💶💶💶Trotz 10.500 Euro Gehalt:
Linken-Abgeordneter wollte vor Gericht mehr Rente für sich erzwingen💶💶💶
Der Linken-Politiker Klaus Ernst ist vor Gericht gescheitert. Er wollte zusätzlich zu seiner Bundestagsabgeordneten-Diät - die 10.500 Euro monatlich - auch noch die volle Rente ausgezahlt bekommen. Das Bundessozialgericht hält die Halbierung seiner Rente aber für verfassungskonform.
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Linken-Abgeordneter wollte vor Gericht mehr Rente für sich erzwingen💶💶💶
Der Linken-Politiker Klaus Ernst ist vor Gericht gescheitert. Er wollte zusätzlich zu seiner Bundestagsabgeordneten-Diät - die 10.500 Euro monatlich - auch noch die volle Rente ausgezahlt bekommen. Das Bundessozialgericht hält die Halbierung seiner Rente aber für verfassungskonform.
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Apollo News
Trotz 10.500 Euro Gehalt: Linken-Abgeordneter wollte vor Gericht mehr Rente für sich erzwingen
Der Linken-Politiker Klaus Ernst ist vor Gericht gescheitert. Er wollte zusätzlich zu seiner Bundestagsabgeordneten-Diät - die 10.500 Euro monatlich - auch noch die volle Rente ausgezahlt bekommen. Das Bundessozialgericht hält die Halbierung seiner Rente…
⚠️Umfrage:
CDU überholt regierende SPD in Niedersachsen ⚠️
NIEDERSACHSEN | Sonntagsfrage Landtagswahl INSA/BILD:
CDU: 29% (+0,9)
SPD: 27% (-6,4)
AfD: 17% (+6,1)
GRÜNE: 13% (-1,5)
FDP: 4% (-0,7)
LINKE: 3% (+0,3)
Sonstige: 7% (+1,3)
(Änderungen zum Wahlergebnis von 2022.)
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CDU überholt regierende SPD in Niedersachsen ⚠️
NIEDERSACHSEN | Sonntagsfrage Landtagswahl INSA/BILD:
CDU: 29% (+0,9)
SPD: 27% (-6,4)
AfD: 17% (+6,1)
GRÜNE: 13% (-1,5)
FDP: 4% (-0,7)
LINKE: 3% (+0,3)
Sonstige: 7% (+1,3)
(Änderungen zum Wahlergebnis von 2022.)
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💥Nach Großangriff auf Israel:
Kommando Spezialkräfte (KSK) aus Calw nach Zypern entsandt💥
Die Bundeswehr hat Mitglieder des Kommandos Spezialkräfte (KSK) nach Zypern geschickt, um auf eine weitere Eskalation des Konflikts im Nahen Osten vorbereitet zu sein. Das KSK soll nach Informationen des Südwestrundfunks (SWR) aus Bundestagskreisen notfalls Deutsche aus Israel und dem Libanon evakuieren. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Arne Collatz, sagte am Mittwoch in der Regierungspressekonferenz in Berlin, er werde den Einsatz der KSK weder bestätigen noch dementieren.
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Kommando Spezialkräfte (KSK) aus Calw nach Zypern entsandt💥
Die Bundeswehr hat Mitglieder des Kommandos Spezialkräfte (KSK) nach Zypern geschickt, um auf eine weitere Eskalation des Konflikts im Nahen Osten vorbereitet zu sein. Das KSK soll nach Informationen des Südwestrundfunks (SWR) aus Bundestagskreisen notfalls Deutsche aus Israel und dem Libanon evakuieren. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Arne Collatz, sagte am Mittwoch in der Regierungspressekonferenz in Berlin, er werde den Einsatz der KSK weder bestätigen noch dementieren.
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SWR Aktuell
Nach Großangriff auf Israel: KSK aus Calw in Zypern und Jordanien
Eine Gruppe der KSK aus Calw ist zur Zeit im Nahen Osten im Einsatz. Vorbereitungskräfte sind bereits in Zypern stationiert. Weitere Spezialkräfte werden auch nach Jordanien geschickt.
+++ EILMELDUNG +++
💥 US-Außenministerium gibt eine weltweite Reisewarnung heraus 💥
(Quelle: Disclose tv)
💥 US-Außenministerium gibt eine weltweite Reisewarnung heraus 💥
(Quelle: Disclose tv)
📍Gazastreifen:
Baerbock kündigt 50 Millionen Euro Soforthilfe für Zivilbevölkerung an📍
Deutschland verstärkt seine Unterstützung für die Zivilbevölkerung im Gazastreifen mit einer humanitären Soforthilfe in Höhe von 50 Millionen Euro.
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Baerbock kündigt 50 Millionen Euro Soforthilfe für Zivilbevölkerung an📍
Deutschland verstärkt seine Unterstützung für die Zivilbevölkerung im Gazastreifen mit einer humanitären Soforthilfe in Höhe von 50 Millionen Euro.
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Die Nachrichten
Baerbock kündigt 50 Millionen Euro Soforthilfe für Zivilbevölkerung an
Deutschland verstärkt seine Unterstützung für die Zivilbevölkerung im Gazastreifen mit einer humanitären Soforthilfe in Höhe von 50 Millionen Euro.
⚠️Auf Kosten der gesetzlichen Krankenversicherung
Gericht: Non-binäre Personen haben keinen Anspruch auf geschlechtsangleichende Operationen⚠️
Sogenannte non-binäre Personen, die sich weder als Mann noch als Frau fühlen, haben keinen Anspruch auf geschlechtsangleichende Operationen auf Kosten der gesetzlichen Krankenversicherung. Das entschied das Bundessozialgericht (BSG) am Donnerstag in Kassel.
👉🏻 ... hier weiterlesen ...
‼️ Hinweis: Eine Kooperation zwischen Epoch Times (ET) und dem KOPP Verlag ermöglicht unseren treuen Lesern, auch die hochwertigen Bezahlartikel von ET, die von KOPP Report verlinkt werden, kostenfrei zu lesen ‼️
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Gericht: Non-binäre Personen haben keinen Anspruch auf geschlechtsangleichende Operationen⚠️
Sogenannte non-binäre Personen, die sich weder als Mann noch als Frau fühlen, haben keinen Anspruch auf geschlechtsangleichende Operationen auf Kosten der gesetzlichen Krankenversicherung. Das entschied das Bundessozialgericht (BSG) am Donnerstag in Kassel.
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Epoch Times www.epochtimes.de
Gericht: Non-binäre Personen haben keinen Anspruch auf geschlechtsangleichende Operationen
Sogenannte non-binäre Personen, die sich weder als Mann noch als Frau fühlen, haben keinen Anspruch auf geschlechtsangleichende Operationen auf Kosten der gesetzlichen Krankenversicherung. Das entschied das Bundessozialgericht (BSG) am Donnerstag in Kassel.
📛 Generalstreik
Greta Thunberg unterstützt Anti-Israel-Appell von Pro-Hamas-Organisation 📛
Die Klimaaktivistin Greta Thunberg schweigt seit dem Angriff auf Israel. Zuvor waren sie und die gesamte »Fridays for Future«-Organisation mit zahlreichen anti-israelischen Äußerungen aufgefallen. Jetzt meldet sich via Instagram erstmals zu Wort.
Dort postete sie einen Aufruf zu einem »Globalen Generalstreik« – als »lautes Signal unserer Empörung gegen den Genozid in Gaza und den repressiven Staatsterror vieler westlicher Staaten gegen alle, die sich solidarisch mit den Palästinensern zeigen« heißt es da. Alle Geschäfte sollen an diesem Freitag schließen, alle Arbeitnehmer, Schüler und Studenten streiken. Der Appell ruft sogar zu „zivilem Ungehorsam“ auf, was im Kontext der anhaltenden Gewalt bei anti-israelischen Demonstrationen in ganz Europa, als Wink mit dem Zaunpfahl interpretiert werden muss. Der Terrorkrieg gegen Israel wird in keinem einzigen Satz erwähnt.
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Greta Thunberg unterstützt Anti-Israel-Appell von Pro-Hamas-Organisation 📛
Die Klimaaktivistin Greta Thunberg schweigt seit dem Angriff auf Israel. Zuvor waren sie und die gesamte »Fridays for Future«-Organisation mit zahlreichen anti-israelischen Äußerungen aufgefallen. Jetzt meldet sich via Instagram erstmals zu Wort.
Dort postete sie einen Aufruf zu einem »Globalen Generalstreik« – als »lautes Signal unserer Empörung gegen den Genozid in Gaza und den repressiven Staatsterror vieler westlicher Staaten gegen alle, die sich solidarisch mit den Palästinensern zeigen« heißt es da. Alle Geschäfte sollen an diesem Freitag schließen, alle Arbeitnehmer, Schüler und Studenten streiken. Der Appell ruft sogar zu „zivilem Ungehorsam“ auf, was im Kontext der anhaltenden Gewalt bei anti-israelischen Demonstrationen in ganz Europa, als Wink mit dem Zaunpfahl interpretiert werden muss. Der Terrorkrieg gegen Israel wird in keinem einzigen Satz erwähnt.
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Apollo News
Greta Thunberg unterstützt Anti-Israel-Appell von Pro-Hamas-Organisation
Die Klimaaktivistin Greta Thunberg hat sich mit einem brachialen anti-israelischen Appell für einen „Generalstreik“ zu Wort gemeldet. Dahinter steht eine Organisation, die offen den Terror der Hamas unterstützt.
💥Brandenburg:
Erstaufnahmen für Flüchtlinge zu 93 Prozent voll💥
Brandenburgs Flüchtlings-Erstaufnahmen platzen aus allen Nähten! 93 Prozent der Plätze waren am Donnerstag voll. 168 illegale Migranten griff die Bundespolizei gerade binnen 24 Stunden auf. In der Aufnahmestelle Eisenhüttenstadt mussten Zelte aufgestellt werden.
»Von den 4.570 Erstaufnahmeplätzen in Frankfurt(Oder), Eisenhüttenstadt und Wünsdorf sind derzeit 4.223 belegt«, sagte Olaf Jansen (63), Chef der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH), der B.Z.. Wöchentlich kommen rund 500 neue Flüchtlinge dazu, berichtet das Potsdamer Innenministerium. Nur 400 werden an Städte und Landkreise weiterverteilt.
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Erstaufnahmen für Flüchtlinge zu 93 Prozent voll💥
Brandenburgs Flüchtlings-Erstaufnahmen platzen aus allen Nähten! 93 Prozent der Plätze waren am Donnerstag voll. 168 illegale Migranten griff die Bundespolizei gerade binnen 24 Stunden auf. In der Aufnahmestelle Eisenhüttenstadt mussten Zelte aufgestellt werden.
»Von den 4.570 Erstaufnahmeplätzen in Frankfurt(Oder), Eisenhüttenstadt und Wünsdorf sind derzeit 4.223 belegt«, sagte Olaf Jansen (63), Chef der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH), der B.Z.. Wöchentlich kommen rund 500 neue Flüchtlinge dazu, berichtet das Potsdamer Innenministerium. Nur 400 werden an Städte und Landkreise weiterverteilt.
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B.Z. – Die Stimme Berlins
Erstaufnahmen zu 93 Prozent voll
Brandenburgs Flüchtlings-Erstaufnahmen platzen aus allen Nähten! 93 Prozent der Plätze waren am Donnerstag voll. 168 illegale Migranten griff die Bundespolizei gerade binnen 24 Stunden auf. In der Aufnahmestelle Eisenhüttenstadt mussten Zelte aufgestellt…
+++ NEUERSCHEINUNG +++
Gehirnenergie
📌Optimieren Sie Ihr Gehirn mit diesem wissenschaftlich gesicherten Weg für mentale Gesundheit!
Möchten Sie sich wacher und leistungsfähiger fühlen? Würden Sie gern mit mehr Leichtigkeit durch den Tag gehen, mehr Freude am Leben haben, kreativer sein und die Welt farbiger und intensiver erleben? Wünschen Sie sich ein besseres Gedächtnis? Würden Sie Ihrem Leben gern mehr Dynamik verleihen, und zwar unabhängig davon, wie alt Sie sind?
⚠️ Brigitte Hamanns Buch handelt von der größten Entdeckung, die die Neurowissenschaft im letzten Jahrhundert gemacht hat. Sie gibt wertvolle Tipps, wie wir unsere kognitiven Fähigkeiten und unsere Gehirnfunktion ausbauen können ⚠️
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‼️Erdbeben-Sätze vom CSU-Chef!
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (56) hat am Freitagmorgen der SPD eine neue Regierung angeboten‼️
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🇮🇱 Sachbeschädigung in Augsburg: Dritte Israel-Flagge kommt 🇮🇱
Nummer 1: heruntergerissen und brandlöchrig, Nummer 2: heruntergerissen und beschädigt, jetzt kommt Nummer 3: Die Stadt Augsburg ist gerade dabei, eine weitere Israel-Flagge zu besorgen.
👉🏻 In den kommenden Tagen wird sie am Rathausplatz am Fahnenmast festgemacht, aber: nur noch tagsüber. Abends wird sie eingeholt, um Nachahmungstäter abzuhalten. Wie es von der Stadt heißt, lassen sich vielleicht Flaggen herunterreißen, nicht aber ihre Solidarität mit Israel.
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Nummer 1: heruntergerissen und brandlöchrig, Nummer 2: heruntergerissen und beschädigt, jetzt kommt Nummer 3: Die Stadt Augsburg ist gerade dabei, eine weitere Israel-Flagge zu besorgen.
👉🏻 In den kommenden Tagen wird sie am Rathausplatz am Fahnenmast festgemacht, aber: nur noch tagsüber. Abends wird sie eingeholt, um Nachahmungstäter abzuhalten. Wie es von der Stadt heißt, lassen sich vielleicht Flaggen herunterreißen, nicht aber ihre Solidarität mit Israel.
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www.fantasy.de
Augsburg: Dritte Israel-Flagge kommt - Radio Fantasy | Wir spielen die neuen Hits!
Nummer 1: heruntergerissen und brandlöchrig, Nummer 2: heruntergerissen und beschädigt, jetzt kommt Nummer 3: Die Stadt Augsburg ist gerade dabei, eine weitere Israel-Flagge zu bes...
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Ex-Muslim Ali Utlu zum veröffentlichten Video auf 𝕏:
»Arabische YouTuber rufen zum Krieg und der Zerstörung Deutschlands auf.
Ich frage mich, wie das geht, ohne dass BKA, Polizei NRW oder der Verfassungsschutz einschreiten.«
➡️ Link zur Bildquelle/zum Post auf 𝕏
»Arabische YouTuber rufen zum Krieg und der Zerstörung Deutschlands auf.
Ich frage mich, wie das geht, ohne dass BKA, Polizei NRW oder der Verfassungsschutz einschreiten.«
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Forwarded from KOPP Report
Schnittschutzkleidung
📍 Sicherheitsbekleidung auf höchstem Niveau, die Leben retten kann📍
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Digitales Tag- und Nachtfernglas ATN BINOX 4K 4-16X
📌Das revolutionäre, digitale Tag- und Nachtfernglas
Entdecken Sie die Welt in einer völlig neuen Dimension mit dem Digitales Tag- und Nachtfernglas ATN BINOX 4K 4-16X Dieses revolutionäre Fernglas bietet Ihnen eine unglaubliche Sicht bei Tag und Nacht und lässt Sie die Natur in atemberaubender Klarheit erleben.
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⛔️»Ganze Härte des Rechtsstaats«
Silvester-Schlacht von Berlin: Kaum spürbare Sanktionen für die Täter⛔️
In den Tagen nach den Krawallen waren Politiker aller Parteien nicht darum verlegen, harte Strafen und spürbare Konsequenzen für die Täter zu fordern. Gut neun Monate später ist davon jedoch wenig übriggeblieben. Tatsächlich kam es nur in den allerwenigsten Fällen überhaupt zu einer Anklage, geschweige denn einem Urteil. Und von einem möglicherweise abschreckenden Handeln der Justiz kann überhaupt keine Rede sein.
👉🏻 Das belegen die in der Antwort aus dem Innensenat enthaltenen Zahlen. Demnach konnten 88 Tatverdächtige wegen Straftaten im Zusammenhang mit Böllern und Pyrotechnik ermittelt werden, 48 weitere wegen Angriffen auf Polizei-, Feuerwehr- und Rettungskräfte. Knapp die Hälfte der ursprünglich 228 Strafverfahren wurde vorzeitig eingestellt, zu Verurteilungen kam es in gerade einmal rund 10 Prozent dieser Fälle.
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Silvester-Schlacht von Berlin: Kaum spürbare Sanktionen für die Täter⛔️
In den Tagen nach den Krawallen waren Politiker aller Parteien nicht darum verlegen, harte Strafen und spürbare Konsequenzen für die Täter zu fordern. Gut neun Monate später ist davon jedoch wenig übriggeblieben. Tatsächlich kam es nur in den allerwenigsten Fällen überhaupt zu einer Anklage, geschweige denn einem Urteil. Und von einem möglicherweise abschreckenden Handeln der Justiz kann überhaupt keine Rede sein.
👉🏻 Das belegen die in der Antwort aus dem Innensenat enthaltenen Zahlen. Demnach konnten 88 Tatverdächtige wegen Straftaten im Zusammenhang mit Böllern und Pyrotechnik ermittelt werden, 48 weitere wegen Angriffen auf Polizei-, Feuerwehr- und Rettungskräfte. Knapp die Hälfte der ursprünglich 228 Strafverfahren wurde vorzeitig eingestellt, zu Verurteilungen kam es in gerade einmal rund 10 Prozent dieser Fälle.
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reitschuster.de
Silvester-Schlacht von Berlin: Kaum spürbare Sanktionen für die Täter „Ganze Härte des Rechtsstaats“
Um den Jahreswechsel herrschten in der Hauptstadt bürgerkriegsähnliche Zustände. Vollmundigen Ankündigungen folgt jetzt die große Ernüchterung. Die Justiz kramt die Samthandschuhe hervor und die Politik wirft mit Nebelbomben um sich.
Journalist Claus Strunz auf 𝕏:
»Nochmal genau hingeguckt. Warum sitzt da denn ein Krake neben Gerta Thunberg? Das ist das Symbol der Nazis für das von ihnen so genannte Finanzjudentum. Vermutlich ist es Gretas Lieblings-Kuscheltier…«
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»Nochmal genau hingeguckt. Warum sitzt da denn ein Krake neben Gerta Thunberg? Das ist das Symbol der Nazis für das von ihnen so genannte Finanzjudentum. Vermutlich ist es Gretas Lieblings-Kuscheltier…«
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X (formerly Twitter)
Claus Strunz on X
Nochmal genau hingeguckt. Warum sitzt da denn ein Krake neben @GretaThunberg ? Das ist das Symbol der Nazis für das von ihnen so genannte Finanzjudentum. Vermutlich ist es Gretas Lieblings-Kuscheltier… #antisemitismus #GretaThunberg #hamas #israel #Krieg
Erfolgreicher Firmengründer Peter Eich auf 𝕏:
»Bundesminister bekommen erst nach 4 Jahren ihre Pension von ca 4500 Euro im Monat - außer der Kanzler löst den Bundestag auf, dann bereits nach 2 Jahren.
Das wird am 8.12.2023 erstmals möglich sein.
Vorher tritt in Berlin niemand zurück, denn einen richtigen Job haben die ja alle nicht.«
👉🏻 SZ: Zwei Jahre Minister, 4500 Euro Ruhegehalt
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»Bundesminister bekommen erst nach 4 Jahren ihre Pension von ca 4500 Euro im Monat - außer der Kanzler löst den Bundestag auf, dann bereits nach 2 Jahren.
Das wird am 8.12.2023 erstmals möglich sein.
Vorher tritt in Berlin niemand zurück, denn einen richtigen Job haben die ja alle nicht.«
👉🏻 SZ: Zwei Jahre Minister, 4500 Euro Ruhegehalt
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💶 Ab 2024: Bundesrat billigt Erhöhung des Bürgergelds um zwölf Prozent 💶
Der Bundesrat hat die deutliche Erhöhung des Bürgergelds im kommenden Jahr gebilligt. Die Länderkammer stimmte einer entsprechenden Verordnung der Bundesregierung am Freitag zu. Damit kann die Anhebung des Bürgergelds zur Sicherung des Existenzminimums um rund zwölf Prozent wie geplant zum 1. Januar in Kraft treten.
👉🏻 Aktuell beziehen mehr als fünf Millionen Menschen in Deutschland Bürgergeld.
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Der Bundesrat hat die deutliche Erhöhung des Bürgergelds im kommenden Jahr gebilligt. Die Länderkammer stimmte einer entsprechenden Verordnung der Bundesregierung am Freitag zu. Damit kann die Anhebung des Bürgergelds zur Sicherung des Existenzminimums um rund zwölf Prozent wie geplant zum 1. Januar in Kraft treten.
👉🏻 Aktuell beziehen mehr als fünf Millionen Menschen in Deutschland Bürgergeld.
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Berliner Zeitung
Ab 2024: Bundesrat billigt Erhöhung des Bürgergelds um zwölf Prozent
Ab 1. Januar 2024 erhöht sich das Bürgergeld. Die entsprechende Verordnung passierte nun den Bundesrat.
US-amerikanischer Ökonom und Autor Peter Schiff auf 𝕏:
»Jede Nacht, wenn sie schlafen gehen, laufen Millionen Amerikaner Gefahr, viel ärmer aufzuwachen. Denn eines Nachts, während sie schlafen, werden Milliarden Asiaten und Europäer wach sein und US-Dollar und Staatsanleihen verkaufen und Gold kaufen. Um diesen Albtraum zu vermeiden, müssen Sie ihnen zuvorkommen.«
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»Jede Nacht, wenn sie schlafen gehen, laufen Millionen Amerikaner Gefahr, viel ärmer aufzuwachen. Denn eines Nachts, während sie schlafen, werden Milliarden Asiaten und Europäer wach sein und US-Dollar und Staatsanleihen verkaufen und Gold kaufen. Um diesen Albtraum zu vermeiden, müssen Sie ihnen zuvorkommen.«
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