bleibt Teil ihres Machtkalküls. Die CDU und Deutschland lassen sich das offenbar gerne gefallen.
Was ist der Unterschied zwischen Polen und Deutschland?
Der Einsatz der Wasserwerfer!
Die Regierung von Polen macht von Wasserwerfern Gebrauch, um das eigene Land und den Rest von Europa vor aggressiven Grenzangreifern zu schützen.
Die Regierenden in Deutschland setzen Wasserwerfer (und Pfefferspray) auf geradezu sadistische Weise gegen das eigene Volk ein, wenn diese es wagt, für den Erhalt der Verfassung und des Rechtsstaats, die Einhaltung der Menschenrechte und die Freiheit auf die Straßen zu gehen.
https://philosophia-perennis.com/2021/11/17/in-polen-wasserwerfer-gegen-grenzangreifer-in-deutschland-gegen-das-eigene-volk/
Der Einsatz der Wasserwerfer!
Die Regierung von Polen macht von Wasserwerfern Gebrauch, um das eigene Land und den Rest von Europa vor aggressiven Grenzangreifern zu schützen.
Die Regierenden in Deutschland setzen Wasserwerfer (und Pfefferspray) auf geradezu sadistische Weise gegen das eigene Volk ein, wenn diese es wagt, für den Erhalt der Verfassung und des Rechtsstaats, die Einhaltung der Menschenrechte und die Freiheit auf die Straßen zu gehen.
https://philosophia-perennis.com/2021/11/17/in-polen-wasserwerfer-gegen-grenzangreifer-in-deutschland-gegen-das-eigene-volk/
Philosophia Perennis
In Polen Wasserwerfer gegen Grenzangreifer, in Deutschland gegen das eigene Volk
(David Berger) Den Migranten im Grenzgebiet zwischen Weißrussland und Polen ist derzeit jedes Mittel recht, um die Grenzanlagen zu Polen bzw. zur EU zu durchbrechen. Mit perfiden Propaganda-Aktionen versucht man dabei Polen, das Wasserwerfer zum Schutz der…
Die FDP schreibt am 28. Juli 2021 auf der Webseite der Partei:
Die Freien Demokraten lehnen Einschränkungen für Nicht-Geimpfte ab, die Kanzleramtsminister Helge Braun für den Fall stark steigender Inzidenzen ins Gespräch gebracht hatte.
https://reitschuster.de/post/was-denkt-die-fdp-ueber-impfzwang-und-ungeimpfte/
Die Freien Demokraten lehnen Einschränkungen für Nicht-Geimpfte ab, die Kanzleramtsminister Helge Braun für den Fall stark steigender Inzidenzen ins Gespräch gebracht hatte.
https://reitschuster.de/post/was-denkt-die-fdp-ueber-impfzwang-und-ungeimpfte/
reitschuster.de
Was denkt die FDP über Impfzwang und Ungeimpfte? Für Ministerposten opfert Christian Lindner Rest an Glaubwürdigkeit
Hofft die FDP darauf, dass der Bürger vergessen hat, wie sich die Partei noch vor Monaten zu Impfzwang und Lockdown für Ungeimpfte aufgestellt hat? Wie wird sich Christian Lindner dieses Mal herausschwindeln? Von Alexander Wallasch.
Daß sich Politiker zum Profi-Fußball äußern, gern auch mal belehrend, ist nicht erst seit Corona-Zeiten so. Doch da sich die verschiedensten Maßnahmen und Auflagen wie Zugangs- und Abstandsbeschränkungen vor allem auf Massenveranstaltungen wie Bundesligaspiele auswirken, hat nicht nur die Häufigkeit, sondern auch die Übergriffigkeit der politischen Ratschläge deutlich zugenommen. Das hat nicht zuletzt die hitzige Debatte um den Impfstatus von National- und Bayern-Spieler Joshua Kimmich eindrucksvoll bewiesen.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/streit-um-impfpflicht-koeln-trainer-baumgart-kontert-soeder/
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/streit-um-impfpflicht-koeln-trainer-baumgart-kontert-soeder/
JUNGE FREIHEIT
Streit um Impfpflicht: Köln-Trainer Baumgart kontert Söder
Daß sich Politiker zum Profi-Fußball äußern, gern auch mal belehrend, ist nicht erst seit Corona-Zeiten so. Widerworte erhalten sie dafür nur selten. Doch Kölns Trainer Steffen BAumgart hat sich nun Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder vorgeknöpft. Auch…
Die Beratungen über das neue Infektionsschutzgesetz gehen derweil in die Schlussphase: Der Hauptausschuss des Bundestages billigte am Dienstagabend die Vorlage der Ampel-Parteien mit der 3G-Regel am Arbeitsplatz und in öffentlichen Verkehrsmitteln.
https://www.focus.de/corona-virus/ampel-bessert-infektionsschutzgesetz-nach-lockdowns-weiter-moeglich-das-steht-in-der-beschlussvorlage-der-ampel-parteien_id_24436459.html
https://www.focus.de/corona-virus/ampel-bessert-infektionsschutzgesetz-nach-lockdowns-weiter-moeglich-das-steht-in-der-beschlussvorlage-der-ampel-parteien_id_24436459.html
FOCUS Online
Einen Tag vor dem Corona-Gipfel: Lockdowns nur noch kurze Zeit möglich: Ampel schärft beim Infektionsschutzgesetz nach
Am Donnerstag will der Bundestag das umfangreich abgeänderte Corona-Infektionsschutzgesetz verabschieden. Eigentlich kündigten die Ampel-Parteien mildere Maßnahmen an, doch die prekäre Corona-Situation hat offenbar zu einem Umdenken geführt. So sollen etwa…
Die unionsgeführten Bundesländer wollen angesichts der grassierenden vierten Corona-Welle die von den Ampelparteien bisher geplante Aufhebung der Pandemienotlage und die damit verbundene Lockerung im Infektionsschutzgesetz in der Länderkammer blockieren.
https://www.rnd.de/politik/union-will-auslaufen-der-pandemienotlage-im-bundesrat-blockieren-was-bedeutet-das-7N7YXK7FG5FDJEN6E2IRAC7JJM.html
https://www.rnd.de/politik/union-will-auslaufen-der-pandemienotlage-im-bundesrat-blockieren-was-bedeutet-das-7N7YXK7FG5FDJEN6E2IRAC7JJM.html
RedaktionsNetzwerk Deutschland
Union will Auslaufen der Pandemienotlage im Bundesrat blockieren
In einem Brief an Olaf Scholz erklärt NRW-Ministerpräsident und Chef der Ministerpräsidentenkonferenz, Hendrik Wüst, die Änderungen am Infektionsschutzgesetz für „unverantwortlich und nicht zustimmungsfähig“. Das Schreiben liegt dem RND exklusiv vor.…
Forwarded from KOPP Report
Sonntag, 22. September 2013, am Tag der Bundestagswahl, Konrad-Adenauer-Haus, kurz nach 18:00 Uhr.
Die Wahlsiegerin Angela Merkel lässt sich im Kreise ihrer Partei feiern. Umringt wird sie unter anderem von Armin Laschet, Ursula von der Leyen und Hermann Gröhe, damals CDU-Generalsekretär. Letzterem wird eine schwarz-rot-goldene Fahne gereicht. Bevor er die Bundesflagge schwenken kann, nimmt die Kanzlerin sie ihm, von sichtlichem Ekel erfüllt, aus der Hand, geht quer über die Bühne und wirft das deutsche Hoheitszeichen und Staatssymbol aus dem Sichtfeld der Kameras, die diese Bilder in alle Welt ausstrahlen.
Danach kehrt sie ins Zentrum der Bühne zurück, nicht ohne Gröhe mit ihren Blicken ins Gebet zu nehmen. Ihre Miene ist die einer Mutti, die ihren ungehorsamen Zögling für dessen Fehlverhalten zuerst tadelt, um ihm dann gnädig Bewährung einzuräumen.
...
https://www.kopp-verlag.de/a/16-jahre-angela-merkel-2?&6=21431161
Die Wahlsiegerin Angela Merkel lässt sich im Kreise ihrer Partei feiern. Umringt wird sie unter anderem von Armin Laschet, Ursula von der Leyen und Hermann Gröhe, damals CDU-Generalsekretär. Letzterem wird eine schwarz-rot-goldene Fahne gereicht. Bevor er die Bundesflagge schwenken kann, nimmt die Kanzlerin sie ihm, von sichtlichem Ekel erfüllt, aus der Hand, geht quer über die Bühne und wirft das deutsche Hoheitszeichen und Staatssymbol aus dem Sichtfeld der Kameras, die diese Bilder in alle Welt ausstrahlen.
Danach kehrt sie ins Zentrum der Bühne zurück, nicht ohne Gröhe mit ihren Blicken ins Gebet zu nehmen. Ihre Miene ist die einer Mutti, die ihren ungehorsamen Zögling für dessen Fehlverhalten zuerst tadelt, um ihm dann gnädig Bewährung einzuräumen.
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https://www.kopp-verlag.de/a/16-jahre-angela-merkel-2?&6=21431161
Man glaubt sich in den letzten Winter zurückversetzt. Nach dem letzten Lockdown-Winter wollte man einiges gelernt haben: Einen Lockdown sollte es nicht mehr geben, hieß es. Die Inzidenz sollte nicht mehr der Maßstab sein, hieß es. Und die Corona-Ministerpräsidentenkonferenz sollte eigentlich auch schon ein Relikt vergangener Zeiten sein. Totgeglaubte leben länger! Dieser universelle Satz gilt derzeit auch für die Coronapolitik von Bund und Ländern in Deutschland.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/ministerpraesidenten-konferenz-corona-bundestag/
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/ministerpraesidenten-konferenz-corona-bundestag/
Tichys Einblick
Vorspiel im Bundestag zur erneuten Selbstentmachtung
Ob Merkel-GroKo oder Scholz-Ampel: Der beginnende Winter erinnert allzu sehr an den vorherigen. Auch die Ministerpräsidenten-Konferenz als oberste Instanz ist wieder da. Das legislative Paket von Rot-Grün-Gelb gibt den Ländern am Ende freie Hand bei der …
Also sucht man in den Krümeln und versucht, das schwedische Modell wieder mal zu zerreden. 2020 war es der Mythos vom dortigen Massensterben, mit dem der dortige Verzicht auf Lockdowns erkauft worden sei (er verstummte erst, als bei uns dann mitten im zweiten Lockdown noch mehr gestorben wurde). Und jetzt erneut: was nicht sei darf, kann nicht sein. Irgendeinen Haken muss doch wohl geben, da kann doch etwas nicht stimmen? Und in der Tat: Schon finden die ersten Medien den nächsten willkommenen Anlass, den Schweden ans Bein zu pinkeln und ihnen den Erfolg madig zu machen: Das Land sei »wohl verantwortlich für Virusausbreitung im Norden«, mosert der »Tagesspiegel« (TS), und macht sie Schweden verantwortlich für die hohen Inzidenzen in den anderen Ländern Nordeuropas. Auch der »Spiegel« springt natürlich mit zwei Füßen auf diese Meldung und nutzt die willkommene Gelegenheit, den unverantwortlichen schwedischen Freiheitsschwurblern eins mitzugeben.
https://ansage.org/schwedens-erfolg-ist-der-deutschen-impf-kamarilla-ein-dorn-im-auge/
https://ansage.org/schwedens-erfolg-ist-der-deutschen-impf-kamarilla-ein-dorn-im-auge/
ANSAGE
Schwedens Erfolg ist der deutschen Impf-Kamarilla ein Dorn im Auge
Zerknirscht mussten es die Herolde des allgegenwärtigen Corona-Schreckens zur Kenntnis nehmen: In Schweden, wo die Politik nach 20 Monaten sogenannter Pandemie Grundrechte und Freiheit der Bürger auch weiterhin über einen arbiträren, nebulösen Gesundheitsschutz…
Forwarded from achse:ostwest
Seit sieben Jahren verfolge ich kritisch die Entwicklung der öffentlich-rechtlichen Berichterstattung und Personalbesetzung: es ist JEDES MAL dasselbe und eine Veränderung des ideologischen Kurses scheint auch nicht in Sicht. Im ARD&ZDF nichts Neues:
https://youtu.be/3YdOynwSYGw
https://youtu.be/3YdOynwSYGw
YouTube
Antisemitismus & antiweißer Rassismus: im Öffentlich-Rechtlichen nichts Neues
Die Personalhandhabe in der Antisemitismus-Causa "Nemi El-Hassan" gleicht eher einer Blendaktion als einer aufrichtigen, transparenten Aufarbeitung, was unte...
Eine kurze Meta-Betrachtung der Impfdiskussion. Anstatt mich in den Details der Vorteile und Risiken einer C-Impfung zu verlieren, gehe ich diesmal der Frage nach, welche politischen Vorbehalte gegenüber einer Behandlung existieren könnten.
https://www.youtube.com/watch?v=d8Z8hUN871Y
https://www.youtube.com/watch?v=d8Z8hUN871Y
YouTube
MaiLab und die Tyrannei der Angeschimpften
Eine kurze Meta-Betrachtung der Impfdiskussion. Anstatt mich in den Details der Vorteile und Risiken einer C-Impfung zu verlieren, gehe ich diesmal der Frage nach, welche politischen Vorbehalte gegenüber einer Behandlung existieren könnten.
Schauts beim…
Schauts beim…
Steigende Coronazahlen, zu langsame Booster-Impfungen, eine steigende Hospitalisierungsrate – die Diskussion um eine Impfpflicht (für bestimmte Berufe), um die Pandemie-Lage in den Griff zu bekommen, ist in vollem Gange!
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/bild-blitz-umrage-impfpflicht-ja-oder-nein-78257478.bild.html
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/bild-blitz-umrage-impfpflicht-ja-oder-nein-78257478.bild.html
bild.de
Umfrage zur Impfpflicht gegen Corona: JA oder NEIN?
Kommt bald die Impfpflicht für bestimmte Berufe? Das sagen Politiker und Experten zum heißt diskutierten Thema.
Der Ökonom und Gründer sowie Vorsitzende des Vereins Deutsche Sprache (VDS), Walter Krämer, ist wegen des zunehmenden Gebrauchs der Gendersprache aus der katholischen Kirche ausgetreten. »Für mich war die katholische Kirche immer ein Fels in der Brandung des modernen turbulenten Zeitgeschehens, umso größer ist meine Enttäuschung, ja mein Entsetzen über das würdelose Anbiedern an den schwankenden Zeitgeist, das sich in der von Ihnen zu verantwortenden Bistumsbroschüre über geschlechtersensible Sprache äußert«, schrieb Krämer laut VDS in einem Brief an den Hildesheimer Bischof Heiner Wilmer.
https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2021/wegen-gendersprech-sprachschuetzer-kraemer-tritt-aus-katholischer-kirche-aus/
https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2021/wegen-gendersprech-sprachschuetzer-kraemer-tritt-aus-katholischer-kirche-aus/
JUNGE FREIHEIT
Wegen Gendersprech: Sprachschützer Krämer tritt aus katholischer Kirche aus
Mit seinem Verein Deutsche Sprache setzt sich Walter Krämer für den Schutz seiner Muttersprache ein. Daß nun auch in Teilen der deutschen katholische Kirche gegendert wird, entsetzte ihn so sehr, daß er austrat.
Der Prozess gegen den Jugendlichen Kyle Rittenhouse, der 2020 in Kenosha, Wisconsin, zwei Demonstranten einer Black Life Matters-Demonstration erschoss und einen dritten verletzt hatte, beschäftigt die Öffentlichkeit der USA wie kaum ein anderes Verfahren. Denn hier steht zum einen das Recht auf Selbstverteidigung vor Gericht, auf das sich Rittenhouse beruft, mittelbar aber auch ein großer Teil der Medienberichterstattung über den Fall.
https://www.publicomag.com/2021/11/auslese-einstuerzende-narrativbauten-ahnungslose-waehler-und-die-deutsche-corona-gegenwartsbewaeltigung-aus-schweizer-sicht/
https://www.publicomag.com/2021/11/auslese-einstuerzende-narrativbauten-ahnungslose-waehler-und-die-deutsche-corona-gegenwartsbewaeltigung-aus-schweizer-sicht/
Publico
Auslese: Einstürzende Narrativbauten, ahnungslose Wähler und die deutsche Corona-Gegenwartsbewältigung aus Schweizer Sicht - Publico
Der Prozess gegen den Jugendlichen Kyle Rittenhouse, der 2020 in Kenosha, Wisconsin, zwei Demonstranten einer Black Life Matters-Demonstration erschoss und einen dritten verletzt hatte, beschäftigt die Öffentlichkeit der USA wie kaum ein anderes Verfahren.…
Die Republikaner im US-Repräsentantenhaus haben unter Berufung auf Whistleblower-Berichte aufgedeckt, dass die FBI-Abteilung für Terrorismusbekämpfung Eltern ins Visier nahm, die kritische Einstellungen gegenüber Schulbehörden hatten. US-Justizminister Merrick Garland habe dies entweder nicht gewusst oder den US-Kongress diesbezüglich belogen.
https://de.rt.com/nordamerika/127245-usa-fbi-setzt-anti-terror/
https://de.rt.com/nordamerika/127245-usa-fbi-setzt-anti-terror/
RT DE
FBI nutzt Anti-Terror-Einheit, um gegen COVID-kritische Eltern von Schulkindern zu ermitteln
FBI-Whistleblower enthüllten, dass die Anti-Terrorismus-Abteilung des US-Justizministeriums unter der Leitung von US-Präsident Joe Biden gegen Eltern ermittelte, die auf Schulratssitzungen Bedenken bezüglich des Tragens von COVID-19-Masken und der kritischen…
Seit Monaten setzen sich die mutigen Studenten der Initiative »Studenten stehen auf« für das Menschrecht auf Bildung ein. Sie sprechen sich vehement gegen die Diskriminierung von Menschen aus, die das gefährliche Experiment mit dem Stich lieber bleiben lassen wollen. Wochenblick hat mehrfach über die Widerstandsbewegung berichtet, beispielsweise über die Demo gegen den Uni-Impfzwang in Dresden oder die Umfrage an der Innsbrucker Med-Uni, die zeigte, dass eine klare Mehrheit der Studenten gegen die irrwitzigen Impf-Zwangs-Vorhaben sind. Auch von der Polizeigewalt bei den Studentenprotesten im Mai in Berlin hat Wochenblick vor Ort berichtet.
https://www.wochenblick.at/2g-diktat-droht-doch-mutige-studenten-stehen-gegen-uni-impfzwang-auf/
https://www.wochenblick.at/2g-diktat-droht-doch-mutige-studenten-stehen-gegen-uni-impfzwang-auf/
Wochenblick.at
2G-Diktat droht: Doch mutige Studenten stehen gegen Uni-Impfzwang auf!
Gegen die Vorhaben der Corona-Regimes, an Unis die 2G-Regel einzuführen und damit Ungeimpften den Bildungszugang zu verwehren, stehen die Studenten in Deutschl
Forwarded from KOPP Report
Wir leben im Zeitalter des Widerstands. Noch nie schien es so notwendig zu handeln, aber wo fängt man an? Dieses Handbuch zeigt Ihnen aus einer politisch linken Sichtweise, wie Sie Ihre Ideen in die Tat umsetzen können. Nichtsdestotrotz ist es eine Fundgrube an Ideen für freiheitsliebende Menschen jeder politischen Richtung. Nehmen Sie die Machthaber ins Visier. Machen Sie die Presse auf sich aufmerksam und nutzen Sie die Social-Media-Kanäle. Kennen Sie Ihre Rechte. Lassen Sie sich von den Geschichten erfolgreicher Widerständler inspirieren.
https://www.kopp-verlag.de/a/widerstand%21-1?&6=25022717&otpcytokenid=25022717
https://www.kopp-verlag.de/a/widerstand%21-1?&6=25022717&otpcytokenid=25022717