Ursprünglich sollte am 4. Januar 2022 der vom amtierenden US-Präsidenten Joe Biden angeordnete Impfpflicht-Erlass in Kraft treten. Doch Biden erfährt starken Gegenwind.
Die ursprüngliche Verordnung des Präsidenten sieht eine Impfpflicht vor, die unter anderem für Firmen mit mehr als 100 Angestellten, für Bundesangestellte und Angestellte, die mit Bundesbehörden Geschäftsbeziehungen unterhalten sowie für Angestellte im Gesundheitswesen gelten soll.
Der US-Senat blockiert nun das Vorhaben. Jetzt muss das Repräsentantenhaus über den Erlass abstimmen.
https://reitschuster.de/post/auflehnung-gegen-bidens-impfpflicht-erlass/
Die ursprüngliche Verordnung des Präsidenten sieht eine Impfpflicht vor, die unter anderem für Firmen mit mehr als 100 Angestellten, für Bundesangestellte und Angestellte, die mit Bundesbehörden Geschäftsbeziehungen unterhalten sowie für Angestellte im Gesundheitswesen gelten soll.
Der US-Senat blockiert nun das Vorhaben. Jetzt muss das Repräsentantenhaus über den Erlass abstimmen.
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reitschuster.de
Auflehnung gegen Bidens Impfpflicht-Erlass Ganz andere Entwicklung als in Deutschland
In den USA regt sich breiter Widerstand gegen die von Präsident Biden erlassene Impfpflicht. Der Senat hat das Gesetz zunächst blockiert. Zehn Bundesstaaten mit republikanischen Gouverneuren klagen gegen die Impfpflicht und 20 Staaten verbieten das Einfordern…
Der jüngste EU-Gipfel vom 16. Dezember in Brüssel stand überwiegend im Zeichen des neu entbrannten Ukraine-Konflikts. Wie brandgefährlich die Lage ist und wie sehr die Lage nicht nur die EU-Mitglieder bedrängt, zeigt die Tatsache, dass es vor dem EU-Gipfel ein Dreiertreffen zwischen Bundeskanzler Scholz, Frankreichs Präsident Macron und dem ukrainischen Staatschef Selenskyj gab und die Staats- und Regierungschefs der EU am Tag vor dem eigentlichen Gipfel zu Beratungen mit der Ukraine sowie vier weiteren ehemaligen Sowjetrepubliken (Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldau) zusammengekommen waren. Zwischen Frankreich und Deutschland wird über eine Neuaufnahme des Normandie-Formats verhandelt. Damit sind die 2014 begonnenen, halboffiziellen Verhandlungen des Normandie-Quartetts Frankreich, Deutschland, Russland, Ukraine gemeint.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/eu-gipfel-bruessel-ukraine/
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Tichys Einblick
Die EU droht Russland bei einem Angriff auf die Ukraine mit „Vergeltung“
Der EU-Gipfel mag sich soeben in Brüssel in Sachen Ukraine in vielem einig gewesen sein. Aber einmal mehr zeigt sich, dass die EU eben keine Großmacht ist. Ohne die USA und ohne Großbritannien „geht“ nichts.
Hinterbliebene von Opfern des Terroranschlags vom Berliner Breitscheidplatz haben von der neuen Bundesregierung in einem Brief »weitergehende Ermittlungen in Bezug auf die Tat und auf mögliche Mittäter und Drahtzieher« gefordert. Zudem würden sie einen würdigen Umgang mit den Betroffenen vermissen, berichtet der RBB unter Berufung auf ein Schreiben der Familien der 13 Todesopfer.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/breitscheidplatz-aufklaerung/
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JUNGE FREIHEIT
Hinterbliebene des Breitscheidplatzanschlags fordern Aufklärung
Hinterbliebene der Opfer des Breitscheidplatzanschlags verlangen von der neuen Bundesregierung weitere Ermittlungen zu den Drahtziehern. Zugleich werfen sie den Sicherheitsbehörden schwere Fehler vor.
Forwarded from KOPP Report
Einer der größten Politik- und Geheimdienstskandale der zurückliegenden 70 Jahre!
Die eingesehenen Dokumente legen schonungslos offen: Der Terroranschlag geschah wissentlich unter den Augen von fünfzig deutschen Behörden, und die tunesischen, marokkanischen und US-Geheimdienste waren daran beteiligt.
Die zwölf Toten und siebzig Verletzten des Breitscheidplatzes waren offenbar von den Amerikanern als Kollateralschäden im »War on Terror« mit einkalkuliert und von der Bundesregierung hingenommen worden.
Terrorermittler brechen ihr Schweigen
https://www.kopp-verlag.de/a/anis-amri-und-die-bundesregierung?&6=12178746
Die eingesehenen Dokumente legen schonungslos offen: Der Terroranschlag geschah wissentlich unter den Augen von fünfzig deutschen Behörden, und die tunesischen, marokkanischen und US-Geheimdienste waren daran beteiligt.
Die zwölf Toten und siebzig Verletzten des Breitscheidplatzes waren offenbar von den Amerikanern als Kollateralschäden im »War on Terror« mit einkalkuliert und von der Bundesregierung hingenommen worden.
Terrorermittler brechen ihr Schweigen
https://www.kopp-verlag.de/a/anis-amri-und-die-bundesregierung?&6=12178746
Friedrich Merz soll neuer CDU-Vorsitzender werden. Der frühere Fraktionsvorsitzende und Bundestags-Rückkehrer hat die Mitgliederbefragung der Partei gewonnen. Merz setzte sich mit 62,1 Prozent gleich im ersten Wahlgang gegen seine beiden innerparteilichen Konkurrenten Norbert Röttgen (25,8 Prozent) und Helge Braun (12,1 Prozent) durch.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/merz-wird-neuer-cdu-chef-merz-und-kaempfen-um-cdu-vorsitz/
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/merz-wird-neuer-cdu-chef-merz-und-kaempfen-um-cdu-vorsitz/
JUNGE FREIHEIT
Merz wird neuer CDU-Chef
Friedrich Merz soll neuer CDU-Vorsitzender werden. Der frühere Fraktionsvorsitzende setzte sich bei einer Mitgliederbefragung im ersten Durchgang klar gegen seine zwei Kontrahenten Norbert Röttgen und Helge Braun durch.
Einige Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts aus jüngerer Zeit sind bei der alten und der neuen Bundesregierung sicherlich mit großem Wohlgefallen aufgenommen worden. Das gilt wohl besonders auch für das Urteil zur »Bundesnotbremse II«, mit dem die Schulschließungen in der Pandemie nachträglich für rechtens erklärt wurden. Doch die Begründungen der Karlsruher Verfassungsrichter ziehen gerade bei dieser Entscheidung auch immer mehr Kritik und Zweifel an der Abgewogenheit der Verfahren auf sich.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/knauss-kontert/bundesverfassungsgericht-drosten/
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/knauss-kontert/bundesverfassungsgericht-drosten/
Tichys Einblick
Das Bundesverfassungsgericht folgte Drosten, dem auch die Bundesregierung folgte
Wenn die Praxis des Bundesverfassungsgerichts im Verfahren Bundesnotbremse II Schule macht, kann sich die Bundesregierung die Urteile wohl demnächst selbst schreiben. Beide folgten schließlich derselben Expertise desselben Virologen: Christian Drosten. Andere…
Die Hetze gegen Ungeimpfte – offenkundig vor allem betrieben, um (letztlich im ausschließlichen Interesse pharmalobbyistischer Profiteure) eine erweislich unwirksame Impfung möglichst ausnahmslos allen Deutschen verabreichen zu können – ist nämlich von deutschen Spitzenpolitikern seit Monaten mit Zahlen begründet worden, die grundfalsch, mithin erstunken und erlogen waren. Früh hatten unabhängige Netzmedien – auch Ansage – auf das statistische und gesundheitspolitische Ding der Unmöglichkeit hingewiesen, dass einfach all jene Infizierten, deren Impfstatus überhaupt nicht bekannt war, der Gruppe der Ungeimpften zugeschlagen werden, in der erkennbaren Absicht, die Inzidenzen sowohl bei Neuinfektionen als vor allem auch bei der Hospitalisierung den Ungeimpften in die Schuhe zu schieben.
https://ansage.org/verrat-an-der-wahrheit-verrat-am-volk/
https://ansage.org/verrat-an-der-wahrheit-verrat-am-volk/
Ansage
Verrat an der Wahrheit, Verrat am Volk
Mit Fug und Recht kann man eines festhalten: In Deutschland wird von staatlicher Seite heute so gelogen wie seit Ausbruch des Zweiten Weltkriegs nicht mehr, als der Angriffskrieg gegen Polen mit einem von der SS in polnischen Uniformen fingierten "Überfall"…
Kasper aus der #Honigwabe liest einen interessanten Artikel, saftige Medienkritik inklusive ...
KLIA #25: Die grob falsche Zahl der Ungeimpften im Hamburg
https://www.youtube.com/watch?v=777WeKqPIhE
KLIA #25: Die grob falsche Zahl der Ungeimpften im Hamburg
https://www.youtube.com/watch?v=777WeKqPIhE
YouTube
KLIA #25: Die grob falsche Zahl der Ungeimpften in Hamburg
Ich habe den Namen des ehrenwerten Bürgermeisters falsch ausgesprochen. Er heißt "Tschentscher" und nicht "Tschentschner". Ich entschuldige mich hiermit.
ALLE LINKS (für Spenden, News und (Audio-)Podcast):
https://campsite.bio/honigwabe
Der Podcast "Honigwabe"…
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Der Podcast "Honigwabe"…
Forwarded from Clownswelt
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Alles wird gut...
Forwarded from Irfan Peci (Irfan)
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Das ist die neue Integrationsministerin Alabali-Radovan (gebürtig Reem Al-Abali). Sie beginnt ihr Amt schon direkt mit einer Lüge. Von über 1000 Terrorverfahren werden nichtmal 50 gegen Rechtsextremisten geführt, der Rest gegen gewaltbereite MUSLIME!
Trotzdem spricht sie vom Rechtsextremismus als "größte Gefahr".
➡️Bleibe informiert und folge diesem Kanal: https://t.me/Islamistenjaeger
Trotzdem spricht sie vom Rechtsextremismus als "größte Gefahr".
➡️Bleibe informiert und folge diesem Kanal: https://t.me/Islamistenjaeger
Ba-Wü: Verwaltungsgericht kassiert 3G-Auflage für AfD-Demo
https://www.rnd.de/politik/baden-wuerttemberg-verwaltungsgericht-kassiert-3g-auflage-fuer-afd-demo-CE4QUD7UOL7OCZFP65Z3OKQYHI.html
https://www.rnd.de/politik/baden-wuerttemberg-verwaltungsgericht-kassiert-3g-auflage-fuer-afd-demo-CE4QUD7UOL7OCZFP65Z3OKQYHI.html
RedaktionsNetzwerk Deutschland
Baden-Württemberg: Verwaltungsgericht kassiert 3G-Auflage für AfD-Demo
Der baden-württembergische Landkreis Göppingen hatte einer AfD-Demonstration am Samstag die 2G-Regel zur Auflage gemacht. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat die Auflage nun kassiert. Die Partei sieht sich in ihrer Kritik an dieser Corona-Maßnahme bestätigt.
Staatsrechtler rügen Einschränkungen der Versammlungsfreiheit
https://www.oldenburger-onlinezeitung.de/nachrichten/staatsrechtler-ruegen-einschraenkungen-der-versammlungsfreiheit-76881.html
https://www.oldenburger-onlinezeitung.de/nachrichten/staatsrechtler-ruegen-einschraenkungen-der-versammlungsfreiheit-76881.html
Oldenburger Onlinezeitung
Staatsrechtler rügen Einschränkungen der Versammlungsfreiheit
Münster (dts Nachrichtenagentur) – Staatsrechtler kritisieren die Regeln für Demos in Sachsen und Thüringen, wo aktuell Proteste nur ortsfest und mit maximaler Teilnehmerzahl von zehn beziehungsweise 35 Personen zulässig sind. „Es ist verfassungswidrig, ausschließlich…
Die finanzielle und personelle Ausstattung deutscher Krankenhäuser war bereits vor der Coronakrise katastrophal. Es mangelte an Zeit und Geld – was zu Fehlern führte, die im schlimmsten Fall Leben kosten. Das Gefühl, Patienten im Akkord wegpflegen zu müssen, und die enorme Arbeitsbelastung bringen heute viele Pflegekräfte an ihre physischen und psychischen Grenzen. Jede dritte Pflegekraft denkt laut Umfragen regelmäßig über einen Ausstieg aus ihrem Beruf nach. Laut Christine Vogler, Präsidentin des Deutschen Pflegerates, fehlen derzeit 200.000 Pflegekräfte.
https://reitschuster.de/post/pflexit-ante-portas-massive-engpaesse-in-allen-bereichen-der-pflege/
https://reitschuster.de/post/pflexit-ante-portas-massive-engpaesse-in-allen-bereichen-der-pflege/
reitschuster.de
„Pflexit“ ante portas: Massive Engpässe in allen Bereichen der Pflege Personalnotstand spitzt sich dramatisch zu
Immer mehr Intensiv-Pflegekräfte quittieren ihren Job. Die Impfpflicht dürfte wie ein Brandbeschleuniger wirken. Bis 2030 könnten bis zu 500.000 Pfleger fehlen. Ohne strukturelle Reformen wird diese Krise nicht zu lösen sein. Von Daniel Weinmann.
Forwarded from KOPP Report
Möge die Aufarbeitung beginnen!
Schmieren, tricksen, täuschen, abkassieren: Ein epochaler Korruptionsskandal begleitet die Politik der Bundesregierung durch die Corona-Pandemie. Milliarden Euro wurden mittels frisierter und manipulierter Zahlen veruntreut und umverteilt. Die Profiteure finden sich überall im hochkorrupten deutschen Krankensystem: Ärzte, Klinikleitungen, Krankenhausbetreiber, Intensivmediziner, Geräteaufsteller, Medizinerverbände, Militär, Gesundheitsministerium und Robert Koch-Institut - sie alle waren und sind beteiligt an diesem gigantischen Raubzug gegen Bürger, Gesundheitsvorsorge und Volksvermögen.
#DIVIGate war nur der Anfang. Das ganze Ausmaß der institutionalisierten Korruption und organisierten Kriminalität im deutschen Gesundheitswesen kommt erst nach und nach ans Licht. Tom Lausen und Walter van Rossum nennen die Akteure hinter den Kulissen und enthüllen schier unglaubliche Fakten.
https://www.kopp-verlag.de/a/die-intensiv-mafia-1?&6=26255433&otpcytokenid=26255433
Schmieren, tricksen, täuschen, abkassieren: Ein epochaler Korruptionsskandal begleitet die Politik der Bundesregierung durch die Corona-Pandemie. Milliarden Euro wurden mittels frisierter und manipulierter Zahlen veruntreut und umverteilt. Die Profiteure finden sich überall im hochkorrupten deutschen Krankensystem: Ärzte, Klinikleitungen, Krankenhausbetreiber, Intensivmediziner, Geräteaufsteller, Medizinerverbände, Militär, Gesundheitsministerium und Robert Koch-Institut - sie alle waren und sind beteiligt an diesem gigantischen Raubzug gegen Bürger, Gesundheitsvorsorge und Volksvermögen.
#DIVIGate war nur der Anfang. Das ganze Ausmaß der institutionalisierten Korruption und organisierten Kriminalität im deutschen Gesundheitswesen kommt erst nach und nach ans Licht. Tom Lausen und Walter van Rossum nennen die Akteure hinter den Kulissen und enthüllen schier unglaubliche Fakten.
https://www.kopp-verlag.de/a/die-intensiv-mafia-1?&6=26255433&otpcytokenid=26255433
Wenn es darum geht, das Volk mit hässlichen Wahrheiten zu konfrontieren, hat sich mittlerweile ein festes Prozedere etabliert. Das Prozedere besteht aus drei Phasen.
https://paz.de/artikel/salopp-gesagt-a5977.html
https://paz.de/artikel/salopp-gesagt-a5977.html
paz.de
Der Wochenrückblick - Salopp gesagt | Preußische Allgemeine Zeitung
Wieso wir müssen, was sie wollen, und warum trotzdem niemand Schuld hat
Islamismus: Strobl kritisiert Ampel – »Sicherheitsbehörden werden alles andere als gestärkt«
https://www.welt.de/politik/deutschland/article235736328/Islamismus-Strobl-kritisiert-Ampel-und-fordert-bessere-Ausstattung-der-Behoerden.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article235736328/Islamismus-Strobl-kritisiert-Ampel-und-fordert-bessere-Ausstattung-der-Behoerden.html
DIE WELT
Strobl kritisiert Ampel – „Sicherheitsbehörden werden alles andere als gestärkt“
Vor dem fünften Jahrestag des Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt fordert CDU-Politiker Thomas Strobl eine bessere Ausstattung der Behörden im Kampf gegen Islamismus. Der Ampel-Regierung wirft er vor, den Schutz der Bevölkerung vor islamistischem Terrorismus…
Während in den deutschen Medien die Angst vor einer relativ harmlosen »Omicron-Variante« des Coronavirus geschürt wird, erhebt laut dem US-amerikanischen Ökonomen, Publizisten und ehemaligen stellvertretenden Finanzminister der Regierung Reagan, Paul Craig Roberts, »eine echte Gefahrensituation, die ich seit sieben Jahren [Putsch auf dem Maidan, W.E.] vorausgesehen habe, ihr tödliches Haupt«
Anfang der 1980er Jahre trieb die »Nachrüstung« mit den Moskau bedrohenden Pershing II Raketen millionenfach friedensbewegte Menschen auf die Straße; die aktuelle Neuauflage einer Stationierung von nuklear bestückbaren Hyperschallraketen Richtung Moskau am 8. November 2021 wird dagegen heute von den Medien einfach ausgeblendet, obwohl diese Stationierung Deutschland bis ins Mark bedroht: Protestdemonstrationen gibt es keine – die Kriegsgefahr durch eine solche Bedrohung Russlands wird schlichtweg nicht bemerkt. Dabei ist die »Gefahr eines Atomkriegs zwischen USA und Russland so groß wie seit Jahrzehnten nicht mehr«
https://www.world-economy.eu/nachrichten/detail/ermuntert-die-nachgiebigkeit-putins-die-usa-zum-krieg/
Anfang der 1980er Jahre trieb die »Nachrüstung« mit den Moskau bedrohenden Pershing II Raketen millionenfach friedensbewegte Menschen auf die Straße; die aktuelle Neuauflage einer Stationierung von nuklear bestückbaren Hyperschallraketen Richtung Moskau am 8. November 2021 wird dagegen heute von den Medien einfach ausgeblendet, obwohl diese Stationierung Deutschland bis ins Mark bedroht: Protestdemonstrationen gibt es keine – die Kriegsgefahr durch eine solche Bedrohung Russlands wird schlichtweg nicht bemerkt. Dabei ist die »Gefahr eines Atomkriegs zwischen USA und Russland so groß wie seit Jahrzehnten nicht mehr«
https://www.world-economy.eu/nachrichten/detail/ermuntert-die-nachgiebigkeit-putins-die-usa-zum-krieg/
World Economy
Ermuntert die Nachgiebigkeit Putins die USA zum Krieg?
Von Wolfgang Effenberger