So sorgt in Frankreich eine neue Kandidatur für die nächsten Präsidentschaftswahlen im April kommenden Jahres schon jetzt für Durchzug und frischen Wind – und blankes Entsetzen bei Sozialisten, linken Medien, Antifa-Straßenschlägern bis hin zu Emmanuel Macrons liberalem Wahlverein En Marche: Der Journalist und messerscharfe Kommentator Èric Zemmour hat nämlich seine Absicht bekundet, in den Élysée-Palast einzuziehen. Dass er selbst Sohn algerischer Juden ist, hält den linken Mainstream natürlich nicht davon ab, ihn als Rechtsaußen und Islamophobiker zu titulieren oder gar in die Nähe von Neonazi-Gruppierungen zu rücken – was selbstverständlich auch der »Spiegel« in seinem heutigen Verriss über Zemmour dankbar nachahmte. Mag sein, dass Zemmour zuweilen über die Stränge schlug – seine Grundausrichtung als Sicherheitspolitiker und Vertreter der »wehrhaften Republik« ist konstruktiv und zwingend zeitgemäß, da gefragt.
https://ansage.org/letzte-hoffnung-fuer-frankreich-eric-zemmour-will-praesident-werden/
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Ansage
Letzte Hoffnung für Frankreich? Èric Zemmour will Präsident werden
Wann immer die äußeren Umstände einen Politikwechsel verlangen, kann dieser über die verkrusteten Strukturen einer Parteiendemokratie wie der Bundesrepublik nicht oder nicht im notwendigen Tempo herbeigeführt werden, sondern diese Strukturen erweisen sich…
Während am Montagabend bis zu 400 Corona-Maßnahmen-Gegner unter Nichtbeachtung der geltenden Bestimmungen und zum wiederholten Mal durch Chemnitz zogen, wurde eine etwa 30-köpfige, sich dezidiert als »links« verstehende Gegendemonstration von der Polizei unter Einsatz körperlicher Härte aufgelöst.
https://de.rt.com/inland/127803-demonstration-gegen-corona-massnahmen-in-chemnitz/
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RT DE
Demonstration gegen Corona-Maßnahmen in Chemnitz: Polizei löst Gegendemo auf
In verschieden Orten in Sachsen und Thüringen gingen am Montag teilweise mehrere hundert Menschen gegen die wieder verschärften Corona-Maßnahmen auf die Straße: In Chemnitz wurde ein "linker" Gegenprotest durch die Polizei aufgelöst. In Freiberg sangen 700…
»Wir konnten aber nicht nachweisen, dass Höcke selbst das Statement verfasst und veröffentlicht hat und nicht Dritte«, sagte der Sprecher. Somit werde das Verfahren aus tatsächlichen Gründen und nicht aus rechtlichen Gründen eingestellt.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article235377766/Bjoern-Hoecke-Staatsanwaltschaft-stellt-Verfahren-wegen-Post-gegen-Carola-Rackete-ein.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article235377766/Bjoern-Hoecke-Staatsanwaltschaft-stellt-Verfahren-wegen-Post-gegen-Carola-Rackete-ein.html
DIE WELT
Post gegen Carola Rackete – Staatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen Höcke ein
Im Mai wurde vom Account des thüringischen AfD-Fraktionschefs Björn Höcke ein Post verfasst, der sich gegen die Seenotretterin Carola Rackete richtete. Die Staatsanwaltschaft ermittelte wegen Volksverhetzung. Jetzt wurde das Verfahren eingestellt – obwohl…
Nach einem Bericht der »Süddeutschen Zeitung« über Antisemitismusvorwürfe gegen mehrere Mitarbeiter der Deutschen Welle (DW) lässt der Sender die Vorwürfe extern überprüfen. Ein Sprecher des deutschen Auslandssenders teilte mit: »Auf Anordnung des Intendanten wird die DW umgehend eine unabhängige externe Untersuchung beauftragen.«
https://www.spiegel.de/kultur/deutsche-welle-will-antisemitismus-vorwuerfe-extern-untersuchen-lassen-a-9f5a8f47-3331-44c8-82ec-40c4d2445256
https://www.spiegel.de/kultur/deutsche-welle-will-antisemitismus-vorwuerfe-extern-untersuchen-lassen-a-9f5a8f47-3331-44c8-82ec-40c4d2445256
Spiegel
Deutsche Welle will Antisemitismusvorwürfe extern untersuchen lassen
Die »Süddeutsche Zeitung« berichtet über antisemitische und antiisraelische Äußerungen von Mitarbeitern des deutschen Auslandssenders Deutsche Welle. Der Sender reagierte prompt.
Nach dem Angriff auf das Haus der Burschenschaft Germania Kassel haben Linksextreme mit weiteren Attacken gedroht. »Mit kaputten Scheiben ist es nicht getan! Wir dulden euch nicht«, heißt es in einem Bekennerschreiben auf dem linksextremen Szeneportal Indymedia.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/linksextreme-drohen-burschenschaft-mit-weiteren-angriffen/
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/linksextreme-drohen-burschenschaft-mit-weiteren-angriffen/
JUNGE FREIHEIT
Anschlag auf Verbindungshaus: Linksextreme drohen Burschenschaft mit weiteren Angriffen
Auf dem linksextremen Szeneportal Indymedia brüsten sich Unbekannte mit einem Farbanschlag auf das Haus einer Burschenschaft in Kassel. Diese verlangt von der Politik, die Angriffe ernst zu nehmen. Ähnliche Fälle zeigen, daß es nur selten zu Verurteilungen…
Forwarded from KOPP Report
Im Jahr 2001 öffnete die rot-grüne Bundesregierung unter Gerhard Schröder und Joschka Fischer der linksextremen Szene die Steuertöpfe. Seitdem hat die Antifa einen beispiellosen Aufschwung erlebt. Linksextreme Gruppierungen, die Brand- und Sprengstoffanschläge gegen Polizei, Bundeswehr und Deutsche Bahn verüben, wurden damals bereits eingeplant und vorsorglich dem effektiven Zugriff durch den Verfassungsschutz entzogen.
Bei der Revolution gegen die freie Gesellschaft soll nichts mehr dem Zufall oder gar dem Wählerwillen überlassen werden.
Die radikale Linke nistete sich in allen Bereichen der Gesellschaft ein und hat den Staat gekapert. Erste Erfolge zeichnen sich bereits deutlich ab: ausgehebelte Asylgesetze, unterwanderte Verfassungsgerichte, Gesinnungsjournalismus, verharmloste linksextremistische Gewalt.
Antifa: Terror und Gewalt, vom Staat bestellt und bezahlt!
https://www.kopp-verlag.de/a/staats-antifa?&6=11374912
Bei der Revolution gegen die freie Gesellschaft soll nichts mehr dem Zufall oder gar dem Wählerwillen überlassen werden.
Die radikale Linke nistete sich in allen Bereichen der Gesellschaft ein und hat den Staat gekapert. Erste Erfolge zeichnen sich bereits deutlich ab: ausgehebelte Asylgesetze, unterwanderte Verfassungsgerichte, Gesinnungsjournalismus, verharmloste linksextremistische Gewalt.
Antifa: Terror und Gewalt, vom Staat bestellt und bezahlt!
https://www.kopp-verlag.de/a/staats-antifa?&6=11374912
Für wen ist diese Fleißarbeit von 178 Seiten namens Koalitionsvertrag eigentlich gedacht? Für Juristen, Verwaltungsangestellte und blutleere Bürokraten, die Verlautbarungssprache gewohnt sein dürften? Ganz sicher nicht für den lebendigen oder gar »kreativen« Bürger.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/stephans-spitzen/die-sprache-des-koalitionsvertrages/
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/stephans-spitzen/die-sprache-des-koalitionsvertrages/
Tichys Einblick
Kultur gibt’s ab sofort barriere- und diskriminierungsfrei
Der Text, den die künftigen Ampel-Koalitionäre zusammengeschustert haben, ist schon sprachlich das reine Grauen. Allein das Kapitel über „Kultur- und Medienpolitik“ ist für halbwegs gebildete Menschen kaum lesbar.
Das Amtsgericht Euskirchen hat einen Marokkaner zu einer Haftstrafe verurteilt, weil er nach der Flutkatastrophe Geschäfte geplündert hatte. Der Nordafrikaner muß für zwei Jahre und drei Monate ins Gefängnis, berichtete RTL News.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/marokkanischer-flutpluenderer/
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JUNGE FREIHEIT
Marokkanischer Flutplünderer zu Haftstrafe verurteilt
Ein Marokkaner, der nach dem Hochwasser im Sommer in Euskirchen Geschäfte plünderte, muß ins Gefängnis. Staatsanwaltschaft und Gericht stufen die Taten als „sehr verwerflich“ ein. Der Nordafrikaner ist bereits mehrfach vorbestraft.
Am Abend der letzten Bundestagswahl, als auch noch dem Letzten klar wurde, dass der langgehegte Plan der CDU, sich selber überflüssig zu machen, endlich zu einem großartigen Erfolg geführt hatte, war bereits absehbar, dass uns nichts Gutes erwarten würde. Eine von SPD und Grünen dominierte Koalition war unvermeidlich, da die CDU sich selbst aus dem Spiel genommen hatte.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/koalitionsvertrag-ampel-regierung-der-illusionen/
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Tichys Einblick
Die Ampel-Regierung der Illusionen
Die im Koalitionsvertrag angekündigte Gesellschafts-, Migrations- und Europapolitik wird nicht nur fiskalisch einen Scherbenhaufen hinterlassen. Nebenwirkung: Die FDP schadet ihrer eigenen Klientel und macht sich überflüssig.
Der so in Kauf genommene Totalausschluss eines Fünftels der Bevölkerung vom öffentlichen Leben scheint für Günther also eine vertretbare Maßnahme zur Eindämmung eines Virus zu sein, das nur maximal 0,3 Prozent der von ihm Infizierten überhaupt ernsthaft gefährlich wird. Jegliche Verhältnismäßigkeit und Zweckrationalität von politischen Forderungen und Handlungen sind endgültig verlorengegangen – von der erschütternden Leichtfertigkeit bei der Zertrümmerung elementarer Grund- und Lebensrechte einmal ganz abgesehen, die sich in diesem Land wieder einmal im Zeichen eines behaupteten höheren Staats- oder Volksschutzinteresses ungehindert austoben darf.
https://ansage.org/erste-rufe-nach-isolation-ungeimpfter-selbst-terroristen-werden-in-deutschland-besser-behandelt/
https://ansage.org/erste-rufe-nach-isolation-ungeimpfter-selbst-terroristen-werden-in-deutschland-besser-behandelt/
ANSAGE
Erste Rufe nach Isolation Ungeimpfter: Selbst Terroristen werden in Deutschland besser behandelt
Guantanamo-Phantasien eines durchgeknallten Emporkömmlings: Auch Schleswig-Holsteins CDU-Ministerpräsident Daniel Günther wirft beim tagtäglichen "Wer bietet mehr?", jenem populären Spiel der politischen Selbstradikalisierung, seinen Hut in den Ring - und…
Der Bundesrechnungshof hat eine geringe Auslastung bei Integrationskursen für neu zugewanderte Ausländer bemängelt. Zudem vergehe viel Zeit bis Migranten mit der Eingliederungsmaßnahme starteten, monierten die Rechnungsprüfer in ihrem Untersuchungsbericht, der der Welt vorliegt.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/integrationskurse-start/
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/integrationskurse-start/
JUNGE FREIHEIT
Integrationskurse: Rechnungshof kritisiert Anlaufschwierigkeiten und geringe Auslastung
Bis Ausländer in Deutschland mit einem Integrationskurs starten, vergehen durchschnittlich 34 Wochen. Der Bundesrechnungshof moniert zudem, die staatlich finanzierten Schulungen seien schlecht besucht.
Forwarded from KOPP Report
Wie konnte Deutschland sich in wenigen Jahren von einem mustergültigen, geradezu perfekten und dafür in der ganzen Welt bewunderten Rechts- und Verfassungsstaat in ein Land verwandeln, in dem sich die Regierung nicht mehr um Recht und Verfassung kümmert und das Parlament dazu schweigt?
Die Herrschaft des Unrechts - unter diesem Titel veröffentlichte Ulrich Vosgerau im Herbst 2015 einen Aufsatz im politischen Monatsmagazin Cicero, der mit der Grenzöffnungspolitik der Bundesregierung hart ins Gericht ging. Der Titel des Aufsatzes wurde dann durch den bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer in einem Interview mit der Passauer Neuen Presse popularisiert.
In diesem Buch legt Ulrich Vosgerau nun eine Analyse der seit Sommer 2015 andauernden Flüchtlingskrise vor, die von anhaltenden Rechtsbrüchen der Bundesregierung geprägt ist. Dabei werden die juristischen Hintergründe des Asylrechts im europäischen Kontext allgemein verständlich erklärt.
https://www.kopp-verlag.de/a/die-herrschaft-des-unrechts?&6=20322535
Die Herrschaft des Unrechts - unter diesem Titel veröffentlichte Ulrich Vosgerau im Herbst 2015 einen Aufsatz im politischen Monatsmagazin Cicero, der mit der Grenzöffnungspolitik der Bundesregierung hart ins Gericht ging. Der Titel des Aufsatzes wurde dann durch den bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer in einem Interview mit der Passauer Neuen Presse popularisiert.
In diesem Buch legt Ulrich Vosgerau nun eine Analyse der seit Sommer 2015 andauernden Flüchtlingskrise vor, die von anhaltenden Rechtsbrüchen der Bundesregierung geprägt ist. Dabei werden die juristischen Hintergründe des Asylrechts im europäischen Kontext allgemein verständlich erklärt.
https://www.kopp-verlag.de/a/die-herrschaft-des-unrechts?&6=20322535
Falls die NATO ihre Atomwaffen nach Polen verlegt, will der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin sein Land für die Stationierung von Atomwaffen anbieten
https://de.rt.com/europa/127791-wir-sind-dazu-bereit-lukaschenko/
https://de.rt.com/europa/127791-wir-sind-dazu-bereit-lukaschenko/
RT DE
Lukaschenko kontert Stoltenberg und stellt Stationierung von Atomwaffen in Weißrussland in Aussicht
Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko sagte in einem Interview am Dienstag, er werde Wladimir Putin vorschlagen, Atomwaffen in Weißrussland zu stationieren. Damit reagierte er auf das Vorhaben der NATO, derartige Systeme in Polen zu installieren.
Befasst man sich aktuell mit einer der vielen Wortmeldungen zur Corona-Debatte von Oskar Lafontaine oder Sahra Wagenknecht, dann stellt man sich schon mal vor, wie im Hause des prominenten Ehepaars debattiert, um Positionen gerungen und heftig gestritten wird.
Es darf allerdings davon ausgegangen werden, dass sich die beiden Spitzenpolitiker der Linkspartei nicht absprechen, wann wer von den beiden welche Veröffentlichung platziert oder eine Parlamentsrede hält: Wagenknecht wie Lafontaine gehen jeder für sich zuverlässig mit jeder neuen Meldung »viral«, wie man neudeutsch sagt, sie erreichen ein großes Publikum.
https://reitschuster.de/post/oskar-lafontaine-warnt-vor-brutaler-ausgrenzung-der-ungeimpften1/
Es darf allerdings davon ausgegangen werden, dass sich die beiden Spitzenpolitiker der Linkspartei nicht absprechen, wann wer von den beiden welche Veröffentlichung platziert oder eine Parlamentsrede hält: Wagenknecht wie Lafontaine gehen jeder für sich zuverlässig mit jeder neuen Meldung »viral«, wie man neudeutsch sagt, sie erreichen ein großes Publikum.
https://reitschuster.de/post/oskar-lafontaine-warnt-vor-brutaler-ausgrenzung-der-ungeimpften1/
reitschuster.de
Oskar Lafontaine warnt vor „brutaler Ausgrenzung der Ungeimpften“ High Noon im Landtag: „Es sterben junge Menschen. Weil sie Leuten…
Der prominente Linkspolitiker hat einen Riecher für die großen tragischen Momente in der deutschen Politik – in einer sich zuspitzenden Debatte um Zwangsimpfungen tritt Lafontaine ans Mikrofon. Von Alexander Wallasch.
In einer Arztpraxis untersuchte die Gruppe am 29. November Blutproben von Geimpften und Impf-Freien. Es wurde allerdings kein Blutbild gemacht, sondern die Proben mit einem Dunkelfeldmikroskop untersucht. Die vollständige Videoaufzeichnung des Experimentes soll heute gegen 19 Uhr im Telegram-Kanal »Der Selbstdenker« online gestellt werden. Hier wird nur das Blut der ersten beiden Versuchspersonen, eine geimpft und eine nicht geimpft, verglichen. Es wird im Video allerdings versichert, dass die Ergebnisse durchwegs ähnlich waren und aufgerufen, das Video möglichst weit zu verbreiten, um doch manche zum Überlegen zu bringen, ob sie sich nach dem Video immer noch impfen lassen wollen.
https://www.wochenblick.at/schock-mikroskop-analyse-zeigt-voellig-verklumptes-blut-bei-geimpften/
https://www.wochenblick.at/schock-mikroskop-analyse-zeigt-voellig-verklumptes-blut-bei-geimpften/
Im Kampf gegen die vierte Corona-Welle in Deutschland kommen schärfere Beschränkungen in der Adventszeit für Millionen Bürger und die Wirtschaft in Sicht. Die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr designierter Nachfolger Olaf Scholz (SPD) sprachen am Dienstag mit den Regierungschefs der Länder über »umfangreiche Kontaktbeschränkungen« vor allem für Ungeimpfte und die Ausweitung der 2G-Regeln auf den Einzelhandel. Beschlossen wurde noch nichts, am Donnerstag ist eine weitere Ministerpräsidentenkonferenz geplant.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article235383138/Corona-Regeln-So-verschaerfen-die-Bundeslaender-jetzt-die-Massnahmen.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article235383138/Corona-Regeln-So-verschaerfen-die-Bundeslaender-jetzt-die-Massnahmen.html
DIE WELT
Einschränkungen für Ungeimpfte – Diese Länder verschärfen ihre Maßnahmen
Am Donnerstag wollen Bund und Länder neue Corona-Regeln beschließen. Aber schon jetzt kündigen die Bundesländer neue Einschnitte für die Bürger an. Neben der Ausweitung der 2G-Regelung sind mancherorts auch Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte geplant.
Impfgegner wollen am 1. Dezember ganz Österreich lahmlegen. Den geplanten Streik gegen die Einführung einer Impfpflicht zum 1. Februar unterstützt auch FPÖ-Obmann Herbert Kickl. Für die groß geplante Arbeitsniederlegung am Mittwoch schreibt er auf Telegram: »Zu diesem Widerstand rufe ich alle Bürger auf – egal ob geimpft oder ungeimpft. Denn der Impfzwang gilt dann für alle – egal ob für den ersten, zweiten, dritten, vierten, fünften … Stich!«
https://de.rt.com/oesterreich/127753-osterreich-fpo-ruft-zu-landesweiten/
https://de.rt.com/oesterreich/127753-osterreich-fpo-ruft-zu-landesweiten/
RT DE
Österreich vor "Impfstreik" – FPÖ-Chef ruft zur Unterstützung gegen "totalitären Irrweg" auf
FPÖ-Chef Herbert Kickl hat dazu aufgerufen, den am 1. Dezember geplanten "Warnstreik" in Österreich zu unterstützen. Damit wollen Gegner der Impfpflicht ihren Widerstand gegen die geplante Einführung fortsetzen. Bundeskanzler Schallenberg verteidigte die…
Forwarded from KOPP Report
Wir leben im Zeitalter des Widerstands. Noch nie schien es so notwendig zu handeln, aber wo fängt man an? Dieses Handbuch zeigt Ihnen aus einer politisch linken Sichtweise, wie Sie Ihre Ideen in die Tat umsetzen können. Nichtsdestotrotz ist es eine Fundgrube an Ideen für freiheitsliebende Menschen jeder politischen Richtung. Nehmen Sie die Machthaber ins Visier. Machen Sie die Presse auf sich aufmerksam und nutzen Sie die Social-Media-Kanäle. Kennen Sie Ihre Rechte. Lassen Sie sich von den Geschichten erfolgreicher Widerständler inspirieren.
https://www.kopp-verlag.de/a/widerstand%21-1?&6=25022717&otpcytokenid=25022717
https://www.kopp-verlag.de/a/widerstand%21-1?&6=25022717&otpcytokenid=25022717