📍Ein wichtiges Zitat, das von vielen Persönlichkeiten in den letzten Jahrhunderten geprägt wurde, sollte ganz besonders in diesen Tagen stetig in Erinnerung gerufen werden📍

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Aktueller Kommentar von Bundesjustizminister Marco Buschmann (46, FDP) auf 𝕏:

»Wer gegen Jüdinnen und Juden in Deutschland hetzt, macht sich der Volksverhetzung strafbar. Wer die Flagge Israels verbrennt, macht sich strafbar. Wer für die Hamas Propaganda betreibt, macht sich strafbar. Wer den Mord an Menschen in Israel bejubelt, macht sich strafbar.«

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🚨 Berlin-Neukölln: »Die Polizei scheint machtlos zu sein« 🚨

Die Berliner Wochenzeitung Junge Freiheit ist in Berlin vor Ort:

»Die Stimmung in Neukölln kippt. Feuerbarrikaden, Feuerwerkskörper und ›Free Palestine‹-Rufe. Die Polizei scheint machtlos zu sein.«

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💥Auf Anordnung des russischen Präsidenten Wladimir Putin:

Mit Hyperschallraketen bewaffnete russische MiG-31-Kampfflugzeuge patrouillieren rund um die Uhr über dem Schwarzen Meer💥

👉🏻 Die Kinzhal-Raketen »hätten eine Reichweite von mehr als 1.000 Kilometern bei einer Geschwindigkeit von Mach 9«.

📍Der Schritt erfolgte, nachdem die Vereinigten Staaten zwei Verbände mit Flugzeugträgern ins östliche Mittelmeer in die Nähe Israels entsandt haben.📍

👉🏻 »Das ist keine Bedrohung, aber wir werden eine visuelle Kontrolle mit Waffen ausüben, über das, was im Mittelmeer passiert«, sagte Putin abschließend.

(Bildquelle: Bloomberg TV/𝕏)

📛 Riesiger Überwachungsskandal:

Nancy Faeser ließ mit Geheimdienst-Methoden Hunderte Abgeordnete ausforschen 📛

Mit klandestinen Methoden sollte ein Forschungsinstitut der Universität Bielefeld ein Gesinnungsprofil von nahezu allen frei gewählten Landtagsabgeordneten in Deutschland erstellen. Die Innenministerin wollte offenbar wissen, ob die frei gewählten Abgeordneten zu rassistischen Verhaltensweisen neigen. Eine solche Überprüfung aller Angeordneten durch das Innenministerium ist in Deutschland historisch einzigartig.

📍Bewerbungen als Haltungstest

👉🏻 Der Vorgang im Detail: Landtagsabgeordnete in ganz Deutschland erhielten in den letzten Wochen Bewerbungen von jungen Menschen, die um ein Praktikum baten. Die Mails wurden versandt unter vier deutschen und vier ausländischen Namen. Die Namen lauteten: Achim Günther, Julia Günther, Alexander Dahnhoff und Ahmet Güler, Akeem Gumbwa, Hüliya Güler und Alexej Danowitsch.

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EF Basics Instant-Kaffee

⚠️ Sichere Vorratshaltung und Notfallversorgung: EF Emergency Food für jede Situation! ⚠️

📍15 Jahre haltbar!

Emergency-Food-Produkte sind eine verlässliche und effektive Lösung für die Krisenvorsorge, Outdoor-Abenteuer und den Notfallbedarf. Die Produkte sind so konzipiert, dass sie auch unter widrigen Bedingungen ihre Qualität und ihren Geschmack bewahren.

❌ Ein großer Vorteil der Emergency-Food-Produkte ist ihre lange Haltbarkeit. Sie sind darauf ausgelegt, über einen langen Zeitraum gelagert zu werden, ohne dass ihre Qualität beeinträchtigt wird.

EF Instant-Kaffee ist eine bequeme und schmackhafte Alternative für Kaffeeliebhaber. Mit seiner einfachen Zubereitung, dem reichen Geschmack und seiner langen Haltbarkeit bietet er eine zuverlässige Kaffeequelle in Notsituationen, beim Camping oder beim Wandern in der Natur.

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Skandal! Stasi-Methoden!!!

(Quelle: konservativ und frei)

📛»Eindeutig verfassungswidrig«

Entsetzen über Faesers Überwachungs-Studie:

»Das hat mit Demokratie kaum noch was zu tun!«📛

Die Bundesinnenministerin wollte offenbar wissen, ob die Abgeordneten in deutschen Landtagen zu rassistischen Verhaltensweisen neigen. Ein Team der Universität Bielefeld schickte Praktikums-Bewerbungen an alle Abgeordneten – unter falschen Identitäten. Die Namen lauteten: Achim Günther, Julia Günther, Alexander Dahnhoff und Ahmet Güler, Akeem Gumbwa, Hüliya Güler und Alexej Danowitsch. Bezahlt wird die Studie vom Innenministerium.

👉🏻 »Das Vorgehen der Bundesinnenministerin ist eindeutig verfassungswidrig«, sagt Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz (CDU) zu NIUS. Der Ex-Bundesverteidigungsminister ist entsetzt: »Es ist ein elementarer Verstoß gegen das freie Mandat und das Parteienprivileg. Die Bundesregierung muss Frau Faeser zur Ordnung rufen und auffordern, sich zu entschuldigen. Dieser Kurs hat mit einer rechtsstaatlichen Demokratie kaum noch etwas zu tun.«

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⚠️ »Völlig falsch«:

Musk bestreitet Rückzug von Twitter-Nachfolger 𝕏 aus der EU ⚠️

Elon Musk hat Spekulationen über einen möglichen Rückzug seines Kurznachrichtendienstes 𝕏 aus Europa zurückgewiesen. »Ein weiterer, völlig falscher Bericht von ›Business Insider‹«, schrieb der Milliardär auf der früher als Twitter bekannten Plattform. »Das ist keine echte Publikation.«

Der Nachrichtenseite Business Insider zufolge hat Musk darüber nachgedacht, wegen des regulatorischen Drucks den Dienst für Nutzer in der Europäischen Union zu sperren.

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➡️ Link zum Post von Elon Musk auf 𝕏

Kommentar von Holger Zschäpitz (leitendender Wirtschaftsredakteur der WELT) auf 𝕏:

»China hat seine Bestände an US-Staatsanleihen auf 805 Milliarden US-Dollar reduziert, den niedrigsten Stand seit 2009. Peking hat im letzten Jahrzehnt Staatsanleihen im Wert von 502 Milliarden US-Dollar verkauft, und das Tempo der chinesischen Verkäufe hat sich in letzter Zeit beschleunigt.«

➡️ Zum Kommentar von Holger Zschäpitz mit Datengrafik

💶💶💶Trotz 10.500 Euro Gehalt:

Linken-Abgeordneter wollte vor Gericht mehr Rente für sich erzwingen💶💶💶

Der Linken-Politiker Klaus Ernst ist vor Gericht gescheitert. Er wollte zusätzlich zu seiner Bundestagsabgeordneten-Diät - die 10.500 Euro monatlich - auch noch die volle Rente ausgezahlt bekommen. Das Bundessozialgericht hält die Halbierung seiner Rente aber für verfassungskonform.

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⚠️Umfrage:

CDU überholt regierende SPD in Niedersachsen ⚠️

NIEDERSACHSEN | Sonntagsfrage Landtagswahl INSA/BILD:

CDU: 29% (+0,9)
SPD: 27% (-6,4)
AfD: 17% (+6,1)
GRÜNE: 13% (-1,5)
FDP: 4% (-0,7)
LINKE: 3% (+0,3)
Sonstige: 7% (+1,3)

(Änderungen zum Wahlergebnis von 2022.)

➡️ Link zur Umfrage

💥Nach Großangriff auf Israel:

Kommando Spezialkräfte (KSK) aus Calw nach Zypern entsandt💥

Die Bundeswehr hat Mitglieder des Kommandos Spezialkräfte (KSK) nach Zypern geschickt, um auf eine weitere Eskalation des Konflikts im Nahen Osten vorbereitet zu sein. Das KSK soll nach Informationen des Südwestrundfunks (SWR) aus Bundestagskreisen notfalls Deutsche aus Israel und dem Libanon evakuieren. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Arne Collatz, sagte am Mittwoch in der Regierungspressekonferenz in Berlin, er werde den Einsatz der KSK weder bestätigen noch dementieren. 

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+++ EILMELDUNG +++

💥 US-Außenministerium gibt eine weltweite Reisewarnung heraus 💥

(Quelle: Disclose tv)

📍Gazastreifen:

Baerbock kündigt 50 Millionen Euro Soforthilfe für Zivilbevölkerung an📍

Deutschland verstärkt seine Unterstützung für die Zivilbevölkerung im Gazastreifen mit einer humanitären Soforthilfe in Höhe von 50 Millionen Euro.

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⚠️Auf Kosten der gesetzlichen Krankenversicherung

Gericht: Non-binäre Personen haben keinen Anspruch auf geschlechtsangleichende Operationen⚠️

Sogenannte non-binäre Personen, die sich weder als Mann noch als Frau fühlen, haben keinen Anspruch auf geschlechtsangleichende Operationen auf Kosten der gesetzlichen Krankenversicherung. Das entschied das Bundessozialgericht (BSG) am Donnerstag in Kassel.

👉🏻 ... hier weiterlesen ...

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📛 Generalstreik

Greta Thunberg unterstützt Anti-Israel-Appell von Pro-Hamas-Organisation 📛

Die Klimaaktivistin Greta Thunberg schweigt seit dem Angriff auf Israel. Zuvor waren sie und die gesamte »Fridays for Future«-Organisation mit zahlreichen anti-israelischen Äußerungen aufgefallen. Jetzt meldet sich via Instagram erstmals zu Wort.

Dort postete sie einen Aufruf zu einem »Globalen Generalstreik« – als »lautes Signal unserer Empörung gegen den Genozid in Gaza und den repressiven Staatsterror vieler westlicher Staaten gegen alle, die sich solidarisch mit den Palästinensern zeigen« heißt es da. Alle Geschäfte sollen an diesem Freitag schließen, alle Arbeitnehmer, Schüler und Studenten streiken. Der Appell ruft sogar zu „zivilem Ungehorsam“ auf, was im Kontext der anhaltenden Gewalt bei anti-israelischen Demonstrationen in ganz Europa, als Wink mit dem Zaunpfahl interpretiert werden muss. Der Terrorkrieg gegen Israel wird in keinem einzigen Satz erwähnt.

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💥Brandenburg:

Erstaufnahmen für Flüchtlinge zu 93 Prozent voll💥

Brandenburgs Flüchtlings-Erstaufnahmen platzen aus allen Nähten! 93 Prozent der Plätze waren am Donnerstag voll. 168 illegale Migranten griff die Bundespolizei gerade binnen 24 Stunden auf. In der Aufnahmestelle Eisenhüttenstadt mussten Zelte aufgestellt werden.

»Von den 4.570 Erstaufnahmeplätzen in Frankfurt(Oder), Eisenhüttenstadt und Wünsdorf sind derzeit 4.223 belegt«, sagte Olaf Jansen (63), Chef der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH), der B.Z.. Wöchentlich kommen rund 500 neue Flüchtlinge dazu, berichtet das Potsdamer Innenministerium. Nur 400 werden an Städte und Landkreise weiterverteilt.

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